(19)
(11) EP 0 277 509 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
10.08.1988  Patentblatt  1988/32

(21) Anmeldenummer: 88100416.2

(22) Anmeldetag:  14.01.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4B66F 3/12, B66F 13/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES GB

(30) Priorität: 05.02.1987 DE 8701736 U

(71) Anmelder: August Bilstein GmbH & Co. KG
58256 Ennepetal (DE)

(72) Erfinder:
  • Alten, Ferdinand
    D-5509 Mandern (DE)
  • Erschens, Willi
    D-5509 Waldweiler (DE)

(74) Vertreter: Sturies, Herbert (DE) et al
Brahmsstrasse 29
D-42289 Wuppertal
D-42289 Wuppertal (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Wagenheber


    (57) Damit die Bedienungskräfte des Wagenhebers beim Kurbeln möglichst klein sind, wird er so ausgebildet, daß zur gelenkigen Verbindung der beiden Kurbelstangen (11, 12) ein eine bestimmte von 180° abweichende Winkelstellung der beiden Kurbelstangen (11, 12) beim Kurbeln festlegendes Verbindungsgelenk (13) vor­handen ist.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Wagenheber mit einem Standbein, mit einem daran um eine festliegende ho­rizontale Achse schwenkbeweglichen Tragarm, mit einer Ge­windespindel, die am Standbein angelenkt ist und am Trag­arm direkt oder mit Hebelarmen gelenkig angreift, und mit einer Handkurbel, die mit der Gewindespindel kreuzgelenk­artig kuppelbar ist und zwei etwa gleichlange Kurbelstan­gen aufweist, die gelenkig miteinander verbunden sind.

    [0002] Wagenheber dieser Art sind in unterschiedlichen Aus­führungsformen bekannt. Weitverbreitet sind sogennannte Scherenheber, bei denen das Standbein und der Tragarm Be­standteil eines Lenkerparallelogramms sind, dessen boden­seitige Lenker an einem Fußstück und dessen fahrzeugseiti­ge Lenker an einem Kopfstück gelenkig angreifen, und deren gemeinsamen Gelenke zum Strecken und zum Zusammen­ klappen des Parallelogramms mit der Gewindespindel in Eingriff stehen, die eine im wesentlichen horizontale Anordnung hat.

    [0003] Außerdem sind Wagenheber bekannt, z. B. aus DE-GM 75 15 652, bei denen der Tragarm am oberen Ende des Stand­beins angelenkt ist, wie auch die Gewindespindel, welche andererseits an einer Gelenkachse eines Hebelarmpaares an­greift, dessen einer Hebelarm am Standbein und dessen an­derer Hebelarm am Tragarm angreift, so daß der Tragarm und das Standbein bei Betätigung der Gewindespindel mit Hilfe des Hebelarmpaares gespreizt wird.

    [0004] Ferner sind Wagenheber bekannt, z. B. aus DE-GM 75 14 860, bei denen die festliegende horizontale Achse des Tragarms im Bereich zwischen einem Fuß des Standbeins und der am oberen Ende des Standbeins erfolgten Anlenkung der Gewindespindel angeordnet ist, die andererseits am Tragarm gelenkig gelagert ist.

    [0005] Die beiden letztgenannten Ausführungsformen von Wagen­hebern sind mit einer fest angebrachten Handkurbel ausgebil­det. Diese Kurbel ist als Taumelkurbel ausgebildet, um in Bodennähe behinderungsfrei kurbeln zu können, und um die Kurbel bei Transportstellung des Wagenhebers parallel zu diesem umklappen zu können.

    [0006] Eine größere Freiheit beim Betätigen des Wagenhebers gewährleistet eine für einen Scherenheber bestimmte Hand­kurbel, die mit dem Spindelende mittels Haken und Öse kup­pelbar und zur Unterbringung im Kraftfahrzeug separat ver­staubar ist. Diese allgemein bekannte Handkurbel des Sche­renwagenhebers ist zweiteilig, wobei die beiden Kurbelstan­gen mit einem Gelenk verbunden sind, so daß die Länge der Handkurbel für den Transport im Kraftfahrzeug durch Zusammen­klappen der Kurbelstangen reduziert werden kann. Bei dieser bekannten Handkurbel dient die Zweiteiligkeit ausschließlich der Verlängerung, wobei an einem Teil der Kurbel eine L-förmige Abkröpfung zum Kurbeln vorhanden ist.

    [0007] Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Wagenheber der eingangs genannten Art so zu verbessern, daß mit der Handkurbel die Bedienungskräfte des Wagenhebers beim Kurbeln möglichst klein sind.

    [0008] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß zur gelenkigen Verbindung der beiden Kurbelstangen ein eine bestimmte von 180° abweichende Winkelstellung der beiden Kurbelstangen beim Kurbeln festlegendes Verbindungsgelenk vorhanden ist.

    [0009] Das Verbindungsgelenk gewährleistet also eine bestimm­te Winkelstellung der beiden Kurbelstangen zueinander beim Betätigen der Handkurbel bzw. beim Anheben des Kraftfahrzeugs. Es ist trotz der gelenkigen Verbindung beider Kurbelstangen möglich, die Bedienungskräfte klein zu halten, und zwar durch entsprechend große Länge der betätigungsseitigen Kurbelstan­ge. Für die Erfindung ist also von Bedeutung, daß das an sich bekannte Verbindungsgelenk nicht dazu dient, die Handkurbel zu verlängern, wozu es bei zwei fluchtenden Kurbelstangen ei­ner bedienungsbereiten Handkurbel dienen müßte, sondern daß das Verbindungsgelenk eine bestimmte Winkelstellung zwischen den beiden Kurbelstangen einzuhalten erlaubt.

    [0010] Die Winkelstellung der beiden Kurbelstangen zueinander bedingt, insbesondere bei horizontaler Anordnung der Gewin­despindel und insbesondere bei der Anfangsstellung des Wagen­hebers mit flach über den Boden befindlicher Gewindespindel, daß die heberseitige Kurbelstange in größerem Maße von ihrer Strecklage mit der Gewindespindel abweicht, um nämlich die Handkurbel ohne Bodenberührung und ohne Verschwenken der be­tätigungsseitigen Kurbelstange betätigen zu können. Durch Wahl der bestimmten Winkelstellung in Verbindung mit der Be­messung der Länge der beiden Kurbelstangen läßt, sich die Handkurbel so auslegen, daß sie nicht nur zu kleinen Bedie­ nungskräften beim Anheben des Fahrzeugs beiträgt, son­dern auch ein bequemes Kurbeln mit Abstand vom Boden ermöglicht. Das ist insbesondere wichtig bei Fahrzeugen mit geringer Bodenhöhe oder mit im Bereich der Ansetz­stelle des Wagenhebers ausladenden Spoilern.

    [0011] Das Verbindungsgelenk ist ein Klappgelenk mit einem Klappbegrenzungsanschlag. Das erlaubt eine konstruktiv ein­fache Gestaltung der gelenkigen Verbindung der beiden Kur­belstangen, wie auch eine Aufgabe der bestimmenden Winkel­stellung der Kurbelstangen beim Betätigen des Wagenhebers, wenn dieser beispielsweise tief unter dem Kraftfahrzeug ange­ordnet ist, oder besonders ausladende Spoiler vorhanden sind, was eine Abweichung der heberseitigen Kurbelstange von ihrer Strecklage mit der Gewindespindel nicht oder nicht im gewünschten Maße zuläßt. Die Handkurbel ist dann eine Taumel­kurbel mit veränderlichem Kurbelradius.

    [0012] Die Kurbelstange hat ein U-förmiges Gelenkstück, in dessen U-Schenkel ein angekröpftes Ende der anderen Kurbel­stange eingreift, die einen durch Anlage an dem Gelenkstück die Winkelstellung bestimmenden Vorsprung hat. Dies ist eine konstruktiv einfache Ausbildusng des Verbindungsgelenks der beiden Kurbelstangen.

    [0013] Die heberseitige Kurbelstange hat eine auf ihr drehbare Haltehülse in der Nähe des Verbindungsgelenks und/oder die betätigungsseitige Kurbelstange weist be­tätigungsseitig ein abgekröpftes, bedarfsweise mit einem Kurbelknauf versehenes Kurbelende auf. Die drehbare Halte­hülse gestattet eine Handführung der heberseitigen Kurbel­stange bzw. der Handkurbel, um diese im Anwendungsfall des Wagenhebens in einfacher Weise wirksam festhalten zu können, ohne daß die heberseitige Kurbelstange an der Fläche der haltenen Hand reibt bzw. diese verschmutzt. Insbesondere in Verbindung mit dem Kurbelknauf wird durch die drehbare Haltehülse gewährleistet, daß beide Hände der Bedienungs­person die Handkurbel gut festhalten können, insbesondere ohne reibende Bewegung von Kurbelteilen an den Handflächen.

    [0014] Die betätigungsseitige Kurbelstange ist aus der die bestimmte Winkelstellung beider Kurbelstangen aufweisenden Betätigungsstellung über die Strecklage beider Kurbelstangen in eine der heberseitigen Kurbelstange parallele Transport­stellung und zurück klappbar. In der Transportstellung ist die Handkurbel infolgedessen kurz, so daß sie zusammen mit dem Wagenheber transportiert werden kann, wobei sie an diesem seitlich angelegt oder festgeklipst wird und ohne zusätz­lichen Platzbedarf auch in der Felge des Reserverads des Wa­gens unterzubringen ist. Hierzu ist es vorteilhaft, daß die beiden Kurbelstangen etwa gewindespindellang sind.

    [0015] In Ausgestaltung der Erfindung sind zur Kupplung der Handkurbel mit der Gewindespindel ein an letzterer quer an­geordneter Verdrehsteg und ein an ersterer befestigtes Gabel­stück vorhanden, dessen einer Gabelarm ein ein Stegende des Verdrehstegs mit Spiel aufnehmendes Loch und dessen anderer Gabelarm ein das andere Stegende aufnehmender Schlitz ist.

    [0016] Zum Kuppeln der Handkurbel mit dem Ende der Gewinde­spindel ist es also lediglich erforderlich, daß der das Loch aufweisende Gabelarm mit dem Loch über das eine Ende des Verdrehstegs gehängt wird, was auch in Strecklage des Kurbelarms zur Gewindespindel möglich ist, weil der Schlitz des anderen Gabelarms zuvor ohne weiteres und insbesondere ohne Veränderung der Strecklage bzw. der Betätigungsstel­lung der Handkurbel über den Verdrehsteg geschoben werden kann, bevor das Loch des anderen Gabelarms und ein Ende des Verdrehstegs zusammengesteckt und damit die Kupplung voll­zogen wird.

    [0017] Diese Art des Zusammenbaus des Spindelendes mit der Handkurbel ergibt auch den Vorteil, daß der Wagenheber ohne Handkurbel von Hand am Fahrzeug angesetzt werden kann, also durch Drehen des Spindelendes bzw. des Verdrehstegs mit der Hand, was insbesondere bei Fahrzeugen mit geringer Bodenhöhe oder mit im Bereich der Ansetzstelle des Wagenhebers ausla­denden Spoilern von Vorteil ist. Danach kann die vorbeschrie­bene einfache Kupplung bequem und bei Abstand der Bedienungs­person von Wagenheber und Kraftfahrzeug leicht durchgeführt werden, wobei die Handkurbel praktisch Betätigungslage hat. Die kreuzgelenkartige Verbindung des Verdrehstegs mit dem Ga­belstück wird auch bei flach über den Boden befindlicher he­berseitiger Kurbelstange nicht gelöst, weil bei der zum An­heben des Wagenhebers erforderlichen Kurbelbewegung keine Kräfte quer zur Gewindespindel auftreten.

    [0018] Die Erfindung wird anhand eines in der Zeichnung dar­gestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigt:

    Fig. 1 eine Ansicht der in Betätigungsstellung befindlichen Handkurbel,

    Fig. 2 eine gegenüber Fig. 1 um 90° gedreht An­sicht der Handkurbel der Fig. 1 in Richtung A, jedoch in Transportstellung, das heißt mit parallel geklappten Kurbelstangen, und

    Fig. 3 eine Seitenansicht eines an einem Kraftfahr­zeug angesetzten Wagenhebers mit Handkurbel.



    [0019] Die in Fig. 1 dargestellte Handkurbel 10 hat zwei Kurbelstangen 11, 12 die über ein Verbindungsgelenk 13 gelenkig miteinander verbunden sind. Die betätigungssei­tige Kurbelstange 12 hat ein abgekröpftes Ende 14 mit einem Drehknauf 15 und ein gelenkseitiges abgekröpftes Ende 16, das in die U-Schenkel eines U-förmigen Gelenk­stücks 17 eingreift, das an der heberseitigen Kurbelstange 11 befestigt ist. Die heberseitige Kurbelstange 11 hat heberseitig ein Gabelstück 19 mit Gabelarmen 20, 21. Die Befestigung des Gabelstücks 19 erfolgt durch Vernieten seines Boden 22 mit der Kurbelstange 11.

    [0020] Der Gabelarm 20 hat ein Loch 23, und der Gabelarm 21 hat einen Schlitz 24. Das Loch 23 ist als Langloch ausgebil­det und der Schlitz 24 erstreckt sich über die gesamte Länge des Gabelarms 21. Beide Gabelarme 20, 21 sind an ihren freien Enden etwas voneinander weg abgewinkelt, so daß infolgedessen der Zusammenbau des Gabelstücks 19 mit dem Wagenheber 30 er­leichtert wird.

    [0021] Auf der Kurbelstange 11 ist eine Haltehülse 25 in der Nähe des Verbindungsgelenks 13 angeordnet, die sich relativ zur Kurbelstange 11 verdrehen kann und axial in nicht dar­gestellter Weise festgelegt ist, beispielsweise durch eine Verformung der Kurbelstange 11 im Bereich des heber­seitigen Endes der Haltehülse 25.

    [0022] Der Zusammenhalt der beiden Kurbelstangen 11, 12 erfolgt durch einen Vorsprung 43, der am abgekröpften Ende 16 der Kurbelstange 12 vorhanden ist und verhindert, daß dieses aus den U-Schenkeln 18 des Gelenkstücks 17 herausgezogen werden kann. Dieser Vorsprung wird nach dem Einstecken des abgekröpften Kurbelstangenendes 16 in kreisförmige Bohrungen der U-Schenkels 18 durch Vernieten hergestellt.

    [0023] Das abgekröpfte Kurbelstangenende 16 hat einen Vorsprung 26, der vor dem Einstecken in die U-Schenkel 18 z. B. durch Herausquetschen aus dem Kurbelstangenumfang hergestellt wurde. Zum Einstecken dieses Vorsprungs 26 zwischen die U-Schenkel 18 hat der stangenseitige Schenkel eine schlüssellochartige, das Durchstecken des Vorsprungs 26 erlaubende Öffnung. Der Vor­sprung 26 ist dabei gemäß Fig. 1 so angeordnet, daß er in der dargestellten Stellung der Kurbelstange 12 deren Klapp­bewegung entgegen der Richtung des Pfeils 27 verhindert, indem er am Boden 28 des U-förmigen Gelenkstücks 17 an­liegt. kEr bestimmt also die Winkelstellung der beiden Kurbelstangen 11, 12 bei üblicher Betätigungsstellung der Handkurbel 10. Er verhindert jedoch nicht, daß die Kurbel­stange 12 in Richtung des Pfeils 27 geklappt werden kann, beispielsweise un den Kurbelradius zu verringern, oder um die Kurbelstange 12 in die in Fig. 2 dargestellte Parallel­lage zur Kurbelstange 11 zu bringen, so daß die Handkurbel 10 eine Transportstellung hat.

    [0024] Fig. 3 zeigt die Seitenansicht eines schematisch dar­gestellten Wagenhebers 30, der ein Standbein 31 hat, an dessen unterem Ende ein Wälzfuß 32 starr angebracht ist und an dessen oberem Ende ein Tragarm 33 sowie eine Gewinde­spindel 34 angelenkt sind. Der Tragarm 33 hat an seinem oberen Ende eine gelenkige Tragplatte 35, mit der der Wagenheber 30 im Bereich einer Schwellernaht seiner Ka­rosserie 36 zum Anheben des Kraftfahrzeugs angesetzt wird. Außerdem hat der Wagenheber zwei Hebelarme 37, die gelenkig miteinander und mit der Gewindespindel 34 verbunden sind, sowie mit ihren freien Enden gelenkig am Standbein 31 einer­seits und am Tragarm 33 andererseits angreifen. Durch Dreh­betätigung der Gewindespindel 34 können die Hebelarme 37 ge­streckt werden, so daß sich das Standbein 31 und sein Trag­arm 33 entsprechend aufrichten, wobei sich der Wälzfuß auf dem Boden 38 von seiner Anstellfläche 39 auf seine Standfläche 40 abwälzt. Ein derartiger Wagenheber ist beispielsweise in der deutschen Gebrauchsmusterschrift 75 15 642 näher beschrie­ben.

    [0025] Der in Fig. 3 dargestellte Wagenheber 30 unterscheidet sich von dem bekannten dadurch, daß das freie Ende der Ge­windespindel 34 einen Verdrehsteg 41 hat, der quer an der Gewindespindel 34 befestigt ist und beidendig gleich weit vorsteht. Dieser Verdrehsteg 41 wirkt mit dem Gabelstück 19 der Handkurbel 10 kreuzgelenkartig zusammen. Hierzu ist der Gabelarm 20 mit seinem Loch 23 über das in Fig. 3 obere Ende 42 des Verdrehstegs 41 gesteckt, wobei der Gabelarm 21 das in Fig. 3 untere Ende des Verdrehstegs 41 mit seinen beiden durch den Schlitz 24 gebildeten axialen Vorsprüngen beidsei­tig umgreift. Der Zusammenbau erfolgt derart, daß die Kur­belstange 11 zunächst etwa in Richtung der Gewindespindel 34 mit ihrem Gabelarm 21 auf den Verdrehsteg 41 gesteckt wird, so daß das Loch 23 des Gabelarms 20 oberhalb des oberen Endes 42 zu liegen kommt, wonach eine Radialbewegung der Kur­belstange 11 zum Eingriff dieses oberen Endes 42 in das Loch 23 führt. Das Abhängen der Handkurbel 10 erfolgt in umgekehr­ter Weise, eventuell unter geringem Schwenken der Kurbelstange 11 zum Wagenheber 30 hin.

    [0026] Fig. 3 läßt erkennenm, daß die kreuzgelenkartige Ver­bindung der die Kupplungs- und Gegenkupplungsmittel bil­denden Verdrehsteg 41 und Gabelstück 19 auch gewährleistet ist, wenn die Handkurbel 10 wegen der Bodennähe der Ge­windespindel 34 in einer Winkelstellung der Kurbelstange 11 zur Gewindespindel 34 betätigt werden muß und der volle Kurbelradius der Kurbelstange 12 nur Verfügung stehen soll.


    Ansprüche

    1. Wagenheber mit einem Standbein, mit einem daran um eine festliegende horizontale Achse schwenkbe­weglichen Tragarm, mit einer Gewindespindel, die am Standbein angelenkt is und am Tragarm direkt oder mit Hebelarmen gelenkig angreift, und mit einer Handkurbel, die mit der Gewindespindel kreuz­gelenkartig kuppelbar ist und zwei etwa gleichlange Kurbelstangen aufweist, die gelenkig miteinander verbunden sind, dadurch gekenn­zeichnet, daß zur gelenkigen Verbindung der beiden Kurbelstangen (11, 12) ein eine bestimmte von 180° abweichende Winkelstellung der beiden Kurbel­stangen (11, 12) beim Kurbeln festlegendes Verbin­dungsgelenk (13) vorhanden ist.
     
    2. Wagenheber nach Anspruch 1, dadurch ge­kennzeichnet, daß das Verbindungsgelenk (13) ein Klappgelenk mit Klappbegrenzungsanschlag (Vorsprung 26) ist.
     
    3. Wagenheber nach einem der Ansprüche 1 oder 2, da­durch gekennzeichnet, daß die Kurbelstange (11) ein U-förmiges Gelenkstück (17) hat, in dessen U-Schenkel (18) ein abgekröpftes Ende (16) der anderen Kurbelstange (12) eingreift, die einen durch Anlage an dem Gelenkstück (17) die Winkelstellung bestimmenden Vorsprung (26) hat.
     
    4. Wagenheber nach einem der Ansprüche 1 bis 3, da­durch gekennzeichnet, daß die heberseitige Kurbelstange (11) eine auf ihr drehbare Haltehülse (25) in der Nähe des Verbindungsgelenks (13) hat und/oder daß die betätigungsseitige Kurbel­stange (12) betätigungsseitig ein abgekröpftes, be­darfsweise mit einem Kurbelknauf (150 versehenes Kur­belende (14) aufweist.
     
    5. Wagenheber nach einem der Ansprüche 1 bis 4, da­durch gekennzeichnet, daß die betätigungsseitige Kurbelstange (12) aus der die bestimmte Winkelstellung beider Kurbelstangen (11, 12) aufweisenden Betätigungsstellung über eine Strecklage beider Kurbelstangen (11, 12) in eine der heberseitigen Kurbelstange (11) parallele Trans­portstellung und zurück klappbar ist.
     
    6. Wagenheber nach einem der Ansprüche 1 bis 5, da­durch gekennzeichnet, daß die Kurbelstangen (11, 12) etwa gewindespindellang sind.
     
    7. Wagenheber nach einem der Ansprüche 1 bis 6, da­durch gekennzeichnet, daß zur Kupplung der Handkurbel (10) mit der Gewindespindel (34) ein an letzterer quer angeordneter Verdrehsteg (41) und ein an ersterer befestigtes Gabelstück (19) vorhanden sind, dessen einer Gabelarm (20) ein ein Stegende (42) des Verdrehstegs (41) mit Spiel auf­nehmendes Loch (23) und dessen anderer Gabelarm (21) ein das andere Stegende aufnehmender Schlitz (24) ist.
     




    Zeichnung







    Recherchenbericht