Schliessvorrichtung

Abstract

 Es handelt sich um eine aus Schloß (3) und angepaßtem Schlüs­sel bestehende Schließvorrichtung. Das Schloß (3) weist eine Schloßwelle (2) mit diametral gegenüberliegenden Nocken (4, 5) auf. Im Schloßkörper (1) sind gleitend verschiebbare Sperreinheiten (13) angeordnet, die durch den Schlüssel in Entriegelungsposition verschoben werden können, in der ein Durchbruch (22) das Einfahren von Blockieransätzen (12) an Verriegelungselementen (10, 11) gestattet, so daß ein Ver­schwenken der Verriegelungselemente (10, 11) und damit das Verdrehen der Schloßwelle (2) möglich ist. Jede der Sperr­einheiten (13) besteht aus einem Führungsteil (16) und einem relativ zu diesem verschiebbarem Sperrteil (17), das durch eine Arretierfeder (24) in einer bestimmten, dem eingestell­ten Schlüsselgeheimnis entsprechenden Position gehalten wird. In der Offenstellung des Schlosses (3) sind die Arretier­federn (24) von den Sperrteilen (17) abgehoben, so daß eine Neueinstellung des Schlüsselgeheimnisses bei angestecktem Schlüssel durch entsprechendes Verschieben der Führungstei­le (16) relativ zu den jeweiligen Sperrteilen (17) in eine neue Position vorgenommen werden kann.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine aus Schlüssel und Schloß beste­hende Schließvorrichtung mit einer innerhalb des Schlosses angeordneten, im verriegelten Zustand blockierten Welle, de­ren eines Wellenende als Kupplung zum drehfesten Aufstecken des zur Einstellung des Schlüsselgeheimnisses mit längenein­stellbaren Stößeln vorsehenen Schlüssels ausgebildet ist.

[0002] Es sind Schließvorrichtungen bekannt, bei denen ein Schlüssel verwendet wird, dessen Schlüsselschaft verschiedene Erhebun­gen und Vertiefungen bzw. einen entsprechend ausgebildeten Schüsselbart aufweist, die bzw. der auf die Zuhaltungen ein­wirkt, so daß diese zum Öffnen der Schließvorrichtung in die Lösestellung gebracht werden können. Geht der Schlüssel ver­loren und ist kein Ersatzschlüssel zur Hand oder anfertigbar, so ist das Schloß wertlos und muß gegen ein anderes ausge­tauscht werden. Bekannt sind auch sog. Permutationsschlösser, das sind schlüssellose Schlösser, bei denen das Schlüssel­geheimnis als Zahlenfolge durch Verdrehen von Scheiben, Rä­dern usw. einstellbar ist. Bei Kenntnis des Schlüsselgeheim­nisses kann das Schloß geöffnet werden. Hat ein Unbefugter auf irgendeine Weise das Schlüsselgeheimnis herausgefunden, was einem Geübten beispielsweise durch Abhören beim Verdrehen der Zahlenscheiben möglich ist, so ist dieses Permutations­schloß ebenfalles wertlos und kann seinen Zweck nicht mehr er­füllen. Abgesehen davon sind diese Schlösser in ihrem Einsatz begrenzt und wegen der fehlenden Sicherheit gegenüber Unbe­fugten meist unzuverlässig.

[0003] Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine aus Schlüssel und Schloß bestehende Schließvorrichtung der eingangs genann­ten Art zu schaffen, die überall einsetzbar ist, so daß der Befugte nur einen einzigen Schlüssel für sämtliche Schlösser benötigt, wobei sichergestellt sein soll, daß ein Unbefugter nicht in der Lage ist, die Schließvorrichtung zu öffnen. Soll­te jedoch ein Unbefugter das Schlüsselgeheimnis, beispielsweise durch eine Unachtsamkeit des befugten Benutzers, herausgefun­den haben, so soll es dem Befugten ohne weiteres und ohne Zu­hilfenahme von Werkzeug möglich sein, das Schlüsselgeheimnis jederzeit zu ändern. Der Befugte soll also das Schlüsselge­heimnis schnell und ohne Schwierigkeiten teilweise oder voll­ständig ändern können. Die Schließvorrichtung soll kompakt ausgebildet und vielseitig einsetzbar sein. Ein Abtasten oder Abhören des Schlüsselgeheimnisses durch Unbefugte soll nicht möglich sein.

[0004] Zur Lösung dieser Aufgabe sind bei der Erfindung die im kenn­ zeichnenden Teil des Patentanspruches 1 angegebenen Ge­staltungsmerkmale vorgesehen. In den weiteren Ansprüchen sind für die Aufgabenlösung vorteilhafte und förderliche Weiterbildungen beansprucht.

[0005] Die erfindungsgemäße Schließvorrichtung weist also innerhalb des Schlosses in zentraler Anordnung eine Welle mit Nocken auf, die mit diametral gegenüberliegenden Verriegelungs- oder Sperrelementen zusammenwirken. An den Sperrelementen sind Blockieransätze angebracht. Weiterhin sind Sperreinhei­ten vorgesehen, die in der richtigen, d.h. dem Schlüsselge­heimnis entsprechenden Stellung beim Verdrehen der Schloß­welle bei an dieser angekuppeltem Schlüssel ein Nachgeben bzw. Verschwenken der Sperrelemente zulassen, so daß die Schloßwelle in die Lösestellung verdreht werden kann. Die Sperrelemente selbst sind federnd nachgiebig ausgebildet und verschwenken beim Zurückdrehen der Schloßwelle selbsttätig wieder in die Ausgangslage. Die Verschiebung der Sperreinhei­ten in die Entriegelungsstellung erfolgt durch Stößel am Schlüssel, die jeweils um einen bestimmten, dem Schlüssel­geheimnis (Code) entsprechenden Betrag axial vorstehen und beim Aufstecken des Schlüssels auf die Schloßwelle die Sperr­einheiten jeweils um den Betrag ihrer wirksamen Länge, mit der sie aus dem Schlüsselkörper vorstehen, nach innen verla­gern, bis ein Durchbruch der Sperreinheiten in Übereinstim­mung mit dem Verlagerungsweg der Blockieransätze der Sperr­elemente steht. In diese Durchbrüche treten die Blockieran­sätze ein, wodurch das Verschwenken der Sperrelemente über­haupt erst möglich ist.

[0006] Nach einem wesentlichen Merkmal der Erfindung sind die Sperr­ einheiten zweiteilig ausgebildet, und zwar bestehen sie jeweils aus einem gleitend verschiebbaren Führungsteil, der unter der Wirkung einer Druckfeder steht, und einem innerhalb des Führungsteils gleitend angeordneten Sperr­teil, der die dem jeweiligen Blockieransatz angepaßte Durch­brechung trägt. In der entriegelten Stellung, bei der die Verriegelungs- bzw. Sperrelemente durch die Nocken der Schloß­welle nach außen verschwenkt sind und die Blockieransätze in die Durchbrechungen der Sperrteile eingreifen und so­mit die Sperrteile festhalten, können nunmehr die Führungs­teile axial verschoben werden, d.h. die relative Lage der Sperrteile innerhalb der Führungsteile wird geändert, was be­deutet, daß es zu einer entsprechenden Änderung des Schlüs­selgeheimnisses des Schlosses kommt. Die axiale Verschiebung der Führungsteile wird bei aufgestecktem Schlüssel durch die Änderung des Schlüsselgeheimnisses vorgenommen, d.h. bei der Einstellung der wirksamen Längen der Stößel des Schlüssels wird diese Einstellung unmittelbar auf die Füh­rungsteile, also die Sperreinheiten des Schlosses, übertra­gen. Es bedarf also keiner besonderer Werkzeuge oder Einrich­tungen, noch ist ein Auswechseln der Sperreinheiten erforder­lich. Auch Ungeübte können auf diese Weise schnell den Code des Schlosses ändern, indem sie bei aufgestecktem Schlüssel lediglich dessen Code ändern. Dieser neue Code des Schlüssels wird also unmittelbar bei Änderung auch dem Code des Schlos­ses "aufgeprägt". Eine solche Neueinstellung des Schlüssel­geheimnisses bzw. Codes ist jedoch nur demjenigen möglich, der das momentane Schlüsselgeheimnis kennt. Ein Unbefugter kann also keine Code-Änderung herbeiführen.

[0007] Die Erfindung zeichnet sich weiterhin durch eine Tastsperre aus, die ein Ertasten des eingestellten Codes durch Unbefugte wirksam verhindert. Zu diesem Zweck trägt die Schloßwelle einen weiteren als Vierkant ausgebildeten Nocken, der mit den Verriegelungs- bzw. Sperrelementen zugeordneten federn­den Rasteinrichtungen zusammenwirkt. Die Vorderkante dieser Rasteinrichtungen, an der noch ein Verstärkungsteil angeord­net sein kann, ist als Rastkante ausgebildet. Bei einer ge­ringen Verdrehung der Schloßwelle legt sich der Vierkant an die Rasteinrichtungen an und verschwenkt sie nach außen, so daß die Rastkante zum Eingriff in an der Unterseite der Sperreinheiten angeordnete Rastzähne kommt und auf diese Wei­se die Sperreinheiten arretiert, so daß eine Verschiebung nicht möglich ist.

[0008] Die erfindungsgemäße Schließvorrichtung weist einen kompak­ten Aufbau auf und läßt sich leicht anstelle herkömmlicher Schließvorrichtungen einbauen. Sie besitzt hohe Sicherheit gegenüber Unbefugten. Dem Befugten ist es jederzeit und ohne Schwierigkeiten möglich, den Code des Schlosses zu ändern, was zu einer weiteren Erhöhung der Sicherheit beiträgt. Sind im Schloß vier Sperreinheiten vorhanden, die sich jeweils um zehn Stufen verstellen lassen, so ergeben sich zehntausend verschiedene Einstellmöglichkeiten. Bei sechs Sperreinheiten erhöhen sich die Einstellmöglichkeiten auf eine Million, so daß die Schließvorrichtung dem jeweils geforderten Sicher­heitsgrad angepaßt werden kann. Da die Schließvorrichtung überall eingesetzt werden kann, sei es im Auto, an Türen, Schließfächern, Tresoren usw., ergibt sich der weitere Vor­teil, daß mit nur einem Schlüssel sämtliche Schlösser be­tätigt werden können. Da das Schlüsselgeheimnis des Schlosses unmittelbar am Schlüssel eingestellt wird, kann bei Verlust des Schlüssels ein beliebiger anderer bauartgleicher Schlüs­sel verwendet werden. Ein Ertasten oder Abhören des Schlüssel­geheimnisses durch Unbefugte ist ausgeschlossen.

[0009] Die Erfindung wird nun anhand von Ausführungsbeispielen im Zusammenhang mit der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 den Längsschnitt durch das Schloß der Schließvorrich­tung in vergrößerter sche­matischer Darstellung,

Fig. 2 die wesentlichen Einzeltei­le einer Schloßhälfte mit Schloßwelle im auseinander­gezogenen Zustand (sog. Ex­plosionsdarstellung),

Fig. 3 den Schlüssen der Schließvor­richtung im schematischen Längsschnitt, verkleinert dar­gestellt,

Fig. 4 eine Stirnansicht des Schlüssels gemäß Pfeil IV in Fig. 3,

Fig. 5 eine andere Ausführungsform des Führungsteils einer der innerhalb des Schlosses ange­ordneten Sperreinheiten und

Fig. 6 bis 11 jeweils eine verkleinerte sche­matische Darstellung einer Hälf­te des Schlosses in verschie­denen Stadien des Schließvor­ganges.

[0010] Das in Fig. 1 im Längsschnitt gezeigte Schloß besteht aus dem eigentlichen Schloßkörper 1, der im wesentlichen zylin­drisch ausgebildet ist und in zentraler Anordnung die Schloß­welle 2 aufnimmt. Die Schloßwelle 2, die im übrigen, wie auch weitere Einzelteile des Schlosses 3, deutlich auch in Fig. 2 zu erkennen ist, weist zwei diametral gegenüberliegende Nok­ken 4 und 5 auf. An diese Nocken 4 und 5 schließt ein Vier­kant 6 an, während das folgende Wellenende als Kupplung 7 zum Aufstecken des Schlüssels 8, der im Zusammenhang mit Fig. 3 und 4 noch näher beschrieben wird, ausgebildet ist. Am ande­ren Wellenende 9 ist ein nicht weiter gezeigtes, auf die eigent­liche, ebenfalls nicht dargestellte Schloßfalle einwirkendes Schließelement angeordnet.

[0011] Die beiden diametral gegenüberliegenden Verriegelungs- oder Sperrelemente 10 und 11, die als federnd nachgiebige Plat­ten in einstückiger Ausbildung gestaltet sind, tragen je­weils zwei Blockieransätze 12. In der verriegelten Stellung des Schlosses 3, wie sie in Fig. 1 gezeigt ist, liegen die Blockierensätze 12 an den Sperreinheiten 13 an und verhindern wegen der an der Schloßwelle 2 angeordneten Nocken 4, 5 ein Verdrehen der Schloßwelle 2 und damit ein Öffnen des Schlos­ses 3. Die gerade erwähnten Sperreinheiten 13 sind in ent­sprechenden Aussparungen des Schloßkörpers 1 angeordnet und stehen unter der Wirkung der Druckfedern 14, die jeder Sperr­einheit 13 zugeordnet sind und über einen Fortsatz 15 an den Sperreinheiten 13 gehalten und zentriert sind. Das andere En­de der Druckfedern 14 stützt sich am Schloßkörper 1 ab. Jede Sperreinheit 13 besteht aus einem Führungsteil 16 und einem Sperrteil 17, das innerhalb des Führungsteils 16 in einer Ver­tiefung 18 desselben angeordnet ist. Die Sperreinheiten 13 sind innerhalb ihrer Aussparungen in Axialrichtung verschieb­bar, werden jedoch von der Druckfeder 14 in der in Fig. 1 ge­zeigten Position gehalten, bei der die Kontaktflächen 19 etwa bündig mit der Stirnseite 20 des Schloßkörpers 1 abschließen. Die innerhalb der Führungsteile 16 angeordneten Sperrteile 17 wiederum sind in ihrer Lage relativ zum jeweiligen Führungs­teil 16 verschiebbar. In den Führungsteilen 16 sind langloch­artige Durchbrechungen 21 vorgesehen, in die die Blockieran­sätze 12 eintreten können. In den Sperrteilen 17 sind Durch­brüche 22 angeordnet, deren Abmessungen den Querschnittsab­messungen der Blockieransätze 12 entsprechen und diesen an­gepaßt sind. An den Sperrteilen 17 sind weiterhin Zähne 23 vorgesehen, und zwar soviel, daß insgesamt zehn Zahnlücken gebildet sind, in die jeweils eine Arretierfeder 24 mit ihrer hakenartig ausgebildeten Arretierkante 25 eingreifen kann und damit das Sperrteil 17 in seiner relativen Lage zum Führungs­teil 16 festlegt. Die Arretierfedern 24 sind im wesentlichen als Flachbiegefedern gestaltet. Sie sind innerhalb des je­ weiligen Führungsteils 16 über dem zugehörigen Sperrteil 17 angeordnet; ihr dem hakenartigen Ende 25 entgegengesetztes Ende 26 liegt innerhalb eines Einschnitts 27 des Führungs­teils 16.

[0012] Die Vertiefungen 18 der Führungsteile 16 sind zu den Seiten hin offnen, wie deutlich insbesondere in Fig. 2 zu erkennen ist. Die seitliche Führung der in den Vertiefungen 18 liegen­den Sperrteile 17 erfolgt zum einen gegeneinander, d.h. die Sperrteile 17 kontaktieren sich mit ihren einander zugewandten Seitenflächen, und zum anderen an den Seitenflächen der die Führungsteile 16 aufnehmenden Aussparungen im Schloßkörper 1. Eine Variante des Führungsteils 16 ist in Fig. 5 gezeigt. Bei diesem Führungsteil 16 ist die das Sperrteil 17 aufnehmende Vertiefung 18 allseitig abgegrenzt, weil zusätzliche Längs­wände 28 vorgesehen sind, an denen das Sperrteil 17 mit seinen Seitenflächen gleitend anliegt. Hierdurch wird eine verbesser­te Führung der Sperrteile 17 innerhalb der Führungsteile 16 erreicht. Es sei noch erwähnt, daß jeweils zwei Sperreinheiten 13 paarweise nebeneinanderliegend und diametral gegenüberlie­gend vorgesehen sind, d.h. insgesamt sind innerhalb des Schloß­körpers 1 vier Sperreinheiten 13 angeordnet. Selbstverständlich können noch weitere Sperreinheiten 13, soweit der Platz dies zuläßt, angeordnet sein.

[0013] Um ein Ertasten des Schlüsselgeheimnisses durch Unbefugte wirk­sam zu verhindern, ist zwischen jedem Sperr- oder Verriegelungs­element 10, 11 und den zugehörigen Sperreinheiten 13 eine Rastvorrichtung 29 angeordnet. Die diametral gegenüberliegen­den Rastvorrichtungen 29 bestehen aus Bandmaterial und sind einstückig miteinander ausgebildet, wobei durch die Umfal­zungen 30 Stützflächen für die Druckfedern 14 gebildet wer­den. Das freie Ende der Rastvorrichtungen 29 ist abgebogen und als Rastkante bzw. Rastzahn 31 gestaltet. Im Bereich die­ser Rastkanten 31 ist ein Verstärkungsteil 32 angeordnet, das geringfügig über die Rastkante 31 vorsteht, so daß ein zweiter Rastzahn 33 entsteht. Die Rastvorrichtungen 29 bestehen aus Bandmaterial und sind zumindest im Bereich zu den Rastkanten 31 hin federnd gestaltet. Sie weisen einen Durchbruch 34 zum Durchtritt der Blockieransätze 12 auf und sind von den Durch­brüchen 34 ausgehend mit zwei Einschnitten 35 versehen, wo­durch sich das federnde Verhalten ergibt bzw. verbessert wird. Die Rastzähne bzw. Rastkanten 31, 33 wirken mit an der Un­terseite der Führungsteile 16 angeordneten Rastzähnen 36 zu­sammen. Sowohl an den Sperr- bzw. Verriegelungselementen 10 als auch an den Rastvorrichtungen 29 sind langlochartige Aus­nehmungen bzw. Durchbrechungen 37, 38 vorgesehen. In diese Durchbrechungen 37, 38 greifen Fortsätze 39 an der Unterseite der Führungsteile 16 ein, wodurch die Führung verbessert wird. Gleichzeitig wird hierdurch der Verschiebeweg der Sperreinhei­ten 13 in Axialrichtung begrenzt. Die Verstärkungsteile 32 liegen am Vierkant 6 der Schloßwelle 2 an, so daß die Rast­kanten 31, 33 bei geringer Verdrehung der Schloßwelle 2 zwi­schen die Rastzähne 36 der Sperreinheiten 13 einfallen und auf diese Weise ein Verschieben der Sperreinheiten 13 bzw. deren Führungsteile 16 verhindern. Der Zweck dieser Einrichtung wird weiter unten noch näher erläutert.

[0014] Zur Betätigung des Schlosses 3 dient der in Fig. 3 und 4 in verkleinertem Maßstab gezeigte Schlüssel 8. Dieser Schlüssel 8 weist Stößel 37 auf, die längeneinstellbar sind. Die Stößel 37 liegen an einem Exzenter bzw. einer Spiralfläche 38 an, die drehfest mit dem jeweiligen Einstellrad 39, das von außen von Hand verdreh- und einstellbar ist, verbunden sind. Eine Rastfeder 40, die jedem Einstellrad 39 zugeordnet ist, fällt bei jedem Einstellschritt in eine Einkerbung am Umfang des Einstellrads 39 ein und hält das eingestellte Rad 39 in die­ser Position. Außerdem ist es dadurch möglich, aufgrund der Ratschengeräusche eine Einstellung der Einstellräder bzw. -scheiben 39 auch bei Dunkelheit vorzunehmen, ohne daß die am Einstellrad angebrachten Ziffern zu erkennen sind. Die drehfest am Griff 41 des Schlüssels 8 angebrachte Gegenkupp­lung 42 korrespondiert mit der Kupplung 7 der Schloßwelle 2.

[0015] Sind die Stößel 37 entsprechend dem Schlüsselgeheimnis des Schlosses 3 eingestellt, d.h. sind ihre wirksamen Längen, mit denen sie über die Schlüsselstirnfläche 43 vorstehen, über die Einstellräder 39 und Spiralflächen 38 eingestellt worden, so werden die Sperreinheiten 13 beim Ankuppeln des Schlüssels 8 an der Schloßwelle 2 um den Betrag der wirksa­men Länge des Stößels 37 zurückgeschoben entgegen der Wirkung der Druckfedern 14. Jeder Sperreinheit 13 ist ein Stößel 37 zugeordnet. Dabei gelangen die Durchbrüche 22 der Sperrtei­le 17 in den Verlagerungsweg für die Blockieransätze 12 der Verriegelungselemente 10, die beim Verdrehen der Schloßwel­le 2 nach außen federn bzw. nachgeben oder verschwenken kön­nen und das Verdrehen der Schloßwelle 2 von der verriegelten in die entriegelte Stellung zulassen.

[0016] Die Wirkungsweise und Funktion der Schließvorrichtung werden nun unter Zuhilfenahme der Fig. 6 bis 11 näher erläutert. Die­se Fig. zeigen lediglich die eine Hälfte des Schlosses in schematischer Darstellung, und zwar in verschiedenen Stadien des Schließvorganges. Fig. 6 entspricht im wesentlichen dem in Fig. 1 gezeigten Zustand des Schlosses, das sich in der verriegelten oder Schließstellung befindet. Die Arretierfe­der 24 ist mit den Zähnen 23 des Sperrteils 17 verrastet; das Sperrteil 17 ist innerhalb des Führungsteils 16 verblockt und in seiner Lage zum Führungsteil 16 festgelegt. In Fig. 7 ist die Schloßwelle 2 um einen geringen Betrag verdreht, wobei die Sperreinheit 13 an ihrem Platz verbleibt, also nicht ver­schoben ist. Durch die geringfügige Verdrehung der Schloßwel­le 2 drückt der Vierkant 6 der Welle 2 über das Verstärkungs­teil 32 die Rasteinrichtung 29 mit den Rastkanten 31, 33 in die Zahnlücken der Rastzähne 36 des Führungsteils 16. Damit ist ein Einschieben des Führungsteils 16 und damit der Sperr­einheit 13 nicht mehr möglich; ein Abtasten oder Abhören des Schlüsselgeheimnisses des Schlosses wirksam verhindert. In Fig. 8 ist das Schloß in der Lage bei zngekuppeltem Schlüssel (nicht dargestellt) mit richtig eingestellten Stößeln ent­sprechend dem Schlüsselgeheimnis oder Code gezeigt. Durch den auf die Kontaktfläche 19 des Führungsteils 16 bzw. der Sperr­einheit 13 einwirkenden Stößel 37 des Schlüssels 8 wird die entsprechende Sperreinheit 13 in die Entriegelungsposition gebracht, in der der Durchbruch 22 des Sperrteils 17 exakt in die Bewegungsbahn des jeweiligen Blockieransatzes 12 ge­langt. Die Schloßwelle 2 kann nun mit Hilfe des Schlüssels 8 verdreht werden, bis die Nocken 4, 5 die Verriegelungs-- bzw. Sperrelemente 10 bzw. 11 vollständig nach außen verschwenkt haben und die Blockieransätze 12 in die Durchbrüche 22 der Sperrteile 17 eingetreten sind. Gleichzeitig wird in dieser Stellung, die in Fig. 9 dargestellt ist, durch den Blockier­ansatz 12 die Arretierfeder 24 aus der Raststellung gehoben, so daß die Blockierung des Sperrteils 17 innerhalb des Füh­rungsteils 16 aufgehoben ist. In dieser Stellung ist auch die Verrastung zwischen Rasteinrichtung 29 und Führungsteil 16 auf­gehoben, die nur dann besteht, wenn die Schloßwelle 2 um einen geringen Betrag verdreht ist, wie in Fig. 7 gezeigt. Nun kann die wirksame Länge der Stößel 37 durch Verdrehen der Einstell­ räder 38 bei angekuppeltem Schlüssel verändert werden. Die Führungsteile 16 folgen unter der Wirkung der Druckfedern 14 jeder Änderung der Längeneinstellung der Stößel 37, wäh­rend die Sperrteile 17 durch die Blockieransätze 12 in ihrer Lage festgehalten sind. Auf diese Weise werden die Führungs­teile 16 relativ zu den Sperrteilen 17 verlagert. Während das Sperrteil 17 in Fig. 9 wie auch in den Fig. 6 bis 8 in Stufe 9 gehalten ist, wurde das Führungsteil 16 durch die Stößeleinstellung (= Einstellung des Schlüsselgeheimnisses am Schlüssel) in Fig. 10 auf Stufe 5 verlagert, d.h. nimmt nun relativ zum Sperrteil 17 eine Stellung entsprechend der Zahl 5 des zugehörigen Stößels ein. Diese Neueinstellung des Codes ist aber nur demjenigen möglich, der die momentane Code-Einstellung des Schlosses kennt, denn nur dann ist über­haupt ein Verdrehen der Schloßwelle 2 möglich; andernfalls kann der Unbefugte die Schloßwelle 2 nur um einen sehr gerin­gen Betrag verdrehen, wie in Fig. 7 gezeigt, wobei es dann zum Blockieren der Sperreinheiten 13 kommt. In Fig. 11 schließ­lich ist das Schloß bei abgezogenem Schlüssel gezeigt; die Schloßwelle 2 ist wieder in die Anfangsstellung verdreht, die Blockieransätze 12 sind aus den Durchbrüchen 22 herausgefah­ren. Die Arretierfeder 24 greift wieder in die Verzahnung 23 am Sperrteil 17 ein und hält diesen in Bezug auf den Führungs­teil 16 in der neuen Position. Die Sperreinheiten 13 sind wie­der unter der Wirkung der Druckfedern 14 in die Ausgangsposition gelangt. Das Schloß wurde also durch einfaches Verdrehen der Einstellräder am Schlüssel auf ein neues Schlüsselgeheimnis umprogrammiert, was auch von Ungeübten ohne irgendwelches Werkzeug vorgenommen werden kann, wenn sie nur die momentane Code-Einstellung des Schlosses kennen. Eine solche Umprogrammie­rung des Schlosses ist jederzeit möglich und immer dann zu empfehlen, wenn durch Indiskretion die Code-Einstellung unbe­fugten Personen bekanntgeworden ist.

[0017] Abschließend sei noch erwähnt, daß am Griff des Schlüssels eine Verschlüsselungstabelle angeordnet sein kann, die es dem Befugten ermöglicht, das jeweilige Schlüsselgeheimnis, daß sich als Ziffernfolge darstellt, sich als Wort zu mer­ken, was natürlich wesentlich einfacher ist.

Ansprüche

1. Aus Schlüssel und Schloß bestehende Schließvorrichtung mit einer innerhalb des Schlosses angeordneten, im ver­reigelten Zustand blockierten Welle, deren eines Wellen­ende als Kupplung zum drehfesten Aufstecken des zur Ein­stellung des Schlüsselgeheimnisses mit längeneinstellba­ren Stößeln versehenen Schlüssels ausgebildet ist, ge­kennzeichnet durch wenigstens zwei innerhalb des Schlos­ses (3) diametral gegenüberliegende, mit Nocken (4, 5) der Welle (2) zusammenwirkende, im entriegelten Zustand durch Verdrehen der Welle (2) federnd nachgebende Ver­riegelungs- oder Sperrelement (10, 11), deren Blockieran­sätze (12) in durch die Stößel, (37) des Schlüssels (8) verschiebbare Sperreinheiten (13) eingreifen, die jeweils aus einem unter der Wirkung einer Feder (14) stehenden Führungsteil (16) und einem innerhalb des Führungsteils (16) gleitend angeordnetem Sperrteil (17) mit dem jeweili­gen Blockieransatz (12) angepaßter Durchbrechung (22) be­stehen, wobei das Führungsteil (16) im entriegelten Zu­stand bei gekuppeltem Schlüssel (8) und durch den Blok­kieransatz (12) festgehaltenem Sperrteil (17) entsprechend der Einstellung der wirksamen Stößellänge am Schlüssel (8) relativ zum Sperrteil (17) verschiebbar ist.

2. Schließvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­net, daß am Führungsteil (16) eine langlochähnliche Durch­brechung (21) angeordnet ist, die vom jeweiligen Blockier­ansatz (12) im entriegelten Zustand durchgriffen ist.

3. Schließvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Sperrteile (17) Sperr- oder Rastzähne (23) aufweisen, zwischen die im verriegelten Zustand Ar­retierfedern (24) eingreifen, die im entriegelten Zustand durch die Blockieransätze (12) von den Sperrzähnen (23) abgehoben sind.

4. Schließvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Eingriffsende (25) der als Flachbiegefeder ausge­bildeten Arretierfedern (24) hakenartig gestaltet ist.

5. Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, da­durch gekennzeichnet, daß die Führungsteile (16) rechteckig mit einer Vertiefung (18) zur Aufnahme der ebenfalls recht­eckig gestalteten Sperrteile (17) ausgebildet sind.

6. Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, da­durch gekennzeichnet, daß die eine Stirnseite der Führungs­teile (16) die Kontaktflächen (19) für die Stößel (37) des Schlüssels (8) bilden, während an der anderen Stirnseite ein zapfenartiger Fortsatz (15) für die als Druckfeder ausgebildete Feder (14) angeordnet ist.

7. Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, da­durch gekennzeichnet, daß die beiden Sperr- order Verrie­gelungselemente (10, 11) einstückig miteinander ausgebil­det sind und aus federndem Material bestehen.

8. Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, da­durch gekennzeichnet, daß zwischen jedem Sperr- oder Ver­riegelungselement (10, 11) und den zugehörigen Sperreinhei­ten (13) jeweils eine zumindest teilweise federnde Rastvor­richtung (29) angeordnet ist, die an einem an der Schloß­welle (2) angeordnetem Vierkant (6) anliegt und deren Rast­kante (31) bei geringer Verdrehung der Schloßwelle (2) aus der verriegelten Position in an der Unterseite der Füh­rungsteile (16) angeordnete Rastzähne (36) unter Arretierung der Führungsteile (16) eingreifen.

9. Schließvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß in den Rastvorrichtungen (29) Durchbrüche (34) zum Durchtritt der Blockieransätze (12) der Sperr- oder Ver­riegelungselemente (10, 11) angeordnet sind.

10. Schließvorrichtung nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekenn­zeichnet, daß im Bereich der Rastkante der Rastvorrichtung (29) ein mit dem Vierkant (6) der Schloßwelle (2) zu­sammenwirkender Verstärkungsteil (32) unter Bildung eines weiteren Rastzahnes (33) angeordnet ist.

11. Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 10, da­durch gekennzeichnet, daß die Rastvorrichtungen (29) ein­stückig miteinander aus Federbandmaterial gebildet sind.

12. Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, da­durch gekennzeichnet, daß an der Unterseite der Führungs­teile (16) Vorsprünge (39) angeordnet sind, die in lang­lochartige Durchbrüche (37, 38) der Sperr- bzw. Verrie­gelungselemente (10, 11) und ggf. der Rastvorrichtungen (29) eingreifen.

Zeichnung