Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Befüllen von transportablen Behältern gemäß dem Oberbegriff des Hauptanspruches.
Das Befüllen von Behältern mit fließfähigen Stoffen im freien Fall ist besonders in innerbetrieblichen Einrichtungen erforderlich, um schnell die für die Fabrikation erforderlichen Stoffe aus einer zentralen Lagerstelle zu den einzelnen Verarbeitungsstellen führen zu können. Auch bei anderen großen Transporteinrichtungen, beispielsweise in der landwirtschaftlichen Futtermittelindustrie, ist das Füllen von transportablen Behältern im freien Fall aus einem Vorratsbehälter notwendig. Wichtig ist bei solche Anlagen, daß der freifallende, fließfähige Stoff durch geeignete Schläuche geführt wird, um damit ein Spritzen, Stauben und vagabundierende Emissionen zu vermeiden. Schwierig bei den bekannten Anlagen ist die genaue Höheneinregulierung zwischen der Abgabestelle aus dem Vorratslager und dem Einfüllstutzen des transportablen Behälters, wobei beim Einsatz flexibler Schläuche verhindert werden muß, daß die Außenseite des Schlauches mit dem geführten Gut in Kontakt kommt, so daß damit die Handhabbarkeit des Füllschlauches ermöglicht und Umweltverschmutzungen vermieden werden.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verbindungssystem zwischen einem transportablen Behälter und einer zentralen Füllstation zu schaffen, das einen flexiblen Füllschlauch aufweist, der in vertikaler und horizontaler Richtung an die Lage des transportablen Behälters zur Abgabestelle des Vorratsbehälters einregulierbar ist, ohne daß dabei aber die Außenseite des Füllschlauches jemals mit Füllgut in Kontakt kommt.
Diese der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird durch die Lehre des Hauptanspruches gelöst.
Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen erläutert.
Mit anderen Worten ausgedrückt schlägt die Erfindung einen flexiblen Füllschlauch vor, der an seinen beiden Enden an Klemmringe anschließt und der auf sich selbst zurückgefaltet ist, wobei in dem unteren Wendebereich ein Beschwerungsring vorgesehen ist, so daß stets eine korrekte, nach unten gerichtete Lage des Füllschlauches gewährleistet wird, wobei nunmehr Höhenänderungen des Füllschlauches möglich sind, ohne daß die Außenseite des Füllschlauches mit der freien Umgebungsluft in Verbindung kommt. Außerdem wird ein Hineinragen des Füllschlauches in den transportablen Behälter um die Hälfte verringert, so daß, wenn in dem transportablen Behälter Rühraggregate, wie Paddel od. dgl., angeordnet sind, der Füllschlauch mit diesen Paddeleinrichtungen nicht in Kontakt kommt.
Der Füllschlauch kann dabei mit dem flexiblen Behälter transportiert werden und taucht beispielsweise mit seinem unteren Ende unter den Flüssigkeitsspiegel des transportablen Behälters ein, so daß nur der innerhalb des Füllschlauchquerschnittes befindliche Flüssigkeitsspiegel atmend mit der Atmosphäre außerhalb des Behälters in Verbindung steht. Hierdurch werden Emissionen von brennbaren Flüssigkeiten enorm reduziert.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen erläutert. Die Zeichnungen zeigen dabei in
In den Zeichnungen ist mit 1 ein transportabler Behälter bezeichnet, der einen Einfüllstutzen 2 an seiner Oberseite aufweist. An diesen Einfüllstutzen 2 ist ein erster Klemmring 3 angeschlossen und beispielsweise über entsprechende Hakenverschlüsse 4 festgelegt. Der erste Klemmring 3 besteht aus einer Ringscheibe 5 mit einer zentralen Öffnung, an die sich ein nach oben gerichteter Zylinderstutzen 6 anschließt. An der Außenseite dieses Zylinderstutzens ist unter Zwischenschaltung einer Klemmschelle 7 das untere freie Ende eines flexiblen Füllschlauches 8 festgelegt, der auf sich selbst zurückgefaltet nach oben geführt ist, so daß er im unteren Bereich einen Wendebereich 9 schafft. In dem durch diesen Wendebereich 9 geschaffenen Ringraum ist ein Bewehrungsring 10 angeordnet, der vorzugsweise aus einem runden Trägeraggregat besteht, beispielsweise einem Draht od. dgl., auf dem drehbar Kugelkörper angeordnet sind, so daß bei Längenänderungen des flexiblen Füllschlauches 8 dieser Bewehrungsring 10 den Bewegungen des Schlauches leicht folgen kann.
Das entgegengesetzte obere Ende des Füllschlauches 8 ist an einem zweiten Klemmring 11 befestigt. Dieser zweite Klemmring 11 besteht aus einer Ringscheibe 12 mit einem nach oben gerichteten Zylinderstutzen 14, auf dessen Außenseite . der flexible Füllschlauch 8 über eine Klemmschelle 15 festgelegt ist. An die Unterseite der Ringscheibe 12 schließt ein zweiter Zylinderstutzen 16 an, der einen Innendurchmesser. aufweist, der größer als der Außendurchmesser des Zylinderstutzens 14 ist. Außerdem ist der Innendurchmesser des Zylinderstutzens 16 größer als der Außendurchmesser des Zylinderstutzens 6 des ersten Klemmringes 3. Hierdurch ist ein Ineinanderschachteln des zweiten Klemmringes 11 auf den ersten Klemmring 3 möglich.
An der Außenseite des zweiten Zylinderstutzens 16 sind Stützlager 17 angeordnet und die Teildarstellung in Fig. 2 zeigt, daß durch entsprechende Ausbildung der Wandung der Ausflußöffnung des eigentlichen Vorratsbehälters, wobei in Fig. 2 diese Ausflußöffnung allgemein mit 18 bezeichnet ist, ein Aufsetzen dieser Stützlager 17 auf entsprechenden Stützböcken 19 möglich wird. Hierdurch kann der zweite Klemmring 11 im Bereich der Ausflußöffnung 18 festgesetzt werden, wobei die Verbindung zwischen dem in Fig. 2 dargestellten Fülltrichter 20 und dem eigentlichen Einfüllstutzen 2 des Behälters 1 nunmehr durch den flexiblen Füllschlauch 8 erfolgt.
Die Ringscheibe 12 weist über den Außenumfang des zweiten Zylinderstutzens 16 vorstehende Haltenasen 21 auf, die - wie dies die Ausschnittsdarstellung in Fig. 1 zeigt - in entsprechende Ausnehmungen 22 einer Deckelhaube 23 eingesetzt werden können, wodurch - wie dies deutlich die Fig. 1 zeigt - ein bajonettverschlußartiges Verriegeln zwischen dem zweiten Klemmring 11 und der Deckelhaube 23 erfolgt.
Die Deckelhaube 23 weist eine Zylinderwand 24 auf, in der die Ausnehmungen 22 vorgesehen sind und die die Ringscheibe 12 übergreift. An der Oberseite der Deckelhaube 23 sind Griffösen 25 angeordnet, durch die eine kranbetätigte Handhabung der Deckelhaube 23 möglich wird.
Aus der Darstellung in Fig. 1 ist erkennbar, daß nach Beendigung des Füllvorganges des transportablen Behälters 1 der flexible Füllschlauch 8 durch den Einfüllstutzen 2 des Behälters 1 in den Behälter abgesenkt werden kann, wobei die Eintauchlänge des flexiblen Füllschlauches 8 nur die Hälfte seiner Gesamtlänge beträgt. Hierdurch endet der unter den in Fig. 1 eingezeichneten Flüssigkeitsspiegel S eintauchende flexible Füllschlauch 8 mit seinem unteren Ende oberhalb des in dem transportablen Behälter bewegten Mischpaddels, so daß bei eingehängtem Füllschlauch und abgedecktem Einfüllstutzen 2 auch gemischt werden kann. Weiterhin wird durch den unter den Flüssigkeitsspiegel S eintauchenden flexiblen Füllschlauch nur der innerhalb des Füllschlauchquerschnittes befindliche Flüssigkeitsspiegel atmend mit der Atmosphäre außerhalb des Behälters in Verbindung gebracht, so daß dadurch die Emissionen erheblich verringert werden.
Durch das Wenden des flexiblen Füllschlauches 8 wird sichergestellt, daß sowohl im eingespannten Zustand beim Befüllen, als auch im gewendeten und getauchten Zustand beim Transport und Mischen nur die Füllschlauchinnenseite mit den einzufüllenden Stoffen in Kontakt kommt und somit der Füllschlauch selbst sich bei wiederholendem Befüll- und Tauchvorgang außen sauber und handhabbar bleibt.
Durch den Einsatz des flexiblen Füllschlauches 8 können Positionierunterschiede sowohl in der Höhe wie in der Seite des Einfüllstutzens 2 gegenüber der Ausflußöffnung 18 ausgeglichen werden.