Trockenrasierapparat

Abstract

 Ein Trockenrasierapparat (10) hat ein Gehäuse (11) zur Lagerung eines Langhaar­schneiders (22) und zur Unterbringung eines Antriebes für einen Schwinghebel (20) und einen Messerkopf (21). An dem Gehäuse (11) ist lösbar ein Scherkopfrahmen (12) befestigt, dessen Wangen Führungs- und Halteelemente (15) für das lösbare Anbringen eines Wechselrahmens (18) aufweisen. Dieser Wechselrahmen (18) ist ebenfalls mit Führungs- und Halteelementen (15) ausgerüstet und trägt eine Scherfolie (19), die den Messerkopf (21) des Trockenrasierapparates (10) überspannt. Der Scherkopfrahmen (12) und der Wechselrahmen (18) sind mit zusammenwirkenden Führungs- und Halteelementen (15) versehen. Diese werden durch eine quer zur Längsrichtung des Trockenrasierapparates (10) erfolgende schubladenför­mige Bewegung in oder außer Eingriff gebracht.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Trockenrasierapparat mit einem Gehäuse zur Lagerung eines Langhaarschneiders und zur Unterbringung eines Antriebes für einen Schwinghebel und einen Messerkopf, sowie zum lösbaren Befestigen eines Scherkopfrahmens, dessen Wangen Führungs- und Halteelemente für das lösbare Anbringen eines ebenfalls Führungs- und Halteelemente aufweisenden Wechselrahmens haben, dessen Scherfolie den Messerkopf überspannt.

[0002] Derartige Trockenrasierer sind in zahlreichen Ausführungsformen be­kannt. Dabei werden unterschiedliche Verbindungsmittel zwischen dem Gehäuse einerseits und dem Scherkopfrahmen andererseits eingesetzt. Dies gilt auch für die Verbindung zwischen dem Wechselrahmen und dem Scherkopfrahmen. Bei den bisher bekannten Verbindungsarten erfolgt das Einsetzen des Wechselrahmens in den Scherkopfrahmen in aller Regel in Richtung der Längsachse des Trockenrasierapparates. Dies bedeutet, daß der Scherkopfrahmen eine nach vorn freie Öffnung aufweist, die durch den von oben her einführbaren Wechselrahmen geschlossen wird. Die Verbindungsmittel zwischen dem Wechselrahmen und dem Scher­kopfrahmen sind dabei einmal im Bereich der Stirnwandungen des Wechsel­rahmens und zum anderen an den Innenwandungen von hochgezogenen Seiten­wangen des Scherkopfrahmens angebracht. Der Einführbewegung des Wechsel­ rahmens von oben her entsprechend sind sämtliche Verbindungselemente in Längsrichtung des Trockenrasierapparates ausgerichtet.

[0003] Bei einer konkreten Ausführungsform eines solchen Trockenrasierappara­tes sind an den Stirnwandungen des Wechselrahmens zwei im Abstand und parallel zueinander angeordnete Führungsrippen vorhanden, zwischen denen ein federnder Rastarm angeordnet ist, dessen Rast mit einer Gegenrast zusammenwirkt, die einem an den Wangen des Scherkopfrahmens schwenkbar gelagerten Betätiger zugeordnet ist. Bei dem in Längsrich­tung des Trockenrasierapparates erfolgenden Einführen des Wechsel­rahmens in den Scherkopfrahmen kommen Rast und Gegenrast in ihre wirksame Lage. Diese kann dadurch wieder aufgehoben werden, daß auf dem von der Außenseite der Wange zugänglichen Betätiger ein Druck ausgeübt wird. Bei einer derartigen Ausbildung und Anordnung der Verbindungsmittel ist die Möglichkeit gegeben, daß ein ungewolltes Einwirken auf die frei zugänglichen Betätigungselemente erfolgt, so daß die Verbindung zwischen WEchselrahmen und Scherkopfrahmen aufgehoben wird.

[0004] Bei dieser bekannten Ausführungsform des Trockenrasierapparates lie­gen auch die Betätigungselemente für die Verbindung zwischen Wechselrah­men und Scherkopfrahmen einerseits und Scherkopfrahmen und Gehäuse andererseits an der Außenseite der Wangen des Scherkopfrahmens unmit­telbar über- bzw. untereinander. Sie sind lediglich durch einen schmalen Spalt voneinander getrennt. Daher ist die Möglichkeit der Fehlbedie­nung der Bedienungselemente gegeben. Ferner ist diese bekannte Verbin­dungsart zwischen Wechselrahmen und Scherkopfrahmen sehr aufwendig und daher teuer. So muß in den Wangen des Scherkopfrahmens nicht nur ein Durchbruch für das Betätigungsglied geschaffen werden sondern auch eine Lagerstelle für seine verschwenkbare Anordnung. Aufwendig ist auch, daß das Betätigungselement für sich hergestellt und nachträg­lich in den Seitenwangen des Scherkopfrahmens gelagert werden muß. Die Verbindung zwischen Scherkopfrahmen und Wechselrahmen kommt somit nicht ohne zusätzliche Einrichtungen, wie Betätigungselement und Lagerstelle aus.

[0005] Die Erfindung will demgegenüber einen anderen Weg für die Verbindung zwischen dem Wechselrahmen und dem Scherkopfrahmen eines Trockenrasier­apparates der eingangs näher gekennzeichneten Art aufzeigen, durch den nicht nur die Einführrichtung beim Herstellen bzw. beim Lösen der Verbindung zwischen den genannten Teilen verändert werden soll sondern durch den auch die Verbindungselemente und ihre Anordnung vereinfacht und damit wohlfeiler gestaltet werden können.

[0006] Dieses Ziel ist erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß der Scherkopf­rahmen und der Wechselrahmen mit zusammenwirkenden Führungs- und Halteelementen versehen sind und die durch eine quer zur Längsrichtung des Trockenrasierapparates erfolgende schubladenförmige Bewegung in oder außer Eingriff bringbar sind.

[0007] Die erfindungsgemäße Ausbildung eines Trockenrasierapparates bringt gegenüber dem Bekannten erhebliche Vorteile mit sich. Durch die quer zur Längsrichtung des Trockenrasierapparates erfolgende schubladen­förmige Bewegung beim Zusammenfügen bzw. Lösen zwischen Scherkopfrahmen und Wechselrahmen kann auf die Verwendung besonderer Betätigungselemen­te, also solcher, die gesondert hergestellt und anschließend gelagert werden müssen, verzichtet werden. Vielmehr ist die Möglichkeit gegeben, daß die zusammenwirkenden Führungs- und Halteelemente sowohl vom Scherkopfrahmen als auch vom Wechselrahmen Bestandteile dieser Trocken­rasierapparateteile sind. Sie lassen sich durch eine einfache Schub­bewegung in ihre Arbeitslage bzw. in ihre Öffnungslage überführen. Dazu ist es vom Benutzer lediglich erforderlich, auf den Wechselrahmen einen Druck auszuüben und zwar einmal in Einschubrichtung, um die Verbindung zwischen Wechselrahmen und Scherkopfrahmen herzustellen oder entgegen der Einschubrichtung, wenn diese Verbindung gelöst werden soll. Durch das Wegfallen zusätzlicher Betätigungselemente beim Festhalten des Wechselrahmens am Scherkopfrahmen können die Außenflächen der Wangen des Scherkopfrahmens völlig glatt gehalten werden. Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen Ausbildung des Trockenrasierapparates ist der, daß der Wechselrahmen nicht ungewollt vom Scherkopfrahmen gelöst werden kann. Einer solchen Bewegung steht der Messerkopf entgegen. Vielmehr ist eine Trennung des Wechselrahmens von dem Scherkopfrahmen nur dann möglich, wenn vorher der Scherkopf­rahmen vom Gehäuse des Trockenrasierapparates gelöst ist. In diesem Falle braucht auf den Wechselrahmen quer zur Längsrichtung des Trocken­rasierapparates vom Benutzer nur ein leichter Druck ausgeübt zu werden, um den Wechselrahmen in seine Freigabestellung zu überführen.

[0008] Bei der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist der Scherkopf­rahmen mindestens eine seitliche Einschiebeöffnung auf, der an den Innenwandungen der Wangen vorgesehene, quer zur Längsrichtung des Scherkopfrahmens verlaufende Halte- und Führungselemente nachgeschal­tet sind, die den eingeschobenen Wechselrahmen lösbar am Scherkopf­rahmen festhalten. Die zusammenwirkenden Halte- und Führungselemente von Wechsel- und Scherkopfrahmen kommen in der Endlage der quer zur Längsrichtung des Trockenrasierapparates erfolgenden Bewegung in ihre wirksame Lage.

[0009] Bei der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind die Halte- und Führungselemente als der Innenwandung der Wangen des Scherkopf­rahmens angeformte Leisten ausgebildet. Diese Leisten können bei der Herstellung des Scherkopfrahmens mit erzeugt werden, was die Herstellung des Scherkopfrahmens wesentlich verbilligt.

[0010] Dabei ist es zweckmäßig, die eine dieser Leisten als sich im wesentli­chen über die gesamte Breite der Wange erstreckenden Führungsleiste auszubilden, deren in Richtung der Einschiebbewegung des Wechsel­rahmens vordere Kante hochgezogen ist.

[0011] Es empfiehlt sich, in Richtung auf den Messerkopf unterhalb dieser ersten Führungsleiste eine kürzer gehaltene Führungs- und Halteleiste anzuordnen, die sich nur über den Mittelteil der Innenwand der Wange erstreckt und die geneigt zur Unterkante des Scherkopfrahmens verläuft. Mit dieser kurzen Führungs- und Halteleiste kann in vorteilhafter Weise ein federnder Haltefinger des Wechselrahmens zusammenwirken. Die Neigung dieser Führungsleiste hat dabei den Vorteil, daß bei der quer zur Längsrichtung des Trockenrasierapparates erfolgenden Einführbewegung des Wechselrahmens der Haltefinger etwas aufgebogen wird. Die in ihm geweckte Kraft wird dann am Ende der Einschiebebe­wegung ausgenutzt, um eine an seinem vorderen freien Ende angeordne­te Rast hinter die eine Stirnwand der Halte- und Führungsleiste grei­fen zu lassen. Hierdurch wird mit einfachen aber wirkungsvollen Mit­teln eine Verrastung des Wechselrahmens am Scherkopfrahmen erreicht.

[0012] Nach einem weiteren Vorschlag der Erfindung weist die Innenwand der Wange oberhalb der längeren Führungsleiste einen vertieften Bereich auf, deren in Einschiebrichtung des Wechselrahmens hintere Begren­zungskante als Anschlagkante für den Wechselrahmen dient.

[0013] Es empfiehlt sich, die Wangen des Scherkopfrahmens durch Stege mitein­ander zu verbinden, die höhenversetzt zueinander liegen, derart, daß der tieferliegende Steg zugleich die untere Begrenzugskante für die seitliche Einschiebeöffnung des Scherkopfrahmens bildet.

[0014] Die Stege des Scherkopfrahmens können zweckmäßig unterschiedliche Breitenabmessungen aufweisen, wobei der schmalere der beiden Stege in Höhe der Halte- und Führungsleisten liegt.

[0015] Nach einem weiteren Vorschlag der Erfindung bestehen die Halte- und Führungselemente des Wechselrahmens aus einem eine Rast aufweisenden Haltefinger und einer parallel dazu angeordneten rinnenförmigen Nut. Von diesen Halte- und Führungselementen des Wechselrahmens wirkt der Haltefinger mit der kürzeren Halte- und Führungsleiste des Scher­ kopfrahmens zusammen, während die längere Führungsleiste des Scherkopf­rahmens mit der rinnenförmigen Nut des Wechselrahmens zusammenwirkt. Daher sind die Abmessungen und die Ausbildung von Nut und Leiste aufeinander abgestimmt.

[0016] Es empfiehlt sich, den Haltefinger und die rinnenförmige Nut durch eine schlitzartige Ausnehmung voneinander zu trennen. Hierdurch wird erreicht, daß der Haltefinger nur über eine kurze rückwärtige Werkstoff­verbindung mit der Seitenwand des Wechselrahmens in Verbindung steht. Auf diese Weise wird mit einfachen Mitteln eine gewisse Elastizität des Haltefingers erreicht, die dazu ausgenutzt wird, beim Zusammenfü­gen des Wechselrahmens mit dem Scherkopfrahmen ihn zeitweise etwas aufzubiegen, damit er in der Endlage in seine Verrastungsstellung überführt werden kann.

[0017] Die die Halte- und Führungselemente aufweisenden Seitenwände des Wechselrahmens sind zweckmäßig durch eine schmalere Vorderwand und eine breitere Rückwand miteinander verbunden.

[0018] Es empfiehlt sich, die schmalere Vorderwand des Wechselrahmens ober­halb des Haltefingers und der rinnenförmigen Vertiefung an den Seiten­wänden desselben anzuordnen.

[0019] Dabei weist die breitere Rückwand des Wechselrahmens einen der Scher­folie benachbarten abgeknickten Bereich auf.

[0020] Nach einem weiteren Vorschlag der Erfindung sind der Schwinghebel und der von ihm getragene Messerkopf in Richtung auf den Langhaar­schneider geneigt zur Längsachse des Trockenrasierers angeordnet. Dadurch verbleibt beim erfindungsgemäßen Trockenrasierapparat zwi­schen dem Langhaarschneider einerseits und der Scherfolie anderer­seits kein großer Spalt sondern die als Kurzhaarscherteil wirkende Scherfolie und der Langhaarschneider liegen ziemlich dicht beeinan­der.

[0021] Es ist zweckmäßig, den Langhaarschneider mittels eines Schiebers in mehrere Einschaltstellungen überführbar zu halten. Dabei ist eine erste Einschaltstellung vorgesehen, in welcher der Langhaarschneider etwa in der Höhe der auf dem geneigten Messerkopf angeordneten Scher­folie liegt. In seiner obersten Einschaltstellung liegt demgegenüber der Langhaarschneider weit oberhalb der Scheitellinie der Scherfolie. Dies macht sich vorteilhaft bei der Benutzung des Langhaarschneiders bemerkbar, weil er benutzt werden kann, ohne daß die tief darunterlie­gende Scherfolie dieser Benutzung körperlich oder optisch hindernd im Wege steht. Wenn von einer weit oberhalb der Scheitellinie der Scher­folie liegenden obersten Einschaltstellung des Langhaarschneiders gespro­chen ist, so bedeutet dies mindestens ein Vorstehen von 2 mm. Bevorzugt wird jedoch ein nach weiteres Vorstehen, wobei Werte von 5 bis 6 mm ohne weiteres erreicht werden können.

[0022] Bei bekannten Ausführungsformen von Langhaarschneidern für Trockenrasier­apparate sind die eingentlichen Schneidwerkzeuge quer zur Verschiebe­richtung des Langhaarschneiders angeordnet; sie zeigen daher vom Gehäuse des Trockenrasierapparates weg. In Abweichung davon sind beim erfindungs­gemäßen Trockenrasierapparat die Schneidwerkzeuge des Langhaarschneiders parallel zur Schiebeebene des Schiebers angeordnet. Die Schneidwerkzeuge ragen somit aus der Stirnfläche des Schiebers heraus und sind in der Verlängerung der Langsmittellinie des Schiebers angeordnet.

[0023] Auf der Zeichnung ist die Erfindung in einem Ausführungsbeispiel dargestellt und zwar zeigen:

Fig. 1 den erfindungsgemäßen Trockenrasierapparat in Seitenan­sicht bei fehlender Schutzkappe, wobei der Langhaarschneider in ausgezogenen Linien in seiner untersten und in strich­punktierten Linien in seiner obersten Lage wiedergegeben ist,

Fig. 2 den Trockenrasierapparat gemäß der Fig. 1 in Seitenansicht und in explosionsartiger Darstellung seiner Einzelteile bei fehlender Schutzkappe,

Fig. 3 den erfindungsgemäßen Trockenrasierapparat in explosions­artiger Darstellung mit Schutzkappe, nunmehr in perspektivi­scher Ansicht,

Fig. 4 im vergrößerten Maßstab, teils in Vorderansicht und teils im Schnitt, den Scherkopfrahmen des erfindungsgemäßen Trockenrasierapparates bei eingesetztem Wechselrahmen,

Fig. 5 eine Unteransicht des Scherkopfrahmens nach der Fig. 4,

Fig. 6 eine Seitenansicht des Scherkopfrahmens nach der Fig. 4,

Fig. 7 eine Draufsicht auf den Scherkopfrahmen nach der Fig. 4,

Fig. 8 in Seitenansicht den Wechselrahmen des erfindungsgemäßen Trockenrasierapparates vor seinem in Richtung des Pfeiles A erfolgenden Zusammenfügen mit dem Scherkopfrahmen, letzterer in einem Schnitt gemäß der Linie VIII-VIII der Fig. 9 und

Fig. 9 eine Draufsicht auf den Wechselrahmen und den Scherkopf­rahmen des erfindungsgemäßen Trockenrasierapparates vor ihrem in Richtung des Pfeiles A erfolgenden Zusammenfügen.

[0024] Es sei zunächst erwähnt, daß in den Figuren der Zeichnungen nur die­jenigen Teile eines Trockenrasierapparates dargestellt sind, die für das Verständnis der Erfindung Bedeutung haben. So fehlt beispiels­weise der Antrieb für den Schwinghebel bzw. für den Messerkopf des Trockenrasierapparates. Als Antrieb kann in bekannter Weise ein Elek­tromotor eingesetzt werden, der unter Benutzung einer Zwischenschnur von einem Netz gespeist werden kann, der aber auch über eine Batterie od.dgl. antreibbar ist, so daß in diesem Falle auf die Verwendung einer Netzschnur verzichtet werden kann. alle in den Figuren der Zeichnungen fehlenden Teile können einen an sich bekannten Aufbau haben und in ebenfalls bekannter Weise miteinander zusammenwirken.

[0025] Der dem Ausführungsbeispiel zugrunde gelegte Trockenrasierapparat ist generell mit 10 bezeichnet. Der Trockenrasierapparat 10 hat ein Gehäuse 11, welches z.B. aus einem Kunststoff gefertigt sein kann und das zur Erhöhung der Griffigkeit mindestens auf einem Teil seiner Außenfläche nicht näher bezeichnete Vorsprünge und/oder Vertie­fungen aufweist. Das Gehäuse 11 des Trockenrasierapparates 10 hat - wie am besten aus den Fig. 2 und 3 derZeichnung ersichtlich - einen abgesetzten Oberteil 13, der von einem Scherkopfrahmen 12 abgedeckt ist. Der Scherkopfrahmen 12 ist dabei lösbar mit dem Gehäuse 11 ver­bunden. Um dieses zu ermöglichen, ist an jeder schmalen Seitenwand 14 des Oberteiles 13 des Gehäuses 11 ein Halteelement 15 angeordnet, welches jeweils über einen Betätiger 16 in eine unwirksame Lage über­führt werden kann. Jedes Halteelement 15 wirkt mit einer Gegenrast 34 des Scherkopfrahmens 12 zusammen, die an diametral gegenüberlie­genden Innenwandungen des Scherkopfrahmens 12 - wie aus der Fig. 8 ersichtlich - angebracht sind. In der Schließlage hintergreift eine nicht näher bezeichnete Rast des Halteelementes 15 die Gegenrast 34. Durch Druckeinwirkung auf den Betätiger 16 kann das Halte­element in seine unwirksame Lage überführt und damit der Scherkopf­rahmen 12 vom Oberteil 13 des Gehäuses abgenommen werden.

[0026] Durch eine Öffnung der Stirnfläche des Oberteiles 13 ragt der mit dem Antrieb zusammenwirkende Schwinghebel 20 bereichsweise heraus. Auf dieses herausragende Ende desSchwinghebels 20 ist in bekannter Weise der Messerkopf 21 lösbar aufgesetzt. Eine lösbare Kupplung zwischen dem Schwinghebel 20 und dem Messerkopf 21 wird schon deswegen benutzt, um bei Bedarf den Messerkopf 21 abnehmen und säubern zu können. Sowohl der Messerkopf 21 als auch der Schwinghebel 20 und die mit diesem zusammenwirkenden Teile des Antriebes haben einen an sich bekannten Aufbau, so daß auf nähere Detailangaben verzichtet wird.

[0027] Zu dem Trockenrasierapparat 10 gehört auch ein generell mit 18 bezeich­neter Wechselrahmen, der eine Scherfolie 19 trägt, die sich nach dem Anbringen des Wechselrahmens 18 am Scherkopfrahmen 12 über den Messerkopf 21 spannt.

[0028] Der Wechselrahmen 18 und der Scherkopfrahmen 12 sind in noch zu schil­dernder Weise lösbar miteinander verbunden.

[0029] Auf der einen Breitseite des Gehäuses 11 des Trockenrasierapparates 10 ist ein Schieber 23 gelagert, der an seinem vorderen - dem Messer­kopf 21 zugekehrten - Ende einen Langhaarschneider 22 trägt und der in unterschiedliche Stellungen überführt werden kann. Die unter schiedlichen Einstellmöglichkeiten des Schiebers 23 sind markiert, was in den Fig. 1 und 2 der Zeichnung nicht sichtbar ist. Durch Bewegen des Schiebers 23 kann in einer ersten Stellung der Antrieb des Trockenrasierapparates 10 in Tätigkeit versetzt werden; damit ist der Kurzhaarscherteil in Betrieb. In der nächsten Schaltstellung wird der Langhaarschneider 22 mit in Betrieb gesetzt. In den weiteren Schaltstellungen wird der Schieber 23 immer mehr in Richtung des Messerkopfes 21 verschoben, bis der Langhaarschneider 22 in der End­stellung weit oberhalb der Scheitelfläche der Scherfolie 19 liegt. Es ist vorgesehen, die eigentlichen Schneidewerkzeuge des Langhaar­schneiders in dessen oberster Endstellung mindestens 2 mm oberhalb der Scheitelfläche der Scherfolie 19 liegen zu lassen. Es ist aber ohne weiteres möglich, das Maß des Vorstehens noch zu erhöhen, so wie dies in der Fig. 1 der Zeichnung in strichpunktierten Linien darge­stellt ist. Aus der gleichen Figur ergibt sich auch, daß die Schneidwerk­zeuge des Langhaarschneiders (22) parallel zur Schiebeebene des Schiebers 23 positioniert sind. Dies macht sich beim bestimmungs­gemäßen gebrauch des Langhaarschneiders 22 vorteilhaft beim Entfernen langer Haare bemerkbar, da eine bessere optische Beobachtung des Vorganges erreicht wird. Wie die Fig. 1 und 2 der Zeichnung erkennen lassen, arbeitet der bewegliche Teil des Langhaarschneiders 22 in der Ebene des Schiebers 23. Im übrigen kann der Langhaarschneider 22 einen bekannten Aufbau haben und in ebenfalls bekannter Weise mit dem Antrieb des Trockenrasierapparates 10 gekuppelt werden.

[0030] Die Fig. 2 läßt am besten erkennen, daß der Schwinghebel 20 und damit auch der von diesem getragene Messerkopf 21 in Richtung auf den Lang­haarschneider 22 geneigt ausgebildet sind. Hierdurch wird erreicht, daß der Messerkopf 21 und der Langhaarschneider 22 beim bestimmungs­gemäßen Gebrauch in vorteilhafter Weise dicht beieinander angeordnet sind.

[0031] Nachzutragen bleibt noch, daß zur Erleichterung der Bewegung des Schiebers 23 dieser in seinem mittleren Bereich 24 mit quer zu seiner Verschieberichtung angeordneten Vorsprüngen und/oder Vertiefungen versehen ist.

[0032] Die Ausbildung des Scherkopfrahmens 12 ist am besten aus den Fig. 8 und 9, jeweils rechte Hälfte, zu erkennen. Im gewählten Ausführungs­beispiel ist der Scherkopfrahmen 12 ein einstückiger Körper, der an zwei diametral gegenüberliegenden Schmalseiten hochgezogene Wan­gen 17 aufweist, deren obere Begrenzungskante entsprechend dem Messer­kopf 21 bzw. der darüber gewölbten Scherfolie 19 gekrümmt gehalten ist. Die beiden Wangen 17 sind zunächst auf der einen Seite durch einen schmalen Steg 32 miteinander verbunden und auf der gegenüberlie­genden anderen Seite durch einen breiten Steg 33. Dabei sind die beiden Stege 32 und 33 - wie die Fig. 8 am besten erkennen läßt - höhenversetzt derart, daß der schmale Steg 32 in Richtung auf das obere freie Ende der Wange 17 höher liegt. Die untere Begrenzungskante des schmalen Steges 32 liegt etwa in der Höhe der oberen Begrenzungskan­te des breiten Steges 33. Auf diese Weise ist die eine Breitseite des Scherkopfrahmens 12 mit einer seitlichen Einschiebeöffnung 42 versehen, deren untere Begrenzungskante mit 26 bezeichnet ist. Diese untere Begrenzungskante 26 fällt mit der Oberseite des breiteren Steges 33 zusammen. Der seitlichen Einschiebeöffnung 42 sind Führungs- und Halteelemente nachgeschaltet, die an den Innenwandungen der Wangen 17 angebracht sind und die mit den Führungs- und Halteelemen­ten des Wechselrahmens 18 zusammenwirken sollen. Zu den Führungs- und Halteelementen, die an der Innenseite der Wange 17 des Scherkopf­rahmens 12 angeordnet sind, gehört zunächst eine Führungsleiste 35, die in Nähe der Einschiebeöffnung 42 eine hochgezogene Vorderkante 36 aufweist. Die Führungsleiste 35 erstreckt sich im wesentlichen über die gesamte Breite der Wange 17. Oberhalb der Führungsleiste 35 ist an der Innenwand der Wange 17 ein vertiefter Bereich 37 ange­ordnet. Die dem schmalen Steg 32 benachbarte Kante des vertieften Bereiches 37 ist zugleich eine Anschlagkante 45. Im Abstand unterhalb der Führungsleiste 35 liegt eine weitere Führungs- und Halteleiste 38, die jedoch in ihren Längenabmessungen wesentlich kleiner gehalten ist als die Führungsleiste 35. Sie erstreckt sichnur über den mittle­ren Bereich der Innenwand der Wange 17 und ist dazu noch in Richtung auf die Unterkante der Wange 17 bzw. des Scherkopfrahmens 12 geneigt.

[0033] Mit dem Scherkopfrahmen 12 ist lösbar der Wechselrahmen 18 verbindbar, der in den Fig. 8 und 9 jeweils in der linken Hälfte wiedergegeben ist. Daraus ergibt sich, daß der Wechselrahmen 18 ein rahmenartiger Körper aus Kunststoff od.dgl. ist, dessen schmale Seitenwandungen mit 27 bezeichnet sind. Die beiden Seitenwandungen 27 des Wechsel­rahmens 18 sind auf der einen,und zwar auf der in den Fig. 8 und 9 rechten Seite, durch eine schmale Vorderwand 41 miteinander ver­bunden. Auf der gegenüberliegenden anderen Seite ist demgegenüber eine breite Vorderwand 39 vorgesehen, die in ihrem oberen Bereich 40 abgeknickt ist. An den Innenwandungen der Wände 39 und 41 des Wechselrahmens 18 sind bekannte und daher nicht näher bezeichnete Verbindungsstellen vorgesehen, mit denen die Enden der gewölbten Scherfolie 19 festgehalten werden.

[0034] Im Bereich der Seitenwandungen 27 des Wechselrahmens 18 sind die Halte- und Führungselemente vorgesehen, die zum lösbaren Anbrin­gen des Wechselrahmens am Scherkopfrahmen 12 dienen. Zu ihnen gehört ein schmaler Haltefinger 30, der durch eine schlitzartige Ausnehmung 43 von den übrigen Teilen der Seitenwand 27 getrennt ist. Der Halte­finger 30 hat im Bereich seines vorderen freien Endes eine Rast 31, die in Richtung der schlitzartigen Ausnehmung 43 vorragt. Oberhalb der Begrenzungswand der schlitzartigen Ausnehmung 43 ist in der Seiten­wand 27 des Wechselrahmens 18 eine rinnenförmige Vertiefung 28 ange­bracht, die im wesentlichen parallel zum Haltefinger 30 verläuft und an deren der Vorderwand 39 zugekehrten Ende ein Durchbruch 29vor­gesehen ist. Der Rastfinger 30 und die rinnenförmige Vertiefung 28 des Wechselrahmens 18 wirken beim Zusammenfügen von Wechselrahmen 18 und Scherkopfrahmen 12, welches in Richtung der Pfeile A nach den Fig. 8 und 9 der Zeichnung erfolgt, mit den Führungsleisten 35 bzw. 38 zusammen. Dabei überläuft die Rast 31 des Haltefingers 30 die untere Begrenzungskante der Führungs- und Halteleiste 38 mit dem Erfolg, daß ein Aufbiegen des Haltefingers 30 erfolgt. Die dadurch in dem Haltefinger geweckte Kraft wird dazu ausgenutzt, um in der Endlage die Rast 31 in ihre Sperrlage zu überführen, in welcher sie mit der seitlichen Begrenzungswand der Führungs- und Halteleiste 38 zusammenwirkt. Demgegenüber wirkt die längere Führungsleiste 35 mit der rinnenförmigen Vertiefung 28 des Wechselrahmens zusammen, wobei in der Endlage die hochgezogene Vorderkante 36 in den Durch­bruch 29 des Wechselrahmens 18 eingreift. Aus der Fig. 8 der Zeich­nung ist ersichtlich, daß das Zusammenfügen des Wechselrahmens 18 mit dem Scherkopfrahmen 12 durch die seitliche Einschiebeöffnung 42 hindurch erfolgt, wobei die Einführrichtung quer zur Längsrich­tung des Scherkopfrahmens und auch des Trockenrasierapparates efolgt.

[0035] Ein Wiederlösen der Wechselrahmens 18 von dem Scherkopfrahmen 12 kann bei Bedarf in einfacher Weise dadurch erfolgen, daß man entgegenge­setzt der Richtung des Pfeiles A auf die Außenfläche der schmaleren Vorderwand 41 des Wechselrahmens 18 einen Druck ausübt. Dadurch kommt die Rast 31 des Haltefingers von der Führungs- und Halteleiste 38 ebenso frei wie die hochgezogene Vorderkante 36 der Führungsleiste 35 aus dem Durchbruch 29des Weckselrahmens 18. Durch die erfindungs­gemäße Ausbildung der Halte- und Führungselemente sowohl des Wechsel­rahmens als auch des Scherkopfrahmens kann auf einen zusätzlichen Betätiger verzichtet werden, der bisher erforderlich war, um die Verbindung zwischen Wechselrahmen 18 und Scherkopfrahmen 12 zu lösen. Damit entfällt auch eine besondere Lagerstelle für den Betätiger.

[0036] Es sei erwähnt, daß in der linken Hälfte der Fig. 4 der Zeichnung die Halte- und Führungsleisten von Wechselrahmen 18 und Scherkopfrah­men 12 in ihrer Verbindungslage dargestellt sind.

[0037] Wie bereits erwähnt, ist die dargestellte Ausführung nur eine bei­spielsweise Verwirklichung der Erfindung und diese nicht darauf be­schränkt. Vielmehr sind noch mancherlei andere Ausführungen und An­wendungen möglich. Insbesondere können die Führungs- und Halteelemen­te sowohl des Scherkopfrahmens 12 als auch des Wechselrahmens 18 eine andere als die dargestellte Ausbildung erhalten. Nur muß bei einer Abänderung dieser Teile darauf geachtet werden, daß erfindungs­gemäß ein seitliches Einschieben des Wechselrahmens 18 in den Scherkopf­rahmen 12 erfolgt, d.h. ein Einschieben quer zur Längsrichtung des Scherkopfrahmens 12 und damit des Trockenrasierapparates 10. Nach­zutragen bleibt noch, daß bei Nichtgebrauch des Trockenrasierapparates 10 dessen Scherfolie in bekannter Weise durch eine zweckmäßig durch­sichtige Schutzkappe 25 abgedeckt ist. Diese ist dabei so gestaltet, daß sie auch den Langhaarschneider 22 mit erfaßt. Zu diesem Zweck hat sie an ihrer einen Seite eine Aufnahme 44.

Bezugszeichenliste

[0038] 

10 - Trockenrasierapparat

11 - Gehäuse

12 - Scherkopfrahmen

13 - Oberteil des Gehäuses

14 - Seitenwand (von 13)

15 - Halteelement (an 14 für 12)

16 - Betätiger (von 15)

17 - hochgezogene Wange (von 12)

18 - Wechselrahmen

19 - Scherfolie

20 - Schwinghebel

21 - Messerkopf

22 - Langhaarschneider

23 - Schieber

24 - mittlere Oberfläche (von 23)

25 - Schutzkappe

26 - Begrenzungskante (an 12)

27 - Seitenwand (von 18)

28 - rinnenförmige Vertiefung (in 27)

29 - Durchbruch

30 - Haltefinger

31 - Rast (an 30)

32 - schmaler Steg (an 12)

33 - breiter Steg (an 12)

34 - Gegenrasten (für 15)

35 - Führungsleiste

36 - hochgezogene Vorderkante (von 35)

37 - vertiefter Bereich (an Innenwand von 17)

38 - Führungs- und Halteleiste

39 - breitere Rückwand (von 18)

40 - abgeknickter Bereich (von 39)

41 - schmalere Vorderwand (von 18)

42 - seitliche Einschiebeöffnung (von 12)

43 - schlitzartige Ausnehmung

44 - Aufnahme (an 25)

45 - Anschlagkante

A - Pfeil zur Kennzeichnung der Bewegungsrichtung beim Zusammenfügen von WEchsel- und Scherkopfrahmen

Ansprüche

1.Trockenrasierapparat mit einem Gehäuse zur Lagerung eines Lang­haarschneiders und zur Unterbringung eines Antriebes für einen Schwinghebel und einen Messerkopf sowie zum lösbaren Befestigen eines Scherkopfrahmens, dessen Wangen Führungs- und Halteelemente für das lösbare Anbringen eines ebenfalls Führungs- und Halteele­mente aufweisenden Wechselrahmens haben, dessen Scherfolie den Messerkopf überspannt.
dadurch gekennzeichnet,
daß der Scherkopfrahmen (12) und der Wechselrahmen (18) mit zu­sammenwirkenden Führungs- und Halteelementen (35, 38 bzw. 28, 30) versehen sind und die durch eine quer zur Längsrichtung des Trocken­rasierapparates (10) erfolgende schubladenförmige Bewegung in oder außer Eingriff bringbar sind.

2. Trockenrasierapparat nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Scherkopfrahmen (12) mindestens eine seitliche Einschieböffnung (42) aufweist, der an den Innenwandungen der Wangen (17) vorgesehene quer zur Längsrichtung des Scherkopfrahmens (12) verlaufende Halte- und Führungselemente (35, 38) nachgeschaltet sind, die den einge­schobenen Wechselrahmen (18) lösbar am Scherkopfrahmen (12) festhal­ten.

3. Trockenrasierapparat nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Halte- und Führungselemente (35, 38) als der Innenwandung der Wangen (17) des Scherkopfrahmens (12) angeformte Leisten aus­gebildet sind.

4. Trockenrasierapparat nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die eine Leiste als sich im wesentlichen über die gesamte Breite der Wange (17) erstreckende Führungsleiste (35) ausgebildet ist, deren in Richtung der Einschiebbewegung des Wechselrahmens (18) vordere Kante (36) hochgezogen ist.

5. Trockenrasierapparat nach Anspruch 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß in Richtung auf den Messerkopf (21) unterhalb der Führungs­leiste (35) eine kürzer gehaltene Führungs- und Halteleiste (38) angeordnet ist, die sich über den Mittelteil der Innenwand der Wange (17) erstreckt und geneigt zur Unterkante des Scherkopfrahmens (12) verläuft.

6. Trockenrasierapparat nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenwand der Wange (17) oberhalb der Führungsleiste (35) einen vertieften Bereich (37) aufweist, deren in Einschiebrichtung des Wechselrahmens (18) hintere Begrenzungskante als Anschlagkante (45) für den Wechsel­rahmen (18) dient.

7. Trockenrasierapparat nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Wangen (17) des Scherkopf­rahmens (12) durch Stege (32, 33) miteinander verbunden sind, die höhenversetzt zueinander liegen, derart, daß der tiefer liegen­de Steg (33) zugleich die untere Begrenzungskante (26) für die seitliche Einschieböffnung (42) des Scherkopfrahmens (12) bildet.

8. Trockenrasierapparat nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Stege (32, 33) unterschiedliche Breitenabmessungen haben und daß der schmalere Steg (32) in Höhe der Halte- und Führungsleisten (35, 38) liegt.

9. Trockenrasierapparat nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Halte- und Führungselemente des Wechselrahmens (18) aus einem eine Rast (31) aufweisenden Haltefinger (30) und einer parallel dazu angeordneten rinnenförmigen Nut (28) bestehen.

10. Trockenrasierapparat nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Haltefinger (30) und die rinnenförmige Nut (28) durch eine schlitzartige Ausnehmung (43) voneinander getrennt sind.

11. Trockenrasierapparat nach Anspruch 9 und 10, dadurch gekennzeich­net, daß die rinnenförmige Nut (28) auf ihrer der Einschiebrich­tung des Wechselrahmens (18) entgegengesetzten Seite in einen Durchbruch (29) ausläuft.

12. Trockenrasierapparat nach einem oder mehreren der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die die Halte- und Führungs­elemente (30, 28) aufweisenden Seitenwände (27) des Wechselrah­mens (18) durch eine schmalere Vorderwand (41) und eine breitere Rückwand (39) miteinander verbunden sind.

13. Trockenrasierapparat nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die breitere Rückwand (39) des Wechselrahmens (18) einen der Scherfolie (19) benachbarten abgeknickten Bereich (40) aufweist.

14. Trockenrasierapparat nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwinghebel (20) und der von ihm getragene Messerkopf (21) in Richtung auf den Langhaarschneider (22) geneigt zur Längsachse des Trockenrasierers (22) angeordnet sind (Fig. 2).

15. Trockenrasierapparat nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die schmalere Vorderwand (41) des Wechselrahmens (18) ober­halb des Haltefingers (30) und der rinnenförmigen Vertiefung (28) an den Seitenwänden (27) desselben angeordnet ist.

16. Trockenrasierapparat nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Langhaarschneider (22) mittels eines Schiebers (23) in mehrere Einschaltstellungen überführbar ist und daß der Langhaar­schneider (22) in seiner ersten Einschaltstellung in Höhe der auf dem geneigt angeordneten Messerkopf (21) sitzenden Scherfolie (19) liegt, während er sich in seiner obersten Einschaltstellung weit oberhalb der Scheitellinie der Scherfolie (19) befindet.

17. Trockenrasierapparat nach Anspruch 1 und 14, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Schneidwerkzeuge des Langhaarschneiders (22) parallel zur Schiebeebene des Schiebers (23) positioniert sind.

Zeichnung