(19)
(11) EP 0 277 474 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
10.08.1988  Patentblatt  1988/32

(21) Anmeldenummer: 88100026.9

(22) Anmeldetag:  05.01.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4A47C 1/032, A47C 3/026
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI NL SE

(30) Priorität: 09.01.1987 DE 3700447

(71) Anmelder: Vermögensverwaltung Franz Vogt Familienstiftung KG
35415 Pohlheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Machate, Rainer
    D-6301 Biebertal (DE)
  • Vonhausen, Robert
    D-6300 Giessen (DE)
  • Hansen, E.
    CH-9430 St. Margrethen (CH)

(74) Vertreter: Missling, Arne, Dipl.-Ing. 
Patentanwalt Bismarckstrasse 43
D-35390 Giessen
D-35390 Giessen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Sitzmöbel


    (57) Es liegt die Aufgabe zugrunde, ein Sitzmöbel zu schaffen, bei welchem eine automatische, körper­gewichtsabhängige Einstellung der Rückstellkraft der Neigungsmechanik und der Rückenteilmechanik erfolgt.
    Erfindungsgemäß ist das Sitzteil (2) mittels einer Parallelogrammlenkeranordnung (9, 10) gegen die Vorspannkraft eines Federelements (16) höhenveränderbar am Sitzträger (5) gelagert, weiterhin ist der Rückenträger (4) schwenkbar am Sitzträger (5) gelagert, wobei eine Verschwen­kung des Rückenträgers (4) gegen die Vorspann­kraft des Federelements (16) erfolgt.
    Das erfindungsgemäße Sitzmöbel ist beispiels­weise als Büromöbel, als Sitz in einem Fahrzeug oder im häuslichen Bereich verwendbar.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Sitzmöbel, insbeson­dere einen Bürostuhl, einen Sessel oder ähnliches, mit einem Sitzträger, einem am Sitzträger angelenkten Sitz­teil und einem an einem Rückenträger abgestützten Rückenteil, wobei die Stützkraft des Rückenteils ver­änderbar ist.

    [0002] Bei bekannten Sitzmöbeln sind das Sitzteil und/oder das Rückenteil in ihrer Neigung verstellbar, wobei einfache Bürostühle meist nur einen Rückenträger aufweisen, der federnd am Sitzträger befestigt ist und an seinem oberen Ende ein höhenverstellbares Rückenteil lagert. Bei kom­fortableren Sitzmöbeln, beispielsweise Bürostühlen, ist eine durchgehende Sitzschale vorgesehen, die sowohl das Sitzteil als auch das Rückenteil umfaßt. Die Befestigung des Rückteils erfolgt dabei meist über aufwendigere mechanische Vorrichtungen, so wie sie beispielsweise aus der DE-A-1 35 20 188 bekannt sind.

    [0003] Bei bekannten Sitzmöbeln ist eine Verstellung des Rückenteils in einem Winkelbereich von etwa 5° zum Sitz­teil hin und ca. 15° bis 20° vom Sitzteil weg (bezogen auf die Ruhestellung des Sitzmöbels) möglich. Dies er­folgt mittels einer manuellen Verstelleinrichtung, wel­che die Stellung des Rückenträgers beeinflußt oder auf ein im Bereich der Lagerung des Rückenträgers angeord­ netes Federelement einwirkt. Eine Verstellung der Nei­gung des Rückenträgers bzw. der durch diesen aufgebrach­ten Stützkraft ist erforderlich, um eine Anpassung des Sitzmöbels an das Gewicht der auf ihm sitzenden Person zu ermöglichen. Bei leichtgewichtigen Personen ist nur eine geringe Stützkraft erforderlich, während schwerge­wichtigere Personen eine entsprechend größere Abstütz­kraft des Rückenträger bzw. des Rückenteils benötigen. Weiterhin ist es bei bekannten Sitzmöbeln erforderlich, die Stellung des Rückenträgers bzw. des Rückenteils an die Größe der auf dem Sitzmöbel sitzenden Person anzu­passen.

    [0004] Aus alldem ergibt sich eine Vielzahl von erheblichen Nachteilen. Zum einen ist die manuelle Einstellung zeit­aufwendig und kompliziert, so daß üblicherweise bei nur kurzzeitigem Gebrauch des Sitzmöbels durch eine Person, an die das Sitzmöbel nicht angepaßt wurde, auf eine derartige Anpassung verzichtet wird. Dies führt zu einem unbequemen Sitzen und möglicherweise auch zu gesundheit­lichen Schädigungen. Weiterhin ist es bei den bekannten Sitzmöbeln erforderlich, daß der jeweilige Benutzer zuerst durch Probesitzen ermittelt, ob das Sitzmöbel verstellt werden muß oder ob es in der vorliegenden Ein­stellung verwendbar ist. Derartige Verstellvorgänge oder Anpassungsvorgänge erweisen sich insbesondere dann als besonders störend und nachteilig, wenn das Sitzmöbel häufig von verschiedenen Personen benutzt wird, so wie dies beispielsweise bei Bürostühlen der Fall ist, die einem spezifischen Arbeitsplatz, welcher nur kurzzeitig benutzt wird, zugeordnet sind, beispielsweise einem Telexgerät oder einem Bildschirm-Terminal.

    [0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Sitzmöbel zu schaffen, bei welchem bei einfachem Aufbau und be­triebssicherer Handhabbarkeit eine Einstellung der Rück­ stellkraft der Sitzfläche und der Abstützkraft des Rückenteils automatisch in Abhängigkeit vom Gewicht der auf dem Sitzmöbel platznehmenden Person erfolgt und welches die aus dem Stand der Technik bekannten Nach­teile vermeidet.

    [0006] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Sitzteil mittels einer Parallelogrammlenkeranordnung gegen die Vorspannkraft eines Federelements höhenverän­derbar am Sitzträger gelagert ist und daß der Rückenträ­ger schwenkbar am Sitzträger gelagert ist, wobei eine Verschwenkbewegung des Rückenträgers gegen die Vorspann­kraft des Federelements erfolgt.

    [0007] Das erfindungsgemäße Sitzmöbel weist gegenüber den be­kannten Sitzmöbeln eine Reihe erheblicher Vorteile auf. So ist es beispielsweise möglich, auf jede manuelle An­passung zu verzichten, da über die Vorspannkraft des Federelementes sofort eine Anpassung an das Gewicht der jeweiligen Person erfolgt, sobald diese auf dem Sitz­möbel Platz genommen hat. Da zur Einstellung lediglich eine Belastung des Sitzteils mit dem Gewicht der jewei­ligen Person erforderlich ist, entfällt jede Notwendig­keit einer mechanischen Anpassung. Auf diese Weise wird zum einen sichergestellt, daß der Rückenträger bzw. das an diesem gelagerte Rückenteil stets eine ausreichende Abstützkraft aufbringen, so daß Unfälle vermieden wer­den können, die dadurch auftreten, daß schwergewichtige Personen sich zu stark nach hinten lehnen und von dem Rückenteil nicht abgestützt werden können. Weiterhin ist es nicht erforderlich, Höheneinstellungen des Rücken­teils vorzunehmen, da keine Anpassung des Hebelarmes des Rückenteils bzw. Rückenträgers erforderlich ist, um die entsprechende Abstützkraft einzujustieren.

    [0008] In einer günstigen Ausgestaltungsform des erfindungsge­ mäßen Sitzmöbels ist der Rückenträger am Sitzträger über ein ortsfest am Sitzträger angeordnetes Schwenklager ge­lagert, wobei ein freier, über das Schwenklager auskra­gender Hebelarm des Rückenträgers sich gegen das Feder­element in Druckanlage befindet. Durch eine Belastung des Sitzteils wird das Federelement in Abhängigkeit vom Gewicht des Benutzers vorgespannt. Bei einem Anlehnen an das Rückenteil ist dieses am Sitzträger verschwenkbar und stützt sich gegen das vorgespannte Federelement ab. Auf diese Weise ist es besonders einfach möglich, eine direkte Relation zwischen dem Gewicht des Benutzers und dem durch den Rückenträger aufgebrachten Abstützmoment vorzunehmen.

    [0009] Eine günstige Weiterbildung ist auch dadurch gegeben, daß der Hebelarm des Rückenträgers horizontal angeord­net und sich gegen das vertikal zwischen dem Sitzteil und dem Hebelarm angeordnete Federelement abstützt. Diese Anordnung ermöglicht eine besonders platzsparende Ausgestaltung. Demgegenüber kann es sich auch als vor­teilhaft erweisen, daß ein vorderer, das Sitzteil am Sitzträger lagernder Lenker als Doppelhebel ausgebil­det ist, dessen nach unten weisender Endbereich sich gegen das im wesentlichen horizontal angeordnete Feder­element abstützt, das zwischen dem Doppelhebel und dem Hebelarm angeordnet ist. Bei dieser Ausgestaltung ist es möglich, die Gesamtlänge des Federelementes beträchtlich zu erhöhen, wodurch eine Anpassung des Sitzmöbels über einen breiten Gewichtsbereich möglich ist.

    [0010] In einer besonders vorteilhaften Ausgestaltungsform ist das Sitzteil mittels eines vorderen Lenkers am Sitzträ­ger und mittels eines hinteren Lenkers am Rückenträger gelagert. Dabei führt eine Belastung des Sitzteils in der beschriebenen Weise zu einer Vorspannung des Feder­elementes. Bei einer Belastung des Rückenteils, d. h., wenn sich die auf dem Sitzmöbel sitzende Person nach hinten lehnt, wird jedoch auch der dem Rückenträger zugewandte Teil des Sitzteils etwas abgesenkt. Dies erhöht in beträchtlichem Maße den Sitzkomfort und kann, in Abhängigkeit von der konstruktiven Ausgestaltung, d. h. von den jeweils gewählten Hebelverhältnissen zu einer beträchtlichen zusätzlichen Anpaßmöglichkeit führen, da auch bei einer geringen Belastung des Rückenteils beim Zurücklehen der auf dem Sitzmöbel sitzenden Person allein durch die Belastung des dem Rückenträger zuge­wandten Bereich des Sitzträgers schon eine Veränderung der Abstützkraft des Rückenteils in Anpassung an das Gewicht der Person und in Anpassung an die Belastung des Sitzmöbels erfolgt.

    [0011] Eine besonders vorteilhaft Weiterbildung des erfindungs­gemäßen Sitzmöbels besteht darin, daß das Sitzteil mittels eines vorderen Lenkers an einem Sitzträger orts­festen Schwenklager am Sitzträger gelagert ist, daß am Schwenklager eine Lenkerstange gelagert ist und daß die Lenkerstange mittels eines schwenkbar am Sitzteil gela­gerten, in seinem mittleren Bereich an der Lenkerstange gelagerten ersten Lenkers an dem Sitzteil gelagert ist und daß das freie Ende des ersten Lenkers über eine an einem zweiten Lenker ausgebildete Kulissenführung mit dem ortsfest schwenkbar am Sitzträger gelagerten zwei­ten Lenker verbunden ist. Im Gegensatz zu dem oben be­schriebenen Ausführungsbeispiel weist diese Weiterbil­dung des erfindungsgemäßen Sitzmöbels den Vorteil auf, daß bei einer Verschwenkung der Parallelogrammlenk­anordnung nicht nur ein Federelement vorgespannt wird, sondern sich das hebelverhältnis insgesamt ändert. Auf diese Weise ist es möglich, den Kraftangriffspunkt auf das Federelement zu verändern. Die Veränderung des Kraftantriebspunktes erfolgt dadurch, daß bei diesem Ausführungsbeispiel der zweite Lagerungspunkt der Parallelogrammlenkeranordnung an dem Sitzträger über einen zweiten Lenker erfolgt, also nicht ortsfest ist. Da zwischen dem ersten Lenker und dem zweiten Lenker eine Kulissenführung vorgesehen ist, ergeben sich viel­fältige Variationen der wirksamen Länge des zweiten Lenkers in Abhängigkeit von der Belastung des Sitzteils.

    [0012] In einer Weiterbildung des letztgenannten Ausführungs­beispiels ergeben sich Vorteile insbesondere daraus, daß das Federelement am Anlenkpunkt des zweiten Lenkers am Sitzträger und am Anlenkpunkt des vorderen Lenkers an dem Sitzteil gelagert ist. Auf diese Weise kann eine größtmögliche Länge des Federelementes erreicht werden, welche zu einer Einstellbarkeit des Sitzmöbels in einem besonders weiten Gewichtsbereich führt.

    [0013] In besonders vorteilhafter Weiterentwicklung ist am Schwenklager ein zweites Federelement gelagert, dessen Atriebsende am zweiten Lenker gelagert ist. Das zweite Federelement dient dazu, eine zusätzliche Stützkraft auf das Rückenteil aufzubringen. Da das zweite Federelement an dem zweiten Lenker gelagert ist, ergeben sich bei einer Belastung des Sitzteils durch das Zusammenwirken des ersten Lenkers und des zweiten Lenkers auch Verän­derungen des Kraftangriffspunktes des zweiten Feder­elementes, so daß dessen Vorspannung entsprechend ver­ändert wird.

    [0014] Es erweist sich insbesondere als günstig, wenn der zweite Lenker im wesentlichen T-förmig ausgebildet ist, wobei das Federelement und das zweite Federelement je­weils am äußeren Ende der Querverbindung des T gelagert sind, während die Kulissenführung im wesentlichen längs des Endbereichs des freien Endes des T ausgebildet ist. Auf diese Weise wird der zweite Lenker in Form eines Winkelhebels ausgebildet, wodurch die Veränderung der Kraftantriebspunkte und der jeweiligen Hebelarme auf besonders wirkungsvolle Weise vorgenommen werden kann.

    [0015] Im folgenden wird die Erfindung anhand von Ausführungs­beispielen in Verbindung mit der Zeichnung beschrieben.

    [0016] Es zeigt:

    Fig. 1 eine schematische Seitenansicht eines ersten Ausführungsbeispiels des erfin­dungsgemäßen Sitzmöbels,

    Fig. 2 eine schematische Seitenansicht eines Ausführungsbeispiels ähnlich dem Aus­führungsbeispiel von Fig. 1,

    Fig. 3 eine schematische Seitenansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels,

    Fig. 4 eine schematische Seitenansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels, ähnlich dem Ausführungsbeispiel von Fig. 3,

    Fig. 5 eine schematische Seitenansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels und

    Fig. 6 in schematischer Seitenansicht eine Weiterentwicklung des Ausführungsbei­spiels von Fig. 5.



    [0017] Das in den Fig. 1 bis 6 dargestellte Sitzmöbel weist je­weils einen Sitzträger 5 auf, welcher in üblicher Weise mit Füßen und zusätzlich mit Rollen versehen sein kann. Zur Lagerung eines Sitzteiles 2 weist der Sitzträger 5 an seinem oberen Ende einen im wesentlichen waagerecht angeordneten Bereich auf.

    [0018] Bei dem Ausführungsbeispiel, welches in Fig. 1 gezeigt ist, ist das Sitzteil 2 mittels eines vorderen und eines hinteren Lenkers 10, 9 an dem Sitzträger 5 gelagert. Das Sitzteil 2, die Lenker 10, 9 und der entsprechende Bereich des Sitzträgers 5 bilden ein Parallelogramm. Bei einer Belastung des Sitzteils 2 ist dieses in vertikaler Richtung um die Anlenkpunkte der Lenker 10, 9 ver­schwenkbar. Bedingt durch die parallelogrammartige Lagerung erfolgt auch eine geringfügige horizontale Ver­setzung des Sitzteils 2 bei dessen Belastung. An einem Schwenklager 6 ist ein Rückenträger 4 gelagert, welcher an seinem oberen Ende ein Rückenteil 3 trägt. Das Rückenteil 3 kann gelenkig an dem Rückenträger 4 ange­ordnet sein, der Rückenträger 4 kann, wie üblich, eine gewisse Eigenelastizität aufweisen. Abweichend von dem oben beschriebenen allgemeinen Lagerungsprinzip des Sitzteils 2 an dem Sitzträger 5 ist bei dem in Fig. 1 gezeigten Ausführungsbeispiel der hintere Lenker 9 direkt an einem waagerechten Teil des Rückenträgers 4 angelenkt. Der Rückenträger 4 weist einen über das Schwenklager 6 auskragenden Endbereich auf, welcher sich ebenfalls im wesentlichen in waagrechter Richtung er­streckt und als untere Anlage für ein Federelement 16 dient, welches sich mit seinem oberen Bereich gegen das Sitzteil 2 abstützt. Im Bereich des hinteren Lenkers 9 ist ein weiteres Federelement 16ʹ zwischen dem waag­rechten Teil des Rückenträgers 4 und dem Sitzträger 5 angeordnet. Auch das Federelement 16ʹ erstreckt sich in vertikaler Richtung.

    [0019] Bei einer Belastung des Sitzteils 2 wird dieses, bedingt durch die parallelogrammlenkerartige Anordnung nach unten gedrückt. Dies führt zu einer Belastung der Feder­elemente 16, 16ʹ, d. h. diese Federelemente werden durch das Gewicht der auf dem Sitzteil 2 sitzenden Person vor­gespannt. Das Schwenklager 6 bildet, wie beschrieben, eine Schwenkmöglichkeit für den Rückenträger 4, wodurch dieser in üblicher Weise um 15° bis 20° von dem Sitzteil 2 weg verschwenkbar ist. Wenn sich eine Bedienungsperson gegen das Rückenteil 3 lehnt, erfolgt somit eine Ver­schwenkung des Rückenträgers 4 um das Schwenklager 6. Dies bewirkt zum einen eine Belastung der Feder 16, als auch eine Belastung der Feder 16ʹ. Zugleich wird das dem Rückenträger 4 zugewandte hinter Ende des Sitzteils 2 geringfügig abgesenkt. Durch die anfänglich erfolgte Vorspannung der Federelemente 16, 16ʹ wird eine Ver­schwenkung des Rückenträgers 4 somit in Abhängigkeit von der Vorspannung dieser Federelemente erfolgen. Auf diese Weise ist eine Anpassung der Abstützkraft des Rücken­teils 3 an das Gewicht der auf dem Sitzteil 2 sitzenden Person möglich.

    [0020] Bei dem in Fig. 2 gezeigten Ausführungsbeispiel sind gleiche Teile mit gleichen Bezugsziffern versehen. Dieses Ausführungsbeispiel unterscheidet sich von dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 in der Ausgestaltung des auskragenden Endbereichs des Rückenträgers 4. Der Rückenträger 4 erstreckt sich im unbelasteten Zustand des Sitzmöbels zwischen dem Schwenklager 6 und dem Bereich der Anlenkung des hinteren Lenkers 9 im wesent­lichen horizontal. Der über das Schwenklager 6 auskra­gende Bereich des Rückenträgers 4 ist in Form eines Winkelhebels so ausgebildet, daß der Anlenkpunkt des Federelements 16 in vertikaler Richtung von dem Sitz­teil 2 einen größeren Abstand aufweist, als der rest­liche, sich horizontal erstreckende Bereich des Rücken­trägers 4. Auf diese Weise ist es möglich, nur ein Federelement 16 zu verwenden, welches vertikal zwischen dem auskragenden Bereich des Rückenträgers 4 und dem Sitzteil 2 angeordnet ist. Die Funktionsweise des in Fig. 2 gezeigten Ausführungsbeispiels entspricht der des Ausführungsbeispiels von Fig. 1.

    [0021] Weiterhin weist das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 2 ein faltenbalgartiges, elastisches Zwischenteil 21 auf, wel­ches das Sitzteil 2 mit dem Rückenteil 3 verbindet, so daß der optische Eindruck einer einstückigen Sitzschale hervorgerufen wird. Das Zwischenteil 21 übt hinsichtlich der Verstellmöglichkeiten des Sitzmöbels keine Funktion aus.

    [0022] Die in den Fig. 3 und 4 gezeigten Ausführungsbeispiele entsprechen bis auf die nachfolgend geschilderten Unter­schiede den Ausführungsbeispielen von Fig. 1 und 2. Gleiche Teile wurden mmit gleichen Beugszeichen ver­sehen. Im Unterschied zu den Ausführungsbeispielen der Fig. 1 und 2 ist bei den Ausführungsbeispielen der Fig. 3 und 4 ein horizontal angeordnetes Federelement 24 vor­gesehen. Der vordere Lenker 10 (Fig. 1 und 2) wurde durch einen Doppelhebel 27 ersetzt, dessen oberer Be­reich an demm Sitzteil 2 und an dem Sitzträger angelenkt ist und somit in seiner Funktion dem vorderen Lenker 10 der Fig. 1 und 2 entspricht. Der Doppelhebel 27 weist ein frei auskragendes unteres Ende auf, welches sich in Anlage gegen das Federelement 24 befindet. Das andere Ende des Federelements 24 befindet sich in Anlage an einem abgewinkelten Bereich und des Rückenträgers 4, welcher einen Hebelarm 25 bildet. Der Hebelarm 25 er­streckt sich vorzugsweise in vertikaler Richtung und weist einen rechten Winkel zu dem sich waagerecht erstreckenden Bereich des Rückenträgers 4 auf.

    [0023] Die Funktionsweise der Sitzmöbel gemäß den Ausführungs­beispielen von Fig. 3 und 4 entspricht der in Zusammen­hang mit den Fig. 1 und 2 beschriebenen Funktionsweise. Eine Belastung des Sitzteils 2 führt auch hier zu einer Vorspannung des Federelements 24, so daß das Rückenteil 3 ein Abstützmoment auf den Rücken des Benutzers des Sitzmöbels aufbringen kann, welches, bedingt durch die Vorspannung des Federelements 24, dem Gewicht der Person angepaßt ist.

    [0024] In Fig. 3 ist in gestrichelter Ausführung eine weitere Ausgestaltungsvariante dargestellt. Gemäß dieser Ausge­staltungsvariante ist das dem Rückenträger 4 zugewandte Ende des Sitzteils 2 mittels des hinteren Lenkers 9 nicht an dem Rückenträger 4 sondern direkt an dem orts­fest mit dem Sitzträger 5 angeordneten Schwenklager 6 gelagert. Somit bewirkt eine Belastung des Sitzteils 2 zwar eine Vorspannung des Federelements 24, das Sitzteil 2 verbleibt jedoch in seiner im wesentlichen waagrechten Lage, es erfolgt keine Schrägstellung, wenn sich der Be­nutzer gegen das Rückenteil 3 anlehnt. Dies kann sich dann als vorteilhaft erweisen, wenn eine Veränderung der Sitzposition unerwünscht ist.

    [0025] In Fig. 5 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel des er­findungsgemäßen Sitzmöbels dargestellt, bei welchem wiederum gleiche Teile mit gleichen Bezugsziffern ver­sehen wurden. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist das Sitzteil 2 an seinem vorderen Bereich mittels des vor­deren Lenkers 10 mit dem Sitzträger 5 gelenkig ver­bunden. Die Verbindung des vorderen Lenkers 10 mit dem Sitzteil 5 erfolgt über ein Schwenklager 31, welches ortsfest an dem Sitzträger 5 angeordnet ist. An dem Schwenklager 31 ist eine sich im wesentichen parallel zu dem Sitzteil 2 erstreckende Lenkerstange 30 gelenkig angeordnet. Der dem Rückenträger 4 zugewandte Bereich des Sitzteils 2 ist gelenkig mit einem ersten Lenker 32 verbunden, an welchem auch die Lenkerstange 30 angelenkt ist. Der erste Lenker 32 ist mit dem Sitzteil 2 über ein Schwenklager 37 verbunden, welches einen Abstand zu einem Schwenklager 38 aufweist, an welchem die Lenker­stange 30 an dem ersten Lenker 32 angelenkt ist. Eine Verbindungslinie der Schwenklager 37 und 38 ist im we­ sentlichen parallel zu dem vorderen Lenker 10. Der Ab­stand zwischen einem Schwenklager 39, an welchem das Sitzteil 2 mit dem vorderen Lenker 10 verbunden ist, und dem Schwenklager 31 entspricht im wesentlichen dem Ab­stand zwischen den Schwenklagern 37 und 38. Durch das Sitzteil 2, wie Lenkerstange 30, den vorderen Lenker 10 und den ersten Lenker 32 wird somit ein Parallelogramm gebildet.

    [0026] Der erste Lenker 32 weist an seinem unteren Ende in einem Abstand zu dem Schwenklager 38 und dem Schwenk­lager 37 ein weiteres Schwenklager 40 auf, welches in einer Kulissenführung 36 eines zweiten Lenkers 33 ver­schiebbar ist. Der zweite Lenker 32 ist an einem Schwenklager 41 ortsfest an dem Sitzträger 5 gelagert. Somit kann der zweite Lenker 33 um das Schwenklager 41 verschwenkt werden, wenn das Sitzteil 2 in seinem dem Rückenträger 4 zugewandten hinteren Bereich in im wesentlichen vertikaler Richtung bewegt wird, d. h. wenn sich ein Benutzer auf das Sitzteil 2 setzt. Die Kulis­senführung 36 ist in Form eines Langlochs ausgebildet, welches sich noch nicht in gerader Richtung erstreckt, sondern eine Krümmung aufweist, die mit einem Radius versehen ist, der dem Abstand zwischen den Schwenklagern 38 und 40 entspricht.

    [0027] Zwischen den Schwenklagern 39 und 41 ist ein Federele­ment 34 angeordnet, welches eine Abstützung des Sitz­teils 2 bewirkt. Bei einer Belastung des Sitzteils 2 wird das Federelement 34 vorgespannt.

    [0028] Der zweite Lenker 33 ist in Form eines Winkelhebels aus­gebildet und weist im wesentlichen eine T-förmige Aus­gestaltung auf. Die Kulissenführung 36 ist an dem zen­tralen Bereich des T-förmigen zweiten Lenkers 33 ausge­bildet, während das Schwenklager 41 am Endbereich des sich in Querrichtung erstreckenden T-Bereichs vorgesehen ist. Gegenüberliegend dem Schwenklager 41 ist ein Schwenklager 42 vorgesehen, an welchem ein zweites Federelement 35 angelenkt ist, dessen anderes Ende an dem Schwenklager ortsfest an dem Sitzträger 5 befestigt ist.

    [0029] In der unbelasteten Stellung des Sitzmöbels drückt das Federelement 34, welches das Sitzteil 2 gegenüber dem Sitzträger 5 abstützt, welchem das Federelement 16 der Fig. 1 bis 4 entspricht, den ersten Lenker 32 in das nach rechts oben weisende Ende der Kulissenführung 36 des zweiten Lenkers 33. Bei einer Belastung des Sitz­teils 2 wird der erste Lenker 32 in der Kulissenführung 36 entsprechend verschoben, so daß sich der Hebelarm in der Kulissenführung 36 zum Schwenklager des zweiten Lenkers 33 verstellt. Es tritt bei einer Verschiebung des Schwenklagers 40 der Kulissenführung 36 bei einer Belastung des Sitzteils 2 somit eine Verkleinerung der wirksamen Hebellänge des zweiten Lenkers 33 auf. Da jedoch der Hebelarm, welcher über das Schwenklager 42 das zweite Federelement 35 beaufschlagt, unverändert geblieben ist, ändert sich das Übersetzungsverhältnis, so daß nunmehr eine größere Kraft für eine Verstellung des Rückenträgers 4 von dem Sitzteil 2 weg erforderlich ist. Auf diese Weise erfolgt eine automatische Anpassung an das Gewicht des Benutzers dadurch, daß der wirksame Hebelarm des zweiten Lenkers 33 in Abhängigkeit vom Gewicht des Benutzers gegen die Vorspannkraft des Feder­elements 34 verändert wird.

    [0030] Bei dem in Fig. 5 gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Rückenträger 4 einstückig mit dem Sitzteil 2 verbunden. Bei einer Belastung des Rückenteils 3, d. h. bei einer Verschwenkung des Rückenträgers 4 erfolgt somit gleich­ zeitig eine entsprechende Absenkung des dem Rückenträger 4 zugewandten Teils des Sitzteils 2.

    [0031] Das in Fig. 6 dargestellte Ausführungsbeispiel ent­spricht im wesentlichen dem Ausführungsbeispiel von Fig. 5, so daß gleiche Teile wiederum mit gleichen Bezugs­ziffern versehen wurden. Das Ausführungsbeispiel von Fig. 6 unterscheidet sich darin, daß das Sitzteil 2 und der Rückenträger 4 als getrennte Teile ausgebildet sind. Der Rückenträger 4 ist am unteren Bereich des Sitzträ­gers 5 an einem Schwenklager 43 gelenkig mit dem Sitz­träger 5 verbunden. In seinem mittleren Bereich weist der Rückenträger 4 eine Kulissenführung 36ʹ auf, welche in ihrer Ausgestaltungsform der Kulissenführung 36 ent­spricht und welche zu dieser fluchtend angeordnet ist. Das Schwenklager 40 des ersten Lenkers 32 ist sowohl in der Kulissenführung 36 als auch in der Kulissenführung 36ʹ geführt. Bei dem Ausführungsbeispiel von Fig. 6 ist es somit möglich, im unbelasteten Zustand des Sitzmöbels das Sitzteil 2 abzusenken, ohne daß eine Verstellung der Neigung des Rückenträgers 4 erfolgt. Dies ist dadurch gewährleistet, daß die Kulissenführung 36ʹ mit der Kulissenführung 36 übereinstimmt. Außerhalb dieses Be­reichs der Kulissenführungen 36, 36ʹ kann die Ausgestal­tung der Kulissenführung 36 so erfolgen, daß die ent­sprechend gewünschte Verstellung des Rückenträgers 4 und damit des Rückenteils 3 mit der erforderlichen Verstel­lung der Neigung des Sitzteils 2 erfolgt.

    [0032] Die Erfindung ist nicht auf die gezeigten Ausführungs­beispiele beschränkt, vielmehr sind im Rahmen der Er­findung vielfältige Abwandlungsvarianten möglich. Insbe­sondere ist die Dimensionierung und Anordnung der ein­zelnen Lenker in einem weiten Bereich variabel.

    [0033] Bei den gezeigten Ausführungsbeispielen wurde stets in allgemeiner Form ein Federelement beschrieben. Dieses kann in Form einer mechanischen Druckfeder, beispiels­weise einer Spiralfeder, ausgebildet sein. Es ist jedoch auch möglich, eine Torsionsfeder oder ein andersartiges Federelement, beispielsweise eine pneumatische Feder oder eine Kombination einer hydraulischen und einer pneumatischen Federung vorzusehen.


    Ansprüche

    1. Sitzmöbel mit einem Sitzträger, einem am Sitzträger angelenkten Sitzteil und einem an einem Rückenträger abgestützten Rückenteil, wobei die Stützkraft des Rückenteils veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Sitzteil (2) mittels einer Parallelogramm­lenkeranordnung (9, 10; 9, 27; 10, 30, 32) gegen die Vorspannkraft eines Federelements (16, 24, 34) höhenveränderbar am Sitzträger (5) gelagert ist und daß der Rückenträger (4) schwenkbar am Sitzträger (5) gelagert ist, wobei eine Verschwenkbewegung des Rückenträgers (4) gegen die Vorspannkraft des Feder­elementes erfolgt.
     
    2. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Rückenträger (4) am Sitzträger (5) über ein ortsfest am Sitzträger (5) angeordnetes Schwenklager (6) gelagert ist und daß ein freier, über das Schwenklager (6) auskragender Hebelarm (15, 25) des Rückenträgers (4) sich gegen das Federelement (16, 24) in Druckanlage befindet.
     
    3. Sitzmöbel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebelarm (15) horizontal angeordnet ist und sich gegen das vertikal zwischen dem Sitzteil (2) und dem Hebelarm (15) angeordnete Federelement (16) abstützt.
     
    4. Sitzmöbel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß ein vorderer, das Sitzteil (2) am Sitzträger (5) lagernder Lenker als Doppelhebel (27) ausgebildet ist, dessen nach unten weisender Endbereich sich gegen das im wesentliche horizontal angeordnete Federelement (24) abstützt, das zwischen dem Doppel­hebel (27) und dem Hebelarm (25) angeordnet ist.
     
    5. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Sitzteil (2) zur Bildung einer durchgehenden Sitzschale mittels eines elasti­schen Zwischenteils (21) mit dem Rückenteil (3) ver­bunden ist.
     
    6. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Sitzteil (2) mittels eines vorderen Lenkers (10, 27) am Sitzträger (5) und mittels eines hinteren Lenkers (9) am Rückenträger (4) gelagert ist.
     
    7. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Sitzteil (2) mittels eines vorderen Lenkers (10) an einem am Sitzträger (5) ortsfesten Schwenk­lager (31) am Sitzträger (5) gelagert ist, daß am Schwenklager (31) eine Lenkerstange (30) gelagert ist und daß die Lenkerstange (30) mittels eines schwenkbar an dem Sitzteil (2) gelagerten, in seinem mittleren Bereich an der Lenkerstange (30) gelager­ten ersten Lenkers (32) an dem Sitzteil (2) gelagert ist und daß das freie Ende des ersten Lenkers (32) über eine an einem zweiten Lenker (33) ausgebildete Kulissenführung (36) mit dem ortsfest schwenkbar am Sitzträger (5) gelagerten zweiten Lenker (33) ver­bunden ist.
     
    8. Sitzmöbel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß durch den vorderen Lenker (10), das Sitzteil (2), den ersten Lenker (32) und die Lenkerstange (30) ein Parallelogramm ausgebildet wird.
     
    9. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 7 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Federelement (34) am Anlenk­punkt des zweiten Lenkers (33) am Sitzträger (5) und am Anlenkpunkt des vorderen Lenkers (10) an dem Sitzteil (2) gelagert ist.
     
    10. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Kulissenführung (36) in Form eines Langlochs ausgebildet ist.
     
    11. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß am Schwenklager (31) ein zweites Federelement (35) gelagert ist, dessen anderes Ende am zweiten Ende (33) angelenkt ist.
     
    12. Sitzmöbel nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Lenker (33) im wesentlichen T-förmig ausgebildet ist, wobei das Federelement (34) und das zweite Federelement (35) jeweils am äußeren Ende der Querverbindung des T gelagert sind, während die Kulissenführung (36) im wesentlichen längs des End­bereichs des freien Endes des T ausgebildet ist.
     
    13. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 7 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Rückenträger (4) einstückig mit dem Sitzteil (2) ausgebildet ist.
     
    14. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 7 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Rückenträger (4) schwenkbar am Sitzträger (5) gelagert ist und mit einer Kulissenführung (36ʹ) versehen ist, die im unbela­steten Zustand des Sitzmöbels mit der Kulissenfüh­rung (36) fluchtet und daß der Rückenträger (4) mittels der Kulissenführung (36ʹ) an der Verbindung zwischen dem ersten Lenker (32) und dem zweiten Lenker (33) an diesem gelagert ist.
     




    Zeichnung
















    Recherchenbericht