[0001] Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Reinigen der Dichtungsflächen der Planierlochrahmen
an den Türen von Horizontalkammer-Verkokungsöfen, bei der ein mechanisch betätigtes
Reinigungswerkzeug nach Öffnen der betreffenden Planiertür gegen die zu reinigende
Dichtungsfläche des Planierlochrahmens vorschiebbar ist.
[0002] Eine derartige Reinigungseinrichtung ist aus der DE-OS 29 14 419 bekannt. Obwohl
diese Einrichtung durchaus zufriedenstellend arbeitet, wird es doch als nachteilig
empfunden, daß bei ihrer Anordnung auf der Koksausdrückmaschine diese hierfür eine
zusätzliche Arbeitsstellung anfahren muß.
[0003] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, die Reinigungseinrichtung der gattungsgemäßen
Art derart auszubilden, daß die Reinigung der Dichtungsfläche in Planierstellung
erfolgen kann, d.h. ein Verfahren der Koksausdrückmaschine zwischen dem Reinigungs-
und dem Planiervorgang entbehrlich ist. Gleichzeitig wird angestrebt, die Reinigungseinrichtung
konstruktiv zu vereinfachen.
[0004] Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung eine Einrichtung vor, die dadurch
gekennzeichnet ist, daß das aus einem einzelnen Messer, Schaber oder dgl. bestehende
Reinigungswerkzeug mit einem Wagen verbunden ist, dessen Laufrollen in Schienen geführt
sind, wobei die Schienen am ofenseitigen Ende der an der Koksausdrückmaschine gelagerten
Planierschleuse befestigt und zusammen mit dieser in Arbeitsstellung fahrbar sind,
und daß der Wagen mit einer Betätigungseinrichtung verbunden ist, deren Arbeitsweg
so beschaffen ist, daß das Reinigungswerkzeug die gesamte Dichtungsfläche des Planierlochrahmens
bestreicht und vor und nach dem Reinigungsvorgang die Planieröffnung freigibt.
[0005] Die erfindungsgemäße Einrichtung ermöglicht es, die Reinigung der Dichtungsfläche
des Planierlochrahmens in Planierstellung der Koksausdrückmaschine vorzunehmen, d.h.
es erübrigt sich, für den Reinigungsvorgang mit der Koksausdrückmaschine eine zusätzliche
Position anzufahren, wie es bei der bekannten Reinigungseinrichtung unerläßlich ist.
Durch die Verbindung der vorgeschlagenen Reinigungseinrichtung mit der Planierschleuse
känn darüber hinaus für das Instellungbringen des Reinigungswerkzeugs ein besonderer
Antrieb entfallen, vielmehr erfolgt dies zwangsläufig zusammen mit dem Instellungbringen
der Planierschleuse.
[0006] Die Erfindung sieht ferner vor, daß das Reinigungswerkzeug an dem die Reinigungsbewegung
ausführenden Wagen federnd gelagert ist. Dadurch können Lageunterschiede des Planierlochrahmens
problemlos ausgeglichen werden.
[0007] Als Betätigungseinrichtung für den Wagen ist bevorzugt ein Hydraulikzylinder vorgesehen,
dessen Hub über Winkelhebel und Lenker auf den Wagen übertragbar ist.
[0008] Schließlich schlägt die Erfindung noch vor, daß der Arbeitsweg der Betätigungseinrichtung
und damit der des Reinigungswerkzeuges durch Futterbleche einstellbar ist.
[0009] Die Erfindung ist in den Zeichnungen beispielsweise veranschaulicht. Es zeigen
Fig. 1 eine Seitenansicht der erfindungsgemäßen Reinigungseinrichtung,
Fig. 2 einen Schnitt nach der Linie A-A der Fig. 1 und
Fig. 3 einen Schnitt nach den Linien B-B und C-C der Fig. 1.
[0010] In Fig. 1 ist mit 1 die im Schnitt dargestellte Koksofentür bezeichnet, in deren
oberem Bereich die Planieröffnung 2 angeordnet ist. Diese ist mittels der Planiertür
3 verschließbar, die in der Zeichnung in Öffnungsstellung dargestellt ist. Mit 4
ist die hierzu vorgesehene Türöffnungseinrichtung angedeutet, mit deren Hilfe im
vorliegenden Fall die Planiertür beim Öffnungsvorgang nach oben geschwenkt wird.
5 ist der Planierlochrahmen mit der Dichtungsfläche 6.
[0011] Vor der Koksofentür 1 bzw. der von dieser verschlossenen Ofenkammer ist die Koksausdrückmaschine
in Stellung gegangen, von der in Fig. 1 nur mit 7 angedeutete Teile eingezeichnet
sind. An der Koksausdrückmaschine ist die Planierschleuse 8 in der Achse der Planieröffnung
2 verschiebbar gelagert. Durch die Planierschleuse und die Planieröffnung wird für
den Planiervorgang die hier nicht dargestellte Planierstange in die Ofenkammer eingeführt.
[0012] Am zur Ofentür bzw. zur Ofenkammer hin gewandten Ende der Planierschleuse 8 ist
die erfindungsgemäße Reinigungseinrichtung für die Dichtungsfläche 6 des Planierlochrahmens
befestigt. Diese weist beiderseits der Planierschleuse 8 entsprechend der Neigung
der Dichtungsfläche angeordnete Paare von Schienen 9 auf. In den beiden Schienenpaaren
werden die Laufrollen 1o eines Wagens 11 geführt, der das als Messer 12 ausgebildete
Reinigungswerkzeug trägt. Das Reinigungswerkzeug ist mit dem Wagen über Druckbolzen
13 und Druckfedern 14 verbunden, so daß es in der dargestellten Arbeitsstellung an
der Dichtungsfläche 6 federnd anliegt.
[0013] Der Antrieb des Wagens 11 erfolgt von einem Hydraulikzylinder 15 aus, der bei 16
an der Planierschleuse 8 gelenkig gelagert ist. Der Hub des Kolbens des Hydraulikzylinders
wird über einen Querträger 17, mit diesem verbundene und beiderseits der Planierschleuse
bei 18 gelagerte Winkelhebel 19 und Lenker 2o auf den Wagen 11 übertragen. Der Hub
des Kolbens ist hierbei so bemessen, daß das mit dem Wagen 11 verbundene Reinigungswerkzeug
12 die gesamte Dichtungsfläche 6 bestreicht und diese von anhaftenden Kondensaten
säubert. Die obere und untere Endstellung des Wagens 11 ist in Fig. 1 mit durchgezogenen
bzw. strichpunktierten Linien eingezeichnet. Beide Endstellugen können durch Futterbleche
21 und 22 variiert werden, die einerseits an einem Anschlag 23 und andererseits am
Lager 16 angebracht werden können. An den Winkelhebeln 19 sind ferner Anschläge 24
bzw. 25 angeordnet, die mit Endschaltern 26 bzw. 27 zusammenwirken. Hier nicht eingezeichnete,
von den Endschaltern betätigte Zeitrelais bewirken hierbei das exakte Erreichen der
beiden Endlagen.
[0014] Aus den Zeichnungen, insbesondere aus Fig. 1, ist deutlich ersichtlich, daß das
Reinigungswerkzeug in seiner oberen und unteren Endlage die Planieröffnung vollkommen
freigibt, so daß die Planierstange ungehindert in die Ofenkammer einfahren kann.
Das bedeutet, daß der Planiervorgang einerseits und der Reinigungsvorgang an der Dichtungsfläche
des Planierlochrahmens andererseits in derselben Stellung der Koksausdrückmaschine
erfolgen kann. Ein Verfahren der Koksausdrückmaschine zwischen diesen beiden Vorgängen
ist daher entbehrlich.
[0015] Die Zeichnungen machen weiter deutlich, daß die erfindungsgemäße Reinigungseinrichtung
keines separaten Antriebes für ihr Instellungbringen benötigt, vielmehr geschieht
dies zusammen mit dem Instellungsbringen der Planierschleuse mittels des hierfür vorgesehenen
Antriebes.
1. Einrichtung zum Reinigen der Dichtungsflächen der Planierlochrahmen an den Türen
von Horizontalkammer-Verkokungsöfen, bei der ein mechanisch betätigtes Reinigungswerkzeug
nach Öffnen der betreffenden Planiertür gegen die zu reinigende Dichtungsfläche des
Planierlochrahmens vorschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das aus einem einzelnen
Messer, Schaber oder dgl. (12) bestehende Reinigungswerkzeug mit einem Wagen (11)
verbunden ist, dessen Laufrollen (1o) in Schienen (9) geführt sind, wobei die Schienen
am ofenseitigen Ende der an der Koksausdrückmaschine (7) gelagerten Planierschleuse
(8) befestigt und zusammen mit dieser in Arbeitsstellung fahrbar sind, und daß der
Wagen (11) mit einer Betätigungseinrichtung (z.B.15)verbunden ist, deren Arbeitsweg
so beschaffen ist, daß das Reinigungswerkzeug die gesamte Dichtungsfläche (6) des
Planierlochrahmens (5) bestreicht und vor und nach dem Reinigungsvorgang die Planieröffnung
(2) freigibt.
2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Reinigungswerkzeug
(12) am Wagen (11) federnd gelagert ist.
3. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß als Betätigungseinrichtung
für den Wagen (11) ein Hydraulikzylinder (15) vorgesehen ist, dessen Hub über Winkelhebel
(19) und Lenker (2o) auf den Wagen (11) übertragbar ist.
4. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Arbeitsweg der Betätigungseinrichtung
(z.B. 15) und damit der des Reinigungswerkzeuges (12) durch Futterbleche (21, 22)
einstellbar ist.