(19)
(11) EP 0 279 931 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
28.06.1989  Patentblatt  1989/26

(43) Veröffentlichungstag A2:
31.08.1988  Patentblatt  1988/35

(21) Anmeldenummer: 87118372.9

(22) Anmeldetag:  11.12.1987
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4: F04B 43/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR IT

(30) Priorität: 27.02.1987 DE 3706338

(71) Anmelder:
  • J. Wagner GmbH
    88677 Markdorf (DE)
  • WAGNER INTERNATIONAL AG
    9450 Altstätten (CH)

(72) Erfinder:
  • Maier, Martin, Dr.-Ing.
    D-7140 Ludwigsburg (DE)
  • Sayer, Heinz, Dipl.-Ing. (FH)
    D-7141 Erdmannshausen (DE)
  • Gebauer, Gerhard, Dipl.-Ing. (FH)
    D-7775 Bermatingen (DE)

(74) Vertreter: Engelhardt, Guido, Dipl.-Ing. 
Patentanwalt Postfach 13 50
88003 Friedrichshafen
88003 Friedrichshafen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Membranpumpvorrichtung


    (57) Bei einer Membranpumpvorrichtung (1) mit einer ersten Kammer (5) für die zu pumpende Flüssigkeit und einer zweiten Kammer (6) für Antriebsflüssigkeit, die von der ersten Kammer (5) durch eine bewegliche Membran (4) getrennt ist, sowie mit einem die Antriebsflüssigkeit abwechselnd unter Druck setzenden Antriebskolben (13) und mit einer Vorratskammer (12) für die Antriebsflüssig­keit, die an die zweite Kammer (6) über eine Rücklauf­leitung (17) mit Druckbegrenzungsventil (18) zum Ablassen von Antriebsflüssigkeit bei Pumpflüssigkeitsdrosselung in die Vorratskammer (12) und über eine Nachfüll-Leitung (15) mit Nachfüllventil (16) zur Ergänzung von Antriebs­flüssigkeit angeschlossen ist, sind zur Messung der Auswölbung der Membran (4) in deren verstellbarem Bereich (22, 23) ein Signalgeber und in dem die Membran (4) aufnehmenden Gehäuse (2, 3) ein zugeordneter Signalauf­nehmer eingesetzt, dessen Signale außerhalb der Membran­pumpvorrichtung (1) auswertbar und überwachbar sind.
    Dadurch ist es möglich, das jeweilige Fördervolumen der Pumpvorrichtung (1) mit einfachen Mitteln aber äußerst exakt zu erfassen und zu verändern, so daß die Membran­pumpvorrichtung (1) auch als Dosierpumpe mit hoher Einstellkonstanz und genauer Reproduzierbarkeit zu ver­wenden ist. Eine Volumensmessung ist somit bei jedem Hub der Membran (4) möglich und kurzfristig in Abhängig­keit von den ermittelten Werten ist eine Anpassung an eine einstellbare Vorgabe vorzunehmen.







    Recherchenbericht