Verpackungsmaschine

Abstract

 Maschine zur Verpackung unter Vakuum oder in kontrol­lierter Atmosphäre mit Glocken (1-24) und Deckeln (I-X), die stets mit zwei getrennten ringförmigen Fördereinrichtungen (25,26), deren Weg sich auf zwei getrennten horizontalen über­einanderliegenden Ebenen befindet, fest verbunden sind. Die untenliegende Fördereinrichtung ist länger und mit einer Mehrzahl von Glocken in gleichem Abstand ausge­rüstet, wobei die Halteebene nach oben gerichtet ist, während die obenliegende Fördereinrichtung kürzer und mit weniger Deckeln in gleichem Abstand ausgerüstet ist, die einen zu den Glocken identischen Abstand haben, deren Halteebene jedoch nach unten gerichtet ist.
Beide Fördereinrichtungen durchlaufen mindestens einen geometrisch identischen Abschnitt, in dem im stationä­ren Zustand kinematischer Gleichheit das perfekte Zu­sammenfügen durch Übereinanderlegen der Halteebene je­des einzelnen Deckels und der Halteebene der entspre­chenden darunter vorbeilaufenden Glocken erfolgt. Stromauf und stromab von dem Abschnitt, in dem der Zu­stand kinematischer Gleichheit zwischen den beiden För­dereinrichtung eintritt, sind die Glocken stets nach oben offen, um die Durchführung von geordneten Abläufen technologischer Arbeiten zur Vorbereitung und Fertigstel­lung jedes vorbeilaufenden Beutels, der ständig in der genannten Glocke verbleibt, zu ermöglichen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Maschine für das Verpacken eines Produktes unter Vakuum oder in kontrollierter Atmos­phäre mit Glocken und Deckeln, die an zwei getrennten ring­förmigen Fördereinrichtungen angeordnet sind.

[0002] In der industriellen Praxis, in den technischen Fach­veröffentlichungen und in der internationalen Patentli­teratur sind verschiedene Verpackungsmaschinen unter Va­kuum oder in kontrollierte Atmosphäre bekannt. Bei allen bekannten Maschinen werden die leeren Beutel von der Ausformstation zu einer Befüllungsför­dereinrichtung bewegt, aus der sie anschließend ent­nommen und in das Innere von Verpackungs- und Versiege­lungsglocken unter Vakuum oder in kontrollierter At­mosphäre transferiert werden.

[0003] Während der Phasen des Transfers der Beutel von den Ausformstationen zu den Befüllungsstationen und von letzteren zu den Versiegelungsglocken, wo sie gegenüber der externen Atmosphäre geschützt sind, kann es zu Stok­kungen kommen, die die Gesamtleistungsfähigkeit des gesamten Verpackungsprozesses begrenzen.

[0004] Analog dazu kann es zu Störungen kommen, wenn die ver­siegelten Beutel aus den genannten Glocken entfernt und zu weiteren Stationen geführt werden, wo noch weitere Arbeiten zum Abschluß des Prozesses durchzuführen sind, bevor die quadratischen Pakete auf die Bänder zum end­gültigen Abtransport gesetzt werden.

[0005] Das wichtigste zu lösende Problem ist eben das der Be­seitigung sämtlicher Behinderungen, die während der zahlreichen Transfers sowohl der leeren Beutel vor ih­rer Befüllung als auch der vollen Beutel vor ihrer Va­kuumversiegelung und auch der versiegelten Beutel vor der Durchführung der notwendigen Fertigstellungsarbei­ten zur Verpackung in quadratischen Paketen auftreten können. Dieses liegt der Erfindung zugrunde und wurde durch sie gelöst.

[0006] Gegenstand der Erfindung ist eine Maschine für das Ver­packen eines Produktes unter Vakuum oder in kontrollier­ter Atmosphäre mit Glocken und Deckeln, die an zwei ge­trennten ringförmigen Fördereinrichtungen angeordnet sind, welche dadurch gekennzeichnet ist, daß die ring­förmigen Wege der beiden Fördereinrichtungen auf zwei getrennten, übereinanderliegenden horizontalen Ebenen verlaufen.

[0007] Mit der erfindungsgemäßen Maschine werden die Beutel schon am Anfang des Arbeitszyklus direkt in die Glocken eingegeben, in deren Inneren sie ständig während der gesamten technischen Ablaufphase verbleiben, wobei sie erst am Ende ihrer Verpackung in Form von quadratischen Paketen herausgenommen werden.

[0008] Die erfindungsgemäße Maschine, die entsprechend der vor­geschlagenen neuartigen Lösung konstruiert ist, sorgt für die Beseitigung der bei den be­kannten Maschinen noch vorhandenen, vorstehend darge­stellten Probleme. Bei der erfindungsgemäßen Maschine werden alle Möglichkeiten des Verklemmens, die während des Transfers der Beutel auftreten, beseitigt, da diese schon am Anfang des Arbeits­zyklus direkt in die Glocken eingegeben werden, in de­ren Inneren sie stabil verbleiben, ohne in irgendeiner Weise transferiert werden zu müssen. Die Erfindung er­gab sich als Abschluß einer Reihe von systemati­schen Erprobungen, die die Tatsache bzw. die Hypothese bestätigen, daß es mit der Beseitigung der zahlreichen Transfers der Beutel zu einem vollständigen Ver­schwinden der typischen Verklemmungen kommt, die bei den verschiedenen Transferoperationen der Beutel auf­treten.

[0009] Bei praktischen Erprobungen mit hoher Produktionsge­schwindigkeit wurden ohne jede Störung einige Millionen Verpackungen realisiert.

[0010] Nach einer vorteilhaften Ausführungsform der erfindungs­gemäßen Maschine ist die untenliegende Fördereinrich­tung länger und mit einer Mehrzahl von Glocken in glei­chem Abstand mit nach oben gerichteter Dichtfläche aus­gerüstet.

[0011] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der er­findungsgemäßen Maschine ist die obenliegende Förderein­richtung kürzer und mit einer geringeren Anzahl von Deckeln im gleichen Abstand und mit identischem Schritt­abstand wie bei den Glocken, jedoch mit nach unten ge­richteter Dichtfläche ausgerüstet.

[0012] Nach einer anderen zweckmäßigen Ausführungsform der er­findungsgemäßen Maschine durchlaufen beide Fördereinrich­tungen mindestens einen Abschnitt, in dem die übereinan­derliegenden Teile identisch sind und bei dem unter unver­änderten Bedingungen bzw. gleichen kinematischen Zuständen das perfekte Anpassen durch Übereinanderlegen der Dich­tungsebene jedes einzelnen nach unten gerichteten Deckels und der Dichtungsebene der entsprechenden darunter vor­beilaufenden, nach oben gerichteten Glocken erfolgt, wo­mit ein hermetischer Verschluß hergestellt wird.

[0013] Nach einer noch weiteren vorteilhaften Ausführungsform der erfindungsgemäßen Maschine ist längs des Abschnittes, in dem die beiden Fördereinrichtungen den Zustand un­veränderlicher kinematischer Gleichheit zwischen Deckel und Glocken herbeiführen, das genaue Übereinan­derliegen der jeweiligen zueinander passenden Dichtungs­ebenen sichergestellt, wodurch sie zur Durchführung von Arbeitsvorgängen des Abpumpens und des eventuellen Ein­gebens von Edelgas vor dem Versiegeln, geschützt von der Außenatmosphäre, an den vollen Beuteln im Inneren der in dieser Weise hermetisch geschlossen gehaltenen Glocken eingerichtet ist.

[0014] Nach einer anderen vorteilhaften Ausführungsform der er­findungsgemäßen Maschine ist diese zur Ausführung der Schließung der Glocken, das heißt des Heranführens der jeweiligen Deckel, kinematisch in der Weise, daß der Weg der beiden übereinander verlaufenden Fördereinrich­tungen so konvergiert, daß ein Zustand der unveränder­lichen kinematischen Gleichheit hergestellt wird, ein­gerichtet.

[0015] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der erfindungsgemäßen Maschine ist diese zum Öffnen der Glocken, das heißt zur Entfernung der entsprechenden Deckel, kinematisch in der Weise, daß die beiden über­einanderliegenden Fördereinrichtungen auseinanderlaufen, also der Zustand der unveränderlichen kinematischen Gleichheit aufgehoben wird, eingerichtet.

[0016] Nach einer noch weiteren vorteilhaften Ausführungsform der erfindungsgemäßen Maschine ist diese zum Bewegen der Glocken ohne Deckel, das heißt nach oben offen, stromauf des Abschnittes der kinematischen Gleichheit eingerich­tet, um es zu ermöglichen, daß bei den immer stabil in der gleichen Glocke befindlichen Beuteln in geordneter Abfolge technische Arbeitsabläufe ausgeführt werden, um sie stromauf vorzubereiten oder stromab fertigzustellen.

[0017] Nach einer anderen vorteilhaften Ausführungsform der er­findungsgemäßen Maschine ist diese in der Weise einge­richtet, daß ein oder mehrere, entweder leere oder bereits vorher gefüllte Beutel schon am Anfang des Arbeitszyklus direkt in eine Glocke eingegeben werden und dort während der Ausführung sämtlicher Verpackungsphasen stabil ver­bleiben, wobei sie erst am Ende des Arbeitsablaufes aus den Glocken abgezogen werden, um dann in Form von quadra­tischen Paketen auf Abführbänder aufgesetzt zu werden.

[0018] Die Erfindung wird an Hand der folgenden Ausführungsbei­spiele in Verbindung mit den Zeichnungen näher erläutert. In den Zeichnungen zeigt:

Fig. 1 eine perspektivische Momentaufnahme des funktio­nellen Schemas des Ablaufs des gesamten technischen Prozesses der Verpackung unter Vakuum oder in kontrol­lierter Atmosphäre von ausgeformten Beuteln ausgehend von einem Band flexiblen Materials;

Fig. 2 die von den beiden Fördereinrichtungen nach ei­ner vollständigen Drehung der mit dem oberen Förderer verbundenen Deckel eingenommenen Lage, d.h. nach dem gleichzeitigen Vorschub um zehn Schritte der darunter vorbeilaufenden, mit der unteren Fördereinrichtung ver­bundenen Glocken;

Fig. 3 eine Momentansicht der Konfiguration der Maschi­ne nach einem weiteren Vorschub um zehn Schritte sowohl der Glocken als auch der darüber vorbeilaufenden syn­chronisierten Deckel;

Fig. 4 und 5 schematisch den Abschnitt 25 der unteren Fördereinrichtung und den Abschnitt 26 der oberen För­dereinrichtung, die geometrisch identisch sind, in sta­tionären Zuständen identischer Kinematik;

Fig. 6, 7 und 8 weitere mögliche Konfigurationen des Abschnittes, in dem die beiden getrennten Förderein­richtungen 25 und 26 die gleiche identische synchro­nisierte Bahn einnehmen, die jeweils auf zwei horizon­talen Ebenen verläuft;

Fig. 9, 10, 11, 12 und 13 mögliche Kombinationen der ringförmigen Wege der beiden Fördereinrichtungen 25 und 26 in ihren jeweiligen übereinanderliegenden horizonta­len Ebenen;

Fig. 14 eine mögliche Variante der Position des Dorn­trägersternes 42 für die Ausformung von Beuteln in be­zug auf die Bahn des Glockenförderers 25;

Fig. 15 eine weitere mögliche Ausführungsvariante, bei der die aus einer nicht dargestellten Ausformungssta­tion kommenden Beutel leer direkt in die einzelnen syn­chronisiert vorbeilaufenden, mit der Fördereinrichtung 25 verbundenen Glocken eingegeben werden;

Fig. 16 eine weitere mögliche Variante der Lage des Sterns 42 für die Ausformung der Beutel, von der aus sie direkt in die einzelnen synchronisiert vorbeilau­fenden, mit der Fördereinrichtung 25 verbundenen Glok­ken eingegeben werden;

Fig. 17 eine abgewandelte Ausführungsform der Ausstattung, in der die direkte Eingabe der bereits gefüllten Beutel in die Glocke, beispielsweise aus der vertikalen Ver­packungseinrichtung 48, vorgesehen ist;

Fig. 18 eine andere Kombination der Ausstattung mit ei­nem Dornträgerstern 42, der horizontal angeordnet ist und aus dem die leeren Beutel direkt in die Glocken eingegeben werden, die dafür entsprechend in horizonta­ler Lage ausgerichtet sind.

[0019] In der Zeichnung sind die Glocken von 1 bis 24 numeriert. Die Deckel sind mit den römischen Zahlen I bis X bezeichnet. Die vorbeilau­fenden Beutel sind mit den Zahlen 95 bis 146 gekenn­zeichnet, 25 gibt die untere Fördereinrichtung , 26 die obere Fördereinrichtung und 27 das End-­Abführband der bereits vollständig in Form von quadra­tischen Paketen abgepackten Beutel an. 28 bezeichnet den Drehverteiler des Unterdruckkreises zum Abführen. 29 bezeichnet die Vakuumpumpe. Mit 30 ist ein Vakuuman­saugkreis, mit 31 ein Impulsgenerator für die Thermo­versiegelung, mit 32 ein Drehverteiler der Impulse für die nicht dargestellten Versiegelungszangen, die im Inneren der Deckel angeordnet sind, mit 33 ein Befüllungsdosierer für die in die darunter vorbeilaufenden Beutel einzuge­benden Substanzen, mit 34 eine Druckeinrichtung für das Verdichten der in den Beutel eingegebenen Substanzen, mit 35 eine Vorrichtung zur Rüttelung der in die vor­beilaufenden Beutel eingegebenen Substanzen, mit 36 ein Füllstandabtaster für die in die vorbeilaufenden Beutel eingegebenen Substanzen, mit 37 eine Vorrichtung für die Ausbildung von seitlichen Bälgen an Beuteln und mit 38 eine Schneidvorrichtung für das Ende des Ansatzes der Beutel nach Ausführung der seitlichen Bälge bezeichnet.

[0020] 39 bezeichnet eine Vorrichtung zur endgültigen Abfla­chung des Kopfes des Paketes 40 eine Vorrichtung zur Anlegung einer adhäsiven Zunge, die den Falz am Kopf des Paketes befestigt und 41 eine Vorrichtung für das Her­ausnehmen des Pakets, um es auf das Abführband 27 zu setzen.

[0021] Mit 42 ist ein Stern für die Dorne für die Ausformung der Beutel, mit 43 eine Spule, von der die Folie flexiblen Materials für die Ausformung der Beutel abgewickelt wird, mit 44 eine feste Nocke, die die vertikalen Bewegungen des Abziehers 45 bewirkt, der dazu dient, die Beutel von den Dornen abzuziehen und sie in darunter vorbei­laufende Glocken einzuführen, mit 46 ein Stab, der die von der Schneideinrichtung 47 abgeschnittene Folie auf die Dorne legt , mit 48 eine vertikale Verpackungsmaschine zur Ausbildung und Befüllung von Beuteln vor ihrer Eingabe in die Glocken und mit 49 ein Versorgungsband für leere, aus einer nicht darge­stellten Ausformungsstation stammende Beutel bezeichnet.

[0022] Aus Fig. 1 ist zu ersehen, daß bei den vierundzwanzig Glocken jeweils die Dichtungsebene nach oben gerichtet ist, während bei den zehn Deckeln je­weils die Dichtungsebene nach unten gerichtet ist. Weiterhin ist aus Fig. 1 zu erkennen, daß die beiden Fördereinrichtungen 25 und 26 mindestens einen Abschnitt durchlaufen, der jeweils oben und unten geo­metrisch identisch ist und bei dem bei jeweils unverän­dertem kinematischem Zustand eine perfekte Anpassung zwischen der Dichtungsfläche der Deckel und der Dich­tungsfläche der Glocken erfolgt. Längs des gesamten Abschnittes, in dem die beiden Fördereinrichtungen 25 und 26 die Zustände kinematischer Gleichheit herstel­len, wird auch garantiert, daß die Deckel I, II, III, IV und V jeweils genau über den Glocken 11, 12, 13, 14 und 15 zu liegen kommen, um deren hermetische Schlies­sung sicherzustellen, die es ermöglicht, daß im Inneren ein Abpumpen und eventuelles Ersetzen durch Edelgas erfol­gen kann, bevor die Versiegelung der Beutel ohne Zugang der externen Atmosphäre durchgeführt wird.

[0023] Weiterhin ist aus Fig. 1 zu ersehen, daß oben an den zehn Deckeln I bis X Vakuummeter angeordnet sind, die den Innenunterdruck angeben und bei denen der Zei­ger schematisch den Vakuumgrad darstellt, der in den Glocken 11, 12, 13, 14 und 15 erreicht wird. Dieses Abpumpen bzw. die eventuelle Ersatzeingabe von Edelgas wird mit an sich bekannten, nicht gezeigten Mitteln über die Leitungen erreicht, die die zehn Deckel über den Drehverteiler 28 mit dem Unterdruckkreis 30 ver­binden, welcher durch die Pumpe 29 aktiviert ist, welche schematisch mit einem Vakuummeter dargestellt ist, auf dessen Zifferblatt der Zeiger das Aufrechterhalten ei­nes optimalen Vakuumgrades anzeigt. Die Versiegelungs­mittel für die Beutel im Inneren der Glocken, die also vor der äußeren Atmosphäre geschützt sind, sind nicht dargestellt, da es sich um an sich bekannte Vorrichtun­gen der Technik der Thermoschweißung handelt.

[0024] Die Zuführung der notwendigen Energie erfolgt über den Drehverteiler 32, der auf die Versiegelungszangen die Energieimpulse überträgt, die er vom Generator 31 erhielt. Die Versiegelungszangen sind nicht dargestellt, befinden sich jedoch im In­neren der zehn mit der Fördereinrichtung 26 verbundenen Deckel.

[0025] Die Heranführung der entsprechenden Deckel findet da­durch statt, daß der Weg der beiden Fördereinrichtungen 25 und 26 so verläuft, daß eine kinematische Gleichheit erreicht wird, die längs des Abschnittes eintritt, bei dem jeweils der obere und der untere Teil geometrisch gleich und synchronisiert sind.

[0026] Es ist anzumerken, daß nur in diesem Abschnitt das per­fekte Anpassen durch Übereinanderlagerung der Deckel I, II, III, IV und V und der entsprechenden Glocken 11, 12, 13, 14 und 15 erfolgt, wie in Fig. 1 angegeben.

[0027] Umgekehrt erfolgt die Öffnung der Glok­ken, d.h. also die Entfernung der entsprechenden Deckel , durch das sukzessive Auseinanderlaufen der Wege der Fördereinrichtungen 25 und 26.

[0028] Weiterhin ist aus Fig. 1 noch zu erkennen , daß strom­auf und stromab des kinematisch identischen Abschnittes die Glocken immer umgekehrt erscheinen, d.h. nach oben geöffnet.

[0029] In dem stromauf gelegenen Abschnitt ist zu ersehen, daß der Beutel 119 in die Glocke I eingeführt wird und daß der Beutel 118 vorher in die Glocke 2 einge­führt wurde, ebenso wie die vorangegangenen Beutel in die vorher vorbeigelaufenen Glocken eingeschoben wur­den.

[0030] Längs dieses Teils des stromauf laufenden Weges ist ersichtlich, daß im dem in die Glocke 4 eingeschobe­nen Beutel 116 Befüllungsarbeiten ausgeführt werden, beispielsweise über den Trichter 33. Desgleichen wird in dem Beutel 115, der in die Glocke 5 eingeschoben wird, eine Verdichtung des Produktes über die Preßvorrichtung 34 durchgeführt. Es ist des weiteren zu erkennen, daß unter den Glocken 4 und 5 eine Vibriervorrichtung angelegt ist, die die Setzung des Produktes im Inneren der Beutel 115 und 116 optimiert. Ferner erfolgt im stromauf gelegenen Be­reich die Ablesung des Standes der in dem Beutel 114 verdichteten Substanzen durch eine gesonderte, mit 36 bezeichnete Vorrichtung.

[0031] An dem Beutel 113 bewirkt die Vorrichtung 37 die Vorbereitung der seitlichen Bälge. Bei Beutel 112 schneidet die Schneidvorrichtung 38 den Ansatz nach vorheriger Ausformung der seitlichen Bälge ab. Natür­lich können die Arbeiten, die in dem stromauf gelege­nen Bereich erfolgen, auch je nach den technologischen Erfordernissen des Verpackungsprozesses anderer Natur­sein.

[0032] Ebenfalls zu Fig. 1, aber unter Bezugnahme auf den stromab gelegenen Bereich des Abschnittes, der kinema­tisch identisch ist, ist zu bemerken, daß an dem bereits versiegelten, in die Glocke 18 eingegebenen Beutel 102 Faltarbeiten des oberen Ansatzes durchge­führt werden, wie symbolisch mit dem gebogenen Pfeil auf dem umgelegten Ansatz dargestellt.

[0033] An dem Beutel 101, der in die Glocke 19 eingeschoben wird, führt der Teller 39 das Abflachen des bereits an den Korpus des Beutels angelegten Ansatzes aus, der so die Form eines völlig quadratischen Paketes annimmt. Am Paket 100 bringt die Vorrichtung 40 eine Adhäsivzunge an, um den abgeflachten Ansatz am oberen Ende des qua­dratischen Pakets zu befestigen. Schließlich entnimmt der Abzieher 41 das Paket 99 aus der Glocke 21 und bringt es in eine Reihe mit den bereits vorher auf das Abführband 27 aufgesetzten Paketen98, 97, 96 und 95.

[0034] Aus Fig. 1 ist ferner zu sehen, daß jeder Ausformungsdorn auf dem Stern 42 mit einem Ab­zieher 45 ausgerüstet ist, dessen vertikale Bewegungen gegen den Druck einer festen Nocke 44 ausgeführt wer­ den, die entsprechend der darunterliegenden Glocke 1 in zweckmäßiger Form nach unten ausgeformt ist.

[0035] Die Abzieher 45 ziehen, indem sie sich absenken, den Beutel 119 von dem Dorn ab und führen ihn in die dar­unterliegende mit der Fördereinrichtung 25 verbundene Glocke 1 ein.

[0036] Der Dorn, von dem der Beutel 119 abgezogen wurde, ist somit frei, um die Folie 124 aufzunehmen, die von dem Stab 46 niedergedrückt wird, bevor sie von der Schneidvor­richtung 47 abgeschnitten wird.

[0037] Das für die Herstellung der Beutel verwendete flexible Material wird von der Rolle 43 abgewickelt.

[0038] In Fig . 1 sind mit den Bezugszeichen 125, 126, 127, 128 und 129 die Bereiche dargestellt, die sukzes­sive in einzelne Folien zerschnitten werden, welche um die Dorne herumzuwickeln sind um die Form von Beuteln anzunehmen. In Fig. 1 sind auch die Phasen der Aufwicklung der Folien 123, 122, 121 und 120 um die Dorne des Sterns 42 angedeutet. Die verschiedenen Ein­zelheiten der vollständigen Ausformung der Beutel sind nicht dargestellt, weil die entsprechende Technolo­gie bereits Stand der veröffentlichten Technik ist.

[0039] Aus Fig. 2 ist im einzelnen zu ersehen, daß nach zehn Vor­schubschritten in der Schneidphase die Folie 134 von dem Dorn niedergedrückt wird und nicht die Folie 124, die sich bereits um zehn Schritte in Form eines Beutels bewegt hat, der bereits gefüllt, vibriert und verdich­tet in die entsprechende Glocke 20 eingebracht wurde, wo auch der Füllstand geprüft wird.

[0040] Es ist zu bemerken, daß die noch abzuschneidenden Fo­lien in Fig.2 mit den Bezugszeichen 134, 135, 136, 137, 138 und 139 angegeben werden und daß sie sich von der Rolle 43 abwickeln.

[0041] Das gleiche in Fig. 2 beobachtete Phänomen läuft auch in Fig. 3 ab, aber nach einem weiteren Vorschub um sie­ben Schritte.

[0042] In der Tat nahm die Numerierung der vorbeilaufenden Beutel um sieben Einheiten zu.

[0043] Es ist auf die Tatsache hinzuweisen, daß in allen drei Figuren in die gleiche Glocke immer der gleiche Beutel eingefügt ist und daß er dort vom Anfang des Zyklus bis zu seinem definitiven Herausziehen (41) in Form eines quadratischen Pakets verbleibt.

[0044] Bei den Glocken, aus denen die Pakete abgezogen wurden, beispielsweise bei den in Fig. 1 dargestellten, die mit den Bezugszeichen 21, 22, 23 und 24 versehen sind, wer­den sukzessive weitere Beutel eingegeben.

[0045] Aus Fig. 2 ist zu ersehen, daß in den Glocken 21, 22, 23 und 24, die in der Fig. 1 leer waren, jetzt stabil die Beutel 123, 122, 121 und 120 eingegeben sind.

[0046] Die Darstellungen der Fig. 1, 2 und 3 klären die Ab­lauffolge des technologischen Prozesses, bei dem der Beutel nie aus seiner Glocke entfernt wird.

[0047] Dieses Verbleiben jedes Beutels in der Glocke zeigt den hohen Grad der Zuverlässigkeit der Maschine insbesondere dann, wenn die Beutel aus sehr preisgünstigem, flexiblem Material mit schlechter Manipulierbarkeit und in hoher Geschwindigkeit hergestellt werden, wie dies bei den gestiegenen Anforderungen der modernen Vakuum­verpackungsanlagen bzw. Verpackungsanlagen mit kontrol­lierter Atmosphäre notwendig ist.

[0048] Weiterhin ist festzuhalten, daß das besondere typische Verbleiben des gleichen Beutels in der gleichen Glocke während des gesamten Prozesses nach den Darstellungen in den Fig. 1, 2, 3, 14, 15, 16 und 18 auch im Falle der Manipulation von bereits vorgeformten, aus dem Ver­sorgungsband 49 stammenden, in Fig. 15 dargestellten Beuteln ebenso wie im Fall der Manipulation von bereits durch die vertikale Verpackungsmaschine 48 - siehe Dar­stellung in Fig. 17 - gefüllten Beuteln aufrechterhal­ten bleibt.

[0049] Es ist klar, daß die praktische Realisierung von Ma­schinen für Vakuumverpackung oder für Verpackung in kontrollierter Atmosphäre entsprechend den hier offen­gelegten erfinderischen Kombinationen mit technologi­schen Entscheidungen, Baumaterialien, struktureller Ausbildung und Proportionierung, Abmessungen der ver­schiedenen Organe und Aktuatoren erfolgen kann, die an die zu verpackenden Substanzen und an die morphologi­schen Eigenschaften der Beutel und der Materialien, aus denen sie bestehen, angepaßt wurden, wobei jedoch das Prinzip bestehenbleibt, die entweder leeren oder be­reits vorher gefüllten Beutel direkt in Glocken einzu­geben, die in einem Ringförderer angeordnet sind, wel­cher mit einer darüberliegenden kürzeren Fördereinrich­tung für Deckel kombiniert ist, wobei die beiden ge­trennten Förderer mindestens einen Abschnitt aufweisen, bei dem der Verlauf geometrisch identisch ist und bei dem in Bedingungen Kinematischer Gleichheit das per­fekte Anpassen durch Übereinanderstellung der Dichtungs­ebene jedes einzelnen nach unten gerichteten Deckels und der Dichtungsebene der entsprechenden darunter vorbei­laufenden nach oben gerichteten Glocken ausgeführt wird, womit also ein hermetischer Verschluß hergestellt wird, um die Versiegelung der Beutel unter Vakuum oder in kon­trollierter Atmosphäre zu ermöglichen.

[0050] Außerdem gehören zum Schutzrahmen der Erfindung alle Maschinen für die Vakuumverpackung oder die Maschinen für Verpackung in kontrollierter Atmosphäre, bei denen sowohl die leeren als auch die vollen Beutel direkt in Glocken eingegeben werden, die entsprechend geführt werden und in denen sie stabil eingelegt bleiben, wobei sie in ei­ner geordneten Abfolge dort vollständig bearbeitet wer­den und wobei sie definitiv erst am Ende des gesamten technologischen Ablaufs abgezogen werden, um dann auf ein Förderband für den Abtransport aufgesetzt zu wer­den.

[0051] Es ist weiterhin offensichtlich, daß zum Schutzbereich der Erfindung alle Maschinen für Verpackung unter Vakuum oder in kontrollierter Atmosphäre gehören, die Glocken und Deckel aufweisen, welche stets mit zwei getrennten Ringfördereinrichtungen fest verbunden sind und die die charakteristische Kombination der haupt­sächlichen inematischen Anordnungen und entsprechenden Geräte aufweisen, wie dies im wesentlichen vorstehend beschrieben und dargestellt und im folgenden bean­sprucht wird.

Ansprüche

1. Maschine für das Verpacken eines Produktes unter Vakuum oder in kontrollierter Atmosphäre mit Glocken (1-24) und Deckeln (I-X), die an zwei getrennten ringförmigen Fördereinrichtungen (25, 26) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die ringförmigen Wege der beiden Fördereinrichtungen (25, 26)auf zwei ge­trennten, übereinanderliegenden horizontalen Ebenen ver­laufen.

2. Maschine nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, daß die untenliegende Fördereinrichtung (25) länger und mit einer Mehrzahl von Glocken (1-24) in gleichem Abstand mit nach oben gerichteter Dichtfläche ausgerüstet ist.

3. Maschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn­zeichnet, daß die obenliegende Fördereinrichtung (26) kürzer und mit einer geringeren Anzahl von Deckeln (I-X) im gleichen Abstand und mit identischem Schritt­abstand wie bei den Glocken (1-24), jedoch mit nach unten gerichteter Dichtfläche ausgerüstet ist.

4. Maschine nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß beide Förderein­richtungen (25, 26) mindestens einen Abschnitt durch­laufen, in dem die übereinanderliegenden Teile identisch sind und bei dem unter unveränderten Bedingungen bzw. gleichen kinematischen Zuständen das perfekte Anpassen durch Übereinanderlegen der Dichtungsebene jedes ein­zelnen nach unten gerichteten Deckels (I-X) und der Dichtungsebene der entsprechenden darunter vorbeilaufen­den, nach oben gerichteten Glocken (1-24) erfolgt, wo­mit ein hermetischer Verschluß hergestellt wird.

5. Maschine nach einem der Ansprüch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß längs des Abschnittes, in dem die beiden Fördereinrichtungen (25, 26) den Zu­stand unveränderlicher kinematischer Gleichheit zwischen Deckel (1-24) und Glocken (I-X) herbeiführen, das genaue Übereinanderliegen der jeweiligen zueinander passenden Dichtungsebenen sichergestellt ist, wodurch sie zur Durchführung von Arbeitsvorgängen des Abpumpens und des eventuellen Eingebens von Edelgas vor dem Versiegeln, geschützt von der Außenatmosphäre, an den vollen Beu­teln im Inneren der in dieser Weise hermetisch ge­schlossen gehaltenen Glocken (1-24) eingerichtet ist.

6. Maschine nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß sie zur Aus­führung der Schließung der Glocken (1-24), das heißt des Heranführens der jeweiligen Deckel (I-X), kinema­tisch in der Weise, daß der Weg der beiden übereinan­der verlaufenden Fördereinrichtungen (25, 26) so kon­vergiert, daß ein Zustand der unveränderlichen kinema­tischen Gleichheit hergestellt wird, eingerichtet ist.

7. Maschine nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sie zum Öffnen der Glocken (1-24), das heißt zur Ent­fernung der entsprechenden Deckel (I-X), kinematisch in der Weise, daß die beiden übereinanderliegenden Fördereinrichtungen (25, 26) auseinanderlaufen, also der Zustand der unveränderlichen kinematischen Gleich­heit aufgehoben wird, eingerichtet ist.

8. Maschine nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sie zum Bewegen der Glocken (1-24) ohne Deckel, das heißt nach oben offen, stromauf des Abschnittes der kinematischen Gleichheit eingerichtet ist, um es zu ermöglichen, daß bei den immer stabil in der gleichen Glocke (1-24) befindlichen Beuteln in geordneter Abfolge technische Arbeitsabläufe ausgeführt werden, um sie stromauf vorzubereiten oder stromab fertig­zustellen.

9. Maschine nach einem oder mehreren der vorhergehen­den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sie in der Weise eingerichtet ist, daß ein oder mehrere, entweder leere oder bereits vorher gefüllte Beutel schon am Anfang des Arbeitszyklus direkt in eine Glocke (1-24) eingegeben werden und dort während der Ausführung sämtlicher Verpackungsphasen stabil verbleiben, wobei sie erst am Ende des Arbeitsablau­fes aus den Glocken (1-24) abgezogen werden, um dann in Form von quadratischen Paketen auf Abführbänder (27) aufgesetzt zu werden.

Zeichnung