(19)
(11) EP 0 279 780 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
24.08.1988  Patentblatt  1988/34

(21) Anmeldenummer: 88810079.9

(22) Anmeldetag:  10.02.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4D06F 79/02, H01R 13/453
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB IT LI NL

(30) Priorität: 10.02.1987 CH 478/87

(71) Anmelder: Jura Elektroapparate-Fabriken L. Henzirohs AG
CH-4626 Niederbuchsiten (CH)

(72) Erfinder:
  • Schnetz, Rolf
    CH-3303 Jegensdorf/BE (CH)
  • Von Rohr, Josef
    CH-4703 Kestenholz (CH)
  • Hellmuth, Karl
    D-7311 Dettigen-Teck (DE)
  • Rück, Klaus
    CH-1711 Cormérod (CH)

(74) Vertreter: Schweizer, Hans (CH) et al
Bovard AG Patentanwälte VSP Optingenstrasse 16
CH-3000 Bern 25
CH-3000 Bern 25 (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Einrichtung mit einem tragbaren elektrischen Gerät und einem eine Aufnahmestelle für das Gerät aufweisenden Sockel


    (57) Ein Sockel (1) besitzt eine um eine horizontale Achse (4) begrenzt schwenkbare Wanne (5). Die Wanne (5) weist eine quer zur Anlage der Rückseite (6) eines Bügel­eisens (3) bestimmte Wand (7) auf. An einer an die Wand (7) angrenzenden Wand (14) sind Rippen (15) zur Auflage der Sohle (16) des Bügeleisens (3) angeordnet. Von an die beiden genannten Wände (7, 14) angrenzenden Seitenwänden erstreckt sich je ein quer zu den Rippen (15) verlaufen­der Ansatz (18) zum Zentrieren des Bügeleisens (3) beim Einführen in die Wanne (5). Durch Durchbrüche in der zur Wand (7) der Wanne (5) benachbarten ortsfesten Zwischen­wand (46) erstrecken sich Kontaktbolzen (9), die durch eine Blattfeder (48) nach aussen gegen an der Rückseite (6) des Bügeleisens (3) angeordnete Kontaktflächen ge­presst werden, um eine elektrische Verbindung zwischen dem Netzanschlusskabel mit dem Heizwiderstand im Bügelei­sen (3) herzustellen, wenn sich das Bügeleisen (3) in der Wanne (5) befindet. In der Wand (7) sind zwei Schlitze (24) vorhanden, durch welche hindurch an der Rückwand (6) des Bügeleisens (3) angeordnete Vorsprünge (26) eine um eine Achse (27) schwenkbare Klinke (26) betätigen. Die Klinke (26) betätigt einen Mikroschalter (30) mit einem Doppelkontakt, die in der Leitung zur Energiezufuhr zum Bügeleisen (3) angeordnet sind. Sobald das Bügeleisen (3) aus der Wanne (5) entfernt wird, öffnet der Doppelkontakt und der Kontaktbolzen ist spannungslos, wodurch Unfälle und Funkenbildung vermieden werden.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung ge­mäss dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

    [0002] Es sind elektrische Geräte, z.B. sogenannte schnur­lose Bügeleisen, bekannt. Solche bekannte Bügeleisen be­sitzen kein Anschlusskabel und werden zum Aufheizen in eine Aufnahmestelle eines Sockels eingeführt. Die elek­trische Verbindung des Wechselstromnetzes mit dem Bügel­eisen erfolgt über am Bügeleisen fest angeordnete Stek­kerstifte und im Sockel angeordnete Kontakthülsen. Das richtige Einführen der Steckstifte in die Kontakthülsen erfordert eine genaue Ausrichtung des in die Aufnahme­stelle des Sockels einzuführenden Bügeleisens, wodurch die Arbeit der Benützerin des Bügeleisens erschwert wird.

    [0003] Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Einrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, welcher der oben genannte Nachteil nicht anhaftet.

    [0004] Die erfindungsgemässe Einrichtung ist durch die im kennzeichnenden Teil des Patentanspruches 1 angeführten Merkmale gekennzeichnet.

    [0005] Weitere Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.

    [0006] Die Erfindung ist nachstehend mit Bezugnahme auf die Zeichnung beispielsweise näher erläutert. Es zeigen

    Fig. 1 die Draufsicht auf einen eine Aufnahmestelle aufweisenden Sockel der elektrischen Einrichtung, in wel­che Aufnahmestelle ein schnurloses Bügeleisen einführbar ist,

    Fig. 2 einen Schnitt entlang der Linie II-II der Fig. 1 in einem grösseren Massstab gezeichnet, wobei ein Teil eines in die Aufnahmestelle eingesetzten Bügeleisens strichpunktiert dargestellt ist,

    Fig. 3 die Seitenansicht des in der Fig. 1 darge­stellten Sockels, teilsweise im Schnitt, wobei sich kein Bügeleisen in der Aufnahmestelle befindet,

    Fig. 4 das prinzipielle Schaltschema eines bevorzug­ten Ausführungsbeispieles der erfindungsgemässen Einrich­tung mit einer elektronischen Regelschaltung,

    Fig. 5 einen Schnitt durch einen Bereich des Sok­kels, in welchem Bereich sich ein Konaktbolzen befindet,

    Fig. 6 das Blockschema der Regelschaltung gemäss der Fig. 4 und

    Fig. 7 und 8 je das prinzipielle Schaltschema von weiteren Ausführungsbeispielen der erfindungsgemässen Einrichtung.



    [0007] Die Fig. 1 zeigt einen Sockel 1 mit einer Aufnahme­stelle 2 der erfindungsgemässen Einrichtung in der Drauf­sicht und in der Fig. 2 ist der Sockel 1 im Schnitt und in einem grösseren Massstab dargestellt. In der Fig. 2 ist ein Bügeleisen 3, das nur teilweise strichpunktiert gezeichnet ist, in die Aufnahmestelle 2 eingesetzt. Die Aufnahmestelle 2 wird durch eine um eine im Sockel 1 angeordnete Achse 4 schwenkbare Wanne 5 gebildet. In der zur Rückseite 6 des in die Aufnahmestelle 2 eingesetzten Bügeleisens 3 benachbarten Wand 7 der Wanne 5 sind fünf in einer Reihe angeordnete Oeffnungen 8 für den Durch­tritt von fünf Konaktbolzen 9 - 13 vorhanden, von denen nur in der Fig. 5 der Kontaktbolzen 9 dargestellt ist.

    [0008] An einer an die mit den Oeffnungen 8 versehenen Wand 7 der Wanne 5 angrenzende Wand 14 sind Rippen 15 zum Ab­stützen der Sohle 16 des in die Aufnahmestelle 2 einge­ setzten Bügeleisens 3 angeordnet. An die beiden Wände 7 und 14 grenzen zwei Seitenwände 17 an. Von jeder der Sei­tenwände 17 ragt ein sich quer zu den Rippen 15 erstrek­kender Ansatz 18 in das Innere der Wanne 5. Die Ansätze 18 dienen zum Zentrieren des Bügeleisens 3 während dem Einführen desselben in die Aufnahmestelle 2 bzw. die Wan­ne 5, damit die mit der Rückseite 6 des Bügeleisens 3 bündig in einer Reihe angeordneten, nur in der Fig. 4 an­gedeuteten Kontaktflächen 19 - 23 beim in die Aufnahme­stelle 2 eingesetzten Bügeleisen 3 möglichst genau bezüg­lich der Kontaktbolzen 9 bis 13 ausgerichtet sind.

    [0009] In der Wand 7 sind Schlitze 24 vorhanden, durch wel­che beim Einführen des Bügeleisens 3 in die Wanne 5 von der Rückseite 6 des Bügeleisens 3 wegragende Vorsprünge 25 hindurchgreifen und eine Klinke 26 betätigen, siehe Fig. 2. Die Klinke 26 ist um eine Achse 27 schwenkbar im Sockel 1 gelagert und ein am Boden 28 des Sockels 1 be­festigtes Federelement 2g wirkt auf die Klinke 26 so ein, dass sie sich bezogen auf die Fig. 2 und 3 im Uhrzeiger­sinn bewegen würde, wenn keine andere Kraft auf die Klin­ke einwirkt. Einerseits wird durch die Klinke 26 ein Mikroschalter 30 mit einem Doppelschalter 31, 31 (Fig. 4) betätigt, welche Doppelschalter bei in die Wanne 5 einge­setztem Bügeleisen 3 geschlossen sind. Andererseits ver­hindert die Klinke 26 in der in der Fig. 3 gezeigten Stellung ein Niederdrücken der Wanne 5, wenn sich kein Bügeleisen in derselben befindet. Das Niederdrücken der Wanne wird verhindert, weil ein Teil 33 der Wand 7 am abgewinkelten Arm der Klinke 26 anstösst. Gemäss der Fig. 2 ist an einer inneren schräggestellten Wand 34 des Sockels 1 eine Blattfeder 35 befestigt, die so vorge­spannt ist, dass die Wanne 5, bezogen auf die Fig. 2, im Gegenuhrzeigersinn um die Achse 4 verschwenkt wird, bis der obere Teil der Wanne 5 an einer Anschlagfläche 36 des Sockels 1 anliegt, wenn sich kein Bügeleisen in der Wanne 5 befindet.

    [0010] In einer Frontplatte 37 des Sockels 1 ist in einer Aussparung 38 ein Schieber 39 verschiebbar gelagert. An einem Winkelteil 40 des Schiebers 39 ist ein Arretier­bolzen 41 befestigt. Während dem Gebrauch der Einrichtung befindet sich der Schieber 39 in der in den Fig. 1 und 3 zurückgezogenen Stellung. Nur wenn die Einrichtung nicht benötigt wird, kann der Schieber 39 in die in der Fig. 2 gezeigte Stellung verschoben werden, wobei der Arretier­bolzen 41 eine Oeffnung 42 in der Wand 7 der Wanne 5 durchsetzt und in eine nicht dargestellte Sackbohrung in der Rückseite des Bügeleisens 3 hineinragt, wodurch das­selbe formschlüssig mit dem Sockel 1 verbunden ist, und die ganze Einrichtung durch Ergreifen des Handgriffes des Bügeleisens 3 versorgt werden kann.

    [0011] Die Schnittdarstellung der Fig. 5 zeigt, dass hinter jeder der Oeffnungen 8 in der Wand 7 eine Nut 43 mit ei­nem schwalbenschwanzförmigen Querschnitt vorhanden ist. In der Nut 43 ist ein Verschlussstück 44 entgegen der Rückführkraft einer Druckfeder 45 verschiebbar angeord­net. In einer Zwischenwand 46 im Innern des Sockels 1 sind Durchbrüche 47 vorgesehen, von denen in der Fig. 5 einer sichtbar ist und durch den sich der Kontaktbolzen 9 erstreckt. Am inneren Ende des Kontaktbolzens 3 ist eine Blattfeder 48 angenietet, die wie aus der Fig. 2 ersicht­lich, mit Hilfe eines Presstellers 49 an der Zwischenwand 46 befestigt ist. Die Blattfeder 48 drückt den Kontakt­bolzen 9 in Richtung zur Wanne 5, so dass er bei nicht in die Wanne 5 eingesetztem Bügeleisen an eine schräge Auf­lauffläche 49 in dem einen Endbereich der Nut 43 und beim in die Wanne 5 eingesetzten Bügeleisen an der zugeordne­ ten Kontaktfläche 19 auf der Rückseite 6 des Bügeleisens anliegt. Das Verschlussstück 44 besitzt an dem dem Kon­taktbolzen 9 benachbarten Ende einen Ansatz 50, an wel­chen der Kontaktbolzen 9 beim Einführen des Bügeleisens 3 in die Wanne 5 anstösst, um den die Oeffnung 8 ver­schliessenden Teil des Verschlussstückes 44 zurückzu­schieben, damit die Oeffnung 8 für den Durchtritt des zu­gehörigen Kontaktbolzens 9 freigegeben wird.

    [0012] In der Fig. 4 ist das prinzipielle Schaltschema ei­nes ersten Ausführungsbeispiels der erfindungsgemässen Einrichtung dargestellt. Im Sockel 1 sind Anschlussklem­men 51, 52 und 53 vorhanden, an die ein nicht gezeichne­tes dreiadriges Kabel mit einem Stecker zum Verbinden derselben mit dem Wechselstromnetz angeschlossen ist. Ueber einen doppelpoligen Netzschalter 54 können die Anschlussklemmen 51 und 52 mit einem einen Eingangsab­schnitt 55, einen mittleren Abschnitt 56 und einen Aus­gangsabschnitt 57 aufweisenden Leiterpaar verbunden wer­den. An den Eingangsabschnitt 55 ist eine Kontrollampe 58 angeschlossen, die dauernd aufleuchtet, solange der Netzschalter 54 eingeschaltet ist. Die Kontrollampe 58 ist im Netzschalter 54 selbst untergebracht.

    [0013] Vorzugsweise ist der zweiten Klinke 26 ebenfalls ein Doppelschalter 31ʹ und 32ʹ zugeordnet, der zum Erhöhen der Sicherheit in Reihe mit dem ersten Doppelschalter 31 und 32 geschaltet ist.

    [0014] Im Sockel 1 ist eine elektronische Regelschaltung 59 untergebracht, die auf einer Leiterplatte 60 angeordnet ist. Die Regelschaltung 59 bezieht ihre Energie über ei­nen Transformator 61, dessen Primärwicklung an den mittleren Abschnitt 56 des Leiterpaares angeschlossen ist. In Abhängigkeit der Temperatur eines von einem im Bügeleisen 3 angeordneten Temperaturfühlwiderstandes 62 steuert die Regelschaltung 59 ein Relais 63, das zwei Ar­beitskontakte 64 aufweist. Die Arbeitskontakte 64 verbin­den den mittleren Abschnitt 56 mit dem Ausgangsabschnitt 57 des Leiterpaares, wenn das Relais 63 erregt ist. Dies ist der Fall, wenn der Temperaturfühlwiderstand 62 bzw. die Sohle 16 des Bügeleisens 3 durch einen Heizwiderstand 65 auf eine vorgegebene Temperatur erhitzt worden ist. Im Leiter 66, der den Heizwiderstand 65 mit der Kontakt­fläche 20 verbindet, ist ein Thermokontakt 67 zum Unter­brechen der Energiezufuhr zum Heizwiderstand 65 angeord­net, wenn die Temperatur der Sohle 16 des Bügeleisens 3 einen maximalen Wert überschreitet.

    [0015] Die Fig. 6 zeigt das Blockschema der Regelschaltung 59. Zwei an die Sekundärwicklung des Transformators 61 angeschlossene Anschlussklemmen 68 sind mit einer Gleich­richterbrückenschaltung 69 zum Erzeugen der Versorgungs­spannung für die Regelschaltung 59 verbunden. Die gleich­gerichtete Ausgangsspannung der Gleichrichterbrücken­schaltung 69 wird durch einen Spannungsregler 70 auf ei­nem konstanten Wert gehalten.

    [0016] Die konstante Gleichspannung wird über einen Wider­stand 71, eine Anschlussklemme 72, den Kontaktbolzen 11 und die Kontaktfläche 21 dem Temperaturfühlwiderstand 62 zugeführt. Der andere Anschluss des Temperaturfühlwider­standes 62 ist über die Kontaktfläche 22, den Kontaktbol­zen 12 und die Anschlussklemme 73 mit dem negativen Spei­seleiter 74 verbunden, wenn das Bügeleisen 3 in die Wanne 5 eingesetzt ist. Der Widerstand 71 und der Temperatur­fühlwiderstand 62 bilden zusammen einen Spannungsteiler und die an der Anschlussklemme 72 auftretende Spannung wird einem als nicht invertierenden Verstärker geschalte­ten Operationsverstärker 75 zugeführt, der an seinem Aus­ gang 76 eine zur Temperatur des Temperaturfühlwiderstan­des 62 proportionale Spannung erzeugt. Diese Ausgangs­spannung wird einem ersten Eingang eines als Komparator geschalteten Operationsverstärkers 77 zugeleitet, zum Vergleichen der genannten Ausgangsspannung mit einer mit­tels eines Sollwertstellers 78 einstellbaren Bezugsspan­nung. Der Operationsverstärker 77 erzeugt ein Ausgangs­signal, wenn die Ausgangsspannung des Operationsver­stärkers 75 kleiner als die Bezugsspannung ist. Mit die­sem Ausgangssignal wird das Relais 63 erregt, welches an Anschlussklemmen 79 und 80 angeschlossen ist.

    [0017] Wenn die vom Temperaturfühlwiderstand 62 überwachte Temperatur die am Sollwertsteller 78 eingestellte Tem­peratur überschreitet, so wird die Spannung am Ausgang 76 des Operationsverstärkers 75 grösser als die Bezugsspan­nung. Dies hat zur Folge, dass der Operationsverstärker 77 kein Ausgangssignal mehr abgibt, wodurch das Relais 63 entregt wird und die Arbeitskontakte 64 geöffnet werden. Dadurch ist die Energiezufuhr zum Heizwiderstand 65 unterbunden und die Sohle 16 des Bügeleisens wird nicht über die am Sollwertsteller 78 eingestellte Temperatur erhitzt.

    [0018] Die Kontaktbolzen 9 und 10 sind länger als die Kon­taktbolzen 11 und 12, damit beim Herausnehmen des Bügel­eisens 3 aus der Wanne 5 die elektrische Verbindung zwi­schen den Kontaktbolzen 11 bzw. 12 und den zugeordneten Kontaktflächen 21 bzw. 22 unterbrochen wird, bevor die Kontaktflächen 19 bzw. 20 von den Kontaktbolzen 9 bzw. 10 abheben. Auf diese Weise steigt durch das Abtrennen des Temperaturfühlwiderstandes 62 die Spannung an der An­schlussklemme 72 schnell auf einen Wert, der grösser ist als die am Sollwertsteller 78 eingestellte Bezugsspan­nung. Dies bewirkt das Abfallen des Relais 63 und das Oeffnen der Arbeitskontakte 64, so dass der Ausgangsab­schnitt 57 des Leiterpaares spannungslos ist, bevor sich die Kontaktflächen 19 bzw. 20 von den Kontaktbolzen 9 bzw. 10 trennen; dadurch wird jegliche Funkenbildung ver­mieden.

    [0019] An den Ausgang des Operationsverstärkers 77 ist eine rote Leuchtdiode 81 angeschlossen, die aufleuchtet, so­lange das Relais 63 erregt ist. Dies ist ein Zeichen da­für, dass die am Sollwertsteller 78 eingestellte Tempera­tur noch nicht erreicht ist.

    [0020] Weiter ist an den Ausgang des Operationsverstärkers 77 ein Inverter 82 angeschlossen, mit dessen Ausgang eine grüne Leuchtdiode 83 verbunden ist.

    [0021] Wenn der Operationsverstärker 77 nach Erreichen der am Sollwertsteller 78 eingestellten Temperatur kein Aus­gangssignal mehr erzeugt wird, verlöscht die rote Leucht­diode 81 und die grüne Leuchtdiode 83 leuchtet auf, um anzuzeigen, dass die gewünschte Temperatur erreicht worden ist und das Bügeleisen 3 zum Glätten bereit ist.

    [0022] Aus der Fig. 4 ist weiter ersichtlich, dass die über das nicht dargestellte Netzkabel mit dem Nullleiter des Wechselstromnetzes verbindbare Anschlussklemme 63 über zwei Kontaktstellen 84 mit dem metallischen Teil des Bügeleisens 3 verbunden ist, wenn sich dasselbe in der Wanne 5 befindet. Die genannten Kontaktstellen 84 sind durch an den Ansätzen 18 angeordnete Kontaktfedern, die über einen Steg 85 miteinander und mit der Anschluss­klemme 53 elektrisch verbunden sind.

    [0023] Die Fig. 7 zeigt das prinzipielle Schaltschema eines zweiten Ausführungsbeispieles der erfindungsgemässen Ein­richtung. Der Sockel ist mit 1ʹ und das Bügeleisen mit 3ʹ bezeichnet. Weitere Bauteile, welche dieselbe Funktion ausüben wie die in der Fig. 4 dargestellten Bauteile, sind mit den gleichen Bezugszeichen versehen. In dem einen Leiter des mittleren Abschnittes 56 ist ein Thyristor 86 angeordnet, der durch eine elektronische Regelschaltung 59ʹ gesteuert wird. Sie umfasst einen HF-Generator 87, dessen Frequenz durch einen Sollwert­steller 88 einstellbar ist.

    [0024] Anstelle der Kontaktbolzen 11 und 12 ist eine Induk­tionsspule 89 vorgesehen, welche an den HF-Generator 87 angeschlossen ist. Die Induktionsspule 89 ist im Sockel 1ʹ so angeordnet, dass sie sich konzentrisch und benach­bart zu einer im Bügeleisen 3ʹ angeordneten Induktions­spule 90 befindet. Die Induktionsspule 90 ist an eine Sende-Empfangsschaltung 91 angeschlossen, die einen Ver­sorgungskreis 92 und einen Umsetzerkreis 93 umfasst. Der Versorgungskreis 92 ist an die Induktionsspule 90 ange­schlossen und dient zum Gleichrichten der in der Spule 90 induzierten Wechselspannung. Die gleichgerichtete Span­nung ist die Speisespannung für den Umsetzerkreis 93, welcher ebenfalls an die Spule 90 angeschlossen und mit dem Temperaturfühlwiderstand 62 verbunden ist. Der Um­setzerkreis 93 erzeugt eine Referenzwechselspannung, deren Frequenz von der Temperatur des Temperaturfühl­widerstandes 62 abhängig ist. Die Referenzwechselspannung wird mittels der Induktionsspulen 90 und 89 zurück zum Sockel 1ʹ übertragen und einer Frequenzvergleichsschal­tung 94 zugeführt, der auch die vom HF-Generator 87 er­zeugte Frequenz zugeführt wird. Die Frequenzvergleichs­schaltung 94 vergleicht die beiden Frequenzen; wenn beide Frequenzen gleich sind, so bedeutet dies, dass die Tem­peratur der Sohle 16 des Bügeleisens 3ʹ den am Sollwert­steller 88 eingestellten Wert erreicht hat und die Fre­quenzvergleichsschaltung 94 sperrt den Thyristor 86, da­mit dem Heizwiderstand 65 des Bügeleisens 3ʹ keine weitere Energie zugeführt wird. Auch die Leuchtdioden 81 und 83 werden von der Frequenzvergleichsschaltung 94 ge­steuert. Im Bügeleisen wird der höchste erreichte Tem­peraturwert bei Heizende in einem Kondensator als Span­nung gespeichert. Dies dient dem späteren Vergleich mit dem Ist-Wert, welcher am Temperaturfühlwiderstand auch als Spannung anliegt. Die Vergleichsmessung erfolgt wäh­rend der Abkühlphase in linearer Weise, wobei dieser Ver­gleich im Taktbetrieb erfolgt, um Strom zu sparen. Wäh­rend des Bügelns ist nur die lineare Vergleicherschaltung durch einen Elektrolytkondensator mit Strom versorgt. Die Spannungs-Frequenzumformung sowie die Modulationsstufe sind im Bügelbetrieb passiv. Diese sind nur während dem Aufladen aktiv, wenn sich das Bügeleisen in der Wanne 5 befindet. In diesem Fall wird die Sende-Empfangsschaltung im Bügeleisen direkt vom HF-Generator 87 und die Induk­tionsspulen 89 und 90 mit Energie versorgt.

    [0025] Bei Unterschreiten der vorgegebenen Temperaturhyste­rese unter den jeweils eingegebenen Sollwert, wird mit­tels einem elektroakustischen Wandler 95 ein akustischer Alarm ausgelöst. Da die im Speicherelektrolyt gespeicher­te Spannung während der Abkühlphase unweigerlich abnimmt, muss die im Sollwertspeicherkondensator eingelagerte Spannung in zeitlinearer Weise so abgesenkt werden, damit sie als Referenzspannung repräsentativ bleibt. Dies ge­schieht mit definiertem Leckstrom. Da eine Spannungsent­ladung eine quasi gleich verlaufende Charakteristik auf­weist wie eine thermische Entladung, kann hier trotzdem eine ratiometrische Messung erfolgen.

    [0026] In der Fig. 8 ist das prinzipielle Schaltschema ei­nes dritten Ausführungsbeispiels der erfindungsgemässen Einrichtung dargestellt. Der Sockel ist mit 1ʺ und das Bügeleisen mit 3ʺ bezeichnet. Weitere Bauteile, welche dieselben Funktionen ausüben, wie die in der Fig. 4 dar­gestellten Bauteile, sind mit den gleichen Bezugszeichen versehen. Im Sockel 1ʺ ist das den Eingangsabschnitt 55, den mittleren Abschnitt 56 und den Ausgangsabschnitt 57 umfassende Leiterpaar, der doppelpolige Netzschalter 54, die Kontrollampe 58, das Relais 63 mit den beiden Ar­beitskontakten 64 und der Mikroschalter 30 mit den Dop­pelkontakten 31 und 32 angeordnet. Anstelle der Kontakt­bolzen 11 bis 13, gemäss dem Ausführungsbeispiel nach der Fig. 4, ist beim Ausführungsbeispiel gemäss der Fig. 8 ein Schutzrohrkontakt 96 im Sockel 1ʺ angeordnet, welches Schutzrohr 96 sich im Stromkreis des Relais 63 befindet. Anstelle der Kontaktflächen 21 bis 23 ist in der Rück­seite 6 des Bügeleisens 3ʺ ein Dauermagnet 97 angeordnet. Beim Einsetzen des Bügeleisens 3ʺ in die Wanne 5 des Sockels 1ʺ gelangt der Dauermagnet 97 in die Nachbar­schaft des Schutzrohrkontaktes 96, wodurch dieser schliesst und das Relais 63 erregt. Wird das Bügeleisen 3ʺ vom Sockel 1ʺ abgehoben, so wird automatisch das Relais 63 entregt und die Energiezufuhr zum Bügeleisen 3ʺ unterbunden.

    [0027] Im Bügeleisen 3ʺ ist eine elektrische Regelschaltung 98 untergebracht, die den Sollwertsteller 88 und eine Alarmschaltung 99 umfasst. Diese Anordnung ermöglicht die einfachste Ausführung, da die miteinander zu vergleichen­den Sollwerte mit dem Ist-Wert im gleichen Gerät enthal­ten sind. Dieselbe Schaltung kann auch in ein Bügeleisen eingebaut werden, welches über ein Netzkabel gespiesen wird, wobei die akustische Alarmschaltung fallengelassen werden kann.

    [0028] Wenn das Bügeleisen 3ʺ in die Wanne 5 des Sockels 1ʺ eingesetzt ist, wird es bis zur Sollwerttemperatur aufge­heizt. Eine im Bügeleisen angeordnete Signallampe 100 signalisiert durch Blinken den Heizzustand und durch dauerndes Brennen den erreichten Sollwert. Nach dem Ab­heben des Bügeleisens werden der Sollwert und der Istwert miteinander verglichen und wenn der Istwert einen vorge­gebenen Minimalwert unterschreitet, wird durch die Alarm­schaltung 99 ein akustisches Signal ausgelöst, um anzu­zeigen, dass das Bügeleisen zum erneuten Aufheizen wieder in die Wanne 5 des Sockels 1ʺ eingesetzt werden soll.


    Ansprüche

    1. Einrichtung mit einem tragbaren elektrischen Gerät und einem eine Aufnahmestelle für das Gerät aufwei­senden Sockel, wobei das Gerät einen elektrische Energie verbrauchenden Wirkkreis aufweist, dem Sockel ein Kabel zum Anschliessen des Sockels an das Wechselstromnetz zu­geordnet ist, im Sockel ein mit in demselben befindlichen Ende des Kabels verbindbares Leiterpaar angeordnet ist und Mittel vorhanden sind zum elektrischen Verbinden des Leiterpaares mit dem Wirkkreis des Gerätes, wenn sich das Gerät in der Aufnahmestelle des Sockels befindet, dadurch gekennzeichnet, dass das Leiterpaar durch einen Doppel­schalter (31, 32) und zwei Arbeitskontakte (64) eines Relais (63) in einen Eingangsabschnitt (55), einen mitt­leren Abschnitt (56) und einen Ausgangsabschnitt (57) unterteilt ist, dass im Sockel (1) wenigstens ein durch das Einführen des Gerätes (3) in die Aufnahmestelle (2) betätigbares, auf den Doppelschalter (31, 32) einwirken­des Betätigungselement (26) angeordnet ist, dass im Gerät (3) oder im Sockel (1) eine elektronische Regelschaltung (59; 59ʹ; 98) angeordnet ist, dass im Gerät ein mit der Regelschaltung zusammenwirkender Messfühler (62) unterge­bracht ist, dass die elektrischen Verbindungsmittel im Sockel (1) entgegen der Rückführkraft von Federelementen beweglich gelagerte Kontaktbolzen (9, 10) und an der ei­nen Schmalseite des Gerätes angeordnete Kontaktflächen (19, 20) umfassen, die bei in die Aufnahmestelle einge­führtem Gerät an der Stirnseite der Kontaktbolzen (9, 10) anliegen.
     
    2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­net, dass der Wirkkreis des Gerätes (3) ein Heizwider­stand (65) und der Messfühler ein Temperaturfühlwider­stand (62), z.B. ein Widerstand mit einem positiven Tem­peraturkoeffizienten, ist, und dass die Regelschaltung (59) einen Stromkreis (75) zum Erzeugen einer von der Temperatur eines Teiles des Gerätes abhängigen Ausgangs­spannung, einen Sollwertsteller (78) zum Erzeugen einer Bezugsspannung und einen Komparator (77) zum Vergleichen der Ausgangsspannung des genannten Stromkreises (75) und der Bezugsspannung aufweist, wobei der Komparator an sei­nem Ausgang ein Signal abgibt, solange die Ausgangsspan­nung des Stromkreises kleiner ist als die Bezugsspannung.
     
    3. Einrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeich­net, dass die Aufnahmestelle (2) eine um eine Achse (4) schwenkbar im Sockel (1) gelagerte Wanne (5) ist, in die ein Teil des Gerätes einführbar ist, dass in der bei in die Aufnahmestelle eingeführtem Gerät zu den Kontaktflä­chen (19, 20) des Gerätes benachbarten Wand (7) der Wanne Oeffnungen (8) für den Durchtritt der Kontaktbolzen vor­handen sind und dass Verschlussmittel (44) zum Ver­schliessen der genannten Oeffnungen (8) bei freier Auf­nahmestelle (2) vorhanden sind, welche Verschlussmittel beim Einführen des Gerätes in die Aufnahmestelle zwangs­läufig die Oeffnungen (8) für den Durchtritt der Kontakt­bolzen freigeben.
     
    4. Einrichtung nach Anspruch 3, wobei das Gerät ein Bügeleisen ist, dadurch gekennzeichnet, dass von einer an die Wand (7) mit den Oeffnungen (8) angrenzenden Wand (14) in die Wanne vorstehende Rippen (15) zur Auflage der Sohle (16) des Bügeleisens (3) vorstehen, dass jede an die beiden genannten Wände (7, 14) angrenzende Seitenwand (17) einen in die Wanne (5) vorstehenden, sich quer zu den Rippen (15) erstreckenden Ansatz (18) zum Zentrieren des einzuführenden Bügeleisens bezüglich der Wanne auf­weist, und dass ein Federelement (35) zum Verschwenken der Wanne (5) um die Achse (4), wenn das Bügeleisen aus der Wanne entfernt wird, im Sockel (1) angeordnet ist.
     
    5. Einrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeich­net, dass die Regelschaltung (59; 59ʹ) auf einer im Sok­kel (1) untergebrachten Leiterplatte (60) angeordnet ist, dass im Sockel (1) wenigstens zwei weitere Kontaktbolzen (11, 12) und am Bügeleisen wenigstens zwei weitere Kon­taktflächen (21, 22) vorhanden sind, dass die zwei weite­ren Kontaktflächen (21, 22) mit dem Temperaturfühlwider­stand (62) und die zwei weiteren Kontaktbolzen (11, 12) mit dem Stromkreis (62, 71, 75, 76) zum Erzeugen der tem­peraturabhängigen Ausgangsspannung verbunden sind, und dass die zum elektrischen Verbinden des Heizwiderstandes (65) mit dem dritten Abschnitt (57) des Leiterpaares be­stimmten Kontaktbolzen (9, 10) in Richtung der Wanne (5) weiter vorstehen als die zwei weiteren Kontaktbolzen (11, 12), damit beim Entfernen des Bügeleisens aus der Wanne der den Temperaturfühlwiderstand (62) enthaltende Strom­kreis geöffent wird, bevor sich die mit dem Heizwider­stand (65) verbundenen Kontaktbolzen (9, 10) von den ihnen zugeordneten Kontaktflächen (19, 20) trennen.
     
    6. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 4, da­durch gekennzeichnet, dass die Regelschaltung (59ʹ) und der Sollwertsteller (88) im Sockel (1ʹ) untergebracht sind, dass im Gerät bzw. im Bügeleisen (3ʹ) eine Sende-­Empfangsschaltung (91) angeordnet ist, dass die Regel­schaltung (59ʹ) einen HF-Generator (87), dessen Frequenz mittels des Sollwertstellers (88) einstellbar ist, auf­weist, dass im Sockel (1ʹ) eine Induktionsspule (89) zum Zusammenwirken mit einer im Gerät bzw. Bügeleisen (3ʹ) angeordneten Induktionsspule (90) vorhanden ist, wobei bei in die Aufnahmestelle (2) eingesetztem Gerät bzw. Bügeleisen (3ʹ) die vom HF-Generator (87) erzeugte Wech­selspannung über die beiden Induktionsspulen (89, 90) zur Speisung der im Gerät bzw. Bügeleisen angeordneten elek­tronischen Stromkreise induktiv übertragen wird, dass ein Umsetzerkreis (93), welcher die vom Temperaturfühlwider­stand (62) beeinflusste Spannung in eine Wechselspannung mit einer änderbaren Frequenz umsetzt, welche Wechsel­spannung über die Induktionsspulen (90, 89) zum Sockel (1ʹ) übertragen wird, und dass im Sockel (1ʹ) eine Fre­quenzvergleichsschaltung (94) vorhanden ist, die bei gleicher Frequenz des HF-generators (87) und des Um­setzerkreises (93) das Ausgangssignal für das Relais (63) zum Unterbrechen der Energiezufuhr für das Gerät bzw. Bügeleisen unterbricht.
     
    7. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, da­durch gekennzeichnet, dass die elektronische Regelschal­tung (98) im Gerät bzw. im Bügeleisen (3ʺ) angeordnet ist, dass im Sockel (1ʺ) ein im Stromkreis des Relais (63) angeordneter Schutzrohrkontakt (96) vorhanden ist, der mit einem im Gerät bzw. Bügeleisen (3ʺ) angeordneten Dauermagnet (97) zusammenarbeitet, wenn das Gerät bzw. das Bügeleisen (3ʺ) in die Aufnahmestelle eingesetzt ist.
     




    Zeichnung

























    Recherchenbericht