Handbetätigte Vorrichtung zum Öffnen des Verschlusses eines Behälters, insbesondere Flaschenöffner oder dergleichen

Abstract

 Um eine handbetätigte Vorrichtung zum Öffnen des Ver­schlusses eines Behälters, insbesondere einen Flaschen­öffner oder dergleichen mit Handgriff (1) und einer daran befestigten Öffnerklinge (2) mit einem Tonwiedergabegerät (52,6) zu versehen, das beim sach­gemäßen Handhaben des Flaschenöffners oder der­gleichen ausgelöst wird, wird das elektronische Tonwiedergabegerät (52,6) in den Handgriff (1) einge­baut und ein an das Tonwiedergabegerät angeschlossener Auslösekontakt (4; 23,24; 33,34; 43,44) vorgesehen, der beim Ansetzen der Öffnerklinge (2,3) an dem Ver­schluß des Behälters betätigbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine handbetätigte Vorrichtung zum Öffnen des Verschlusses eines Behälters, insbe­sondere einen Flaschenöffner oder dergleichen, mit einem Handgriff und einer daran befestigten Öffner­klinge.

[0002] Derartige Flaschenöffner mit Öffnerklingen in der Form von Kapselhebern (für Kronenkorken) oder Korken­ziehern sind in verschiedenen Ausführungen bekannt. Es ist auch bekannt, solche Flaschenöffner in den vielfältigsten Formen für Werbezwecke anzubieten, wo­bei insbesondere der Handgriff individuell augebil­det ist, während die Öffnerklinge dem Verschluß der zu öffnenden Flasche angepaßt ist.

[0003] Es sind bereits Tonwiedergabegeräte, insbesondere Musikabspielgeräte in der Form von elektronischen Schaltungen bekannt, in denen eine abzuspielende Me­lodie in einem Halbleiterspeicher gespeichert ist und beim Einschalten eines Auslösekontaktes diese ge­speicherte Melodie über einen elektroakustischen Schallwandler erklingen läßt. So sind insbesondere Glückwunschkarten bekannt, die ein solches Musikab­spielgerät enthalten und beim Aufklappen der Karte die gespeicherte Melodie so lange erklingen lassen wie die Karte geöffnet gehalten wird.

[0004] Der vorliegenden Erfindung liegt die Idee zugrunde, in einer handbetätigten Vorrichtung zum Öffnen des Verschlusses eines Behälters, insbesondere in einem Flaschenöffner oder dergleichen, ein solches an sich bekanntes Tonwiedergabegerät einzusetzen und beim sachgemäßen Handhaben des Flaschenöffners oder der­gleichen automatisch auszulösen.

[0005] Gemäß der Erfindung ist eine Vorrichtung der eingangs genannten Art gekennzeichnet durch ein in den Hand­griff eingebautes, elektronisches Tonwiedergabegerät und einen an das Tonwiedergabegerät angeschlossenen Auslösekontakt, der beim Ansetzen der Öffnerklinge an dem Verschluß des Behälters betätigbar ist. Vorzugs­weise ist die Öffnerklinge an dem Handgriff beweglich gelagert und der Auslösekontakt ist beim Ansetzen und Öffnen des Verschlusses betätigbar. Hierdurch erfolgt ein automatisches Einschalten des Tonwiedergabegerä­tes beim bestimmungsgemäßen Gebrauch der Vorrichtung, ohne daß die die Vorrichtung benutzende Person sich des ausgelösten Einschaltvorganges bewußt wird, so daß ein erheblicher Überraschungseffekt eintritt.

[0006] Bei Verwendung von Verschlüssen aus elektrisch leit­fähigem Material kann eine vorteilhafte Ausführungs­form darin bestehen, daß der Auslösekontakt Elektro­den aufweist, die beim Ansetzen der Öffnerklinge an dem Verschluß durch diesen elektrisch überbrückt wer­den. Schließlich ist es auch möglich, an dem Hand­griff im Anfaßbereich elektronische Sensorkontakte anzuordnen, die beim Handhaben der Vorrichtung bzw. beim Ansetzen der Öffnerklinge an dem Verschluß über­brückbar sind. Durch diese Maßnahme ist eine besonde­re Ausbildung und bewegliche Lagerung der Öffnerklin­ge entbehrlich.

[0007] Die Öffnerklinge kann entweder als Kapselheber oder als Korkenzieher ausgebildet sein; es ist auch mög­lich, beide Arten von Öffnern vorzusehen. Im letzte­ren Fall ist es möglich, je nach Benutzung des einen oder anderen Öffners eine von zwei verschiedenen, gespeicher­ten Tonfolgen wiederzugeben. Bei der Ausbildung der Öffnerklinge als Kapselheber ist es möglich diese zweiteilig auszubilden, wo­bei die beiden metallischen Teile der Kapselheberklinge elek­trisch voneinander isoliert sind. Diese beiden Klingenteile können entsprechend geschaltet als Auslöseelektroden benutzt werden, da sie beim Ansetzen an die metallische Kapsel leitend miteinander verbunden werden, wodurch das Tonwiedergabegerät aktiviert wird. Diese Ausführungsform ist besonders dann von In­teresse, wenn die Kapselheberklinge in einen Kunststoffteil mit entsprechendem Durchbruch eingesetzt ist.

[0008] Um ein vollständiges Abspielen der in dem Tonwieder­gabegerät gespeicherten Fonfolge(n) zu gewährleisten, ist gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Er­findung zwischen dem Auslösekontakt und dem Tonwie­dergabegerät eine elektronische Zeitgeberschaltung angeordnet, die durch den Auslösekontakt ausgelöst wird und das Tonwiedergabegerät für eine vorbestimmte Zeitdauer im eingeschalteten Zustand hält. Hierdurch wird das vollständige Abspielen der Tonfolge sicher­gestellt, auch wenn der Auslösekontakt nur kurzzeitig betätigt wird. Die Zeitdauer der Zeitgeberschaltung ist vorzugsweise der Dauer einer vollständigen Ton­folge angepaßt.

[0009] Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform ist dadurch gekennzeichnet, daß ein Schrittschaltglied vorgesehen ist, mit dem das Tonwiedergabegerät bei jeder Auslö­sung auf eine andere von mehreren abgespeicherten Tonfolgen umschaltbar ist. Hierdurch ist es möglich, einzelnen Öffnungsvorgängen verschiedene Tonfolgen zuzuordnen, was den Überraschungseffekt der erfin­dungsgemäßen Vorrichtung deutlich erhöht.

[0010] Die gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform vorge­sehene Zeitgeberschaltung und/oder das Schrittschalt­glied werden zweckmäßigerweise in die gesamte elek­tronische Schaltung integriert, was die Kosten erheb­lich erniedrigt.

[0011] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen sind den Unter­ansprüchen zu entnehmen.

[0012] Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Aus­führungsbeispiele unter Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert.

[0013] Es zeigen:

Fig. 1a bis 1d eine erste Ausführungsform eines Flaschenöffners gemäß der vorliegen­den Erfindung in verschiedenen An­sichten;

Fig. 2 eine Ausschnittsvergrößerung einer zweiten Ausführungsform der erfin­dungsgemäßen Vorrichtung;

Fig. 3 ein Blockschaltbild des elektroni­schen Tonwiedergabegerätes;

Fig. 4a und 4b eine schematische Seitenansicht und eine Bodenansicht einer als Flasche ausgebildeten erfindungsgemäßen Vor­richtung; und

Fig. 5a und 5b eine weitere Ausführungsform der er­findungsgemäßen Vorrichtung als Flasche in zwei verschiedenen Ansich­ten.

[0014] Das in den Figuren 1a bis 1d dargestellte Ausfüh­rungsbeispiel stellt eine handbetätigte Vorrichtung zum Öffnen des Verschlusses von Flaschen dar, die so­wohl eine Öffnerklinge 2 in der Form eines Kapselhe­bers für Kronenkorken als auch eine Öffnerklinge 3 in der Form eines Korkenziehers besitzt.

[0015] Der Handgriff 1 besteht aus zwei Gehäusteilen 11 und 12, die miteinader verschraubt sind. Der Übersicht­lichkeit halber ist bei der Darstellung nach Fig. 1a das Gehäuseteil 11 abgenommen, um die einzelnen Teile im Inneren deutlicher zu zeigen. Am oberen Ende ist die Öffnerklinge 2 für Kronenkorken befestigt und weist eine Kapselheberöffnung 21 auf. Die Öffnerklin­ge 3 in Form eines Korkenziehers ist mittels eines Lagerstiftes 8 befestigt und kann aus einer Ausspa­rung 7 in dem Handgriff 1 herausgeklappt werden. Die­se beiden Öffnerklingen (Kapselheber und Korkenzie­her) sind konventioneller Bauart.

[0016] Im Inneren des Handgriffes 1 ist eine elektronische Schaltung 5 und ein elektroakustischer Schallwandler 6 vorgesehen und diese bilden zusammen ein Tonwieder­gabegerät, insbesondere Musikabspielgerät, mit dem in der elektronischen Schaltung gespeicherte Tonfolgen oder Melodien abgespielt werden können. Zum Einschal­ten des Tonwiedergabegerätes ist ein Sensorkontakt 4 vorgesehen, der beim Anfassen der Vorrichtung am Handgriff 1 in der normalen Gebrauchsstellung über­brückt wird und das Tonwiedergabegerät einschaltet. Im Boden des Gehäuses 1 (siehe Fig. 1d) sind ent­sprechende Öffnungen vorgesehen, damit der Schall des elektroakustischen Schallwandlers 6 nach außen abge­strahlt werden kann.

[0017] Während das Beispiel nach den Fig. 1a bis 1d eine kombinierte Vorrichtung darstellt, die sowohl einen Kapselheber 2 als auch einen herausklappbaren Korken­zieher als Öffnerklingen hat, ist es selbstverständ­lich auch möglich, nur einen der beiden Öffnerklingen 2 und 3 vorzusehen.

[0018] Fig. 2 zeigt nun eine zweite Ausführungsform, bei der die als Kapselheber ausgebildete Öffnerklinge 2 einerseits zwischen zwei Vorsprüngen 26 an den Gehäu­seteilen 11, 12 und andererseits durch eine Schraube 10 in einer Gewindebohrung des Gehäuseteils 12 gela­gert ist. Zwischen dem inneren Schenkel 22 der Öff­nerklinge 2 und dem Gehäuseteil 12 ist jedoch eine elastische Buchse 25 angeordnet, so daß der Schenkel 22 an dieser Stelle in Richtung auf das Gehäuseteil 12 gedrückt werden kann. An dem Schenkel 22 ist ein Kontakt 23 vorgesehen, dem ein fester Kontakt 24 in dem Gehäuseteil 12 gegenüberliegt. Beide Kontakte 23 und 24 sind an die elektronische Schaltung 5 ange­schlossen.

[0019] Wird nun die Vorrichtung nach Fig. 2 zum Öffnen einer Flasche benutzt und dabei das äußere Teil der Öffner­klinge 2 nach rechts (in Fig. 2 gesehen) bewegt, so wird die elastische Buchse 25 zusammengedrückt und die beiden Kontakte 23 und 24 kommen in Berührung, wodurch das Tonwiedergabegerät in Gang gesetzt wird. Dies bedeutet also, daß bei normalem Gebrauch der als Flaschenöffner ausgebildeten Vorrichtung nach Fig. 2 automatisch eine Auslösung des Tonwiedergabegerätes erfolgt.

[0020] Fig.3 zeigt nun ein Blockschaltbild des Tonwiederga­begerätes, das von geeigneten Auslösekontakten ange­steuert wird. In der einfachsten Ausführungsform ist nur ein Auslösekontakt 16 vorgesehen, der über eine Zeitgeberschaltung 51 eine Steuerschaltung 52 ansteu­ert, die wiederum mit ihrem Ausgangssignal einen elektroakustischen Schallwandler versorgt. Die Zeit­geberschaltung 51 dient dazu, unabhängig von der Län­ge der Schließung des Auslösekontaktes 16 an die Steuerschaltung 52 ein Betätigungssignal zu geben, dessen Dauer der Länge einer vollen Tonfolge oder Me­lodie entspricht. Es ist also bei einer solchen Schaltung lediglich notwendig, daß der Auslösekontakt 16 - der zum Beispiel durch den Sensorkontakt 4 oder die Kontakte 23 und 24 dargestellt wird - kurzzeitig zu schließen.

[0021] Es ist jedoch auch möglich, zwei Auslösekontakte 16 und 17 vorzusehen, von denen zum Beispiel einer durch die Öffnerklinge 2 und der andere durch die Öffner­klinge 3 (siehe Beispiel nach Fig. 1) betätigt wird. In diesem Falle ist die Steuerschaltung 52 derart ausgebildet, daß sie je nach Auslösung durch den Kon­takt 16 oder 17 eine von zwei verschiedenen Tonfolgen oder Melodien wiedergibt.

[0022] Darüber hinaus kann ein Schrittschaltglied 53 vorge­sehen sein, das bei jeder Betätigung und entsprechen­dem Abspielen einer Tonfolge um eine Position fortge­schaltet wird, um auf eine andere Tonfolge umzuschal­ten.

[0023] Die aus der Steuerschaltung 52, der Zeitgeberschal­tung 51 und dem Schrittschaltglied 53 bestehende elektronische Schaltung 5 wird aus Kostengründen zweckmäßigerweise in der Form einer einzigen inte­grierten Schaltung realisiert.

[0024] Die Fig. 4a und 4b zeigen eine weitere Ausführungs­form, bei der die erfindungsgemäße Vorrichtung in der Form einer Flasche ausgebildet ist und als Öffner­klinge einem Kapselheber am Boden des Handgriffes bzw. Gehäuses 1 aufweist. Wie insbesondere aus Fig. 4b zu sehen ist, ist in den Boden eine mit einer Ab­flachung 32 versehene Kontaktplatte 34 eingelassen, die einen gewissen Abstand gegenüber dem als Außen­kontakt 33 ausgebildeten Gehäuse aufweist. Die Ab­flachung 32 wird als Kapselheber benutzt. Wird die Vorrichtung nach Fig. 4 mit seinem Kapselheber 32 an einer zu öffnenden Flasche mit einem Kronenkorken aus leitendem Material angesetzt, so verbindet dieser den Außenkontakt 33 mit der Kontakplatte 34. Der Außen­kontakt 33 und die Kontakplatte 34 sind über Leitun­ gen 35 und 36 an die elektronische Schaltung 5 ange­schlossen und steuern diese entsprechend an.

[0025] Auch die Ausführungsform nach den Fig. 5a und 5b ist in der Form einer Flasche mit einem Kapselheber aus­gebildet. Dieser ist an der Seite angeordnet und be­steht aus einer Kapselheberöffnung 42, in der zwei gegeneinander isolierte Elektroden 43 und 44 angeord­net sind. Diese sind wiederum über entsprechende An­schlußdrähte mit der elektronischen Schaltung 5 ver­bunden. Beim Ansetzen der Vorrichtung nach Fig. 5 an einem metallischen Kronenkorken einer zu öffnenden Flasche werden die beiden Elektroden 43 und 44 über­brückt und steuern dementsprechend die elektronische Schaltung 5 an, die entsprechende Ausgangsleistung an den elektroakustischen Wandler 6 abgibt.

[0026] In dem Tonwiedergabegerät können eine oder mehrere Tonfolgen in der Form von Melodien (Musikstücke), ge­sprochenen Texten oder sonstigen Schallsignalen, sowie Kombinationen solcher Tonfolgen gespeichert sein, die über den elektroakustischen Wandler wiedergegeben werden.

Ansprüche

1. Handbetätigte Vorrichtung zum Öffnen des Ver­schlusses eines Behälters, insbesondere Flaschenöff­ner oder dergleichen, mit einem Handgriff und einer daran befestigten Öffnerklinge,
gekennzeichnet durch ein in den Handgriff (1) einge­bautes, elektronisches Tonwiedergabegerät (52, 6) und einen an das Towiedergabegerät angeschlossenen Aus­lösekontakt (4; 23, 24; 33, 34; 43, 44), der beim An­setzen der Öffnerklinge (2, 3) an dem Verschluß des Behältes betätigbar ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnerklinge (2) an dem Handgriff (1) beweglich gelagert ist und daß der Auslösekontakt (23, 24) beim Ansetzen und Öffnen des Verschlusses betätigbar ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 zum Öffnen von Ver­schlüssen, die aus elektrisch leitfähigem Material bestehen,
dadurch gekennzeichnet, daß der Auslösekontakt Elek­troden (33, 34; 43, 44) aufweist, die beim Ansetzen der Öffnerklinge (32, 42) an dem Verschluß durch die­sen elektrisch überbrückbar sind.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadruch gekennzeichnet, daß an dem Handgriff (1) im Anfaßbereich elektronische Sensorkontakte (4) ange­ordnet sind, die beim Handhaben der Vorrichtung bzw. Ansetzen der Öffnerklinge (2,3) an den Verschluß durch diesen elektrisch überbrückbar sind.

5. Vorrichtung nach einem oder mehreren der An­sprüche 1 bis 4,
dadruch gekennzeichnet, daß die Öffnerklinge (2) als Kapselheber (21, 32, 42) ausgebildet ist.

6. Vorrichtung nach Anpsruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die als Kapselheber (21,32,42) ausgebildete Öffner­klinge (2) aus zwei elektrisch voneinander getrennten metallischen Teilen gebildet ist, die die Elektroden (33, 34;43,44) für den Auslösekontakt bilden.

7. Vorrichtung nach Anspruch 1, 2 oder 4,
dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnerklinge als Kor­kenzieher (3) ausgebildet ist.

8. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorste­henden Ansprüche 1bis 7,
gekennzeichnet durch eine zwischen Auslösekontakt (16) und Tonwiedergabegerät (52, 6) angeordnete elek­tronische Zeitgeberschaltung (51), die durch den Aus­lösekontakt (16) ausgelöst wird und das Toniwederga­begerät (52, 6) für eine vorbestimmte Zeitdauer im eingeschalteten Zustand hält.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet, daß die Zeitdauer der Zeitge­berschaltung (51) der Abspielzeit einer vollständigen Tonfolge des Tonwiedergabegerätes (52, 6) entspricht.

10. Vorrichtung nach Anspruch 8 oder 9,
dadurch gekennzeichnet, daß ein Schrittschaltglied (53) vorgesehen ist, mit dem das Tonwiedergabegerät (52, 6) bei jeder Auslösung auf eine andere von mehreren abgespeicherten Tonfolgen umschaltbar ist.

11. Vorrichtung nach einem oder mehreren der An­sprüche 8 bis 10,
dadurch gekennzeichnet, daß das Tonwiedergabegerät (52, 6) eine elektronische Schaltung (5) aufweist, in der die abzuspielenden Tonfolgen elektronisch abge­speichert sind, und an einem elektroakustischen Schallwandler (6) angeschlossen ist.

12. Vorrichtung nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet, daß die Zeitgeberschaltung (51) und/oder das Schrittschaltglied (53) in die elektronische Schaltung (5) integriert sind.

13. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorste­henden Ansprüche 1 bis 12,
dadruch gekennzeichnet, daß an dem Handgriff (1) so­wohl ein Kapselheber (2) als auch ein Korkenzieher (3) befestigt sind, die jeweils über getrennte Auslö­sekontakte (16, 17) zwei verschiedene Tonfolgen des Tonwiedergabegerätes (52, 6) ansteuern.

14. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorste­henden Ansprüche 1 bis 13,
dadurch gekennzeichnet, daß der Handgriff (1) als Flasche ausgebildet ist und der Kapselheber (32) am Boden angeordnet ist (Fig. 4a, 4b).

15. Vorrichtung nach einem oder mehreren der An­sprüche 1 bis 13,
dadurch gekennzeichnet, daß der Handgriff (1) als Flasche ausgebildet ist und der Kapselheber (42) seitlich angeordnet ist (Fig. 5a, 5b).

Zeichnung