[0001] Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Behandlung von Gütern des Lebensbedarfes,
wie auch der Medizin sowie von weiterverwertbaren Abfallgütern, und eine mühlenartige
Vorrichtung zur Ausführung des Verfahrens mittels wenigstens zwei in einem Vorrichtungsgehäuse
angeordneten, im wesentlichen stirnseitig zusammenarbeitenden Arbeitsorganen, von
denen mindestens eines durch einen umlaufenden Antrieb direkt angetrieben ist.
[0002] Der Einsatz von mühlenartigen Apparaten zu den verschiedensten gewerblichen Zwecken
aber auch im Haushalt hat zufolge der besonderen Art des jeweiligen Produktes sowie
dessen produktorientierten Behandlung zu einer Vielzahl von speziell ausgebildeten
Apparaten geführt.
[0003] Das Ziel der Erfindung besteht in einem hochleistungsfähigen Verfahren sowie einer
entsprechenden mühlenartigen Vorrichtung, die bei einfacher Raumformausbildung und
Bedienbarkeit bei Betriebssicher- und Wartungsfreiheit in besonders einfacher Weise
je Verwendung umrüstbar ist, um mittels nur einer einzigen Vorrichtung mit austauschbaren
Vorrichtungsorganen eine möglichst vielzeitig einsetzbare mühlenartige Mehrzweckvorrichtung
zu schaffen, die als Getreide- bzw. Futtermühle oder Oelmühle, auch als Obstmühle,
insbesondere zum Entrappen bzw. Entkämmen von Trauben, als Poliermühle zum Enthäuten
von Nüssen, im besonderen als Labormühle zum Feinreiben von Medikamenten, als Reibmühle
zur Behandlung von Lacken und nicht zuletzt zum Herstellen von Holzfaserbrei aus Hobelspänen
einsetzbar ist, wobei die Behandlung sowohl von relativ trockenen aber auch Flüssigkeiten
enthaltenden Produkten bzw. Gütern auch unter Zusatz von Flüssigkeiten oder umgekehrt
zum Separieren der flüssigen Produktteile von den Produkten erfolgen kann.
[0004] Das Aufgabenziel wird gemäss den Merkmalen bzw. Kennzeichen der Ansprüche gelöst.
[0005] Durch die Erfindung erreichte Vorteile sind unter anderem vor allem darin zu sehen,
dass bei sparsamem Vorrichtungseinsatz, wählbarer Aufstellung auf den jeweiligen Fussboden
bei Atmosphärendruck im Gehäuse aber auch bei relativ dichter Ausführung des Vorrichtungsgehäuses
die Behandlung der Güter mit Druck und relative hoher Drehzahl der Arbeitsorgane in
besonders kurzer Behandlungszeit durch die Vorrichtung erfolgen kann, wobei eine hohe
Qualität des jeweiligen Endproduktes gewährleistet ist.
[0006] In der Zeichnungsbeschreibung der nachfolgend erläuterten Ausführungsbeispiele sind
ausserdem weitere Vorteile der Erfindung substantiiert angegeben.
[0007] Im folgenden wird der Gegenstand der Erfindung anhand der in der Zeichnung dargestellten
Ausführungsbeispiele näher erläutert, ohne auf diese beschränkt zu sein.
[0008] Es zeigen:
Figur 1 einen Axialschnitt bzw. eine Seitenansicht einer betriebsbereiten mühlenartigen
Vorrichtung,
Figur 2 die Vorrichtung nach Figur 1 nahezu gänzlich in Seitenansicht in geöffnetem
Zustand, indem das Joch bzw. der jochartige Gehäusedeckel des Vorrichtungsgehäuses
seitlich angehoben bzw. ausgeschwenkt ist,
Figur 3 und Figur 4 leicht lösbare Verbindungen von Arbeitsorganen der Vorrichtung
nach Figur 1 sowie deren Halterungen,
Figur 5 eine schematische Seiten- bzw. Schnittansicht einer bezüglich der Ausführung
nach Figur 1 modifizierten mühlenartigen Vorrichtung nach der Erfindung,
Figur 6 eine schematisch angedeutete weitere Variante eines bei der Ausführung nach
Figur 5 einsetzbaren Gutfördermittels in Form einer Roots-Pumpe,
Figur 7 eine schematische Seitenansicht vor allem der Arbeitsorgane nach Figur 5,
bestehend aus einer Bürste und einem mit dieser zusammen arbeitenden Sieb, das allein
auch in Draufsicht abgebildet ist,
Figur 8 vergrössert den lotrechten Axialschnitt durch den zentralen Teil der Vorrichtung
in der Ausführung nach Figur 5, wobei in Abweichung von Figur 5 die Arbeitsorgane
als Scheiben ausgebildet sind, wie solch z.B. zum Mahlen von Getreide verwendet werden,
Figur 9 den axialen Schnitt durch die gleiche Vorrichtungsausführung wie in Figur
8, jedoch quer zum Schnitt dieser Figur,
Figur 10 einen Teil eines axialen Schnittes wie in Figur 9 mit einer Bürste und einem
Sieb anstatt Scheiben als Arbeitsorgane,
Figur 11 einen Teil eines Filters, der anstatt eines Siebes für die Behandlung des
Gutes eingesetzt wird,
Figur 12 schematisch eine Draufsicht auf die Vorrichtung nach Figur 5, bei der der
ausserhalb des Vorrichtungsgehäuses angeordnete umlaufende Antrieb der Vorrichtung
nur durch dessen Keilriemenscheibe angedeutet ist und
Figur 13 in schematischer Darstellung eine Seitenansicht der Vorrichtung in Sichtrichtung
auf deren Joch.
[0009] In Figur 1, einem Axialschnitt bzw. einer Seitenansicht eines Ausführungsbeispieles
einer betriebsbereiten mühlenartigen Vorrichtung zur Ausführung des Verfahrens gemäss
der Erfindung, sind das zu behandelnde Gut mit 1, ein eventuelles Gutfördermittel,
wie eine Schnecke oder Pumpe (siehe im Detail die Figuren 5 und 6) mit 2, ein zentraler
Gutsammelbereich mit 3, dessen Peripherie mit 4, der wesentlich kleinere Gutbehandlungsbereich
mit 5, die mühlenartige Vorrichtung insgesamt mit 6, deren Vorrichtungsgehäuse mit
7, die stirnseitig zusammenarbeitenden Arbeitsorgane mit 8, deren umlaufender Antrieb
mit 9, wiederholt lößbare und wieder schliessbare Verbindungsmittel 10 am Vorrichtungsgehäuse
7 wie ein Scharnier mit 11 und ein mit diesem zusammenarbeitender Schnallenverschluss
mit 12 bezeichnet. Die Arbeitsorgane 8 sind einzeln an je einer Halterung 13 angeordnet,
wobei diese 13 relativ zueinander exzentrisch und wenigstens eine von beiden 13 mit
Hilfe von Justiermitteln 14 gegen die andere Halterung 13 lageveränderlich angeordnet
und an einer der beiden Halterungen 13 das zugeordnete Arbeitsorgan 8 freilaufend
taumelnd gelagert ist. Die ausserdem der Gutzufuhr zwischen die stirnseitig zusammen
arbeitenden Arbeitsorgane 8 in den Gutsammelbereich 3 dienende Halterung 13 oder ein
mit dieser zusammen arbeitendes Rohr, z.B. als Teil eines Gutzufuhrorganes 18, ist
als stillstehendes Zufuhrrohr 15 ausgebildet. Dadurch ergibt sich der essentielle
Vorteil, dass auch bei mit grossen Drehzahlen betriebenen Arbeitsorganen die Gutzufuhr
stets unterbrechungslos gewährleistet ist. Die Arbeitsorgane 8 sind über Kupplungselemente
16 mit jeweils zugehörenden Halterung 13 leicht austauschbar verbunden. Dies ermöglicht
ein einfaches und schnelles Auswechseln der jeweils erforderlichen Organe. Das Vorrichtungsgehäuse
7 kann je nach Gut 1 gegebenenfalls Leitorgane 17 zum Auffangen oder insbesondere
zum Separieren von Teilen des behandelten Gutes 1 enthalten. Am Vorrichtungsgehäuse
7 ist ausserdem wenigstens ein Gutzufuhrorgan 18 vorgesehen, das je nach zu behandelndem
Gut 1 gegebenenfalls zumindest mit einem Gutfördermittel 2 in Form einer Förderschnecke
99 insbesondere mit einem Förderteil 112 oder einer Förderpumpe (siehe Figuren 6,
8 und 9), wie eine Roots-Pumpe, zusammen arbeitet. Die Abfuhr des behandelten Gutes
bzw. der Gutteile 1 erfolgt mittels eines oderer mehrerer Gutabfuhrorgane 19, die
bodenseitig am Vorrichtungsgehäuse 7 angeordnet sind. Wenigstens an dem an der Halterung
13 bzw. am Gutzufuhrrohr 15 angeordneten Arbeitsorgan 8 in Form einer Scheibe ist
im Bereich der mit dem Gutzufuhrrohr 15 korrespondierenden zentralen Zufuhröffnung
60 im Arbeitsorgan 8 diese 60 zur Bildung eines zentrischen Gutsammelbereiches 3 zu
einem etwa dellenförmigen freien Raum 103 erweitert, der in radialer Richtung zur
Peripherie 4 des Arbeitsorganes 8 in einem zwischen den einander zugekehrten Stirnseiten
61 der beiden Arbeitsorgane 8 befindlichen spaltförmigen Gutbehandlungsbereich 5 ausmündet.
Die zufuhrseitige Scheibe 8 weist im Gutbehandlungsbereich 5 eine im wesentlichen
ringförmige Randzone 62 auf. Deren Axialschnitt gegenüber der zugekehrten Stirnseite
61 des anderen Arbeitsorganes 8 ist im allgemeinen ein konvexer Meridianschnitt 110,
die Randzone 62 somit konvex. Diese arbeitet mit einer komplementären konkaven Stirnseite
111 des anderen Arbeitsorganes 8 zusammen. Mittels der Vorrichtung 6 können die Güter
1 mit Druck bei hoher Tourenzahl des umlaufenden Antriebes 9 in vorteilhafter Weise
in besonders kurzer Behandlungszeit auffallend kühl fertigbehandelt werden. Das Gutzufuhrorgan
18 ist an einem Joch 22 oder einem jochartigen Gehäusedeckel 23 angeordnet, das bzw.
der an einem Ende bzw. einer Randstelle 24 um ein als Verbindungsmittel 10 dienendes
Scharnier 11 verschwenkt und dadurch das Gehäuse 7 geöffnet und wieder abgeschlossen
werden kann. Um den gegenseitigen Abstand der einander zugekehrten Stirnseiten 61
der beiden Arbeitsorgane 8 im Gutbehandlungsbereich 5 je nach zu behandelndem Gut
1 optimal einstellen zu können, ist das Scharnier 11 an einem Justiermittel 14 befestigt,
das aus einem am Vorrichtungsgehäuse 7 fixierten Führungsteil 25 sowie einem an diesem
mittels einer Stellschraube 26 in achsenrichtung der Halterungen 13 verstellbaren
Justierteil 27 besteht. Am anderen Ende 28 des Joches 22 bzw. der der Randstelle 24
gegenüber befindlichen weiteren Randstelle 29 befindet sich ein über das Vorrichtungsgehäuse
7 vorragender Haken 30, an dem ein als Verbindungsmittel 10 dienender Schnallenverschluss
12 einerseits mit seinem wiederholbar ein- bzw. ausrastbaren Bügel 31 seiner Schnalle
32 angreift. Zur Anpassung an die jeweilige Verstellung des Justierteiles 27 bzw.
zur gleichmässigen Einstellung des Abstandes der Stirnseiten 61 ist die Schnallenhalterung
33 des Schnallenverschlusses 12 andrerseits mittels einer Justierschraube 35 an einer
Stelle 36 des Vorrichtungsgehäuses 7 nachjustierbar befestigt. Weil die Schnallenhalterung
33 in Verbindung mit einem Gewindestift 34, der in einer an der Stelle 36 am Vorrichtungsgehäuse
7 befestigten Hülse 109 geführt ist, mittels der an dieser 109 sich abstützenden Justierschraube
35 nachjustierbar ist, kann in Anpassung an das jeweils zu behandlende Gut 1 die durch
das Justiermittel 14 einerseits justierte Stellung des Joches 22 andrerseits durch
die Justierschraube 35 nachjustiert und dadurch der gegenseitige Abstand der Stirnseiten
61 der Arbeitsorgane 8 vergleichmässigt werden. Das Joch 22 bzw. der jochartige Gehäusedeckel
23 weist für die Zufuhr des jeweiligen Gutes 1 eine zentrale Jochöffnung 37 auf, durch
die ein als Gutzufuhrorgan 18 dienender Zufuhrtrichter 38 das Joch 22 bzw. den Gehäusedeckel
23 mit dem Zufuhrtrichterrohr 39 durchsetzt.
[0010] Dieses stillstehende Zufuhrtrichterrohr 39 ist mit Abstand 48 von einem als taumelnde
Halterung 13 dienendem Rohr 40 konzentrisch umgeben, das an seinem jochseitigen Ende
41 durch einen ersten Ring 42 gehalten ist. Dieser 42 ist mittels Zapfen 43 in einem
zweiten Ring 44 um die Achse jener Zapfen 43 schwenkbar angeordnet, wobei dieser Ring
44 mit Hilfe von Jochzapfen 45 mit quer zu der letztgenannten Achse angeordneter Jochzapfenachse
46 in Jochflanschen 47 des Joches 22 bzw. Gehäusedeckel 23 verschwenkbar lagert. Zufolge
des stillstehenden Rohres 39 kann auch bei hochtourig umlaufendem Rohr 40 durch die
an diesem wirksame Zentrifugalkraft das der Zufuhr des Gutes 1 dienende Rohr 39 durch
keine Anlagerung des zugeführten Gutes 1 an der Innenseite des letztgenannten Rohres
verstopft werden.
[0011] Zwischen dem Zufuhrtrichterrohr 39 einerseits und dem dieses 39 konzentrisch umgebenden
Rohrs 40 andrerseits ist wenigstens ein Dichtungsring 89, insbesondere eine Lippendichtung,
angeordnet, wodurch auch bei bezüglicher Umgebung höheren Zufuhrdücken des jeweils
zu behandelnden Gutes 1 auch bei hoher Umlaufgeschwindigkeit des Rohres 40 eine stetige
Zufuhr des kalt fertig zu behandlenden und gegebenfalls in Teile zu separierendem
und abzuführenden Gutes gewährleistet ist.
[0012] Das jeweilige erste Arbeitsorgan 8, wie eine erste Scheibe oder Bürste, ist am freien
Ende 49 des Rohres 40 mittels als ein- bzw. ausrastbare Elemente 50 ausgebildete Kupplungselemente
16 mit diesem Rohr 40 gekuppelt und dadurch taumelnd, d.h. im Kreise schwankend, frei
drehbar gelagert.
[0013] Dem ersten Arbeitsorgan 8 stirnseitig gegenüber ist ein mittels eines umlaufenden
Antriebes 9, wie einem Elektromotor, antreibbares zweites Arbeitsorgan 8, wie eine
zweite Scheibe, angeordnet, wobei zwischen den Stirnseiten der beiden Arbeitsorgane
8 in Abhängigkeit vom zu behandelnden Gut eine einstellbare Distanz 51 frei bleibt.
[0014] Das zweite Arbeitsorgan 8 ist im Vorrichtungsgehäuse 7 bzw. durch dessen Gehäusefundament
bezüglich des Bodens 120 im allgemeinen geneigt angeordnet, wobei die Achse 52 des
zweiten Arbeitsorganes 8 eine parallele und exzentrische Lage bezüglich der Achse
53 des Zufuhrtrichterrohres 39 sowie bezüglich des ersten Arbeitsorganes 8 aufweist.
Das zweite Arbeitsorgan 8 ist über ebenfalls als Kupplungselement 16 dienende Mitnehmernocken
54 sowie lösbare Verbindungsmittel 86 eines dieses Arbeitsorgan 8 tragenden, als Kupplungsteil
20 ausgeführten Rotortellers 55 des Antriebes 9 antreibbar, wobei dieser an einer
Zwischenwand 56 des Vorrichtungsgehäuses 7 in einem Gehäuseteilraum 57 untergebracht
ist. Zufolge der Kupplungselemente 16 ist in einfacher Weise ein rascher Austausch
der Arbeitsorgane 8 gewährleistet.
[0015] Zwischen der Zwischenwand 56 einerseits und den Arbeitsorganen 8 andrerseits ist
eine diese unterfangende Auffangmulde 58 für das behandelte Gut 1 angeordnet, die
wenigstens einen als Gutabfuhrorgan 19 dienenden Auslass 59 aufweist.
[0016] Der durch die Behandlung des jeweiligen Gutes 1 der Abnützung unterworfene Teil des
jeweiligen Arbeitsorganes 8 ist an seinem der Halterung 13 zugewandten Teilbereich
81 durch eine topfförmige Fassung 82 gehalten, wobei die Teilbereiche 81 durch als
Kupplungselemente 16 dienende Mitnehmernocken 54 der Fassungen 82 bzw. deren Tragteller
84 durch lösbare Verbindungsmittel 86 mit dem als Kupplungsteil 20 für die jeweilige
Halterung 13 vorgesehenen Rotorteller 55 bzw. Rippenstern 87 lösbar verbindbar sind.
Das am freien Ende 49 des Rohres 40 angeordnete erste Arbeitsorgan 8 ist insbesondere
mittels am Ende 49 befestigte und am Rand des Arbeitsorganes 8 federnd ein- bzw. ausrastbare
Elementen 50 direkt mit dem Rohr 40 oder einem Kupplungsteil 20 an jenem verbunden,
wodurch in vorteilhafter Weise ein leichtes Aufschieben und Fixieren bzw. Abziehen
vom Rohr 40 möglich ist. Zwischen den Teilbereichen 81 einerseits und den topfförmigen
Fassungen 82 andrerseits können ebenfalls diesen zugehörende Kupplungselemente 16
in Form von Fixiernocken 122 für die Herstellung eines Formschlusses zwischen den
Teilen 81 und 82 vorgesehen sein, so dass bei umlaufeneden Arbeitsorganen 8 keine
Relativbewegung der letztgenannen Teile auftreten kann. Durch den Topfrand 113 der
Fassung 82 ist auch bei hohen Umlaufzahlen der Arbeitsorgane 8 bzw. den dadurch auftretenden
Zentrifugalkräften der Zusammenhalt zumindest der Teilbereiche 81 bzw. der der Abnützung
unterworfenen Teile 114 sichergestellt. Das Gutzufuhrorgan 18, wie der Zufuhrtrichter
69, weist im allgemeinen ein einstellbares Dosierelement 104 für die Steuerung bzw.
Regelung der Zufuhr des jeweils zu behandelnden Gutes 1 auf, wobei das Dosierelement
104 wenigstens mit einem Betätigungselement 105 versehen ist.
[0017] Figur 2 zeigt das Ausführungsbeispiel nach Figur 1 fast zur Gänze in Seitenansicht,
wobei das Vorrichtungsgehäuse 7 durch seitliches Anheben des Joches 22 im geöffneten
Zustand dargestellt ist. In Figur 2 sind die Vorrichtungsteile, die bereits in Figur
1 abgebildet sind, gleich wie in Figur 1 bezeichnet. Das Joch 22 erscheint an der
mit dem Haken 30 versehenen Randstelle 29 angehoben und zugleich am Justiermittel
14 um das Scharnier 11 verschwenkt. Mit Position 43 ist einer der beiden Zapfen angedeutet,
mittels der der erste Ring 42, der das Rohr 40 hält, in einem zweiten Ring 44 um die
gemeinsame Achse der beiden Zapfen 43 verschwenkbar angeordnet ist. Der zweite Ring
44 ist mit Hilfe von Jochzapfen 45 mit quer zur letztgenannten gemeinsamen Achse angeordneter
Jochzapfenachse 46 mittels Jochflanschen 47 verschwenkbar und dadurch das erste Arbeitsorgan
8 taumelnd gelagert.
[0018] In Figur 3 ist im Detail ein Beispiel einer lösbaren Verbindung der taumelnden Halterung
13 in Form eines Rohres 40 mit dem ersten Arbeitsorgan 8 abgebildet, wie in Figur
1 dargestellt. Das freie Ende 49 des Rohres 40 weist ein oder mehrere als Kupplungselemente
16 dienende federnd ein- bzw. ausrastbare Elemente 50 auf, die am ersten Arbeitsorgan
8 an einem Kupplungsorgan 20 einrasten und dadurch das Arbeitsorgan 8 auch bei Drehung
in der dadurch fixierten Lage festhalten.
[0019] Figur 4 zeigt in Abänderung des Beispieles nach Figur 3 ebenfalls im Detail eine
Ausführung einer lösbaren Verbindung zwischen dem zweiten Arbeitsorgan 8 einerseits
und dem Rotorteller 55 des umlaufenden Antriebes 9 andrerseits. Das zweite Arbeitsorgan
8 weist eine topfförmige Fassung 82 auf, die die durch die Behandlung des jeweiligen
Gutes 1 der Abnützung unterworfenen Teile 114 der Arbeitsorgane 8 an den den Halterungen
13 zugewandten Teilbereichen 81 hält. Die Fassung 82 ist hierfür mit Mitnehmernocken
86 versehen, die den als Kupplungsteil 20 dienenden Rotorteiler 55 durchsetzen und
an ihren über diesen vorragenden freien Enden 115 befindlichen Nuten 116 durch in
diese eingreifende verschwenkbare Sperrteile 117 gehalten sind. Das jeweilige Sperrteil
117 ist hierbei um einen diesen verschwenkbar haltenden Sperrbolzen 118 am Rotorteller
55 befestigt. Die letztgenannten Teile sind in Figur 4 auch vergrössert im Schnitt
in Seiten- und in Draufsicht dargestellt. Weitere Varianten von lösbaren Verbindungen
der Halterungen 13 mit den Arbeitsorganen 8 sind in den nachfolgenden Beispielen beschrieben.
[0020] Die Arbeitsorgane 8 haben die Grundform einer Scheibe oder einer Bürste, welch letztere
mit wenigstens einem Sieb und/oder gegebenenfalls mit einem Filter zusammenarbeitet.
Die Scheiben weisen wenigstens teilweise zumindest rauhe Stirnseiten auf und bestehen
aus Guss oder Keramik. Je nach zu behandelndem Gut 1 sind die einander zugekehrten
zusammenarbeitenden Stirnseiten 61 der Arbeitsorgane 8 mit radialen oder konzentrischen
Rippen versehen, die auch gestaffelt in Gruppen angeordnet sein können.
[0021] In Figur 5 ist in schematischer Seiten- bzw. Schnittansicht eine Abwandlung der Ausführung
der mühlenartigen Vorrichtung nach Figur 1 dargestellt. Einander entsprechende Positionen
in den beiden Figuren sowie den Figuren 2 bis 4 sind gleich bezeichnet. Das zu behandelnde
Gut ist wieder mit 1, ein Gutfördermittel 2 in Form einer durch einen Antrieb 9 betätigbaren
Förederschnecke mit 99 oder eine Förderpumpe (siehe schematisch angedeutet in Figur
6) mit 100, der zentrale Gutsammelbereich mit 3, dessen Peripherie mit 4, der wesentlich
kleinere Gutbehandlungsbereich zwischen dem ersten und dem zweiten Arbeitsorgan 8,
also der Bürste und zumindest einem Sieb, mit 5, weiters die mühlenartige Vorrichtung
in ihrer Gesamtheit wieder mit 6 und das die beiden Arbeitsorgane 8 umgebende Vorrichtungsgehäuse
mit 7 bezeichnet. Dieses 7 ist durch einen Gehäusetragrahmen 21 gehalten. An dessen
21 einander gegenüber befindlichen Stellen 63 und 64 (siehe im Detail Figur 13) ist
je eine Flanschgabel 65 für je einen Bolzen 68 zum Halten des Joches 22 vorgesehen.
Durch Entfernen eines der Bolzen 68 ist das Joch 22 um eines seiner beiden Enden 24
bzw. 28 um den anderen Bolzen 68 verschwenkbar und dadurch in einfacher Weise insbesondere
der Austausch der Arbeitsorgane 8 möglich. Das Gutzufuhrorgan 18 in Form eines Zufuhrtrichters
69 mit darinnen befindlichem Dosierelement 104 samt Betätigungselement 105 sind am
abgewinkelten Zufuhrtrichterrohr 70 angeordnet. Dieses 70 ist durch eine Kupplung
bestehend aus einem trichter- sowie einem jochseitigen Rohrkupplungsflansch 71 bzw.
72 unterteilt bzw. über diese 71, 72 mit dem Joch 22 fest verbunden. Der mittels des
jochseitigen Rohrkupplungsflansches 72 angeflanschte Rohrteil 119 des Zufuhrtrichterrohres
70, der 119 das Joch 22 durchsetzt und mit diesem in fester Verbindung steht, bildet
zugleich die Halterung 13 des als Bürste ausgebildeten angetriebenen Arbeitsorganes
8, indem der Rohrteil 119 ein um dieses umlaufendes Traglager 73 für eine Keilriemenscheibe
74 sowie die über diese 74 angetriebene Bürste 8 trägt. Diese weist eine mit dem Rohrteil
119 korrespondierende zentrale Zufuhröffnung 60 für die Zufuhr des jeweils zu behandelnden
Gutes 1 in den Gutsammelbereich 3 auf. Durch eine weiter Halterung 13 in Form einer
durch den Gehäusetragrahmen 21 fixierten Achse 75 ist wenigstens ein mit der Bürste
8 zusammenarbeitendes Sieb 8 am freien Ende 76 der Achse 75 taumelnd bzw. im Kreise
schwankend, frei drehbar geführt. Die Mittellinien 78 und 77 der ersten sowie der
zweiten Halterung 13 nehmen im Raum eine parallele und gegen einander exzentrische
Stellung ein.
[0022] Etwa stellungsgleich mit den Kontaktebenen 90 der einander zugekehrten Sitrnseiten
61 der Arbeitsorgane 8 ist der Innenraum 91 des Vorrichtungsgehäuses 7 zur getrennten
Aufnahme von Teilen des jeweils behandelten Gutes 1, wie Kerne einerseits und Meische
andrerseits, durch ein unterteilendes Leitorgan 17 in Form einer auswechselbaren zweiteiligen
Separierwand 92 und 93 unterteilt. Die dadurch gebildeten beiden Teilräume 94 und
95 weisen je einen als Gutabfuhrorgan 19 dienenden Auslass 96 und 97 auf.
[0023] Der Gehäusetragrahmen 21 der mühlenartigen Vorrichtung 6 hat gegenüber dem Boden
120 eine geneigte Stellung, so dass die separat gesammelten Teile des jeweils behandelten
Gutes 1 durch ihr Eigengewicht aus den Teilräumen 94 und 95 mittels der Auslässe 96
und 97 selbsttätig ausgebracht und der Weiterverwendung zugeführt werden können.
[0024] Zur Lageveränderung der einen Halterung 13 des Siebes 8 gegenüber der anderen Halterung
13 der Bürste 8 sind die in der Ausführung nach Figur 1 verwendeten Justiermittel
14 sowie eine mit dieser zusammenarbeitende nachjustierende Einrichtung 108 vorgesehen,
die ein selbsttätiges Nachstellen der Justiermittel 14 ermöglicht.
[0025] In Figur 6 ist schematische eine Variante eines Gutfördermittels 2 in der Ausführung
einer Roots-Pumpe 100 angedeutet. Diese ist anstelle der Förderschnecke 99 im Zufuhrtrichterrohr
70 angeordnet und ermöglicht eine schnelle Zubringung des zu behandelnden Gutes 1.
Als Gutzufuhrorgan 18 kann wie in der Ausführung nach Figur 1 ein Zufuhrtrichter 38
oder ein nicht dargestellter Gutsammelbehälter oder dergleichen vorgesehen sein, an
dem die Pumpe 100 über eine Rohrzuleitung angeschlossen ist.
[0026] Figur 7 zeigt eine schematische Seitenansicht vor allem der Arbeitsorgane 8 bestehend
aus einer Bürste 8 und einem mit dieser zusammenarbeitenenden Sieb 8, wie diese Arbeitsorgane
8 in Figur 5 angedeutet sind. Das Sieb 8 ist ausserdem allein in Draufsicht dargestellt.
Die Bürste 8 ist wie die Scheiben in Figur 1 in einer topfförmigen Fassung 82 eingespannt,
deren zentrale Zufuhröffnung mit 60 und der daran anschliessendene dellenförmige freie
Raum mit 103 benannt. Das mit der Bürste 8 zusammenarbeitende Sieb 8 ist mittels eines
Rahmens 83 durch einen Tragring 85 gehalten, der lösbar mit einem diesen 85 tragenden
Rippenstern 87 verbunden ist. In der Draufsicht des Siebes 8 sind dessen Löcher für
den Durchtritt eines Teiles des zu behandelnden Gutes wie Meische, mit 121 bezeichnet.
[0027] In Figur 8 ist vergrössert der zentrale Teil der Vorrichtung in der Ausbildung nach
Figur 5 in Seitenansicht im Axialschnitt dargestellt. In Abweichung von Figur 5 bestehen
die Arbeitsorgane 8 aus Scheiben, wie solche z.B. zum Mahlen von Getreide verwendet
werden.
[0028] Das über die Keilriemenscheibe 74 mittels eines als Kupplungsteil 20 dienenden Keilriemens
101 durch den umlaufenden Antrieb 9 (siehe Figur 13) angetriebene Arbeitsorgan in
Form einer Scheibe 8 läuft mit Hilfe eines Traglagers 73 um den an das Zufuhrtrichterrohr
70 mittels der Kupplung 71, 72 angeflanschaten Rohrteil 119 um, der als feststehende
Halterung 13 der umlaufenden Scheibe 8 dient. Demnach läuft die angetriebene Keilriemenscheibe
74 zusammen mit einem durch diese 74 angetriebenen Rippenstern 87 mittels des Traglagers
73 um die Halterung 13 bzw. das Rohrteil 119 um. Der Rippenstern 87 ist lösbar mit
der topfförmigen Fassung 82 verbunden, wie dies im Zusammenhang mit der Ausführung
bezüglich des Rotortellers 55 beschrieben ist. Die den Halterungen 13 zugewandten
Teilbereiche der der Abnützung unterworfenen Teile 114 der Scheiben 8 sind wieder
mit 81 bezeichnet. Die Fassungen 82 weisen wieder als Kupplungselemente 16 dienende
Mitnehmernocken 86 auf, die den als Kupplungsteil 20 dienenden angetriebenen Rippenstern
87 durchsetzen, derart, dass deren jeweiliges freies Ende 115 mit seiner Nut 116 über
den Rippenstern 87 vorragt. Je ein jeder Nocke 86 zugeordneter, um einen Sperrbolzen
118 am Rippenstern 87 verschwenkbar befestigter Sperrteil 117 rastet durch Verschwenken
in die Nut 116 der benachbarten Mitnehmernocke 86 ein, wodurch die Scheibe 8 lösbar
mit dem Rippenstern 87 verriegelt ist und deshalb leicht ausgetauscht oder durch ein
anderes Arbeitsorgan ersetzt werden kann. Auch bei dieser Ausführung kann die Fassung
82 Fixiernocken 122 zum formschlüssigen Verbinden mit dem der topfförmigen Fassung
82 zugewandten Teilbereich 81 des der Abnützung unterworfenen Teiles 114 der Scheibe
8 aufweisen.
[0029] Die mitlaufende Scheibe 8, die mit der durch den Antrieb 9 angetriebenen Scheibe
8 zusammenarbeitet, weist im wesentlichen den gleichen Aufbau wie die angetriebene
Schleibe 8 auf. Ein wesentlicher Unterschied besteht darin, dass der Rippenstern 87
der von der angetriebenen Scheibe 8 durch Reibung mitlaufenden Scheibe 8 in seiner
zentralen Mitte 88 an der der Halterung 13 zugewandten Seite einen Taumeltopf 79 aufweist,
der in einem Topflager 80 gelagert ist. Die gegenüber der angetriebenen zweiten Scheibe
8 befindliche und mit dieser mitlaufende erste Scheibe 8 ist mittels einer weiteren
Halterung 13 in Form einer durch den Gehäusetragrahmen 21 fixierten Achse 75 an deren
freien Ende 76 taumelnd, bzw. im Kreise schwankend, frei drehbar geführt, indem das
abgerundete und hinterschnittene freie Ende 76 der Achse 75 in den Taumeltopf 79 eingreift
und hierbei das feststehende Widerlager für diesen 79 bildet, wobei zwischen den Teilen
76 und 79 ein Mitnahmekeil vorgesehen ist.
[0030] Die Arbeitsorgane bzw. Scheiben 8 sind vom Vorrichtungsgehäuse 7 umgeben. Zwischen
diesem 7 und dem angetriebenen Rippenstern 84 sowie der fixierten Achse 75 und ausserdem
zwischen der angetriebenen Scheibe 8 und dem feststehenden Rohrteil 119 sind Dichtungsringe
89 vorgesehen, so dass die Vorrichtung 6 gegenüber der ümgebung auch mit innerem Ueberdruck
betrieben werden kann. Das Vorrichtungsgehäuse 7 ist, wie Figur 5 bereits zeigt, durch
eine zweiteilige Separierwand 92 und 93 unterteilt, wovon der eine Teil 92 innen am
ruhenden Gehäuse 7 und der andere Teil 93 an der mitlaufenden Scheibe 8 bzw. dessen
Rippenstern 87 befestigt ist und sich dei Teile 92 und 93 mit gegenseitigem spaltförmigen
Abstand etwas überlappen. Zwischen dem Traglager 73 einerseits und dem angetriebenen
Rippenstern 84 andrerseits ist eine Lagerdichtung 123 angeordnet.
[0031] Die weiteren Positionen in Figur 8 sind wieder wie die entsprechenden Teile in der
vorgehenden Figuren bezeichnet. Das jeweilig zu behandelnde Gut 1 wird durch das stillstehende
Rohrteil 119 insbesondere unter der Einwirkung der als Gutfördermittel 2 dienenden
Förderschnecke 99 durch die mit dem Rohrteil 119 korrespondierende zentrale Zufuhröffnung
61 in den Gutsammelbereich 3 gefördert, an dessen Peripherie 4 zentrifugiert und in
dem diesen fortsetzenden Gutbehandlungsbereich 5 mit grosser Umlaufgeschwindigkeit
der Scheiben 8 behandelt, wobei zwischen der angetriebenen Scheibe 8 einerseits und
der mit dieser über das zu behandelnde Gut 1 durch Reibungsschluss mitlaufenden Scheibe
8 andrerseits ein betriebsabhängig sich ergebender Schlupf auftritt.
[0032] Bei körnigem Gut 1 genügt ein hinreichend grosser Neigungswinkel von etwa 30 Grad
gegen den Boden 120, dass die Förderschnecke 99 durch das zufliessende Gut 1 durch
dessen Aufpralle am Förderteil 112, der sich am Ende der Förderschnecke 91 im Bereich
der zentralen Zufuhröffnung 61 bzw. des Gutsammelbereiches 3 befindet, in Drehung
versetzt und dadurch der Zufluss des Gutes 1 gefördert wird. Bei zum Teil feineren
oder wieder zu behandelnden Gut 1 genügt eine Vergrösserung des vorgeannten Neigungswinkels
um einen stetigen Gutzufluss zu gewährleisten. Bei sperrigem Gut 1, wie Trauben z.
B., wird ein am freien Ende der Förderschnecke 99 angeordneter Antrieb 9, wie ein
Elektromotor, in Gang gesetzt, so dass das Gut 1 auch lotrecht der Förderschnecke
99 zugeführt werden kann. Der Gutförder- oder Förderteil 112 weist etwa die Form ein
mondsichelförmigen Halbspirale auf, die an ihren freien enden zumindest mit Kunststoff
überzogen ist.
[0033] Zur Aufrechterhaltung einer gewünschten einstellbaren Distanz 51 zwischen den einander
zugekehrten Stirnseiten 61 des ersten gegenüber dem zweiten Arbeitsorgan 8, also der
mitlaufenden gegenüber der angetriebenen Scheibe 8, wird auch bei unterschiedlicher
Momentanverteilung des Gutes 1 zwischen den letztgenannten Stirnseiten 61 und auch
bei Justierung und Nachjustierung der gegenseitigen Lage dieser Stirnseiten 61 durch
die taumelnde Lagerung der mitlaufenden bzw. nachlaufenden Scheibe 8 schlupfbedingt
jede Distanzunregelmässigkeit selbstkorrigierend ausgeglichen, was einen signifikanten
Vorteil der Erfindung bildet, z.B. Kerne nicht zerguetscht und dadurch keine Geschmacksbeeinträchtigung
erfolgt.
[0034] In Figur 9 ist der axiale Schnitt durch die Vorrichtungsausführung gemäss Figur 8
jedoch quer zum Schnitt dieser Figur abgebildet. Einander entsprechende Teile in beiden
Figuren sind gleich bzw. wie in den vorhergehenden Figuren bezeichnet. Aus Figur 9
ist deutlich die parallele jedoch gegeneinander exzentrische Anordnung der beiden
Halterungen 13, also des Rohrteiles 119 einerseits und der fixierten Achse 75 andrerseits
erkennbar, an der die freilaufende bzw. mitlaufende Scheibe 8 taumelnd gelagert ist.
Die Mittellinie 78 der ersten Halterung 13 bzw. der Achse 75 weist demnach im ebenen
Axialschnitt gemäss Figur 9 eine parallele exzentrische Lage bezüglich der Mittellinie
77 der zweiten Halterung 13 bzw. des Rohrteiles 119 auf.
[0035] Die Vergleichmässigung der vorgenannten Distanz 51 zwischen den einander zugekehrten
Stirnseiten 61 der angetriebenen Scheibe 8 einerseits und der mitlaufenden Scheibe
8 andrerseits mit Hilfe der taumelnden Lagerung der mitlaufenden Scheibe 8 wird in
Rückwirkung durch die gegenseitige exzentrische Lage der beiden Halterungen 13 erheblich
verbessert. Die mit etwa gleicher Umlaufgeschwindigkeit umlaufenden Scheiben 8 mit
unterschiedlichen Durchmessern bewegen sich mit unterschiedlichen Umfangsgeschwindigkeiten
aneinander vorbei. Zwischen der angetriebenen Scheibe 8 einerseits und der mitlaufenden
bzw. hierbei nachlaufenden Scheibe 8 andrerseits tritt ein Schlupf auf, was ein Zerreissen
des Gutes ermöglicht. Bei radialer bzw. koaxialer Rippung, insbesondere auch in Gruppen,
wird zufolge der Drehung der zusammenarbeitenden Stirnseiten 61 mit der dadurch bedingten
Aenderung der Schnittwinkel der Rippen wegen des gleichzeitigen Taumelns der nachlaufenden
Scheibe 8 und wegen der durch die Exzentrizität der Scheiben 8 gegeneinander bedingten
relativen Verschiebung der Stirnseiten bei entsprechend eingestellter Distanz 51 zwischen
diesen 61 eine Scherung des zu behandelnden Gutes bewirkt. Die in vorbeschriebener
Weise gewährleistbare Bearbeitung des Gutes 1 stellt durch dessen kurze kalte Behandlung
eine besondere Qualität des behandelten Gutes sicher, die bei den bekannten Vorrichtungen
nur mit niedriger Tourenzahl der Arbeitsorgane möglich ist.
[0036] In Figur 10 ist ein Teil eines axialen Schnittes nach Ausführung wie in Figur 9 jedoch
mit einer Bürste und einem Sieb anstatt mit Scheiben dargestellt. Teile, die denen
der vorgehenden Figuren entsprechen, sind wieder gleich wie diese bezeichnet. Das
als Bürste ausgebildete Arbeitsorgan 8 weist einen aus Kunststoff bestehenden Tragkörper
124 zum Halten der Borsten 125 auf. Die Kontaktebenen 90 der beiden Arbeitsorgane
8 bzw. deren einander zugekehrten Stirnseiten 61 sind einerseits durch die freien
Enden der Borsten 125 und andrerseits durch ein Sieb 8 realisiert, das mittels eines
mit Hilfe von lösbaren Verbindungsmitteln 86, wie Schrauben, am Umfang des Rippensternes
87 befestigten Tragringes 85 durch einen Rahmen 83 gehalten ist.
[0037] Figur 11 zeigt zum Teil eine Ausführung des Arbeitsorganes 8, das anstatt aus einem
Sieb aus einem Filter oder einer Filtermasse 126 besteht, die zwischen zwei Gittern
127 und 128 angeordnet ist, von denen das mit Bürste 8 Kontakt habende Gitter 127
feinmaschig und das andere Gitter 128 grobmaschig ausgebildet ist. Das feinmaschige
Gitter 127 schützt bei der Behandlung des Gutes 1 den Filter 126 gegen Abrieb, hält
mit dem stützenden grobmaschigem Gitter 128 den Filter 126 zusammen, wobei letzteres
einen schnellen Durchtritt des gefilterten Gutes 1 erlaubt.
[0038] Die Vorrichtung 6 gemäss der Erfindung ist als Getreidemühle bzw. Futterwarenmüle
zum Schroten und Feinmalen mit Rippenscheiben in Hartguss oder Oxydkeramik, als Reibmühle
für Lacke und Lebensmittel mit Scheiben aus Marmor, Graphit oder Oxydkeramik oder
Porzellan, als Oelmühle für Oliven und andere Oelfrüchte mit Scheiben aus Porzellan
lund Oxydcheramik, als Poliermühle zum Enthäuten von gerösteten Haselnüssen und Mandeln
in der Schokoladenindustrie mit Scheiben mit Borsten, zum Entrappen oder Entkämmen
von Trauben bei der Weinherstellung, wobei die Scheiben ebenfalls mit Borsten bestückt
sind, zur Herstellung von Holzfaserbrei aus als Abfall sich ergebenden Maschinenhobelspänen
mit Hilfe von Schmirgelscheiben, als Labormühle zum Feinreiben von Medikamenten und
Wirkstoffen und als Obstmühle für die Zerkleinerung und Zerreibung von Obst bei der
Most- und Fruchtsaftherstellung mit Hilfe von Scheiben aus diversem Keramik einsetzbar.
[0039] Die Ausführung mit rotierendem Filter eignet sich vorzüglich zum Entsaften von Beermaische,
sowie für die Herstellung von Apfelmus und Tomatenpuree. Als besonderer Vorteil ist
hierbei die Möglichkeit der kontinuierlichen Beschickung des Filters und die ebenso
kontinuierliche Ausscheidung der Feststoffe hervorzuheben. Der rotierende Filter eignet
sich ausserdem zum Entleimen und Entwässern von Altpapier-Faserbrei sowie zum Entwässern
von Schlamm, wodurch die Feststoffe als Granulat der Düngung zugeführt werden können.
Ausser auf die bisher aufgezählten Anwendungsmöglichkeiten ist noch insbesondere darauf
hinzuweisen, dass die Vorrichtung gemäss der Erfindung auch sehr gut zum Nassmahlen
verwendet werden kann, und zwar sowohl für dünne Breie als auch für sehr dicke Pasten,
die mit sehr grossem Druck durch die Mühle gepresst werden müssen.
[0040] Weil die Zufuhr des jeweiligen zu behandlenden Gutes 1 durch eine stillstehende,
hohle Halterung 13 oder zumindest durch ein relativ zur Halterung 13 stillstehendes
Zufuhrrohr 15 erfolgt, das System der Vorrichtung 6 zwischen Gutzufuhr- 18 bis zu
den -abfuhrorganen 19 dicht ist, kann das Gut 1 bei dessen Nassbehandlung auch mit
Druck bzw. zwangsweise durch die Vorrichtung 6 gepresst werden.
[0041] In Figur 12 ist schematisch eine Draufsicht auf die Vorrichtung nach Figur 5 dargestellt,
wobei der ausserhalb des Vorrichtungsgehäuses 7 angeordnetete umlaufende Antrieb 9
der Vorrichtung 6 nur durch dessen Keilriemenscheibe 129 angedeutet ist. Die einzelnen
bereits in den vorhergehenden Figuren benannten bzw. in den Figurenbeschreibungen
erläuterten Positionen sind in Figur 12 wieder gleich bezeichnet. Zum Einstellen des
freien Spaltes 106 zwischen den einander zugekehrten Stirnseiten 61 der Arbeitsorgane
8 ist die mittels des Gehäusetragrahmens 21 stabilisierte Achse 75 mit Hilfe eines
am Rahmen 21 angeordneten Justiermittels 14 in Form eines Justierjoches 130 durch
ein Justierhandrad 131 in Richtung ihrer Achse 75 verstell- bzw. justierbar. Die Feststellung
der gewählten Justierung erfolgt mittels des Fixierhebels 110. Das Justierjoch 130
ist wieder wie das Joch 22 gemäss Figur 1 an einem Ende 132 verschwenkbar gelagert
und am anderen Ende durch ein Stellorgan 131 einer Nachjustiereinrichtung 108 lagerveränderlich
gehalten. Das selbsttätige Nachjustieren des Justiermittels 14 bzw. Justierjoches
130 erfolgt durch das Stellorgan 108 in Abhängigkeit vom wirksamen Druck zwischen
den beiden Arbeitsorganen 8 sowie dem jeweils behandelten Gut 1 indem das Joch 130
durch das Stellorgan 108, dessen Lage druckabhängig z.B. durch ein Reduzierventil
veränderbar ist, noch geringfügig etwas verlagert und das Joch 130 dadurch entsprechend
verschwenkt wird.
[0042] In den vorstehend beschriebenen Ausführungen der Vorrichtung 6 kann für die Steuerung
oder Regelung der Zufuhr des jeweils zu behandelnden Gutes 1 im Gutzufuhrorgan 18,
wie dem Zufuhrtrichter 38 oder 69 ein einstellbares Dosierelement 104 mit einem Betätigungsteil
105, wie eine verschwenkbare oder verschiebbare Klappe, vorgesehen sein. Die Regelung
des Dosierelementes 104 kann insbesondere in Abhängigkeit vom Gutdurchsatz durch die
Vorrichtung 6 erfolgen.
[0043] In Figur 13 ist die letztbeschriebene Ausführung der Vorrichtung 6 in Sehrichtung
auf das Joch 22 bzw. 130 schematisch in Seitenansicht dargestellt. Die Positionen
in der Figur 13, soweit angegeben, stimmen wieder mit den Bezeichnungen in den vorhergehenden
Figuren überein. Der das Vorrichtungsgehäuse 7 bezüglich des Bodens 120 im allgemeinen
geneigt haltende Gehäusetragrahmen 21 bildet zugleich auch eine nur einseitige Halterung
des ausserhalb des Gehäuses 7 angeordneten, die Arbeitsorgane 8 antreibenden umlaufenden
Antriebes 9. Durch den derart wippend gelagerten Antrieb 9 wird der als Kupplungsorgan
20 dienende Keilriemen 101 durch die Wirkung des Antriebes 9 gespannt gehalten und
dadurch eine Koppelung der Keilriemenscheibe 74 am Traglager 73 mit der Keilriemenscheibe
129 des Antriebes 9 sichergestellt.
1. Verfahren zur Behandlung von Gütern (1) des Lebensbedarfes, wie auch der Medizin
sowie von weiter= verwertbaren Abfallgütern, dadurch gekennzeichnet, dass das jeweilige
Gut (1), wie Getreide oder Obst oder Nüsse oder Medikamente,durch sein Eigengewicht
bzw. die Kraftwirkung wenigstens eines umlaufenden Gutfördermittels (2) möglichst
turbulenzfrei mindestens einem zentrischen Gutsammelbereich (3) zugeführt und unterbrechungslos
an dessen (3) Peripherie (4) zentrifugiert wird, die (4) in einen im Verhältnis zum
Gutsammelbereich (3) wesentlich kleineren Gutbehandlungsbereich (5) übergeht, und
daselbst mit grosser Behandlungsgeschwindigkeit bei kurzer Behandlungseinwirkung kalt
fertigbehandelt und gegebenenfalls Teile des behandelten Gutes (1) voneinander separiert
und diese aus dem Gutbehandlungsbereich (5) getrennt abgeführt werden.
2. Mühlenartige Vorrichtung (6) zur Ausführung des Verfahrens nach Patentanspruch
1 mittels wenigstens zwei in einem Vorrichtungsgehäuse (7) angeordneten, im wesentlichen
stirnseitig zusammenarbeitenden Arbeitsorganen (8), von denen mindestens eines durch
einen umlaufenden Antrieb (9) direkt angetrieben ist, dadurch gekennzeichnet, dass
das Vorrichtungsgehäuse (7) durch Lageveränderung, wie Verschwenken eines Teiles davon
(7) auch samt Vorrichtungsteilen bzw. -organen schon allein händisch mittels wiederholt
lösbaren und wieder schliessbaren Verbindungsmitteln (10), wie z.B. ein Scharnier
(11) gegebenenfalls in Zusammenarbeit mit einem Schnallenverschluss (12), für den
Austausch von Vorrichtungsorganen einfach öffen- und zu einer Gehäuseeinheit (7) wieder
verbindbar ist, die zur Behandlung des jeweiligen Gutes (1) mindestens zwei Arbeitsorgane
(8) enthält, die je an einer Halterung (13) angeordnet sind, wobei diese Halterungen
(13) gegeneinander exzentrisch und wenigstens eine von beiden (13) mit Hilfe von Justiermitteln
(14) in ihrer Lage gegenüber der anderen Halterung (13) veränderbar angeordnet und
an einer der beiden Halterungen (13) ein Arbeitsorgan (8) freilaufend taumelnd gelagert
ist, und dass die zugleich der Gutzufuhr zwischen die Arbeitsorgane (8) in den Gutsammelbereich
(3) dienende Halterung (13) als stillstehendes Gutzufuhrrohr (15) ausgebildet bzw.
zumindest mit einem relativ zur Halterung (13) stillstehenden Zufuhrrohr zusammenarbeitet,
dass die Arbeitsorgane (8) über Kupplungselemente (16) mit der jeweils zugehörenden
Halterung (13) einfach austauschbar verbunden sind, und dass das Vorrichtungsgehäuse
(7) je nach Gut (1) wenigstens ein Leitorgan (17) zum Auffangen oder zum Separieren
von Teilen des jeweiligen Gutes (1) enthält, dass am Vorrichtungsgehäuse (7) mindestens
ein Gutzufuhrorgan (18) mit je nach zu behandelndem Gut (1), gegebenenfalls wenigstens
einem Gutfördermittel (2) und ein oder mehrere Gutabfuhrorgane (19) für das behandelte
Gut bzw. Gutteile (1) angeordnet sin und dass mindestens ein umlaufender Antrieb (9)
zumindest für eines der Arbeitsorgane (8) und je nach Gut (1) gegebenenfalls für das
jeweilige Gutfördermittel (2) gegebenenfalls samt Gutförderteil vorgesehen sind, wobei
die Mittel (8,2) mit Hilfe von Kupplungsteilen (20) mit dem jeweiligen umlaufenden
Antrieb (9) gekoppelt sind.
3. Vorrichtung (6) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens an dem
an der Halterung (13) bzw. am Gutzufuhrrohr (15) angeordnetem Arbeitsorgan (8) in
Form einer Scheibe oder Bürste im Bereich der mit dem Gutzufuhrrohr (15) korrespondierenden
zentralen Zufuhröffnung (60) im Arbeitsorgan (8) diese (60) zur Bildung eines zentrischen
Gutsammelbereiches (3) zu einem etwa dellenförmigen freien Raum (103) erweitert ist,
der in radialer Richtung zur Peripherie (4) des Arbeitsorganes (8) in einen zwischen
den einander zugekehrten Stirnseiten (61) der beiden Arbeitsorgane (8) befindlichen
spaltförmigen Gutbehandlungsbereich (5) ausmündet.
4. Vorrichtung (6) nach Anspruch 2 oder 3, gekennzeichnet, dass wenigstens das zufuhrseitige
Arbeitsorgan (8) in Form einer Scheibe im Gutbehandlungsbereich (5) eine im wesentlichen
ringförmige Randzone (62) ausweist, die im Axialschnitt gesehen gegenüber der zugekehrten
Stirnseite (61) des anderen Arbeitsorganes (8) im allgemeinen einen konvexen Meridianschnitt
(110) und somit eine konvexe Randzone aufweist, die mit einer komplementären konkaven
Stirnseite (111) des anderen Arbeitsorganes (8) zusammenarbeitet.
5. Vorrichtung (6) nach einem der Ansprüche 2 bis 4, gekennzeichnet, dass die Arbeitsorgane
(8) als Scheiben bzw. Bürsten und wenigstens als Sieb gegebenenfalls mit einem Filter
ausgebildet sind.
6. Vorrichtung (6) nach einem der Ansprüche 2 bis 5, gekennzeichnet, dass die Arbeitsorgane
(8), wie Scheiben, mit wenigstens teilweise zumindest rauhen Stirnseiten aus Guss
oder Keramik bestehen, insbesondere als Schmirgelscheiben ausgeführt sind.
7. Vorrichtung (6) nach einem der Ansprüche 2 bis 6, gekennzeichnet, dass am Vorrichtungsgehäuse
(7) oder dieses haltenden Gehäusetragrahmen (21) im Bereich des Gutzufuhrorganes (18)
ein Joch (22) oder ein das Vorrichtungsgehäuse (7) abdeckender jochartiger Gehäusedeckel
(23) angeordnet ist, dass das Joch (22) bzw. der Gehäusedeckel (23) an einem Ende
bzw. eineer Randstelle (24) um ein als Verbindungsmittel (10) dienendes Scharnier
(11) am Vorrichtungsgehäuse (7) verschwenkbar angeordnet ist, dass das Scharnier (11)
an einem Justiermittel (14) befestigt ist, das aus einem am Vorrichtungsgehäuse (7)
fixierten Führungsteil (25) sowie einem an diesem mittels einer Stellschraube (26)
in axialer Richtung der Halterungen (13) verstellbaren Justierteil (27) besteht, dass
am anderen Ende (28) des Joches (22) bzw. der der Randstelle (24) gegenüber befindlichen
weiteren Randstelle (29) ein über das Vorrichtungsgehäuse (7) vorragender Haken (30)
befestigt ist, an dem ein als Verbindungsmittel (10) dienender Schnallenverschluss
(12) einerseits mit seinem wiederholbar ein- bzw. ausrastbaren Bügel (31) seiner Schnalle
(32) angreift, wobei die Schnallenhalterung (33) des Schnallenverschlusses (12) in
Verbindung mit einem Gewindestift (34), der in einer an einer Stelle (36) am Vorrichtungsgehäuse
(7) befestigten Hülse (109) geführt ist, mittels einer an dieser (109) sich abstützenden
Justierschraube (35) nachjustierbar ist, dass das Joch (22) bzw. der Gehäusedeckel
(23) eine zentrale Jochöffnung (37) für die Zufuhr des jeweiligen Gutes (1) aufweist,
durch die ein als Gutzufuhrorgan (18) dienender Zufuhrtrichter (38) das Joch (22)
bzw. den Gehäusedeckel (23) mit dem Zufuhrtrichterrohr (39) durchsetzt, dass ein als
taumelnde Halterung (13) dienendes, das stillstehende Zufuhrtrichterrohr (39) mit
Abstand (48) konzentrisch umgebende Rohr (40) an seinem jochseitigem Ende (41) durch
einen ersten Ring (42) gehalten ist, der mittels Zapfen (43) in einem zweiten Ring
(44) um die Achse jener Zapfen (43) schwenkbar angeordnet ist, wobei dieser Ring (44)
mit Hilfe von Jochzapfen (45) mit quer zur vorgenannten Achse angeordneter Jochzapfenachse
(46) durch Jochflansche (47) des Joches (22) bzw. des Gehäusedeckels (23) verschwenkbar
gelagert ist, dass zwischen dem Zufuhrtrichterrohr (39) einerseits und dem dieses
(39) konzentrisch umgebenden Rohr (40) andrerseits wenigstens ein Dichtungsring (89),
insbesondere eine Lippendichtung, angeordnet ist, dass das jeweilige erste Arbeitsorgan
(8), wie eine erste Scheibe oder Bürste, am freien Ende (49) des Rohres (40) mittels
als federnd ein- bzw. ausrastbare Elemente (50) ausgebildete Kupplungselemente (16)
mit diesem (40) gekoppelt und dadurch taumelnd, das heisst im Kreise schwankend, frei
drehbar gelagert ist, dass dem ersten Arbeitsorgan (8) in einstellbarer Distanz (51)
stirnseitig gegenüber ein mittels eines umlaufenden Antriebes (9), wie einem Elektromotor,
antreibbares zweites Arbeitsorgan (8), wie eine zweite Scheibe, im Vorrichtungsgehäuse
(7) bzw. durch das Gehäusefundament bezüglich des Bodens (120) im allgemeinen geneigt
angeordnet ist, wobei die Achse (52) des zweiten Arbeitsorganes (8) eine parallele
und exzentrische Lage bezüglich der Achse (53) des Zufuhrtrichterrohres (39) sowie
bezüglich des ersten Arbeitsorganes (8) aufweist, wobei das zweite Arbeitsorgan (8)
über als Kupplungselemente (16) dienende Mitnehmernocken (54) eines dieses Arbeitsorgan
(8) tragenden, als Kupplungsteil (20) ausgeführten Rotortellers (55) des Antriebes
(9) antreibbar ist, der an einer Zwischenwand (56) des Vorrichtungsgehäuses (7) in
einem Gehäuseteilraum (57) untergebracht ist und dass zwischen dem ersten und zweiten
Arbeitsorgan (8) einerseits und der Zwischenwand (56) andrerseits eine die Arbeitsorgane
(8) unterfangende, als Leitorgan (17) dienende Auffangmulde (58) für das behandelnde
Gut (1) angeordnet ist, die wenigstens einen als Gutabfuhrorgan (19) dienenden Auslass
(59) aufweist.
8. Vorrichtung (6) nach einem der Ansprüche 2 bis 7, gekennzeichnet, dass an einander
gegenüberliegenden Stellen (63) und (64) eines das Vorrichtungsgehäuse (7) umfassenden
Gehäusetragrahmens (21) je eine Flanschgabel (65) mit an den Gabelenden (66) fluchtend
angeordneten Führungslöchern(67) für die Aufnahme je eines Bolzens (68) vorgesehen
ist, mittels der ein Joch (22) an dessen Enden (24) und (28) gehalten ist, dass ein
als Gutzufuhrorgan (18) dienenderZufuhrtrichter (69) mittels seines abgewinkelten
Zufuhrtrichterrohres (70) über die aus trichter- und jochseitigen Rohrkupplungsflanschen(71)
und (72) bestehende Kupplung mit dem Joch (22) fest verbunden ist, wobei der jochseitige
Rohrkupplungsflansch (72) mit dem durch diesen angeflanschen Rohrteil (119) des Zufuhrtrichterrohres
(70) das Joch (22) durchsetzt und zugleich mit diesem fest verbunden ist und zwischen
dem Joch (22) einerseits sowie dem zumindest die Arbeitsorgane (8) umgebenden Vorrichtungsgehäuse
(7) anderseits an dem als Halterung (13) dienenden feststehenden Rohrteil (119) ein
um dieses umlaufendes Traglager (73) einer Keilriemenscheibe (74) sowie des über diese
(74) angetriebenen zweiten Arbeitsorganes (8), wie einer zweiten Scheibe, angeordnet
ist, welches Arbeitsorgan (8) eine mit dem Rohr (70) bzw. (119) korrespondierende
zentrale Zufuhröffnung (60) für die Zufuhr des jeweils zu behandelnden Gutes (1) in
den Gutsammelbereich (3) aufweist, dass gegenüber dem letztgenannten zweiten Arbeitsorgan
(8) mittels einer weiteren Halterung (13) in Form einer durch den Gehäusetragrahmen
(21) stabilisierte Achse (75) das erste Arbeitsorgan (8) wie eine erste Scheibe, am
freien Ende (76) der Achse (75) taumelnd, bzw. im Kreise schwankend, frei drehbar
geführt ist, wobei die Mittellinien (77) und (78) der zweiten sowie der ersten Halterung
(13) im Raum eine parallele und gegen= einander exzentrische Stellung aufweisen, dass
das zweite Arbeitsorgan (8) mittels eines am abgerundeten und hinterschnittenen freien
Ende (76) der Achse (75) angeordneten Taumeltopfes (79) geführt und mittels eines
an diesem umlaufenden Topflagers (80) freilaufend angeordnet ist, dass die durch die
Behandlung des jeweiligen Gutes (1) der Abnützung unterworfenen Teiles (114) der Arbeitsorgane
(8), wie die Scheiben bzw. Schmirgelscheiben oder Bürsten und Siebe oder Filter, an
den den Halterungen (13) zugewandeten Teilbereichen (81) in topfförmigen Fassungen
(82) oder Rahmen (83) angeordnet sind, dass zumindest die Tragteller (84) der topfförmigen
Fassungen (82) oder die Tragringe (85) der Rahmen (83) der Siebe und/oder Filter an
ihren der jeweiligen Halterung (13) zugewandten Bereichen mit Hilfe von als Kupplungselemente
(16) dienenden Mitnehmernocken (54) oder lösbare Verbindungsmittel (86) aufweisenden
Tragringen (85) samt Rahmen (83) mit je einem als Kupplungsteil (20) dienenden Rippenstern
(87) verbunden sind, in dessen zentraler Mitte (88) beim zweiten Arbeitsorgan (8)
der Rohrteil (119) des Zufuhrtrichterrohres (70) und beim ersten Arbeitsorgan (8)
ein Topflager (80) samt Taumeltopf (79) angeordnet ist, dass zwischen dem Vorrichtungsgehäuse
(7) einerseits und dem angetriebenen Rippenstern (87) am zweiten Arbeitsorgan (8)
sowie der fixierten Achse (75) beim ersten Arbeitsorgan (8) andrerseits, weiter zwischen
dem zweiten Arbeitsorgan (8), wie der angetriebenen zweiten Scheibe, einerseits und
dem Rohrteil (119) andrerseits Dichtungsringe (89) vorgesehen sind, dass etwa stellungsgleich
mit den Kontaktebenen (90) der einander zugekehrten Stirnseiten (61) der Arbeitsorgane
(8) weingstens ein den Innenraum (91) des Vorrichtungsgehäuses (7) zum separaten Sammeln
von Teilen des jeweils behandelten Gutes (1) unterteilendes Leitorgan (17) in Form
einer auswechselbaren, zumindest zweiteiligen Separierwand (92,93) zur Bildung von
Teilräumen (94,95) angeordnet ist und die Teilräume (94,95) wenigstens je einen als
Gutabfuhrorgan (19) dienenden zweiten und dritten Auslass (96,97) aufweisen, dass
im geraden Teil (98) des Zufuhrtrichterrohres (70) bzw. angeflanschten Rohrteil (119)
eine als Gutfördermittel (2) dienende, das zu behandelnde Gut (1) den Arbeitsorganen
(8) zudührende Förderschnecke (99) insbesondere mit einem Förderteil (112) oder eine
Förderpumpe (100), wie eine Roots-Pumpe, angeordnet ist, die durch einen umlaufenden
Antrieb (9) betätigbar sind, dass der das Vorrichtungsgehäuse (7) bezüglich des Bodens
(120) im allgemeinen geneigt haltende Gehäusetragrahmen (21) zugleich eine nur einseitige
Halterung des ausserhalb des Vorrichtungsgehäuses (7) angeordneten, die Arbeitsorgane
(8) antreibenden umlaufenden Antriebes (9) bildet, der mittels eines als Kopplungsteil
(20) dienenden, durch den Antrieb (9) gespannt gehaltenen Keilriemens (101) mit der
Keilriemenscheibe (74) für den Antrieb des zweiten Arbeitsorganes (8) gekoppelt ist,
und dass wenigstens eine der Stirnseiten (61) der beiden einander zugekehrten Arbeitsorgane
(8) im Bereich deren zentraler Mitte (102), wie zentrale Zufuhröffnung (60), zur Bildung
eines Gutsammelbereiches (3) für das jeweilige zu behandelnde Gut (1) mindestens einen
dellenförmigen freien Raum (103) aufweist.
9. Vorrichtung (6) nach einem der Ansprüche 2 bis 8, gekennzeichnet, dass das Gutzufuhrorgan
(18), wie der Zufuhrtrichter (69), mit einem einstellbaren Dosierelement (104) für
die Steuerung oder Regelung der Zufuhr des jeweils zu behandelnden Gutes (1) ausgestattet
ist, wobei jenes (104) ein Betätigungselement (105) aufweist.
10. Vorrichtung (6) nach einem der Ansprüche 2 bis 9, gekennzeichnet, dass für die
Einstellung des freien Spaltes (106) zwischen den einander zugekehrten Stirnseiten
(61) der Arbeitsorgane (8) ein Justiermittel (14) in Form eines am Gehäusetragrahmen
(21) angeordneten Justierjoches (130) vorgesehen ist, das durch ein mittels eines
Fixierhebels (107) feststellbares Justierhandrad (131) justierbar ist, wobei das Justiermittel
(14) gegebenenfalls mit einer dieses (14) selbsttätig nachjustierenden Einrichtung
(108) ausgestattet ist.