[0001] Stielfreie, kaubare Zahnpflegevorrichtungen, welche z.B. anstelle von Zahnbürsten
zur täglichen Zahnreinigung einsetzbar sind, sind z.B. aus niederländischer Auslegeschrift
78 10061 bekannt. Solche Zahnpflegevorrichtungen weisen keinen Stiel auf, sondern
werden als ganzes in den Mund genommen und gekaut. Dies hat unter anderem den Vorteil,
dass die Zahnreinigung unauffällig, ortsunabhängig und parallel zu anderen Tätigkeiten
erfolgen kann, wie etwa auf Reisen, bei der Arbeit etc.
[0002] Dabei ergibt sich als hygienisches Problem, dass die Vorrichtung von Hand in den
Mund eingeführt und daraus entnommen wird. Insbesondere beim Herausnehmen kann die
Vorrichtung voller Speichel sein, so dass die manuelle Entnahme von vielen als störend
empfunden wird.
[0003] Ferner stellt sich das Problem, die Vor richtung einwandfrei und hygienisch aufzubewahren.
[0004] Zur Lösung dieser Probleme ist erfindungsgemäss ein Träger vorgesehen mit einem
Halteteil zum manuellen Fassen des Trägers und einem damit verbundenen Sitz für die
Zahnpflegevorrichtung, wobei der Halteteil so ausgebildet ist, dass die Zahnpflegevorrichtung
ohne Fingerberührung mit den Zähnen aus ihrem Sitz entnehmbar und nach Gebrauch wieder
dort plazierbar ist.
[0005] Da die auf dem Träger sitzende Zahnpflegevorrichtung ohne Fingerberührung benutzt
und unter fliessendem Wasser gereinigt werden kann, ist dieselbe Hygiene gewährleistet,
wie bei herkömmlichen Zahnbürsten. Ein Zahnpflegemittel, z.B. in Form von Zahnpaste,
kann ebenfalls in entsprechender Weise vor Benutzung auf die Zahnpflegevorrichtung
appliziert werden.
[0006] Vorzugsweise wird ein Zahnpflege-Rad mit zentraler Oeffnung verwendet, die einen
Aufnahmeraum für ein Zahnpflegemittel in Form eines löslichen Körpers bzw. einer Kaukapsel
bildet.
[0007] Der Träger ist für ein solches Zahnpflege-Rad mit einem Sitz versehen, der so ausgebildet
ist, dass der Körper bzw. die Kapsel bei gehaltenem Zahnpflege-Rad in den Aufnahmeraum
einsetzbar und mit dem Zahnpflege-Rad in den Mund einführbar ist.
[0008] Ferner kann der Träger auch einen Behälter für ein Zahnpflegemittel in flüssiger
oder Pastenform aufweisen, aus welchem das Zahnpflegemittel durch Oeffnungen im Bereich
des Sitzes für die Zahnpflegevorrichtung ausgebbar ist.
[0009] In beiden Fällen ist es damit nicht mehr erforderlich, Zahnpasta manuell auf die
Zahnpflegevorrichtung zu dosieren, was deren Verwendung an beliebigen Orten und zu
beliebigen Gelegenheiten erlaubt.
[0010] Nachfolgend werden anhand der Zeichnungen Ausführungsbeispiele der Erfindung näher
erläutert:
Es zeigen:
Fig. 1 ein als Behälter ausgebildeter Träger im geschlossenen Zustand;
Fig. 2 derselbe Träger im offenen Zustand;
Fig. 3 ein stielförmiger ausgestalteter Träger;
Fig. 4 ein stielförmiger, abgewinkelter Träger;
Fig. 5 ein Träger gemäss Fig. 5 mit einem in das Zahnpflege-Rad einsetzbaren Körper
eines Zahnpflegemittels;
Fig. 6 ein Träger gemäss Fig. 1, abgewandelt für die Aufnahme eines Körpers mit Zahnpflegemittel;
Fig. 7 ein Träger in Form eines Dispensers für Kapseln oder Körper aus Zahnpflegemittel;
Fig. 8 ein Träger mit einem Gefäss für Zahnpflegemittel in flüssiger Form, und
Fig. 9 ein Träger mit einem aufgesetzten Tubenbehälter mit Zahnpaste.
[0011] Bei der in den Ausführungsbeispielen jeweils in Seitenansicht oder im Schnitt gezeigten
Zahnpflegevorrichtung handelt es sich um ein an sich bekanntes Zahnpflege-Rad 1,
wie es z.B. in der niederländischen Patent-Publikation Nr. 78 10061 dargestellt ist.
An einer hohlen Achse sind beidseitig tellerförmige Flansche angeordnet, welche nach
der Innenseite hin mit Noppen versehen sind. Das ganze besteht aus einem elastischen
Kunststoff, der durch Kaubewegungen mit den Zähnen elastisch verformbar ist. Das Rad
liegt für den Gebrauch mit der Achse zwischen den Zähnen, so dass die beiden Flansche
innen und aussen an beiden Zahnreihen anliegen und sich durch die Kaubewegung relativ
dazu bewegen, womit sich ein Reinigungs- und Massageeffekt ergibt.
[0012] Um ein Zahnpflege-Rad dieser Art, das keinen Stil oder Griff besitzt, ohne Fingerberührung
manipulieren zu können, ist gemäss den Fig. 1,2 und 6 ein Träger in Form eines Behälters
2 mit wegnehmbarem Deckel 3 vorgesehen. Der Behälter 2 besitzt einen Boden 4, welcher
gemäss den Fig. 1 und 2 eine ringförmige Schulter 5 mit daran schliessendem Rohrstück
6 als Sitz für das Zahnpflege-Rad 1 besitzt. Wie ersichtlich ist, wird das Rad 1 auf
der Schulter 5 so abgestützt, dass es sonst im wesentlichen freiliegt, so dass es
von Raumluft umgeben ist. Die Behälterwandung 7 dient als Griff zum Erfassen des
Trägers und erstreckt sich in der Höhe nur soweit, dass das Rad 1 mit den Zähnen direkt
vom Träger weggenommen und wieder darauf aufgesetzt weden kann.
[0013] Der Deckel 3 ist so ausgestaltet, dass er mit der Wandung 7 eine Oeffnung 8 freilässt,
durch welche die Luft auch bei geschlossenem Behälter zirkuliert. Zum selben Zwecke
weist der Deckel 3 einen Haltedorn 9 auf, der ein kreuzförmiges Profil hat und mit
dem unten offenen Rohrstück 6 Luftkanäle bildet, womit ein Kauineffekt zur Durchlüftung
des Behälters entstehen kann. Damit ist gewährleistet, dass das Zahnpflege-Rad 1 nach
der Benutzung auch bei geschlossenem Behälter trocknet.
[0014] In Fig. 6 ist eine Abwandlung des Trägers gezeigt, welche es erlaubt, dass das Zahnpflege-Rad
1 vor Gebrauch mit einem Zahnpflegemittel in Form einer im Speichel löslichen Tablette
oder einer zerkaubaren Kapsel 10 versehen werden kann. Der Sitz am Behälterboden
wird zu diesem Zwecke durch eine Anzahl Stege 11 gebildet, die über den Umfang verteilt
das Rad 1 stützen und es halten. Die Tablette bzw. Kapsel 10 kann von oben in das
Rad 1 eingedrückt werden, wie mit Pfeil angedeutet und haftet darin, so dass es bei
der Entnahme darin verbleibt und mit dem Rad 1 in den Mund eingeführt wird. Beim Kauen
des Rads setzen sich dann die Zahnpflegemittel frei.
[0015] In den Fig. 3 bis 5 ist eine weitere Aus führung der Erfindung dargestellt, wobei
der Träger für das Zahnpflege-Rad stielartig ausgebildet ist. Ein Stiel 12, der in
der Achse des Zahnpflege-Rads 1 (Fig. 3,5) oder dazu abgewinkelt verläuft, dient als
Halteteil für den Träger, der an seiner Vorderseite einen Sitz für das Rad aufweist.
Dieser ist beispielsweise durch kreuzförmig angeordnete Leisten 14 gebildet, welche
eine Luftzirkulation zulassen. In der Ausführung gemäss Fig. 5 ist zwischen den Leisten
14 ein Hohlraum für eine entsprechend geformte Tablette 10 aus Zahnpflegemittel freigelassen.
Die Tablette 10 kann damit in die zentrale Ausnehmnung des Rads 1 eingeschoben werden
und bleibt bei der Entnahme mit den Zähnen darin haften.
[0016] Die beschriebenen Trägerausführungen dienen nicht nur zum Manipulieren des Zahnpflege-Rads
ohne Fingerberührung, sondern auch zu dessen Aufbewahrung, wie bereits zu den Fig.
1 und 2 bemerkt. Der stilartige Träger 12 kann dazu ähnlich wie eine Zahnbürste in
ein Zahnglas oder eine Lochplatte 15 (Fig. 4) gestellt werden. Die Träger sind im
Gegensatz zum Zahnpflege-Rad 1 in unterschiedlichen Farben hergestellt, so dass z.B.
innerhalb einer Familie eine einfache Zuordnung der Zahnpflege-Räder möglich ist.
[0017] Sie können auch, ähnlich wie beim Beispiel der Fig. 1 und 2 dargestellt, mit einer
Verschlusskappe versehen sein (nicht dargestellt).
[0018] In Fig. 7 bis 10 sind schliesslich mehrere Ausführungen von Trägern dargestellt,
die mehrere Portionen eines festen, pastenförmigen oder flüssigen Zahnpflegemittels
enthalten und an das Zahnpflege-Rad 1 ausgeben können.
[0019] Auf den in Fig. 7 dargestellten Dispenser 16 für Tabletten oder Kapseln kann ein
Behälter 17 mit Tabletten gesteckt werden. Mittels einem federgespannten Kolben 18,
der in seiner vorderen Ruhelage den Behälter 17 flüssigkeitsdicht abschliesst, kann
jeweils eine Tablette 10 von innen in die Ausnehmung des Zahnpflege-Rads eingeschoben
werden. Die Tablette 10 haftet dann im Zahnpflege-Rad, wenn dieses vom Träger in den
Mund eingeführt wird. Fig. 8 zeigt eine Trägerausführung 25 mit einem aufsetzbaren
Gefäss 18 mit einer Zahnpflegeflüssigkeit. Mittels einer Ballonpumpe 19 wird jeweils
eine Portion in den dornartigen Sitz 24 des Zahnpflege-Rads 1 geführt und tritt dort
durch Kanäle 21 gegen das Rad aus. Kanäle 22 in der Radachse erleichtern dabei die
Verteilung der Flüssigkeit. Eine entsprechende Ausführung für pastenförmige Zahnpflegemittel
zeigt Fig. 9. Der Träger 30 ist als Aufsatz für eine Tube 31 ausgestaltet, von welcher
Kanäle 32 in den dornartigen Sitz 33 für das Zahnpflege-Rad 1 führen. Wie bei der
Ausführung gemäss Fig. 8 kann damit das Zahnpflege-Rad 1 vor dem Abnehmen vom Sitz
33 im Mund mit Zahnpaste versehen werden. In beiden Fällen dienen die Träger ebenfalls
zum Aufbewahren des Zahnpflege-Rads 1 bei Nichtgebrauch. In diesem Fall sind die
Behälter 18,31 mit dem Zahnpflegemittel durch Ventile bzw. das Rad 1 selbst verschlossen,
so dass das Austrocknen der Paste etc. verhindert wird. Der Halteteil wird bei diesen
Ausführungen teilweise durch die Behälter 18,31 gebildet.
[0020] Der erfindungsgemässe Träger in seinen verschiedenen Ausgestaltungen erlaubt den
hygienischen Einsatz und die Aufbewahrung der erläuterten, stielfreien Zahnpflegevorrichtung
mit oder ohne Zahnpflegemittel. Damit können stielfreie Zahnpflegevorrichtungen herkömmliche
Zahnbürsten voll ersetzen.
1. Träger für eine stielfreie, kaubare Zahnpflegevorrichtung, gekennzeichnet durch
einen Halteteil (2;12;16;18;31) zum manuellen Fassen des Trägers und einen damit
verbundenen Sitz (5;11;14;24;33) für die Zahnpflegevorrichtung, wobei der Halteteil
so ausgebildet ist, dass die Zahnpflegevorrichtung ohne Fingerberührung mit den
Zähnen aus ihrem Sitz entnehmbar und nach Gebrauch wieder dort plazierbar ist.
2. Träger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Halteteil (2) mit dem
Sitz als Behälter für die Zahnpflegevorrichtung (1) ausgebildet und mit einem Deckel
(3) verschliessbar ist.
3. Träger nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälterboden (4,5,6)
als Sitz für die Zahnpflegevorrichtung und die Behälterwandung als Halteteil ausgebildet
ist.
4. Träger nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (2) derart ausgebildet
ist, dass im geschlossenen Zustand Luftzirkulationsöffnungen (8) frei bleiben.
5. Träger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Halteteil (12) stilartig
ausgebildet ist.
6. Träger nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Zahnpflegevorrichtung
ein Zahnpflege-Rad (1) mit zentraler Oeffnung ist, welche einen Aufnahmeraum bildet
für ein Zahnpflegemittel in Form eines löslichen Körpers oder einer Kaukapsel (10),
dadurch gekennzeichnet, dass der Sitz (11,14) derart ausgebilet ist, dass der Körper
bzw. die Kapsel bei gehaltenem Zahnpflege-Rad (1) in den Aufnahmeraum einsetzbar
und mit dem Zahnpflegerad in den Mund einführbar ist.
7. Träger nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitz (11;14) für das
Zahnpflege-Rad so ausgestaltet ist, dass dessen Aufnahmeraum mindestens einseitig
zum Einschieben des Körpers bzw. der Kapsel frei bleibt.
8. Träger nach einem der Ansprüche 6 und 7, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Dispensereinrichtung
(16,17,18) für die Körper bzw. Kapseln aufweist.
9. Träger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass er ein Gefäss (18;31) für
ein Zahnpflegemittel in flüssiger oder Pastenform aufweist, aus welchem das Zahnpflegemittel
durch Oeffnungen (21;32) im Bereich des Sitzes (24;33) für die Zahnpflegevorrichtung
ausgebbar ist.
10. Träger nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der
Sitz (5;11;14) so ausgebildet ist, dass die Zahnpflegevorrichtung bzw. das Zahnpflege-Rad
lediglich in Linienberührung mit dem Träger steht.
11. Zahnpflege-Rad zur Verwendung mit einem Träger nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet,
dass die zentrale Oeffnung als Aufnahme für einen darauf abgestimmten löslichen Körper
bzw. eine Kaukapsel (10) ausgebildet ist, so dass dieser darin einschiebbar und durch
Reibung gehalten ist.