Spender für Pasten o.dergl.

Abstract

 Das Behältnis Fig. I (1) hat zwei, durch eine Trennwand Fig. I. (11) voneinander abgeteilte, gleichgroße medienfaßende Innenräume Fig. I (3 oder 4). Jeder Innenraum Fig. I (3 oder 4) weist einen, nach dem sich vermindernden Medien­volumen, nachrückenden eigenen Boden Fig. I (5 oder 6) und ein Schubgestänge Fig. I (7 oder 8) für die Medienfreigabe, sowie eine Zuführung Fig. I (12 oder 13) zur Auslaßöffnung Fig. 1 (14 oder 15) auf.
Die beiden, zugehörenden Schubgestänges Fig.I (7 oder 8) haben die Aufgabe, durch die Be -­tätigung der Schubtaste nach oben Fig. II (1), in Verbindung mit dem nachrückenden Boden Fig. II (5), die Medienmasse aus den jeweiligen Reservekammern Fig. I (3 oder 4) zu drücken.
Durch die Abwärtsbewegung der Schubtaste Fig.II (2) überwindet das Schubgestänge Fig. II (3) die Abstützfeder des Bodens bzw. der Halbschale Fig. II (4) und steht dann wieder zur Entnahme der Paste bereit.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Behältnis (1) mit einer vertikalen Trennwand (11), zwei gleich­fassende Medienreservekammern (5 oder 6) , zwei Schubgestänge (7 oder 8) als Bedienungsmecha­nismus mittels zweier Schubtasten (1 oder 2) , in Verbindung mit den Böden bzw. Halbschalen (5 oder 6) zur Freigabe der Medien.

[0002] Ähnliche Spender unterschiedlicher Konstruktion sind bekannt und haben sich für Zahncreme, Flüssig­keitsseife und dergl. bewährt. Nachteilig ist je­doch, daß sie immer nur eine bestimmte Creme, Paste oder dergl. Füllmedien fassen können.

[0003] In zahlreichen Anwendungsfällen ist es jedoch er­wünscht, für eine besonders gute Wirkung zwei ver­schiedene, in ihrer Wirkung aufeinander abge­stimmte Medien gleichzeitig oder nacheinander oder auch zeitversetzt einzusetzen und anzuwenden.

[0004] Beispiele dafür sind: Tagescreme und Nachtcreme -­oder eine Zahnpasta für morgens und abends mit je­weils abweichender Wirkung - oder ein Vorreinigen mit der einen und unmittelbar danach mit einer anderen, schutzfilmbildenden, Zahncreme.

[0005] Will man solche unterschiedlichen Stoffe in Spender zur Verfügung stellen, und die Vorteile solcher ver­schiedenartiger Stoffe ausnutzen, mußte man bisher zwei Behältnisse verwenden, dies hat nicht nur den Nachteil, daß die beiden Spender gegebenenfalls ver­wechselt werden können, sondern, daß auch ent­sprechend weiterer Platz zum Bereitstellen dieser Spender benötigt wird.

[0006] Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, einen Spender der Eingangs erwähnten Art zu schaffen, mit welchem gleichzeitig zwei verschiedene Medien zur Verfügung gestellt und möglichst gleichmäßig entnommen werden können, ohne daß zwei einzelne Spender benötigt werden. Die Lösung dieser Aufgabe besteht darin, daß das Gehäuse des Spenders (1) zwei voneinander getrennte Innenräume hat (3 oder 4) dessen jeder unabhängig voneinander, beim vermin­dernden Volumen, einen nachrückenden Boden Figur I (5 oder 6) und ein Schubgestänge Figur I (7 oder 8) als Bedienungsmechanismus mittels äusserlicher Schubtaste Figur I (9 oder 10) aufweist.

[0007] Ein weiterer Vorteil ist, daß man keine Rückstell­kraft bei der Aufwärtsbewegung der Schubtaste Figur I (9 oder 10) bzw. bei dem herausdrücken der Paste zu überwinden hat. Durch die Aufwärtsbewegung der Schubtaste (9 oder 10) die eine Hebelbewegung erzeugt, wird das Gestänge mit der Halbschale und somit die Paste nach oben gezogen und herausgedrückt. Durch die Abwärtsbewegung der Schubtaste überwindet das Gestänge die Abstützfeder des Bodens oder der Halbschale und steht dann wieder zur Entnahme der Paste bereit.

Zusammenfassung der Figuren I bis IV

[0008] 

Figur I. Längsschnitt des Spenders mit der in der Mitte vertikalen Trennwand (11) unmittelbar vor dem Heraus­treten des Mediums

Figur II. Längsschnitt aus dem oberen Spender­teil mit einer in Ruhestellung (2) stehenden und einer in Betrieb stehenden Schubtaste (1)

Figur III. Querschnitt des oberen Spenderteils mit den zwei Schiebeelementen (1 oder 2) , der mittleren vertikalen Trennwand (3) und den beiden Schächten (4 oder 5) der unteren Vorratskammern.

Figur IV. Querschnitt der Halbschale (1) , und des Bodens (2) mit Durchbohrung (3) und Abstützfedern (4).

Ansprüche

1. Ein Behältnis (1) in dem eine Trennwand (11) installiert ist und zwei Gestänge an­geordnet sind, die mittels äusserlicher Schubtasten (9 oder 10) betätigt werden und in dieser Verbindung die Böden bzw. Halbschalen (5 oder 6) hochziehen und so­mit das Medium zur Entnahme freigeben, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse des Spenders (1) mittels einer vertikalen Trennwand (11) , zwei voneinander abge­teilte gleichgroße Innenräume (3 oder 4) hat, dessen jeder unabhängig voneinander, beim vermindernden Volumen, einen nach­rückenden Boden (5 oder 6) und ein Schub­gestänge (7 oder 8) als Bedienungsmecha­nismus mittels äusserlicher Schubtaste (9 oder 10) aufweist.

2. Spender nach Anspruch 1 dadurch gekenn­zeichnet, daß beide bestückte Kammern (3 oder 4) unabhängig voneinander durch ein Schubgestänge (7 oder 8) hindurch entleert werden.

3. Spender nach Anspruch 1 + 2 dadurch gekenn­zeichnet, daß die Schubtaste (9 oder 10) frei von einer Rückstellkraft ist.

4. Spender nach Anspruch 1 bis 3 dadurch ge­kennzeichent, daß der nachrückende Boden (5 oder 6) zu einer Halbschale ausgebildet ist.

5. Spender nach Anspruch 1 bis 4 dadurch ge­kennzeichnet, daß die Trennwand (11) zur Unterteilung der beiden Medienkammern (3 oder 4) bis in die Zuleitung (12 oder 13) und bis zu dem Auslaß (14 oder 15) fort­gesetzt ist.

Zeichnung