(19)
(11) EP 0 280 648 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
31.08.1988  Patentblatt  1988/35

(21) Anmeldenummer: 88810055.9

(22) Anmeldetag:  01.02.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4B08B 9/08
// E03F5/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE FR LI

(30) Priorität: 24.02.1987 CH 700/87

(71) Anmelder: Nill, Werner
CH-8400 Winterthur (CH)

(72) Erfinder:
  • Nill, Werner
    CH-8400 Winterthur (CH)

(74) Vertreter: Gachnang, Hans Rudolf 
Algisserstrasse 33
8501 Frauenfeld
8501 Frauenfeld (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Reinigungsvorrichtung für Becken in Kläranlagen


    (57) Am Standrohr (15) des Injektors (7) einer Saugpumpe (5) in einem Klärbecken (3) ist ein Dreiwegschieber (15) angebracht, durch den Brauchwasser anstelle von oder zusammen mit Luft durch das Standrohr (11) in den Injektor (7) geleitet wird, wenn der Was­serstand im Becken (1) einen Minimalwert (h2) unterschreitet.




    Beschreibung


    [0001] Gegenstand der Erfindung ist eine Reinigungsanlage für Becken in Kläranlagen gemäss Oberbegriff des Patentanspruches.

    [0002] Gegenstand der Erfindung ist weiter ein Verfahren zum Reinigen von Becken in Kläranlagen gemäss Oberbegriff des Patentan­spruches 4
    Es ist bereits bekannt, in Kläranlagen die Becken mittels eines in Bodennähe angeordneten, mit Luft vermischten Wasserstrahles das Absinken von Schwebestoffen und Festsetzen derselben auf den Boden des Beckens zu verhindern.

    [0003] Dazu wird mit einer Pumpe Schmutzwasser aus dem Becken in Boden­nähe oder aus dem Entleerungsschacht angesaugt und durch die Dü­se eines Injektors geleitet. Am Injektor ist ein Standrohr ange­schlossen, das über den maximalen Wasserstand hinausragt, durch das Luft eingesaugt und im Injektor mit dem von der Pumpe ange­saugten Wasser vermischt wird.

    [0004] Das mit Luft vermischte Wasser wird parallel zum Boden des Beckens ausgestossen und wirbelt auf diese Weise im Wasser ent­haltene Festkörper auf. Die aufsteigenden Luftblasen reissen diese Festkörper zusätzlich zur Oberfläche mit.

    [0005] Mit dieser Vorrichtung lässt sich wohl im Zirkulationsbereich des Wasser-Luft-Stromes eine Ablagerung von Feststoffen verhin­dern, nicht aber in den Ecken der meist rechteckig gestalteten Becken. Des weiteren verringert sich die reinigende Wirkung des Wasserstrahles je weiter der Wasserspiegel im Becken sinkt und folglich der Anteil an Festkörpern ansteigt. Fällt der Wasser­spiegel unter einen minimalen Wert, beispielsweise 15 cm, so sinkt die Wirkung der Vorrichtung auf ein unwirtschaftliches Mass ab. Es ist folglich nicht möglich, das Becken nach der vollständigen Entleerung absolut sauber zu bekommen. Der Rein­heitsgrad der Wände und des Bodens kann nie denjenigen des be­nutzten Schmutzwassers übersteigen. Eine zusätzliche Reinigung aus andere Art wird damit notwendig.
    Eine Verwendung von sauberem Wasser für den Vorgang ist aus Kos­tengründen nicht machbar.

    [0006] Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen.

    [0007] Die Erfindung, wie sie in den Ansprüchen gekennzeichnet ist, löst die Aufgabe, das oben geschilderte Vorgehen und die obenge­nannte Reinigungsvorrichtung derart auszubilden, dass auch eine Reinigung bis zum Wasserstand Null möglich und zudem Gewähr ge­boten ist, dass auch in den Ecken des Beckens die Ablagerung von Feststoffen verhindert wird.

    [0008] Die durch die Erfindung erreichten Vorteile sind im wesentlichen darin zu sehen, dass nach Unterschreiten eines vorgebbaren mini­malen Wasserstandes in der Anlage vorhandenes Brauchwasser dem von der Pumpe erzeugten Wasserstrahl anstelle von oder zusätz­lich zur Luft beigegeben und somit das Spülwasser verdünnt wird, bis auch durch die Pumpe keine Feststoffe mehr angesaugt werden und der Beckenboden nur noch mit Brauchwasser gespült wird. Un­ter Brauchwasser wird das geklärte, allenfalls noch trübe Wasser am Ausfluss einer Kläranlage verstanden.

    [0009] Im folgenden wird die Erfindung anhand von lediglich einen Aus­führungsweg darstellenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt die einzige Figur
        eine Ansicht der Vorrichtung in einem Becken einer Kläranlage
    Im Entleerungsschacht 1 eines Beckens 3 einer Wasserreinigungs­anlage ist eine Saugpumpe 5 herkömmlicher Bauart aufgestellt.

    [0010] Die Druckseite (Rohrleitung 6) ist mit einem Injektor 7 verbun­den, der wenig über dem Boden 9 des Beckens 3 befestigt ist. Ein Standrohr 11, das über den maximalen Wasserspiegel h1 hinaus­ragt, ist mit dem Injektor 7 verbunden. Ausgangsseitig ist am Injektor 7 ein Sprührohr 13 befestigt, welches um eine vertikale Achse A schwenkbar am Injektor 7 angebracht sein kann.

    [0011] Am oberen Ende des Standrohres 11 ist ein Dreiwegschieber 15 aufgesetzt, dessen erster Ausgang 17 zur Atmosphäre hin offen und dessen zweiter Ausgang 19 mit einem Brauchwasser enthalten­den Behälter verbunden ist. Der Eingang ist mit dem Standrohr 11 verbunden. Am Schieber 15 ist ein Servoantrieb 23 angebracht, der in Verbindung mit einem Schwimmerschalter 25 steht.

    [0012] Im folgenden wird die Arbeitsweise der Reinigungsvorrichtung kurz beschrieben.

    [0013] Der Betrieb der Pumpe erfolgt bei einem Wasserstand zwischen h1 (Maximum) und h2 in herkömmlicher Weise, indem dauernd oder in Intervallen mittels der Pumpe 5 Schmutzwasser aus dem Entlee­rungsschacht angesaugt und im Injektor 7 mit durch das Standrohr 11 angesaugter Luft vermischt und entlang dem Boden 9 in das Becken 3 geleitet wird. Der Schieber 15 verbindet das Standrohr 11 mit den ersten Ausgang 17 mit der Atmosphäre.

    [0014] Sobald der Wasserstand die Höhe h2 (einstellbare minimale Höhe) unterschreitet, wird durch den Schwimmer- oder Niveauschalter 25 der Dreiwegschieber 15 betätigt und anstelle der Öffnung 17 die Leitung 19 zum Brauchwasserbehälter 21 mit dem Standrohr verbun­den, so dass durch das von der Pumpe 5 mit hoher Geschwindigkeit durch den Injektor 7 geleitete Wasser anstelle von Luft nun Brauchwasser angesaugt und dem Schmutzwasser aus dem Entlee­rungsschacht beigefügt wird. Das durch das Standrohr angesaugte Brauchwasser verdünnt in der Folge das im Becken 3 befindliche stark verschmutzte Wasser sukzessive bis schlussendlich nur noch von Schmutz freies Brauchwasser aus dem Sprührohr 13 austritt. Selbstverständlich kann der Dreiwegschieber 15 auch am Injektor 7 angebracht sein und eine separate Zufuhrleitung für Brauchwas­ ser vorgesehen werden.
    Das für die Verdünnung verbrauchte Brauchwasser ist in einer Kläranlage in unbeschränkter Menge vorhanden.

    [0015] Zugleich wird die Pumpe und der Injektor gereinigt. Selbstver­ständlich kann der Luft auch ständig Brauchwasser beigemengt werden. Bei höchsten Anforderungen kann auch am Schluss Trink­wasser benützt werden.

    [0016] Um die Wirkung des Wasserstrahles zu erhöhen, kann das Sprührohr 13 während der Reinigung mit Brauchwasser hin- und hergeschwenkt werden. Die Ausgestaltung des Antriebes für die Schwenkbewegung des Sprührohres 13 ist nicht Gegenstand der Erfindung und wird deshalb nicht näher beschrieben. Es sei dazu nur bemerkt, dass die Antriebsbewegung durch einen externen Motor oder durch einen internen, von der Fliessenergie des Wassers angetriebenen Mecha­nismus erfolgen kann, wie bei Bewässerungsanlager in der Land­wirtschaft.


    Ansprüche

    1. Reinigungsvorrichtung für Becken in Kläranlagen mit einer an der tiefsten Stelle im Entleerungsschacht angeordneten Saug­pumpe, einem Injektor zum Ansaugen von Luft durch ein Stand­rohr sowie ein Sprührohr, dadurch gekennzeichnet, dass am Standrohr ein Dreiwegschieber (15) angebracht ist, dessen erster Ausgang (17) mit der Atmosphäre und dessen zweiter Ausgang (19) mit einem Brauchwasserbehälter (21) verbunden ist.
     
    2. Reinigungsvorrichtung für Becken in Kläranlagen nach An­spruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (15) mit einer Betätigungsvorrichtung (Servomotor 23) bestückt ist, der von einem wasserstandsabhängigen Schaltelement (Niveau­schalter 25) betätigbar ist.
     
    3. Reinigungsvorrichtung für Becken in Kläranlagen nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Sprührohr (13) schwenkbar am Injektor (7) befestigt ist.
     
    4. Verfahren zum Reinigen des Bodens von Becken in Kläranlagen mit einem mit Luft vermischten Wasserstrahl, dadurch gekenn­zeichnet, dass beim Unterschreiten eines minimalen Wasser­standes (h2) dem Schmutzwasserstrahl Brauchwasser beigemengt wird.
     
    5. Verfahren nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass gleichzeitig Luft und Brauchwasser beigefügt wird.
     
    6. Verfahren zum Reinigen des Bodens von Becken in Kläranlagen nach einem der Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe (5) so lange Brauchwasser durch das Standrohr (11) ansaugt, bis in dem dem Entleerungsschacht (1) zuflies­senden Wasser im wesentlichen nur noch Brauchwasser enthal­ten ist.
     




    Zeichnung







    Recherchenbericht