Handbetätigter Schutzschalter

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen handbetätigten Schutzschalter nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

[0002] Derartige Schutzschalter sind bekannt als Motorschutzschalter, die in ihrem Auslöseverhalten (bis zum 12-fachen Anlaufstrom) auf den zu schützenden Elektromotor abgestimmt sind, oder als Leitungsschutzschalter zum Schutz von elektrischen Leitungen oder Anlagen gegen thermische Überlastung oder Kurzschlußschäden dienen. Das Auslöseverhalten und damit der Einsatz derartiger Schutzschalter werden bestimmt von den thermischen und den Kurzschluß-Auslösewerten.

[0003] Bei einem derartigen bekannten Motorschutzschalter mit auswechselbarem Überstrom-Auslöserblock (CH-PS 319 019) soll eine besonders platzsparende Bauweise dadurch erzielt werden, daß die Ausziehrichtung des Auslöserblockes einen Winkel von wenigstens 10° mit der Senkrechten auf die Schalterbefestigungsebene bildet. Diese Anordnung soll neben der bequemen Austauschbarkeit des Auslöserblockes auch eine leichte Kontrolle der Kontakte, deren einzelne Teile in einfacher Weise ersetzt werden können, ermöglichen.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen handbetätigten Schutzschalter nach dem Oberbegriff des Anspruches 1 so auszubilden, daß neben einer einfachen Handhabung auch eine sichere Festlegung des Auslöserblockes bei eingeschaltetem Schutzschalter gewährleistet ist und der Auslöserblock auch nur bei ausgeschaltetem Schutzschalter abgezogen werden kann.

[0005] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung im wesentlichen durch den Kennzeichnungsteil des Anspruches 1 gelöst, während in den Ansprüchen 2 bis 12 besonders vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung gekennzeichnet sind.

[0006] Der erfindungsgemäße handbetätigte Schutzschalter hat den Vorteil eines steckbaren, ohne besondere Maßnahmen austauschbaren Auslöserblockes, mit dem ein Schalter selbst "vor Ort" noch auf den Einsatz abgestimmt oder, falls erforderlich, in seinen Werten verändert werden kann. Gleichzeitig kann bei Arbeiten an der elektrischen Anlage oder an dem geschützten Elektromotor der Auslöserblock als sichtbare Trennstelle gezogen werden, so daß der Leitungszug sicher unterbrochen ist. Hierbei ist es wichtig, daß die Öffnungen für die Steckkontakte fingersicher ausgeführt und damit gegen unbeabsichtigtes Berühren gesichert sind.

[0007] Zur einfachen Handhabung weist der Auslöserblock eine schwenkbare Sicherheitsklappe mit einem fensterartigen Ausschnitt für den Handbedienungsknebel des Schutzschalters auf, die einerseits als Handgriff verwendet werden kann. Andererseits wird diese Sicherheitsklappe im eingeschalteten Zustand durch das Bedienungsorgan des Schutzschalters, nämlich durch den Handbedienungsknebel, blokkiert. Dadurch kann der Auslöserblock nicht in eingeschaltetem Zustand aus der Schalterkombination herausgezogen werden.

[0008] Der Auslöserblock weist in Verbindung mit der Sicherheitsklappe weitere Vorteile auf:

1. Plombierbarkeit:
Der Schalter hat eine Plombieröse, die durch eine Öffnung der Sicherheitsklappe ragt und diese nach Plombierung sperrt.

2. Abschließbarkeit des Bedienungsorgans:
Der Sperrschieber des Bedienungsknebels läßt sich in der AUS-Stellung des Schutzschalters so verschieben, daß einerseits eine Einhängeöffnung für ein Bügelschloß frei wird, und andererseits läßt sich der Sperrschieber über einen Nocken bzw. über eine Sperrnase an der Frontseite des Schutzschalters schieben, so daß der Handbedienungsknebel in der durch das Bügelschloß gesicherten Sperrstellung nicht mehr drehbar ist.

3. Verstellschutz:
In der Sicherheitsklappe sind fensterartige Öffnungen vorgesehen, durch die die verstellbaren Auslöseskalen für den Überlast- und den Kurzschlußauslöser sichtbar sind. In diese fensterartigen Öffnungen ragen seitliche Verstellschutznasen hinein, die den Schraubendreher-Schlitz der Auslöserskalen verdecken und damit eine unerwünschte Verstellung der Skalen verhindern.

[0009] Weiterhin sind an der Innenseite der Sicherheitsklappe Eingriffsöffnungen für Codierstifte vorgesehen, die von der Frontseite des Schutzschaltergehäuses gegen die Innenseite der Sicherheitsklappe gerichtet sind und ein Schließen der Sicherheitsklappe und damit eine Betätigung des Handbedienungsknebels am Schutzschalter nur dann ermöglichen, wenn der für den entsprechenden Einsatzzweck kodierte Auslöserblock an dem Schutzschalter montiert worden ist.

[0010] Ein herausragendes Merkmal der erfindungsgemäßen Kombination eines handbetätigten Schutzschalters mit einem Überstrom- Auslöserblock ist außerdem die zwangsläufige elektrische Abschaltung des Stellantriebs, wenn das Bedienungsorgan bzw. der Handbedienungsknebel des Schutzschalters in der AUS-Stellung abgeschlossen wird. Hierbei wird durch Verschieben des Sperrschiebers des Handbedienungsknebels eine Schaltklappe an dem benachbarten Stellantrieb derart verschoben, daß hierdurch eine Schaltvorrichtung im Stellantrieb in der Offen-Stellung gehalten wird. Hierdurch wird in einfacher und besonders vorteilhafter Weise verhindert, daß bei durch ein Bügelschloß gesichertem Schutzschalter dieser durch den fernbetätigten Stellantrieb in unzulässiger Weise eingeschaltet werden kann.

[0011] Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung schematisch dargestellt. Es zeigen

Fig. 1

einen handbetätigten Schutzschalter mit steckbarem Überstrom-Auslöserblock und ferngeschaltetem Stellantrieb in Verbindung mit einem anklemmbaren Schütz in perspektivischer Ansicht, wobei die nach einem Baukastensystem zueinander passenden Bausatz-Komponenten in auseinandergezogener Darstellung gezeigt sind,

Fig. 2

den Schutzschalter mit Bausatz-Komponenten gemäß Fig. 1 in zusammengestecktem Zustand vor der Verriegelung des Überstrom-Auslöserblockes am Schutzschalter,

Fig. 3

eine Teildarstellung der Frontseite des Schutzschalters mit daran verriegeltem Auslöserblock in einer Einschaltstellung des Schutzschalters,

Fig. 4

eine teilweise Schnittdarstellung gemäß Schnittlinie IV - IV von Fig. 3 in der dort gezeigten Einschaltstellung,

Fig. 5

einen Schnitt gemäß Schnittlinie IV - IV von Fig. 3 in der Null- bzw. Ausschaltstellung des Schutzschalters mit ungesichertem Handbedienungsknebel,

Fig. 6

eine Schnittdarstellung gemäß Schnittlinie IV -IV von Fig. 3 in einer Verriegelungsstellung des Handbedienungsknebels unter gleichzeitiger Ausschaltung des benachbarten Stellantriebes,

Fig. 7

eine teilweise Vorderansicht des Schutzschalters in der Verriegelungsstellung von Fig. 6 in Richtung des Pfeiles VII von Fig. 6,

Fig. 8

eine Sicherung des Schutzschalters in der Verriegelungsstellung von Fig. 7 mittels eines Vorhängeschlosses,

Fig. 9

eine Seitenansicht der Schalterkombination von Fig. 2 nach Ziehen des Überstrom-Auslöserblockes in der Null- bzw. Ausschaltstellung des Handbedienungsknebels am Schutzschalter und

Fig. 10

die Schalterkombination nach dem Ziehen des Über-strom-Auslöserblockes in Vorderansicht gemäß Linie X - X von Fig. 9.

[0012] Wie in Fig. 1 und 2 zu erkennen ist, ist der handbetätigte Schutzschalter 1 Bestandteil einer zusammensteckbaren Schalterkombination, deren Komponenten nach dem Baukastensystem ausgebildet sind und im wesentlichen aus dem handbetätigten Schutzschalter 1, einem Überstrom-Auslöserblock 2 und einem ferngeschalteten mechanischen Stellantrieb 3 für den Schutzschalter 1 bestehen. An diese Schalterkombination läßt sich weiterhin ein mit entsprechenden Anschlüssen versehenes Schütz 4 anklemmen.

[0013] Der handbetätigte Schutzschalter 1 dient dem Motorschutz und/ oder dem Leitungsschutz. Er hat einen um eine Achse 5 drehbaren Handbedienungsknebel 6, der an einem auskragenden Gehäuseteil 7 des Schutzschalters 1 um eine zur Befestigungsebene 8 des Schalters 1 vorzugsweise senkrecht stehende Achse 5 drehbar ist.

[0014] Unterhalb des auskragenden Gehäuseteils 7 des Schutzschalters 1 befindet sich eine sichtbare Trennstrecke 9 für den steckbaren austauschbaren Überstrom-Auslöserblock 2, der an dem Schaltergehäuse neben dem auskragenden Gehäuseteil 7 parallel zur Achse 5 des Handbedienungsknebels 6 einschiebbar ist und eine die Frontseite 10 des Schaltergehäuses 1 rings um den Handbedienungsknebel 6 rahmenartig überdeckende Sicherheitseinrichtung 11 mit einer fensterartigen Aussparung 12 für den Handbedienungsknebel 6 aufweist. Die Aussparung 12 hat eine solche rechteckig langgestreckte Form, daß sie eine Durchtrittsöffnung für den Handbedienungsknebel 6 des Schutzschalters 1 in dessen Null- bzw. Ausschaltstellung von Fig. 1 und 2 bildet und den Handbedienungsknebel 6 in seinen Einschaltstellungen von Fig. 3 und 4 derart hintergreift, daß der Auslöserblock 2 durch den Handbedienungsknebel 6 gegen Abzug von dem Schaltergehäuse 1 gesichert ist.

[0015] Wie insbesondere in Fig. 1 bis 7 im einzelnen zu erkennen ist, ist der Handbedienungsknebel 6 an der ebenen Frontseite 10 des Schaltergehäuses 1 nahe der Unterkante 13 des von der Befestigungsrückseite 8 des Schaltergehäuses horizontal nach vorn auskragenden quaderförmigen oberen Gehäuseteiles 7 drehbar gelagert. Er ist als ein im wesentlichen länglicher flacher, die Drehachse 5 außermittig aufnehmender Knebelgriff 6 ausgebildet, der sich in der Null-Stellung des Schutzschalters 1 mit seiner Griff-Längsachse im wesentlichen parallel zu der unteren Vorderkante 13 des auskragenden Gehäuseteiles 7 erstreckt und in seiner Einschaltstellung von Fig. 3 und 4 zumindest mit seinem Griffende 14 den Sicherheitsrahmen 11 am Auslöserblock 2 neben der fensterartigen Aussparung 12 randseitig sperrend übergreift.

[0016] Die Sicherheitseinrichtung 11 an dem Auslöserblock 2 ist als Sicherheitsklappe 15 ausgebildet und um eine waagerechte Achse 15a an der unteren Vorderkante 2a des Auslöserblockes 2 derart schwenkbar gelagert, daß sie einerseits als Handgriff zum Herausziehen des Auslöserblockes 2 aus der Schalterkombination und andererseits als Sicherheitselement zur Sicherung des Auslöserblockes 2 in der Einschubstellung von Fig. 2 bis 8 an der Schalterkombination, und zwar an der ebenen Frontseite 10 des Schutzschalters 1, dienen kann.

[0017] Wie in Fig. 1 bis 3 weiterhin zu erkennen ist, hat die Sicherheitsklappe 15 unterhalb der fensterartigen Aussparung 12 für den Handbedienungsknebel 6 zwei kreisförmige Öffnungen 16, 17 für die Auslöseskalen 18, 19 von Überlast- und/oder Kurzschlußauslösern, wobei vom Rand der beiden kreisrunden Öffnungen jeweils eine Verstellschutznase 20 radial nach innen ragt, die die Einstellschlitze 18a, 19a für Schraubendreher oder dergleichen an den Auslöseskalen 18, 19 in der Sicherungsstellung der Sicherheitsklappe 15 überdecken, wie dies in Fig. 3 gezeigt ist. Jede Verstellschutznase 20 ist mit einer Sollbruchstelle 21 versehen.

[0018] Außerdem weist die Sicherheitsklappe 15 neben dem fensterartigen Ausschnitt 12 für den Handbedienungsknebel 6 mehrere Bohrungen 22 für Indikator- oder Codierstifte 23 auf, die wahlweise in Bohrungen 23a an der Frontseite 10 des auskragenden Schaltergehäuses eingesteckt und so programmiert werden können, daß an dem Schutzschalter 1 nur ein für den jeweiligen Einsatzzweck geeigneter Über-strom-Auslöserblock 2 montiert werden kann. Dazu werden geeignete Stifte in die Bohrungen des Schaltergehäuses und der Sicherheitsklappe 15 gesteckt, so daß bei richtiger Zuordnung jeweils ein Stift und eine Bohrung aufeinandertreffen und die Sicherheitsklappe 15 geschlossen werden kann, was sonst nicht möglich ist.

[0019] Von der Frontseite 10 des Schaltergehäuses steht außerdem eine Durchzugöse 24 für einen Plombierdraht zur Festlegung der Sicherheitsklappe 15 und des Auslöserblockes 2 an dem Schaltergehäuse hervor.

[0020] Ferner weist der Handbedienungsknebel 6 an seinem Griffende 14 einen quer zur Drehachse 5 ausfahrbaren Sperrschieber 25 auf mit einer Öffnung 26 für ein Verschlußelement 27, wie ein Einhänge- Bügelschloß, und mit einem Verriegelungsschlitz 28, der in Längsrichtung des Sperrschiebers 26 verläuft und sich in der Sperrstellung des Handbedienungsknebels 6 über eine von der Frontseite 10 des Schutzschalters 1 hervorstehende Sperrnase 29 schiebt, so daß der Handbedienungsknebel 6 durch den Sperrschieber 25 in der Verschlußstellung von Fig. 6 bis 8 gegen Verdrehen gesichert ist.

[0021] Der Sperrschieber 25 an dem Handbedienungsknebel 6 hat dabei eine solche Länge, daß er in seiner ausgefahrenen Sperrstellung von Fig. 6 bis 8 vorzugsweise bis an den seitlichen Rand 30 des Schutzschaltergehäuses derart reicht, daß er eine Schalteinrichtung, die von dem neben dem Schutzschalter 1 montierten Stellantrieb 3 seitlich hervorsteht, in eine andere Schaltstellung bewegt. Im gezeigten Ausführungsbeispiel von Fig. 1 bis 3 und 7 ist dies eine Schaltklappe 31 an dem Stellantrieb 3, die parallel zur Frontseite 10 des Schutzschalters 1 seitlich verschiebbar ist und mittels eines im Stellantrieb 3 vorgesehenen Hilfsschalters für eine zwangsläufige elektrische Abschaltung des Stellantriebes 3 dient.

[0022] Um sicherzustellen, daß der Schutzschalter 1 in der Null-bzw. Ausschaltstellung von Fig. 7 und 8 nicht durch den benachbarten ferngeschalteten Stellantrieb 3 in unzulässiger Weise eingeschaltet werden kann, weist die seitlich verschiebbare Schaltklappe 31 an dem Stellantrieb 3 eine gegen den Handbedienungsknebel 6 hervorstehende Nase 32 auf, die bei ungesichertem Handbedienungsknebel 6 und eingeschaltetem Stellantrieb 3 entsprechend Fig. 3 bis 5 die Frontseite 10 des Schaltergehäuses seitlich überragt, jedoch bei verriegeltem Handbedienungsknebel 6 mit ausgefahrenem Sperrschieber 25 entsprechend Fig. 6 bis 8 derart zur Seite geschoben ist, daß die Schaltklappe 31 einen vorderen Gehäuseteil 33 mit einem Schaltsymbol 34 für die Null- bzw. Ausschaltstellung des Stellantriebes 3 freigibt, wodurch zusätzlich sichergestellt ist, daß auch bei ausgeschaltetem Schutzschalter 1 eine Einschaltung des Schutzschalters 1 durch den benachbarten ferngesteuerten Stellantrieb 3 nicht erfolgen kann.

Ansprüche

1. Handbetätigter Schutzschalter mit einem um eine Achse drehbaren Handbedienungsknebel für Motorschutz und/ oder Leitungsschutz und mit einem steckbaren austauschbaren Überstrom-Auslöserblock, dadurch gekennzeichnet, daß der Handbedienungsknebel (6) an einem auskragenden Gehäuseteil (7) des Schutzschalters (1) um eine zur Befestigungsebene (8) des Schalters (1) vorzugsweise senkrecht stehende Achse (5) drehbar ist, und daß der Überstrom-Auslöserblock (2) an dem Schaltergehäuse neben dem auskragenden Gehäuseteil (7) parallel zur Achse (5) des Handbedienungsknebels (6) einschiebbar ist und eine das Schaltergehäuse rings um den Handbedienungsknebel (6) rahmenartig überdeckende Sicherheitseinrichtung (11) mit einer fensterartigen Aussparung (12) für den Handbedienungsknebel (6) aufweist, die eine Durchtrittsöffnung für den Handbedienungsknebel (6) in dessen Null-Stellung bildet und den Handbedienungsknebel (6) in seinen Einschaltstellungen randseitig derart hintergreift, daß der Auslöserblock (2) durch den Handbedienungsknebel (6) gegen Abzug von dem Schutzschalter (1) gesichert ist.

2. Handbetätigter Schutzschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Handbedienungsknebel (6) an der Frontseite (10) des Schaltergehäuses nahe der Unterkante (13) eines von der Befestigungsrückseite (8) des Schaltergehäuses horizontal nach vorn auskragenden quaderförmigen Gehäuseteiles (7) drehbar gelagert ist.

3. Handbetätigter Schutzschalter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Handbedienungsknebel (6) als ein im wesentlichen länglicher Knebelgriff ausgebildet ist, der sich in der Null-Stellung des Schutzschalters (1) mit seiner Griff-Längsachse im wesentlichen parallel zu der unteren Vorderkante (13) des auskragenden Gehäuseteiles (7) erstreckt und in seiner Einschaltstellung zumindest mit seinem Griffende (14) den Sicherheitsrahmen (11) am Auslöserblock (2) neben der fensterartigen Aussparung (12) randseitig sperrend übergreift.

4. Handbetätigter Schutzschalter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherheitseinrichtung (11) als Sicherheitsklappe (15) ausgebildet und am Auslöserblock (2) um eine waagerechte Achse (15a) vorzugsweise an der unteren Vorderkante (2a) des Auslöserblockes (2) schwenkbar gelagert ist.

5. Handbetätigter Schutzschalter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherheitsklappe (15) Öffnungen (16, 17) für die Auslöseskalen (18, 19) von Überlast- und/oder Kurzschlußauslösern aufweist mit Verstellschutznasen (20), die die Einstellschlitze (18a, 19a) für Schraubendreher oder dergleichen an den Auslöseskalen vom Rand der Öffnungen (16, 17) her radial überdecken.

6. Handbetätigter Schutzschalter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß jede Verstellschutznase (20) mit einer Sollbruchstelle (21) versehen ist

7. Handbetätigter Schutzschalter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherheitsklappe (15) neben dem Fensterausschnitt (12) für den Handbedienungsknebel (6) Eingriffslöcher (22) für Indikatorstifte (23) aufweist, die von der Frontseite (10) des auskragenden Schaltergehäuses gegen die Innenseite der Sicherheitsklappe (15) hervorstehen.

8. Handbetätigter Schutzschalter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß von der Frontseite (10) des Schaltergehäuses eine Durchzugöse (24) für einen Plombierdraht zur Festlegung der Sicherheitsklappe (15) und des Auslöserblockes (2) an dem Schaltergehäuse hervorsteht.

9. Handbetätigter Schutzschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeinet, daß der Handbedienungsknebel (6) an seinem Griffende (14) einen quer zur Drehachse (5) ausfahrbaren Sperrschieber (25) aufweist mit einer Öffnung (26) für ein Verschlußelement (27), wie ein Bügelschloß, und mit einem Verriegelungsschlitz (28), der sich in der Sperrstellung des Handbedienungsknebels (6) über eine von der Frontseite (10) des Schutzschalters (1) hervorstehende Sperrnase (29) schiebt, so daß der Handbedienungsknebel (6) durch den Sperrschieber (25) in der Verschlußstellung gegen Verdrehen gesichert ist.

10. Handbetätigter Schutzschalter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperrschieber (25) an dem Handbedienungsknebel (6) eine solche Länge hat, daß er in seiner ausgefahrenen Sperrstellung vorzugsweise bis an den seitlichen Rand (30) des Schutzschaltergehäuses derart reicht, daß er eine Schalteinrichtung, die von einem neben dem Schutzschalter (1) montierten Anbauteil seitlich hervorsteht, in eine andere Schaltstellung bewegt.

11. Handbetätigter Schutzschalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß neben dem Schutzschalter (1) vorzugsweise ein ferngeschalteter Stellantrieb (3) mit einer parallel zur Frontseite (10) des Schutzschalters (1) seitlich verschiebbaren Schaltklappe (31) für eine zwangsläufige elektrische Abschaltung des Stellantriebes (3) montierbar ist.

12. Handbetätigter Schutzschalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die seitlich verschiebbare Schaltklappe (31) an dem Stellantrieb (3) eine gegen den Handbedienungsknebel (6) hervorstehende Nase (32) aufweist, die bei ungesichertem Handbedienungsknebel (6) und eingeschaltetem Stellantrieb (3) die Frontseite (10) des Schaltergehäuses seitlich überragt und bei verriegeltem Handbedienungsknebel (6) mit ausgefahrenem Sperrschieber (25) derart zur Seite geschoben ist, daß die Schaltklappe (31) einen vorderen Gehäuseteil (33) mit einem Schaltsymbol (34) für die Null- bzw. Ausschaltstellung des Stellantriebes (3) freigibt.

Claims

1. A manually operated protective switch comprising a manually operated toggle, rotatable about a pivot pin, for the protection of motors and/or conductors and comprising a plug-in exchangeable overload circuit breaker block, characterised in that the manually operated toggle (6) on a protruding housing component (7) of the protective switch (1) is rotatable about a pivot pin (5) preferably extending perpendicularly to the attachment plane (8) of the switch (1), and that the overload circuit breaker block (2) can be inserted in the switch housing next to the protruding housing component (7) in parallel to the pivot pin (5) of the manually operated toggle (6) and comprises a safety device (11) which, in the manner of a frame, covers the switch housing around the manually operated toggle (6) and which contains a window-like opening (12) for the manually operated toggle (6) which forms a passage for the manually operated toggle (6) in its zero position and engages peripherally behind the manually operated toggle (6) in its switched on positions in such manner that the circuit breaker block (2) is prevented by the manually operated toggle (6) from being removed from the protective switch (1).

2. A manually operated protective switch as claimed in Claim 1, characterised in that the manually operated toggle (6) is rotatably mounted on the front side (10) of the switch housing close to the lower edge (13) of a parallelepiped shaped housing component (7) which protrudes horizontally forwards from the attaching rear side (8) of the switch housing.

3. A manually operated protective switch as claimed in Claim 1 or 2, characterised in that the manually operated toggle (6) is formed by a substantially oblong handle which, in the zero position of the protective switch (1), with its handle longitudinal axis extends substantially in parallel to the lower front edge (13) of the protruding housing component (7) and, in its switched on position, at least with its handle end (14) engages peripherally over the safety frame (11) of the circuit breaker block (2) next to the window-like opening (12) in locking fashion.

4. A manually operated protective switch as claimed in one or more of Claims 1 to 3, characterised in that the safety device (11) is formed by a safety flap (15) and is mounted on the circuit breaker block (2) so as to be pivotable about a horizontal pivot pin (15a) preferably on the lower front edge (2a) of the circuit breaker block (2).

5. A manually operated protective switch as claimed in one or more of Claims 1 to 4, characterised in that the safety flap (15) contains openings (16, 17) for the circuit breaker dials (18, 19) of overload- and/or short-circuit circuit breakers with adjustment protection noses (20) which cover the adjustment slots (18a, 19a) for screw-drivers or the like of the circuit breaker dials radially from the edge of the openings (16, 17).

6. A manually operated protective switch as claimed in Claim 5, characterised in that each adjustment protection nose (20) is provided with a theoretical breakage point (21).

7. A manually operated protective switch as claimed in one or more of Claims 1 to 5, characterised in that next to the window opening (12) for the manually operated toggle (6) the safety flap (15) contains engagement holes (22) for indicator pins (23) which project from the front side (10) of the protruding switch housing towards the inside of the safety flap (15).

8. A manually operated protective switch as claimed in one or more of Claims 1 to 6, characterised in that a penetrating lug (24) for a lead-sealing wire for fixing the safety flap (15) and the circuit breaker block (2) to the switch housing projects from the front side (10) of the switch housing.

9. A manually operated protective switch as claimed in one of Claims 1 to 3, characterised in that at its handle end (14) the manually operated toggle (6) comprises a blocking slide (25) which is extendable transversely to the pivot pin (5) and which contains an opening (26) for a locking element (27), such as a shackle lock, and a locking slot (28) which, in the locked position of the manually operated toggle (6), slides over a blocking nose (29) projecting from the front side (10) of the protective switch (1) so that the manually operated toggle (6) is prevented from rotating by the blocking slide (25) in the locked position.

10. A manually operated protective switch as claimed in one or more of the preceding claims, characterised in that the length of the blocking slide (25) of the manually operated toggle (6) is such that in its extended blocking position it preferably extends to the lateral edge (30) of the protective switch housing in such manner that it moves a switching device, which projects laterally from an attachment mounted next to the protective switch (1), into a different switching position.

11. A manually operated protective switch as claimed in one of the preceding claims, characterised in that preferably a remote controlled actuating drive (3), provided with a switching flap (31), laterally displaceable in parallel to the front side (10) of the protective switch (1), for the automatic electrical disconnection of the actuating drive (3) can be mounted next to the protective switch (1).

12. A manually operated protective switch as claimed in one of the preceding claims, characterised in that the laterally displaceable switching flap (31) of the actuating drive (3) comprises a nose (32) which extends towards the manually operated toggle (6) and which, when the manually operated toggle (6) is unlocked and the actuating drive (3) is switched on, projects laterally beyond the front side (10) of the switch housing and, when the manually operated toggle (6) is locked and the blocking slide (25) is extended, is moved towards the side in such manner that the switching flap (31) exposes a front housing component (33) with a switching symbol (34) for the zero or switched off position of the actuating drive (3).

Revendications

1. Disjoncteur de protection à commande manuelle, équipé d'une manette d'actionnement manuel, pour assurer la protection de moteurs et/ou de conducteurs et d'un bloc de déclenchement par surintensité, interchangeable et enfichable, caractérisé en ce que la manette d'actionnement manuel (6) est tournante autour d'un axe (5) de préférence perpendiculaire au plan de fixation (8) du disjoncteur (1) et situé sur une partie de boîtier en saillie (7) du disjoncteur de protection (1), et en ce que le bloc de déclenchement par surintensité (2) est insérable sur le boîtier de disjoncteur, à côté de la partie de boîtier en saillie (7), parallèlement à l'axe (5) de la manette d'actionnement manuel (6), et présente un dispositif de sécurité (11), recouvrant à la façon d'un cadre le boîtier de disjoncteur, en passant tout autour de la manette d'actionnement manuel (6), avec, pour la manette d'actionnement manuel (6), un évidement en fenêtre (12) qui forme une ouverture de passage pour la manette d'actionnement manuel (6) lorsqu'elle se trouve à la position neutre et qui, lorsqu'elle est dans ses positions d'enclenchement, la saisit par l'arrière en ordure, de telle façon que le bloc de déclenchement (2) soit assuré, grâce à la manette d'actionnement manuel (6), contre toute extraction par rapport au disjoncteur de protection (1).

2. Disjoncteur de protection à commande manuelle selon la revendication 1, caractérisé en ce que la manette d'actionnement manuel (6) est montée tournante en face avant (10) du boîtier de disjoncteur, près de l'arête inférieure (13) d'une partie de boîtier (7) parallélépipédique, faisant saillie horizontalement vers l'avant, depuis la face arrière de fixation (8) du boîtier de disjoncteur.

3. Disjoncteur de protection à commande manuelle selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la manette d'actionnement manuel (6) est réalisée sous forme de poignée sensiblement allongée, qui s'étend dans la position neutre du disjoncteur de sécurité (1), avec son axe longitudinal de poignée sensiblement parallèle à l'arête avant inférieure (13) de la partie de boîtier en saillie (7) et, en position enclenchée, au moins avec son extrémité de poignée (14) entourant en bordure le cadre de sécurité (11) situé sur le bloc de disjoncteur (2), à côté de l'évidement en fenêtre (12).

4. Disjoncteur de protection à commande manuelle selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le dispositif de sécurité (11) est réalisé sous forme de volet de sécurité (15), et monté pivotant sur le bloc de déclenchement (2), autour d'un axe horizontal (14a) situé de préférence sur l'arête avant inférieure (2a) du bloc de déclenchement (2).

5. Disjoncteur de protection à commande manuelle selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le volet de sécurité (15) présente des ouvertures (16,17) pour les échelles de déclenchement (18,19) des disjoncteurs de surcharge et/ou de court-circuit, avec des ergots de protection réglables (20), qui recouvrent radialement les fentes de réglage (18a,19a) prévues pour appliquer un tournevis ou analogue sur les échelles de déclenchement des ouvertures (16,17).

6. Disjoncteur de protection à commande manuelle selon la revendication 5, caractérisé en ce que chaque ergot de protection réglable (20) est pourvu d'une zone destinée à la rupture (21).

7. Disjoncteur de protection à commande manuelle selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 5, caractérisé en ce qu'à côté de la section en fenêtre (12) prévue pour la manette d'actionnement manuel (6), le volet de sécurité (15) présente des trous d'engagement (22) pour des tiges indicatrices (23), faisant saillie de la face avant (10) du boîtier de disjoncteur, vers la face intérieure du volet de sécurité (15).

8. Disjoncteur de protection à commande manuelle selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 6, caractérisé en ce qu'un oeillet de passage (24), prévu pour un fil de plombage, en vue de fixer le volet de sécurité (15) et le bloc de déclenchement (2), fait saillie en face avant (10) du boîtier de disjoncteur.

9. Disjoncteur de protection à commande manuelle selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que, sur son extrémité de poignée (14), la manette d'actionnement manuel (6) présente un curseur de blocage (25) susceptible d'être déployé transversalement à l'axe de rotation (5), avec une ouverture (26) pour un élément d'obturation (27), tel qu'un cadenas, et avec une fente de verrouillage (28), qui se déplace, lorsque la manette d'actionnement manuel (6) est en position de blocage, sur un ergot de blocage (29) qui fait saillie de la face avant (10) du disjoncteur de protection (1), de façon qu'en position de fermeture, la manette d'actionnement manuel (6) soit assurée contre toute rotation grâce au curseur de blocage (25).

10. Disjoncteur de protection à commande manuelle selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que le curseur de blocage (25) situé sur la manette d'actionnement manuel (6) présente une longueur telle que, dans la position déployée correspondant au blocage, il arrive de préférence jusqu'au bord latéral (30) du boîtier de disjoncteur de protection, de façon qu'il déplace en une autre position de commutation un dispositif de commutation qui fait saillie latéralement d'une partie ajoutée montée à côté du disjoncteur de protection (1).

11. Disjoncteur de protection à commande manuelle selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'à côté du disjoncteur de protection (1) peut être monté une commande de réglage (3), de préférence commutable à distance, avec un volet de commutation (31) déplaçable latéralement, parallèlement à la face avant (10) du disjoncteur de protection (1), pour assurer une déconnexion électrique forcée de la commande de réglage (3).

12. Disjoncteur de protection à commande manuelle selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le volet de commutation (31) déplaçable latéralement situé sur la commande de réglage (3) présente un ergot (32) qui fait saillie vers la manette d'actionnement manuel (6) et dépasse latéralement de la face avant (10) du boîtier de disjoncteur, lorsque la manette d'actionnement manuel (6) n'est pas assurée et que la commande de réglage (3) est mise en circuit et qui, lorsque la manette d'actionnement manuel (6) est verrouillée, avec le curseur de blocage (25) déployé, est poussé sur le côté, de telle façon que le volet de commutation (31) libère une partie de boîtier avant (33), qui porte un symbole de commutation (34) correspondant à la position neutre, respectivement déconnectée de la commande de réglage (3).

Zeichnung