Impulsgeber

Abstract

 Ein Impulsgeber mit einem stiftförmigen Schaltstößel, mit dem mindestens ein Kontakt betätigbar ist, ist so ausgestaltet, daß mit ihm viele Schaltstellungen möglich sind. Dies wird dadurch erreicht, daß der in einem Gehäuse geführte Schaltstößel (3) in Richtung seiner Längsachse (5) verschiebbar und um seine Längsachse (5) drehbar ist, daß am Schaltstößel (3) wenigstens ein Betätigungsglied (4) vorgesehen ist, das sowohl in einer der Längsverschiebestellungen als auch in einer Verdrehstellung mit jeweils mindestens einem Kontakt (2.1 bis 2.8 mit 1.1 bis 1.8) in kraftschlüssige Verbindung kommen kann.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Impulsgeber gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Impulsgeber der genannten Art mit nur einem Kontakt sind als sogenannte Taster bekannt. Bei diesen wird durch Druck auf den Schaltstößel wenigstens ein Kontakt geöffnet oder geschlossen.

[0003] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Impulsgeber so zu gestalten, daß mehrere Schaltstellungen möglich sind und in mehreren oder allen möglichen Schaltstellungen ein Kontakt betätigbar ist.

[0004] Gelöst wird diese Aufgabe durch die im Kennzeichen des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale. Hierdurch können mehrere Schiebe-Schaltstellungen und wenigstens zwei Dreh-Schaltstellungen erhalten werden, ohne daß ein großer oder komplizierter konstruktiver Aufwand notwendig ist. Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist nur eine einzige Zugfeder zugleich als Rückstellfeder notwendig, um den Schaltstößel von irgendeiner Schaltstellung Wieder in die Ruhelage zu bringen.

[0005] Weitere vorteilhafte Einzelheiten der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben und nachfolgend anhand der in der Zeichnung veranschaulichten Ausführungsbeispiele beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 das Prinzip des Impulsgebers in einer Draufsicht,

Fig. 2 ,3a und 3b eine Ausführung zur Betätigung von mehreren Kontakten in einer Schaltebene,

Fig. 4 einen Abschnitt einer Kontaktplatte,

Fig. 5 einen Impulsgeber von der Seite im Schnitt,

Fig. 6 eine Draufsicht im Schnitt,

Fig. 7 eine Stirnansicht gemäß dem Schnitt A-B der Fig. 5 in Ruhestellung,

Fig. 8 eine Stirnansicht gemäß dem Schnitt A-B der Fig. 5 in verdrehter Stellung des Schaltstößels,

Fig. 9 die Draufsicht gemäß Fig. 6, jedoch in gezogener Stellung des Schaltstößels und

Fig. 10 eine Stirnansicht des Impulsgebers bei geschlossenem Gehäuse.

[0006] Mit 1 bzw. 1.1 bis 1.8 sind als Festkontakte ausgebildete Kontakte bezeichnet, denen im Abstand bewegliche Kontaktfedern 2 bzw. 2.1 bis 2.8 gegenüberstehen.

[0007] An einem in Fig. 1 gestrichelt eingezeichneten Schaltstößel 3 ist ein Betätigungsglied 4 angeordnet. Dieses ist beispielsweise radial abstehend angebracht, in der in Fig. 1 gezeigten Lage also z.B. nach unten ragend. Der Schaltstößel 3 ist in einem in Fig. 1 nicht gezeigten Gehäuse oder Gehäuseteil derart gelagert, daß er in Richtung seiner Längsachse 5, angedeutet durch den Pfeil 6, verschiebbar und um seine Längsachse 5, angedeutet durch den Pfeil 7 verdrehbar ist.

[0008] Der Schaltstößel 3 kann durch eine Zugfeder 8 in seiner Ruhelage fixiert werden. Die Ruhelage ist in Fig. 1 die gezeichnete Mittelstellung. Die Zugfeder 8 ist senkrecht zur Längsachse 5 eingespannt und ragt durch eine Bohrung des Schaltstößels 3 hindurch. Dadurch kann die Zugfeder 8 den Schaltstößel 3 aus jeder möglichen Zug-, Druck- und/­oder Drehstellung wieder in die Ruhestellung zurückziehen. Sie wirkt daher als Rückstellfeder. Bei der Prinzipskizze der Fig. 1 kann durch Zug, also in Zeichenebene nach oben, über das Betätigungsglied 4 die bewegliche Kontaktfeder 2.7 gegen den Festkontakt 1.7 gedrückt und der Kontakt geschlossen werden. Nach Loslassen des Schaltstößels 3 kehrt dieser durch die Zugfeder 8 in die Ruhestellung zurück. Beim Drücken auf den Schaltstößel 3 kann auf gleiche Weise der Kontakt 2.8, 1.8 geschlossen werden, solange der notwendige Druck aufrechterhalten wird.

[0009] Wird der Schaltstößel 3 aus seiner Ruhelage verdreht, so kann je nach Drehrichtung das Betätigungsglied 4 den Kontakt 2.2, 1.2 oder 2.5, 1.5 schließen. Durch zusätzliches Ziehen können beim Verdrehen die Kontakte 2.1, 1.1 oder 2.4, 1.4 und durch Drücken und Verdrehen die Kontakte 2.3, 1.3 oder 2.6, 1.6 betätigt werden.

[0010] Gemäß einer in den Fig. 2 und 3 gezeigten vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann wenigstens an einer beweglichen Kontaktfeder, hier der Kontaktfeder 2.7, wenigstens ein seitlicher Betätigungsfortsatz 9 angebracht sein, der bis in den Betätigungsbereich eines benachbarten Kontaktes, hier der beweglichen Kontaktfedern 2.1 bzw. 2.4, reichen. Durch Ziehen und gleichzeitiges Verdrehen können dann zwei Kontakte gleichzeitig betätigt werden. In Fig. 3a ist dies für die Kontakte 2.7, 1.7 und 2.4, 1.4 schematisch dargestellt. Bei schräg verlaufenden Fortsätzen 9 gemäß Fig. 3b kann die Betätigung der beiden Kontakte 2.7, 1.7 und 2.4, 1.4 in einer Zugebene nacheinander betätigt werden.

[0011] Die Fig. 4 zeigt eine mögliche Ausführung der beweglichen Kontaktfedern 2 an einer gemeinsamen Kontaktplatte 10, an der die Kontaktfedern 2 vorzugsweise etwa senkrecht abgewinkelt vorgesehen sind und im Impulsgeber nach innen ragen.

[0012] In den Fig. 5 bis 10 ist ein realisiertes Ausführungsbeispiel dargestellt. Der Impulsgeber besitzt ein zweckmäßig geschlossenes Gehäuse 11. Dieses besteht aus einem die Kontaktplatte 10 aufnehmenden Gehäuseteil 11.1 und einem Deckelteil 11.2. Das Gehäuse 11 besitzt eine vorzugsweise außen geschlossene Buchse 12, in die der Schaltstößel 3 mit einem Zentrierstift 13 hineinragt und letzterer in der Buchse 12 verschiebbar und drehbar gelagert ist. Das dem Zentrierstift 13 gegenüberliegende Ende 14 des Schaltstößels 3 ist ebenfalls im Gehäuse 11 in einer Lageröffnung 11.3 dreh- und verschiebbar gelagert und ragt aus dem Gehäuse 11 heraus. Die Trennlinie 15 zwischen Gehäuseteil 11.1 und Deckelteil 11.2 ist so gelegt, daß sie in Richtung der Längsachse 5 des Schaltstößels 3 und mittig durch die Lagerstellen, nämlich die Buchse 12 und die Lageröffnung 11.3 verläuft. Hierdurch ist eine einfache Montage des Schaltstößels 3 lediglich durch Einlegen möglich . Die Zugfeder 8 ist an den Enden 8.1 und 8.2 mit je einem Einhängering versehen. Im oder am Gehäuseteil 11.1 sind Zapfen 16 angebracht oder angeformt, auf die die Enden 8.1 und 8.2 aufgesteckt und damit die Zugfeder 8 eingespannt werden kann. Die Zugfeder ragt dabei durch eine Querbohrung 17 des Schaltstößels 3. Die Querbohrung 17 ist zweckmäßig nach außen trichterförmig erweitert (Fig. 6).

[0013] Am Schaltstößel 3 kann, vorzugsweise auf der dem Betätigungsglied 4 gegenüberliegenden Seite, also diametral zueinander, ein Arretieransatz 18 angebracht sein. Dieser kann in wenigstens einer Schaltstellung in eine derart ausgebildete Aussparung 19 im Gehäuse 11 bzw. Deckelteil 11.2 hineinragen, daß der Schaltstößel 3 nicht verdreht sondern nur verschoben werden kann. In einer anderen Schaltstellung kann eine erweiterte Aussparung 20 im Gehäuse 11 bzw. Deckelteil 11.2 vorgesehen sein. Wenn sich in dieser Schaltstellung der Arretierstift 18 in der erweiterten Aussparung 20 befindet, kann der Schaltstößel 3 verdreht werden. Die Seitenwände 20.1 und 20.2 der erweiterten Aussparung 20 dienen dabei als Anschlag für den Arretieransatz 18 und damit zur Drehbereichsbegrenzung des Schaltstößels 3 (vgl. Fig. 8). Gegebenenfalls können auch der Arretieransatz 18 am Gehäuse 11 und die Aussparungen 19 und 20 am Schaltstößel 3 angebracht sein.

[0014] Die Kontaktplatte 10 besitzt mindestens einen Anschlußstift 21.10, der durch eine Gehäusewand 22 nach außen ragt. Ebenso sind die Festkontakte 1.1 bis 1.8 mittels Anschlußstiften 21, die eine Gehäusewand, z.B. die Gehäusewand 22, durchragen, von außen kontaktierbar. Zweckmäßig ragen alle Anschlußstifte 21 und 21.10 auf einer Seite aus dem Gehäuse 11 heraus, so daß eine einfache Steckmontage und Steckkontaktierung möglich ist. Vorteilhaft ist die Anordnung im Rastermaß vorgesehen. Zweckmäßig sind die Anschlußstifte 21 und 21.10 als Flachstecker ausgebildet. In diesem Fall kann wenigstens einer derselben in einer anderen Ebene bezogen auf die Fläche eines anderen, angeordnet sein. Hierdurch ist ein unverwechselbares Einstecken auch dann gewährleistet, wenn die Anschlußstifte symmetrisch angeordnet sind.

[0015] Die Fig. 8 zeigt den Impulsgenerator bei verdrehtem Schaltstößel 3 und die dabei auftretende S-förmige Verbiedung der Zugfeder 8. In Fig. 9 ist die Zugstellung des Schaltstößels 3 und die dabei auftretende Durchbiegung der Zugfeder 8 dargestellt. Eine entsprechende Durchbiegung tritt bei Druck auf den Schaltstößel 3 auf. Bei Zug oder Druck und gleichzeitiger Verdrehung wird die Zugfeder 8 S-förmig gezogen und zugleich durchgebogen. Infolge ihrer Federeigenschaft zieht die Zugfeder 8 nach Loslassen des Schaltstößels 3 diesen in die Ruhestellung.

[0016] Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung sind die Zapfen 16 zum Einhängen der Enden 8.1 und 8.2 der Zugfeder 8 am einen Gehäusteil 11.1 vorgesehen und im anderen Gehäuseteil, also dem Deckelteil 11.2 ist im Bereich der Zapfen 16 je ein Sackloch 23 vorgesehen. Beim Zusammensetzen der Gehäuseteile 11.1 und 11.2 ragen die Zapfen 16 mit geringem Spiel in die Sacklöcher 23. Weiterhin wird dabei zwischen der Zapfengrundebene 24 und der das Sackloch 23 umgebenden Oberfläche 25 ein Spalt 26 gebildet. Dieser entspricht mindestens der Dicke der Enden 8.1 und 8.2 der Zugfeder 8. Dadurch ist die Zugfeder 8 in ihrer Lage eindeutig festgelegt. Zweckmäßig ist die Zapfengrundeben in oder etwa in Höhe der Trennlinie 15 vorgesehen.

Ansprüche

1. Impulsgeber mit einem stiftförmigen Schaltstößel, mit dem mindestens ein Kontakt betätigbar ist,
dadurch gekennzeichnet, daß der in einem Gehäuse (11) geführte Schaltstößel (3) in Richtung einer Längsachse (5) verschiebbar und um diese Längsachse (5) drehbar ist, daß am Schaltstößel (3) wenigstens ein Betätigungsglied (4) vorgesehen ist, das sowohl in einer der Längsverschiebestellungen als auch in einer Verdrehstellung mit jeweils mindestens einem Kontakt (2.1 bis 2.8 mit 1.1 bis 1.8) in kraftschlüssige Verbindung kommen kann.

2. Impulsgeber nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß den Schaltschieber (3) eine Zugfeder (8) senkrecht zu seiner Längsrichtung (5) durchragt und die Zugfeder (8) an beiden Enden (8.1, 8.2) im Gehäuse (11) gehaltert ist, und daß die Zugfeder (8) als Rückstellfeder sowohl für eine Zug- und/oder Druckverschiebung als auch für die Verdrehung des Schaltstößels (3) ausgebildet ist.

3. Impulsgeber nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Ruhelage des Schaltstößels (3) eine mittlere Schaltstellung ist, von der aus er durch Zug oder Druck und/oder Verdrehen in je eine weitere Schaltstellung bewegbar ist.

4. Impulsgeber nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß am Schaltstößel (3) oder am Gehäuse (11) ein Arretieransatz (18) vorgesehen ist, der in zumindest einer der Verschiebestellungen in eine eine Verdrehung des Schaltstößels (3) verhindernde Aussparung (19) im Gehäuse (11) bzw. im Schaltstößel (3) eingreift.

5. Impulsgeber nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere bewegliche Kontakte (2.1 bis 2.8) an einer gemeinsamen, im Gehäuse (11; 11.1) lagefixierten Kontaktplatte (10) angeordnet sind und daß die Kontaktplatte (10) wenigstens einen Anschlußstift (21.10) besitzt, der eine Gehäusewand (22) durchragt und von außen kontaktierbar ist.

6. Impulsgeber nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, die die beweglichen Kontakte (2.1 bis 2.8) senkrecht zur Plattenebene der Kontaktplatte (10) abgewinkelt sind und in das Gehäuse (11) hineinragen.

7. Impulsgeber nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsglied (4) diametral zum Arretieransatz (18) angebracht ist.

8. Impulsgeber nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (11) aus zwei Teilen besteht und die Trennlinie (15) in Richtung der Längsachse (5) des Schaltstößels (3) und mittig durch die Lagerstellen (12, 11.3) für die Lagerung des Schaltstößels (3) verläuft.

9. Impulsgeber nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaltstößel (3) an einem Ende einen Zentrierstift (13) aufweist, der in einer Buchse (12) verschiebbar und verdrehbar geführt ist.

10. Impulsgeber nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Buchse (12) außen dicht geschlossen ist.

11. Impulsgeber nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaltstößel (3) auf der dem Zentrierstift (13) gegenüberliegenden Seite im Gehäuse (11) dreh- und verschiebbar gelagert ist und aus dem Gehäuse (11) herausragt.

12. Impulsgeber nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlußstifte (21; 21.10) alle auf einer Seite vorgesehen und im Rastermaß angeordnet sind.

13. Impulsgeber nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlußstifte (21; 21.10) als Flachstecker ausgebildet sind und die Fläche mindestens eines Anschlußstiftes (21; 21.10) in einer anderen Ebene verläuft als diejenige der anderen Anschlußstifte.

14. Impulsgeber nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine bewegliche Kontaktfeder (2.1 bis 2.8) einen Betätigungsfortsatz (9) aufweist, der bis in den Betätigungsbereich eines benachbarten Kontaktes reicht, so daß diese zusammen mit der beweglichen Kontaktfeder des benachbarten Kontaktes betätigbar ist.

15. Impulsgeber nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß an einem Gehäuseteil (11.1) die Zapfen (16) angebracht sind und das andere Gehäuseteil (11.2) im Bereich der Zapfen (16) je ein Sackloch (23) aufweist, in die der Zapfen (16) mit geringem Spiel hineinragt und daß zwischen Zapfengrundebene (24) und der umgebenden Oberfläche (25) des Sackloches (23) ein Spalt in Höhe der Dicke der Federenden (8.1, 8.2) vorhanden ist.

16. Impulsgeber nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Zapfengrundebenen (24) wenigstens annähernd in Höhe der Trennlinie (15) der Gehäuseteile (11.1; 11.2) vorgesehen sind.

Zeichnung