Aus Kunststoff bestehender Behälter

Abstract

 Bei den bekannten stapelbaren Behältern besteht der Nachteil, daß beim Ausgießen der Flüssigkeit immer noch in dem dem Einfüllstut­zen benachbarten Bereich des Behälteroberteils Restflüssigkeiten verbleiben. Um dies zu vermeiden, sind die Innenflächen (18) der zwischen den Seitenteilen bei (3, 4) und dem Oberteil (5) des Be­hälters befindlichen, dem Einfüllstutzen (7) benachbarten Über­gangsteile (12 bis 19) der Behälterwandung von innen gesehen kon­kav gewölbt und die Krümmungsradien (Rl, R2) dieser inneren Wöl­bungen (18) so bemessen, daß die Innenflächen (18) kontinuierlich in den Ausgießbereich (19) des Einfüllstutzens (7) übergehen.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen aus Kunststoff bestehen­den vorzugsweise stapelbaren Behälter, an dessen die Behälter­decke bildenden Oberteil sowohl ein Griff als auch ein durch eine Verschlußkappe od dgl. absperrbarer Einfüllstutzen angeformt sind, wobei der diesem Griff oder dem Einfüllstutzen benachbarte Bereich des Oberteiles nach oben vorsteht und eine plane, das Aufsetzen eines weiteren gleichartigen Behälters ermöglichende Stapelfläche aufweist.

[0002] Derartige stapelbare und im allgemeinen eine kubische Gestalt aufweisende Behälter sind beispielsweise bekannt durch das Deut­sche Gebrauchsmuster 77 35 282 sowie auch der deutschen Offenle­gungsschrift 31 39 083. Obwohl die Steifigkeit dieser Behälter durch deren besondere Formgebung sehr groß ist und sich diese Be­hälter somit leicht und sicher stapeln lassen, so besteht doch immer noch der Nachteil, daß beim Ausgießen der in diesen Behäl­tern befindlichen Flüssigkeiten immer noch in dem dem Einfüll­stutzen benachbarten Bereich des Behälteroberteiles Restflüssig­keiten verbleiben, die auch bei einem vollständigen Kippen dieser Behälter nicht über den Einfüllstutzen abfließen können. Bisher hat man auf das Ausgießen auch dieser noch in den Behältern ver­bliebenen Restflüssigkeiten verzichtet, so daß diese Flüssigkei­ten zusammen mit den Behältern der Vernichtung zugeführt wurden. Bei dem heute gewachsenen Bewußtsein gegenüber durch solche Rest­flüssigkeiten bedingten Umweltschäden besteht nunmehr die Forde­rung, derartige Kunststoffbehälter vollständig zu leeren, so daß nur noch die Behälter selbst vernichtet werden müssen, in den Be­hältern jedoch keine eventuell für die Umwelt schädliche Rest­flüssigkeiten mehr enthalten sind.

[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es nunmehr, dieser zuvor behandelten Forderung einer vollständigen Entleerung solcher Be­hälter nachzukommen.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß nun dadurch gelöst, daß die Innenflächen der zwischen den Seitenteilen und dem Oberteil des Behälters befindlichen, dem Einfüllstutzen benachbarten Über­gangsteile der Behälterwandung von innen gesehen konkav gewölbt und die Krümmungsradien dieser inneren Wölbungen so bemessen sind, daß diese Wölbungen kontinuierlich in den Ausgießbereich des Einfüllstutzens übergehen. Durch diesen Übergang der konkaven Wölbungen in den Ausgießbereich des Einfüllstutzens ist gewähr­leistet, daß keinerlei Restflüssigkeiten mehr im Oberteil des Be­hälters verbleiben und derselbe somit vollständig entleert werden kann.

[0005] Bei dieser erfinderischen Gestaltung sind zweckmäßig die Innen­flächen sowohl der stirnseitigen als auch der seitlichen Über­gangsteile des Behälters konkav gewölbt. Die Krümmungsradien die­ser konkav gewölbten Innenflächen des Übergangsteiles weisen da­bei eine Länge von beispielsweise 1/10 bis 1/2 der Behältertiefe oder der Behälterbreite auf.

[0006] Darüber hinaus ist es ferner noch zweckmäßig, wenn auch die In­nenfläche des stirnseitigen Seitenteiles mindestens in dem dem Einfüllstutzen benachbarten Bereich konkav gewölbt und die zuge­hörigen Krümmungsradien dieser Innenwölbung relativ groß sind. Die Länge der Krümmungsradien dieser konkav gewölbten Innenfläche der Stirnseite des Behälters können dabei beispielsweise etwa 2 bis 5 mal größer sein als die Behälterbreite.

[0007] Weitere Einzelheiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung von zwei auf der Zeichnung dargestell­ten beispielsweisen Ausführungsformen sowie den zuvor bereits be­handelten Ansprüchen.

[0008] Es zeigen:

Fig. 1 die schaubildliche Ansicht einer ersten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Behälters,

Fign.2 bis 6 Einzelschnitte des Behälters gemäß der angegebenen Schnittlinien,

Fig.7 die schaubildliche Ansicht einer zweiten Ausführungs­form und

Fign.8 bis 12 Einzelschnitte dieser zweiten Ausführungsform gemäß den angegebenen Schnittlinien.

[0009] Der in den Fign. 1 bis 6 dargestellte Behälter 1 ist aus Kunst­stoff geblasen und weist einen Boden 2 sowie vier mit 3 und 4 be­zeichnete Seitenteile auf. Diese Seitenteile 3 und 4 laufen dabei in einen, die Behälterdecke bildenden Oberteil 5 aus, an dem ein Handgriff 6 angeformt und in dem ein durch eine nicht besonders dargestellte Schraubkappe verschließbarer Einfüllstutzen 7 einge­formt ist. Die Behälterbreite ist dabei mit b und die Behälter­tiefe mit t bezeichnet.

[0010] Um mehrere Behälter 1 dieser Art sicher aufeinander stapeln zu können, weist dieser Oberteil 5 eine plane Stapelfläche 8 auf, die U-förmig gestaltet ist und sowohl den Handgriff 6 als auch den Einfüllstutzen 7 umgibt. Ferner sind an dieser Stapelfläche 8 mit 9 bezeichnete Warzen angeformt, die, wenn auf diesen Behälter 1 ein zweiter gleichartiger Behälter 1 aufgesetzt wird, von unten her in in dem Boden 2 des aufgesetzten Behälters 1 eingeformte, nicht besonders dargestellte Mulden od. dgl. hineingreifen. Fer­ner ist im Boden 2 jedes Behälters 1 noch eine mit 10 bezeichnete Rinne od. dgl. eingeformt zur Aufnahme des über die Stapelfläche 8 nach oben vorstehenden Oberteiles 11 des an dem Behälterober­teil 5 angeformten Handgriffes 6.

[0011] Wie sich weiter inbesondere aus der Fig. 1 ergibt, so weist der Oberteil 5 des erfindungsgemäßen Behälters 1 vier mit 12 bis 15 bezeichnete Übergangsteile auf, die nach außen konvex gewölbt sind und einerseits bündig mit den Oberkanten 16 der Seitenteile 3 und 4 abschließen und andererseits bündig in die plane Stapel­fläche 8 übergehen.

[0012] Damit nun beim Ausgießen der in dem Behälter 1 befindlichen Flüs­sigkeit nicht etwa noch Reste derselben in den dem Einfüllstutzen benachbarten Übergangsteilen 12 bis 15 verbleiben, sind die In­nenflächen 17 und 18 dieser Übergangsteile 12 bis 15 von innen gesehen konkav gewölbt, wobei dann die Krümmungsradien Rl und R2 so bemessen sind, daß die Wölbungen dieser Übergangsteile 12 bis 15 kontinuierlich in den Bereich 19 des an dem Oberteil 5 ange­formten Einfüllstutzens 7 übergehen. Diese zuvor erwähnten Krüm­mungsradien Rl und R2 weisen dabei eine Länge auf, die etwa gleich 1/10 bis 1/2 der Behälterbreite b oder der Behältertiefe t sind.

[0013] Bei der in der Fig. 7 schaubildlich dargestellten zweiten Ausfüh­rungsform des erfindungsgemäßen Behälters 21 sind dessen Bauteile durch die gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet, wie diese zuvor auch schon bei der ersten Ausführungsform verwendet worden sind. Gegenüber dieser ersten Ausführungsform unterscheidet sich der Behälter 21 noch dadurch, daß dessen stirnseitige Wand 22 bereits konvex gewölbt ist, wobei die konkave Wölbung 23 der Innenfläche 24 dieser Seitenwand 22 kontinuierlich in den Ausgießbereich 19 des Einfüllstutzen 7 übergeht. Durch diese konvexe Gestaltung der stirnseitigen Behälterwand 22 ist einerseits eine ausreichende Steifigkeit des Behälters 21 gewährleistet, andererseits aber vermag die in dem Behälter 21 befindliche Flüssigkeit kontinuier­lich in den Einfüllstutzen 7 abzufließen. Der in diesem Fall vor­gesehene Krümmungsradius R3 dieser Behälterwand 22 weist dabei eine Länge auf, dies 2 bis 5 mal größer ist als die Behälterbrei­te b.

Ansprüche

1. Aus Kunststoff bestehender vorzugsweise stapelbarer Behäl­ter, an dessen die Behälterdecke bildenden Oberteil sowohl ein Griff als auch ein durch eine Verschlußkappe od. dgl. absperrba­rer Einfüllstutzen angeformt sind, wobei der diesem Griff und dem Einfüllstutzen benachbarte Bereich des Oberteiles nach oben vor­steht und eine plane, das Aufsetzen eines weiteren gleichartigen Behälters ermöglichende Stapelfläche aufweist, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Innenflächen (17, 18) der zwischen den Seiten­teilen (3, 4) und dem Oberteil (5) des Behälters (1, 21) befind­lichen, dem Einfüllstutzen (7) benachbarten Übergangsteile (12 bis 19) der Behälterwandung von innen gesehen konkav gewölbt und die Krümmungradien (Rl, R2) dieser inneren Wölbungen (17, 18) so bemessen sind, daß die Innenflächen (17, 18) kontinuierlich in den Ausgießbereich (19) des Einfüllstutzen (7) übergehen.

2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die In­nenflächen (17, 18) sowohl der stirnseitigen als auch der seitli­chen Übergangsteile (12 bis 15) konkav gewölbt sind.

3. Behälter nach Anspruch 1 und/oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Krümmungsradien (Rl, R2) der konkav gewölbten Innenflä­chen (17, 18) der Übergangszeile (12 bis 15) eine Länge von etwa 1/10 bis 1/2 der Behältertiefe (t) oder der Behälterbreite (b) aufweisen.

4. Der Behälter nach einem oder mehreren Ansprüchen 1 bis 3, da­durch gekennzeichnet, daß auch die Innenfläche (24) des stirnsei­tigen Seitenteiles (22) mindestens in dem dem Einfüllstutzen (7) benachbarten Bereich (19) konkav gewölbt und die ihr zugehörigen Krümmungsradien (R3) relativ groß sind.

5. Behälter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Länge der Krümmungsradien (R3) der konkav gewölbten Innenfläche (24) des stirnseitigen Seitenteiles (22) etwa 2 bis 5 mal größer ist als die Behälterbreite (b).

Zeichnung