[0001] Die Erfindung betrifft einen handbetätigten Schutzschalter nach dem Oberbegriff des
Anspruches 1.
[0002] Derartige Schutzschalter sind bekannt als Motorschutzschalter, die in ihrem Auslöseverhalten
(bis zum 12-fachen Anlaufstrom) auf den zu schützenden Elektromotor abgestimmt sind,
oder als Leitungsschutzschalter zum Schutz von elektrischen Leitungen oder Anlagen
gegen thermische Überlastung oder Kurzschlußschäden dienen. Das Auslöseverhalten
und damit der Einsatz derartiger Schutzschalter werden bestimmt von den thermischen
und den Kurzschluß-Auslösewerten.
[0003] Bei einem derartigen bekannten Motorschutzschalter mit auswechselbarem Überstrom-Auslöserblock
(CH-PS 319 019) soll eine besonders platzsparende Bauweise dadurch erzielt werden,
daß die Ausziehrichtung des Auslöserblockes einen Winkel von wenigstens 10° mit der
Senkrechten auf die Schalterbefestigungsebene bildet. Diese Anordnung soll neben der
bequemen Austauschbarkeit des Auslöserblockes auch eine leichte Kontrolle der Kontakte,
deren einzelne Teile in einfacher Weise ersetzt werden können, ermöglichen.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen handbetätigten Schutzschalter nach
dem Oberbegriff des Anspruches 1 so auszubilden, daß neben einer einfachen Handhabung
auch eine sichere Festlegung des Auslöserblockes bei eingeschaltetem Schutzschalter
gewährleistet ist und der Auslöserblock auch nur bei ausgeschaltetem Schutzschalter
abgezogen werden kann.
[0005] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung im wesentlichen durch den Kennzeichnungsteil
des Anspruches 1 gelöst, während in den Ansprüchen 2 bis 12 besonders vorteilhafte
Weiterbildungen der Erfindung gekennzeichnet sind.
[0006] Der erfindungsgemäße handbetätigte Schutzschalter hat den Vorteil eines steckbaren,
ohne besondere Maßnahmen austauschbaren Auslöserblockes, mit dem ein Schalter selbst
"vor Ort" noch auf den Einsatz abgestimmt oder, falls erforderlich, in seinen Werten
verändert werden kann. Gleichzeitig kann bei Arbeiten an der elektrischen Anlage oder
an dem geschützten Elektromotor der Auslöserblock als sichtbare Trennstelle gezogen
werden, so daß der Leitungszug sicher unterbrochen ist. Hierbei ist es wichtig, daß
die Öffnungen für die Steckkontakte fingersicher ausgeführt und damit gegen unbeabsichtigtes
Berühren gesichert sind.
[0007] Zur einfachen Handhabung weist der Auslöserblock eine schwenkbare Sicherheitsklappe
mit einem fensterartigen Ausschnitt für den Handbedienungsknebel des Schutzschalters
auf, die einerseits als Handgriff verwendet werden kann. Andererseits wird diese Sicherheitsklappe
im eingeschalteten Zustand durch das Bedienungsorgan des Schutzschalters, nämlich
durch den Handbedienungsknebel, blokkiert. Dadurch kann der Auslöserblock nicht in
eingeschaltetem Zustand aus der Schalterkombination herausgezogen werden.
[0008] Der Auslöserblock weist in Verbindung mit der Sicherheitsklappe weitere Vorteile
auf:
1. Plombierbarkeit:
Der Schalter hat eine Plombieröse, die durch eine Öffnung der Sicherheitsklappe ragt
und diese nach Plombierung sperrt.
2. Abschließbarkeit des Bedienungsorgans:
Der Sperrschieber des Bedienungsknebels läßt sich in der AUS-Stellung des Schutzschalters
so verschieben, daß einerseits eine Einhängeöffnung für ein Bügelschloß frei wird,
und andererseits läßt sich der Sperrschieber über einen Nocken bzw. über eine Sperrnase
an der Frontseite des Schutzschalters schieben, so daß der Handbedienungsknebel in
der durch das Bügelschloß gesicherten Sperrstellung nicht mehr drehbar ist.
3. Verstellschutz:
In der Sicherheitsklappe sind fensterartige Öffnungen vorgesehen, durch die die verstellbaren
Auslöseskalen für den Überlast- und den Kurzschlußauslöser sichtbar sind. In diese
fensterartigen Öffnungen ragen seitliche Verstellschutznasen hinein, die den Schraubendreher-Schlitz
der Auslöserskalen verdecken und damit eine unerwünschte Verstellung der Skalen verhindern.
[0009] Weiterhin sind an der Innenseite der Sicherheitsklappe Eingriffsöffnungen für Codierstifte
vorgesehen, die von der Frontseite des Schutzschaltergehäuses gegen die Innenseite
der Sicherheitsklappe gerichtet sind und ein Schließen der Sicherheitsklappe und damit
eine Betätigung des Handbedienungsknebels am Schutzschalter nur dann ermöglichen,
wenn der für den entsprechenden Einsatzzweck kodierte Auslöserblock an dem Schutzschalter
montiert worden ist.
[0010] Ein herausragendes Merkmal der erfindungsgemäßen Kombination eines handbetätigten
Schutzschalters mit einem Überstrom- Auslöserblock ist außerdem die zwangsläufige
elektrische Abschaltung des Stellantriebs, wenn das Bedienungsorgan bzw. der Handbedienungsknebel
des Schutzschalters in der AUS-Stellung abgeschlossen wird. Hierbei wird durch Verschieben
des Sperrschiebers des Handbedienungsknebels eine Schaltklappe an dem benachbarten
Stellantrieb derart verschoben, daß hierdurch eine Schaltvorrichtung im Stellantrieb
in der Offen-Stellung gehalten wird. Hierdurch wird in einfacher und besonders vorteilhafter
Weise verhindert, daß bei durch ein Bügelschloß gesichertem Schutzschalter dieser
durch den fernbetätigten Stellantrieb in unzulässiger Weise eingeschaltet werden kann.
[0011] Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung schematisch
dargestellt. Es zeigen
Fig. 1 einen handbetätigten Schutzschalter mit steckbarem Überstrom-Auslöserblock
und ferngeschaltetem Stellantrieb in Verbindung mit einem anklemmbaren Schütz in
perspektivischer Ansicht, wobei die nach einem Baukastensystem zueinander passenden
Bausatz-Komponenten in auseinandergezogener Darstellung gezeigt sind,
Fig. 2 den Schutzschalter mit Bausatz-Komponenten gemäß Fig. 1 in zusammengestecktem
Zustand vor der Verriegelung des Überstrom-Auslöserblockes am Schutzschalter,
Fig. 3 eine Teildarstellung der Frontseite des Schutzschalters mit daran verriegeltem
Auslöserblock in einer Einschaltstellung des Schutzschalters,
Fig. 4 eine teilweise Schnittdarstellung gemäß Schnittlinie IV - IV von Fig. 3 in
der dort gezeigten Einschaltstellung,
Fig. 5 einen Schnitt gemäß Schnittlinie IV - IV von Fig. 3 in der Null- bzw. Ausschaltstellung
des Schutzschalters mit ungesichertem Handbedienungsknebel,
Fig. 6 eine Schnittdarstellung gemäß Schnittlinie IV - IV von Fig. 3 in einer Verriegelungsstellung
des Handbedienungsknebels unter gleichzeitiger Ausschaltung des benachbarten Stellantriebes,
Fig. 7 eine teilweise Vorderansicht des Schutzschalters in der Verriegelungsstellung
von Fig. 6 in Richtung des Pfeiles VII von Fig. 6,
Fig. 8 eine Sicherung des Schutzschalters in der Verriegelungsstellung von Fig. 7
mittels eines Vorhängeschlosses,
Fig. 9 eine Seitenansicht der Schalterkombination von Fig. 2 nach Ziehen des Überstrom-Auslöserblockes
in der Null- bzw. Ausschaltstellung des Handbedienungsknebels am Schutzschalter und
Fig. 10 die Schalterkombination nach dem Ziehen des Über-strom-Auslöserblockes in
Vorderansicht gemäß Linie X - X von Fig. 9.
[0012] Wie in Fig. 1 und 2 zu erkennen ist, ist der handbetätigte Schutzschalter 1 Bestandteil
einer zusammensteckbaren Schalterkombination, deren Komponenten nach dem Baukastensystem
ausgebildet sind und im wesentlichen aus dem hand betätigten Schutzschalter 1, einem
Überstrom-Auslöserblock 2 und einem ferngeschalteten mechanischen Stellantrieb 3 für
den Schutzschalter 1 bestehen. An diese Schalterkombination läßt sich weiterhin ein
mit entsprechenden Anschlüssen versehenes Schütz 4 anklemmen.
[0013] Der handbetätigte Schutzschalter 1 dient dem Motorschutz und/ oder dem Leitungsschutz.
Er hat einen um eine Achse 5 drehbaren Handbedienungsknebel 6, der an einem auskragenden
Gehäuseteil 7 des Schutzschalters 1 um eine zur Befestigungsebene 8 des Schalters
1 vorzugsweise senkrecht stehende Achse 5 drehbar ist.
[0014] Unterhalb des auskragenden Gehäuseteils 7 des Schutzschalters 1 befindet sich eine
sichtbare Trennstrecke 9 für den steckbaren austauschbaren Überstrom-Auslöserblock
2, der an dem Schaltergehäuse neben dem auskragenden Gehäuseteil 7 parallel zur Achse
5 des Handbedienungsknebels 6 einschiebbar ist und eine die Frontseite 10 des Schaltergehäuses
1 rings um den Handbedienungsknebel 6 rahmenartig überdeckende Sicherheitseinrichtung
11 mit einer fensterartigen Aussparung 12 für den Handbedienungsknebel 6 aufweist.
Die Aussparung 12 hat eine solche rechteckig langgestreckte Form, daß sie eine Durchtrittsöffnung
für den Handbedienungsknebel 6 des Schutzschalters 1 in dessen Null- bzw. Ausschaltstellung
von Fig. 1 und 2 bildet und den Handbedienungsknebel 6 in seinen Einschaltstellungen
von Fig. 3 und 4 derart hintergreift, daß der Auslöserblock 2 durch den Handbedienungsknebel
6 gegen Abzug von dem Schaltergehäuse 1 gesichert ist.
[0015] Wie insbesondere in Fig. 1 bis 7 im einzelnen zu erkennen ist, ist der Handbedienungsknebel
6 an der ebenen Frontseite 10 des Schaltergehäuses 1 nahe der Unterkante 13 des von
der Befestigungsrückseite 8 des Schaltergehäuses horizontal nach vorn auskragenden
quaderförmigen oberen Gehäu seteiles 7 drehbar gelagert. Er ist als ein im wesentlichen
länglicher flacher, die Drehachse 5 außermittig aufnehmender Knebelgriff 6 ausgebildet,
der sich in der Null-Stellung des Schutzschalters 1 mit seiner Griff-Längsachse im
wesentlichen parallel zu der unteren Vorderkante 13 des auskragenden Gehäuseteiles
7 erstreckt und in seiner Einschaltstellung von Fig. 3 und 4 zumindest mit seinem
Griffende 14 den Sicherheitsrahmen 11 am Auslöserblock 2 neben der fensterartigen
Aussparung 12 randseitig sperrend übergreift.
[0016] Die Sicherheitseinrichtung 11 an dem Auslöserblock 2 ist als Sicherheitsklappe 15
ausgebildet und um eine waagerechte Achse 15a an der unteren Vorderkante 2a des Auslöserblockes
2 derart schwenkbar gelagert, daß sie einerseits als Handgriff zum Herausziehen des
Auslöserblockes 2 aus der Schalterkombination und andererseits als Sicherheitselement
zur Sicherung des Auslöserblockes 2 in der Einschubstellung von Fig. 2 bis 8 an der
Schalterkombination, und zwar an der ebenen Frontseite 10 des Schutzschalters 1,
dienen kann.
[0017] Wie in Fig. 1 bis 3 weiterhin zu erkennen ist, hat die Sicherheitsklappe 15 unterhalb
der fensterartigen Aussparung 12 für den Handbedienungsknebel 6 zwei kreisförmige
Öffnungen 16, 17 für die Auslöseskalen 18, 19 von Überlast- und/oder Kurzschlußauslösern,
wobei vom Rand der beiden kreisrunden Öffnungen jeweils eine Verstellschutznase 20
radial nach innen ragt, die die Einstellschlitze 18a, 19a für Schraubendreher oder
dergleichen an den Auslöseskalen 18, 19 in der Sicherungsstellung der Sicherheitsklappe
15 überdecken, wie dies in Fig. 3 gezeigt ist. Jede Verstellschutznase 20 ist mit
einer Sollbruchstelle 21 versehen.
[0018] Außerdem weist die Sicherheitsklappe 15 neben dem fensterartigen Ausschnitt 12 für
den Handbedienungsknebel 6 mehrere Bohrungen 22 für Indikator- oder Codierstifte 23
auf, die wahlweise in Bohrungen 23a an der Frontseite 10 des auskragenden Schaltergehäuses
eingesteckt und so programmiert werden können, daß an dem Schutzschalter 1 nur ein
für den jeweiligen Einsatzzweck geeigneter Über-strom-Auslöserblock 2 montiert werden
kann. Dazu werden geeignete Stifte in die Bohrungen des Schaltergehäuses und der Sicherheitsklappe
15 gesteckt, so daß bei richtiger Zuordnung jeweils ein Stift und eine Bohrung aufeinandertreffen
und die Sicherheitsklappe 15 geschlossen werden kann, was sonst nicht möglich ist.
[0019] Von der Frontseite 10 des Schaltergehäuses steht außerdem eine Durchzugöse 24 für
einen Plombierdraht zur Festlegung der Sicherheitsklappe 15 und des Auslöserblockes
2 an dem Schaltergehäuse hervor.
[0020] Ferner weist der Handbedienungsknebel 6 an seinem Griffende 14 einen quer zur Drehachse
5 ausfahrbaren Sperrschieber 25 auf mit einer Öffnung 26 für ein Verschlußelement
27, wie ein Einhänge- Bügelschloß, und mit einem Verriegelungsschlitz 28, der in Längsrichtung
des Sperrschiebers 26 verläuft und sich in der Sperrstellung des Handbedienungsknebels
6 über eine von der Frontseite 10 des Schutzschalters 1 hervorstehende Sperrnase 29
schiebt, so daß der Handbedienungsknebel 6 durch den Sperrschieber 25 in der Verschlußstellung
von Fig. 6 bis 8 gegen Verdrehen gesichert ist.
[0021] Der Sperrschieber 25 an dem Handbedienungsknebel 6 hat dabei eine solche Länge, daß
er in seiner ausgefahrenen Sperrstellung von Fig. 6 bis 8 vorzugsweise bis an den
seitlichen Rand 30 des Schutzschaltergehäuses derart reicht, daß er eine Schalteinrichtung,
die von dem neben dem Schutzschalter 1 montierten Stellantrieb 3 seitlich hervorsteht,
in eine andere Schaltstellung bewegt. Im gezeigten Ausführungsbeispiel von Fig. 1
bis 3 und 7 ist dies eine Schaltklappe 31 an dem Stellantrieb 3, die parallel zur
Frontseite 10 des Schutzschalters 1 seitlich verschiebbar ist und mittels eines im
Stellantrieb 3 vorgesehenen Hilfsschalters für eine zwangsläufige elektrische Abschaltung
des Stellantriebes 3 dient.
[0022] Um sicherzustellen, daß der Schutzschalter 1 in der Null-bzw. Ausschaltstellung
von Fig. 7 und 8 nicht durch den benachbarten ferngeschalteten Stellantrieb 3 in unzulässiger
Weise eingeschaltet werden kann, weist die seitlich verschiebbare Schaltklappe 31
an dem Stellantrieb 3 eine gegen den Handbedienungsknebel 6 hervorstehende Nase 32
auf, die bei ungesichertem Handbedienungsknebel 6 und eingeschaltetem Stellantrieb
3 entsprechend Fig. 3 bis 5 die Frontseite 10 des Schaltergehäuses seitlich überragt,
jedoch bei verriegeltem Handbedienungsknebel 6 mit ausgefahrenem Sperrschieber 25
entsprechend Fig. 6 bis 8 derart zur Seite geschoben ist, daß die Schaltklappe 31
einen vorderen Gehäuseteil 33 mit einem Schaltsymbol 34 für die Null- bzw. Ausschaltstellung
des Stellantriebes 3 freigibt, wodurch zusätzlich sichergestellt ist, daß auch bei
ausgeschaltetem Schutzschalter 1 eine Einschaltung des Schutzschalters 1 durch den
benachbarten ferngesteuerten Stellantrieb 3 nicht erfolgen kann.
1. Handbetätigter Schutzschalter mit einem um eine Achse drehbaren Handbedienungsknebel
für Motorschutz und/ oder Leitungsschutz und mit einem steckbaren austauschbaren
Überstrom-Auslöserblock, dadurch gekennzeichnet, daß der Handbedienungsknebel (6) an einem auskragenden Gehäuseteil (7) des Schutzschalters
(1) um eine zur Befestigungsebene (8) des Schalters (1) vorzugsweise senkrecht stehende
Achse (5) drehbar ist, und daß der Überstrom-Auslöserblock (2) an dem Schaltergehäuse
neben dem auskragenden Gehäuseteil (7) parallel zur Achse (5) des Handbedienungsknebels
(6) einschiebbar ist und eine das Schaltergehäuse rings um den Handbedienungsknebel
(6) rahmenartig überdeckende Sicherheitseinrichtung (11) mit einer fensterartigen
Aussparung (12) für den Handbedienungsknebel (6) aufweist, die eine Durchtrittsöffnung
für den Handbedienungsknebel (6) in dessen Null-Stellung bildet und den Handbedienungsknebel
(6) in seinen Einschaltstellungen randseitig derart hintergreift, daß der Auslöserblock
(2) durch den Handbedienungsknebel (6) gegen Abzug von dem Schutzschalter (1) gesichert
ist.
2. Handbetätigter Schutzschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Handbedienungsknebel (6) an der Frontseite (10) des Schaltergehäuses nahe
der Unterkante (13) eines von der Befestigungsrückseite (8) des Schaltergehäuses horizontal
nach vorn auskragenden quaderförmigen Gehäuseteiles (7) drehbar gelagert ist.
3. Handbetätigter Schutzschalter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Handbedienungsknebel (6) als ein im wesentlichen länglicher Knebelgriff ausgebildet
ist, der sich in der Null-Stellung des Schutzschalters (1) mit seiner Griff-Längsachse
im wesentlichen parallel zu der unteren Vorderkante (13) des auskragenden Gehäuseteiles
(7) erstreckt und in seiner Einschaltstellung zumindest mit seinem Griffende (14)
den Sicherheitsrahmen (11) am Auslöserblock (2) neben der fensterartigen Aussparung
(12) randseitig sperrend übergreift.
4. Handbetätigter Schutzschalter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherheitseinrichtung (11) als Sicherheitsklappe (15) ausgebildet und am
Auslöserblock (2) um eine waagerechte Achse (15a) vorzugsweise an der unteren Vorderkante
(2a) des Auslöserblockes (2) schwenkbar gelagert ist.
5. Handbetätigter Schutzschalter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherheitsklappe (15) Öffnungen (16, 17) für die Auslöseskalen (18, 19)
von Überlast- und/oder Kurzschlußauslösern aufweist mit Verstellschutznasen (20),
die die Einstellschlitze (18a, 19a) für Schraubendreher oder dergleichen an den Auslöseskalen
vom Rand der Öffnungen (16, 17) her radial überdecken.
6. Handbetätigter Schutzschalter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß jede Verstellschutznase (20) mit einer Sollbruchstelle (21) versehen ist
7. Handbetätigter Schutzschalter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherheitsklappe (15) neben dem Fensterausschnitt (12) für den Handbedienungsknebel
(6) Eingriffslöcher (22) für Indikatorstifte (23) aufweist, die von der Frontseite
(10) des auskragenden Schaltergehäuses gegen die Innenseite der Sicherheitsklappe
(15) hervorstehen.
8. Handbetätigter Schutzschalter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, daß von der Frontseite (10) des Schaltergehäuses eine Durchzugöse (24) für einen
Plombierdraht zur Festlegung der Sicherheitsklappe (15) und des Auslöserblockes (2)
an dem Schaltergehäuse hervorsteht.
9. Handbetätigter Schutzschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeinet, daß der Handbedienungsknebel (6) an seinem Griffende (14) einen quer zur Drehachse
(5) ausfahrbaren Sperrschieber (25) aufweist mit einer Öffnung (26) für ein Verschlußelement
(27), wie ein Bügelschloß, und mit einem Verriegelungsschlitz (28), der sich in der
Sperrstellung des Handbedienungsknebels (6) über eine von der Frontseite (10) des
Schutzschalters (1) hervorstehende Sperrnase (29) schiebt, so daß der Handbedienungsknebel
(6) durch den Sperrschieber (25) in der Verschlußstellung gegen Verdrehen gesichert
ist.
10. Handbetätigter Schutzschalter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß der Sperrschieber (25) an dem Handbedienungsknebel (6) eine solche Länge hat,
daß er in seiner ausgefahrenen Sperrstellung vorzugsweise bis an den seitlichen Rand
(30) des Schutzschaltergehäuses derart reicht, daß er eine Schalteinrichtung, die
von einem neben dem Schutzschalter (1) montierten Anbauteil seitlich hervorsteht,
in eine andere Schaltstellung bewegt.
11. Handbetätigter Schutzschalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß neben dem Schutzschalter (1) vorzugsweise ein ferngeschalteter Stellantrieb (3)
mit einer parallel zur Frontseite (10) des Schutzschalters (1) seitlich verschiebbaren
Schaltklappe (31) für eine zwangsläufige elektrische Abschaltung des Stellantriebes
(3) montierbar ist.
12. Handbetätigter Schutzschalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die seitlich verschiebbare Schaltklappe (31) an dem Stellantrieb (3) eine gegen
den Handbedienungsknebel (6) hervorstehende Nase (32) aufweist, die bei ungesichertem
Handbedienungsknebel (6) und eingeschaltetem Stellantrieb (3) die Frontseite (10)
des Schaltergehäuses seitlich überragt und bei verriegeltem Handbedienungsknebel (6)
mit ausgefahrenem Sperrschieber (25) derart zur Seite geschoben ist, daß die Schaltklappe
(31) einen vorderen Gehäuseteil (33) mit einem Schaltsymbol (34) für die Null- bzw.
Ausschaltstellung des Stellantriebes (3) freigibt.