[0001] Die Erfindung betrifft einen gas- und flüssigkeitsdichten Verschluß zur Verbindung
von zwei benachbarten Randteilen einer zu schließenden Materialwand eines Gegenstandes,
insbesondere Behälters, von Kleidungsstücken, Abdeckplanen und/oder dergleichen,
wobei die Randteile wenigstens einen die Schließkräfte aufnehmenden Verschluß, insbesondere
einen Reißverschluß oder Spiralveschluß, und einander zugeordnete Verschlußelemente
aufweisen, die beim Schließen des Verschlusses in eine dichtende Lage zueinander bringbar
sind.
[0002] Gas- und flüssigkeitsdichte Verschlüsse werden in vielen Bereichen benötigt, so
z.B. bei gas- und wasserdichten Schutzanzügen für die Feuerwehr, den Gas- und Zivilschutz,
bei wasserdichter Bekleidung zum Tauchen, Segeln und Surfen, bei wasserdichten Verpackungen
von empfindlichen Geräten, bei Zeltdächern und Abdeckplanen, bei Rucksäcken, Taschen
und dergleichen.
[0003] Es sind bereits Verschlüsse für obige Einsatzbereiche bekannt. Dabei werden zum Verbinden
benachbarter Randteile einer zu schließenden Materialwand Reißverschlüsse verwendet,
deren Zähne von den Randteilen der Materialwand umschlossen sind, wobei das Gewebe
der Materialwand mit Hilfe von Metallklammern an den Zähnen des Reißverschlusses gehalten
ist. Die freien Enden der Materialwand stehen etwas vor und kommen beim Schließen
des Reißverschlusses dichtend gegeneinander zur Anlage, so daß die Verbindung der
beiden Randteile mit Hilfe des Reißverschlusses und die Abdichtung mit Hilfe der freien
Enden des Textilmaterials der zu schließenden Wand erzielt werden.
[0004] Ein derartiges Reißverschlußsystem hat jedoch den Nachteil, daß seiner Dichtheit
enge Grenzen gesetzt sind. Bei der Herstellung des bekannten Reißverschlußsystems,
welche nur mit Hilfe von Spezialmaschinen erfolgen kann, müssen enge Fertigungstoleranzen
eingehalten werden, da beispielsweise bei einer geringfügig versetzten Anordnung
einer Klammer ein dichtender Verschluß nicht mehr erzielbar ist. Durch die Anwendung
der Spezialmaschinen ist der bekannte Verschluß darüber hinaus teuer. Der Verschluß
ist schließlich nicht elastisch, sondern verhältnismäßig steif, so daß er für Kleidungsstücke
kaum geeignet ist. Der Schieber des bekannten Reißverschlusses läßt sich nur schwer
betätigen, weil er nicht nur die Zähne des Reißverschlusses, sondern auch das die
Zähne umschließende kunststoffbeschichtete Textilmaterial und die das Textilmaterials
zusammenhaltenden Klammern eng umgreift, wodurch zwischen dem Schieber und den überstehenden
Dichtungslippen des beschichteten Textilmaterials sowie den Klammern erhebliche Reibungskräfte
auftreten. Der Reißverschluß ist ferner empfindlich gegen Knicken und besitzt eine
geringe Querzugfestigkeit. Im ungünstigsten Falle kann es vorkommen, daß sich die
Halteklammern lösen oder verbiegen, so daß sich die Zuordnung der Zähne zueinander
verändert und damit Undichtigkeiten auftreten. Auch kann es vorkommen, daß die als
Verschlußelemente dienenden freien Enden des zu verschließenden Materials beim Verbiegen
oder Verwinden des Verschlusses auseinanderklaffen, so daß auch in diesem Falle keine
Dichtheit mehr gewährleistet ist. Gerade aber bei der Verwendung des Verschlusses
für Textilien ist der Verschluß einer ständigen Zug-, Druck- und/oder Biegebelastung
ausgesetzt, so daß das bekannte Verschlußsystem für diesen Zweck wenig geeignet ist.
Ein weiterer Nachteil besteht darin, daß der bekannte Verschluß nach außen sehr dick
aufträgt und auch aus diesem Grunde bei Bekleidungsstücken einen ästhetisch ungünstigen
Eindruck erzeugt und für den Träger unangenehm ist.
[0005] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Verschluß der gattungsgemäßen
Art weiterzubilden, durch welchen die vorgenannten Nachteile beseitigt werden. Der
Verschluß soll gasund flüssigkeitsdicht, in Verbindung mit Textilien angenehm zu
tragen sein und das äußere Erscheinungsbild eines Bekleidungsstückes nicht ungünstig
beeinflussen. Bei Erhöhung des Innendrucks eines mit dem gattungsgemäßen Verschluß
verschlossenen Behälters soll die Verschlußkraft nicht abnehmen, sondern eher noch
erhöht werden. Der Verschluß soll durch eine entsprechende Elastizität angenehm zu
tragen sein und auch bei einer ständigen Druck-, Zug- und/oder Biegebeanspruchung
gas- und flüssigkeitsdicht bleiben. Schließlich soll der Verschluß in seiner Herstellung
einfach und kostengünstig sein und ebenfalls einfach bedienbar sein, indem das Auftreten
hoher Reibungskräfte oder eines hohen Bedienungswiderstandes vermieden wird.
[0006] Diese Aufgabe wird durch die im Kennzeichen des Anspruchs 1 genannten Merkmale in
vorteilhafter Weise gelöst. Weitere bevorzugte Ausgestaltungen ergeben sich aus den
Unteransprüchen.
[0007] Bei dem erfindungsgemäßen Verschluß wird die Abdichtung mittels eines Dichtungsgleitverschlusses
erzielt, bei welchem als Verschlußelemente Profilteile zum Einsatz kommen, die mit
Hilfe eines Schiebers mechanisch verrastet werden, so daß dadurch eine abdichtende
Lage der Profilteile zueinander erfolgt. Dieser Dichtungsgleitverschluß ist einem
Reißverschluß zugeordnet, dessen Schieber mit dem Schieber des Dichtungsgleitverschlusses
gemeinsam betätigbar ist, indem die Schieber miteinander ver bunden sind. Wird nun
der Reißverschluß durch Betätigen des Schiebers geschlossen oder geöffnet, dann wird
zwangsläufig gleichzeitig der Dichtungsgleitverschluß geöffnet oder geschlossen,
indem die Schieber die einander zugeordneten Zähne des Reißverschlusses an den gegenüberliegenden
Randseiten der zu schließenden Öffnung und die einander zugeordneten Profilteile
miteinander verschließen. Die Zugkraft wird im wesentlichen durch die Trägerbänder
des Reißverschlusses in die seitlich angrenzende Trägerfolie der zu schließenden
Materialwand übertragen, während durch eine geeignete Anordnung eines Distanzstückes
zwischen den Profilteilen des Dichtungsgleitverschlusses und dem mit der Trägerfolie
verbundenen Grundkörper eine solche Übertragung von Zugkräften durch die Profilteile
im wesentlichen vermieden wird.
[0008] Der erfindungsgemäße Verschluß besitzt ein gefälliges Aussehen, ist gas- und flüssigkeitsdicht,
ist leicht bedienbar, elastisch und besitzt in derjenigen Ausführung, bei welcher
die Zähne des Reißverschlusses und die Profilteile des Dichtungsgleitverschlusses
im wesentlichen in einer gleichen Ebene nebeneinander angeordnet sind, eine geringe
Bautiefe, so daß er insbesondere für Kleidungsstücke, wie für Wassersportbekleidung
besonders geeignet ist. Er ist darüber hinaus ohne Anwendung von komplizierten Spezialmaschinen
leicht herstellbar und dadurch preiswert. Der erfindungsgemäße Verschluß kann, falls
notwendig, leicht ausgewechselt werden, da er als separates Fertigteil mit den zu
verschließenden Materialbahnen vernäht werden kann. Als weiterer Vorteil ergibt sich
schließlich, daß der Verschluß bei einer Belastung von innen infolge seiner Elastizität
nach außen gewölbt werden kann, wobei die von Profilteilen gebildeten Verschlußelemente
eine solche Durchbiegung infolge ihrer Elastizität aufnehmen können, so daß z.B.
bei Vorhandensein eines inneren Überdrucks in einem Behälter die Dichtkraft beibehalten
wird.
[0009] Bei der Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Verschlusses können die Verschlußelemente
des Reißverschlusses und des Dichtungsgleitverschlusses in einer zu der durch den
Verschluß zu verschließenden Materialwand senkrechten Ebene nebeneinander angeordnet
sein, wobei die Bewegungsrichtungen der Zähne des Reißverschlusses beim Öffnen und
Schließen orthogonal zu denjenigen der Verschlußelemente des Dichtungsgleitverschlusses
verlaufen. Bei einer solchen Ausgestaltung ist die aufnehmbare Zugkraft am größten,
da Zugkräfte sowohl von den Trägerbändern des Reißverschlusses als auch von den Grundkörpern
des Dichtungsgleitverschlusses aufgenommen und in die Trägerfolie der Materialwand
eingeleitet werden können. Allerdings sind hier die Betätigungskräfte des Schiebers
beim Öffnen und Schließen gegenüber derjenigen Ausgestaltung etwas größer, bei welcher
die Verschlußelemente des Reißverschlusses und des Dichtungsgleitverschlusses in
einer senkrechten Ebene zu der Materialwand nebeneinander angeordnet sind, derart,
daß die Bewegungseinrichtungen der jeweiligen Verschlußelemente beim Öffnen bzw.
Schließen des Verschlusses in parallelen Ebenen verlaufen. Der erfindungsgemäße Verschluß
ist daher in der einen oder anderen Ausgestaltung für einen bestimmten Zweck vorteilhafter
geeignet. Eine weitere Ausgestaltung ergibt sich dadurch, daß bei einem Verschluß
geringer Bautiefe, wie er beispielsweise bei Kleidungsstücken oder Taschen bevorzugt
sein kann, die Verschlußelemente des Reißverschlusses und des Dichtungsgleitverschlusses
in der Ebene der zu verschließenden Materialwand nebeneinander angeordnet sind, derart,
daß die Bewegungsrichtungen der jeweiligen Verschlußelemente beim Öffnen bzw. Schließen
des Verschlusses in orthogonalen Ebenen bzw. in einer gemeinsamen Ebene verlaufen.
Beide Ausführungsbeispiele dieser Bauart besitzen eine relativ geringe Bauhöhe und
sind im ersten Falle zur Aufnahme großer Zugkräfte und im zweiten Falle zur Erleichterung
der Betätigung geeignet.
[0010] Die von den Profilteilen gebildeten Verschlußelemente des Dichtungsgleitverschlusses
können unterschiedliche Gestalt besitzen, jedoch ist der verrastende Eingriff, welcher
durch den Schieber herbeigeführt oder gelöst wird, erforderlich, um bei jeglicher
Zug-, Druck-, Biege- und/oder Verdrillbeanspruchung die geforderte Dichtheit des
Verschlusses zu gewährleisten.
[0011] Die Profilteile des Dichtungsgleitverschlusses können einstückig mit den elastischen
Grundkörpern ausgebildet sein. Durch entsprechende Materialdicke oder -härte, balgen-
oder schleifenförmige Profilausbildung der Grundkörper, kann die erforderliche Querelastizität
der Grundkörper erzielt werden. Wird der Verschluß zum Verschließen einer in einer
Materialwand vorgesehenen Öffnung verwendet, dann ist an beiden Enden des Verschlusses
je ein Abschlußstück vorgesehen, durch welches die Verschlußelemente zusammengehalten
und mit der Materialwand verbunden sind. Im Bereich dieser Abschlußstücke besitzen
die Verschlußelemente des Dichtungsgleitverschlusses in Richtung der Verschlußschieberöffnungen
keilförmige Verdickungen, welche beim Schließen in die Schieberkanäle des Schiebers
eintreten und diese dichtend verschließen. Im Falle der Verwendung bei einem Kleidungsstück
ist der erfindungsgemäße Verschluß teilbar, so daß lediglich eine Hälfte des Reißverschlusses
bzw. des Dichtungsgleitverschlusses mit Hilfe eines Abschlußstückes versehen ist,
während die jeweilige andere Hälfte in das Abschlußstück und den jeweiligen Schieber
einführbar ist. Zu diesem Zweck sind die freien Enden der einführbaren Hälften der
Verschlüsse verstärkt ausgebildet. Soll der Verschluß von seinen beiden Enden ausgehend
teilbar sein, können auch zwei unabhängig voneinander bewegbare Schieber in an sich
bekannter Weise für den Reißverschluß als auch für den Dichtungsgleitverschluß hintereinander
angeordnet sein, wobei jeweils ein Schieber des Reißverschlusses mit einem Schieber
des Dichtungsgleitverschlusses verbunden ist.
[0012] Die Verbindung zwischen dem Reißverschluß und dem Dichtungsgleitverschluß kann z.B.
durch Hochfrequenzschweißen erfolgen. Dies setzt voraus, daß der Dichtungsgleitverschluß
aus PVC besteht und damit Hf-schweißbar ist. Das Reißverschlußband muß aber auch
für die Hf-Verschweißung präpariert sein. Zu diesem Zweck enthält das Band im Bereich
der Schweißzone eingewebte PVC-Fäden, die sich mit dem Dichtungsgleitverschluß homogen
verbinden. Eine andere Möglichkeit ist das Auftragen von flüssiger PVC-Masse auf
das Reißverschlußband, welches durchtränkt wird und anschließend bei Temperaturen
zwischen 150°C-180°C ausgeliert wird und damit als PVC-Schicht im Bandgewebe eingelassen
ist. Besteht der Dichtungsgleitverschluß aus thermisch verschmelzbarem Kunststoff,
z.B. Polyäthylen, so könnte dieser thermisch mit dem Reißverschlußband verschweißt
werden, sofern auch hier das Band verschmelzungsfähige Materialien enthält. Lassen
sich Reißverschlußband und Dichtungsgleitverschluß nicht verschweißen, so können diese
Teile entweder zusammengeklebt oder miteinander vernäht werden. Beim Zusammennähen
gibt es die Möglichkeit, die Nähte mit einem Dichtungsmittel zu überstreichen, wodurch
die geforderte Gas- und Wasserdichtheit erreicht wird.
[0013] Am Ende des gas- und flüssigkeitsdichten Verschlusses, da, wo die Enden der Verschlußelemente
gegeneinander fixiert sind, können selbst bei geschlossenem Verschluß Dichtigkeitsprobleme
auftreten. Dies liegt daran, daß das keilförmige Öffnungselement des Schiebers, welches
an der Öffnungsseite des Schiebers angeordnet ist und sich beim Öffnen des Verschlusses
zwischen die Dichtflächen des Dichtungsgleitverschlusses schiebt und somit die Verschlußelemente
des Dichtungsgleitverschlusses in ihre geöffnete Stellung auseinanderdrückt, selbst
bei vollständig zugezogenem Schieber ein vollständiges Schließen des Dichtungsgleitverschlusses
im Endbereich in der Regel verhindert. Für bestimmte Anwendungsgebiete, beispielsweise
absolut luft- oder wasserdicht zu verschließende Behälter, ist jedoch eine vollständige
Abdichtung des Verschlusses vonnöten.
[0014] Ein solches vollständiges Abdichten des Verschlusses wird in besonders bevorzugter
Weiterbildung der Erfindung dadurch ermöglicht, daß die Verschlußelemente des Dichtungsgleitverschlusses
an jeder Verschlußhälfte eine außerhalb des Dichtbereichs der Verschlußelemente in
Längsrichtung des Verschlusses verlaufende Führung aufweist, die mit jeweils einem
am Schieber aus gebildeten Führungselement derart in Eingriff steht, daß beim Öffnen
des Dichtungsgleitverschlusses die Verschlußelemente von außen auseinanderbewegt werden,
daß an dem der Öffnungsseite des Schiebers zugewandten Ende des Dichtungsgleitverschlusses
die Verschlußelemente in ihrer Dichtposition zusammengehalten sind, und daß im Bereich
der dem vorgenannten Ende zugewandten Endposition des Schiebers die Führungen der
Verschlußelemente derart ausgebildet sind, daß in dieser Endposition ein Öffnen des
Dichtungsgleitverschlusses unterbleibt.
[0015] Der wesentliche Unterschied dieser Anordnung gegenüber den bekannten Reiß- oder
Gleitverschlüssen besteht somit darin, daß erfindungsgemäß das Öffnen des Gleitverschlusses
nicht etwa durch ein Element erfolgt, welches sich zwischen die Verschlußelemente
des Gleitverschlusses schiebt, daß die beiden Verschlußhälften des Gleitverschlusses
also nicht von innen her mittels eines keilförmigen Elements auseinandergedrückt werden,
sondern daß vielmehr die Verschlußhälften von außen auseinandergezogen werden, so
daß kein sich zwischen die Verschlußhälften schiebendes Öffnungselement am Schieber
erforderlich ist. Dies eröffnet dann die Möglichkeit, durch spezielle Ausgestaltung
der verschlußelementseitigen Führungen am Endbereich des Verschlusses zu bewirken,
daß in diesem Endbereich kein Öffnen des Verschlusses erfolgt. Vielmehr bleibt hier
die Öffnungsmechanik des Dichtungsgleitverschlusses ohne Wirkung, obwohl die Öffnungsseite
des Schiebers vollständig an das Ende des Dichtungsgleitverschlusses herangeführt
worden ist.
[0016] Die Öffnungsbewegung der Verschlußelemente im Endbereich des Dichtungsgleitverschlusses
kann auf einfachste Weise dadurch unterbunden werden, daß in bevorzugter Weiterbildung
der Erfindung im Bereich der Endposition des Schiebers zumindest die ein Auseinanderbewegen
der Verschlußelemente bewirkenden Bereiche der verschlußelementseitigen Führungen
entfallen.
[0017] Eine bevorzugte konstruktive Lösung, welche ein Auseinanderziehen der Verschlußelemente
von außen ermöglicht, ist dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber beidseitig eine
Führungsschiene aufweist, an der je eine Führung des Verschlußelements der Verschlußhälfte
von außen angreifend geführt ist, und daß sich die Führungsschienen an der Öffnungsseite
des Schiebers V-förmig öffnen. Hierbei werden beim Schließen des Dichtungsgleitverschlusses
die gegenüberliegenden Verschlußelemente der beiden Verschlußhälften in üblicher
Weise von dem sich keilfrömig verjüngenden Führungskanal des Schiebers zusammengedrückt
und in Schließposition gebracht. Beim Öffnen des Dichtungsgleitverschlusses werden
die zunächst geschlossenen Verschlußhälften mittels der sich V-förmig erweiternden
Führungsschienen des Schiebers von außen auseinandergezogen.
[0018] Grundsätzlich können zur Verwirklichung der erfindungsgemäßen Variante die verschiedensten
Formen von Verschlußelementen verwendet werden, welche also beispielsweise ein oder
mehrere haken-, pilz- oder wulstförmige Anformungen aufweisen, die dichtend miteinander
in Eingriff bringbar sind. In bevorzugter Weiterbildung der Erfindung ist jedoch
vorgesehen, daß im geschlossenen Zustand des Dichtungsgleitverschlusses eines der
Verschlußelemente das andere Verschlußelement von außen umklammert und daß die Verschlußelemente
in dieser Umklammerungsposition aneinander verrastet sind. Eine besonders zuverlässige
und dauerhafte Dichtung zwischen den in Eingriff befindlichen Verschlußelementen
ergibt sich dann, wenn in bevorzugter Weiterbildung der Erfindung das umklammernde
Verschlußelement mit mindestens einer sich in Längsrichtung des Verschlusses erstrekkenden
Feder versehen ist, welche dieses Verschlußelement in seine das andere Verschlußelement
umklammernde Schließposition vorspannt. Diese Feder kann insbesondere als mäanderförmig
geformter, spiralartiger Federdraht ausgebildet sein, welcher in Längsrichtung einen
durchgehenden Spalt zum Einführen des zu umklammernden Verschlußelements in das umklammernde
Verschlußelement freilassen muß.
[0019] Die Führungsschienen des Schiebers sind vorzugsweise als sich quer zur Öffnungsrichtung
der Verschlußelemente erstreckende Flansche ausgebildet, die an senkrecht hierzu verlaufenden
Trägerteilen des Schiebers derart befestigt sind, daß insgesamt eine etwa T-förmige
Konfiguration entsteht, wobei der eine Flansch von einem Verschlußelement und der
andere Flansch vom anderen Verschlußelement umgriffen wird. Beim Öffnen des Dichtungsgleitverschlusses
wirken hierbei die äußeren Kanten der Flansche im Sinne des Auseinanderziehens der
beiden Verschlußhälften, beim Schließen des Dichtungsgleitverschlusses wirken die
innenliegenden Kanten der Flansche dahingehend, daß die Verschlußelemente gegeneinander
in Dichtposition gedrückt werden.
[0020] Im Falle der vorstehend erläuterten Konstruktion kann die Öffnungswirkung des Schiebers
im Bereich des Endes des Dichtungsgleitverschlusses dadurch außer Kraft gesetzt werden,
daß ein den in Öffnungsrichtung außenliegenden Bereich des Flansches umgreifender
Randabschnitt der Führung einer jeden Verschlußhälfte vor dem Ende des Dichtungsgleitverschlusses
endet; hierdurch wird erreicht, daß in diesem Endbereich die sich an der Öffnungsseite
des Schiebers V-förmig nach außen erweiternden Führungsflansche in diesem Endbereich
des Dichtungsgleitverschlusses ohne verschlußelementenseitige Gegenführung sind und
daher an den Verschlußhälften nicht mehr im Sinne des Öffnens der Verschlußhälften
angreifen können.
[0021] Im einzelnen kann in bevorzugter Weiterbildung der Erfindung der Dichtungsgleitverschluß
so ausgebildet sein, daß die beiden T-förmigen Konfigurationen beidseitig des Schiebers
derart angeordnet sind, daß ihre von den Flanschen gebildeten Querbalken höhenversetzt
sind und die aufeinander zu weisenden Bereiche der Querbalken sich senkrecht zur
Bewegungsebene des Dichtungsgleitverschlusses gesehen teilweise überlagern, daß das
eine am innenliegenden Flansch geführte Verschlußelement einen dem Querschnitt dieses
Flansches angepaßten Hohlraum aufweist, der im Bereich des Trägerteils dieses Flansches
geöffnet ist, daß das andere Verschlußelement im Querschnitt etwa S-förmig ausgebildet
ist, mit seinem einen Krümmungsabschnitt denjenigen Teil des einen Verschlußelements
umklammert, der an der bezüglich des Trägerteils innenliegenden Flanschhälfte geführt
ist, und mit seinem anderen Krümmungsabschnitt den außenliegenden Flansch formschlüssig
umgreift. Zweckmäßigerweise erfolgt hierbei die Verrastung zwischen den beiden Verschlußelementen
durch im Bereich des Übergangs des einen Krümmungsabschnitts zum anderen Krümmungsabschnitt
gegenüberliegende, im wesentlichen quer zur Bewegungsrichtung des Dichtungsgleitverschlusses
verlaufender Rastflächen.
[0022] Der erfindungsgemäße Verschluß ermöglicht ein gas- und/oder flüssigkeitsdichtes Verschließen
unterschiedlichster Gegenstände. Insbesondere kann die Erfindung auch im Zusammenhang
mit sehr großen Zelten, Traglufthallen oder dergleichen mit Vorteil angewandt werden,
indem solche Zelte bzw. Hallen aus einzelnen Bahnen bestehen, die beim Zusammenbau
des Zelts oder der Halle einfach mittels des erfindungsgemäßen Verschlusses miteinander
verbunden werden. Hierdurch läßt sich auch die Größe solcher Zelte oder Hallen auf
einfachste Weise den jeweiligen Anforderungen anpassen, indem einfach bei Bedarf
zusätzliche Bahnen mittels des erfindungsgemäßen Verschlusses eingefügt werden.
[0023] Weitere Merkmale, Vorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden
Beschreibung von bevorzugten Ausführungsbeispielen an Hand der Zeichnungen. Darin
zeigen:
Fig. 1: eine schematische Querschnittansicht durch den erfindungsgemäßen Verschluß,
wobei die Verschlußelemente des Reißverschlusses und des Dichtungsgleitverschlusses
nebeneinander in einer senkrechten Ebene zur Ebene der Materialwand angeordnet sind
und wobei die Bewegungsrichtungen der Verschlußelemente beim Schließen und Öffnen
orthogonal zueinander verlaufen;
Fig. 2 - 4: weitere Ausführungsbeispiele des erfindungsgemäßen Verschlusses:
Fig. 5: eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Verschlusses zum Verschließen
einer Öffnung in einer Materialwand;
Fig. 6: eine Seitenansicht auf die jeweiligen Hälften des Reißverschlusses und des
Dichtungsgleitverschlusses im Öffnungszustand;
Fig. 7: eine Draufsicht auf das Ende eines geteilten Verschlusses;
Fig. 8: eine Seitenansicht des Verschlusses in Fig. 7;
Fig. 9: eine perspektivische Ansicht eines Schiebers,
Fig. 10: eine schematische Querschnittansicht ähnlich Fig. 1 gemäß einer alternativen
Ausführungsform des Dichtungsgleitverschlusses,
Fig. 11: eine perspektivische Ansicht von schräg oben der Ausführungsform gemäß Fig.
10,
Fig. 12: eine perspektivische Ansicht einer beim Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 10
und 11 verwendeten Feder,
Fig. 13: die Ausgangsform der Feder gemäß Fig. 12 vor deren Krümmung,
Fig. 14: eine Ansicht des Ausführungsbeispiels gemäß Fig. 10 von unten, und
Fig. 15: eine weitere Ansicht von unten gemäß Fig. 14, bei der sich der Schieber in
seiner Endposition befindet.
[0024] Der in Fig. 1 gezeigte erfindungsgemäße gas- und flüssigkeitsdichte Verschluß 1
besteht bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel aus einem Reißverschluß 2 und einem
Dichtungsgleitverschluß 3. Die Verwendung eines Spiralverschlusses mit einem spiralförmigen
Nylondraht ist auch denkbar. Dieser Verschluß ist auf seiner Unterseite flach ausgebildet,
weshalb der erfindungsgemäße Verschluß insgesamt sehr flach sein kann. Der in Fig.
1 gezeigte Reißverschluß und der Dichtungsgleitverschluß sind in einer Ebene 4 nebeneinander
angeordnet, wobei die Ebene 4 senkrecht steht auf der Ebene der zu verschließenden
Materialwand 5. Die Materialwand 5 ist mit den Trägerbändern 6 des Reißverschlusses
verbunden, welche an ihren freien Enden Verdickungen 7 aufweisen, an denen die Zähne
oder Spiralen (bzw. Spiralverschlußelemente) 8 des Reißverschlusses 2 befestigt sind.
[0025] In der Fig. 1 befindet sich unterhalb der Trägerbänder 6 jeweils ein als Grundkörper
9 bezeichneter Abschnitt des Dichtungsgleitverschlusses 3, der über ein Distanzstück
10 bzw. 11 mit einem Profilteil 12 bzw. 13 verbunden ist. Grundkörper 9, Distanzstück
11 und Profilteil 13 sind beispielsweise einstückig hergestellt, während der Grundkörper
9 mit dem Distanzstück 10 und das Profilteil 12 aus unterschiedlichem Material bestehen,
jedoch fest miteinander verbunden sind. Die Profilteile 12, 13 besitzen hakenförmige
Anformungen, welche miteinander in Eingriff gebracht werden können. Es sind auch
andere Ausgestaltungen der Profilteile denkbar, jedoch muß dafür gesorgt sein, daß
die Profilteile miteinander zwangsweise verrastet werden, wenn der Reißverschluß 2
geschlossen wird.
[0026] Zur Betätigung des Reißverschlusses 2 und des Dichtungsgleitverschlusses 3 ist ein
einstückig ausgebildeter Schieber 14 vorgesehen, der in an sich bekannter Weise mit
gegenüberliegenden Griffstücken 15, 16 ausgestattet ist, an denen nicht dargestellte
Laschen befestigt sein können. Der Schieber kann in an sich bekannter Weise eine nicht
dargestellte Federsperre besitzen, die über die Lasche betätigbar ist und zwischen
die Zähne oder Spiralen 8 eingreift, um ein selbsttätiges Lösen des Verschlusses
zu verhindern.
[0027] Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel können sowohl die Trägerbänder 6 als auch
der Grundkörper 9 mit den Distanzstücken 10 und 11 Zugkräfte in einer im wesentlichen
zu der Ebene 4 senkrechten Ebene aufnehmen. Allerdings sind das Distanzstück 10 balgenförmig
und das Distanzstück 11 schleifenförmig ausgebildet, so daß erst dann Zugkräfte aufgenommen
werden können, wenn die Distanzstücke maximal gestreckt sind.
[0028] Bei dem in der Fig. 2 gezeigten Ausführungsbeispiel sind der Reißverschluß 17 und
der Dichtungsgleitverschluß 18 nebeneinander in einer Ebene 19 angeordnet, die zu
der Ebene 20 der Materialwand senkrecht steht. Dabei sind allerdings die Profilteile
21, 22 gegenüber dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 um 90° gedreht, so daß die Schließbewegungen
und Öffnungsbewegungen der Zähne 23 und der Profilteile 21 und 22 in parallelen Ebenen
zu der Ebene 20 stattfinden. Beim Öffnen und Schließen läßt sich der Schieber 24 etwas
leichter betätigen, da geringere Reibungskräfte beim Verschieben auftreten.
[0029] Die Fig. 3 und 4 zeigen weitere Varianten, bei denen der Reißverschluß 25 und der
Dichtungsgleitverschluß 26 im wesentlichen in einer durch die Materialwand vorgegebenen
Ebene nebeneinander angeordnet sind, wobei bei dem Ausführungsbeispiel 3 die Bewegungsrichtungen
der Zähne 27 einerseits und der Profilteile 28, 29 andererseits beim Öffnen und Schließen
des Verschlusses in orthogonalen Ebenen 30, 31 verlaufen, während sie bei dem Ausführungsbeispiel
nach Fig. 4 in parallelen Ebenen 32, 33 verlaufen. Beide Verschlußvarianten nach den
Fig. 3 und 4 besitzen eine geringe Bautiefe.
[0030] Der in den Fig. 5 und 6 dargestellte Verschluß 34 läßt erkennen, daß sowohl der Reißverschluß
35 als auch der Dichtungsgleitverschluß 36 ein Abschlußstück 37 bzw. 38 aufweisen.
Das Abschlußstück 37 hält die von den Zähnen gebildeten Verschlußelemente zusammen
und dient als Bewegungsbegrenzung für den Schie ber 39. Das Abschlußstück 38 besitzt
keilförmige Verdickungen 40, welche in der Endlage des Schiebers in die entsprechenden
Schieberkanäle 41 eingreifen und diese dichtend verschließen.
[0031] Der in den Fig. 5 und 6 dargestellte Verschluß findet z.B. bei Taschen Verwendung
und ist nicht teilbar. Dagegen ist der in den Fig. 7 und 8 gezeigte Verschluß 42 für
Kleidungsstücke vorgesehen und aus diesem Grunde teilbar. Das Abschlußstück 43, welches
zur Begrenzung der Bewegung des Schiebers 44 dient, ist mit der in Bezug auf die Fig.
7 rechten Hälfte des Reißverschlußträgerbandes 45 bzw. dem Grundkörper 46 des Dichtungsgleitverschlusses
verbunden, während die in Bezug auf die Figur linke Hälfte des Reißverschlußträgerbandes
47 und des Grundkörpers 48 des Dichtungsgleitverschlusses in Richtung des Pfeiles
49 zunächst in den linken Schieberkanal des Schiebers 44 und dann in den linken Kanal
des Abschlußstückes 43 einführbar sind. Das Reißverschlußträgerband 47 kann mit einem
verstärkten Endstück 51 ausgebildet sein. Der Kanal 50 kann einen seitlichen Schlitz
besitzen, der in Bezug auf die Fig. 7 an seiner Oberseite offen sein kann. Das in
Bezug auf die Fig. 7 rechte Ende des Grundkörpers 46 des Dichtungsgleitverschlusses
besitzt zur Sicherung eine Verdickung 52, damit es sich nicht aus dem Gleitverschlußkanal
53 des Schiebers 44 herausziehen läßt.
[0032] Beim Einschieben des in Bezug auf die Fig. 7 linken Reißverschlußträgerbandes 47
in das U-förmige Abschlußstück 43 ist gleichzeitig der Anfang des darunterliegenden
Dichtungsgleitverschlusses in den dazugehörigen Kanal des Reißverschlußschiebers
44 einzustecken, wodurch die Dichtungselemente des Dichtungsgleitverschlusses dichtend
ineinandergreifen und so die Ausgangslage zum Betätigen des erfindungsgemäßen gas-
und flüssigkeitsdichten Verschlusses hergestellt ist.
[0033] In der Fig. 9 ist ein Schieber 14 für den erfindungsgemäßen Verschluß gemäß Fig.
1 in perspektivischer Weise in vergrößertem Maßstab dargestellt. Der Schieber 14
besitzt in seinem oberen Teil zwei Eingangskanäle 54, 55 sowie einen Ausgangskanal
56. In die Eingangskanäle 54, 55 werden die Verschlußelemente des Reißverschlusses
2 getrennt eingeführt und verlassen den Schieber durch den Kanal 56 in geschlossenem
Zustand. Unmittelbar unter dem oberen Abschnitt des Schiebers 14 befindet sich der
untere Abschnitt des Schiebers mit den beiden Eingangskanälen 57, 58 sowie dem Ausgangskanal
59. Aus der Fig. 9 ist zu entnehmen, daß der Schieber von der Eingangsseite zur Ausgangsseite
leicht konisch ausgebildet ist, wodurch das Einfädeln der Verschlußelemente des Reiß-
oder Spiralverschlusses bzw. des Dichtungsgleitverschlusses erleichtert wird. Die
Verschlußelemente verlassen den Schieber 14 durch die Kanäle 56, 59 in geschlossenem
Zustand, wobei sie dicht aufeinander liegen.
[0034] Im folgenden wird auf das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 10 bis 15 Bezug genommen.
Nachdem sich dieses Ausführungsbeispiel gegenüber den vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispielen
lediglich durch den unterschiedlichen Dichtungsgleitverschluß unterscheidet, werden
im übrigen für entsprechende Teile gleiche Bezugsziffern verwendet.
[0035] Der insgesamt mit der Bezugsziffer 60 bezeichnete Dichtungsgleitverschluß umfaßt
zwei profilartig ausgebildete Verschlußelemente 62, 64, die in der weiter oben beschriebenen
Weise an der Materialwand 5 befestigt sind. Im geschlossenen Zustand des Dichtungsgleitverschlusses
60 liegen die Verschlußelemente 62, 64 in der in Fig. 10 dargestellten Weise form-
und kraftschlüssig dichtend aneinander an. Zum Öffnen und Schließen des Dichtungsgleitverschlusses
dient der Schieber 14, dessen obere Hälfte dem Reißverschluß zugeordnet ist und dessen
untere Hälfte dem Dichtungsgleitverschluß zugeordnet ist. Wenn im folgenden der
Schieber 14 angesprochen ist, so bezieht sich dies stets auf die untere, dem Dichtungsgleitverschluß
zugeordnete Hälfte des Schiebers.
[0036] Der Schieber 14 umfaßt eine Platte 66, an der randseitig je eine senkrecht zur Platte
66 verlaufende Trägerplatte 68, 70 angeordnet ist. An dem der Platte 66 gegenüberliegenden
Ende einer jeden Trägerplatte 68, 70 ist eine Führungsplatte 72, 74 angeordnet, die
sich jeweils parallel zur Platte 66 erstreckt. Die Trägerplatte 68 ist höher als die
Trägerplatte 70, so daß die Führungsplatten 72, 74 übereinanderliegend angeordnet
sind, wobei sich die Führungsplatte 74 etwa in der Mitte zwischen Platte 66 und Führungsplatte
72 befindet. Die Führungsplatte 74 ragt mit ihrem innenliegenden Abschnitt 74a etwa
bis in die Mitte des durch Platte 66, Trägerplatte 68, Führungsplatte 72 und Trägerplatte
70 definierten Raums, während sich der Abschnitt 72a der Führungsplatte 72 bis nahe
zur Ebene der Trägerplatte 70 erstreckt. An der Öffnungsseite des Schiebers 14, die
beispielsweise in der Darstellung gemäß Fig. 14 oben liegt, öffnen sich die Trägerplatten
68, 70 einschließlich der außenliegenden Abschnitte 72b, 74b der Führungsplatten 72,
74 V-förmig, wodurch ein sich erweiternder Führungskanal geschaffen wird.
[0037] Das Verschlußelement 64 ist so ausgebildet, daß es die Führungsplatte 74 allseitig
umgreift. Ein Randabschnitt 76 des Verschlußelements 64 übergreift den nach außen
ragenden Plattenabschnitt 74b der Führungsplatte 74. Ein Bodenabschnitt 78 des Verschlußelements
64 erstreckt sich entlang der Unterseite der Führungsplatte 74 und ein sich hieran
anschließender weiterer Abschnitt 80 des Verschlußelements 64 umgreift den Plattenabschnitt
74a und endet nahe der Trägerplatte 70. Im Bodenabschnitt 78 ist eine in Längsrichtung
des Verschlußelements 64 verlaufende Stufe ausgebildet, deren Anschlagsfläche 82 senkrecht
zur Bewegungsrichtung des Dichtungsgleitverschlusses ausgerichtet ist und nach außen
weist.
[0038] Das Verschlußelement 62 ist insgesamt etwa S-förmig ausgebildet. Sein oberer Krümmungsabschnitt
84 umklammert die entsprechend geformten Abschnitte 80 und 78 (diesen Abschnitt nur
teilweise), während der untere Krümmungsabschnitt 86 an der Führungsplatte 72 geführt
ist und diese umgreift. Hierzu ist der untere Krimmungsabschnitt 86 mit seiner innenliegenden
Fläche über die obere Seite des Plattenabschnitts 72a und entlang der Unter seite
der Führungsplatte 72 bis zu deren außenliegendem Ende geführt. Ein Randabschnitt
88 übergreift den Plattenabschnitt 72b der Führungsplatte 72.
[0039] Am unteren Krümmungsabschnitt 86 ist eine Stufe ausgebildet, welche eine Anschlagsfläche
90 definiert, die der Anschlagsfläche 82 gegenüberliegt. Die beiden Anschlagsflächen
82, 90 bewirken eine gegenseitige Verrastung der beiden Verschlußelemente 62, 64
im geschlossenen Zustand des Dichtungsgleitverschlusses.
[0040] Im geschlossenen Zustand des Dichtungsgleitverschlusses nehmen die Verschlußelemente
62, 64 die in Fig. 10 dargestellte Konfiguration an. Der Krümmungsabschnitt 84 des
Verschlußelements 62 umklammert hierbei die Abschnitte 80, 78 des Verschlußelements
64, wobei diese Dichtposition verrastet ist. Um die Umklammerungskraft des Krümmungsabschnitts
84 zu verstärken und hierdurch den Zusammenhalt der Verschlußelemente 62, 64 und deren
Dichtung zu verbessern, ist der Krümmungsabschnitt 84 über seine gesamte Länge mit
einer Drahtfeder 92 umgeben, die besonders deutlich aus den Fig. 11 bis 13 ersichtlich
ist. Diese Drahtfeder 92 ist in Längsrichtung des Verschlusses rechteckförmig bzw.
mäanderförmig gekrümmt, wie dies in Fig. 13 angedeutet ist. Die solchermaßen geformte
Drahtfeder wird anschließend aus der in Fig. 13 dargestellten ebenen Konfiguration
in der erforderlichen Weise gekrümmt und auf den Krümmungsabschnitt 84 aufgeschoben.
[0041] Beim Schließen des Dichtungsgleitverschlusses durch Ziehen des Schiebers 14 in Pfeilrichtung
94, also mit der Öffnungsseite des Schiebers 14 vorauseilend, werden die zunächst
voneinander getrennten Verschlußelemente 62, 64 mittels der Führungsplatten 72, 74
und unter Unterstützung der Trägerplatten 68, 70 aufeinander zugeführt, derart, daß
der Abschnitt 80, 78 des Verschlußelements 64 in die Öffnung des Krümmungsabschnittes
84 eingeschoben wird und hierin schließlich mittels der Anschlags- bzw. Rastflächen
82, 90 verrastet. Beim Öffnen des Dichtungsgleit verschlusses durch Bewegen der Schiebers
14 in Pfeilrichtung 96 (Fig. 11) werden die Verschlußelemente 62, 64 bzw. deren in
Eingriff befindlichen Abschnitte aufgrund der sich V-förmig erweiternden Führungsplattenabschnitte
72b, 74b auseinander gezogen, wobei aufgrund der Elastizität der Verschlußelemente
die Verrastung aufgehoben wird.
[0042] An demjenigen Ende des Dichtungsgleitverschlusses, welches dem Öffnungsende des Schiebers
14 zugewandt ist, ist ein Abschlußstück 98 angeordnet, welches als Anschlag für den
Schieber 14 dient. Im Bereich des Abschlußstückes sind die Enden der beiden Hälften
des Dichtungsgleitverschlusses in geeigneter Weise dichtend verschweißt und sie befinden
sich relativ zueinander in ihrer Dichtposition. Wie aus Fig. 15 erkennbar ist, sind
in einem Endbereich 100 des Dichtungsgleitverschlusses die Randabschnitte 76 und 88
der Verschlußelemente 62, 64 entfernt. Die Länge des Bereichs 100 ist mindestens gleich
dem Abstand zwischen dem Abschlußstück 98 und dem Beginn der V-förmigen Aufspreizung
des Führungskanals bzw. der Führungsplattenabschnitte 72b, 74b. Dies hat zur Folge,
daß im Bereich 100 die normalerweise auf den Dichtungsgleitverschluß einwirkenden
Spreizkräfte des Schiebers nicht zur Wirkung kommen können, so daß in der in Fig.
15 dargestellten Endstellung des Schiebers der Dichtungsgleitverschluß durchgehend
bis zu seinem Ende dichtend geschlossen ist.
[0043] Unmittelbar anschließend an den V-förmigen Spreizbereich des Schiebers 14 werden
die Verschlußelemente 62, 64 durch Führung innerhalb des Führungskanals des Schiebers
14 zwangsläufig in Dichtposition gehalten, indem sie von den inneren Flächen des Schieberführungsprofils
umschlossen werden.
Bezugszeichenliste
[0044] 1 Verschluß
2 Reißverschluß
3 Dichtungsgleitverschluß
4 Ebene
5 Materialwand
6 Trägerband
7 Verdickung
8 Verschlußelement
9 Grundkörper
10 Distanzstück
11 Distanzstück
12 Profilteil
13 Profilteil
14 Schieber
15 Griffstück
16 Griffstück
17 Reißverschluß
18 Dichtungsgleitverschluß
19 Ebene
20 Ebene
21 Profilteil
22 Profilteil
23 Zahn
24 Schieber
25 Reißverschluß
26 Dichtungsgleitverschluß
27 Zahn
28 Profilteil
29 Profilteil
30 Ebene
31 Ebene
32 Ebene
33 Ebene
34 Verschluß
35 Reißverschluß
36 Dichtungsgleitverschluß
37 Abschlußstück
38 Abschlußstück
39 Schieber
40 Verdickung
41 Schieberkanal
42 Verschluß
43 Abschlußstück
44 Schieber
45 Reißverschlußträgerband
46 Grundkörper
47 Reißverschlußträgerband
48 Grundkörper
49 Pfeil
50 Kanal
51 Endstück
52 Verdickung
53 Gleitverschlußkanal
54 Eingangskanal
55 Eingangskanal
56 Kanal
57 Eingangskanal
58 Eingangskanal
59 Ausgangskanal
60 Dichtungsgleitverschluß
62 Verschlußelement
64 Verschlußelement
66 Platte
68 Trägerplatte
70 Trägerplatte
72 Führungsplatte
72b Plattenabschnitt
74 Führungsplatte
74b Plattenabschnitt
76 Führung
78 Bodenabschnitt
80 Abschnitt
82 Anschlagsfläche
84 Krümmungsabschnitt
86 Krümmungsabschnitt
88 Randabschnitt
90 Anschlagsfläche
92 Drahtfeder
94 Pfeilrichtung
98 Abschlußstück
1. Gas- und flüssigkeitsdichter Verschluß zur Verbindung von zwei benachbarten Randteilen
einer zu schließenden Materialwand eines Gegenstandes, insbesondere Behälters, von
Kleidungsstükken, Abdeckplanen und/oder dergleichen,
wobei die Randteile wenigstens einen die Schließkräfte aufnehmenden Verschluß, insbesondere
einen Reißverschluß oder Spiralverschluß, und einander zugeordnete Verschlußelemente
aufweisen, die beim Schließen des Verschlusses in eine dichtende Lage zueinander
bringbar sind,
dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußelemente von Profilteilen (12, 13; 21, 22; 28, 29) eines Dichtungsgleitverschlusses
(3, 18, 26, 36) gebildet sind, welche mittels der Betätigungseinrichtung (14, 24,
39) des die Schließkräfte aufnehmenden Verschlusses (2, 17, 25, 35) zwangsweise mechanisch
miteinander in einen verrastenden dichten Eingriff bringbar bzw. voneinander lösbar
sind.
2. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußelemente (8;
12, 13) des die Schließkräfte aufnehmenden Verschlusses (2) und des Dichtungsgleitverschlusses
(3) in einer zu der durch den Verschluß (2, 3) zu verschließenden Materialwand (5)
senkrechten Ebene (4) nebeneinander angeordnet sind, derart daß die Bewegungsrichtungen
der jeweiligen Verschlußelemente (8; 12, 13) beim Öffnen bzw. Schließen des Verschlusses
(2, 3) in orthogonalen Ebenen (4, 5) angeordnet sind.
3. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußelemente (21,
22, 23) des die Schließkräfte aufnehmenden Verschlusses und des Dichtungsgleitverschlusses
in einer zu der durch den Verschluß zu verschließenden Materialwand senkrechten Ebene
(19, 20) nebeneinander angeordnet sind, derart, daß die Bewegungsrichtungen der jeweiligen
Verschlußelemente (21, 22, 23) beim Öffnen bzw. Schließen des Verschlusses in parallelen
Ebenen angeordnet sind (Fig. 2).
4. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußelemente (27,
28, 29) des die Schließkräfte aufnehmenden Verschlusses und des Dichtungsgleitverschlusses
in der Ebene der zu verschließenden Materialwand nebeneinander angeordnet sind, derart,
daß die Bewegungsrichtungen der jeweiligen Verschlußelemente (27, 28, 29) beim Öffnen
bzw. Schließen des Verschlusses in orthogonalen Ebenen (30, 31) angeordnet sind (Fig.
3).
5. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußelemente (27,
28, 29) des die Schließkräfte aufnehmenden Verschlusses und des Dichtungsgleitverschlusses
in der Ebene der zu verschließenden Materialwand nebeneinander angeordnet sind, derart,
daß die Bewegungsrichtungen der jeweiligen Verschlußelemente (27, 28, 29) beim Öffnen
bzw. Schließen des Verschlusses in einer im wesentlichen gemeinsamen Ebene (32, 33)
angeordnet sind (Fig. 4).
6. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß für das
jeweilige Verschlußelementenpaar (8, 12, 13; 23, 21, 22; 27, 28, 29) je ein Schieber
(14, 24, 39, 44) vorgesehen ist, der die jeweiligen Verschlußelemente bei seiner Betätigung
zwangsweise miteinander in Eingriff bringt, und daß die Schieber miteinander verbunden
sind.
7. Verschluß nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Schieber (14, 24, 39,
44) einstückig ausgebildet sind und vier Eingangskanäle sowie zwei Ausgangskanäle
aufweisen, die jeweils unmittelbar über- bzw. nebeneinander angeordnet sind.
8. Verschluß nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Schieber lösbar miteinander
verbunden sind.
9. Verschluß nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Schieber
beidseitig mit einem Bedienungsgriff (15, 16) versehen sind.
10. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußelemente
(12, 13) des Dichtungsgleitverschlusses (3) an den freien, zu verbindenden Rändern
eines elastischen Grundkörpers (9) vorgesehen sind.
11. Verschluß nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der elastische Grundkörper
(9) über ein schleifen- und/oder balgenförmiges Distanzstück (10, 11) mit einem Trägerband
(6) verbunden ist.
12. Verschluß nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß an der Trägerfolie (5)
ein Trägerband (6) mit an seinen freien, zu verbindenden Rändern angeordneten Zähnen
(8) der Verschlußelemente des die Schließkräfte aufnehmenden Verschlusses (2) angeordnet
ist.
13. Verschluß nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß der
Grundkörper (9), das Trägerband (6) und die Trägerfolie (5) miteinander vernäht, verklebt
und/oder verschweißt sind.
14. Verschluß nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußelemente
(12, 13) des Dichtungsgleitverschlusses (3) ein oder mehrere haken-, pilz- oder wulstförmige
Anformungen aufweisen, die dichtend miteinander in Eingriff bringbar sind.
15. Verschluß nach wenigstens einem der Ansprüche 10 bis 14, dadurch gekennzeichnet,
daß die Verschlußelemente (13, 21, 22) des Dichtungsgleitverschlusses einstückig mit
dem elastischen Grundkörper (9) ausgebildet sind.
16. Verschluß nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Trägerband
(6) in den elastischen Grundkörper (9) teilweise eingebettet ist.
17. Verschluß nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet,
daß die Verschlußelemente (12, 13) aus einem härteren Material als die angrenzenden
Grundkörper (9) ausgebildet sind bzw. eine größere Shorehärte als die angrenzenden
Grundkörper aufweisen.
18. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß der
Dichtungsgleitverschluß aus elastischem Kunststoff, Gummi bzw. Kautschuk oder dergleichen
besteht.
19. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß die
Verschlußelemente des Verschlusses an mindestens einem ihrer beiden Enden durch je
ein Abschlußstück (37) zusammengehalten und mit der Materialwand verbunden sind.
20. Verschluß nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß an den Verschlußelementen
des Dichtungsgleitverschlusses im Bereich des Abschlußstückes (38) keilförmige Verdickungen
(40) angeformt sind, welche beim Schließen durch den Schieber in die Schieberkanäle
(41) eingreifen, um diese dichtend zu verschließen.
21. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß der
die Schließkräfte aufnehmende Verschluß (2) und der Dichtungsgleitverschluß (3) teilbar
sind und daß die einen Verschlußelemente (45, 46) der Verschlußelementenpaare durch
ein Abschlußstück (43) an ihren Enden zusammengehalten und mit der Materialwand verbunden
sind, während die zugeordneten anderen Verschlußelemente der Verschlußelementenpaare
durch den oder die Schieber (44) hindurch in entsprechende Kanäle (50) des Abschlußstückes
(43) einführbar sind.
22. Verschluß nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß die freien Enden (51)
der in die Schieber einführbaren Verschlußelemente verstärkt sind.
23. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 22, dadurch gekennzeichnet, daß für
den Verschluß zwei hintereinander angeordnete Doppelschieber vorgesehen sind, die
ein Öffnen und Schließen des Verschlusses, ausgehend von den beiden Verschlußenden,ermöglichen.
24. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 23, dadurch gekennzeichnet, daß der
Verschluß durch Nähen, Kleben oder Schweißen mit einem dicht zu verschließenden Behälter,
einer Materialbahn oder einem Kleidungsstück dichtend verbunden ist.
25. Verschluß nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung zwischen
dem die Schließkräfte aufnehmenden Verschluß und dem Dichtungsgleitverschluß durch
Nähen, Kleben oder /und Schweißen, insbesondere Hochfrequenzschweißen hergestellt
ist.
26. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 6, 8 bis 19, 21 und 23 bis 25, dadurch
gekennzeichnet, daß die Verschlußelemente (62, 64) des Dichtungsgleitverschlusses
(60) an jeder Verschlußhälfte eine außerhalb des Dichtbereichs der Verschlußelemente
(62, 64) in Längsrichtung des Verschlusses (60) verlaufende Führung (86, 88; 76,
78) aufweist, die mit jeweils einem am Schieber ausgebildeten Führungselement (72b,
74b) derart in Eingriff steht, daß beim Öffnen des Dichtungsgleitverschlusses (60)
die Verschlußelemente (62, 64) von außen auseinander bewegt werden,
daß an dem der Öffnungsseite des Schiebers (14) zugewandten Ende des Dichtungsgleitverschlusses
(60) die Verschlußelemente (62, 64) in ihrer Dichtposition zusammengehalten sind,
und
daß im Bereich (100) der dem vorgenannten Ende zugewandten Endposition des Schiebers
(14) die Führungen (86, 88; 76, 78) der Verschlußelemente (62, 64) derart ausgebildet
sind, daß in dieser Endposition ein Öffnen des Dichtungsgleitverschlusses (60) unterbleibt.
27. Verschluß nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich der Endposition
des Schiebers (14) zumindest die ein Auseinanderbewegen der Verschlußelemente (62,
64) bewirkenden Bereiche (76, 88) der Führungen (76, 78; 86, 88) entfallen.
28. Verschluß nach Anspruch 26 oder 27, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (14)
beidseitig eine Führungsschiene (72b, 74b) aufweist, an der je eine Führung (86, 88;
76, 78) des Verschlußelements (62, 64) der Verschlußhälfte von außen angreifend geführt
ist, und daß sich die Führungsschienen (72b, 74b) an der Öffnungsseite des Schiebers
(14) V-förmig öffnen.
29. Verschluß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
im geschlossenen Zustand des Dichtungsgleitverschlusses (60) eines der Verschlußelemente
(62) das andere Verschlußelement (64) von außen umklammert und daß die Verschlußelemente
(62, 64) in dieser Umklammerungsposition aneinander verrastet sind.
30. Verschluß nach Anspruch 29, dadurch gekennzeichnet, daß das äußere, umklammernde
Verschlußelement (62) mit mindestens einer sich in Längsrichtung des Verschlusses
erstreckenden Feder (92) verbunden ist, welche dieses Verschlußelement (62) in seine
das andere Verschlußelement (64) umklammernde Schließposition vorspannt.
31. Verschluß nach Anspruch 30, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (92) als mäanderförmig
geformter spiralartiger Federdraht ausgebildet ist.
32. Verschluß nach einem der Ansprüche 28 bis 31, dadurch gekennzeichnet, daß die
Führungsschienen als sich quer zur Öffnungsrichtung der Verschlußelemente (62, 64)
erstreckende Flansche (72, 74) ausgebildet sind, die an senkrecht hierzu verlaufenden
Trägerteilen (68, 70) des Schiebers (14) derart befestigt sind, daß insgesamt eine
etwa T-förmige Konfiguration entsteht,wobei der eine Flansch (72) von einem Verschlußelement
(62) und der andere Flansch (74) vom anderen Verschlußelement (64) umgriffen wird.
33. Verschluß nach Anspruch 32, dadurch gekennzeichnet, daß ein den in Öffnungsrichtung
der Verschlußelemente außenliegenden Bereich (72b, 74b) des Flansches (72, 74) umgreifender
Randabschnitt (88, 76) der Führung einer jeden Verschlußhälfte vor dem Ende des Dichtungsgleitverschlusses
endet.
34. Verschluß nach Anspruch 32 oder 33, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden T-förmigen
Konfigurationen (68, 72; 70, 74) beidseitig des Schiebers (14) derart angeordnet sind,
daß ihre von den Flanschen (72, 74) gebildeten Querbalken höhenversetzt sind und die
aufeinanderzu weisenden Bereiche der Querbalken sich senkrecht zur Bewegungsrichtung
der Verschlußelemente gesehen gegenseitig teilweise überlagern,
daß das eine, am innenliegenden Flansch (74) geführte Verschlußelement (64) einen
dem Querschnitt dieses Flansches (74) angepaßten Hohlraum aufweist, der im Bereich
des Trägerteils (70) dieses Flansches (74) geöffnet ist, und daß das andere Verschlußelement
(62) im Querschnitt etwa S-förmig ausgebildet ist, mit einem ersten Krümmungsabschnitt
(84) denjenigen Teil (78, 80) des einen Verschlußelements (64) umklammert, der an
der bezüglich des Trägerteils (70) innenliegenden Flanschhälfte (74a) geführt ist,
und mit seinem anderen Krümmungsabschnitt (86) den außenliegenden Flansch (72) formschlüssig
umgreift.
35. Verschluß nach Anspruch 34, dadurch gekennzeichnet, daß die Verrastung zwischen
den beiden Verschlußelementen (62, 64) durch im Bereich des Übergangs des einen Krümmungsabschnitts
(84) in den anderen Krümmungsabschnitt (86) gegenüberliegende, im wesentlichen quer
zur Bewegungsrichtung der Verschlußelemente (62, 64) verlaufende Rastflächen (82,
90) erfolgt.
36. Behälter, Kleidungsstück, Materialbahn mit wenigstens einer verschließbaren Öffnung
oder zu verbindenden Teilen, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung bzw. die zu verbindenden
Teile mit einem Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 35 ausgestattet sind.