Einrichtung zum Anzeigen des Farbbandendes in Schreibmaschinen und dergleichen

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Farbbandeinrichtung in Schreib- oder ähnlichen Büromaschinen mit einem insbesondere innerhalb einer Kassette angeordnetem einmal verwendbaren Farbband. Um eine optimale Ausnutzung dieses Farbbandes zu gewährleisten und um ein sauberes Schriftbild zu erzeugen, ist es erforderlich, daß der die Maschinen bedienenden Person das Ende des Farbbandes sicher angezeigt wird. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Schaltsicherheit zum Anzeigen des Farbbandendes bei optimaler Ausnutzung des Farbbandes zu erhöhen. Zu diesem Zweck weist die Aufnahmevorrichtung (1) ein Abdeckelement (24) für die Abtastele­mente der Abtasteinrichtung (15) auf, das beim Aufsetzen der Farbbandkassette (2) auf die Aufnahmevorrichtung (1) in der Ma­schine durch eine Ausbildungsmerkmal der Farbbandkassette (2) in eine die Abtastelemente der Abtasteinrichtung (15) zum Abtasten der Markierungen an dem Farbbandende freigebenden Stellung beweg­und bei Entnahme der Farbbandkasstte (2) in die Abdeckstellung der Abtastelemente der Abtasteinrichtung (15) rückstellbar ange­ordnet ist. Hierdurch wird ein Verschmutzen der Abtastelemente der Abtasteinrichtung (15) bei entnommener Farbbandkassette (2) von der Aufnahmevorrichtung (1) sicher vermieden. Außerdem werden die Abtastelemente beim Bewegen des Abdeckelementes (24) in die Abdeckstellung automatisch gereinigt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Farbbandeinrichtung in Schreib- oder ähnlichen Büromaschinen der im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 angegebenen Art.

[0002] Durch die US-PS 4 115 013 ist eine Farbbandeinrichtung bekannt, bei der das Farbband an dem Ende eine lichtreflektierende Markie­rungsfläche aufweist, die von einer optischen Abtasteinrichtung zur Verarbeitung von Empfängersignalen zum Auslösen eines Farb­bandendesignals abtastbar ist. Die Farbbandendemeldung wird hier­durch zwar berührungslos erzeugt, aber die Schaltsicherheit ist nicht mehr gewährleistet, wenn die Sender- und die Empfänger­flächen der optischen Abtasteinrichtung verschmutzen. Die Ver­schmutzung der optischen Abtasteinrichtung kann dazu führen, daß dem Bediener der Maschine das Ende des Farbbandes nicht angezeigt wird. Dies kann dazu führen, daß der Typenschlag wiederholt an der gleichen Stelle des Bandes ausgeführt wird. Die Erzeugung eines sauberen Schriftbildes ist gestört, so daß die ganze Ab­schreibarbeit wieder von vorne begonnen werden muß.

[0003] Weiterhin ist durch die US-PS 4,212,552 eine Abtasteinrichtung für Farbbandendemarkierungen bekannt, aber auch hierdurch wird eine Abdeckung und Reinigung der Abtasteinrichtung nicht nahegelegt.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die gattungsgemäße Farbbandeinrichtung derart auszubilden, daß die Schaltsicherheit für die Farbbandendemeldung erhöht wird. Diese Aufgabe wird durch die im Patentanspruch 1 gekennzeichnete Erfindung gelöst.

[0005] Die Farbbandeinrichtung hat eine Überwachungsvorrichtung für das Farbband, die das Farbbandende sicher meldet und eine gute Aus­nutzung des Farbbandes stets gewährleistet. Die Verschmutzung der Schaltelemente durch Farbbandträger-, Papier- und Raumstaub wird auf einfachste Weise beseitigt, wodurch die Schaltsicherheit sehr erhöht wird.

[0006] Die vorteilhafte Ausgestaltung der Farbbandeinrichtung nach Pa­tentanspruch 5 verhindert, daß durch Fremlichteinfall eine Fehl­meldung ausgelöst wird. Die Abdeckung durch eine Bürste oder durch ein sonstiges Abstreifmittel signalisiert bei abgenommener Farbbandkassette, daß die Maschine schreib- und funktionsbereit ist. Dieses ist z. B. für eine Wachs-Beschriftung erforderlich. Die Farbbandkassette nach Patentanspruch 12 ist sowohl bei Ma­schinen mit einer optischen als auch bei solchen Maschinen mit einer elektrisch steuerbaren Abtasteinrichtung wahlweise vorteil­haft einsetzbar.

[0007] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen des Erfindungsgegenstandes sind den weiteren Unteransprüchen zu entnehmen.

[0008] Nachstehend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnungen beschrieben. Es zeigt:

Figur 1 die wesentlichen Teile der Farbbandeinrich­tung in schaubildlicher Darstellung mit ab­genommener Farbbandkassette,

Figur 2 die Abtasteinrichtung in Arbeitsstellung und

Figur 3 eine schematische Draufsicht auf das Farb­bandende mit den Abtasteinrichtungen.

[0009] In der Figur 1 ist eine Aufnahmevorrichtung für eine Farbbandein­richtung in Schreib- oder ähnlichen Büromaschinen mit einem ins­besondere innerhalb einer Farbbandkassette 2 angeordneten, einmal verwendbaren Farbband 3, das durch eine Antriebsvorrichtung durch die Druckstation bewegt wird und insbesondere von einer Vorrats­spule 4 abgewickelt und auf eine Aufnahmespule 5 wieder aufge­wickelt wird. Das Farbband 3 wird von der Vorratsspule 4 kommend um Umlenkrollen 6 und 7 geführt und gleitet dann über zwei beab­standete Führungsstifte 8, 9 zu einer Austrittsöffnung 11 der Farbbandkassette 2. Diese Farbbandkassette 2 besteht übrigens aus einem topfförmigen Bodenteil 12 und einem Deckel 13. Über eine nicht dargestellte Eintrittsöffnung gelangt das Farbband 3 über ebenfalls nicht dargestellte Führungsstifte zu der Aufnahmespule 5. Die beiden Führungsstifte 8, 9 sind auf dem Boden 14 des Bodenteils 12 aufrecht auf beiden Seiten einer Ausnehmung 10 in dem Boden 14 angeordnet. Durch die Ausnehmung 10 in dem Boden 14 ragen bei aufgesetzter Farbbandkassette 2 auf die Aufnahmevor­richtung 1 Abtastelemente von das Farbband 3 abtastenden Abtast­einrichtungen 15, 16 in die Kassette derart hinein, daß das Farb­bandende über eine Steuerschaltung 17 der die Maschine bedienen­den Person sicher angezeigt wird.

[0010] Die einen Lichtsender 18 und einen Lichtempfänger 19 aufweisende optische Abtasteinrichtung 15 ist an einem aufrecht angeordneten Arm 20 in der Aufnahmevorrichtung 1 befestigt. Weiterhin weist die Aufnahmevorrichtung 1 ein bewegbar angeordnetes Abdeckelement für die Abtastelemente der Abtasteinrichtungen auf, das beim Auf­setzen der Farbbandspulen bzw. der Farbbandkassette 2 auf die Aufnahmevorrichtung 1 in der Maschine durch ein Ausbildungsmerk­mal der Farbbandspulen bzw. der Farbbandkassette 2 in eine die Abtastelemente der Abtasteinrichtungen zum Abtasten der Markie­rungen an dem Farbbandende freigebenden Stellung beweg- und bei Entnahme der Farbbandspulen bzw. der Farbbandkassette 2 in die Abdeckstellung der Abtastelemente der Abtasteinrichtungen rück­stellbar angeordnet ist. So sind gemäß den Figuren 1 und 2 die Sender- 18 und Empfängerflächen 19 der optischen Abtasteinrich­tung 15 durch das Abdeckelement 24 abdeck- und reinigbar. Das Abdeckelement 24 weist auf seiner mit den Sender- 18 und den Empfängerflächen 19 zusammenwirkenden Abdeckfläche ein Abstreif­material auf. Dieses Abstreifmaterial der Abdeckfläche weist eine schwarze Färbung auf, derart, daß die Maschine bei abgenommener Farbbandkassette 2 von der Aufnahmevorrichtung 1 z. B. für Wachs-­Beschriftung schreib- und funktionsbereit ist. Das Abstreifma­terial des Abdeckelementes 24 besteht gemäß den Figuren 1 und 2 aus einer schwarzen Bürste 25. In der Figur 1 befindet sich das Abdeckelement 24 in der Abdeckstellung für die optische Abtast­einrichtung 15, wobei die Farbbandkassette 2 von der Aufnahme­vorrichtung 1 entfernt worden ist. Das Abdeckelement 24 ist an einem freien Ende 26 einer mit dem anderen Ende 27 fest mit der Aufnahmevorrichtung 1 verbundenen Blattfeder 28 angeordnet. Die Blattfeder 28 weist einen aufrecht angeordneten Stift 29 mit einem Anschlagkopf 30 für den Boden 14 des Bodenteils 12 der Farbbandkassette 2 auf.

[0011] Beim Aufsetzen der Farbbandkassette 2 auf die Aufnahmvorrichtung 1 gelangt der Boden 14 der Farbbandkassette 2 mit dem Anschlag­kopf 30 des Stiftes 29 in Berührung, derart, daß die Blattfeder 28 mit dem Abdeckelement 24 im Uhrzeigersinn verschwenkt wird. Hierbei gelangt gemäß Figur 2 die Bürste 25 des Abdeckelementes 24 außer Eingriffsstellung mit den Sende- 18 und den Empfänger­flächen 19 der optischen Abtasteinrichtung 15. Bei dieser Auf­setzbewegung der Farbbandkassette 2 gelangen die Sender- 18 und die Empfängerflächen 19 der optischen Einrichtung 15 durch die Ausnehmung 10 in dem Boden 14 vor das Farbband 3 in Arbeitsstel­lung. Zu Beginn des Abwickelvorganges des Farbbandes 3 von der Vorratsspule 4 wird die schwarze Beschichtung des Farbbandes 3 berührungslos an den Flächen 18, 19 der optischen Einrichtung 15 vorbeigeführt. Da das von dem Lichtsender 18 der optischen Ab­tasteinrichtung 15 ausgesendete Licht durch die schwarze Schicht des Farbbandes 3 nicht reflektiert wird, empfängt der Licht­empfänger 19 auch kein Licht. In diesem Fall wird auch kein Steuersignal an die Steuerschaltung 17 gegeben.

[0012] Das Ende des Farbbandes 2 weist auf seiner Farbschichtseite 31 eine lichtreflektierende Schicht 32 als Markierungsfläche auf. Gelangt diese lichtreflektierende Schicht 32 in den Bereich der optischen Abtasteinrichtung 15, dann empfängt der Lichtempfänger 19 das von dem Lichtsender 18 ausgesandte Licht. Hierdurch wird ein Steuerimpuls an die Steuerschaltung 17 über die Leitungen 21, 22, 23 gegeben, die dann Empfängersignale zum Auslösen eines Farbbandendesignals erzeugt. Das Farbbandende kann der die Ma­schinen bedienenden Person durch ein optisches oder auch akusti­sches Signal angezeigt werden. Auch ist es möglich, daß die Steuerschaltung die Maschine betriebsunfähig macht.

[0013] Wenn die Farbbandkassette 2 von der Aufnahmevorrichtung 1 ent­fernt wird, dann streicht die Bürste 25 des Abdeckelementes 24 über die Lichtsende- 18 und die Lichtempfängerflächen 19 der optischen Einrichtung 15 in die Abdeckstellung. Durch dieses Ab­decken der optischen Einrichtung wird vermieden, daß die Licht­sender- 18 und die Lichtempfängerflächen 19 bei abgenommener Farbbandkassette 2 verschmutzen. Außerdem werden durch die Auf- und Abwärtsbewegung der Bürste 25 mit dem Abdeckelement 24 Staub­teilchen von den Flächen 18, 19 der optischen Einrichtung 15 entfernt, wodurch ein zu spätes Anzeigen des Farbbandendes sicher vermieden wird.

[0014] Das Abdeckelement 24 mit der Bürste 25 kann selbstverständlich auch mit einer anderen elektrisch steuerbaren Abtasteinrichtung in Wirkverbindung gebracht werden. So ist in der Figur 3 eine elektrische Abtasteinrichtung 16 dargestellt, deren Kontaktstifte 33, 34 federnde Kontaktzungen 35, 36 aufweisen, die eine elek­trisch leitende Schicht 37 des Farbbandes 3 abtasten. Diese Kon­taktfederzungen 35, 36 können bei abgenommener Farbbandkassette von der Aufnahmevorrichtung 1 durch die Bürsten 25 des Abdeck­elementes 24 abgedeckt und gereinigt werden. Da das Farbband 3 gemäß der Figur 3 auf der Farbschichtseite 31 eine lichtreflek­tierende Schicht 32 aufweist und auf der der Farbschichtseite 31 gegenüberliegenden Rückseite eine elektrisch leitende Schicht 37 trägt, ist es möglich, daß das Farbbandende sowohl über eine berührungslos arbeitende optische Abtasteinrichtung 15 als auch über eine mit dem Farbband 3 direkt in Berührung stehende elek­trische Abtasteinrichtung 16 anzeigbar ist. Daher ist die Farb­bandkassette in Schriebmaschinen mit einer optischen oder auch einer elektrischen Abtasteinrichtung wahlweise einsetzbar.

Ansprüche

1. Farbbandeinrichtung in Schreib- oder ähnlichen Büromaschinen mit einem innerhalb einer Kassette angeordneten einmal ver­wendbaren Farbband, das durch eine Antriebsvorrichtung durch die Druckstation bewegt wird und von einer Vorrats- ab- und auf eine Aufnahmespule aufgewickelt wird, mit einer auf einer Aufnahmevorrichtung für die Farbbandspulen bzw. für die Farbbandkassette in der Maschine angeordneten Abtastein­richtung zum Abtasten von an dem Farbbandende angeordneten abtastbaren Markierungen und einer Steuerschaltung zur Ver­arbeitung der durch die Abtasteinrichtung erzeugbaren Empfängersignale zum Auslösen eines Farbbandendesignals, gekennzeichnet durch ein Abdeckelement (24) für die Abtastelemente der Abtasteinrichtung (15, 16), das beim Aufsetzen der Farbbandspulen bzw. der Farbbandkassette (2) auf die Aufnahmevorrichtung (1) in der Maschine durch ein Ausbildungsmerkmal der Farbbandspulen bzw. der Farbbandkas­sette (2) in eine die Abtastelemente der Abtasteinrichtung (15, 16) zum Abtasten der Markierungen an dem Farbbandende freigebenden Stellung beweg- und bei Entnahme der Farbband­spulen bzw. der Farbbandkassette (2) in die Abdeckstellung der Abtastelemente der Abtasteinrichtung (15, 16) rückstell­bar angeordnet ist und durch das (24) die Abtastelemente der Abtasteinrichtung (15, 16) reinigbar sind..

2. Einrichtung nach Anspruch 1, wobei die Markierungen an dem hinteren Ende des Farbbandes an einer lichtreflektierenden bzw. -emittierenden Markierungsfläche besteht, die durch eine optische Abtasteinrichtung zum Anzeigen des Farbband­endes abtastbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die optische Abtasteinrichtung (15) bei von der Auf­nahmevorrichtung (1) abgenommener Farbbandkassette (2) durch das Abdeckelement (24) abdeckbar ist, wobei keine Lichtre­flexion bei abgedeckter optischer Abtasteinrichtung erfolgt, derart, daß die Maschine z. B. für Wachs-Beschriftung schreib- und funktionsbereit ist.

3. Einrichtung nach Anspruch 1, wobei das Farbband an seinem Ende mit einer lichtreflektierenden Markierungsfläche und die optische Abtasteinrichtung aus einem Lichtsender und einem Lichtempfänger besteht, dadurch gekennzeich­net, daß die Sender- (18) und Empfängerflächen (19) der optischen Abtasteinrichtung (15) durch das Abdeckelement (24) abdeck- und reinigbar sind.

4. Einrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeich­net, daß das Abdeckelement (24) auf seiner mit den Sen­der- (18) und Empfängerflächen (19) zusammenwirkenden Ab­deckfläche ein Abstreifmaterial aufweist.

5. Einrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeich­net, daß das Abstreifmaterial eine schwarze Färbung auf­weist.

6. Einrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekenn­zeichnet, daß das Abstreifmaterial aus einer schwarzen Bürste (25) besteht.

7. Einrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das innerhalb einer Kassette angeordnete Farbband von einer Vorratsspule über zwei im Abstand zueinander angeordnete Führungskanäle durch die Druckstation der Maschine führ- und auf eine Aufwickelspule wieder aufwickelbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Farbbandkassette (2) im Boden (14) des topfförmigen Bodenteils (12) eine Ausnehmung (10) aufweist, durch die der Sender (18) und der Empfänger (19) der optischen Abtasteinrichtung (15) vor das Farbband (3) in Abtaststellung schiebbar sind.

8. Einrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da­durch gekennzeichnet, daß das Abdeckelement (24) an einem freien Ende (26) einer mit dem anderen Ende (27) fest mit der Aufnahmevorrichtung (1) verbundenen Blattfeder (28) angeordnet ist und daß die Blattfeder (28) einen auf­recht angeordneten Stift (29) mit einem Anschlagkopf (30) aufweist, der zum Verschwenken des Abdeckelementes (24) mit dem Boden (14) des Bodenteils (12) der Farbbandkassette (2) in Eingriff bringbar ist.

9. Einrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da­durch gekennzeichnet, daß der Sender (18) und der Empfänger (19) der optischen Abtasteinrichtung (15) an einem aufrecht angeordneten Arm (20) in der Aufnahmevorrichtung (1) fest angeordnet sind und daß das Abdeckelement (24) mit der Bürste (25) vor der Abtasteinrichtung (15) schwenkbar gelagert ist.

10. Einrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das in einer Kassette angeordnete Farbband ein einseitig be­schichtetes Farbband, z. B. ein Karbonband ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Farbbandende auf der Farb­schichtseite (31) eine lichtreflektierende Schicht (32) auf­weist und auf der der Farbschichtseite (31) gegenüberliegen­den Rückseite eine elektrisch leitende Schicht (37) trägt, derart, daß das Farbbandende sowohl über eine berührungslos arbeitende optische Abtasteinrichtung (15) als auch über eine mit dem Farbband (3) direkt in Berührung stehende elek­trische Abtasteinrichtung (16) anzeigbar ist.

11. Einrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeich­net, daß das Bodenteil (12) Ausnehmungen (10) zum Durch­tritt der optischen (15) bzw. der elektrischen Abtastein­richtung (16) zum Abtasten des Farbbandes (3) bei auf die Aufnahmevorrichtung (1) aufgesetzter Farbbandkassette (2) aufweist.

Zeichnung