[0001] Die Erfindung betrifft eine Fördervorrichtung zur Förderung von pulverförmigem oder
körnigem Material von einem Behälter zu einem Verbraucher, z.B. einer Rauchgasreinigungsanlage.
[0002] Die EP-A-O 152 742 beschreibt eine Vorrichtung zum Reinigen von Abgasen von Feuerungsanlagen,
insbesondere von solchen bei Ein- und Mehrfamilienhäusern. Bei dieser Vorrichtung
werden die Abgase des Heizkessels durch einen Raum geführt, in welchem ein Sprühregen
erzeugt wird. Dem im Behälter enthaltenen Wasser wird periodisch, gesteuert durch
eine Steuervorrichtung, gelöschter Kalk als Neutralisationsmittel zugeführt. Die Förderung
des Neutralisationsmittels erfolgt durch ein Druckmittel, dessen Zufuhr durch ein
Magnetventil gesteuert wird. Dies hat zur Folge, dass Wasser in den Neutralisationsmittelspeicher
fliesst und Neutralisationsmittel über eine Leitung in den Behälter fördert, in welchem
die Reinigung der Rauchgase stattfindet. Nachteilig ist dabei, dass sich eine Suspension
von gelöschtem Kalk in Wasser nach einiger Zeit verfestigt, so dass die Gefahr besteht,
dass kein Neutralisationsmittel gefördert wird. Dies kann zur Zerstörung der Rauchgasreinigungsanlage
durch saure Kondensate führen.
[0003] Es wäre zweckmässig, statt flüssige Neutralisationsmittel oder Suspensionen von festen
Neutralisationsmitteln in Wasser pulverförmige oder körnige Neutralisationsmittel
zu verwenden. So könnte beispielsweise ungelöschter Kalk als Neutralisationsmittel
Anwendung finden. Nun stellen aber ungelöschter Kalk und auch andere pulverförmige
oder körnige Neutralisationsmittel relativ gefährliche Substanzen dar, die beispielsweise
zu Verätzungen führen können. Eine besondere Gefahr entsteht, wenn solche Substanzen
in die Augen gelangen. Des weiteren ist die Förderung von pulverförmigen Substanzen
wesentlich schwieriger als jene von flüssigen Substanzen, die auf einfache Weise
mit Ventilen und/oder Pumpen zu bewerkstelligen ist. Dies dürfte denn auch der Grund
sein, warum pulverförmige oder körnige Neutralisationsmittel bei Rauchgasreinigungsanlagen
kleiner oder mittlerer Grösse bisher keine Anwendung gefunden haben.
[0004] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Fördereinrichtung zur Förderung
von pulverförmigem oder körnigem Material von einem Behälter zu einem Verbraucher
zu schaffen. Des weiteren soll auch ein auswechselbarer Behälter geschaffen werden,
der einen gefahrlosen Transport des pulverförmigen oder körnigen Material ermöglicht,
das Einsetzen der Fördervorrichtung erlaubt und beim Verbraucher eingesetzt werden
kann.
[0005] Die Erfindung geht davon aus, dass bereits Fördervorrichtungen zur Förderung von
pulverförmigem Material oder körnigem Material von einem Behälter zu einem Verbraucher
bekannt sind, bei denen die Förderung durch ein Axialförderorgan, z.B. eine Schnecke,
erfolgt. Solche Fördervorrichtungen haben jedoch den Nachteil, dass sie unter Um
ständen kein Material fördern, wenn nicht noch zusätzlich Vibratoren vorgesehen werden,
welche ständig für ein Nachrutschen des Materials sorgen. Solche Vibratoren haben
jedoch nicht immer den gewünschten Effekt und erzeugen einen unerwünschten Lärm.
Es ist daher eine weitere Aufgabe der Erfindung, eine Lösung zu finden, die keine
Vibratoren benötigt aber dennoch immer sicher das pulverförmige oder körnige Material
dem Axialförderorgan zuführt, damit es von diesem gefördert werden kann.
[0006] Gemäss der Erfindung wird dies durch ein in einem Abstand zum Axialförderorgan angeordnetes,
bewegbares Lockerungsglied erreicht. Im Betrieb der Fördervorrichtung lockert das
Lockerungsglied das in der Nähe des Axialförderorgans befindliche Material, das somit
von diesem erfasst und transportiert wird.
[0007] Zweckmässigerweise sind Axialförderorgan und Lockerungsglied von einem gemeinsamen
Antriebsorgan antreibbar. Dies hat den Vorteil, dass ein Antriebsorgan genügt, um
sowohl die Förder- und Lockerungsfunktion vorzunehmen.
[0008] Als Axialförderorgan dient vorteilhaft eine Schnecke. Es genügt daher eine Drehbewegung,
um eine Förderung in axialer Richtung zu bewirken. Mit besonderem Vorteil ist die
Schnecke eine Schraubenfeder mit in Abstand voneinander angeordneten Windungen. Dies
stellt nicht nur eine besonders billige Konstruktion dar, sondern hat zusätzlich den
Vorteil, dass die Schraubenfeder leicht in eine Oeffnung eines mit pulverförmigem
oder körnigem Material gefüllten Behälter eingeführt werden kann. Die Schraubenfeder
kann praktisch in das pulverförmige oder körnige Material eingeschraubt werden, ohne
dass es dazu eines grösseren Kraftaufwandes bedürfte. Antriebsseitig ist die Schraubenfeder
vorteilhaft auf einer vom Antriebsorgan drehbaren Welle befestigt, wobei an der welle
ein Kupplungsstück zur Kupplung von Axialförderorgan und Lockerungsglied mit dem Antriebsorgan
vorgesehen ist. Dies ermöglicht das problemlose Einsetzen eines mit der Fördervorrichtung
versehenen Behälters bei einem Verbraucher, wo das Antriebsorgan für die Fördervorrichtung
vorgesehen ist.
[0009] Vorteilhaft ist das Lockerungsglied flexibel, z.B. ein flexibler Draht. Dies ermöglicht
es dem Lockerungsglied, einen relativ grossen Bereich zu bestreichen und dort das
pulverförmige oder körnige Material zu lockern. Das Lockerungsglied kann einen äusseren
Teil aufweisen, der sich im unbelasteten Zustand des Lockerungsglieds in einem Abstand
von der Achse des Axialförderorgans und praktisch parallel zu diesem erstreckt. Dabei
wird vorteilhaft vorgesehen, dass der Teil des Lockerungsglieds, welcher von der
Welle bis zum äusseren Teil reicht, in einem spitzen Winkel zur Achse des Axialförderorgans
verläuft. Diese Ausgestaltung ermöglicht es, Axialförderorgan und Lockerungsglied
zusammen durch eine Oeffnung in einen Behälter einzuführen. Dabei wird das Lockerungsglied
gegen das Axialförderorgan gepresst, kann aber dann nach der vollständigen Einführung
in den Behälter sich wieder entspannen, da es flexibel ist.
[0010] Das freie Ende des äusseren Teils bildet vorteilhaft einen Haken in Richtung des
Drehsinns der Schnecke. Bei der Drehung der Schnecke kann dieser Haken sich in das
Material eingraben und dieses lockern, so dass es in Richtung zur Schnecke gefördert
wird.
[0011] Unter dem Axialförderorgan ist zweckmässigerweise eine Wanne vorgesehen. Diese Wanne
kann mit dem Axialförderorgan zusammenarbeiten. Der Boden der Wanne weist vorteilhaft
im Querschnitt einen Radius auf. Der Abstand des Axialförderorgans vom Wannenboden
sollte kleiner, z.B. zwei- bis dreimal kleiner sein, als der Radius des Wannenbodens.
Dies hat zur Folge, dass bei einer Drehung das Lockerungsglied mit seinem äusseren
Teil auf den Wannenboden auftrifft, gegen das Axialförderorgan bewegt wird und sich
dann wieder auf dem Wannenboden schleifend nach aussen bewegen kann. Durch diese Bewegung
erfolgt eine genügende Bewegung des lockeren Materials, welches dann vom Axialförderorgan
erfasst und gefördert wird. Es hat sich als vorteilhaft erwiesen, wenn der genannte
Abstand des Lockerungsglieds von der Achse des Axialförderorgans grösser, z.B. zwei-
bis dreimal grösser, ist, als der Abstand der Achse des Axialförderorgans vom Wannenboden.
[0012] Vorteilhaft ist ein Ende des Axialförderorgans in einer rohrförmigen Hülse drehbar
gelagert, welche Hülse eine periphere Oeffnung als Auslass für das geförderte Material
und einen Anschlagring aufweist. Dabei bilden Axialförderorgan, Lockerungsglied, drehbare
Welle, Kupplungsstück vorteilhaft eine Baueinheit. Diese Baueinheit kann dann in
eine Oeffnung eines Behälters eingeschoben werden bis ein Anschlag ein weiteres Einschieben
verhindert.
[0013] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung sieht vor, dass ein Untersatz für den Behälter
vorgesehen ist, an welchem Untersatz die Hülse befestigt ist. Dies ermöglicht es,
den Behälter in den Untersatz einzuschieben, wobei die Hülse eine Folie durchstösst,
welche eine seitliche Oeffnung im Behälter verschliesst. Hierauf kann dann die Baueinheit
durch die Hülse hindurch in den Behälter eingeführt werden.
[0014] Die Wanne weist vorteilhaft flexible Wandungen auf. Dies hat zur Folge, dass bei
einer Drehung des Lockerungsglieds eine gewisse Verformung der Wanne erfolgt. Diese
Verformung hat dann zur Folge, dass das pulverförmige Material nach unten in den Bereich
des Axialförderorgans abrutscht und von diesem gefördert wird.
[0015] Zweckmässigerweise besteht die Wanne aus einer dünnen Platte, z.B. aus Kunststoff,
und ist an zwei einander gegenüberliegenden Innenwandungen des Behälters z.B. mit
Klebstreifen befestigt. Diese Konstruktion ist sehr billig.
[0016] Als besonders vorteilhaft hat sich ein Aufsatz für den Behälter erwiesen, an welchem
Aufsatz die Hülse befestigt ist. Dieser Aufsatz eignet sich zur Verwendung mit einem
oben mit einem Deckel versehenen Behälter. Es braucht dann bloss der Deckel des Behälters
abgehoben und der Aufsatz anstelle des Deckels auf den Behälter aufgesetzt zu werden.
Hierauf wird das Ganze gedreht und mit dem Aufsatz nach unten beim Verbraucher aufgesetzt.
[0017] Zweckmässigerweise ist die Wanne im Aufsatz angeordnet. Es ist also möglich, eine
Einheit zu schaffen, die aus dem Aufsatz, der Hülse, dem Axialförderorgan, dem Lockerungsglied,
der drehbaren Welle und dem Kupplungsstück besteht.
[0018] Der Aufsatz kann aus einer wannenförmigen Kappe und einem Verlängerungsstück bestehen,
wobei zwischen Kappe und Verlängerungsstück ein Flansch der Wanne festgeklemmt ist.
Dies ergibt eine sehr einfache Konstruktion.
[0019] Als besonders vorteilhaft hat sich eine Wanne aus einem elastomeren Material, z.B.
aus Gummi, erwiesen. Eine solche Wanne wird im Betrieb durch das Lockerungsglied verformt,
wobei das pulverförmige Material nach unten in den Bereich des Axialförderorgans abrutscht
und von diesem gefördert werden kann.
[0020] Ausführungspiele der Erfindung werden nun unter Bezugnahme auf die Zeichnung beschrieben.
Es zeigt:
Fig. 1 eine Ansicht, teilweise im Schnitt eines auswechselbaren Behälters gemäss
einem ersten Ausführungsbeispiel,
Fig. 2 einen Schnitt entlang der Linie II-II von Fig. 1,
Fig. 3 einen Längsschnitt durch den Behälter von Fig. 1 und die Fördervorrichtung,
Fig. 4 eine Ansicht des Axialförderorgans mit dem Lockerungsglied,
Fig. 5 einen Schnitt durch die Hülse, in welcher das Axialförderorgan an einem Ende
gelagert ist,
Fig. 6 eine schematische Darstellung der Verwendung eines auswechselbaren, Neutralisationsmittel
enthaltenden Behälters bei einer Rauchgasreinigungsanlage,
Fig. 7 einen Längsschnitt durch einen Behälter mit Fördervorrichtung gemäss einem
zweiten Ausführungsbeispiel,
Fig. 8 eine Seitenansicht des Behälters mit Fördervorrichtung gemäss Fig. 7 und
Fig. 9 einen Längsschnitt durch ein drittes Ausführungsbeispiel einer Fördervorrichtung
mit aufgesetztem Behälter.
[0021] Der auswechselbare Behälter gemäss den Figuren 1 bis 3 ist vorteilhaft eine Kartonboxe.
Das pulverförmige oder körnige Material befindet sich in einem Sack, z.B. einem Plastiksack,
der in den Figuren 2 und 3 mit dem Bezugszeichen 11 angedeutet ist. Statt ein Behälter
10 aus Karton könnte aber auch ein Behälter aus Kunststoff oder Metall Anwendung finden.
In diesem Falle könnte auch auf einen zusätzlichen Sack 11 aus Kunststofffolie oder
Papier verzichtet werden. Kartonbehälter sind jedoch sehr billig und genügen durchaus
den gestellten Anforderungen. Kartonbehälter können als umweltverträgliche Wegwerfartikel
konzipiert sein. Zweckmässigerweise weist der Behälter oben auf zwei einander gegenüberliegenden
Seiten Griffe auf. Bei einem Kartonbehälter können die Griffe durch Ausstanzungen
13 gebildet werden.
[0022] Aus Darstellungsgründen ist der Behälter 10 in den Figuren 1 bis 3 im leeren Zustand
dargestellt. Er besitzt im unteren Teil einer Seitenwand 15 eine Oeffnung 17, in welche
eine Hohlschraube 19 aus Kunststoff eingesetzt ist. Die Hohlschraube 19 ist mit einer
Kunststoffplatte 21 fest verbunden. Diese Kunststoffplatte 21 dient als Drehsicherung.
Es sind aber auch andere Arten von Drehsicherungen möglich. So könnte beispielsweise
die Hohlschraube 19 auch mit der Seitenwandung 15 verleimt sein. Unten im Behälter
10 befindet sich eine Wanne 23 aus Kunststoff. Diese Wanne bildet Teil einer Fördervorrichtung
25 (Fig. 3), währenddem die Hohlschraube 19 der Einführung und Befestigung einer Baueinheit
27 der Fördervorrichtung 25 dient.
[0023] Der Aufbau der Fördervorrichtung 25 ist in Details aus den Figuren 3 bis 5 ersichtlich.
Die Fördervorrichtung 25 besteht im wesentlichen aus der Baueinheit 27 und der Wanne
23.
[0024] Die Baueinheit 27 kann durch die Oeffnung 20 der Hohlschraube 19 in den Behälter
eingeführt werden. Auf die Wanne 23 könnte verzichtet werden, wenn in Kauf genommen
wird, dass die Fördervorrichtung 25 den Behälter 10 nicht praktisch ganz leert.
[0025] Die Baueinheit 27 besteht aus dem Axialförderorgan 29 dem Lockerungsglied 31, der
drehbaren Welle 33, dem Kupplungsstück 35 und der Hülse 37.
[0026] Das Axialförderorgan 29 ist eine Art Schnecke, welche durch eine Schraubenfeder 39
mit in Abstand voneinander angeordneten Windungen gebildet wird. Die Schraubenfeder
39 besteht aus relativ dickem Draht und ist daher ziemlich steif. Wenn hier von einer
Schraubenfeder die Rede ist, so ist damit die Formgebung gemeint. In Wirklichkeit
ist das Axialförderorgan ziemlich steif. Antriebsseitig ist die Schraubenfeder 39
auf der Welle 33 befestigt, z.B. durch Hartlöten. Die Welle 33 weist ein Gewindestück
41 auf, auf welches das Kupplungsstück 35 aufgeschraubt ist. Dieses Kupplungsstück
35 weist Klauen 36 auf, in welche entsprechende Klauen eines weiteren, nicht eingezeichneten
Kupplungsstücks eines Antriebsorgans 43 (Fig. 6) eingreifen können.
[0027] Das Lockerungsglied 31 ist an einem Ende mit der welle 33 verbunden. Das Lockerungsglied
31 wird daher im Betrieb zus en mit der Schraubenfeder 39 gedreht. Beim gezeichneten
Ausführungsbeispiel besteht das Lockerungsglied 31 aus einem flexiblen Drahtstück.
Der innere Teil 44 dieses Drahtstücks erstreckt sich in einem spitzen Winkel zur
Achse 47.
[0028] Der äussere Teil 45 ist im unbelasteten Zustand praktisch parallel zur Achse 47 angeordnet
und weist am Ende einen Haken 46 auf, der ungefähr in Richtung des Drehsinnes des
Axialförderorgans 29 ausgerichtet ist. Der Abstand 11 zwischen dem äusseren Teil 45
und der Achse 47 ist dreimal grösser als der Abstand 12 der Achse 47 vom Boden 49
der Wanne 23. Der Abstand 12 ist etwa zwei- bis dreimal kleiner als der Radius r (Fig.
2) des Wannenbodens 49. Bei seiner Drehung bestreicht daher der Teil 45 des Lockerungsgliedes
31 den Wannenboden 49. Ein Ende des Axialförderorgans 29, also insbesondere der Teil
44 derFeder 39, welcher mit der Welle 33 verbunden ist, ist in der rohrförmigen Hülse
37 gelagert. Eine axiale Bewegung wird einerseits durch den Flansch 51 und andererseits
durch das Kupplungsstück 35 verhindert. Beim Ende der Hülse 37, welches ausserhalb
des Behälters 10 liegt, ist eine periphere Oeffnung 53 angeordnet, welche als Auslass
für das geförderte Material dient. Auf der Hülse 37 befindet sich ein Seegerring 55,
welcher eine axiale Bewegung der Hülse verhindert, wenn die Ueberwurfmutter 56 auf
die Hohlschraube 19 geschraubt wurde.
[0029] Wie Figur 6 schematisch zeigt, kann der Behälter 10 beim Verbraucher, z.B. einer
Rauchgasreinigungsanlage 57,eingesetzt werden, wobei eine Kupplung der Fördervorrichtung
25 mit dem Antriebsorgan 43 erfolgt. Als Antriebsorgan 43 dient beispielsweise ein
Elektromotor, der je nach Bedarf eingeschaltet wird. Bei der Betätigung der Fördervorrichtung
25 wird Neutralisationsmittel 59 dem Wasser 61 der Rauchgasreinigungsanlage 57 zugeführt.
[0030] Beim Auswechseln eines leeren Behälters 10 durch einen vollen Behälter wird wie folgt
vorgegangen:
[0031] Der leere Behälter 10 wird vom Verbraucher 57 abgehoben. Es wird die Ueberwurfmutter
56 entfernt und die Baueinheit 27 herausgezogen.
[0032] Der neue Behälter 10 ist durch einen Schraubdeckel (nicht eingezeichnet) verschlossen,
der auf das Gewinde der Hohlschraube 19 geschraubt ist. Dieser Deckel wird nun abgenommen
und die Baueinheit 27 durch die Oeffnung 20 in den Behälter 10 hineingeschoben und
mit der Ueberwurfmutter 56 in der in Figur 3 eingezeichneten axialen Lage fixiert.
Der Behälter kann nun auf den Verbraucher 57 aufgesetzt werden.
[0033] Im Betrieb arbeitet die Fördervorrichtung wie folgt: Soll pulverförmiges oder körniges
Material aus dem Behälter 10 zum Verbraucher 57 gefördert werden, so wird der Motor
43 in Betrieb gesetzt. Ueber das Kupplungsstück 35 wird die Drehbewegung auf die Baueinheit
27 übertragen. Das Axialförderorgan 29 wird also gedreht, wobei durch die Windungen
39 das Material durch die Hülse 37 hindurch zur Oeffnung 53 gefördert wird und somit
in den Verbraucher 57 gelangt. Das Lockerungsglied 31 dreht sich im pulverförmigen
Material, so dass dieses in den Bereich der Windungen 39 bewegt wird und von diesen
transportiert werden kann. Bei seiner Drehung berührt der äussere Teil 45 die Wanne
23 und wird im Bereich des Bodens 49 der Wanne bis in die unmittelbare Nähe des Axialförderorgans
29 gedrückt. Bei der weiteren Drehung federt er wieder zurück und gelangt ungefähr
in die in Figur 3 gezeichnete Stellung. Bei diesem Vorgang wird das pulverförmige
oder körnige Material gelockert und gelangt, wie bereits erwähnt, in den Bereich des
Axialförderorgans 29.
[0034] Das Ausführungsbeispiel gemäss den Figuren 7 und 8 ist ähnlich ausgebildet wie jenes
der Figuren 1 bis 5, so dass weitgehend die gleichen Bezugszeichen verwendet werden
können. Für Einzelheiten kann auch auf die vorangegangene Beschreibung verwiesen werden.
Das Ausführungsbeispiel gemäss den Figuren 7 und 8 stellt eine besonders einfache,
umweltfreundliche und betriebssichere Fördervorrichtung dar.
[0035] Der Behälter 10 ist wiederum vorzugsweise ein Kartonbehälter. Es kann ein Kartonbehälter
Anwendung finden, wie er z.B. für Waschmittel verwendet wird. Solche Behälter sind
in praktisch feuchtigkeitsfester Form im Handel erhältlich, so dass auf die Verwendung
eines zusätzlichen Sackes aus Kunststoffolie als Feuchtigkeitsschutz verzichtet werden
kann.
[0036] Der Behälter 10 besitzt im unteren Teil der Seitenwand 15 eine Oeffnung 17. Im Gegensatz
zum ersten Ausführungsbeispiel ist jedoch keine Hohlschraube mit Schraubdeckel vorgesehen.
Es wird vielmehr aus Umweltschutzgründen auf solche Wegwerfteile aus Kunststoff verzichtet.
Die Oeffnung 17 ist mit einer Verschlussfolie, z.B. einer Klebefolie 18 oder dergleichen
verschlossen, welche durch Einsetzen der Hülse 37 durchbrochen werden kann.
[0037] Im Behälter 10 befindet sich eine Wanne 23, die beispielsweise aus einer dünnen Kunststoffplatte
besteht, deren seitliche Ränder mit Klebstreifen 24 an den Innenwänden 16 des Behälters
befestigt sind.
[0038] Die Hülse 37 ist mit einem Untersatz 19ʹ verbunden, in welchen der Behälter 10 eingesetzt
werden kann. Zum Einsetzen wird der Behälter 10 mit der Oeffnung 17 gegen die Hülse
37 ge richtet, in den Untersatz 19ʹ eingelegt und dann gegen die Hülse 37 gestossen.
Wenn die Hülse 37 die Verschlussfolie 18 durchstossen und weiter in den Behälter 10
eingedrungen ist, nimmt der Behälter 10 die in Fig. 7 gezeigte Stellung ein, wo ein
Rand 19ʺ den Behälter umfasst und ein Herausgleiten aus dem Untersatz 19ʹ verhindert.
[0039] Wie bereits früher beschrieben, besteht die Fördervorrichtung 25 im wesentlichen
aus der Baueinheit 27ʹ und der Wanne 23. Die Baueinheit 27ʹ kann durch die Oeffnung
20ʹ der Hülse 37 eingeführt werden.
[0040] Die Baueinheit 27ʹ besteht bei diesem bevorzugten Ausführungsbeispiel aus dem Axialförderorgan
29, dem Lockerungsglied 31, der drehbaren Welle 33 und dem Kupplungsstück 35. Im Gegensatz
zum ersten Ausführungsbeispiel gehört die Hülse 37 nicht zur Baueinheit 27, sondern
ist, wie bereits beschrieben wurde, mit dem Untersatz 19ʹ verbunden.
[0041] Der Behälter 10 kann zusammen mit dem Untersatz 19ʹ, wie in Fig. 6 und 7 gezeigt,
beim Verbraucher, z.B. einer Rauchgasreinigungsanlage 57, eingesetzt werden. Die
Klauen 36 (Fig. 7) erfassen dann die Klauen 36ʹ, so dass eine Kupplung mit dem Antriebsorgan
43 erfolgt. Durch den Anschlag 42 auf der Anlage 57 wird der Behälter 10 in seiner
Lage fixiert.
[0042] Beim Auswechseln eines leeren Behälters 10 durch einen vollen Behälter wird wie folgt
vorgegangen:
[0043] Der leere Behälter 10 wird zusammen mit dem Untersatz 19ʹ vom Verbraucher 57 abgehoben.
Dann wird die Baueinheit 27ʹ herausgezogen und der leere Behälter 10 vom Untersatz
19ʹ abgehoben.
[0044] Der neue Behälter wird in den Untersatz 19ʹ eingeschoben, wobei die Hülse 37 die
Folie 18 durchstösst. Die Baueinheit 27ʹ wird nun durch die Hülse 37 in den Behälter
10 eingeschoben.
[0045] Im Betrieb arbeitet die Fördervorrichtung grundsätzlich gleich, wie dies bereits
vorher unter Bezugnahme auf die Figuren 1 bis 6 beschrieben wurde. Es sei aber noch
ausdrücklich auf ein interessantes Detail der Arbeitsweise verwiesen, welches zur
einwandfreien Funktion der Materialförderung beiträgt. Wenn das Lockerungsglied 31
die Wanne 23 berührt, wird diese etwas bewegt. In Fig. 2 und 8 bewegt sich der untere
Teil der Wanne 23 bei jeder Umdrehung einmal nach rechts und dann nach links. Es findet
auch eine gewisse elastische Verformung der Wanne 23 statt, wenn das Lockerungsglied
31 eine Kraft auf sie ausübt. Die Bewegung der Wannenwände in bezug auf die Behälterwandungen
hat zur Folge, dass das pulverförmige Material nach unten in den Bereich des Axialförderorgans
abrutscht und von diesem gefördert werden kann.
[0046] Das Ausführungsbeispiel gemäss Fig. 9 unterscheidet sich von jenem der Figuren 7
und 8 im wesentlichen durch die Anwendungsweise des mit der Bezugsziffer 19ʹ versehenen
Teils. Währenddem in Fig. 7 der Behälter 10 in das Teil 19ʹ eingesetzt wird, wird
in Fig. 9 das Teil 19ʹ als Aufsatz auf den Behälter 10, dessen Deckel entfernt wurde,
aufgesetzt. Das Ganze wird dann gekehrt. Beim gezeigten Ausführungsbeispiel besteht
der Aufsatz 19ʹ aus zwei Teilen, nämlich der wannenförmigen Kappe 65 und dem Verlängerungsstüsk
67. Zwischen Kappe 65 und Verlängerungsstück 67 ist ein Flansch 69 der Wanne 23 eingeklemmt.
Die Wanne 23 besteht aus einem elastomeren Material, z.B. aus Gummi. Es wäre auch
möglich, die Kappe 65 und die Wanne 23 aus durchsichtigem Material zu fertigen. Dies
würde eine Inspektion von aussen erlauben.
[0047] Im übrigen ist die Ausbildung beim Ausführungsbeispiel von Fig. 9 praktisch gleich
wie beim Ausführungsbeispiel von Fig. 7, so dass auf die vorangehende Beschreibung
verwiesen werden kann.
1. Fördervorrichtung zur Förderung von pulverförmigem oder körnigem Material von einem
Behälter (10) zu einem Verbraucher (57), z.B. einer Rauchgasreinigungsanlage, mit
einem Axialförderorgan (29), gekennzeichnet durch ein in einem Abstand zum Axialförderorgan
(29) angeordnetes bewegbares Lockerungsglied (31).
2. Fördervorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Axialförderorgan
(29) und das Lockerungsglied (31) durch ein gemeinsames Antriebsorgan (43) antreibbar
sind.
3. Fördervorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Axialförderorgan
(29) eine Schnecke ist.
4. Fördervorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnecke (29)
eine Schraubenfeder mit in Abstand voneinander angeordneten Windungen (39) ist.
5. Fördervorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass antriebsseitig
die Schraubenfeder (39) auf einer vom Antriebsorgan (43) drehbaren Welle (33) befestigt
ist und dass an der Welle (33) ein Kupplungsstück (35) zur Kupplung von Axialförderorgan
(29) und Lockerungsglied (31) mit dem Antriebsorgan (43) vorgesehen ist.
6. Fördervorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Lockerungsglied
(31) an einem Ende mit der Welle (33) verbunden ist.
7. Fördervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass
das Lockerungsglied (31) flexibel, z.B. ein flexibles Drahtstück, ist.
8. Fördervorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Lockerungsglied
(31) einen äusseren Teil (45) aufweist, der sich in unbelastetem Zustand des Lockerungsglieds
in einem Abstand vom Axialförderorgan (29) und praktisch parallel zu diesem erstreckt.
9. Fördervorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Teil (44)
des Lockerungsglieds (31), welcher von der Welle (33) bis zum äusseren Teil (45) reicht,
in einem spitzen Winkel zur Achse des Axialförderorgans (29) verläuft.
10. Fördervorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das freie
Ende des äusseren Teils (45) einen Haken (46) in Richtung des Drehsinns der Schnecke
(29) bildet.
11. Fördervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass
unter dem Axialförderorgan (29) eine Wanne (23) vorgesehen ist.
12. Fördervorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (49)
der Wanne (23) einen Radius (r) aufweist.
13. Fördervorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand
(12) des Axialförderorgans (29) vom Wannenboden (49) kleiner, z.B. zwei- bis dreimal
kleiner, ist, als der Radius (r) des Wannenbodens (49).
14. Fördervorrichtung nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass der genannte
Abstand (11) des Lockerungsglieds (31) von der Achse (47) des Axialförderorgans (29)
grösser, z.B. zwei- bis dreimal grösser, ist, als der Abstand (12) der Achse (47)
des Axialförderorgans (29) vom Wannenboden (49).
15. Fördervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass
ein Ende des Axialförderorgans (29) in einer rohrförmigen Hülse (37) drehbar gelagert
ist, welche Hülse (37) eine periphere Oeffnung (53) als Auslass für das geförderte
Material aufweist.
16. Fördervorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass Axialförderorgan
(29), Lockerungsglied (31), drehbare Welle (33) und Kupplungsstück (35) eine Baueinheit
(27) bilden.
17. Fördervorrichtung nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, dass ein Untersatz
(19ʹ) für den Behälter (10) vorgesehen ist, an welchem die Hülse (37) befestigt ist.
18. Fördervorrichtung nach einem der Ansprüche 11 bis 17, dadurch gekennzeichnet,
dass die Wanne (23) flexible Wandungen aufweist.
19. Fördervorrichtung nach einem der Ansprüche 11 bis 18, dadurch gekennzeichnet,
dass die Wanne (23) aus einer dünnen Platte, z.B. aus Kunststoff, besteht und an zwei
einander gegenüberliegenden Innenwandungen (16) des Behälters (10), z.B. mit Klebstreifen
(24), befestigt ist.
20. Fördervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass
ein Aufsatz (19ʹ) für den Behälter (10) vorgesehen ist, an welchem Aufsatz die Hülse
(37) befestigt ist.
21. Fördervorrichtung nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass die Wanne (23)
im Aufsatz angeordnet ist.
22. Fördervorrichtung nach Anspruch 20 oder 21, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufsatz
aus einer wannenförmigen Kappe und einem Verlängerungsstück besteht, und dass zwischen
Kappe und Verlängerungsstück ein Flansch der Wanne festgeklemmt ist.
23. Fördervorrichtung nach einem der Ansprüche 11 bis 22, dadurch gekennzeichnet,
dass die Wanne aus einem elastomeren Material, z.B. aus Gummi, besteht.