(19)
(11) EP 0 279 320 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
24.08.1988  Patentblatt  1988/34

(21) Anmeldenummer: 88101822.0

(22) Anmeldetag:  08.02.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4D03D 47/40, D03D 47/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE CH DE ES FR GB IT LI NL

(30) Priorität: 09.02.1987 BE 8700102

(71) Anmelder: N.V. Michel Van de Wiele
B-8510 Kortrijk (Marke) (BE)

(72) Erfinder:
  • Devos, Lucien
    B-9700 Oudenaarde (BE)

(74) Vertreter: Prechtel, Jörg, Dipl.-Phys. Dr. et al
Patentanwälte H. Weickmann, Dr. K. Fincke F.A. Weickmann, B. Huber Dr. H. Liska, Dr. J. Prechtel, Dr. B. Böhm Postfach 86 08 20
81635 München
81635 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Schussfaden-Fangeinrichtung für Greiferwebmaschinen und andere Webmaschinen, die mit einer derartigen Schussfaden-Fangeinrichtung versehen sind


    (57) Schußfaden-Fangeinrichtung, die bei Greiferwebmaschinen am Geweberand den Schußfaden des Mitnehmergreifers übernimmt, nachdem sich dieser vollkommen aus dem Fach zurückgezogen hat, und die je Greifer aus einer Klemmeinrichtung be­steht, mit der Besonderheit, daß die Klemmeinrichtungen (7) auf der Lade (1) der Webmaschine angebracht sind, jeweils aus zwei zueinander verschiebbaren Backen (9 und 10) bestehen und von einem gesonderten Antrieb (8) für die Öffnungs- und Schließbewegung angetrieben werden.




    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schußfaden-­Fangeinrichtung, die auf der aufnehmenden Seite der Webmaschine am Geweberand angeordnet ist und verhindert, daß ein gerade eingebrachter Schußfaden zwischen seiner Freigabe durch den Mitnehmergreifer und dem Anschlag des Riets in das Fach zurückspringt.

    [0002] Dieses Zurückspringen des Schußfadens kann im Gewebe Fehler bewirken, da bestimmte Bindungen am Geweberand nicht vollkommen geschlossen sind. Dieses Problem kann besonders bei einer Verwendung elastischer Schußgarne und beim Teppichweben während des Überganges vom einen Teppich zu dem nächsten in der Borte hervortreten. Da die Polkett­fäden dieses Bereiches locker unter dem Grundgewebe gehalten werden und die Bindungen somit weniger geschlos­sen sind, kann der Schußfaden zurückspringen, so daß die Randfäden nicht mehr durch den Schuß gebunden sind oder sogar die Faserdeckenrandzone beeinflußt wird und der eigentliche Teppich Fehler zeigt.

    [0003] Die vorliegende Erfindung zielt darauf ab, eine einfache und wirksame Schußfaden-Fangeinrichtung zu schaffen, von der das erwähnte Problem gelöst wird.

    [0004] Die Schußfaden-Fangeinrichtung gemäß der Erfindung, die je Mitnehmergreifer aus einer an der annehmenden Seite der Webmaschine am Geweberand angeordneten Klemmeinrichtung besteht, ist dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmeinrich­tung an der Lade angebracht ist und sich mit der Lade mitbewegt, und daß die Klemmeinrichtung den Schußfaden vom Mitnehmergreifer übernimmt und festgeklemmt hält, nachdem sich der Mitnehmergreifer vollständig aus dem Fach zurück­gezogen hat.

    [0005] Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Schußfaden-­Fangeinrichtung gemäß der Erfindung besteht jede Klemmein­richtung aus zwei Backen, nämlich aus einem festen Backen und einem zwischen einer offenen und geschlossenen Stel­lung bewegbaren Backen.

    [0006] Weiterhin ist die Schußfaden-Fangeinrichtung gemäß der Erfindung durch den Antrieb der Klemmeinrichtungen gekenn­zeichnet, der aus zwei Teilen besteht, nämlich einem ersten Teil, der dem beweglichen Backen die Öffnungsbewe­gung erteilt, und einem zweiten Teil, der dem beweglichen Backen die Schließbewegung verleiht.

    [0007] Gemäß einem weiteren Merkmal der Schußfaden-Fangeinrich­tung gemäß der Erfindung ist der feste Backen elastisch rückfedernd angeordnet.

    [0008] Weitere Besonderheiten gemäß der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausfüh­rungsform der Schußfaden-Fangeinrichtung für eine Doppel­greifer-Webmaschine, ohne daß sie eine Beschränkung beinhalten soll. Diese Beschreibung weist auf die beige­fügten Figuren hin.

    Figur 1 ist eine perspektivische Ansicht auf den Seitenrand der Lade mit den Mitnehmer-Greifer­stangen in ihrer am weitesten zurückgezogenen Stellung und der Schußfaden-Fangeinrichtung.

    Figur 2 ist ein Querschnitt durch die Lade in der Höhe der Schußfaden-Fangeinrichtung gemäß der Erfindung.

    Figur 3 ist eine perspektivische Ansicht einer zweiten Ausführungsform der Klemmeinrichtung der Schuß­faden-Fangeinrichtung gemäß der Erfindung.

    Figur 4 ist eine Ansicht mit einem Teilschnitt der Klemmeinrichtung der Figur 3.



    [0009] In der Figur 1 sind die Lade 1, an der das Riet 2 ange­bracht ist, und zwei Mitnehmergreifer 3 und 4 mit je einem Schußfaden 5 und 6 in ihrer am weitesten zurückgezogenen Stellung wiedergegeben. Die Schußfaden-Fangeinrichtung gemäß der Erfindung besteht bei jedem Mitnehmergreifer 3 oder 4 aus einer Klemmeinrichtung 7, die zwischen dem Seitenrand des Rietes 2 und den Mitnehmergreifern 3 und 4 in deren am weitesten zurückgezogenen Stellung an der annehmenden Seite der Webmaschine auf der Lade angebracht ist, und aus einem Antrieb 8.

    [0010] Figur 2 ist ein Querschnitt durch die Lade 1, bei dem die Schnittfläche zwischen der Klemmeinrichtung 7 und der am weitesten zurückgezogenen Stellung der Mitnehmergreifer verläuft, wobei man in Richtung zur anderen Seite der Webmaschine blickt. Bei einer bevorzugten Ausführungsform besteht die Klemmeinrichtung 7 an jedem Greifer 3 oder 4 oder Schußfaden 5 oder 6 (Figur 1) aus zwei Backen 9 und 10. Der erste bewegliche Backen 9 ist um eine kleine zur Bewegungsrichtung der Greifer 3 und 4 im wesentlichen parallele Achse 11, die über eine Stütze 12 mit der Lade 1 verbunden ist, zwischen einer geöffneten Stellung (ausge­zogene Linien) und einer geschlossenen Stellung (gestri­chelte Linien) drehbar. An der anderen Seite der Achsen 11 laufen die beiden Backen 9 je an einem Hebel 13 aus. Beide Hebel 13 sind durch eine kurze Stange 14 miteinander verbunden. Die Stange 14 ist wiederum durch ein Übertra­gungsmittel 15 mit dem Antrieb 8 verbunden. Der zweite feste Backen 10 kann eine kleine Winkeldrehung um die Achse 11 durchführen. Jene Winkeldrehung wird in der einen Richtung durch eine Stützfläche 16 beschränkt, die mit der Stütze 12 verbunden ist, und an der die Unterseite des Hebels 17 ruht, der das andere Außenende des Backens 10 bildet. In der anderen Richtung wirkt der Winkeldrehung ein einstellbarer Federdruck (Figur 2) z.B. einer Feder 18 entgegen, die zwischen der Oberseite des Hebels 17 und einem an der Stütze 12 befestigten Bolzen 19 eingesetzt ist, wodurch die Winkeldrehung beschränkt wird. Der feste Backen 10 ist somit elastisch rückfedern angeordnet und kann sich über einen von der Feder 18 festgelegten Winkel mit dem beweglichen Backen 9 mitdrehen, wenn dieser letzterer in seiner Schließstellung mit seiner zur Achse 11 parallelen Unterseite 9a gegen die Oberseite 10a des festen Backens 10 drückt. Diese Konstruktion mit einer einstellbaren Druckfeder läßt eine Anpassung der Klemmein­richtung 7 an die Dicke des Schußfadens zu. Wenn der bewegliche Backen 9 jetzt seine Öffnungsstellung (ausgezo­gene Linien der Figur 2) einnimmt, kann der zugeordnete Mitnehmergreifer 3 oder 4 zwischen den beiden Backen 9 und 10 hindurchlaufen. Nachdem der Mitnehmergreifer 3 oder 4 den Schußfaden von dem Gebergreifer übernommen hat, der ihn durch das Fach hindurch über die vollständige Breite oder einen Bruchteil der Breite des Gewebes gezogen hat, und nachdem der Mitnehmergreifer an der Klemmeinrichtung 7 vorbeigelaufen ist (Figur 2), kann der bewegliche Backen 9 in seine Schließstellung gebracht werden, damit der Schußfaden festgeklemmt wird (gestrichelte Linien der Figuren 1 und 2). In diesem Augenblick kann der Mitnehmer­ greifer 3 oder 4 den Schußfaden 5 oder 6 loslassen, damit das Riet 2 den Schußfaden gegen das bereits gebildete Gewebe anschlagen kann.

    [0011] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Klemmeinrichtung 7 (Figuren 3 und 4) schließt der bewegli­che Backen 9 neben dem festen Backen 10, der nun quer zur Schließbewegung des beweglichen Backens 9, d.h. in Rich­tung parallel zur Schwenkachse des beweglichen Backens, elastisch rückfedernd angeordnet ist. Die beiden Backen 9 und 10 sitzen zu diesem Zweck an einer kleinen zur Bewe­gungsrichtung der Greifer 3 und 4 im wesentlichen paralle­len Achse 11, die über ein Schließstück 34 mit der Stütze 12 verbunden ist. Die Stütze 12 wird dann auf der Lade 1 angebracht. Der feste Backen 10 wird von einer Feder 35, die zwischen einer Mutter 36 auf dem Außenende der Achse 11 und dem festen Backen 10 sitzt, gegen den beweglichen Backen gedrückt. Der Federdruck ist mit Hilfe der Mutter 36 einstellbar. Um zu verhindern, daß sich der feste Backen 10 dreht, ist er mit einer Vertiefung 37 und die Stütze 12 in der Höhe der Vertiefung 37 mit einer Bohrung 38 versehen, in der ein Stift 39 axial verschiebbar gelagert ist. Jener Stift 39 läuft unter federelastischer Druckvorspannung in die Vertiefung 37 hinein zur Drehsi­cherung des festen Backens 10. Das in der Bohrung 38 liegende Ende des Stiftes 39 kann mit einem axialen Vorsprung 39a versehen sein, der in einer zentralen Öffnung eines in die durchgehende Bohrung 38 vom anderen Bohrungsende eingesetzten Bolzens 41 als zusätzliche Führung axial verschiebbar ist. Rund um den Stift 39 sitzt eine Feder 40, die sich mit ihrem einen Ende gegen den Bolzen 41 abstützt und mit dem anderen Ende gegen einen radial nach außen abstehenden Bund 39c des Stiftes 39 drückt. Der Bolzen 41 kann von der anderen Seite der Bohrung 38 aus zur Druckeinstellung der Feder 40 in ein Innengewinde 4la der Bohrung mehr oder weniger weit eingeschraubt werden. Die Federn 35 und 40 ermöglichen ein seitliches Ausweichen des festen Backens 10, damit ein Schußfaden zwischen den einander zugekehrten zur Achse 11 senkrechten Seitenflächen 9a und 10a der Backen 9 und 10 eingeklemmt werden kann. An der anderen Seite der Achse 11 laufen die bewegbaren Backen 9 je in einen Hebel 13 aus. Die beiden Hebel 13 der Klemmeinrichtungen 7 sind unter sich durch eine kurze Stange 14 verbunden. Für bestimmte Garnsorten ist die zweite Ausführungsform der Klemmein­richtung gemäß der Erfindung besser brauchbar, weil der Schußfaden besser festgeklemmt bleibt.

    [0012] Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Schußfaden-Fang­einrichtung besteht der Antrieb 8 aus zwei Teilen, nämlich aus einem ersten Teil, der dem beweglichen Backen 9 seine Schließbewegung verleiht, und einem zweiten Teil, der dem beweglichen Backen 9 die Öffnungsbewegung erteilt. Der erste Teil besteht aus einer Druckfeder 20 (Fig. 1 und 2), die in eine Bohrung eines an der Blattdrehwelle fest angeordneten Trägers 21 eingesetzt ist und sich einends an einer Stützfläche 22 einer Gelenkgabel 23 abstützt, die dann durch Übertragungsmittel 15 mit der kurzen Stange 14 verbunden ist. Anderenends stützt sich die Feder 20 an einem in den Träger 21 eingeschraubten Bolzen 20a ab, der die Einstellung einer gewünschten Federvorspannung erlaubt. Die Feder 20 drückt die Stange 14 mit Hilfe der Übertragungsmittel 15 nach oben, damit die beiden beweglichen Backen 9 gegen ihren jeweiligen festen Backen 10 gedrückt werden. Der zweite Teil besteht aus einer Nockenscheibe 24, deren Umfang ein Führungsorgan 25 folgt, das auf einem Ende eines Doppelarmhebels 26 sitzt. Das andere Ende des Hebels 26 ist mit der Gelenkgabel 23 und folglich auch mit dem Übertragungsmittel 15 gelenking verbunden. Der Hebel 26 dreht sich um einen blattdrehwel­lenfesten Drehpunkt 27. Die Nockenscheibe 24 kann sich um die Blattdrehwelle der Lade 1 relativ zu dieser hin- und herschwenkenden Drehwelle oder um eine gleichartige Achse der Webmaschine drehen und wird vom Antrieb der Webmaschine beaufschlagt, damit die Bewegung der Klemmeinrichtung 7 mit der der Lade 1 synchron läuft. Die Feder 20 sorgt dafür, daß das Führungsorgan 25 mit dem Umfang der Nockenscheibe in Berührung bleibt, und daß in der Schließbewegungsphase die Voreinstellkraft der Feder 18 überwunden wird, ohne daß der Kontakt mit der Nockenscheibe verlorengeht. Der Doppelarmhebel 26 ist nämlich derart an der Nockenscheibe 24 angeordnet, daß eine rapide Auswärtsbewegung des Führungsorgans 25 (Nockenrolle oder dergl.) auf Grund einer entsprechenden Erhebung der Nockenscheibe 24 zu einer Öffnungsbewegung der Backen 9, 10 führt.

    [0013] Die Feder 20 muß zielsicher die Schließbewegung des Backen 9 steuern und die notwendige Klemmkraft gegen die Wirkung der Feder 18 aufbringen. Falls die Feder 20 bricht, wird die Klemmeinrichtung zwangsläufig und winkelgleich von der Nocke (Führungsorgan 25) aufgestoßen, damit die Mitnehmergreifer 3 oder 4 in jedem Fall innerhalb der vorgesehenen Zeitspanne vorbeilaufen können und die Klemmeinrichtung unter dem Einfluß des Gewichtes des Übertragungsmittels 15 offen stehen bleibt. Der Antrieb und die Konstruktion der Schußfaden-Fangeinrichtung sind somit gemäß der Erfindung derart gewählt, daß die mechanische Stärke (Betätigungskraft) des Antriebes für die schließende Bewegung keiner als jene für die Öffnungsbewegung ist. Auf diese Weise wird vermieden, daß bei Fehlfunktion die Mitnehmergreifer gegen eine geschlossene Klemmeinrichtung stoßen oder sogar von der Klemmeinrichtung umgebogen werden.

    [0014] Der Antrieb kann aber ebenfalls aus einem vollständigen Nockenscheiben-Nachführsystem, das sowohl die Öffnungs- als auch die Schließbewegung des beweglichen Backen 9 bewerkstelligt, oder sogar aus einem beliebigen anderen System bestehen, das der Stange 14 eine Auf- und Abwärtsbewegung synchron zur Bewegung der Lade 1 verleihen kann.

    [0015] Das Übertragungsmittel 15 (Fig. 1 und 2) besteht vorzugsweise aus einer Stange 28, die an ihrem einen Ende mit dem Verbindungspunkt der Hülse 23 und dem Hebel 26, und an ihrem anderen Ende mit einem Hebel 29 drehbar verbunden ist, der mit einer Welle 30 im Bereich eines der Wellenenden drehfest verbunden ist. Die Welle 30 ist in Lagern 31 und 32 am Außenende der Lade 1 drehbar gelagert.

    [0016] Mit der Stange 14 ist ein Hebel 33 gelenkig verbunden, der wiederum mit der Welle 30 im Bereich des anderen Endes der Welle 30 drehfest verbunden ist. Die Welle verläuft parallel zur Lade. Die Welle 30 ermöglicht eine Breiteneinstellung der Schußfaden-Fangeinrichtung mit einem festen Antrieb, insbesondere Gelenkantrieb, über die Lade 1 hinweg, da die Stütze 12 in Längsrichtung der Lade 1 verstellbar ist ebenso wie der drehfeste, jedoch lösbare Befestigungspunkt des Hebels 33 an der Welle 30.

    [0017] Die Erfindung, wie vorgehend beschrieben, kann wie folgt zusammengefaßt werden:
    Schußfaden-Fangeinrichtung, die bei Greiferwebmaschinen am Geweberand den Schußfaden des Mitnehmergreifers übernimmt, nachdem sich dieser vollkommen aus dem Fach zurückgezogen hat, und die je Greifer aus einer Klemmeinrichtung be­steht, mit der Besonderheit, daß die Klemmeinrichtungen (7) auf der Lade (1) der Webmaschine angebracht sind, jeweils aus zwei zueinander verschiebbaren Backen (9 und 10) bestehen und von einem gesonderten Antrieb (8) für die Öffnungs- und Schließbewegung angetrieben werden.


    Ansprüche

    1. Schußfaden-Fangeinrichtung für Greiferwebmaschinen mit einer Klemmeinrichtung je Mitnehmergreifer, insbesondere an der schußfadenannehmenden Seite der Webmaschine,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Klemmeinrichtung (7) an der Lade (1) angebracht ist und sich mit der Lade mitbewegt, und daß die Klemmeinrichtung (7) den Schußfaden (5,6) vom Mitnehmergreifer (3,4) übernimmt und festgeklemmt hält, nachdem sich der Mitnehmergreifer vollständig aus dem Fach zurückgezogen hat.
     
    2. Schußfaden-Fangeinrichtung nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Klemmeinrichtung (7) aus zwei Backen (9 und 10) besteht, die zwischen einer Öffnungsstellung, in der die Mitnehmer-Greiferstange (3 oder 4) vorbeilaufen kann, und einer Schließstellung, in der der Schußfaden (5 oder 6) festgeklemmt wird, relativ zueinander bewegbar sind.
     
    3. Schußfaden-Fangeinrichtung nach Anspruch 2,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die beiden Backen (9 und 10) zueinander drehbar angeordnet sind.
     
    4. Schußfaden-Fangeinrichtung nach Anspruch 2 oder 3,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß der eine der beiden Backen (9 oder 10) mit Hilfe eines Antriebes (8) zwischen der Öffnungsstellung und der Schließstellung bewegbar, und der andere Backen elastisch rückfedernd angeordnet ist.
     
    5. Schußfaden-Fangeinrichtung nach Anspruch 4,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß der Antrieb (8) des beweglichen Backen (9) aus einem Nockenscheiben-Nachführsystem besteht, dessen Bewegung über einen Übertragungsmechanismus (15) übertragen wird.
     
    6. Schußfaden-Fangeinrichtung nach Anspruch 4 oder 5,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß der Antrieb (8) zwei Teile umfaßt, nämlich einen ersten Teilantrieb, der dem beweglichen Backen (9) seine Öffnungsbewegung auferlegt, und einem zweiten Teilantrieb, der dem beweglichen Backen (9) seine Schließbewegung erteilt.
     
    7. Schußfaden-Fangeinrichtung nach Anspruch 6,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Öffnungsbewegung des Backen (9) zwangsweise vom ersten Teilantrieb gesteuert wird.
     
    8. Schußfaden-Fangeinrichtung nach Anspruch 6 oder 7,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß der zweite Teilantrieb für die Schließbewegung des beweglichen Backen (9) ein federelastisches Element (20) umfaßt.
     
    9. Schußfaden-Fangeinrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 6-8,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß der erste Teilantrieb für die Öffnungsbewegung des beweglichen Backen (9) aus einem Nockenscheiben-­Nachführsystem (24,25) besteht.
     
    10. Schußfaden-Fangeinrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 4-9,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß der bewegliche Backen (9) in der geschlossenen Stellung auf dem elastisch angeordneten Backen (10) aufliegt, und daß der elastisch angeordnete Backen (10) infolge der Schließbewegung des beweglichen Backen (9) einer kleinen Versetzung entgegen der einstellbaren Kraft eines elastischen Elementes (18) unterliegen kann.
     
    11. Schußfaden-Fangeinrichtung nach wenisgtens einem der Ansprüche 4-9,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß der bewegliche Backen (9) in der geschlossenen Stellung neben dem elastisch rückfedernd angeordneten Backen (10) liegt, und daß der elastisch rückfedernd angeordnete Backen (10) einer kleinen Versetzung quer zur Schließbewegung des beweglichen Backen (9) gegen die einstellbare Kraft eines elastischen Elementes (35,40) unterliegen kann.
     
    12. Schußfaden-Fangeinrichtung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß sie bezüglich der Lade breitenverstellbar ist, und daß der Übertragungs-Mechanismus (15) eine Welle (30) enthält, die im wesentlichen parallel zur Längsrichtung der Lade (1) gelagert ist und den Übertragungs-Mechanismus (15) in der Breite anpaßbar macht.
     
    13. Webmaschine, versehen mit einer Schußfaden-Fangein­richtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche.
     




    Zeichnung