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<ep-patent-document id="EP87117718B1" file="EP87117718NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0274640" kind="B1" date-publ="19910313" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDE..ESFRGB..ITLILUNLSE......................</B001EP><B005EP>R</B005EP><B007EP>DIM360   - Ver 2.5 (21 Aug 1997)
 2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>0274640</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>19910313</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>87117718.4</B210><B220><date>19871201</date></B220><B240><B241><date>19891211</date></B241><B242><date>19900426</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>3700563</B310><B320><date>19870110</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>19910313</date><bnum>199111</bnum></B405><B430><date>19880720</date><bnum>198829</bnum></B430><B450><date>19910313</date><bnum>199111</bnum></B450><B451EP><date>19900706</date></B451EP><B472></B472></B400><B500><B510><B516>5</B516><B511> 5E 04F  19/04   A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>Vorrichtung zur Ausbildung eines Anschlussüberganges zwischen zwei rechtwinklig aneinandergrenzenden Flächen</B542><B541>en</B541><B542>Device for the execution of a transitional connection between two right-angled contiguous surfaces</B542><B541>fr</B541><B542>Dispositif pour l'exécution d'une connexion transitionnelle entre deux surfaces adjacentes et orthogonales</B542></B540><B560><B561><text>DE-A- 3 201 083</text></B561><B561><text>DE-A- 3 503 396</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Schlüter, Werner</snm><adr><str>Am Schierloh 6</str><city>D-58644 Iserlohn</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Schlüter, Werner</snm><iid>00641360</iid><irf>3602/87 P</irf><adr><str>Am Schierloh 6</str><city>D-58644 Iserlohn</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Schröter, Martin, Dipl.-Ing.</snm><iid>00010681</iid><adr><str>Schröter &amp; Haverkamp
Im Tückwinkel 22</str><city>58636 Iserlohn</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>SE</ctry></B840><B880><date>19890726</date><bnum>198930</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> --><!-- EPO <DP n="2"> -->
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<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Ausbildung eines Anschlußüberganges zwischen zwei rechtwinklig aneinander angrenzenden Flächen, bei denen mindestens eine Fläche mit starren Belägen versehen ist, insbesondere mit Keramikplatten, mit einem Winkelprofil aus Kunststoff und einer daran in Verlängerung eines Schenkels des Winkelprofiles angeformten, nach außen wirkenden weich eingestellten, federnd elastischen Dichtlippe.</p>
<p id="p0002" num="0002">Bekannt ist eine solche Vorrichtung zur Verwendung als Sockelleiste aus der Zeitschrift "Boden Wand + Decke", 1966, Nr.6, Seite 519, bei der in Verlängerung eines aus einem kunststoffummantelten Hartfaserkern bestehenden Schenkels in Verlängerung als Dichtlippe eine federnd elastische Dichtlippe angeformt ist. Mit dieser Dichtlippe können Bodenunebenheiten ausgeglichen werden.</p>
<p id="p0003" num="0003">Aus der DE-A-32 01 083 ist ebenfalls eine Abdeckvorrichtung für Wandfugen bekannt, insbesondere für Sockelfugen in Nassräumen, bei der ein Winkelprofil vorgesehen ist, das mit einem Schenkel an einer die Wandfuge begrenzenden Fläche befestigbar ist. Der andere Schenkel ist lose in einer entsprechenden vertieften Ausnehmung an der anderen Wandfläche eingepreßt. Am Befestigungsschenkel wird dabei eine elastische Dichtleiste befestigt, die den anderen Schenkel überdeckt und federnd elastisch gegen die andere Fläche wirkt. Zur Abdichtung des gesamten Überganges ist dabei zusätzlich noch ein Dichtungsstreifen vorgesehen, der an dem befestigten Längsrand der Dichtleiste angebracht wird.</p>
<p id="p0004" num="0004">Beide Abdeckvorrichtungen lassen sich nur außen auf den aneinander angrenzenden, die Fuge bildenden Flächen anbringen, so daß die in der Regel hohlkehlenartige Dichtleiste in voller, relativ großer Breite sichtbar ist.</p>
<p id="p0005" num="0005">Bekannt ist aber auch bereits aus der DE-A-35 03 396 eine dem gleichen Zweck dienende Vorrichtung, die aus zwei in schiebender Verbindung miteinander stehenden Winkelprofilen aus Kunststoff gebildet ist. Bei einer solchen Profilverbindung werden die jeweiligen Befestigungsschenkel der einzelnen Winkelprofile in einer Klebeschicht unter den Keramikplatten befestigt. Die schiebende Verbindung der beiden Winkelprofile ermöglicht den Ausgleich auftretender Spannungen bzw. Ausdehnungen in den aneinandergrenzenden Flächen. Eine solche Vorrichtung läßt sich jedoch nur dann einsetzen, wenn beide aneinander angrenzenden Flächen mit starren Belägen versehen sind, unter denen die Befestigungsschenkel der einzelnen Winkelprofile untergebracht werden können.</p>
<p id="p0006" num="0006">Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Vorrichtung zur Ausbildung eines Anschlußüberganges zwischen zwei rechtwinklig aneinandergrenzenden Flächen vorzuschlagen, bei denen eine Fläche mit starren Belägen, insbesondere mit Keramikplatten, versehen ist, mit der große Fugenver- änderungen bei ausreichender Abdichtung des Überganges überbrückt werden können.</p>
<p id="p0007" num="0007">Gelöst wird die Erfindungsaufgabe mit einer Vorrichtung mit sämtlichen Merkmalen des Anspruchs 1.</p>
<p id="p0008" num="0008">Eine solche erfindungsgemäße Vorrichtung läßt sich beispielsweise im Bereich des Anschlußüberganges hinter den an einer Wand angeklebten Keramikplatten ohne wesentliche Erhöhung der Klebeschicht unterbringen und wirkt mit der am anderen Schenkel angeformten Dichtlippe federnd aufgrund Ihrer Eigenelastizität gegen den Boden oder in einem besonderen Anwendungsfall gegen den Rand einer Badewanne. Es zeigt sich in der Praxis, daß wärme- und schallisolierte Böden mit ihren Dämmstoffeinlagen sich häufig stark absenken, insbesondere im Bereich einer Badewanne, so daß im Anschlußübergang an die angrenzende Wandfläche hohe Schwankungen der Fugenbreite auszugleichen sind. Um dabei die sichere Anlage der angeformten Dichtlippe an der entsprechenden angrenzenden Fläche, beispielsweise des Bodens oder eines Badewannenrandes, zu gewährleisten, ist an dem Anlageschenkel ein elastisches Klebeprofil angeordnet, so daß auf diese Weise die Dichtlippe immer abdichtend gegen die entsprechende Fläche gepreßt ist. Die auftretenden unterschiedlichen Dehnungen werden in der elastischen Dichtlippe aufgenommen.</p>
<p id="p0009" num="0009">Erleichtert wird das Einrichten einer solchen erfindungsgemäßen Vorrichtung durch den an der Dichtlippe angeformten Anlageschenkel aus hart eingestelltem Kunststoff, an dem am freien Ende der im Querschnitt etwa T-förmige Verbindungsschenkel angeformt ist, der mit Bewegungsspiel lösbar in eine nutartige hinterschnittene Kammer am Schenkel mit der Dichtlippe einrastbar ist. Nach der Montage verläuft der eingerastete Anlageschenkel etwa parallel zum Schenkel mit der Dichtlippe. In dieser Form wird die erfindungsgemäße Vorrichtung im Anschlußübergang an den entsprechenden Flächen eingesetzt und das Klebeprofil angedrückt. Bei auftretenden Spannungen in Zugrichtung kann sich der Verbindungssteg mit seinem Kopf vom entsprechenden Schenkel lösen, so daß ein solches einteiliges Kunststoffprofil große Veränderungen den Anschlußfuge aufnehmen kann. Von besonderem Vorteil ist die Einteiligkeit einer solchen erfindungsgemäßen Vorrichtung, die sich in einfacher Weise montieren läßt.</p>
<p id="p0010" num="0010">In weiterer Ausbildung der Erfindung wird vorgeschlagen, entsprechend Anspruch 3 am Anlageschenkel einen zur Dichtlippe hin gerichteten Abstützsteg anzuformen. Auf diese Weise ist es mög<!-- EPO <DP n="3"> -->lich, höheren Druck auszuüben, um das Klebeprofil am Anlageschenkel am Untergrund aufzudrücken.</p>
<p id="p0011" num="0011">Anhand eines abgebildeten Ausführungsbeispieles wird die Erfindung im folgenden näher erläutert. Es zeigen:
<ul id="ul0001" list-style="none">
<li>Fig. 1 in einer vergrößerten Schnittdarstellung eine einteilige Vorrichtung zur Ausbildung eines Anschlußüberganges und</li>
<li>Fig. 2 eine Querschnittsdarstellung der Vorrichtung bei der Ausbildung des Anschlußüberganges von einer gefliesten Wand zu einem Badewannenrand.</li>
</ul></p>
<p id="p0012" num="0012">Wie Figur 2 zeigt, ist das insgesamt mit der Ziffer 1 bezeichnete Winkelprofil aus Kunststoff im Anschlußübergang zwischen einer mit Keramikplatten 2 belegten Wand 3 und einem Wannenrand 6 eingesetzt. Zwischen der Wand 3 und dem Wannenrand 6 ist die mit der Ziffer 5 bezeichnete Dämmstoffplatte vorgesehen.</p>
<p id="p0013" num="0013">Mit seinem Schenkel 11, in dem Durchbrechungen 111 vorgesehen sind, ist das Winkelprofil 1 in einer Klebeschicht 4 hinter der Keramikplatte 2 befestigt gehalten. Die angrenzenden Keramikplatten 2 sitzen dabei auf dem zum Schenkel 11 senkrechten Schenkel 12 auf. In Verlängerung des aus hartem Kunststoff ausgebildeten Schenkels 12 ist materialeinheitlich eine weich eingestellte Dichtlippe 13 angeformt, die in der Einbausituation mit ihrem Lippenende 131 abdichtend gegen den Wannenrand 6 wirkt.</p>
<p id="p0014" num="0014">Wie aus Figur 1 ersichtlich, ist die Dichtlippe 13 bei der Herstellung in geradliniger Verbindung am Schenkel 12 angeformt. An ihrer nach außen gerichteten Seite ist etwa im äußeren Drittel wiederum ein Anlageschenkel 14 aus hart eingestelltem Kunststoffmaterial angeformt. Er ist in dieser Situation gegenüber der Dichtlippe schräg angestellt. Der Anlageschenkel 14 weist an seinem freien Ende einen Verbindungssteg 15 aus wiederum weich eingestelltem, elastischem Kunststoff auf mit einem im Querschnitt etwa T-förmigen Kopf 151. Dieser Verbindungssteg 15 ist mit seinem Kopf 151 lösbar einrastbar in eine am Schenkel 12 ausgebildete Kammer 16. Diese eingerastete Situation ist in Figur 1 gestrichelt dargestellt. Sie entspricht der Montagesituation in Figur 2. In dieser Situation steht der Anlageschenkel 14 etwa parallel zum Schenkel 12. Die Dichtlippe 13 ist abgebogen und nach außen gerichtet. Der Kopf 151 ist sich nach außen verjüngend ausgebildet, wodurch seine Einführung in den Einführungsschlitz 161 mit den nach innen gegeneinander geneigt ausgebildeten Stirnflanken 162 erleichtert wird. In der Kammer 16 ist dieser Kopf 151 mit einem Bewegungsspiel ausrastbar gehalten.</p>
<p id="p0015" num="0015">An der Außenseite des Anlageschenkels 14 ist in der Nähe des Anbindungsbereiches 18 zur Dichtlippe 13 ein Klebeprofil 17 gehalten, welches mit einem abziehbaren Papierstreifen überdeckt sein kann.</p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="">
<claim-text>Zur Montage wird der Anlageschenkel 14 mit seinem Verbindungssteg 15 am Schenkel 12 verrastet. Bei entsprechendem Einbau wird der Anlageschenkel mit dem Klebestreifen 17, von dem gegebenenfalls der Papierstreifen abgezogen ist, auf dem Wannenrand 6 aufgedrückt. Um entsprechenden Druck aufbringen zu können, ist am Anlageschenkel 14 ein Abstützsteg 141 angeformt. Nach entsprechender Einrichtung kann der Anschlußübergang mit den Keramikplatten 2 erfolgen, wobei der Schenkel 11 in der Klebeschicht 4 hinter den Keramikplatten 2 unterzubringen ist. Bei entsprechendem Absenken des Wannenrandes 6 kann der Verbindungssteg 15 mit seinem Kopf 151 aus der Kammer 16 ausrasten. Dabei bleibt die dichte Verbindung zwischen der Dichtlippe 13 bzw. deren Ende 131 an dem Wannenrand 6 gewährleistet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="">
<claim-text>Es besteht ebenso die Möglichkeit, in entsprechender Weise die Verbindung zu einem Boden auszubilden. Möglich ist jedoch auch der umgekehrte Einsatz des Winkelprofiles 1, wobei der Schenkel 1 unter den Keramikplatten eines Bodens angeordnet sein kann, während die Dichtlippe 13 gegen die angrenzende Wand wirkt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="">
<claim-text>1. Vorrichtung zur Ausbildung eines Anschlußüberganges zwischen zwei rechtwinklig aneinander angrenzenden Flächen, bei denen mindestens eine Fläche mit starren Belägen versehen ist, insbesondere mit Keramikplatten, mit einem Winkelprofil aus Kunststoff und einer daran in Verlängerung eines Schenkels des Winkelprofiles angeformten, nach außen wirkenden, weich eingestellten, federnd elastischen Dichtlippe dadurch gekennzeichnet, daß an der Außenseite der Dichtlippe (13) ein Anlageschenkel (14) aus hart eingestelltem Kunststoff angeformt ist, an dessen Außenseite ein elastisches Klebeprofil (17) in Längsrichtung des Winkelprofiles angeordnet ist, und am freien Ende des Anlageschenkels (14) ein im Querschnitt etwa T-förmiger, zum Schenkel (12) mit der Dichtlippe (13) gerichteter Verbindungssteg (15) aus weich eingestelltem Kunststoff angeformt ist, der mit Bewegungsspiel lösbar in eine nutartige, hinterschnittene Kammer (16) am Schenkel (12) mit der Dichtlippe (13) einrastbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="">
<claim-text>2. Vorrichtung nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß der federnd elastische Kopf (151) des Verbindungssteges (15) sich nach außen <!-- EPO <DP n="4"> -->verjüngend ausgebildet ist und daß Stirnflanken (162) des Einführungsschlitzes (161) in die Kammer (16) nach innen gegeneinander geneigt ausgebildet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="">
<claim-text>3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß am Anlageschenkel (14) ein zur Dichtlippe (13) hin gerichteter Abstützsteg (141) angeformt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="">
<claim-text>4. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Klebeprofil (17) mit einem abziehbaren Papierstreifen überdeckt ist.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="">
<claim-text>1. Device for establishing a transitional connection between two right-angled contiguous surfaces, wherein at least one surface is provided with rigid coverings, especially ceramic tiles, the device comprising an edge rail formed from plastics material and an elastically resilient sealing lip, which is moulded to fit on said edge rail as an extension of a shank of the edge rail, the sealing lip acting outwardly and being soft set, characterised in that a contact shank (14), formed from hard set plastics material, is moulded to fit on the external surface of the sealing lip (13), a resilient adhesive profile (17) being disposed on the external surface of said contact shank and extending in a longitudinal direction of the edge rail, and a connection member (15) formed from soft set plastics material, which has a substantially T-shaped cross-section and is orientated towards the shank (12) with the sealing lip (13), is moulded to fit on the free end of the contact shank (14) and is detachably engageable, with some clearance of motion, in a groove-like, recessed chamber (16) in the shank (12) with the sealing lip (13).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="">
<claim-text>2. Device according to claim 1, characterised in that the elastically resilient head (151) of the connection member (15) tapers outwardly, and front walls (162) of the insert slot (161) leading into the chamber (16) are inwardly inclined towards one another.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="">
<claim-text>3. Device according to claim 1, characterised in that a supporting member (141), which is orientated towards the sealing lip (13), is moulded to fit on the contact shank (14).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="">
<claim-text>4. Device according to claim 1, characterised in that the adhesive profile (17) is covered with a removable strip of paper.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="">
<claim-text>1. Dispositif pour effectuer un raccordement intermédiaire entre deux surfaces adjacentes et orthogonales, selon lequel l'une au moins des surfaces est munie d'un revêtement rigide en particulier de plaques de céramiques, et comportant une cornière en matière plastique dont une branche se prolonge par une lèvre d'étanchéité élastique formant ressort, ajustée de manière souple et agissant vers l'extérieur, caractérisé en ce que, sur la face arrière de la lèvre d'étanchéité (13), est conformée une traverse d'appui (14) en matière plastique dure sur la face externe de laquelle est disposé un profilé adhésif élastique (17) dans le sens longitudinal de la cornière, l'extrémité libre de la traverse d'appui (14) comportant une ailette de connexion (15) en matière plastique souple, sensiblement en forme de T dans sa coupe, orientée vers la branche (12) munie de sa lèvre d'étanchéité (13), ladite ailette pouvant s'enclencher, avec liberté de mouvement, dans un logement (16) de type gorge, constituée par une découpe au dos de la branche (12) avec sa lèvre d'étanchéité (13).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="">
<claim-text>2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que la tête élastique faisant ressort (151) de l'ailette (15). est effilée vers l'extérieur et en ce que les flancs frontaux (162) de la gorge d'entrée (161) dans le logement (16) sont face à face inclinés vers l'intérieur.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="">
<claim-text>3. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que la traverse d'appui (14) comporte une arête de support (141) orienté dans la direction de la lèvre d'étanchéité (13).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="">
<claim-text>4. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le profilé adhésif (17) est recouvert d'une bande de papier détachable.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="5"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="150" he="197" img-content="drawing" img-format="tif" inline="no"/></figure><!-- EPO <DP n="6"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="174" he="199" img-content="drawing" img-format="tif" inline="no"/></figure>
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