(19)
(11) EP 0 277 513 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
10.08.1988  Patentblatt  1988/32

(21) Anmeldenummer: 88100436.0

(22) Anmeldetag:  14.01.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4E05F 1/12, A47K 3/22
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES GR

(30) Priorität: 05.02.1987 DE 8701703 U

(71) Anmelder: Roloff, Heinz-Rudolf
D-47800 Krefeld (DE)

(72) Erfinder:
  • Roloff, Heinz-Rudolf
    D-47800 Krefeld (DE)

(74) Vertreter: Stark, Walter, Dr.-Ing. 
Moerser Strasse 140
47803 Krefeld
47803 Krefeld (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Scharnierbeschlag für Duschkabinen


    (57) Die Erfindung betrifft einen Scharnierbeschlag für Duschkabinen, dessen eines Beschlagteil (2) zwei mit Abstand und koaxial angeordnete Scharnierhülsen (5, 6) und dessen anderes Beschlagteil (1) eine zwischen die beiden koaxialen Scharnierhülsen (5, 6) eingreifende Scharnierhülse (7) aufweist, wobei die beiden Beschlagteile (1, 2) durch einen in die miteinander fluchtenden Scharnierhülsen (5, 6, 7) eingesetzten Scharnierbolzen (8) verbunden sind. Damit die Tür einer Duschkabine unter Federwirkung gegen ihren zugeordneten Anschlag geführt wird, soll der Abstand der beiden koaxialen Scharnierhülsen (5, 6) großer sein als die Länge der zwischen ihnen angeordneten Scharnierhülse (7), soll im hülsenfreien Abstandsbereich eine den Scharnierbolzen (8) umgebende Schraubenfeder (10) angeordnet sein and soll jedes Ende der Schraubenfeder (10) an seinem anderen Beschlag­teil (1, 2) gehalten sein.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Scharnierbeschlag für Duschkabinen, dessen eines Beschlagteil zwei mit Abstand und koaxial angeordnete Scharnierhülsen und dessen anderes Beschlagteil eine zwischen die beiden koaxialen Scharnierhülsen eingreifende Scharnierhülse aufweist, wobei die beiden Beschlagteile durch einen in die miteinander fluchtenden Scharnierhülsen eingesetzten Scharnierbolzen verbunden sind.

    [0002] Duschkabinen, d.h. ihre Wände und Türen bestehen in der Regel aus Glas oder einem durchsichtigen bzw. lichtdurchlässigen Material. Ihre Beschläge werden aus korrosionsbeständigem Material gefertigt, z.B. aus nicht rostenem Stahl oder aus Messing. Die Türen von Duschkabinen besitzen keine Verriegelungen, sondern lediglich Anschläge, die zumindest spritzwasserdicht sein müssen. Damit die Tür einer Duschkabine zumindest spritzwasserdicht schließt, muß sie beim Schließen gegen den Anschlag geführt werden. Das kann dadurch erfolgen, daß die Tür schwerkraftbedingt am Anschlag anliegt. Das kann auch mit Hilfe von Federn erfolgen. Hier fehlt jedoch eine einfache und optisch wenig auffallende Konstruktion der Scharnierbeschläge.

    [0003] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Scharnierbeschlag der eingangs beschriebenen Gattung so auszubilden, daß damit die Tür einer Duschkabine unter Federwirkung gegen ihren zugeordneten Anschla geführt wird.

    [0004] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß der Abstand der beiden koaxialen Scharnierhülsen größer ist als die Länge der zwischen ihnen angeordneten Scharnier­hülsen, daß im hülsenfreien Abstandsbereich eine den Scharnierbolzen umgebende Schraubenfeder angeordnet ist und daß jedes Ende der Schraubenfeder an einem anderen Beschlagteil gehalten ist. Bei dem erfindungs­gemäßen Scharnierbeschlag ist die Feder, die die Tür der Duschkabine gegen ihren Anschlag führt bzw. drückt, unauffällig in den Beschlag integriert, weil es eine Schraubenfeder ist, die den Scharnierbolzen im hülsen­freien Abstandsbereich umgibt. Der Durchmesser der Feder braucht nicht größer zu sein als der Durchmesser der Scharnierhülsen. Die Größe des Scharnierbeschlages insgesamt ändert sich nicht. Es versteht sich, daß die Schraubenfeder aus einem korrosionsbeständigen Material, insbesondere aus rostfreiem Stahl besteht.

    [0005] Zweckmäßig sollte die Länge der Schraubenfeder der Länge des hülsenfreien Abstandes entsprechen, so daß die Scharnierhülsen und die Schraubenfeder aus einigem Abstand gesehen eine einheitliche Baugruppe bilden.

    [0006] Die Abstützung der Federenden an den beiden Beschlag­teilen ist auf einfache Weise dann möglich, wenn an jedem Beschlagteil eine Aufnahmehülse für ein Ende der Schraubenfeder befestigt ist. Die Enden brauchen dann nur in die Aufnahmehülsen gesteckt zu werden. Vorzugsweise können die Aufnahmehülsen neben und paral­lel zu den Scharnierhülsen angeordnet sein, wobei dann die Enden der Schraubenfeder abgewinkelt sind. Die Aufnahmehülsen sollten an der Scharnierinnenseite angeordnet sein, so daß sie von außen nicht sichtbar sind.

    [0007] Im folgenden wird ein in der Zeichnung dargestelltes Ausführungsbeispiel der Erfindung erläutert; es zeigen:

    Fig. 1 in perspektivischer Darstellung einen Scharnier­beschlag für die Tür einer Duschkabine, die nach außen zu öffnen ist,

    Fig. 2 einen Schnitt durch einen Scharnierbeschlag ähnlich Fig. 1, jedoch für eine nach innen zu öffnende Tür einer Duschkabine.



    [0008] Der in der Zeichnung dargestellte Scharnierbeschlag besteht aus zwei Beschlagteilen 1 bzw. 2. Das Beschlag­teil 1 wird, wie in Fig. 2 dargestellt, an einer Wand 3 der Duschkabine befestigt, das Beschlagteil 2 an einer Glastür 4 der Duschkabine.

    [0009] Zum Beschlagteil 2 gehören zwei mit Abstand und koaxial angeordnete Scharnierhülsen 5, 6. Zum Beschlagteil 1 gehört eine Scharnierhülsen 7, die zwischen die beiden koaxialen Scharnierhülsen 5, 6 eingreift. Beide Beschlag­teile 1, 2 sid durch einen Scharnierbolzen 8, der in die miteinander fluchtenden Scharnierhülse 5, 6, 7 eingesetzt ist, verbunden. Der Scharnierbolzen 8 bildet eine Scharnierachse, um die die Glastür 4 in Richtung des Doppelpfeils 9 relativ zur Wand 3 verschwenkbar ist.

    [0010] Die beiden äußeren Scharnierhülsen 5, 6 besitzen einen gegenseitigen Abstand, der größer ist als die Länge der mittleren Scharnierhülse 7. Im abstandsfreien Bereich zwischen der mittleren Scharnierhülse 7 und der äußeren Scharnierhülse 5 ist eine Schraubenfeder 10 angeordnet, die den Scharnierbolzen 8 umgibt. Der Außendurchmesser der Schraubenfeder 10 entspricht etwa dem Außendurchmesser der Scharnierhülse 5, 6, 7. Die Schraubenfeder 10 erstreckt sich über die gesamte Länge des hülsenfreien Abstandes.

    [0011] Die Enden 11, 12 der Schraubenfeder sind parallel zum Scharnierbolzen 8 abgewinkelt und in Aufnahmehülsen 13, 14 eingesteckt, die an den Beschlagteilen 1, 2 befestigt sind. Die Aufnahmehülse 13 ist unmittelbar neben der Scharnierhülse 5 und parallel zu dieser angeordnet. Die Aufnahmehülse 14 ist unmittelbar neben der mittleren Scharnierhülse 7 und parallel zu dieser angeordnet. Beide Aufnahmehülsen 13, 14 sind an der Scharnierinnenseite angeordnet.

    [0012] Es versteht sich, daß die Schraubenfeder 10 so vorge­spannt ist, daß sie die Glastür 4 in ihre Schließstellung drückt. Alle Teile des Scharnierbeschlages bestehen aus korrosionsbeständigen Materialien.


    Ansprüche

    1. Scharnierbeschlag für Duschkabinen, dessen eines Beschlagteil zwei mit Abstand und koaxial angeordnete Scharnierhülsen und dessen anderes Beschlagteil eine zwischen die beiden koaxialen Scharnierhülsen eingreifende Scharnierhülse aufweiset, wobei die beiden Beschlagteile durch einen in die miteinander fluchtenden Scharnierhülsen eingesetzten Scharnier­bolzen verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand der beiden koaxialen Scharnierhülsen (5, 6) größer ist als die Länge der zwischen ihnen angeordneten Scharnierhülse (7), daß im hülsenfreien Abstandsbereich eine den Scharnierbolzen (8) umgebende Schraubenfeder (10) angeordnet ist und daß jedes Ende (11, 12) der Schraubenfeser (10) an einem anderen Beschlagteil (1 bzw.2) gehalten ist.
     
    2. Scharnierbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Länge der Schraubenfeder (10) der Länge der hülsenfreien Abstandes entspricht.
     
    3. Scharnierbeschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß an jedem Beschlagteil (1 bzw. 2) eine Aufnahmehülse (13 bzw. 14) für ein Ende (11 bzw. 12) der Schraubenfeder (10) befestigt ist.
     
    4. Scharnierbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmehülsen (13, 14) neben und parallel zu den Scharnierhülsen (5, 7) angeordnet sind und daß die Enden (11, 12) der Schraubenfeder (10) abgewinkelt sind.
     
    5. Scharnierbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnehmehülsen (13, 14) an der Scharnierinnenseite angeordnet sind.
     




    Zeichnung







    Recherchenbericht