Schliesseinrichtung mit grosser Schliesskombinationsanzahl

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine aus Schloß und Schlüssel beste­hende Schließeinrichtung, die mittels des Schlüssels in Freigabestellung überführbare Zuhaltungen aufweist und schlägt insbesondere für eine hohe Anzahl von Schließkombina­tionen vor, daß mindestens eine der Zuhaltungen (20) zusätz­lich oder alternativ zu ihrer direkten Steuerung von dem Grundcode des entsprechenden Schlüssels mittels einer Magnet­spule (43) in Freigabestellung bringbar ist, die von einer mindestens einen Ergänzungscode des Schlüssels erfassenden Leseeinrichtung (44) erregbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine aus Schloß und Schlüssel beste­hende Schließeinrichtung, die mittels des Schlüssels in Freigabestellung überführbare Zuhaltungen aufweist.

[0002] Derartige Schließeinrichtungen sind bekannt. Sie können beispielsweise von mit Flachschlüsseln schließbaren Schließ­zylinder oder aber auch von mit Magnetschlüsseln arbeitenden Schließeinrichtungen gebildet sein.

[0003] Allen diesen Schließeinrichtungen ist es gemeinsam, daß die Anzahl der Schließkomtinationen oftmals zwar eine beträchtli­che Größe aufweist, die jedoch zur Erhöhung der Sicherheit noch vergrößert werden könnte. Insbesondere im Hinblick auf Schließanlagen mit über- und untergeordneten Schlüsseln besteht der Bedarf, innerhalb einer Schließanlage eine Viel­zahl von Schlüsseln zur Verfügung zu stellen, die unter­schiedliche Zugangsberechtigungen besitzen. Häufig besteht bei derartigen Schließanlagen der Nachteil, daß gerade der Generalschlüssel, der für sämtliche Schlösser der Schließan­lage benutzbar ist, nur eine relativ einfache Codierung besitzt. Handelt es sich um Schließeinrichtungen, die von ständig wechselnden Benutzern benutzt werden (z. B. im Hotel­betrieb), so ist überdies sicherzustellen, daß sich der Vorbenutzer nicht auf einfachem Wege eine Schlüsselkopie beschaffen kann, die ihm unberechtigten Zugang in den vom Nachbenutzer bewohnten Raum verschafft.

[0004] Bei vielen bekannten Schließeinrichtungen geht mit einer Erhöhung der Anzahl der Schließkombinationen auch eine bauli­che Vergrößerung des Schlüssels einher, was sich nachteilig auf den Komfort auswirkt.

[0005] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Schließ­einrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, bei der die Anzahl der Schließkombinationen erhöht ist, ohne daß sich dabei die Bauform des Schlüssels vergrößert. Insbesonde­re soll auch ein Notschlüssel geschaffen werden, der in Notsituationen ein Öffnen des Schlosses gestattet und über­dies ist bei Anlagen mit ständig wechselnden Benutzern si­cherzustellen, daß nicht auf einfache Weise eine unbe­rechtigte Schloßbetätigung erfolgen kann. Ferner soll eine mißbräuchliche Benutzung des Notschlüssels erschwert und die Einsatzvielfalt der Schließeinrichtung vergrößert werden.

[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß minde­stens eine der Zuhaltungen zusätzlich oder alternativ zu ihrer direkten Steuerung von dem Grundcode des entsprechen­den Schlüssels mittels einer Magnetspule in Freigabestellung bringbar ist, die von einer mindestens einen Ergänzungscode des Schlüssels erfassenden Leseeinrichtung erregbar ist. Grundsätzlich läßt sich somit die erfindungsgemäße Schließ­einrichtung durch den Schlüssel betätigen, der eine be­stimmte Anzahl von Zuhaltungen in üblicher Weise (z. B. mechanisch oder permanent magnetisch), insbesondere bei codierten Magnetkarten, betätigt. Mindestens eine Zuhaltung ist jedoch erfindungsgemäß von bestimmten Schlüsseln aus­schließlich mittels der Magnetspule in Freigabestellung bringbar, wobei die Erregung der Magnetspule durch die Lese­einrichtung erfolgt, welche den Ergänzungscode des Schlüs­sels beim Einschieben in die Schließeinrichtung erfaßt. Entspricht dieser Ergänzungscode der Schloßcodierung, so wird die entsprechende Zuhaltung freigegeben. Erfindungsge­mäß wird somit die vorhandene Schlüsselcodierung, das heißt der Grundcode (z. B. Schließkerben, bestimmt angeordnete Permanentmagnete) mit einer Ergänzungscodierung (Ergän­zungscode) versehen, wodurch eine zusätzliche Sicherheit geschaffen wird. Ein derartiger Ergänzungscode, der als Strichcode und/oder als den Schlüssel durchsetzendes Lochmu­ster und/oder als durch einen Induktions-Lesekopf erfaßbarer Magnetcode (insbesondere Magnetbandcode) ausgebildet sein kann, vergrößert nicht die Bauform des Schlüssels. Bevorzugt kann der Schlüssel als Karte ausgebildet sein. Der Ergän­zungscode schafft jedoch im Zusammenhang mit dem normalen Schlüsselcode eine beträchtliche Erhöhung der Anzahl der Codierungskombinationen. Überdies kann der Strichcode auf einfache Weise dann geändert werden, wenn er als Aufkleber auf den Schlüssel aufgebracht ist. Der Lochcode kann durch Zusatzlöcher verändert werden. Eine Veränderung des Magnet­codes erfolgt durch zusätzliche Permanentmagnete oder beim Magnetbandcode durch die Änderung darauf aufgenommener Infor­mation. Bei Anlagen mit ständig wechselnden Benutzern kann somit der Öffnungscode der Schließeinrichtung bei jedem Benutzerwechsel verändert werden. Dabei ist lediglich sicher­zustellen, daß die Leseeinrichtung den jeweils gültigen Code kennt, was beispielsweise durch ein Fortschreibeprogramm erfolgen kann, dessen Codierungsfortschreibung bei jedem Benutzerwechsel erfolgt. Die Anordnung könnte dabei so ge­troffen sein, daß die Fortschreibung von der Leseeinrichtung bzw. einer elektronischen Schaltung des Schlosses selbstän­dig vorgenommen wird, so daß aufwendige Kabelverbindungen zu einer Zentraleinheit entfallen können. Die ausgegebenen Schlüssel werden dabei von einer Schlüsselausgabeeinheit mit dem jeweils aktuellen Code versehen.

[0007] Neben oder alternativ zu dieser Moglichkeit der mittels der Leseeinrichtung erfolgten Ansteuerung der Magnetspule ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß die der Magnetspule zugeord­nete Zuhaltung mittels der "normalen" Codierung des Schlüs­sels - also nicht über den Ergänzungscode - in Freigabestel­lung bringbar ist. Hierdurch wird die Moglichkeit eröffnet, einen Notschlüssel zu schaffen, der bei Ausfall der Leseein­richtung oder dergleichen dennoch ein Öffnen der Schließein­richtung gestattet. Ein derartiger Ausfall könnte beispiels­weise durch Funktiönsstorungen oder aber auch durch Stromaus­fall hervorgerufen sein. Je nach Art des Ergänzungscodes ist die Leseeinrichtung als optische oder als mit Induktions-­Magnetkopf ausgestattete Leseeinrichtung ausgebildet.

[0008] Eine Weiterbildung der Erfindung ist gekennzeichnet durch ein Gehäuse, in dem sich ein mittels des magnetischen Schlüs­sels bei richtiger Codierung verlagerbarer Schieber befin­det, der in seiner Verlagerungsstellung das Schloß in Entrie­gelungsstellung überführt. Vorzugsweise kann dabei der magne­tische Schlüssel als mit magnetischer Codierung versehene Karte ausgebildet sein, die vorzugsweise auf mindestens einer Flachseite den Strichcode trägt.

[0009] Nach einer speziellen Ausführungsform ist vorgesehen, daß der Schieber an seiner auf einer gehäusefesten Lochplatte aufliegenden Auflagefläche Lagerausnehmungen aufweist, in denen die als Magnetstifte ausgebildeten Zuhaltungen ver­schieblich einliegen und daß die Löcher der Lochplatte mit den Lagerausnehmungen in der Grundstellung des Schiebers fluchten. Der grundsätzliche Aufbau dieser Anordnung geht aus der europäischen Patentanmeldung 24 242 hervor, wobei die Schließeinrichtung einen Einsteckschlitz für die Magnet­karte aufweist, die mit ihrer Flachseite beim Einschieben parallel zur Lochplatte zu liegen kommt. Durch das Einschie­ben der Magnetkarte wird eine Ankerplatte verdrängt, die vor dem Einschieben die in den Lagerausnehmungen einliegenden Magnetstifte angezogen und dadurch derart verlagert hat, daß sie nur zum Teil in den Lagerausnehmungen einliegen und mit einem Abschnitt die gehäusefeste Lochplatte durchgreifen. In diesem Zustand läßt sich daher der Schieber nicht in seine Verlagerungsstellung verbringen. Erst wenn die Magnetkarte eingeführt ist, werden die Magnetstifte bei richtiger Karten­codierung durch Gegenüberstehen von gleichnamigen Magnetpo­len von Karte und entsprechendem Magnetstift gänzlich in die Lagerausnehmungen zurückgedrückt, wodurch der Eingriff in die Lochplatte aufgehoben ist. Über die Magnetkarte läßt sich dann der Schieber in Verlagerungsstellung verbringen, wodurch das Schloß in seine Entriegelungsstellung überführt wird. Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann ein Teil der Magnetstifte durch Lage, Anzahl und Polarisation den Grundcode bilden, während ein anderer Teil den Ergänzungs­code schafft.

[0010] Vorzugsweise kann dabei vorgesehen sein, daß mindestens eine der Lagerausnehmungen in einem am Schieber verdrehbar gela­gerten, in bestimmten Drehpositionen festlegbaren Magnet­stift-Träger angeordnet ist. Die Verlagerung des Magnet­stift-Trägers gestattet eine zusätzliche Variation der Codie­rungskombinationen.

[0011] Für einen einfachen Aufbau der Schließeinrichtung und im Hinblick auf die Nutzung mindestens einer Zuhaltung für den Grundcode und/oder den Ergänzungscode ist vorgesehen, daß mindestens eine der Lagerausnehmungen von der Magnetspule umgeben ist. Diese Lagerausnehmung beherbergt dann die Zuhal­tung, die bei Verwendung des Normalschlüssels mittels der Leseeinrichtung ansteuerbar ist.

[0012] Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird überdies gelost von einer aus Schloß und magnetischem Schlüssel beste­henden Schließeinrichtung mit einem Gehäuse, in dem sich ein mittels des Zuhaltungen in Freigabestellung überführenden Schlüssels verlagerbarer Schieber befindet, der in seiner Verlagerungsstellung das Schloß in Entriegelungsstellung überführt, wobei eine einen Ergänzungscode des Schlüssels erfassende Leseeinrichtung vorgesehen ist, die mindestens eine den Schieber freigebende zusätzliche Zuhaltung steuert.

[0013] Dabei kann vorzugsweise die zusätzliche Zuhaltung von einem elektromagnetisch verlagerbaren Zuhaltungsstift gebildet sein, der in Sperrstellung in eine Ausnehmung des Schiebers eingreift.

[0014] Besonders einfach läßt sich die erfindungsgemäße Schließein­richtung unter Verwendung bereits vorhandener Schlösser realisieren, wenn ein an das Schloßgehäuse ansetzbares Unter­fütterungsgehäuse vorgesehen wird, das die Leseeinrichtung und gegebenenfalls die zusätzliche Zuhaltung im wesentlichen aufnimmt. Mithin kann ein bereits bekanntes Schloß mit einfa­chen Mitteln in einen erfindungsgemäßen Gegenstand über­führt werden, wenn das Schloßgehäuse dieses Schlosses auf dem Unterfütterungsgehäuse befestigt wird, wobei lediglich sicherzustellen ist, daß die im wesentlichen in dem Unterfüt­terungsgehäuse vorhandene Leseeinrichtung mit ihrem Lesesen­sor Zugang zum Schlüssel erhält. Die mit dem Schieber zusam­menwirkende zusätzliche Zuhaltung ist in geeigneter Weise im Schloßgehäuse und/oder Unterfütterungsgehäuse unterzubrin­gen. Dieses kann beispielsweise durch Schaffung eines Zu­griffskanals zum Schieber erfolgen, in dem die Zuhaltung einliegt.

[0015] Um die erfindungsgemäße Schließeinrichtung gegenüber Manipu­lationen zu sichern, ist mindestens eine auf der der Auflage­fläche des Schiebers gegenüberliegenden Schiebeseite angeord­nete Lagerausnehmung vorgesehen, deren Magnetstift in Sperr­stellung mit einem gehäuseseitigen Anschlag zusammenwirkt. Diese Maßnahnme soll ein unberechtigtes Öffnen des Schlosses verhindern, das beispielsweise dadurch herbeigeführt werden könnte, daß mittels eines Hammers oder dergleichen auf das Schloßgehäuse geschlagen wird, so daß durch die Erschütterun­gen die Zuhaltungs-Magnetstifte aus den Löchern der Lochplat­te herausrutschen. Eine derartige Verlagerung wird möglicher­weise bei Schlagbeaufschlagung des Schlosses bei allen Ma­gnetstiften gleichzeitig und in gleicher Richtung erfolgen, so daß der zusätzlich vorgesehene Magnetstift auf Grund seiner Lage auf der der Auflagefläche des Schiebers gegen­überliegenden Schieberseite aus der zugeordneten Lageraus­nehmung zum Teil heraustritt und im Hintergriff mit dem gehäuseseitigen Anschlag gelangt. Hierdurch ist somit eine Schieberverlagerung auch dann ausgeschlossen, wenn die ande­ren Magnetstifte ihre Verriegelungsstellung durch die Schlag­einwirkung verlassen haben.

[0016] Als Schlüssel können Schlüsselkarten vorgesehen sein, die sich in Normalschlüsselkarten und Notschlüsselkarten unter­teilen lassen. Bei der Normalschlüsselkarte, die eine unter­geordnete Karte darstellt, ist vorgesehen, daß die an ihrer der elektromagnetisch gesteuerten Zuhaltung zugeordneten Codierungsstelle als unmagnetische Zone ausgebildet ist. Mit einer derartigen Karte kann mittels des Grundcodes somit die spezielle, von der Magnetspule umgebene Zuhaltung nicht betätigt werden. Diese Betätigung muß vielmehr durch den Ergänzungscode erfolgen, der von der Leseeinrichtung erfaßt wird und über die Erregung der Magnetspule die entsprechende Zuhaltung in Freigabestellung überführt.

[0017] Neben einer derartigen, untergeordneten Normalschlüsselkarte ist die übergeordnete Notschlüsselkarte vorgesehen, die nur an speziell autorisierte Personen vergeben wird. Diese Not­schlüsselkarte weist an ihrer der elektromagnetisch gesteuer­ten Zuhaltung zugeordneten Codierungsstelle eine magnetische Zone auf. Mithin läßt sich mittels dieser magnetischen Zone beim Einführen des Notschlüssels in das Schloß auch diejeni­ge Zuhaltung in Freigabestellung überführen, die normalerwei­se nur mittels Erregung der Magnetspule verlagerbar ist. Die magnetische Zone ersetzt somit die Erregung der Magnetspule, beispielsweise für den Fall, daß eine Erregung der Magnetspu­le auf Grund eines technischen Defektes oder eines Stromaus­falles nicht möglich ist.

[0018] Die erfindungsgemäße Schließeinrichtung kann in einer Anlage zur aufsichtslosen Kontrolle der Benutzung von Schließein­richtungen, insbesondere von Schließfächern und/oder berech­tigungspflichtigen Zugangsbereichen oder dergleichen, z. B. in Badeanstalten, Lesesälen, Hotels oder dergleichen einge­ setzt werden. In einem solchen Falle besteht die Schließein­richtung aus mehreren Schlössern und einer jedem Benutzer zugeordneten individuellen Schlüsselkarte, wobei Schloß und Schlüsselkarte gemäß der obenstehenden Ausführungen ausgebil­det sein können. Dabei sind erfindungsgemäß mit dem Grund­code der Karte zu schließende, untergeordnete Schlösser und mit dem Ergänzungscode oder der Kombination aus Grundcode und Ergänzungscode zu schließende, übergeordnete Schlösser vorgesehen. Die untergeordneten Schlösser können beispiels­weise an Schließfächern eingesetzt werden. Für den Eintritt in den berechtigungspflichtigen Zugangsbereich ist es jedoch erforderlich, mit dem Ergänzungscode oder der Kombination aus Grundcode und Ergänzungscode zu schließen. Gleiches gilt für ein entsprechendes Schloß im Ausgangsbereich des Zugangs­bereiches, so daß die Zugangs- und Ausgangskontrolle in diesem Bereich einer hÖheren Sicherheit unterworfen ist als die Benutzung des Schließfaches oder dergleichen.

[0019] Ferner kann vorgesehen sein, daß die Betätigung der überge­ordneten Schlösser einer Erfassungseinheit gemeldet wird. Diese Erfassungseinheit erfaßt vorzugsweise die Anzahl der Schließungen des jeweiligen Schlosses und/oder den Schließ­zeitpunkt. Durch die Registrierung dieser Daten ist es mög­lich, die Aufenthaltszeit des Benutzers im Zugangsbereich zu kontrollieren, was beispielsweise bei zeitbegrenzter Schwimm­badbenutzung erforderlich ist. Überdies bietet die Erfas­sungsmöglichkeit die Darreichung verschiedener Dienstlei­stungen, so ist es beispielsweise möglich, einen Getränkeau­tomaten mit Hilfe der erfindungsgemäßen Einrichtung zur Ausgabe eines Getränkes zu aktivieren. Hierzu wird die Karte in einen Einsteckschlitz des Getränkeautomaten eingeführt und das Getränk entnommen. Der Getränkeautomat ist dabei mit einem übergeordneten Schloß versehen, so daß die Entnahme des Getränks der Erfassungseinheit gemeldet wird. Beim Ver­lassen des Zugangsbereiches wird dann dem Benutzer über seine in Anspruch genommenen Dienstleistungen eine Rechnung präsentiert, was beispielsweise durch Anzeige des Rechnungs­betrages auf einem Display erfolgen kann. Die Erstellung der Rechnung wird dabei durch Einführen der Karte in die Dis­play-Einheit ausgelÖst. Erst wenn der Benutzer eine entspre­chende Geldmenge in die Display-Einheit eingeworfen hat, kann der Zugangsbereich durch eine entsprechende, schloßbetä­tigte Absperrung verlassen werden. Eine derartige Handhabung ist nicht auf die Ausgabe von Getränken beschränkt, sondern kann selbstverständlich auch für andere Dienstleistungen, z. B. die Benutzung von Haartrocknern, Solarien, Mietzinsent­richtung für Sonnenschirme usw. benutzt werden.

[0020] Überdies ist nach einer Weiterbildung der Erfindung vorgese­hen, daß bei einem Benutzerwechsel der Ergänzungscode bei gleichem Grundcode geändert wird. Mithin ist es nicht mÖg­lich, daß der Vorbenutzer, dem ein ganz bestimmter Ergän­zungscode zugeordnet war, seinem Nachbenutzer einen noch nicht bezahlten Rechnungsbetrag hinterläßt, da der nachfol­gende Benutzer einen neuen, anderen Ergänzungscode erhält.

[0021] Die Anordnung kann auch so getroffen sein, daß der Benutzer vor der Benutzung der Schließeinrichtungen am Eingang des Zugangsbereiches bereits einen bestimmten Geldbetrag entrich­ten muß, von dem dann im Laufe seines Aufenthaltes bei Inan­spruchnahme bestimmter Dienstleistungen der jeweils entspre­chende Betrag abgebucht wird. Beim Verlassen des Zugangsbe­reiches wird dann der nicht in Anspruch genommene Geldbetrag ausbezahlt bzw. eine Nachzahlung angefordert.

[0022] Die gesamte Anlage kann automatisch durch den Einsatz von Automaten arbeiten, so daß keine mit Mitarbeitern zu beset­zenden Kassierstellen oder dergleichen notwendig sind.

[0023] Nach einer anderen Weiterbildung der Erfindung ist eine Zusatzfunktion angestrebt. Bei der zuvor beschriebenen Schließeinrichtung besteht die Möglichkeit, daß mittels des Notschlüssels eine unerkannte Schließung des Schlosses erfolgt, obwohl eine Notsituation nicht gegeben ist. Diese Notsituation liegt beispielsweise immer dann vor, wenn die Schloßelektronik -z.B. wegen Ausfall der Stromversorgung­nicht einsatzfähig ist. Die Notschlüsselbenutzung soll diesen Ausnahmefällen vorbehalten bleiben. Mit anderen Worten bedeutet dies, daß bei funktionsfähiger Schließein­richtung die Schließung mit dem Normalschlüssel erfolgen soll, während bei einem Ausfall der Elektronik der Notschlüs­sel einzusetzen ist, der eine rein mechanische, permanentma­gnetische Schließung erlaubt.

[0024] Hierzu weist die aus Schloß und Schlüssel bestehende Schließ­einrichtung ein Gehäuse auf, in dem sich ein mittels der Zuhaltungen in Freigabestellung zu überführenden Schlüssels verlagerbarer Schieber befindet, der in seiner Verlagerungs­stellung das Schloß in Entriegelungsstellung überführt, wobei der Schlüssel einen als Magnetcode ausgebildeten Grund­code aufweist, der die Zuhaltungen aufgrund magnetischer Kräfte verlagert, sowie mit einer einen Ergänzungscode des Schlüssels erfassenden Leseeinrichtung, die mindestens eine zusätzliche Zuhaltung elektromagnetisch steuert und mit einem Notschlüssel, insbesondere für die Verwendung bei nicht funktionsfähiger Schloßelektrik, welcher Notschlüssel neben dem magnetischen Grundcode an seiner der elektromagne­tisch gesteuerten Zuhaltung zugeordneten Codierungsstelle eine magnetische Zone für die Zuhaltungsverlagerung auf­weist, wobei ein durch Verbringen des Schiebers in seine Verlagerungsstellung ansprechender Sensor einer die Schloß­elektronik auf Funktionsfähigkeit prüfenden Überwachungs­schaltung vorgesehen ist, die bei funktionsfähiger Schloß­elektronik und Notschlüsselbetrieb ein auf den vorliegenden Betriebszustand hinweisendes Signal bei Sensoransprache abgibt. Mittels des erfindungsgemäßen Sensors besteht die Möglichkeit einer Betriebszustandsüberwachung der Schließein­ richtung. Erfolgt die Verlagerung des Schiebers mittels des Notschlüssels, obwohl die Schloßelektronik funktionsfähig ist, so wird ein Signal abgegeben. Die Überwachungsschal­tung gibt dieses Signal ab, sofern sie feststellt, daß die Schloßelektronik einsatzbereit ist und sie das Sensorsi­gnal aufgrund der Schieberverlagerung erhält, wobei ihr die zusätzliche Information vorliegt, daß die Schieberverlage­rung mittels des Notschlüssels erfolgt ist. Die Kenntnis, daß ein Notschlüsseleinsatz erfolgt ist, erhält die Überwa­chungsschaltung aufgrund der Tatsache, daß ein Sensorsignal eingeht, was auf eine Schieberverlagerung hinweist, obwohl die Leseeinrichtung keinen Ergänzungscode erfaßt hat. Mit­hin ist die Überwachungsschaltung auch mit der Leseeinrich­tung verbunden. Sofern ein Ausfall der Schloßelektronik vorliegt, was beispielsweise bei einem Versorgungsspannungs­ausfall oder erschöpfter Batteriekapazität gegeben ist, erfolgt die Verlagerung der Zuhaltungen zum einen über die magnetischen Kräfte der als Magnetcode ausgebildeten Grund­code und zum anderen über die Magnetwirkung der magnetischen Zone des Notschlüssels, die sich an der der elektromagne­tisch gesteuerten Zuhaltung zugeordneten Kodierungsstelle befindet und demnach ohne den Einsatz eines Elektromagneten zur entsprechenden Zuhaltungsstiftverlagerung führt. In einem solchen Notschlüssel-Fall wird selbstverständlich kein Signal von der Überwachungsschaltung abgegeben, da diese dann nicht funktionsfähig ist. Das Ausbleiben des Signals ist erfindungsgemäß gewollt, da dann einn ordnungsgemäßer Notschlüsselbetrieb vorliegt, der keine besondere Meldung erfordert. Auf diese Art und Weise ist sichergestellt, daß die hohe Intelligenz der Schließeinrichtung nicht dadurch unterlaufen wird, daß z.B. aus Bequemlichkeitsgründen nicht der mit Grund- und Ergänzungscode versehene Schlüssel, son­dern ausschließlich der Notschlüssel eingesetzt wird. Auf­grund der Signalabgabe der Überwachungsschaltung kann ein mißbräuchlicher Einsatz des Notschlüssels festgestellt und dann durch geeignete Maßnahmen unterbunden werden.

[0025] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, daß das Signal ein akustisches Alarmsignal ist. Mithin wird bei jeder mißbräuchlichen Benutzung der Schließanlage ein akusti­sches Zeichen abgesetzt, so daß der Mißbrauch nicht unent­deckt bleibt.

[0026] Zusätzlich oder alternativ zur akustischen Alarmsignalabgabe kann vorgesehen sein, daß beim Auftreten des Signals ein Zusatzriegel des Schlosses in Schließstellung überführt wird. Wird demnach ein mißbräuchlicher Notschlüsseleinsatz vorgenommen, so verhindert der in Schließstellung überführte Zusatzriegel ein Öffnen des durch die Schließeinrichtung gesicherten Gegenstandes. Nur der für die jeweilige Be­triebssituation vorgesehene Schlüssel führt zu seiner Öff­nungsfunktion, bei der weder der Riegel oder dergleichen noch der Zusatzriegel der Schließeinrichtung in Sperrstel­lung überführt ist.

[0027] Eine gute Kontrollmöglichkeit besteht nach einer Weiterbil­dung der Erfindung dann, wenn das Auftreten des Signals in einem Speicher der Schloßelektronik eingeschrieben wird. Durch Abfrage des Speichers läßt sich im nachherein feststel­len, wann und mit welchem Schlüssel eine mißbräuchliche Betriebsart durchgeführt wurde. Dieses ist deshalb möglich, weil neben dem Abspeichern des Signales auch weitere Daten erfaßt werden können, so z. B. der Code des verwendeten Schlüssels, der wiederum auf eine bestimmte Person hinweisen kann, sowie Tag und Uhrzeit der Schlüsselbenutzung.

[0028] Die Möglichkeit, neben dem Grundcode auch einen Ergänzungs­code vorzusehen ermöglicht eine sehr große Anzahl von Schließkombinationen, so daß eine sehr sichere Einrichtung geschaffen ist. Die Sicherheit und der Einsatzbereich die­ser Anlage kann jedoch nach einer Weiterbildung der Erfin­dung noch dadurch vergrößert werden, daß eine spezielle Anpassung an die jeweiligen Einsatzbedingungen möglich ist.

[0029] Hierzu ist die aus Schloß und Schlüssel bestehende Schließ­einrichtung mit einem Gehäuse versehen, in dem sich ein mittels des Zuhaltungen in Freigabestellung überführenden Schlüssels verlagerbarer Schieber befindet, der in seiner Verlagerungsstellung das Schloß in Entriegelungsstellung überführt, wobei der Schlüssel einen als Magnetcode ausgebil­deten Grundcode aufweist, der die Zuhaltungen aufgrund magne­tischer Kräfte verlagert sowie mit einer einen Ergänzungs­code des Schlüssels erfassenden Leseeinrichtung, die minde­stens eine zusätzliche Zuhaltung elektromagnetische steuert, wobei ein mit Grund- und Befehlscode versehener Sonderschlüs­sel für eine Programmierung der Schloßelektronik vorgesehen ist, wobei der Befehlscode von der Leseeinrichtung erfaßt wird und die Sonderschlüsselbenutzung neben ihrer Befehlsab­gabe zur Freigabeverlagerung aller Zuhaltungen, einschließ­lich der zusätzlichen Zuhaltung, führt, und wobei die Pro­grammierbefehle erst bei Aktivierung eines durch Verbringen des Schiebers in seine Verlagerungsstellung ansprechenden Sensors in den Speicher der Schloßelektronik eingeschrieben werden.

[0030] Diese Ausbildung, die ebenso wie bei der zuvor beschriebenen Variante einen in Schieberverlagerungsstellung ansprechenden Sensor umfaßt, ermöglicht aufgrund der Programmiermöglich­keit ein spezielles Einsatzgebiet der Schließeinrichtung. Je nach vorgenommener Programmierung lassen sich Sonderfunk­tionen verwirklichen. Die Übertragung der Programmierung des Sonderschlüssels ist über spezielle Kodierungen möglich, die anstelle des bzw. zusätzlich zum "Normal-Ergän­zungscode" auf dem Sonderschlüssel aufgebracht sind. Die Grundcodierung des Sonderschlüssels entspricht einem Normal­schlüssel, da auch bei Sonderschlüsselbetrieb sichergestellt sein muß, daß die permanentmagnetisch arbeitenden Zuhaltun­gen in Freigabestellung überführt werden. Der Spezialcode umfaßt dann zum einen die Verlagerung der zusätzlichen Zuhal­tung in Freigabestellung und zum anderen die Befehlsprogram­ mierung. Alternativ kann ein Sonderschlüssel mit Befehlsko­dierung auch so ausgebildet sein, daß sämtliche Zuhaltungen, auch die zusätzliche Zuhaltung, über Permanentmagnete gesteu­ert werden, was einer Notschlüsselfunktion entspricht, und daß die Programmierung über den von der Leseeinrichtung erfaßten Spezialcode erfolgt. Insbesondere sind folgende Programmierungen möglich:

[0031] "Zulassung": Nach Einschieben des Befehlsschlüssels kann die Schließeinrichtung z.B. nur noch mittels der Normal­schlüssel x, y und z betätigt werden, sofern die Schlüssel x, y und z innerhalb einer bestimmten Zeit nacheinander in das Schloß eingeschoben werden. Die Programmierung kann beispielsweise jedoch auch so vorgesehen sein, daß zwei Schlüssel nacheinander benutzt werden müssen, um ein Verbrin­gen des Schlosses in Öffnungsstellung zu ermöglichen. Der Einsatz von zwei Schlüsseln kann beispielsweise bei Banken Verwendung finden, um Türen zu öffnen, die eine doppelte Schlüsselsicherheit besitzen, d.h. es sind die unterschiedli­chen Schlüssel zweier verschiedener Personen zur Türöffnung erforderlich.

[0032] "Löschen": Diese Programmierung, die ebenfalls durch Be­fehlsschlüssel- (Sonderschlüssel-) Betätigung herbeizuführen ist, kann beispielsweise dann eingesetzt werden, wenn eine Person ihren Normalschlüssel x verloren hat. Über die Funk­tion "Löschen" wird dann die Programmierung für die Annah­me des Codes des Normalschlüssels x für die Öffnungsfunktion gelöscht, so daß ein Schließen mit dem Normalschlüssel x nicht mehr möglich ist. Ferner kann vorgesehen sein, daß nach der Sonderschlüsselbenutzung für die Programmierung "Löschen" ein Ersatzschlüssel in das Schloß eingeschoben werden kann, wobei dadurch die Schloßelektronik auf die Kodierung des Ersatzschlüssels umgestellt wird. Das bedeu­tet, daß nunmehr der Ersatzschlüssel anstelle des verlorenen Normalschlüssels x Schließfunktion erhält.

[0033] "Reset": Diese Betriebsweise, die ebenfalls mittels eines Sonderschlüssels programmierbar ist, führt zur Löschung des eingegebenen Programmes, so daß eine Neuprogrammierung der Schließeinrichtung möglich ist.

[0034] Nach einer Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, daß der Ergänzungs- und/oder Befehlscode von einem von der optischen Leseeinrichtung erfaßbaren, den Schlüssel durchset­zenden Lochmuster gebildet ist. Alternativ kann jedoch auch vorgesehen sein, daß der genannte Code ein von einem Indukti­ons-Lesekopf der Leseeinrichtung abgetasteten Magnetstreifen­code ist. Als weitere Variante ist es möglich, den genann­ten Code als einen von der optischen Leseeinrichtung lesba­ren Strichcode auszubilden.

[0035] Vorzugsweise ist der Schlüssel, der Normalschlüssel sowie der Sonderschlüssel jeweils als Karte ausgebildet.

[0036] Nach einer speziellen Ausführungsform ist vorgesehen, daß der Schieber an seiner auf einer gehäusefesten Lochplatte aufliegenden Auflagefläche Lagerausnehmungen aufweist, in denen die als Magnetstifte ausgebildeten Zuhaltungen ver­schieblich einliegen und daß die Löcher der Lochplatte mit den Lagerausnehmungen in Grundstellung des Schiebers fluch­ten. Dabei weist die Schließeinrichtung einen Einsteck­schlitz für den als Karte ausgebildeten Schlüssel auf, wobei die Magnetkarte mit ihrer Flachseite beim Einschieben paral­lel zur Lochplatte zu liegen kommt. Durch das Einschieben der Magnetkarte wird eine Ankerplatte verdrängt, die vor dem Einschieben die in den Lagerausnehmungen einliegenden Magnet­stifte angezogen und dadurch derart verlagert hat, daß sie nur zum Teil in den Lagerausnehmungen einliegen und mit einem Abschnitt die gehäusefeste Lochplatte durchgreifen. In diesem Zustand läßt sich daher der Schieber nicht in seine Verlagerungstellung verbringen. Erst wenn die Magnet­karte eingeführt ist, werden die Magnetstifte bei richtiger Kartenkodierung durch Gegenüberstehen von gleichnamigen Magnetpolen von Karte und entsprechendem Magnetstift gänz­lich in die Lagerausnehmungen zurückgedrückt, wodurch der Eingriff in die Lochplatte aufgehoben ist. Über die Magnet­karte läßt sich dann der Schieber in Verlagerungsstellung verbringen, wodurch das Schloß in seine Entriegelungsstel­lung überführt wird. Das zuvor Beschriebene gilt für den Grundcode, d.h. dieser Code arbeitet auf permanentmagneti­schem Prinzip. Die zusätzlich vorgesehene Zuhaltung -von der auch mehrere vorhanden sein können- wird bei einer Nor­malkarte nicht durch einen Magnetpunkt der Karte verlagert, sondern durch eine elektromagnetisch arbeitende, von dem Ergänzungscode gesteuerte Einrichtung. Sobald der richtige Ergänzungscode von der Leseeinrichtung der Schloßeinrichtung erfaßt ist, wird eine Spule erregt, die im Bereich der zu­sätzlichen Zuhaltung angeordnet ist und die eine Verlagerung der zusätzlichen Zuhaltung in Freigabestellung bewirkt. Bei der Notschlüsselkarte erfolgt die Verlagerung der zusätzli­chen Zuhaltung nicht aufgrund von einer elektromagnetischen, sondern ebenfalls -wie beim Grundcode- mittels einer perma­nentmagnetischen Erregung.

[0037] Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung kann der Sensor als elektrischer Schalter ausgebildet sein. Vorzugsweise besteht der Schalter aus einem Mikroschalter, dessen Schaltfühler mit dem Schieber zusammenwirkt.

[0038] Die Zeichnungen veranschaulichen die Erfindung anhand mehre­rer Ausführungsbeispiele, und zwar zeigt:

Fig. 1 eine an eine Tür montierte Schließeinrichtung,

Fig. 2 eine Draufsicht auf die Schließeinrichtung mit Magnetkarte, deren Flachseite einen Strichcode aufweist,

Fig. 3 einen Längsschnitt entlang der Linie III-III in Fig. 2, wobei sich das Schloß in Verriegelungsstel­lung befindet,

Fig. 4 einen Längsschnitt gemäß Fig. 3, jedoch bei in Entriegelungsstellung befindlichem Schloß,

Fig. 5 einen Schnitt entlang der Linie V-V in Fig. 1 bei Verriegelungsstellung des Schlosses,

Fig. 6 einen Schnitt gemäß Fig. 5, jedoch bei Entriegllungsstellung,

Fig. 7 einen Längsschnitt durch ein weiteres Ausführungsbeispiel des sich in Verriegelungsstel­lung befindlichen Schlosses,

Fig. 8 einen Längsschnitt gemäß Fig. 7, jedoch in Entrie­gelungsstellung,

Fig. 9 eine Unteransicht des sich in Verriegelungsstellung befindlichen Schlosses bei abgenommener Bodenwand,

Fig. 10 eine Ansicht gemäß Fig. 9, jedoch bei Entriegelungsstellung des Schlosses,

Fig.11 einen Querschnitt entlang der Linie XI-XI in Fig. 9,

Fig. 12 einen Querschnitt entlang der Linie XII-XII in Fig. 10,

Fig. 13 eine schematische Darstellung vom Schieberbereich des Schlosses bei Schlagmanipulation und ohne eingesteckte Magnetkarte,

Fig.14 eine schematische Darstellung des Schieberbereiches des Schlosses bei eingesteckter Magnetkarte,

Fig.15 einen Längsschnitt durch ein anderes Ausführungs beispiel der Schließeinrichtung, wobei sich das Schloß in Verriegelungsstellung befindet,

Fig. 16 einen Längsschnitt gemäß Fig. 15, jedoch bei in Entriegelungsstellung befindlichem Schloß,

Fig. 17 eine Unteransicht des Schlosses bei abgenommenem Schloßboden, wobei die Verriegelungsstellung einge­nommen ist,

Fig. 18 eine Ansicht gemäß Fig.17, jedoch bei Entriegelungsstellung,

Fig. 19 einen Längsschnitt durch ein weiteres Ausführungsbeispiel des sich in Verriegelungs­stellung befindlichen Schlosses,

Fig. 20 einen Längsschnitt gemäß Fig. 19, jedoch in Entriegelungsstellung,

Fig. 21 eine Unteransicht des sich in Verriegelungsstel lung befindlichen Schlosses bei abgenommener Boden­wand und

Fig. 22 eine Ansicht gemäß Fig. 21, jedoch bei Entriegelungsstellung des Schlosses.

[0039] Gemäß Fig. 1 ist ein Schloß 1 an einer Tür 2 montiert und besitzt ein Schloßgehäuse 3, das mit seinem Bodenbereich 4 auf ein Unterfütterungsgehäuse 5 aufgesetzt ist. Das Unter­fütterungsgehäuse 5 ist seinerseits an der Tür 2 befestigt.

[0040] Das Schloßgehäuse 3 ist mit einem Drehknauf 6 versehen, mit dessen Hilfe eine Falle 7 oder ein nicht dargestellter Rie­gel zurückgezogen werden kann, sofern sich das Schloß 1 in Entriegelungsstellung befindet.

[0041] Der auf der anderen Seite der Tür 2 angeordnete Drehknauf 8 ist direkt mit der Falle 7 oder dem nicht dargestellten Riegel verbunden, so daß von dieser Seite der Tür 2 aus stets eine Türöffnung möglich ist. Bei Hotelzimmern wird auf der zimmerinneren Seite der Tür der Drehknauf 8 installiert, während sich auf der Außenseite (Flurseite) der Tür 2 das Schloßgehäuse 3, das Unterfütterungsgehäuse 5 sowie der Drehknauf 6 befinden.

[0042] Aus Fig. 2 ist ersichtlich, daß das Schloßgehäuse 3 mit einem Einsteckschlitz 9 versehen ist, in den ein Schlüssel 10 eingesteckt werden kann. Der Schlüssel 10 ist als mit magnetischer Codierung versehene Karte 11 ausgebildet, die auf ihrer Flachseite 12 eine Strichcodierung 13 trägt. Die Strichcodierung 13 kann auf einem auf die Flachseite 12 der Karte 11 geklebten Aufkleber 14 aufgebracht sein. Alternativ ist es jedoch auch möglich, daß die Strichcodierung 13 fest auf die Flachseite 12 der Karte 11 aufgeschrieben ist.

[0043] Gemäß Fig. 3 lagert im Inneren des Schloßgehäuses 3 ein Schieber 15, der plattenförmig ausgebildet ist und auf des­sen Auflagefläche 16 eine Lochplatte 17 aufliegt. Die Löcher 18 der Lochplatte 17 fluchten in der in der Fig. 3 darge­stellten Verriegelungsstellung des Schlosses 1 mit entspre­chenden Lagerausnehmungen 19 des Schiebers 15, die von der Auflagefläche 16 ausgehen und als Sackbohrungen ausgebildet sind. In den Lagerausnehmungen 19 liegen Zuhaltungen 20 ein, die als Magnetstifte 21 ausgebildet sind. Die Abmessungen der Lagerausnehmungen 19 sind dabei derart gewählt, daß die Magnetstifte 21 senkrecht zur Auflagefläche 16 verschoben werden können. Wie aus der Fig. 3 ersichtlich, liegt nicht notwendigerweise in jeder Lagerausnehmung 19 ein Magnetstift 21 ein, da sich die Anzahl, die Lage und die Polarität der Magnetstifte 21 nach der jeweiligen Öffnungscodekombination des Schlosses 1 richtet.

[0044] Auf der Lochplatte 17 liegt ein Leitblech 22, auf dem eine Ankerplatte 23 angeordnet ist. Die Ankerplatte 23 wird von einer Feder 24 in Position gehalten.

[0045] Eine Zugfeder 25 ist mit ihrem einen Ende 26 gehäuseseitig festgelegt und greift mit ihrem anderen Ende 27 an einem Vorsprung 28 des Schiebers 15 an. Ferner bildet der Schieber 15 an seiner der Auflagefläche gegenüberliegenden Schieber­seite 29 eine Auflaufschräge 30 aus, die mit einem Steuer­blech 31 zusammenwirkt. Das Steuerblech 31 liegt mit seinem gabelförmigen Ende 32 auf einem Absatz 33 einer längsver­schieblichen Kupplungshülse 34 auf, die mittels einer Spiral­druckfeder 35 in Richtung des Pfeiles 36 vorgespannt ist. Der Drehknauf 6 greift mit seiner Achse 37 in das Innere des Schloßgehäuses 3 ein und weist auf dieser drehfest ein Zahn­rad 38 auf. Dabei ist die Zahnung des Zahnrades 38 einer Innenzahnung der Kupplungshülse 34 angepaßt. In dem Boden 39 des Schloßgehäuses 3 ist mittels einer Lagerbüchse 40 ein Vierkant 41 drehbar gelagert, der endseitig ein Zahnrad 42 trägt. Der Vierkant 41 wirkt mit einem Hebelmechanismus zusammen, der zum Zurückziehen der Falle 4 bzw. eines Rie­gels vorgesehen ist.

[0046] Gemäß Fig. 3 ist eine der Lagerausnehmungen 19 von einer Magnetspule 43 umgeben, die in einer entsprechenden Vertie­fung des Schiebers 15 einliegt.

[0047] An den Boden 39 des Schloßgehäuses 3 schließt das Unterfütte­rungsgehäuse 5 an, in dem eine optische Leseeinrichtung 44 sowie eine nicht näher dargestellte elektronische Schaltung untergebracht ist. Überdies kann das Unterfütterungsgehäuse 5 auch eine Stromquelle zur Versorgung der elektronischen Schaltung sowie der Leseeinrichtung 44 aufnehmen.

[0048] In der in der Fig. 3 dargestellten Verriegelungsstellung des Schlosses 1 greift das mit dem Drehknauf 6 gekuppelte Zahn­rad 38 nicht in die entsprechende Gegenzahnung der Kupplungs­hülse 34 ein, die auf dem Zahnrad 42 des Vierkantes 41 längs­verschieblich lagert. Insofern besteht keine Kupplung zwi­schen dem Drehknauf 6 und dem Vierkant 41, wodurch das Schloß 1 seine Verriegelungsstellung einnimmt. Durch Drehen am Drehknauf 6 lassen sich weder Falle noch Riegel betätigen.

[0049] Die Fig. 4 zeigt das Schloß 1 in seiner Entriegelungsstel­lung, die durch Einschub der Karte 11 in den Einsteckschlitz 9 bei richtiger Codierungskombination der Karte 11 herbeige­führt werden kann. Die Karte 11 wird dabei zwischen Leit­blech 22 und Ankerplatte 23 geschoben, wobei das Einführen auf Grund entsprechender Abwinkelungen 45 dieser Elemente sehr leicht möglich ist. Betrachtet man zunächst nochmal die Fig. 3, so wird ersichtlich, daß bei nicht eingeschobener Karte 11 die Magnetstifte 21 in die entsprechenden Löcher 18 der Lochplatte 17 eingreifen und mit ihren Stirnflächen an dem Leitblech 22 anliegen. Diese Stellung der Magnetstifte 21 wird durch die Ankerplatte 23 bewirkt, die im Gegensatz zu den anderen Bauelementen aus ferromagnetischem Material besteht. Mithin zieht die Ankerplatte 23 die Magnetstifte 21 an, wodurch sie die beschriebene Lage einnehmen. In dieser Lage kann der Schieber 15 nicht aus seiner in der Fig. 3 dargestellten Grundstellung verschoben werden, da der Ein­griff der Magnetstifte 21 in die gehäusefeste Lochplatte 17 dieses verhindert.

[0050] Betrachtet man nun jedoch demgegenüber die Fig. 4, so ist ersichtlich, daß die Magnetstifte 21 vollständig in ihren zugehörigen Lagerausnehmungen 19 einliegen und somit keinen Formschluß mehr zu der Lochplatte 17 bilden. Dieses kommt dadurch zustande, daß die auf der Karte vorhandene magneti­sche Codierung derart auf die Magnetstifte 21 einwirkt, daß diese durch Gegenüberstehen einander gleichnamiger Pole in die Lagerausnehmungen 19 zurückgedrängt werden. Beim Ein­schieben der Karte 11 kann die Ankerplatte 23 auf Grund der Feder 24 ausweichen. Sobald jedoch nach Einschieben der Karte 11 sämtliche Magnetstifte 21 in Freigabestellung über­führt worden sind, kann durch Nachschieben der Karte 11 der Schieber 15 durch Anlage des Kartenendes 46 an einem Schie­beranschlag 47 in die in der Fig. 4 dargestellte Stellung verbracht werden, wodurch die Auflaufschräge 30 das Steuer­blech 31 derart beaufschlagt, daß dessen Ende 32 die Kupp­lungshülse 34 entgegen der Richtung des Pfeiles 36 ver­schiebt, wodurch die Innenzahnung der Kupplungshülse 34 in Eingriff mit dem Zahnrad 38 gelangt. In dieser Stellung ist somit der Drehknauf 6 mit dem Vierkant 41 drehfest gekup­pelt, so daß das Schloß 1 seine Entriegelungsstellung ein­nimmt und eine Betätigung der Falle 7 bzw. eines Riegels möglich wird.

[0051] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß die nicht von der Magnet­spule 43 umgebenen Magnetstifte 21 mittels des Grundcodes der Karte 11 in Freigabestellung verbracht werden. Der mit der Magnetspule 43 umgebene Magnetstift 21 gelangt durch Erregung der Magnetspule 43 in Freigabestellung. Hierzu ist auf der Karte 11 - wie zuvor beschrieben - die Strichcodie­rung 13 vorgesehen, die beim Einschieben der Karte 11 in den Einsteckschlitz 9 mittels eines Sensors 48 optisch abgeta­stet wird. Der Sensor 48 steht über eine Leitung 49 mit der Leseeinrichtung 44 in Verbindung, wodurch die gelesene Infor­mation zu der elektronischen Schaltung gelangt, die die gelesene Codierung mit dem gespeicherten Öffnungscode des Schlosses 1 vergleicht. Liegt Übereinstimmung vor, so wird die Magnetspule 43 aktiviert, wodurch der entsprechende Magnetstift 21 in Freigabestellung gemäß Fig. 4 überführt wird.

[0052] Alternativ kann jedoch auch vorgesehen sein, daß mehrere Magnetstifte 21 mit entsprechenden Magnetspulen 43 umgeben sind.

[0053] Zur Schaffung eines Notschlüssels ist erfindungsgemäß nach einer anderen Ausführungsform vorgesehen, daß dieser Not­schlüssel, der ebenfalls als spezielle Karte 11 ausgebildet ist, an seiner dem mit Magnetspule 43 versehenen Magnetstift 21 gegenüberliegenden Stelle mit einer magnetischen Codie­rung versehen ist, die eine Verlagerung des Magnetstiftes 21 in Freigabestellung bewirkt. Sollte somit die Verlagerung des Magnetstiftes 21 auf Grund eines technischen Defektes bzw. Stromausfalles nicht mit Hilfe der Magnetspule 43 mög­lich sein, so kann dieses auch mit Hilfe des zuvor beschrie benen Notschlüssels erfolgen.

[0054] Nach einer bevorzugten Ausführungsform des Schlüssels 10 ist vorgesehen, daß der Strichcode 13 sich aus einer Taktspur und einer Informationsspur zusammensetzt, wobei beide Spuren parallel zueinander verlaufen. Dabei ist bewerkstelligt, daß beim Einführen der Karte der entsprechende Sensor 48 der Leseeinrichtung 44 über die Taktspur einen Lesetakt für die serielle Abtastung der Informationsspur erhält. Dieses Sy­stem geht aus der DE-PS 24 31 497 hervor.

[0055] Um die Codierungskombinationsmöglichkeiten noch weiter zu erhöhen, ist gemäß Fig. 5 vorgesehen, daß mindestens eine der Lagerausnehmungen 19 in einem am Schieber 15 verdrehbar gelagerten, in bestimmten Drehpositionen festlegbaren Magnet­stift-Träger 50 angeordnet ist. Dieser Magnetstift-Träger 50 kann mittels eines Spezialwerkzeuges durch Öffnungen im Schloßgehäuse 3 verdreht werden, wodurch sich die Stellungen der Lagerausnehmungen 19 verändern lassen. Auf diese Art und Weise ist eine sehr schnelle Umprogrammierung des Schlosses 1 vornehmbar. Vorzugsweise sind - wie in Fig. 5 dargestellt - zwei derartige Magnetstift-Träger 50 an dem Schieber 15 vorhanden.

[0056] In der Fig. 7 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel der erfin­dungsgemäßen Schließeinrichtung dargestellt, die sich gegen­über dem zuvor dargestellten Ausführungsbeispiel dadurch unterscheidet, daß an dem Schieber 15 keine Magnetspule 43 vorhanden ist. An deren Stelle wird folgende Maßnahme getrof­fen: Ausgehend von der Leseeinrichtung 44 ist ein Kanal 51 gebildet, der bis an die Schieberseite 29 des Schiebers 15 heranreicht. In diesem Kanal ist eine Zuhaltung 52 angeord­net, die als Zuhaltungsstift 53 ausgebildet sein kann. Der Zuhaltungsstift 53 kann mittels einer nicht dargestellten elektromagnetischen Einrichtung verlagert werden, wobei er in Sperrstellung in eine Ausnehmung 54 an der Schieberseite 29 des Schiebers 15 eintritt.

[0057] Fig. 7 zeigt das Schloß in Verriegelungsstellung, in der zum einen die Magnetstifte 21 in den entsprechenden Löchern der Lochplatte 17 einliegen und zum anderen der Zuhaltungsstift 53 in die Ausnehmung 54 eingreift. Hierdurch ist der Schie­ber 15 in seiner Grundstellung festgelegt. Soll der Schieber 15 in die Verlagerungsstellung überführt werden, in der das Schloß 1 seine Entriegelungsstellung besitzt, so ist - gemäß Fig. 8 - die Karte 11 in den Einsteckschlitz 9 einzu­schieben, wodurch - bei richtiger Codierung - zum einen die Magnetstifte 21 in Freigabestellung überführt werden, und zum anderen muß der Sensor 48 die richtige Strichcodierung erfaßt haben, damit die Leseeinrichtung 44 bzw. die damit gekoppelte elektronische Schaltung über die elektromagneti­sche Einrichtung den Zuhaltungsstift 53 nach unten verla­gert, so daß er aus der Ausnehmung 54 austritt. In dieser Stellung kann dann - wie schon zuvor beschrieben - der Schie­ber 15 in seine Verlagerungsstellung gemäß Fig. 8 überführt werden, in der dann die Kupplung des Drehknopfes 6 mit dem Vierkant 41 erfolgt.

[0058] Aus den Fig. 9 und 10 geht hervor, daß der Zuhaltungsstift 53 in dem einen Seitenbereich und der Sensor 48 in dem ande­ren Seitenbereich des Schiebers 15 angeordnet ist. Diese Anordnung ist jedoch nicht zwingend.

[0059] Besonders deutlich geht die Verriegelungsstellung bzw. die Entriegelungsstellung aus den Fig. 11 und 12 hervor. Hieraus ist auch ersichtlich, daß der Zuhaltungsstift 53 mittels einer Spiraldruckfeder 55 in Richtung auf den Schieber 15 vorgespannt ist. Ferner ist eine Spule 56 der elektromagneti­schen Einrichtung zur Zuhaltungsstiftverlagerung erkennbar. Deutlich wird ferner, daß der Schieber 15, die Lochplatte 17 und das Leitblech 22 von einer Schlitzausnehmung 62 durchsetzt sind, damit der Sensor 48 Zugang zur Strichcodie­rung 13 der Karte 11 erhält.

[0060] Fig. 13 zeigt schematisch einen Ausschnitt des Schieberberei­ches des Schlosses 1. Es wird gezeigt, daß durch Schlagbeauf­schlagung des Schloßgehäuses 3 eine Verlagerung der Magnet­stifte 21 derart erfolgen kann, daß sie kurzfristig in ihre entsprechenden Lagerausnehmungen 19 eintreten (siehe Stel­lung in Fig. 13). In diesem Moment wäre eine Verlagerung des Schiebers 15 mittels eines in den Einsteckschlitz eingeführ­ten Werkzeuges oder dergleichen möglich, so daß das Schloß 1 entriegelt werden könnte. Um eine derartige unberechtigte Entriegelung zu verhindern, ist auf der der Auflagefläche 16 des Schiebers 15 gegenüberliegenden Schieberseite 29 eine Lagerausnehmung 57 vorgesehen, in der ein Magnetstift 58 verschieblich einliegt. Da durch Schlagbeaufschlagung des Schlosses 1 sämtliche Magnetstifte gleichzeitig in die glei­che Richtung ausgelenkt werden, wird sich der Magnetstift 58 ebenso wie die Magnetstifte 21 in Richtung des Pfeiles 59 verlagern. Dabei tritt der Magnetstift 58 in Hintergriff zu einem gehäuseseitigen Anschlag 60 Somit ist eine Verlage­rung des Schiebers 15 in Richtung des Pfeiles 61 wirksam unterbunden.

[0061] In der Fig. 14 ist die Situation bei eingeschobener Karte 11 dargestellt. Hieraus wird deutlich, daß die Magnetstifte 21 aufgrund des Gegenüberstehens gleichnamiger Pole vollständig in ihre entsprechenden Lagerausnehmungen 19 eintreten, wäh­rend der vollständige Eintritt des Magnetstiftes 58 durch die Anzugswirkung sich gegenüberstehender ungleichnamiger Pole bewerkstelligt ist. In der Freigabestellung gemäß Fig. 14 läßt sich der Schieber 15 in seine Verlagerungsstellung überführen.

[0062] Der erfindungsgemäße Gegenstand bietet eine erhohte Systemsi­cherheit durch ein zusätzlich zur Mechanik (magnetik) arbei­tendes elektronisches System, das durch Lesung eines opti­schen Codes eine Sperr- oder Entriegelungsfunktion bewirkt.

[0063] Der optische Code kann durch Aufdruck oder Aufkleber auf den Schlüssel (auch zeitweise) aufgebracht werden. Ein derart modifizierter Schlüssel bietet einen hoheren Sicherheitsstan­dard, insbesondere in Bereichen mit Zugangskontrolle.

[0064] Überdies kann ein vorhandenes mechanisches System mit Hilfe der erfindungsgemäßen optisch-elektronischen Lösung modifi­ziert werden, wodurch die eingangs geschilderten Vorteile realisiert sind.

[0065] Der erfindungsgemäße, als Karte ausgebildete Schlüssel der Schließvorrichtung weist über seine Flachseite verteilt an unterschiedlichen Stellen magnetische Zonen auf, die mit den Zuhaltungen zusammenwirken. Hierbei ist es nach einem Ausfüh­rungsbeispiel möglich, daß diese Zonen den Grundcode bilden. Ferner können eine oder mehrere dieser Zonen für die oben be­schriebene Notschlüsselfunktion Verwendung finden. Der Ergän­ zungscode des erfindungsgemäßen Schlüssels wird von einem auf der Flachseite aufgebrachten Strichcode und/oder die Karte durchsetzende Löcher und/oder einem auf die Flachseite der Karte aufgebrachten bzw. eingebetteten Magnetband gebil­det. Dabei ist es auch möglich, daß der Ergänzungsscode eine oder mehrere der zuvor beschriebenen magnetischen Zonen umfaßt. Nach einem speziellen Ausführungsbeispiel kann der Grundcode auch von einem Teil der magnetischen Zonen und der Ergänzungscode von einem anderen Teil der magnetischen Zonen gebildet sein.

[0066] Die magnetischen Zonen können sich hinsichtlich ihrer Polari­tät (Nordpol bzw. Südpol) unterscheiden. Dementsprechend müssen die Magnetstifte der Zuhaltungen ausgebildet sein.

[0067] Die Erfassung der die Schlüsselkarte durchsetzenden Löcher, die bei der entsprechenden Schlüsselversion an verschiedenen Stellen über die Flachseite der Karte verteilt angeordnet sind, erfolgt über geeignete Sensoren der Leseeinrichtung. Dabei kann die Lesung - wie auch bei allen anderen zuvor beschriebenen Codierungsarten - in eine Taktspur sowie eine Informationsspur unterteilt sein.

[0068] Bei dem Ausführungsbeispiel der Fig. 15 ist das Schloß 1 mit einem Schloßgehäuse 3 versehen, das mit seinem Bodenbereich auf ein Unterfütterungsgehäuse 5 aufgesetzt ist. Das Schloß­gehäuse 3 ist mit einem Drehknopf 6 versehen, mit dessen Hilfe eine nicht dargestellte Falle oder ein Riegel zurückge­zogen werden kann, sofern sich das Schloß 1 in Entriegelungs­stellung befindet. Das Ausführungsbeispiel entspricht grund­sätzlich dem bereits beschriebenem Schloßaufbau. Hier noch­mals das Wesentlichste:

[0069] Das Schloßgehäuse 3 ist - wie schon zuvor beschrieben - mit einem Einsteckschlitz 9 versehen, in den ein Schlüssel 10 eingesteckt werden kann. Der Schlüssel 10 ist als mit magne­ tischer Kodierung versehene Karte 11 ausgebildet, die auf Ihrer Flachseite 12 eine Strichkodierung 13 trägt.

[0070] Im Innern des Schloßgehäuses 3 lagert ein Schieber 15, der plattenförmig ausgebildet ist und auf dessen Auflagefläche 16 eine Lochplatte 17 aufliegt. Die Löcher 18 der Lochplat­te 17 fluchten in der in Figur 15 dargestellten Verriege­lungsstellung des Schlosses 1 mit entsprechenden Lageraus­nehmungen 19 des Schiebers 15, die von der Auflagefläche 16 ausgehen und als Sackbohrungen ausgebildet sind. In den Lagerausnehmungen 19 liegen Zuhaltungen 20 ein, die als Magnetstifte 21 ausgebildet sind. Die Abmessungen der Lager­ausnehmungen 19 sind dabei derart gewählt, daß die Magnet­stifte 21 senkrecht zur Auflagefläche 16 verschoben werden können. Wie aus der Fig. 15 ersichtlich, liegt nicht notwen­digerweise in jeder Lagerausnehmung 19 ein Magnetstift 21 ein, da sich die Anzahl, die Lage und die Polarität der Magnetstifte 21 nach der jeweiligen Öffnungscodekombination des Schlosses 1 richtet. Auf der Lochplatte 17 liegt ein Leitblech 22, auf dem eine Ankerplatte 23 angeordnet ist. Die Ankerplatte 23 wird von einer Feder 24 in Position gehal­ten.

[0071] Eine Zugfeder 25 ist mit ihrem einen Ende 26 gehäuseseitig festgelegt und greift mit ihrem anderen Ende 27 an einem Vorsprung 28 des Schiebers 15 an. Ferner bildet der Schie­ber 15 auf seiner der Auflagefläche gegenüberliegenden Schie­berseite 29 eine Auflaufschräge 30 aus, die mit einem Steuer­blech 31 zusammenwirkt. Das Steuerblech 31 liegt mit seinem gabelförmigen Ende 32 auf einem Absatz 33 einer längsver­schieblichen Kupplungshülse 34 auf, die mittels einer Spiral­druckfeder 35 in Richtung des Pfeiles 36 vorgespannt ist. Der Drehknopf 6 greift mit seiner Achse 37 in das Innere des Schloßgehäuses 3 ein und weist auf dieser drehfest ein Zahn­rad 38 auf. Dabei ist die Zahnung des Zahnrades 38 einer Innenzahnung der Kupplungshülse 34 angepaßt. In den Boden 39 des Schloßgehäuses 3 ist mittels einer Lagerbüchse 40 ein Vierkant 41 drehbar gelagert, der endseitig ein Zahnrad 42 trägt. Das Vierkant 41 wirkt mit einem Hebelmechanismus zusammen, der zum Zurückziehen einer nicht dargestellten Falle bzw. eines nicht dargestellten Riegels vorgesehen ist.

[0072] Gemäß Fig. 15 ist eine der Lagerausnehmungen 19 von einer Magnetspule 43 umgeben, die in einer entsprechenden Vertie­fung des Schiebers 15 einliegt.

[0073] An den Boden 39 des Schloßgehäuses 3 schließt das Unterfütte­rungsgehäuse 5 an, in dem eine optische Leseeinrichtung 44 sowie eine nicht näher dargestellte elektronische Schaltung untergebracht sind. Ferner kann das Unterfütterungsgehäuse 5 auch eine Stromquelle zur Versorgung der elektronischen Schaltung und der Leseeinrichtung 44 aufnehmen. Alternativ kann jedoch auch eine Energiezuführung über ein Netzkabel -gegebenenfalls unter Zwischenschaltung eines Transformators und eines Gleichrichters- erfolgen.

[0074] In der in Fig.15 dargestellten Verriegelungsstellung des Schlosses 1 greift das mit dem Drehknopf 6 gekuppelte Zahn­rad 38 nicht in die entsprechende Gegenzahnung der Kupplungs­hülse 34 ein, die auf dem Zahnkranz 42 des Vierkantes 41 längsverschieblich lagert. Insofern besteht keine Kupplung zwischen dem Drehknopf 6 und dem Vierkant 41, wodurch das Schloß 1 seine Verriegelungsstellung einnimmt. Durch Drehen am Drehknauf 6 lassen sich weder Falle noch Riegel betätigen.

[0075] Die Fig. 15 zeigt das Schloß 1 in seiner Entriegelungsstel­lung, die durch Einschub der Karte 11 in den Einsteckschlitz 9 bei richtiger Kodierungskombination der Karte 11 herbeige­führt werden kann. Die Karte 11 wird dabei zwischen Leit­blech 22 und Ankerplatte 23 geschoben, wobei das Einführen aufgrund entsprechender Abwinklungen 45 dieser Elemente sehr leicht möglich ist. Betrachtet man zunächst noch einmal die Fig. 15, so wird ersichtlich, daß bei nicht eingeschobener Karte 11 die Magnetstifte 21 in die entsprechenden Löcher 18 der Lochplatte 17 eingreifen und mit ihren Stirnflächen an dem Leitblech 22 anliegen. Diese Stellung der Magnetstifte 21 wird durch die Ankerplatte 23 bewirkt, die im Gegensatz zu den anderen Bauelementen aus ferromagnetischem Material besteht. Mithin zieht die Ankerplatte 23 die Magnetstifte 21 an, wodurch sie die beschriebene Lage einnehmen. In dieser Lage kann der Schieber 15 nicht aus seiner in der Figur 15 dargestellten Grundstellung verschoben werden, da der Eingriff der Magnetstifte 21 in die gehäusefeste Loch­platte 17 dieses verhindert.

[0076] Betrachtet man jedoch demgegenüber die Fig. 16, so ist er­sichtlich, daß die Magnetstifte 21 vollständig in ihren zugehörigen Lagerausnehmungen 19 einliegen und somit keinen Formschluß mehr zu der Lochplatte 17 bilden. Dieses kommt dadurch zustande, daß die auf der Karte vorhandene magneti­sche Kodierung derart auf die Magnetstifte 21 wirkt, daß diese durch Gegenüberstehen einander gleichnamiger Pole in die Lagerausnehmungen 19 zurückgedrängt werden. Beim Ein­schieben der Karte 11 kann die Ankerplatte 23 aufgrund der Feder 24 ausweichen. Sobald jedoch nach Einschieben der Karte 11 sämtliche Magnetstifte 21 in die Freigabestellung überführt worden sind, kann durch Nachschieben der Karte 11 der Schieber 15 durch Anlage des Kartenendes 46 an einem Schieberanschlag 47 in die in Fig. 16 dargestellte Stellung verbracht werden, wodurch die Auflaufschräge 30 das Steuer­blech 31 derart beaufschlagt, daß dessen Ende 32 die Kupp­lungshülse 34 entgegen der Richtung des Pfeiles 36 ver­schiebt, wodurch die Innenzahnung der Kupplungshülse 34 in Eingriff mit dem Zahnrad 38 gelangt. In dieser Stellung ist somit der Drehknopf 6 mit dem Vierkant 41 drehfest gekup­pelt, so daß das Schloß 1 seine Entriegelungsstellung ein­nimmt und eine Betätigung der Falle bzw. des Riegels möglich wird.

[0077] Die Anordnung ist dabei so getroffen, daß die nicht von der Magnetspule 43 umgebenen Magnetstifte 21 mittels des Grund­codes der Karte 11 in Freigabestellung verbracht werden. Der mit der Magnetspule 43 umgebene Magnetstift 21 gelangt durch Erregung der Magnetspule 43 in Freigabestellung. Hierzu ist auf der Karte 11 -wie zuvor beschrieben- die Strichkodierung 13 vorgesehen, die beim Einschieben der Karte 11 in den Einsteckschlitz 9 mittels eines Sensors 48 optisch abgetastet wird. Der Sensor 48 steht über eine Leitung 49 mit der Leseeinrichtung 44 in Verbindung, wodurch die gelesene Information zu der elektronischen Schaltung gelangt, die die gelesene Kodierung mit dem gespeicherten Öffnungscode des Schlosses 1 vergleicht. Liegt Übereinstim­mung vor, so wird die Magnetspule 43 aktiviert, wodurch der entsprechende Magnetstift 21 in die Freigabestellung gemäß Fig. 16 überführt wird.

[0078] Nach einer nicht dargestellten Weiterbildung kann jedoch auch vorgesehen sein, daß mehrere Magnetstifte 21 mit ent­sprechenden Magnetspulen 43 umgeben sind.

[0079] Zur Schaffung eines Notschlüssels ist nach einer anderen Ausführungsform vorgesehen, daß dieser Notschlüssel, der ebenfalls als spezielle Karte 11 ausgebildet ist, an seiner dem mit Magnetspule 43 versehenen Magnetstift 21 gegenüber­liegenden Stelle mit einer magnetischen Kodierung versehen ist, die eine Verlagerung des Stiftes 21 in Freigabestellung bewirkt. Sollte somit die Verlagerung des Magnetstiftes 21 aufgrund eines technischen Defektes -z.b. Stromausfall­nicht mit Hilfe der Magnetspule 43 möglich sein, so kann dieses auch mit Hilfe des zuvor beschriebenen Notschlüssels erfolgen.

[0080] Um die Kodierungskombinationsmöglichkeiten noch weiter zu erhöhen, ist gemäß Fig. 17 vorgesehen, daß mindestens eine der Lagerausnehmungen 19 an einem am Schieber 15 verdrehbar gelagerten, in bestimmten Drehpositionen festlegbaren Magnet­stift-Träger 50 angeordnet ist. Dieser Magnetstift-Träger kann mittels eines Spezialwerkzeuges durch Öffnungen im Schloßgehäuse 3 verdreht werden, wodurch sich die Stellungen der Lagerausnehmungen 19 verändern lassen. Auf diese Art und Weise ist eine sehr schnelle Umprogrammierung des Schlos­ses 1 vornehmbar. Vorzugsweise sind -wie in Figur 17 darge­stellt- zwei derartige Magnetstift-Träger an dem Schieber 15 vorhanden.

[0081] Die Fig. 18 entspricht der Darstellung gemäß Fig. 17, wobei sich das Schloß jedoch in Entriegelungsstellung befindet.

[0082] In der Fig. 19 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Schließeinrichtung dargestellt, die sich gegenüber dem zuvor dargestellten Ausführungsbeispiel da­durch unterscheidet, daß an dem Schieber 15 keine Magnetspu­le 43 vorhanden ist. An deren Stelle wird folgende Maßnahme getroffen: Ausgehend von der Leseeinrichtung 44 ist ein Kanal 51 gebildet, der bis an die Schieberseite 29 des Schie­bers 15 heranreicht. In diesem Kanal ist eine Zuhaltung 52 angeordnet, die als Zuhaltungsstift 53 ausgebildet sein kann. Der Zuhaltungsstift 53 kann mittels einer nicht darge­stellten elektromagnetischen Einrichtung verlagert werden, wobei er in Sperrstellung in eine Ausnehmung 54 an der Schie­berseite 29 des Schiebers 15 eintritt.

[0083] Fig. 19 zeigt das Schloß in Verriegelungsstellung, in der zum einen die Magnetstifte 21 in den entsprechenden Löchern der Lochplatte 17 einliegen und zum anderen der Zuhaltungs­stift 53 in die Ausnehmung 54 eingreift. Hierdurch ist der Schieber 15 in seiner Grundstellung festgelegt. Soll der Schieber 15 in Verlagerungsstellung überführt werden, in der das Schloß 1 seine Entriegelungsstellung besitzt, so ist -gemäß Fig. 20- die Karte 11 in den Einsteckschlitz 9 einzu­schieben, wodurch -bei richtiger Kodierung- zum einen die Magnetstifte 21 in Freigabestellung überführt werden und zum anderen muß der Sensor 48 die richtige Strichkodierung er­faßt haben, damit die Leseeinrichtung 44 bzw. die damit gekoppelte elektronische Schaltung über die elektronische Einrichtung den Zuhaltungsstift 53 nach unten verlagert, so daß er aus der Ausnehmung 54 austritt. In dieser Stellung kann dann -wie schon zuvor beschrieben- der Schieber 15 in seine Verlagerungsstellung gemäß Fig. 20 überführt werden, in der dann die Kupplung des Drehknopfes 6 mit dem Vierkant 41 erfolgt.

[0084] Aus den Figuren 21 und 22 geht hervor, daß der Zuhaltungs­stift 53 in dem einen Seitenbereich des Schiebers 15 und der Sensor 48 in dem anderen Seitenbereich des Schiebers 15 angeordnet ist. Diese Anordnung ist jedoch nicht zwingend.

[0085] Erfindungsgemäß ist bei allen zuvor beschriebenen Ausfüh­rungsbeispielen der Figuren 15 bis 22 vorgesehen, daß der Schieber 15 mit einem Sensor 80 zusammenwirkt. Der Sensor 80 ist vorzugsweise als elektrischer Schalter 81 ausgebil­det. Insbesondere kann er als Mikroschalter 82 verwirklicht sein, der einen schwenkbeweglich gelagerten Schaltfühler 83 aufweist. Der Sensor 80 ist über eine nicht dargestellte Kabelverbindung mit der Schloßelektronik verbunden, die sich -wie zuvor beschrieben- in dem Unterfütterungsgehäuse 5 befindet. Die Schloßelektronik ist in den Figuren aus Vereinfachungsgründen nicht dargestellt.

[0086] Der Mikroschalter 82 ist gemäß Fig. 15 derart positioniert, daß bei nicht verlagertem Schieber 15 -d.h. in Verriege­lungsstellung des Schlosses- ein Freiraum zwischen dem dem Mikroschalter 82 zugekehrten Ende des Schiebers 15 und dem Schaltfühler 83 des Mikroschalters 82 besteht. Wird jedoch der Schieber gemäß Fig. 16 in seine Verlagerungsstellung überführt, so tritt das Schieberende des Schiebers 15 gegen den Schaltfühler 83, wodurch der Mikroschalter 82 seinen Schaltzustand ändert.

[0087] Gemäß der Figuren 17 und 18 ist es auch möglich, den Mikro­schalter 82 seitlich versetzt zur Längsachse des Schiebers anzuordnen, wobei in der Schieberstellung gemäß Fig. 17 keine Beaufschlagung des Schaltfühlers 83 des Mikroschalters 82 erfolgt. In Fig. 18 liegt die Verlagerungsstellung des Schiebers 15 vor, in der der Schaltfühler 83 beaufschlagt ist, so daß eine Schaltzustandsänderung des Mikroschalters 82 vorliegt.

[0088] Auch bei dem Ausführungsbeispiel gemäß der Figuren 19 und 20, bei dem anstelle der Magnetspule 43 die Zuhaltung 52 mit Zuhaltungsstift 53 vorgesehen ist, kann der Mikroschalter 82 -wie in Figuren 15 und 16- mit der Schieberseitenfläche zusammenwirken oder es kann -wie in den Figuren 21 und 22 dargestellt- eine seitlich des Schiebers 15 vorgesehene Position des Mikroschalters 82 vorhanden sein.

[0089] Entscheidend ist, daß der Mikroschalter bei nicht verlager­tem Schieber einen anderen Schaltzustand einnimmt als bei Verbringen des Schiebers 15 in seine Verlagerungsstellung.

[0090] Erfindungsgemäß kann der Mikroschalter 82 folgende Funktion übernehmen:
Erfolgt eine Verlagerung des Schiebers 15 mittels des "Normalschlüssels" (Karte 11), so wird in Verlagerungsste­lung des Schiebers 15 der Mikroschalter 82 betätigt. Diese Betätigung wird von der nicht dargestellten Schloßelektronik registriert. Ferner erhält die Schloßelektronik über die Leseeinrichtung 44 die Information, daß ein Normalschlüssel verwendet wird, denn dieser weist den Ergänzungscode 13 auf, der vorzugsweise als Strichcode ausgebildet ist. Sofern ein Notschlüssel eingesetzt wird, entfällt der Strichcode, da die Verlagerung des entsprechenden Magnetstiftes 21 nicht mittels der Magnetspule 43 erfolgt, sondern von einer ent­sprechenden magnetischen Zone des Notschlüssels vorgenommen wird. Das Nichtvorhandensein des Strichcodes signalisiert somit der Schloßelektronik, daß ein Notschlüssel in das Schloß 1 eingeschoben wird. Es kann auch vorgesehen sein, daß der Schloßelektronik über eine spezielle Kennung des Ergänzungscodes jeweils mitgeteilt wird, daß eine Normalkar­te verwendet wird. Sofern der Ergänzungscode diese spezielle Kennung nicht aufweist, z.B. im Falle eines Notschlüssels, so wird registriert, daß ein Notschlüsselbetrieb vorliegt. In Schieberverlagerungsstellung gemäß Fig. 16 spricht dann der Mikroschalter 82 an, wodurch eine zur Schloßelektronik gehörende Überwachungsschaltung bei intakter Schloßelektro­nik ein Signal empfängt. Diese Überwachungsschaltung prüft gleichzeitig die Funktionsfähigkeit der Schloßelektronik, insbesondere, ob eine Versorgungsspannung zur Verfügung steht. Sofern ein Notschlüsselbetrieb vorgenommen wird, obwohl die Überwachungsschaltung eine funktionsfähige Schloß­elektronik registriert, wird ein Signal von der Überwachungs­schaltung abgegeben, das auf diesen vorliegenden Betriebszu­stand hinweist. Das Signal kann ein akustisches Alarmsignal sein; es ist jedoch auch möglich, daß das Signal einen Zu­satzriegel des Schlosses in Schließstellung überführt, so daß ein Öffnen des mit dem Schloß verschlossenen Gegenstan­des nicht möglich ist. Überdies kann vorgesehen sein, daß das Auftreten des Signals in einem Speicher der Schloßelek­tronik eingeschrieben wird.

[0091] Sofern eine Schloßbetätigung mittels Notschlüssel erfolgt und die Überwachungsschaltung eine nicht funktionsfähige Schloßelektronik registriert, kommt es nicht zur Signalabga­be, so daß eine derartige Betriebsweise nicht zu einer Alarm­abgabe führt bzw. den Zusatzriegel nicht in Schließposition überführt. Der zuletzt beschriebene Fall stellt eine ge­wünschte Betriebsweise dar, da ja gerade bei Ausfall der Schloßelektronik der Notschlüssel in Funktion treten soll.

[0092] Nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung dient der Mikroschalter 82 zusätzlich zu seiner zuvor beschriebe­nen Funktionsweise oder alternativ dazu, Programmbefehle, die von der Leseeinrichtung 44 erfaßt werden, in einen Spei­cher der Schloßelektronik zu übernehmen. Für die Programmie­rung der Schloßelektronik ist die Verwendung eines Sonder­schlüssels erforderlich, der neben seinem Grundcode zur Verlagerung der Zuhaltungsstifte 21 aufgrund magnetischer Wirkung eine spezielle Kodierung aufweist, die insbesondere als Strichcode ausgebildet ist. Anstelle des Strichcodes kann jedoch auch ein Lochmuster auf der Karte 11 vorhanden sein, das von der optischen Leseeinrichtung 44 mittels des Sensors 48 erfaßt wird. Alternativ ist es ferner möglich, einen mit der Leseeinrichtung 44 verbundenen Induktions-lese­kopf vorzusehen, der einen Magnetstreifencode der Karte 11 abtastet, der den speziellen Code darstellt.

[0093] Die Anordnung ist nun so getroffen, daß der Befehlscode des Sonderschlüssels nur dann in den Speicher der Schloßelektro­nik eingeschrieben wird, wenn der Mikroschalter 82 durch entsprechende Schieberverlagerung anspricht. Auf diese Art und Weise wird ein Mißbrauch ausgeschlossen, denn eine Pro­grammierung bzw. Löschung des Speichers der Schloßelektronik ist nur mittels des Sonderschlüssels dann möglich, wenn mit diesem auch eine Schieberverlagerung erfolgt. Es wird somit verhindert, daß das Programm der speziellen Kodierungen des Sonderschlüssels nicht schon beim Einschieben des Sonder­schlüssels in den Einsteckschlitz 9 von dem Speicher übernom­men wird. Vielmehr ist zunächst eine Schieberverlagerung erforderlich, was einen "passenden" Schlüssel voraussetzt, um erst bei Aktivierung des Mikroschalters 42 eine entspre­chende Abspeicherung zu veranlassen. Damit ist sicherge­stellt, daß eine Umprogrammierung nur von der Person durchge­führt werden kann, die den zugehörigen Schlüssel -hinsicht­lich des Grundcodes sowie des Ergänzungscodes- besitzt. Kar­ten, die zwar das gleiche Befehlsprogramm aufweisen wie ein zum Schloß zugehöriger Sonderschlüssel, jedoch keine Verlage­rung sämtlicher Zuhaltungen 20 bewirken, können nicht zu ei­ner Umprogrammierung der Schloßelektronik führen. Das heißt, es wird also vor einer Programmierung zunächst der "mecha­nische" (permanentmagnetische) Code abgefragt.

[0094] Dabei ist es nicht erforderlich, daß die zusätzliche Zuhal­tung mittels des Strichcodes auf elektromagnetischem Wege verlagert wird, vielmehr kann auch vorgesehen sein, daß der zusätzliche Zuhaltungsstift mittels einer entsprechenden, magnetischen Kodierungsstelle der Karte 11 verlagert wird. Es handelt sich dann quasi um einen Notschlüssel, der für Umprogrammierungsarbeiten eingesetzt ist.

[0095] Alle in der Beschreibung erwähnten und in der Zeichnung dargestellten neuen Merkmale sind erfindungswesentlich, auch soweit sie in den Ansprüchen nicht ausdrücklich beansprucht sind.

Ansprüche

1. Aus Schloß und Schlüssel bestehende Schließeinrichtung, die mittels des Schlüssels in Freigabestellung überführbare Zuhaltungen aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine der Zuhaltungen (20) zusätzlich oder alternativ zu ihrer direkten Steuerung von dem Grundcode des entsprechen­den Schlüssels (10) mittels einer Magnetspule (43) in Freiga­bestellung bringbar ist, die von einer mindestens einen Ergänzungscode des Schlüssels (10) erfassenden Leseeinrich­tung (44) erregbar ist.

2. Aus Schloß und magnetischem Schlüssel bestehende Schließ­einrichtung mit einem Gehäuse, in dem sich ein mittels der Zuhaltungen in Freigabestellung überführenden Schlüssels verlagerbarer Schieber befindet, der in seiner Verlagerungs­stellung das Schloß in Entriegelungsstellung überführt, gekennzeichnet durch eine einen Ergänzungscode (13) des Schlüssels (10) erfassende Leseeinrichtung (44), die minde­stens eine den Schieber (15) freigebende zusätzliche Zuhal­tung (20, Zuhaltungsstift 53) steuert.

3. Schließeinrichtung nach Anspruch 1 und/oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Ergänzungscode ein von der optischen Leseeinrichtung (44) lesbarer Strichcode (13) ist.

4. Schließeinrichtung nach Anspruch 1 und/oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Ergänzungscode von einem von der optischen Leseeinrichtung erfaßbaren, den Schlüssel durchset­zenden Lochmuster gebildet ist.

5. Schließeinrichtung nach Anspruch 1 und/oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Ergänzungscode ein von einem Indukti­ons-Lesekopf der Leseeinrichtung abgetasteter Magnetcode ist, dessen Codestellen verteilt liegen zwischen den den Grundcode darstellenden magnetischen Bereichen.

6. Schließeinrichtung nach einem oder mehreren der vorherge­henden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Ergänzungs­code einen Informationscode und einen Lesetaktcode umfaßt.

7. Schließeinrichtung nach einem oder mehreren der vorherge­henden Ansprüche, gekennzeichnet durch ein Schloßgehäuse (3), in dem sich ein mittels des magnetischen Schlüssels (10) bei richtiger Codierung verlagerbarer Schieber (15) befindet, der in seiner Verlagerungsstellung das Schloß (1) in Entriegelungsstellung überführt.

8. Schließeinrichtung nach einem oder mehreren der vorherge­henden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der magneti­sche Schlüssel (10) als Karte (11) ausgebildet ist.

9. Schließeinrichtung nach einem oder mehreren der vorherge­henden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Karte (11) auf mindestens einer Flachseite (12) den Strichcode (13) trägt.

10. Schließeinrichtung nach einem oder mehreren der vorherge­henden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (15) an seiner auf einer gehäusefesten Lochplatte (17) auf­liegenden Auflagefläche (16) Lagerausnehmungen (19) auf­weist, in denen die als Magnetstifte (21) ausgebildeten Zuhaltungen verschieblich einliegen und daß die Löcher (18) der Lochplatte (17) mit den Lagerausnehmungen (19) in Grund­stellung des Schiebers (15) fluchten.

11. Schließeinrichtung nach einem oder mehreren der vorherge­henden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine der Lagerausnehmungen (19) in einem am Schieber (15) verdrehbar gelagerten, in bestimmten Drehpositionen festleg­baren Magnetstift-Träger (50) angeordnet ist.

12. Schließeinrichtung nach einem oder mehreren der vorherge­henden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine der Lager­ausnehmungen (19) von der Magnetspule (43) umgeben ist.

13. Schließeinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeich­net, daß die Zuhaltung von einem elektromagnetisch verlager­baren, gehäuseseitigen Zuhaltungsstift (53) gebildet ist, der in Sperrstellung in eine Ausnehmung (54) des Schiebers (15) eingreift.

14. Schließeinrichtung nach einem oder mehreren der vorherge­henden Ansprüche, gekennzeichnet durch ein an das Schloßge­häuse (3) ansetzbares Unterfütterungsgehäuse (5), das die Leseeinrichtung (14) im wesentlichen aufnimmt.

15. Schließeinrichtung nach einem oder mehreren der vorherge­henden Ansprüche, gekennzeichnet durch mindestens eine auf der der Auflagefläche (16) des Schiebers (15) gegenüberlie­genden Schieberseite (29) angeordnete Lagerausnehmung (57), dessen Magnetstift (58) in Sperrstellung mit einem gehäuse­seitigen Anschlag (60) zusammenwirkt.

16. Schließeinrichtung nach einem oder mehreren der vorherge­henden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine untergeordnete Normalschlüsselkarte, die an ihrer der elektromagnetisch gesteuerten Zuhaltung angeordneten Codierungsstelle eine unmagnetische Zone aufweist.

17. Schließeinrichtung nach einem oder mehreren der vorherge­henden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine übergeordnete Notschlüsselkarte, die an ihrer der elektromagnetisch gesteu­erten Zuhaltung zugeordneten Codierungsstelle eine magneti­sche Zone aufweist.

18. Anlage zur aufsichtslosen Kontrolle der Benutzung von Schließeinrichtungen, insbesondere von Schließfächern und/oder berechtigungspflichtigen Zugangsbereichen oder dergleichen, z. B. in Badeanstalten, Lesesälen, Hotels oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, daß die Schließeinrich­tung aus mehreren Schlössern und einer jedem Benutzer zuge­ordneten individuellen Schlüsselkarte nach einem oder mehre­ren der vorhergehenden Ansprüche gebildet ist, wobei mit dem Grundcode der Karte zu schließende, untergeordnete Schlösser und mit dem Ergänzungscode oder der Kombination aus Grund­code und Ergänzungscode zu schließende, übergeordnete Schlös­ser vorgesehen sind.

19. Anlage nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigung der übergeordneten Schlösser einer Erfassungsein­heit gemeldet wird.

20. Anlage nach Anspruch 18 und/oder Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Erfassungseinheit die Anzahl der Schließungen des jeweiligen Schlosses und/oder den Schließ­zeitpunkt registriert.

21. Anlage nach einem oder mehreren der vorhergehenden An­sprüche 18-20, dadurch gekennzeichnet, daß bei einem Benut­zerwechsel der Ergänzungscode bei gleichem Gundcode geändert wird.

22. Aus Schloß und Schlüssel bestehende Schließeinrichtung mit einem Gehäuse, in dem sich ein mittels des Zuhaltungen in Freigabestellung überführenden Schlüssels verlagerbarer Schieber befindet, der in seiner Verlagerungsstellung das Schloß in Entriegelungsstellung überführt, wobei der Schlüs­sel einen als Magnetcode ausgebildeten Grundcode aufweist, der die Zuhaltungen aufgrund magnetischer Kräfte verlagert sowie mit einer einen Ergänzungscode des Schlüssels erfassen­den Leseeinrichtung, die mindestens eine zusätzliche Zuhal­ tung elektromagnetisch steuert und mit einem Notschlüssel, insbesondere für die Verwendung bei nicht funktionsfähiger Schloßelektronik, welcher Notschlüssel neben dem magneti­schen Grundcode an seiner der elektromagnetisch gesteuerten Zuhaltung zugeordneten Kodierungsstelle eine magnetische Zone für die Zuhaltungsverlagerung aufweist,gekennzeichnet durch einen durch Verbringen des Schiebers (15) in seine Verlagerungsstellung ansprechenden Sensor (80) einer die Schloßelektronik auf Funktionsfähigkeit prüfenden Überwa­chungsschaltung, die bei funktionsfähiger Schloßelektronik und Notschlüsselbetrieb ein auf den vorliegenden Betriebszu­stand hinweisendes Signal bei Sensoransprache abgibt.

23. Schließeinrichtung nach Anspruch 22, dadurch gekenn­zeichnet, daß das Signal ein akustisches Alarmsignal ist.

24. Schließeinrichtung nach einem oder mehreren der vorher­gehenden Ansprüche 22 und/oder 23, dadurch gekennzeichnet, daß beim Auftreten des Signals ein Zusatzriegel des Schlos­ses (1) in Schließstellung überführt wird.

25. Schließeinrichtung nach einem oder mehreren der vorher­gehenden Ansprüche 22 bis 24, dadurch gekennzeichnet, daß das Auftreten des Signals in einen Speicher der Schloßelek­tronik eingeschrieben wird.

26. Aus Schloß und Schlüssel bestehende Schließeinrichtung mit einem Gehäuse, in dem sich ein mittels des Zuhaltungen in Freigabestellung überführenden Schlüssels verlagerbarer Schieber befindet, der in seiner Verlagerungsstellung das Schloß in Entriegelungsstellung überführt, wobei der Schlüs­sel einen als Magnetcode ausgebildeten Grundcode aufweist, der die Zuhaltungen aufgrund magnetischer Kräfte verlagert sowie mit einer einen Ergänzungscode des Schlüssels erfassen­den Leseeinrichtung, die mindestens eine zusätzliche Zuhal­tung elektromagnetisch steuert, gekennzeichnet durch einen mit Grund- und Befehlscode versehenen Sonderschlüssel (Karte 11) für eine Programmierung der Schloßelektronik, wobei der Befehlscode von der Leseeinrichtung (44) erfaßt wird und die Sonderschlüsselbenutzung neben ihrer Befehlsabgabe zur Frei­gabeverlagerung aller Zuhaltungen (20), einschließlich der zusätzlichen Zuhaltung (20), führt und wobei die Programmier­befehle erst bei Aktivierung eines durch Verbringen des Schiebers (15) in seine Verlagerungsstellung ansprechenden Sensors (80) in den Speicher der Schloßelektronik einge­schrieben werden.

27. Schließeinrichtung nach einem oder mehreren der vorher­gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Ergän­zungs- und/oder Befehlscode von einem von der optischen Leseeinrichtung erfaßbaren, den Schlüssel durchsetzenden Lochmuster gebildet ist.

28. Schließeinrichtung nach einem oder mehreren der vorher­gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Ergän­zungs- und/oder Befehlscode ein von einem Induktions-Lese­kopf der Leseeinrichtung abgetasteter Magnetstreifencode ist.

29. Schließeinrichtung nach einem oder mehreren der vorher­gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Ergän­zungs- und/oder Befehlscode ein von der optischen Leseein­richtung (44) lesbarer Strichcode (13) ist.

30. Schließeinrichtung nach einem oder mehreren der vorher­gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlüs­sel, der Notschlüssel sowie der Sonderschlüssel als jeweils eine Karte (11) ausgebildet ist.

31. Schließeinrichtung nach einem oder mehreren der vorher­gehenden Ansprüche 22 bis 30, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (15) an seiner auf einer gehäusefesten Lochplat­ te (17) aufliegenden Auflagefläche (16) Lagerausnehmungen (19) aufweist, in denen die als Magnetstifte (21) ausgebilde­ten Zuhaltungen verschieblich einliegen und daß die Löcher (18) der Lochplatte (17) mit den Lagerausnehmungen (19) in Grundstellung des Schiebers (15) fluchten.

32. Schließeinrichtung nach einem oder mehreren der vorher­gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Sensor (80) als elektrischer Schalter (81) ausgebildet ist.

33. Schließeinrichtung nach Anspruch 32, dadurch gekenn­zeichnet, daß der Schalter (81) ein Mikroschalter (82) ist, dessen Schaltfühler (83) mit dem Schieber (15) zusammenwirkt.

Zeichnung