Zahnbürste

Abstract

 Der Handgriff (1) und der Borstenträger (2) einer Zahnbürste sind über ein Drehgelenk (9) miteinander verbunden. Die Drehachse (10a, 11a) des Drehgelenkes (9) bildet mit der Längsachse (1a) des Handgriffes (1) einen Winkel (α). In einer ersten Stellung des Borstenträgers (2) verläuft die Bürstfläche (5) etwa parallel zur Längsachse (1a) des Handgriffes (1). Wird der Borstenträger (2) um 180° ge­dreht, so bildet die Bürstfläche (5) mit der Längsachse (1a) des Handgriffes (1) einen Winkel. Die Zahnbürste kann somit von einer Stellung zum Reinigen der Vorder­zähne in eine Stellung zum Reinigen der Hinterzähne um­gestellt werden.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zahnbürste gemäss Oberbegriff des Anspruches 1.

[0002] Es sind verschiedene Zahnbürsten bekannt, bei denen der die Borsten tragende Borstenträger und der Handgriff ge­lenkig miteinander verbunden sind, was es ermöglicht, den Borstenträger in seiner Stellung bezüglich des Handgrif­fes zu ändern.

[0003] In der amerikanischen Patentschrift 1,532,522 und der deutschen Gebrauchsmusterschrift 82 17 254 sind Zahn­bürsten dieser Art gezeigt, bei denen der Borstenträger und der Handgriff mittels eines Drehgelenkes miteinander verbunden sind, dessen Drehachse wenigstens im Bereich des Drehgelenkes mit den Längsachsen des Borstenträgers und des Handgriffes fluchtet. Dies bedeutet, dass die durch die Borstenenden festgelegte Bürstfläche in jeder Stellung des Borstenträgers im wesentlichen immer etwa parallel zur Längsachse des Handgriffes verläuft.

[0004] In der französischen Patentschrift 611.386 ist eine Zahn­bürste gezeigt, bei der die Gelenkverbindung zwischen dem Handgriff und dem Borstenträger so ausgebildet ist, dass der Borstenträger um eineim wesentlichen rechtwinklig zur Längsachse des Handgriffes verlaufende Achse schwenkbar ist und zwischen zwei Stellungen umgestellt werden kann. In beiden Stellungen des Borstenträgers verläuft die Bürstfläche in einem Winkel zur Längsachse des Hand­griffes.

[0005] Die Umstellbarkeit des Borstenträgers ermöglicht zwar bei allen vorstehend erwähnten Zahnbürsten ein leichteres und gründlicheres Reinigen eines grösseren Teils der Zähne eines Gebisses als dies mit Zahnbürsten ohne verstell­barem Borstenträger möglich ist. Doch ist es bei diesen vorbekannten Zahnbürsten nach wie vor schwierig, die hin­terer Zähne gut reinigen zu können.

[0006] Der vorliegenden Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrun­de, eine Zahnbürste der eingangs genannten Art von ein­fachem Aufbau zu schaffen, deren Borstenträger ohne wei­teres so in seiner Lage bezüglich des Handgriffes ver­stellt werden kann, dass mühelos ein gleich gründliches Reinigen aller Zähne eines Gebisses möglich ist.

[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils des Anspruches 1 gelöst.

[0008] Dadurch, dass die Gelenkverbindung zwischen Borstenträger und Handgriff so ausgebildet ist, dass die Bürstfläche von einer ersten Stellung, in der sie etwa parallel zur Längsachse des Handgriffes verläuft, in eine zweite Stel­lung und umgekehrt bringbar ist, in der die Bürstfläche unter einem Winkel zur Längsachse des Handgriffes ver­läuft, lässt sich dieselbe Zahnbürste durch Umstellen des Borstenträgers relativ zum Handgriff ohne Schwierigkeiten an den jeweiligen Einsatzzweck, nämlich das Reinigen der Vorderzähne einerseits und das Reinigen der hinteren Zähne andererseits, anpassen.

[0009] Im folgenden wird der Erfindungsgegenstand anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigt rein schematisch:

Fig. 1 in Seitenansicht und teilweise im Schnitt eine erfindungsgemässe Zahnbürste mit dem Borsten­träger in der Stellung zum Reinigen der Vorder­zähne,

Fig. 2 ebenfalls in Seitenansicht und teilweise im Schnitt die Zahnbürste nach Fig. 1 mit dem Bor­stenträger in der Stellung zum Reinigen der Backenzähne, und

Fig. 3 In Seitenansicht bzw. im Schnitt den Bereich der Gelenkverbindung zwischen dem Borstenträger und dem Handgriff der Zahnbürste gemäss den Figuren 1 und 2.

[0010] Die in den Figuren 1 und 2 gezeigte Zahnbürste besteht aus einem geraden Handgriff 1 und einem Borstenträger 2 mit einer Bürste 3, die durch Borsten 4 gebildet ist, deren Enden eine Bürstfläche 5 bilden. Im gezeigten Ausführungsbeispiel liegt diese Bürstfläche 5 in einer Ebene, die in den Figuren mit E bezeichnet ist. Es ist selbstverständlich auch denkbar, die Bürstfläche 5 statt eben gekrümmt auszubilden. Die Borsten sind in einem Bor­stenhalteteil 6 gehalten, der gegenüber einem Halsteil 7 des Borstenträgers 2 abgewinkelt ist. Die Längsachse 6a des Borstenhalteteils 6 und die Längsachse 7a des Hals­teils 7 verlaufen demzufolge unter einem Winkel α zuei­nander.

[0011] Der Borstenträger 2 und der Handgriff 1 sind über ein Drehgelenk 9 miteinander verbunden. Dieses Drehgelenk 9 besteht aus einem vom Borstenträger 2 abstehenden Gelenk­zapfen 10, der in ein Sackloch 11 im Handgriff 1 ein­greift.

[0012] Die Längsachse 10a des Gelenkzapfens 10 fluchtet mit der Längsachse 7a des Halsteiles 7. Dies trifft auch für die Längsachse 11a des Sackloches 11 zu, die demzufolge mit der längsachse 1a des Handgriffes 1 einen Winkel α ein­schliesst. Der Borstenträger 2 lässt sich demzufolge um die Längsachse 7a bzw. die Längsachse 10a des Halsteiles 7 bzw. des Gelenkzapfens 10 verdrehen.

[0013] In der in Fig. 1 gezeigten Stellung des Borstenträgers 2 verläuft die Bürstfläche 5 und somit die Ebene E etwa pa­rallel zur Längsachse 1a des Handgriffes 1. Diese Stel­lung des Borstenträgers 2 erlaubt nun ein leichtes Hand­haben der Zahnbürste beim Reinigen der Vorderzähne.

[0014] Wird nun der Borstenträger 2 um 180° gedreht, so nehmen Handgriff 1 und Borstenträger 2 die in Fig. 2 gezeigte gegenseitige Lage ein. In dieser Stellung des Borsten­trägers 2 bilden nun die Bürstfläche 5 (und damit auch die Ebene E) und die Längsachse 1a des Handgriffes 1 einen Winkel 2 α , der doppelt so gross ist wie die in den Figuren 1 und 2 mit α bezeichneten Winkel. Die Zahn­bürste ist an zwei Stellen jeweils um den Winkel α ab­gekröpft, wie das aus Fig. 2 deutlich hervorgeht.

[0015] In der in Fig. 2 gezeigten gegenseitigen Anordnung von Borstenträger 2 und Handgriff 1 lässt sich die Zahnbürste beim Reinigen der Hinterzähne leicht handhaben.

[0016] Um sicherzustellen, dass der Borstenträger 2 in seiner jeweiligen Stellung bezüglich des Handgriffes 1 festge­halten ist, müssen Arretiermittel vorgesehen werden, wel­che ein ungewolltes Verdrehen des Borstenträgers 2 bezüg­lich des Handgriffes 1 verhindern. Eine solche Arretie­rung kann beispielsweise durch einen entsprechend ausge­bildeten Passitz zwischen dem Gelenkzapfen 10 und dem Sackloch 11 erreicht werden. Die zwischen dem Gelenk­zapfen 10 und der Wandung des Loches 11 auftretenden Rei­bungskräfte verhindern ein ungewolltes Verdrehen des Bor­stenträgers 2, lassen jedoch bei entsprechender Kraftan­wendung ein Umstellen des Borstenträgers 2 zu.

[0017] Von den verschiedenen weiteren Möglichkeiten zur Ausbil­dung der Arretiermittel ist in Fig. 3 rein schematisch eine Variante gezeigt. Bei dieser Ausführungsform ist an der Stirnseite 12 des Halsteiles 7 des Borstenträger 2 ein Vorsprung 13 vorgesehen, der mit zwei sich diametral gegenüberliegenden Vertiefungen 14 und 15 zusammenwirkt, die an der Stirnseite 16 des Handgriffes 1 angeordnet sind. In den beiden in Fig. 1 und 2 gezeigten Stellungen des Borstenträgers 2 greift der Vorsprung 13 entweder in die Vertiefung 14 oder die Vertiefung 15 im Handgriff 1 ein. Es versteht sich, dass anstelle des Vorsprunges 13 eine Vertiefung vorgesehen werden kann, während anstelle der beiden Vertiefungen 14, 15 zwei Vorsprünge vorzusehen sind.

[0018] Das Drehgelenk 9 kann auch anders als wie gezeigt ausge­bildet werden. So lässt sich der Gelenkzapfen 10 statt am Borstenträger 2 am Handgriff 1 anbringen, während im Bor­stenträger 2 das Sackloch 11 ausgebildet wird.

[0019] Anstelle der in den Figuren gezeigten Ausführungsform eines Drehgelenkes kann auch ein Drehgelenk vorgesehen werden, dessen Drehachse rechtwinklig zur Längsachse 1a des Handgriffes 1 und parallel zur Ebene E verläuft. An­ders ausgedrückt steht dann die Drehachse rechtwinklig zur Zeichenebene. Auch bei einer solchen Ausführungsform eines Drehgelenkes muss eine geeignete Arretierung vorge­sehen werden, um den Borstenträger 2 in den beiden gewün­schten Stellungen zu arretieren. Diese Arretiervorrich­tung kann beispielsweise als Rasteinrichtung ausgebildet werden.

[0020] Daneben ist es auch denkbar, statt eines Drehgelenkes ein Kugelgelenk mit entsprechenden Arretiermitteln vorzuse­hen.

[0021] Obschon die vorliegende Erfindung anhand einer Zahnbürste mit abgewinkeltem Borstenträger beschrieben wurde, ist es selbstverständlich auch möglich, die erfindungsgemässe Idee bei einer Zahbürste vorzusehen, deren Borstenträger nicht abgewinkelt ist.

Ansprüche

1. Zahnbürste mit einem Handgriff (1) und einem Borsten­träger (2), der mit dem Handgriff (1) über eine Gelenk­verbindung (9) verbunden ist und welcher Borsten (4) trägt, deren Enden eine Bürstfläche (5) festlegen, deren Lage bezüglich der Längsachse (1a) des Handgriffes (1) durch Verstellen des Borstenträgers (2) relativ zum Hand­griff (1) veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkverbindung (9) ein derartiges Verstellen des Borstenträgers (2) relativ zum Handgriff (1) erlaubt, dass die Bürstfläche (5) von einer ersten Stellung, in der sie etwa parallel zur Längsachse (1a) des Handgriffes (1) verläuft, in eine zweite Stellung und umgekehrt bringbar ist, in der die Bürstfläche (5) unter einem Winkel (2 ) zur Längsachse (1a) des Handgriffes (1) ver­läuft.

2. Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Borstenträger (2) und der Handgriff (1) über ein Drehgelenk (9) miteinander verbunden sind, das einen Drehzapfen (10) aufweist, der vom Borstenträger (2) oder vom Handgriff (1) absteht und in eine Ausnehmung (11) im Handgriff (1) bzw. im Borstenträger (2) eingreift; wobei die die Drehachse festlegende Längachse (10a) des Dreh­zapfens (10) in einem Winkel (α) zur Längsachse (1a) des Handgriffes (1) verläuft.

3. Zahnbürste nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn­zeichnet, dass der Borstenträger (2) einen die Borsten (4) tragenden Halteteil (6) und einen mit diesem verbun­ denen Halsteil (7) aufweist und dass der Halteteil (6) gegenüber dem Halsteil (7) abgewinkelt ist.

4. Zahnbürste nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichent, dass die Längsachse (6a) des Halteteils (6) in einem Winkel (α) zur Längsachse (7a) des Halsteils (7a) ver­läuft.

5. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 4, gekenn­zeichnet durch einen im wesentlichen geraden Handgriff (1).

6. Zahnbürste nach den Ansprüchen 2 und 4, dadurch ge­kennzeichnet, dass der Winkel (α) zwischen den Längsach­sen (6a, 7a) von Halteteil (6a) und Halsteil (7) und der Winkel (α) zwischen den Längsachsen (1a, 10a) des Hand­griffes (1) und des Drehzapfens (10) im wesentlichen gleich sind.

7. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 6, gekenn­zeichent durch zwischen dem Handgriff (1) und dem Bor­stenträger (2) wirkende Arretiermittel (13, 14, 15) zum lösbaren Fixieren von Borstenträger (2) und Handgriff (1) in den gewünschten gegenseitigen Lagen.

8. Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (1) und der Borstenträger (2) über ein Drehgelenk miteinander verbunden sind, dessen Gelenkachse etwa rechtwinklig zur Längsachse (1a) des Handgriffes (1) verläuft.

9. Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (1) und der Borstenträger (2) über ein Kugelgelenk miteinander verbunden sind.

Zeichnung