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(11) |
EP 0 280 696 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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16.10.1991 Patentblatt 1991/42 |
| (22) |
Anmeldetag: 08.08.1987 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)5: F02P 7/067 |
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/DE8700/347 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 8801/691 (10.03.1988 Gazette 1988/06) |
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| (54) |
VORRICHTUNG ZUM STEUERN EINER BRENNKRAFTMASCHINE
DEVICE FOR CONTROLLING AN INTERNAL COMBUSTION ENGINE
DISPOSITIF DE COMMANDE D'UN MOTEUR A COMBUSTION INTERNE
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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DE FR GB IT SE |
| (30) |
Priorität: |
05.09.1986 DE 3630272
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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07.09.1988 Patentblatt 1988/36 |
| (73) |
Patentinhaber: ROBERT BOSCH GMBH |
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70442 Stuttgart (DE) |
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Erfinder: |
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- SCHLEUPEN, Richard
D-7121 Ingersheim (DE)
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| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 071 885 DE-B- 1 209 361
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DE-A- 2 726 132 US-A- 4 327 687
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
Stand der Technik
[0001] Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung nach der Gattung des Hauptanspruchs.
Eine solche Vorrichtung ist z.B. aus US-A-4.327.687 bekannt. Bei Vorrichtungen zum
Steuern einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, insbesondere der Zündung und
dergleichen, ist es bekannt, Sensorsysteme zur Erfassung der Winkelstellung einer
Welle der Brennkraftmaschine, insbesondere der Kurbelwelle oder der Nockenwelle, einzusetzen.
[0002] Solche Systeme sind z.B. als Segmentsysteme ausgebildet, bei denen Geberscheiben
mit der Welle umlaufen, die an ihrem Umfang mit einer zur Anzahl der Zylinder der
Brennkraftmaschine proportionalen Anzahl von Segmenten, d.h. langgestreckten markierten
Bereichen, versehen sind. Bei der Erfassung der Winkelstellung der Kurbelwelle beträgt
die Anzahl der Segmente dabei die Hälfte der Zylinderzahl. Bei Erfassung der Winkelstellung
der Nockenwelle ist die Anzahl der Segmente gleich der Zylinderzahl, da die Kurbelwelle
bekanntlich mit der doppelten Drehzahl der Nockenwelle umläuft. Dabei ist jedes Segment
einem (bei Erfassung der Kurbelwelle zwei) Zylinder (n) der Brennkraftmaschine zugeordnet,
und jeder Zündungsvorgang wird in Abhängigkeit vom Vorbeilaufen des zugehörigen Segmentes
gesteuert. In einem ortsfesten Aufnahmeelement wird die Vorderflanke des Segmentes
erkannt, und durch geeignete Zeitsteuerung über die gesamte Segmentlänge werden die
Steuervorgänge für die Brennkraftmaschine ausgelöst. Segmentsysteme mit gleich großen
Segmenten haben demgegenüber den Nachteil, daß keine für eine verteilerlose oder Zweikreis-
(z.B. Achtzylindermotor) Hochspannungsverteilung ausreichende Zuordnung möglich ist.
[0003] Ferner Sind (z.B. aus DE-B-1.209.361) Segmentsysteme bekannt, bei denen einzelne
Segmente durch eine Anzahl von Zähnen und Zahnlücken unterteilt sind, und die von
den Zähnen bzw. Zahnlücken im Aufnahmeelement erzeugten Signale einer Steuerschaltung
zugeführt werden. Dabei wird die Winkelstellung der Welle durch Auszählen der vorbeilaufenden
Zähne bzw. Zahnlücken ermittelt. Dieses Verfahren ist aufwendig und erfordert eine
zusätzliche Zähleinrichtung.
[0004] Bildet man ferner nur eine einzige Zahnlücke in einem Segment aus, so besteht die
Gefahr, daß die zusätzliche Rückflanke eine zusätzliche Zündung auslöst.
[0005] Bei allen hier aufgeführten Vorrichtungen sind bei Start der Brennkraftmaschine mindestens
eine Umdrehung notwendig, um eine genaue Zuordnung der Markierung zu erkennen.
Vorteile der Erfindung
[0006] Die erfindungsgemäße Vorrichtung mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs
hat demgegenüber den Vorteil, daß eine Zuordnung der Zündimpulse für eine verteilerlose
oder Zweikreis-Hochspannungsverteilung mit einem einzigen Geber unter Beibehaltung
der beiden elektrischen Marken am Segmentanfang und Segmentende möglich ist. Aufgrund
der sich ergebenden elektrischen Signale (Marken) kann man eindeutig die Zylindergruppen
bei einer verteilerlosen Hochspannungsverteilung zuordnen. Es sind dabei keine Änderungen
des Profils der Segmente notwendig, so daß insbesondere bei hohen Motorabtriebsmomenten
keine Risse durch Verspannungen auftreten können.
[0007] Durch die in den Unteransprüchen aufgeführten Maßnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen
der im Hauptanspruch angegebenen Vorrichtung möglich.
Zeichnung
[0008] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und in der
nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen Figur 1 eine Prinzipdarstellung
einer Geberscheibe, Figur 2 eine Einzelheit, Figur 3 eine Abwandlung der Einzelheit
nach Figur 2, Figur 4 ein Impulsdiagramm und Figur 5 eine schaltungsgemäße Darstellung.
Beschreibung des Ausführungsbeispiels
[0009] In Figur 1 bezeichnet 10 eine Geberscheibe, die mit der Kurbelwelle oder der Nockenwelle
einer Brennkraftmaschine umläuft. Die Geberscheibe 10 weist an ihrem Umfang Segmente
11, 12 sowie dazwischenliegende Lücken 13, 14 auf. Sind wie in Figur 1 dargestellt
zwei Segmente bzw. zwei Lücken vorhanden und ist die Geberscheibe an der Kurbelwelle
der Brennkraftmaschine befestigt, so eignet sie sich für Vorrichtungen zum Steuern
von Vierzylindermotoren. Die Segmente 11, 12 sind gleich lang ausgebildet und liegen
sich diametral gegenüber.
[0010] In figur 2 ist das Segment 11 näher dargestellt. Es weist an seiner Oberfläche eine
sichelartige Perforation 15 auf, die mit steigendem Winkel der Kurbelwelle in seiner
Breite zunimmt. Die Perforation 15 kann aus Löchern 16 mit gleichem Durchmesser bestehen,
die über die Perforation 15 gleichmäßig verteilt sind. Wie in Figur 3 dargestellt,
kann die Perforation 15 auch aus einer Reihe von Löchern 17 bestehen, deren Durchmesser
entsprechend der zunehmenden Breite der Perforation 15 zunimmt. Auch kann die Perforation
15 als ein gleichschenkliges Dreieck ausgebildet sein.
[0011] In der Nähe des Umfangs der Geberscheibe 10 befindet sich ein raumfestes Aufnahmeelement
20, das seinerseits mit einer Steuerschaltung 21 in Wirkverbindung steht. Die Art
der Wechselwirkung von Geberscheibe 10 und Aufnahmeelement 20 kann dabei sehr verschiedenartig
sein. Bei Ausnutzung von magnetischen Wechselwirkungen kann die Geberscheibe 10 aus
ferromagnetischem Blech gestanzt sein, und als Aufnahmeelement 20 wird ein Induktivgeber
verwendet, der im Ruhezustand bereits einen magnetischen Fluß aufweist. Beim Ausführungsbeispiel
nach Figur 2 sollte der Durchmesser des Polkerns des Aufnahmeelements 20 größer sein
als der Durchmesser der Löcher 16.
[0012] Wenn die Geberscheibe 10, wie in Figur 1 angezeigt, im Uhrzeigersinn umläuft, wird
vom Aufnahmeelement 20 zunächst - beispielsweise im Segment 11 - die Vorderflanke
des Segments 11 erfaßt. Der Zündvorgang kann dann beispielsweise am Ende des Segments
11 bei einer der Rückflanken des Segments 11 entsprechenden Winkelstellung ausgelöst
werden.
[0013] Zur Veranschaulichung der Wirkungsweise der in Figur 1 dargestellten Vorrichtung
ist in Figur 4 der zeitliche Verlauf der von den Segmenten 11, 12 bzw. von den Lücken
13, 14 und von der Perforation 15 erzeugten Signale dargestellt. Figur 4a zeigt eine
Übertragung der Drehbewegung der Kurbelwelle (Δ KW) auf die Umdrehung der Geberscheibe
10 in Abhängigkeit vom Drehwinkel (α ) der Geberscheibe. In Figur 4b ist der im Aufnahmeelement
20 erzeugte magnetische Fluß (Δ Φ ) in Abhängigkeit vom Drehwinkel (α ) der Geberscheibe
10 aufgezeigt. Bewegt sich die Geberscheibe 10 im Uhrzeigersinn, so wird an der Vorderflanke
des Segments 11, d.h. bei der Winkelstellung α₁, im Aufnahmeelement 20 eine magnetische
Flußänderung erzeugt.
[0014] Der magnetische Fluß verläuft in gleicher Höhe, während sich das Segment 11 bis zum
Beginn der Perforation 15 am Aufnahmeelement 20 vorbeibewegt, folglich wird keine
Spannung induziert. Erreicht das Aufnahmeelement 20 die Perforation 15 des Segments
11, d.h. befindet sich die Geberscheibe 10 in Winkelstellung α₂, so fällt der magnetische
Fluß aufgrund der zunehmenden Breite der Perforation 15 ab. Erreicht das Aufnahmeelement
20 die Winkelstellung α₃, so endet dort die Perforation 15 und der magnetische Fluß
steigt wieder auf die gleiche Höhe, wie zwischen der Winkelstellung α ₁ und α₂ an.
Befindet sich das Aufnahmeelement 20 in Winkelstellung α₄, der Rückflanke des Segments
11, so fällt der magnetische Fluß völlig ab. Durch die Perforation 15 wird sowohl
eine zusätzliche Änderung des magnetischen Flusses als auch, falls die Winkelstellungen
α₃ und α₄ nahe beieinander liegen, scheinbar die Änderung des magnetischen Flusses
vergrößert. Während sich nun die Lücke 13 am Aufnahmeelement 20 vorbeibewegt, wird
kein wesentlicher magnetischer Fluß erzeugt. Analog zum Segment 11 wird nun auch vom
Segment 12 an dessen Vorderflanke als auch an der Rückflanke, d.h. bei der Winkelstellung
α ₅ und α₆ eine magnetische Flußänderung erzeugt.
[0015] Figur 4c zeigt nun die im Aufnahmeelement 20 erzeugten Impulse. Jeweils an der Vorderflanke
der Segmente 11, 12, d.h. bei der Winkelstellung α₁ bzw. α₅, wird ein positiver Impuls
erzeugt. Ereicht das Aufnahmeelement 20 die Rückflanke der Segmente 11, 12, d.h. befindet
sich die Geberscheibe 10 in der Winkelstellung α ₄ bzw. α ₆, so wird ein negativer
Impuls hervorgerufen. Aufgrund der Perforation 15 im Segment 11 und des sich dadurch
ändernden magnetischen Flusses ist in diesem Bereich, d.h. zwischen der Winkelstellung
α₂ und α₃ ein geringes in etwa gleich hohes Impulsniveau vorhanden. Am Ende der Perforation
15, d.h. bei Winkelstellung α ₃ entsteht wieder ein positiver Impuls. Dieser zusätzliche
Impuls, hervorgerufen durch das Ende der Perforation 15, kann nun als Markierung verwendet
werden. Gleichzeitig wird auch durch den Übergang von einem positiven auf einen negativen
Impuls die Rückflanke des Segmentes 11 deutlich erkennbar und von übrigen Impulsen
unterscheidbar.
[0016] Die an den Flanken der Segmente 11 bzw. 12 und der Perforation 15 im Aufnahmeelement
20 erzeugten Spannungen werden über die zwei Schmitt-Trigger unterschiedlicher Schaltschwelle
den beiden Eingangsklemmen E1 und E2 der in Figur 5 im Prinzipschaltbild dargestellten
Auswerteschaltung zugeführt. An die Eingangsklemme E1, an der die Spannung U₊ anliegt,
ist ein Inverter 27 angeschlossen. An die Eingangsklemme E2 an der die Spannung U₋
anliegt, ist hingegen eine nichtinvertierende Treiberstufe 28 angeschlossen. Der Ausgang
des Inverters 27 ist mit dem invertierenden Reset-Eingang eines Flip-Flops 29 verbunden.
An dessen invertierenden Set-Eingang ist der Ausgang der Treiberstufe 28 angeschlossen.
Vom Ausgang Q des Flip-Flops 29 führt eine Leitung zum Clear-Enable-Eingang eines
Zählers 30. Der invertierende Clear-Eingang des Zählers 30 ist mit dem Ausgang der
Treiberstufe 28 verbunden. Ferner liegt am Zähleingang des Zählers 30 die vor dem
Inverter 27 abgegriffene Spannung U₊ an. Von den beiden Ausgängen des Zählers 30 führen
Leitungen zu den beiden Zylindergruppen eines Vierzylindermotors. Diese Schaltung
dient zur Gewinnung eines Synchronimpulses, um bereits beim Start der Brennkraftmaschine
eine genaue Zuordnung der Stellung des Geberrades zur jeweiligen Drehung der Welle
zu ermöglichen. Dieses Prinzip der Auswertung ist selbstverständlich für alle Motoren
mit gerader Zylinderanzahl anwendbar. Bei asymmetrischen Motoren ist darauf zu achten,
daß die Asymmetrie innerhalb einer Kurbelwellenumdrehung auftritt.
1. Vorrichtung zum Steuern einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs mit einem
Sensorsystem, bei dem eine mit einer Welle der Brennkraftmaschine umlaufende Geberscheibe
(10) mit einem raumfesten Aufnahmeelement (20) in Wirkverbindung steht, die an ihrem
Umfang mit einer zur Anzahl der Zylinder der Brennkraftmaschine proportionalen Anzahl
von das Aufnahmeelement (20) beeinflussenden Segmenten (11, 12), die eine steil abfallende
Vorder- und Rückflanke haben, versehen ist und das Aufnahmeelement (20) mit einer
Steuerschaltung (21) für die Zündung oder dergleichen des Kraftfahrzeugs verbunden
Ist, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eines der Segmente (11, 12) eine Perforation
(15) aufweist, deren Breite mit steigendem Winkel der Welle zunimmt und die im Aufnahmeelement
ein der Steuerschaltung (21) zuführbares, als Markierung dienendes Signal auslöst.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Perforation (15) aus
mehreren Löchern (16) besteht.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchmesser der Löcher
(16) gleich ist.
4. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchmesser der Löcher
(17) mit steigendem Winkel der Welle zunimmt und die Löcher (17) der jeweiligen Breite
der Perforation (15) entsprechen.
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Aufnahmeelement
(20) ein Induktivgeber ist, dessen Polkern größer ist als der Durchmesser der Löcher
(16, 17).
6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die perforation
(15) sichelförmig ausgebildet ist.
7. Zündsystem mit verteile Loser oder Zweikreis-Hochspannungs-Verteilung, dadurch
gekennzeichnet, daß es eine Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6 umfaßt.
1. Device for controlling an internal-combustion engine of a motor vehicle with a
sensor system, in which an emitter disc (10), rotating with a shaft of the internal-combustion
engine, is in effective connection with a fixed recording element (20), which is provided
at its periphery with a number of serpents (11, 12), having a steeply sloping leading
edge and trailing edge and influencing the recording element (20), proportional to
the number of cylinders of the internal-combustion engine and the recording element
(20) is connected to a control circuit (21) for the ignition or the like of the motor
vehicle, characterised in that at least one of the serpents (11, 12) has a perforation
(15), the width of which increases with increasing angle of the shaft and which initiates
in the recording element a signal which can be fed to the control circuit (21) and
serves as marking.
2. Device according to Claim 1, characterised in that the perforation (15) comprises
a plurality of holes (16).
3. Device according to Claim 2, characterised in that the diameter of the holes (16)
is the same.
4. Device according to Claim 2, characterised in that the diameter of the holes (17)
increases with increasing angle of the shaft and the holes (17) correspond to the
respective width of the perforation (15).
5. Device according to one of Claims 1 to 4, characterised in that the recording element
(20) is an inductive emitter, the pole core of which is larger than the diameter of
the holes (16, 17).
6. Device according to one of Claims 1 to 5, characterised in that the perforation
(15) is of a sickleshaped design.
7. Ignition system with distributorless or two-circuit high-voltage distribution,
characterised in that it comprises a device according to one of Claims 1 to 6.
1. Dispositif de commande d'un moteur à combustion interne d'un véhicule automobile,
avec un système de détection, dans lequel un disque émetteur (10) tournant avec un
arbre du moteur à combustion interne est en liaison opérationnelle avec un élément
récepteur (20) fixe, ce disque émetteur étant muni à sa périphérie d'un nombre proportionnel
au nombre des cylindres du moteur à combustion interne de segments (11, 12) influençant
l'élément récepteur (20) et qui ont un flanc antérieur et un flanc postérieur tombant
abruptement, tandis que l'élément récepteur (20) est relié à un circuit de commande
(21) pour l'allumage ou une fonction analogue du véhicule automobile, dispositif caractérisé
en ce qu'au moins un des segments (11, 12) comporte une perforation (15) dont la largeur
croît lorsque l'angle de l'arbre croît et qui déclenche dans l'élément récepteur un
signal servant de repérage susceptible d'être appliqué au circuit de commande (21).
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que la perforation (15)
est constituée par plusieurs trous (16).
3. Dispositif selon la revendication 2, caractérisé en ce que le diamètre des trous
(16) est identique.
4. Dispositif selon la revendication 2, caractérisé en ce que le diamètre des trous
(17) croît lorsque l'angle de l'arbre croît et les trous (17) correspondent chacun
à la largeur de la perforation (15).
5. Dispositif selon une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que l'élément
récepteur (20) est un émetteur inductif dont le noyau polaire est plus grand que le
diamètre des trous (16, 17).
6. Dispositif selon une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que la perforation
(15) revêt une forme de croissant.
7. Système d'allumage avec une répartition sans répartiteur ou en deux circuits de
la haute tension, caractérisé en ce qu'il comprend un dispositif selon une des revendications
1 à 6.

