Faltwand für Badewannen, Duschwannen od. dgl.

Abstract

 Faltwand (1) mit mindestens zwei Wandelementen (4), wobei die Wandele­mente (4) an den aneinander angrenzenden Längsseiten im oberen und unteren Eckbereich über Scharniere (10) schwenkbar miteinander verbunden sind und wobei ggf. der Spalt zwischen den Wandelementen (4) mittels einer durchlau­fenden Dichtung abgedichtet ist, wobei jedes Scharnier (10) jeweils ein mit einem Wandelement (4) verbundenes, in einer zur Hauptebene der Wandelemente (4) senkrechten Ebene liegendes, teilkreisförmiges Zahnsegment (11) sowie eine Verbindungsdoppellasche (12) aufweist, wobei die Zahnsegmente (11) miteinander in Kämmeingriff stehen und wobei die Verbindungsdoppellasche (12) um in den jeweiligen Kreismittelpunkten der Zahnsegmente (11) liegende Schwenkachsen mit den beiden Wandelementen (4) schwenkbar verbunden ist und so die Zahnseg­mente (11) miteinander in Kämmeingriff hält. Bei dieser Faltwand (1) wird eine funktionsmäßig optimale und für Schwenkwinkel bis zum 360° geeignete, gleichwohl aber einfache und kostengünstige Scharnierkonstruktion dadurch er­reicht, daß jedes teilkreisförmige Zahnsegment (11) sich von der Hauptebene des Wandelements (4) aus nach beiden Seiten der Hauptebene über einen Winkel von etwas mehr als 90° erstreckt und vorzugsweise im Eckbereich am entspre­chenden Wandelement (4) einstückig ausgeformt ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Faltwand für Badewannen, Duschwannen od. dgl. mit mindestens zwei Wandelementen, wobei die Wandelemente an den aneinan­der angrenzenden Längsseiten im oberen und unteren Eckbereich über Schar­niere schwenkbar miteinander verbunden sind und wobei ggf. der Spalt zwischen den Wandelementen mittels einer durchlaufenden Dichtung abge­dichtet ist, wobei jedes Scharnier jeweils ein mit einem Wandelement verbundenes, in einer zur Hauptebene der Wandelemente senkrechten Ebene lie­gendes, teilkreisförmiges Zahnsegment sowie eine Verbindungsdoppellasche auf­weist, wobei die Zahnsegmente miteinander in Kämmeingriff stehen und wobei die Verbindungsdoppellasche um in den jeweiligen Kreismittelpunkten der Zahnsegmente liegende Schwenkachsen mit den beiden Wandelementen schwenkbar verbunden ist und so die Zahnsegmente miteinander in Kämm­eingriff hält.

[0002] Faltwände für Badewannen, Duschwannen od. dgl. sind in verschiedenen Ausführungsformen seit längerem bekannt (DE-GM 76 12 664, DE-PS 29 11 728, DE-GM 83 23 451). Eine solche Faltwand ist dabei üblicherweise aus zwei oder drei miteinander schwenkbar verbundenen Wandelementen aufgebaut, die jeweils aus vertikalen und horizontalen Rahmenelementen, die Rahmen­elemente in den Eckbereichen verbindenden Eckverbindern und einer in den aus Rahmenelementen und Eckverbindern gebildeten Rahmen einge­setzten Abschirmplatte bestehen. Dabei sind die Rahmenelemente häufig als Aluminiumprofile, mitunter aber auch als Kunststoffprofile ausge­führt, die Eckverbinder sind zumeist aus Kunststoff, insbesondere aus thermoplastischem Kunststoff ausgeführt und die Abschirmplatte besteht in den meisten Fällen aus thermoplastischem Kunststoff oder einem Kunst­glas, selten, und zwar des Gewichts wegen, aus Naturglas. Ein Wandele­ment einer solchen Faltwand ist zumeist mittels eines entsprechenden Wandanschlußelements an einer Wand eines Badezimmers od. dgl. schwenk­bar angelenkt. Ist die Faltwand unbenutzt, so kann sie so platzspa­rend an die Wand des Badezimmers od. dgl. herangeschwenkt werden, wo­bie die Wandelemente durch gegenseitige Verschwenkung zusammenfaltbar sind.

[0003] Bei den bekannten Faltwänden nehmen die Wandelemente unter Wirkung der miteinander kämmenden Zahnsegmente der einander zugeordneten Scharniere beim Schwenken stets einen genau vorherbestimmten Winkel zur Verbindungs­doppellasche ein, führen also eine Schwenkbewegung un eine virtuelle Schwenkachse aus. Die Länge der Verbindungsdoppellasche ist dabei so bemessen, daß die Wandelemente letztlich parallel aneinander herange­schwenkt werden können.

[0004] Üblicherweise sind die Scharniere dabei auf einen Schwenkwinkel von 180° ausgelegt, um nämlich eine ggf. den Spalt zwischen den Wandele­menten abdichtende Dichtung nicht zu vequetschen oder zu überdehnen. Dadurch sind aber die Faltmöglichkeiten der Faltwand begrenzt, bei­spielsweise kann bei einer dreiteiligen. Faltwand das äußerste Wandele­ment nur nach innen, nicht aber gewissermaßen nach außen auf das mitt­lere Wandelement zurück geklappt werden. Außerdem sind die mit Zahnseg­menten ausgerüsteten Scharniere der bekannten Faltwände reltiv kompli­ziert aufgebaut und damit störanfällig und teuer.

[0005] Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, bei einer Faltwand für Badewannen, Duschwannen od. dgl. mit mindestens zwei Wandelementen eine funktionsmäßig optimale und für Schwenkwinkel bis zu 360° geeignete, gleichwohl aber einfache und kostengünsige Scharnierkonstruktion anzu­geben.

[0006] Die zuvor aufgezeigte Aufgabe ist durch die Merkmale des kannzeichnenden Teils von Anspruch 1 gelöst. Erfindungsgemäß ist erkannt worden, daß je­des teilkreisförmige Zahnsegment nur nach beiden Seiten der Hauptebene über einen Winkel von etwas mehr als 90° erstreckt werden muß, um völlig zwanglos und ohne besonderen konstruktiven Aufwand eine 360°-Schwenkbar­keit der Wandelemente gegeneinander zu gewährleisten. Bei ausreichender Spaltweite zwischen den Wandelementen ist eine Überdehnung oder Quetschung einer durchlaufenden Dichtung dabei keineswegs zu befürchten. Die Dichtung kann dabei auch relativ weit ausholend bogenförmig zur Innenseite der Falt­wand liegen, so daß eine optimale Abdichtung in allen Positionen mit einem sicheren Wasserablauf in die Wanne verbunden ist.

[0007] Es gibt nun verschiedene Möglichkeiten, die zuvor erläuterte Lehre der Erfin­dung auszugestalten und weiterzubilden, wozu zunächst auf die dem Anspruch 1 nachgeordneten Ansprüche verwiesen werden darf. Im folgenden werden diese Mög­lichkeiten aber auch in Verbindung mit der Erläuterung eines bevorzugten Aus­führungsbeispiels der Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung zeigt

Fig. 1 in perspektivischer, schematischer Darstellung eine Faltwand hier in der Anwendung bei einer Badewanne,

Fig. 2 in einer Ansicht die aneinander angrenzenden Längsseiten zweier Wand­elemente einer Faltwand in den oberen Eckbereichen,

Fig. 3 in einer prinzipiellen, stark schematisierten Darstellung die inein­ander eingreifenden Zahnsegmente des Scharniers aus Fig. 2,

Fig. 4 in einer Ansicht einen im Ausführungsbeispiel nach Fig. 2 verwendeten Eckverbinder eines Wandelements,

Fig. 5 den Eckverbinder aus Fig. 4 in einer Ansicht von oben,

Fig. 6 in Draufsicht eine Verbindungsdoppellasche,

Fig. 7 in einer Seitenansicht einen Rastkopf mit Schwenkzapfen,

Fig. 8 den Rastkopf aus Fig. 7 in Draufsicht,

Fig. 9 den Eckverbinder aus Fig. 4 im Vertikalschnitt mit eingesetzter Ver­bindungsdoppellasche gemäß Fig. 6 und Rastkopf gemäß Fig. 7,

Fig. 10 in einer Seitenansicht entsprechend Fig. 7 ein weiteres Beispiel eines Rastkopfes und

Fig. 11 den Rastkopf aus Fig. 10 in Draufsicht.

[0008] Fig. 1 zeigt als Anwendungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Faltwand 1 ein Badezimmer mit einer Badewanne 2 in einer von Wänden 3 begrenzten Nische. Die hier dargestellte Faltwand 1 weist drei Wandelemente 4 auf.

[0009] Wie Fig. 2 in Verbindung mit Fig. 1 deutlich macht, besteht im hier dar­gestellten Ausführungsbeispiel ein Wandelement 4 jeweils aus vertikalen Rahmenelementen 5, horizontalen Rahmenelementen 6, die Rahmenelemente 5, 6 in den Eckbereichen verbindenden Eckverbindern 7 und einer in den aus den Rahmenelementen 5, 6 und den Eckverbindern 7 gebildeten Rahmen ein­gesetzten Abschirmplatte 8. Im hier dargestellten und insoweit bevorzug­ten Ausführungsbeispiel sind die Rahmenelemente 5, 6 als Aluminiumpro­file, insbesondere Aluminium-Hohlprofile ausgeführt, bestehen die Eck­verbinder 7 aus thermoplastischem Kunststoff und besteht auch die Ab­schirmplatte 8 aus thermoplastischem Kunststoff.

[0010] Im übrigen läßt Fig. 1 noch erkennen, daß bei der hier dargestellten Faltwand 1 in der an sich üblichen Weise zum Anschluß an eine Wand 3 ein einem vertikalen Rahmenelement 5 eines Wandelements 4 entsprechendes Wandanschlußelement 9 vorgesehen ist. An diesem Wandanschlußelement 9 ist ein Wandelement 4 schwenkbar angelenkt.

[0011] Die Wandelement 4 sind an den aneinander angrenzenden Längsseiten im oberen und unteren Eckberiech über Scharniere 10 schwenkbar miteinan­der verbunden. In der Zeichnung ist nicht dargestellt, ggf. ist es aber möglich, daß der Spalt zwischen den Wandelementen 4 mittels einer durch­laufenden Dichtung abgedichtet ist.

[0012] Aus den Fig. 2 und 3 ergibt sich im Zusammenhang, daß hier jedes Schar­nier 10 jeweils ein mit einem Wandelement 4 verbundenes, in einer zur Hauptebene der Wandelemente 4 senkrechten Ebene liegendes, teilkreis­förmiges Zahnsegment 11 sowie eine Verbindungsdoppellasche 12 aufweist. Die Fig. 2 und 3 zeigen sehr deutlich, daß die Zahnsegmente 11 mitein­ander in Kämmeingriff stehen, wobei die Verbindungsdoppellasche 12 um in den jeweiligen Kreismittelpunkten der Zahnsegmente 11 liegende Schwenkachsen mit den beiden Wandelementen 4 schwenkbar verbunden ist und so die Zahnsegmente 11 miteinander im Kämmeingriff hält. Der Kämm­eingriff der Zahnsegmente 11 führt dazu, daß sich für die Wandelemente 4 beim Schwenken eine virtuelle Schwenkachse ergibt, so daß sich die Wand­elemente 4 ohne weiteres parallel nebeneinander schwenken lassen.

[0013] Erfindungsgemäß ist nun, wie Fig. 3 deutlich macht, jedes teilkreisför­mige Zahnsegment 11 so gestaltet, daß es sich von der Hauptebene des Wandelements 4 aus nach beiden Seiten der Hauptebene über einen Winkel von etwas mehr als 90° erstreckt. Dies bedeutet, daß die beiden Wand­elemente 4, die über die Scharniere 10 mit den so gestalteten Zahnseg­menten 11 miteinander verbunden sind, ohne weiteres nach beiden Seiten der Hauptebene über einen Winkel von 180° gegeneinander geschwenkt wer­den können. Insgesamt ist also ein Schwenkwinkel von 360° der beiden so miteinander verbundenen Wandelemente 4 gegeneinander gewährleistet.

[0014] In konstruktiver Hinsicht empfiehlt es sich, daß jedes Zahnsegment 11 im Eckbereich am entsprechenden Wandelement 4 einstückig ausgeformt ist. Handelt es sich beim Wandelement 4 um ein Wandelement mit einem allseits geschlossenen, umlaufenden Rahmen aus Kunststoff, so kann das Zahnseg­ment 11 ohne weiteres am Rahmen selbst ausgeformt sein. Handelt es sich um ein, wie zuvor erläutert und üblich, aus Rahmenelementen 5, 6 und Eckverbindern 7 sowie einer Abschirmplatte 8 zusammengesetztes Wandele­ment 4, so empfiehlt es sich, das Zahnsegment 11 am Eckverbinder 7 ein­stückig auszuformen. Das empfiehlt sich insbesondere deshalb, weil üb­licherweise der Eckverbinder 7 aus Kunststoff, insbesondere aus thermo­plastischem Kunststoff besteht, so daß das Zahnsegment 11 hier ohne große Schwierigkeiten einstückig angeformt bzw. ausgeformt werden kann. Im Gegensatz zu den aus vielen Einzelteilen aufgebauten Scharnierkon­struktionen des Standes der Technik ist dies die Voraussetzung für ei­ne erfindungsgemäß sehr einfache Scharnierkonstruktion.

[0015] Weiter empfiehlt es sich, daß im Eckbereich, insbesondere im Eckverbin­der 7, oberhalb (oder unterhalb) des Zahnsegments 11 eine teilkreisbogen­förmige Ausnehmung 13 vorgesehen ist und daß ein Endbereich 14 der Ver­bindungsdoppellasche 12 an die Kontur der Ausnehmung 13 angepaßt und in der Ausnehmung 13 angeordnet ist. Diese konstruktive Anpassung läßt sich aus der Fig. 2 in Verbindung mit den Fig. 4, 5 und 6 besonders deutlich entnehmen.

[0016] Wie Fig. 6 in einer Draufsicht der Verbindungsdoppellasche 12 zeigt, weist diese nach bevorzugter Lehre zwei teilkreisförmige Endbereiche 14 und einen kurzen, geraden Verbindungsbereich 15 auf. Fig. 2 zeigt, daß in zusammengebautem Zustand die Verbindungsdoppellasche 12 in der Aus­nehmung 13 oberhalb der beiden Zahnsegmente 11 liegt. Das gilt für ein im oberen Eckbereich liegendes Scharnier 10, umgekehrt ist die Anord­nung zweckmäßigerweise bei einem im unteren Eckbereich liegenden Schar­nier 10.

[0017] Fig. 5 läßt in Verbindung mit Fig. 9 erkennen, daß nach insoweit bevor­zugter Lehre das Zahnsegment 11 im Kreismittelpunkt eine Einstecköff­nung 16 aufweist und daß in die Einstecköffnung 16 ein die Schwenkachse für die Verbindungsdoppellasche 12 bildender Schwenkzapfen 17 einsteck­bar, einpreßbar oder auch einschraubbar ist. Der Begriff Einstecköff­nung 16 ist also lediglich funktionell zu verstehen, die Einstecköff­nung 16 könnte auch eine Gewindebohrung od. dgl. sein.

[0018] Fig. 7 und Fig. 9 zeigen im Zusammenhang, daß im hier dargestellten und bevorzugten Ausführungsbeispiel der Schwenkzapfen 17 am Ende mit federnd nach außen zurückschnappenden Widerhaken 18 versehen und, vorzugsweise, im Bereich der Widerhaken 18 mit in Längsrichtung verlaufenden Feder­schlitzen 19 versehen ist. Insbesondere empfiehlt sich diese Konstruk­tion, wenn der Schwenkzapfen 17 aus elastischem, insbesondere thermo­plastischem Kunststoff besteht. Durch einfaches Einstecken des Schwenk­zapfens 17 in die Einstecköffnung 16 bis in die in Fig. 9 erkennbare Rastausnehmung 20 im Eckverbinder 7 kann der Schwenkzapfen 17 mit dem Eckverbinder 7 fest verbunden werden. Selbstverständlich kann der Schwenk­zapfen selbst auch einstückig am Eckverbinder 7 angeformt sein, beispiels­weise in den Fig. 4 und 9 nach oben abragen, so daß die Verbindungsdoppel­ lasche 12 nur noch von oben her auf den Schwenkzapfen 17 aufgestellt werden müßte. Auch könnte die Verbindungsdoppellasche 12 ihrerseits mit einstückig angeformten, nach unten abragenden Schwenkzapfen 17 versehen sein, so daß durch einfaches Aufrasten der Verbindungsdoppellasche 12 auf die Zahnseg­mente 11 die gewünschte Schwenkverbindung hergestellt wäre.

[0019] Eine besonders zweckmäßige und mit einfachen Mitteln besonders hoch belast­bare Verbindung läßt sich dann schaffen, wenn der Schwenkzapfen 17 an einem hammerkopfartig erweiterten, vorzugsweise etwa kreisförmigen Rastkopf 21 an­gebracht bzw. ausgeformt ist und wenn bei eingestecktem Schwenkzapfen 17 die Verbindungsdoppellasche 12 zwischen dem Zahnsegment 11 und dem entsprechenden Rastkopf 21 liegt. Diese Anordnung ist in Fig. 2 für beide Teile des Schar­niers 10 sehr gut zu erkennen. In Fig. 2 und Fig. 4 ist ferner gut zu er­kennen, daß im Eckbereich, insbesondere also im hier dargestellten Eckver­binder 7, oberhalb (oder unterhalb) der Ausnehmung 13 für die Verbindungs­doppellasche 12 eine weitere Ausnehmung 22 für den Rastkopf 21 vorgesehen ist. Im hier dargestellten Ausführungsbeispiel setzt sich die Ausnehmung 13 mit gleicher Größe und Kontur in die Ausnehmung 22 fort, das muß aber durchaus nicht immer so sein.

[0020] In den Fig. 10 und 11 ist eine alternative Gestaltung des Rastkopfes 21 ge­zeigt, durch den die maximalen Flächenpressungen an den Zahnsegmenten 11 benachbarter Wandelemente 4 erheblich vermindert werden. Diese Konstruktion zeichnet sich dadurch aus, daß der Rastkopf 21 als teilkreisförmiges, sich von der Hauptebene des Wandelements 4 aus nach beiden Seiten über einen Winkel von etwas mehr als 90° erstreckendes Zahnsegment ausgeführt ist und daß so auch die Rastköpfe 21 benachbarter Wandelemente 4 miteinander in Kämm­eingriff stehen. Damit werden die Rastköpfe 21 benachbarter Wandelemente ebenfalls als Zahnsegmente zur Kraftübertragung bei Schwenkbewegung genutzt.

[0021] Beim hier dargestellten Ausführungsbeispiel einer Faltwand 1 ist die mecha­nische Belastbarkeit weiter dadurch erheblich erhöht, daß der Rastkopf 21 selbst mit dem Eckbereich, insbesondere dem Eckverbinder 7, verbindbar ist. Diese eigenständige Verbindung des Rastkopfes 21 mit dem Eckverbinder 7 läßt sich natürlich auf ganz unterschiedliche Arten verwirklichen, Beispiels­weise könnte der Rastkopf 21 einfach mit dem Eckverbinder 7 selbst ver­schraubt sein. Im hier dargestellten und insoweit bevorzugten Ausführungs­beispiel ist aber zu erkennen, daß der Rastkopf 21 ein seitlich abragendes Verbindungsteil 23 zur Verbindung mit dem Eckbereich, insbesondere dem Eck­verbinder 7, aufweist. Das zeigen die Fig. 7 und 8 sehr deutlich. Für die Verbindung des Verbindungsteils 23 mit dem Eckverbinder 7 bestehen wiederum viele Möglichkeiten, die von Form und Größe des Verbindungsteils 23 abhängig sind. Konstruktiv besonders einfach und preisgünstig und funktionell sehr zweckmäßig ist es, daß im hier dargestellten Ausführungsbeispiel das Verbin­dungsteil 23 einen vom Rastkopf 21 abragenden, geraden Verbindungsbereich 24 und einen anschließenden, teilkreisförmig erweiterten Endbereich 25 aufweist. Zu dieser Gestaltung des Verbindungsteils 23 am Rastkopf 21 korrespondiert die Gestaltung des Eckverbinders 7, die in Fig. 5 zu erkennen ist und sich dadurch auszeichnet, daß in der Hauptebene des Wandelements 4 auf der von der Längsseite abgewandten Seite der Ausnehmung 22 für den Rastkopf 21 eine in der Form dem Verbindungsteil 23 des Rastkopfs 21 angepaßte Verbindungs­ausnehmung 26 zur Aufnahme des Verbindungsteils 23 des Rastkopfs 21 vorge­sehen ist. Ein Vergleich der Fig. 5 und 8 macht deutlich, daß das Verbin­dungsteil 23 paßgenau in die Verbindungsausnehmung 26 von oben her einge­steckt werden kann. Den Endzustand des komplettierten Scharniers 10 läßt Fig. 2, läßt aber auch Fig. 9 sehr gut erkennen.

[0022] Die Fig. 10 und 11 zeigen eine Alternativlösung für die Gestaltung des Ver­bindungsteils 23 bezüglich des Eckverbinders 7, die dadurch gekennzeichnet ist, daß das Verbindungsteil 23 gerade vom Rastkopf 21 abragt und eine Durchstecköffnung 28 für eine Befestigungsschraube od. dgl. aufweist, und vorzugsweise, daß am Verbindungsteil 23, vorzugsweise um die Durchsteck­öffnung 28 herum, ein Steckelement 29 angeordnet und in eine entsprechende Steckfassung am Eckverbinder 7 klemmend einsteckbar ist. Diese Gestaltung korrespondiert insbesondere zu der Zahnsegment-Ausführung des Rastkopfes 21, die oben geschildert worden ist. Diese Zahnsegment-Ausführung bedingt näm­lich eine möglichst feste Verbindung des Rastkopfes 21 mit dem Eckverbin­der 7. Diese Anforderung wird im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 10 und 11 noch besser erfüllt als im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 5 und 8. Die Steckfassung am Eckverbinder 7, die hier nicht dargestellt ist, dient der klemmenden Aufnahme des Steckelements 29 und damit der exakten Vorpositio­nierung des Rastkopfes 21. Anschließend wird dann die nicht dargestellte Befestigungsschraube durch die Durchstecköffnung 28 gesteckt und in einer Schraubfassung entweder im Eckverbinder 7 oder in dem entsprechenden Rahmen­element verschraubt.

[0023] Im hier dargestellten und bevorzugten Ausführungsbeispiel ist einerseits die Herstellung der einzelnen Teile sehr kostengünstig, ist andererseits der Zusammenbau der Faltwand 1 extrem einfach. Zum schwenkbaren Verbinden zweier Wandelemente 4 müssen nur die beiden Wandelemente 4 wie in Fig. 2 gezeigt nebeneinander angeordnet werden. Die Lage der Wandelemente 4 läßt sich vorab schon durch die miteinander in Eingriff stehenden Zahnsegmete 11 vorgeben. Nun muß nur die Verbindungsdoppellasche 12 von oben her in die konturmäßig angepaßten Ausnehmungen 13 in den beiden Eckverbindern 7 einge­legt werden. Anschließend werden die beiden Rastköpfe 21 mit den nach unten abragenden Schwenkzapfen 17 von oben her aufgesteckt, bis die Widerhaken 18 der Schwenkzapfen 17 in die Rastausnehmungen 20 der Eckverbinder 7 einrasten. Gleichzeitig ist dabei das Verbindungsteil 23 des jeweiligen Rastkopfs 21 in die Verbindungsausnehmung 26 des jeweiligen Eckverbinders 7 eingeführt worden, so daß sich eine feste Verbindung des Rastkopfs 21 und damit des Schwenkzapfens 17 mit dem Eckverbinder 7 ergibt, die insbesondere den im wesentlichen in horizontaler Richtung auftretenden Kräften vollauf gewachsen ist.

[0024] Eine weitere Besonderheit der erfindungsgemäßen Konstruktion läßt nun noch Fig. 9 erkennen. Hier gilt, daß der Eckverbinder 7 mit einem vertikalen Rahmenelement 5 des Wandelements 4 durch eine parallel zum Rahmenelement 5 gerichtete Befestigungsschraube od. dgl. verbindbar ist, daß dazu der Eck­verbinder 7 in der Verbindungsausnehmung 26 eine, vorzugsweise angesenkte Druchstecköffnung 27 aufweist und daß die Durchstecköffnung 27 von Verbin­dungsteil 23 des Rastkopfs 21 abdeckbar ist. Der aus anderem Grunde mit dem Verbindungsteil 23 versehene Rastkopf 21 dient so gleichzeitig der optisch eleganten Abdeckung der in die Durchstecköffnung 27 eingesteckten und in das Rahmenelement 5 eingeschraubten Befestigungsschraube. Eien zweifelsohne designerisch besonders elegante Lösung. Gleichzeitig ist diese Lösung auch deswegen zweckmäßig, weil sich an der Oberseite des Scharniers 10 nur glatte Flächen bieten, die also leicht zu reinigen sind.

[0025] Nicht dargestellt ist in der Zeichnung, daß die erfindungsgemäß verwirklichte Konstruktion des Scharniers die Möglichkeit bietet, daß zwischen der Verbin­dungsdoppellasche und den Eckbereichen bzw. Eckverbindern und/oder Zahnseg­menten und/oder den Rastköpfen Rastungen für wesentliche Winkelstellungen der Wandelemente zueinander, insbesondere für die Winkelstellungen 0°, ±90°, ±180°, vorgesehen sind. Derartige Rastungen können durch abgerundete Nut/­Nockenverbindungen bzw. entsprechende Nut/Leistenverbindungen realisiert werden. Beispielsweise können je Kreisbereich der Verbindungsdoppellasche 4 in einem Abstand von jeweils 90° angeordnete kugelsegmentförmige Nocken und im Eckverbinder entsprechend verteilt angeordnete kugelschalenförmige Nuten vorgesehen sein.

[0026] Ledigleich in Fig. 1 ist angedeutet, daß nach bevorzugter Lehre der Erfindung das Wandanschlußelement 9 mit Endkappen 30 versehen ist und daß die Endkappen 30 mit Ausnahme der Anschlußmöglichkeit für ein horizontales Rahmenelement kon­struktiv mit den Eckverbindern 7 übereinstimmen. Generell gilt ferner, daß es zweckmäßig ist, wenn die Eckverbinder 7 und/oder die Endkappen 30 aus Kunst­stoff, insbesondere einem thermoplastischen Kunststoff, bestehen.

Ansprüche

1. Faltwand (1) für Badewannen (2), Duschwannen od. dgl. mit mindestens zwei Wandelementen (4), wobei die Wandelemente (4) an den aneinander angrenzenden Längsseiten im oberen und unteren Eckbereich über Scharniere (10) schwenkbar miteinander verbunden sind und wobei ggf. der Spalt zwischen den Wandelemen­ten (4) mittels einer durchlaufenden Dichtung abgedichtet ist, wobei jedes Scharnier (10) jeweils ein mit einem Wandelement (4) verbundenes, in einer zur Hauptebene der Wandelemente (4) senkrechten Ebene liegendes, teilkreis­förmiges Zahnsegment (11) sowie eine Verbindungsdoppellasche (12) aufweist, wobei die Zahnsegmente (11) miteinander in Kämmeingriff stehen und wobei die Verbindungsdoppellasche (12) um in den jeweiligen Kreismittelpunkten der Zahnsegemente (11) liegende Schwenkachsen mit den beiden Wandelementen (4) schwenkbar verbunden ist und so die Zahnsegmente (11) miteinander in Kämm­eingriff hält, dadurch gekennzeichnet, daß jedes teil­kreisförmige Zahnsegment (11) sich von der Hauptebene des Wandelements (4) aus nach beiden Seiten der Hauptebene über einen Winkel von etwas mehr als 90° erstreckt und vorzugsweise im Eckbereich am entsprechenden Wandelement (4) einstückig ausgeformt ist.

2. Faltwand (1) nach Anspruch 1, bei der ein Wandelement (4) aus, vorzugs­weise als Aluminiumprofil ausgeführten, vertikalen und horizontalen Rahmen­elementen (5, 6), die Rahmenelemente (5, 6) in der Eckbereichen verbindenden, vorzugsweise aus Kunststoff, insbesondere aus thermoplastischem Kunststoff bestehenden Eckverbindern (7) und einer, vorzugsweise aus Kunststoff beste­henden, in den aus Rahmenelementen (5, 6) und Eckverbindern (7) gebildeten Rahmen eingesetzten Abschirmplatte (8) besteht, dadurch gekennzeichnet, daß das Zahnsegment (11) am Eckverbinder (7) ausgeformt ist.

3. Faltwand (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß im Eck­bereich, insbesondere im Eckverbinder (7), oberhalb (oder unterhalb) des Zahnsegments (11) eine teilkreisbogenförmige Ausnehmung (13) vorgesehen ist und daß ein Endbereich (14) der Verbindungsdoppellasche (12) an die Kontur der Ausnehmung (13) angepaßt und in der Ausnehmung (13) angeordnet ist.

4. Faltwand (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Zahnsegment (11) im Kreismittelpunkt eine Einstecköffnung (16) auf­weist, daß in die Einstecköffnung (16) ein die Schwenkachse für die Verbin­dungsdoppellasche (12) bildender Schwenkzapfen (17) einsteckbar, einpreßbar oder auch einschraubbar ist und daß, vorzugsweise, der Schwenkzapfen (17) am Ende mit federnd nach außen zurückschnappenden Widerhaken (18) vesehen und, vorzugsweise, im Bereich der Widerhaken (18) mit in Längsrichtung ver­laufenden Federschlitzen (19) versehen ist.

5. Faltwand (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenk­zapfen (17) an einem hammerkopfartig erweiterten, vorzugsweise etwa kreis­förmigen Rastkopf (21) angebracht bzw. ausgeformt ist, daß bei eingestecktem Schwenkzapfen (17) die Verbindungsdoppellasche (12) zwischen dem Zahnseg­ment (11) und dem entsprechenden Rastkopf (21) liegt und, vorzugsweise, daß im Eckbereich, insbesondere im Eckverbinder (7), oberhalb (oder unterhalb) der Ausnehmung (13) für die Verbindungsdoppellasche (12) eine weitere Aus­nehmung (22) für den Rastkopf (21) vorgesehen ist.

6. Faltwand (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Rast­kopf (21) als teilkreisförmiges, sich von der Hauptebene des Wandelements (4) aus nach beiden Seiten über einen Winkel von etwas mehr als 90° erstreckendes Zahnsegment ausgeführt ist und so auch die Rastköpfe (21) benachbarter Wand­elemente (4) miteinander in Kämmeingriff stehen.

7. Faltwand (1) nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet daß der Rast­kopf (21) selbst mit dem Eckbereich, insbesondere dem Eckverbinder (7), ver­bindbar ist, vorzugsweise, daß der Rastkopf (21) ein seitlich abragendes Ver­ bindungsteil (23) zur Verbindung mit dem Eckbereich, insbesondere am Eck­verbinder (7), aufweist und, vorzugsweise, daß das Verbindungsteil (23) einen vom Rastkopf (21) abragenden, geraden Verbindungsbereich (24) und einen anschließenden, hammerkopfartig, insbesondere teilkreisförmig erwei­terten Endbereich (25) aufweist, oder daß das Verbindungsteil (23) gerade vom Rastkopf (21) abragt und eine Durchstecköffnung (28) für eine Befesti­gungsschraube od. dgl. aufweist und, vorzugsweise, daß am Verbindungsteil (23), vorzugsweise um die Durchstecköffnung (28) herum, ein Steckelemente (29) an­geordnet und in eine entsprechende Steckfassung am Eckverbinder (7) klemmend einsteckbar ist.

8. Faltwand (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß in der Haupt­ebene des Wandelements (4) auf der von der Längsseite abgewandten Seite der Ausnehmung (22) für den Rastkopf (21) eine in der Form dem Verbindungs­teil (23) des Rastkopfs (21) angepaßte Verbindungsausnehmung (26) zur Auf­nahme des Verbindungsteils (23) des Rastkopfs (21) vorgesehen ist und, vor­zugsweise, daß der Eckverbinder (7) mit einem vertikalen Rahmenelement (5) des Wandelements (4) durch eine parallel zum Rahmenelement (5) gerichtete Befestigungsschraube od. dgl. verbindbar ist, daß dazu der Eckverbinder (7) in der Verbindungsausnehmung (26) eine, vorzugsweise angesenkte Durchsteck­öffnung (27) aufweist und daß die Durchstecköffnung (27) vom Verbindungs­teil (23) des Rastkopfs (21) abdeckbar ist.

9. Faltwand (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Verbindungsdoppellasche und den Eckbereichen bzw. Eckverbindern und/oder den Zahnsegmenten und/oder den Rastköpfen Rastungen für wesentliche Winkelstellungen der Wandelemente zueinander, insbesondere für die Winkel­stellungen 0°, ±90°, ±180°, vorgesehen sind.

10. Faltwand (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, wobei zum Anschluß an eine Wand ein einem vertikalen Rahmenelement eines Wandelements entsprechendes Wandanschlußelement vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Wandan­schlußelement (9) mit Endkappen (30) versehen ist und daß die Endkappen (30) mit Ausnahme der Anschlußmöglichkeit für ein horizontales Rahmenelement kon­struktiv mit den Eckverbindern (7) übereinstimmen.

Zeichnung