(19)
(11) EP 0 275 376 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
27.07.1988  Patentblatt  1988/30

(21) Anmeldenummer: 87115726.9

(22) Anmeldetag:  27.10.1987
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4C10B 43/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE DE FR GB IT LU NL SE

(30) Priorität: 16.12.1986 DE 3642905

(71) Anmelder: Krupp Koppers GmbH
D-45143 Essen (DE)

(72) Erfinder:
  • Mertens, Gottfried
    D-4300 Essen 1 (DE)
  • Wiemann, Rudolf
    D-4270 Dorsten (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Einrichtung zum Reinigen der Dichtungsflächen der Planierlochrahmen an den Türen von Horizontalkammer-Verkokungsöfen


    (57) Diese weist ein mechanisch betätigtes Reinigungswerkzeug auf, das nach Öffnen der betreffenden Planiertür (3) gegen die zu reinigende Dichtungsfläche (6) des Planierlochrahmens (5) vorschiebbar ist. Dabei ist vorgesehen, daß das aus einem einzelnen Messer, Schaber oder dgl. (12) bestehende Reinigungswerkzeug mit einem Wagen (11) verbun­den ist, dessen Laufrollen (1o) in Schienen (9) geführt sind, wobei die Schienen am ofenseitigen Ende der Planierschleuse (8) befestigt urd zusammen mit dieser in Arbeitsstellung fahrbar sind. Der Wagen (11) ist mit einer Betätigungseinrichtung (15) verbunden, deren Ar­beitsweg so beschaffen ist, daß das Reinigungswerkzeug die gesamte Dichtungsfläche (6) des Planierlochrahmens (5) bestreicht und vor und nach dem Reinigungsvorgang die Planieröffnung (2) freigibt.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Reinigen der Dichtungs­flächen der Planierlochrahmen an den Türen von Horizontalkammer-Ver­kokungsöfen, bei der ein mechanisch betätigtes Reinigungswerkzeug nach Öffnen der betreffenden Planiertür gegen die zu reinigende Dichtungsfläche des Planierlochrahmens vorschiebbar ist.

    [0002] Eine derartige Reinigungseinrichtung ist aus der DE-OS 29 14 419 bekannt. Obwohl diese Einrichtung durchaus zufriedenstellend arbei­tet, wird es doch als nachteilig empfunden, daß bei ihrer Anordnung auf der Koksausdrückmaschine diese hierfür eine zusätzliche Arbeits­stellung anfahren muß.

    [0003] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, die Reinigungsein­richtung der gattungsgemäßen Art derart auszubilden, daß die Reini­gung der Dichtungsfläche in Planierstellung erfolgen kann, d.h. ein Verfahren der Koksausdrückmaschine zwischen dem Reinigungs- und dem Planiervorgang entbehrlich ist. Gleichzeitig wird angestrebt, die Reinigungseinrichtung konstruktiv zu vereinfachen.

    [0004] Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung eine Einrichtung vor, die dadurch gekennzeichnet ist, daß das aus einem einzelnen Messer, Schaber oder dgl. bestehende Reinigungswerkzeug mit einem Wagen verbunden ist, dessen Laufrollen in Schienen geführt sind, wobei die Schienen am ofenseitigen Ende der an der Koksausdrück­maschine gelagerten Planierschleuse befestigt und zusammen mit dieser in Arbeitsstellung fahrbar sind, und daß der Wagen mit einer Betätigungseinrichtung verbunden ist, deren Arbeitsweg so beschaffen ist, daß das Reinigungswerkzeug die gesamte Dichtungsfläche des Pla­nierlochrahmens bestreicht und vor und nach dem Reinigungsvorgang die Planieröffnung freigibt.

    [0005] Die erfindungsgemäße Einrichtung ermöglicht es, die Reinigung der Dich­tungsfläche des Planierlochrahmens in Planierstellung der Koksaus­drückmaschine vorzunehmen, d.h. es erübrigt sich, für den Reinigungs­vorgang mit der Koksausdrückmaschine eine zusätzliche Position anzu­fahren, wie es bei der bekannten Reinigungseinrichtung unerläßlich ist. Durch die Verbindung der vorgeschlagenen Reinigungseinrichtung mit der Planierschleuse känn darüber hinaus für das Instellungbrin­gen des Reinigungswerkzeugs ein besonderer Antrieb entfallen, viel­mehr erfolgt dies zwangsläufig zusammen mit dem Instellungbringen der Planierschleuse.

    [0006] Die Erfindung sieht ferner vor, daß das Reinigungswerkzeug an dem die Reinigungsbewegung ausführenden Wagen federnd gelagert ist. Da­durch können Lageunterschiede des Planierlochrahmens problemlos ausgeglichen werden.

    [0007] Als Betätigungseinrichtung für den Wagen ist bevorzugt ein Hydrau­likzylinder vorgesehen, dessen Hub über Winkelhebel und Lenker auf den Wagen übertragbar ist.

    [0008] Schließlich schlägt die Erfindung noch vor, daß der Arbeitsweg der Betätigungseinrichtung und damit der des Reinigungswerkzeuges durch Futterbleche einstellbar ist.

    [0009] Die Erfindung ist in den Zeichnungen beispielsweise veranschaulicht. Es zeigen

    Fig. 1 eine Seitenansicht der erfindungsgemäßen Reinigungsein­richtung,

    Fig. 2 einen Schnitt nach der Linie A-A der Fig. 1 und

    Fig. 3 einen Schnitt nach den Linien B-B und C-C der Fig. 1.



    [0010] In Fig. 1 ist mit 1 die im Schnitt dargestellte Koksofentür bezeich­net, in deren oberem Bereich die Planieröffnung 2 angeordnet ist. Diese ist mittels der Planiertür 3 verschließbar, die in der Zeich­nung in Öffnungsstellung dargestellt ist. Mit 4 ist die hierzu vor­gesehene Türöffnungseinrichtung angedeutet, mit deren Hilfe im vor­liegenden Fall die Planiertür beim Öffnungsvorgang nach oben ge­schwenkt wird. 5 ist der Planierlochrahmen mit der Dichtungsfläche 6.

    [0011] Vor der Koksofentür 1 bzw. der von dieser verschlossenen Ofenkammer ist die Koksausdrückmaschine in Stellung gegangen, von der in Fig. 1 nur mit 7 angedeutete Teile eingezeichnet sind. An der Koksaus­drückmaschine ist die Planierschleuse 8 in der Achse der Planier­öffnung 2 verschiebbar gelagert. Durch die Planierschleuse und die Planieröffnung wird für den Planiervorgang die hier nicht darge­stellte Planierstange in die Ofenkammer eingeführt.

    [0012] Am zur Ofentür bzw. zur Ofenkammer hin gewandten Ende der Planier­schleuse 8 ist die erfindungsgemäße Reinigungseinrichtung für die Dichtungsfläche 6 des Planierlochrahmens befestigt. Diese weist beiderseits der Planierschleuse 8 entsprechend der Neigung der Dichtungsfläche angeordnete Paare von Schienen 9 auf. In den bei­den Schienenpaaren werden die Laufrollen 1o eines Wagens 11 geführt, der das als Messer 12 ausgebildete Reinigungswerkzeug trägt. Das Reinigungswerkzeug ist mit dem Wagen über Druckbolzen 13 und Druck­federn 14 verbunden, so daß es in der dargestellten Arbeitsstellung an der Dichtungsfläche 6 federnd anliegt.

    [0013] Der Antrieb des Wagens 11 erfolgt von einem Hydraulikzylinder 15 aus, der bei 16 an der Planierschleuse 8 gelenkig gelagert ist. Der Hub des Kolbens des Hydraulikzylinders wird über einen Querträger 17, mit diesem verbundene und beiderseits der Planierschleuse bei 18 ge­lagerte Winkelhebel 19 und Lenker 2o auf den Wagen 11 übertragen. Der Hub des Kolbens ist hierbei so bemessen, daß das mit dem Wagen 11 verbundene Reinigungswerkzeug 12 die gesamte Dichtungsfläche 6 be­streicht und diese von anhaftenden Kondensaten säubert. Die obere und untere Endstellung des Wagens 11 ist in Fig. 1 mit durchgezo­genen bzw. strichpunktierten Linien eingezeichnet. Beide Endstel­lugen können durch Futterbleche 21 und 22 variiert werden, die einerseits an einem Anschlag 23 und andererseits am Lager 16 ange­bracht werden können. An den Winkelhebeln 19 sind ferner Anschläge 24 bzw. 25 angeordnet, die mit Endschaltern 26 bzw. 27 zusammen­wirken. Hier nicht eingezeichnete, von den Endschaltern betätigte Zeitrelais bewirken hierbei das exakte Erreichen der beiden End­lagen.

    [0014] Aus den Zeichnungen, insbesondere aus Fig. 1, ist deutlich ersicht­lich, daß das Reinigungswerkzeug in seiner oberen und unteren End­lage die Planieröffnung vollkommen freigibt, so daß die Planier­stange ungehindert in die Ofenkammer einfahren kann. Das bedeutet, daß der Planiervorgang einerseits und der Reinigungsvorgang an der Dichtungsfläche des Planierlochrahmens andererseits in derselben Stellung der Koksausdrückmaschine erfolgen kann. Ein Verfahren der Koksausdrückmaschine zwischen diesen beiden Vorgängen ist daher entbehrlich.

    [0015] Die Zeichnungen machen weiter deutlich, daß die erfindungsgemäße Reinigungseinrichtung keines separaten Antriebes für ihr Instel­lungbringen benötigt, vielmehr geschieht dies zusammen mit dem Instellungsbringen der Planierschleuse mittels des hierfür vorge­sehenen Antriebes.


    Ansprüche

    1. Einrichtung zum Reinigen der Dichtungsflächen der Planier­lochrahmen an den Türen von Horizontalkammer-Verkokungsöfen, bei der ein mechanisch betätigtes Reinigungswerkzeug nach Öffnen der betreffenden Planiertür gegen die zu reinigende Dichtungsfläche des Planierlochrahmens vorschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das aus einem einzelnen Messer, Schaber oder dgl. (12) bestehende Reinigungswerk­zeug mit einem Wagen (11) verbunden ist, dessen Laufrol­len (1o) in Schienen (9) geführt sind, wobei die Schienen am ofenseitigen Ende der an der Koksausdrückmaschine (7) ge­lagerten Planierschleuse (8) befestigt und zusammen mit dieser in Arbeitsstellung fahrbar sind, und daß der Wagen (11) mit einer Betätigungseinrichtung (z.B.15)verbunden ist, deren Arbeitsweg so beschaffen ist, daß das Reinigungswerkzeug die gesamte Dichtungsfläche (6) des Planierlochrahmens (5) bestreicht und vor und nach dem Reinigungsvorgang die Planieröffnung (2) freigibt.
     
    2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Reinigungswerkzeug (12) am Wagen (11) federnd ge­lagert ist.
     
    3. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß als Betätigungseinrichtung für den Wagen (11) ein Hy­draulikzylinder (15) vorgesehen ist, dessen Hub über Win­kelhebel (19) und Lenker (2o) auf den Wagen (11) übertrag­bar ist.
     
    4. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Arbeitsweg der Betätigungseinrichtung (z.B. 15) und damit der des Reinigungswerkzeuges (12) durch Futter­bleche (21, 22) einstellbar ist.
     




    Zeichnung










    Recherchenbericht