Schloss

Abstract

 Es wird ein elektromechanisches Schloß beschrieben, wel­ches über einen Elektromotor (8), einen Türdrücker oder ein Zylinderschloß betätigt werden kann. Der Schließriegel (4) ist mit einer Feder belastet, die vom Elektromotor je­weils in der Weise vorgespannt wird, daß der Schließ­riegel unter Federkraft geöffnet oder geschlossen werden kann. Die Ansteuerung des Motors erfolgt nach der Aus­wertung einer Endlagenkontrolle des Schließriegels und einer Spannschieberplatte, die in Eingriff mit der Feder steht.

Beschreibung

[0001] 

[0002] Die Erfindung betrifft ein Schloß mit einem federbelaste­ten Riegel, der über einen Motor in die Öffnungsstellung bewegbar ist, mit einer Zuhaltung zur Sperrung des Riegels in den Endlagen, mit einer Hilfsfalle zur Vor­steuerung des Schlosses und mit einer Endlagenkontrol­le des Riegels.

[0003] Ein derartiges Schloß ist aus der DE-OS 35 07 349 bekannt. Bei diesem bekannten Schloß erfolgt das Zurückziehen des Riegels über ein vom Motor angetriebenes Nockenrad mit einem Drehnocken, der auf einen mit dem Riegel in Eingriff stehenden Hebel wirkt. Über eine von der Hilfs­falle gesteuerte Raste wird der Riegel in der zurückge­zogenen Stellung arretiert solange die Hilfsfalle aus dem Schloß herausragt, d. h. solange die betreffende Tür geöffnet ist. Durch Zurückdrücken der Hilfsfalle in das Schloß wird die Raste vom Riegel gelöst, der bei dieser Position unter Federbelastung in die Schließ­stellung gebracht wird.

[0004] Nachteilig dabei ist, daß das Schloß in einen Zustand gelangen kann, in welchem eine selbsttätige Arretierung des Riegels nicht mehr erfolgen kann. Dieser Zustand tritt dann ein, wenn bei geöffneter Tür die Hilfsfalle kurzzeitig, beispielsweise unbeabsichtigt, zurückgedrückt wird, so daß die Raste gelöst und der Riegel aus dem Schloß herausge­drückt wird. In dieser Riegelposition ist es unmöglich, den Vorgang des Türschließens durchzuführen, der an sich zur Betätigung zum Zurückschieben der Hilfsfalle und zum Bereitmachen der Raste vorausgesetzt werden muß. Solange andererseits jedoch die Hilfsfalle bei geöffneter Tür aus dem Schloß heraussteht, wird die Raste wirkungslos arretiert.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Schloß der eingangs genannten Art anzugeben, dessen Funktionssicher­heit verbessert ist.

[0006] Diese Aufgabe wird gemäß dem kennzeichnenden Teil des Haupt­anspruchs gelöst. Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0007] Ein Grundgedanke der Erfindung besteht darin, die Funktion der Hilfsfalle und der Riegelzuhaltung in der Weise mit­einander zu koppeln, daß eine einwandfreie Betätigung des Riegels in jeder Riegel- und Hilfsfallenstellung gewähr­leistet ist. Ein besonderer Vorteil der Erfindung ist darin zu sehen, daß sowohl das Öffnen als auch das Schließen des Riegels kurzzeitig durch Federunterstützung erfolgen kann. Dabei geht die Erfindung davon aus, daß die Betätigung des Riegels unmittelbar über die Federn erfolgt, die über den Motor in der jeweils erforderlichen Weise vorgespannt werden.

[0008] Die Riegelbewegung ist also unabhängig von der Stell­geschwindigkeit des Motors und hängt ausschließlich von der Federkraft ab. Darüber hinaus ist sichergestellt, daß bei Ausfall oder Defekt des Motors eine manuelle Öffnung des Riegels erfolgen kann, so daß die Tür im Gefahrenfalle ohne weiteres geöffnet werden kann.

[0009] Das Sperren des Riegels in beiden Endlagen erfolgt sicher und ausschließlich durch eine Zuhaltung, die gleicher­maßen bei einer Öffnung des Riegels wahlweise durch einen schlüsselbetätigten Schließzylinder, einen Türdrücker oder den Motor freigegeben wird. Ferner wird diese Zuhaltung von der Hilfsfalle in der Weise gesteuert, daß sie beim Schließen der Tür die Arretierung des Riegels aufhebt, so daß er unter Federkraft aus dem Schloß herausgedrückt wird.

[0010] Im folgenden wird die Erfindung anhand eines Ausführungs­beispiels weiter beschrieben.

[0011] Die Figur zeigt schematisch die Seitenansicht eines Schlos­ses, bei welchem der Gehäusedeckel entfernt ist.

[0012] In der Figur ist mit 2 ein Gehäuse und mit 3 ein Schließ­blech eines Schlosses bezeichnet, das insgesamt mit dem Bezugszeichen 1 versehen ist. In der gewählten Darstel­lungsform ist der Deckel des Gehäuses 2 entfernt, so daß die im Innern des Gehäuses 2 angeordneten Bauteile in Sei­tenansicht dargestellt sind. Die Figur zeigt den Zustand des Schlosses 1, in welchem ein Schließriegel 4 aus dem Schließblech herausragt, d.h. der Schließriegel 4 befindet sich in seiner Schließstellung. In einer nicht darge­stellten Offenstellung ist der Schließriegel 4 in das Gehäuse 2 zurückgezogen und schließt bündig mit dem Schließblech 3 ab. Ferner ist in der Figur eine Hilfs­falle 5 gezeigt, die ebenfalls aus dem Schließblech 3 herausragt, wie es der Fall sein würde, wenn eine zum Schloß 1 gehörende Tür (nicht dargestellt) geöffnet ist. Bei geschlossener Tür ist die Hilfsfalle 5 vom Türrahmen in das Gehäuse 2 zurückgeschoben.

[0013] Das Schloß 1 kann auf drei verschiedene Arten betätigt werden:
Über eine mit einem Türgriff (nicht dargestellt) verbun­dene Nuß 6 , über einen mit einem Schlüssel (nicht dar­gestellt) betätigbaren Schließzylinder 7 oder über einen Elektromotor 8, der über Zuleitungen 9 von außen ange­steuert und versorgt wird.

[0014] Der Schließriegel 4 wird in seinen beiden Endstellungen von einer Zuhaltung 10 gesperrt, die quer zur Bewegungs­richtung des Schließriegels 4 vertikal verschiebbar ge­lagert ist. Durch Anheben der Zuhaltung 10 wird der Rie­gelweg freigegeben. Dieser Zustand, in welchem die Zu­haltung 10 die größte Auslenkung nach oben aufweist, ist in der Figur veranschaulicht.

[0015] Der Schließriegel 4 ist in Bewegungsrichtung durch eine Riegelfeder 11 belastet, die in dem dargestellten Bei­spiel als Schenkelfeder mit einem gehäusefezten Schenkel und einem mit dem Schließriegel 4 über zwei Stifte 13,14 in Verbindung stehenden freien Schenkel 15 versehen ist. Sie ist an einem gehäusefesten Bolzen 16 gelagert. In der vorliegenden Stellung spannt die Riegelfeder 11 den Schließriegel 4 über den Stift 13 in der Weise vor, daß der Schließriegel 4 bei einer Entarretierung durch die Zuhaltung 10 durch Federkraft blitzartig ins Gehäuse 2 eingefahren wird. Befindet sich der Schließriegel 4 in Offenstellung, d.h. ist er in das Gehäuse 2 zurückgescho­ben, so wird die Riegelfeder 11 mit Hilfe des Elektro­motors 8 in Eingriff mit dem Stift 14 gebracht und in der Weise vorgespannt, daß der Schließriegel 4 bei einer Entarretierung durch die Zuhaltung 10 blitzartig in die dargestellte Schließstellung geschoben wird.

[0016] Das Spannen der Schließfeder 11 erfolgt über eine Spann­schieberplatte 17, die über Langlöcher 18 parallel zum Schließriegel 4 verschiebbar gelagert ist. Sie beauf­schlagt den freien Schenkel der Riegelfeder 11 über einen senkrecht zur Zeichenebene verlaufenden Mitnehmer, der in der Figur nicht wiedergegeben ist, um die Darstellung über­sichtlich zu halten. Die Spannschieberplatte 17 ist über einen in einem Bolzen 20 gelagerten zweiarmigen Spann­hebel 19 mit einem Mitnehmerbock 21 verbunden, der über eine Gewindespindel 22 bewegt wird. Die Gewindespindel 22 ist über ein Zahnradgetriebe 23 mit der Antriebswelle des Elektromotors 8 verbunden.

[0017] Die beiden Endlagen des Mitnehmerbocks 21 werden über eine Endlagenkontrolle 24 überwacht. In dem dargestellten Bei­spiel besteht diese aus einer linksseitigen und einer rechtsseitigen Lichtschranke 25 bzw. 26, die von einer mit dem Mitnehmerbock 21 verbundenen Schaltfahne 27 ausgelöst werden. Über die Endlagenkontrolle 24 wird die Stellung der Spannschieberplatte 17 bzw. die Vor­spannungsrichtung der Riegelfeder 11 festgestellt, um den Elektromotor 8 in der erforderlichen Weise anzu­steuern, wie im folgenden noch beschrieben wird.

[0018] Die logische Auswertung der Ausgangssignale der Licht­schranken 25,26 erfolgt in einer elektronischen Aus­werteeinheit 43. Dieser werden ferner die Ausgangs­signale vom Endlagensensor 28, bestehend aus zwei Mikroschaltern 44,45 für den Schließriegel 4 sowie eines mit der Hilfsfalle 5 in Verbindung stehenden Tür­kontaktes (nicht dargestellt) zugeführt. Über den Tür­kontakt wird aufgrund der Stellung der Hilfsfalle 5 festgestellt, ob die betreffende Tür geschlossen oder geöffnet ist. Der Türkontakt ist geöffnet, wenn die Hilfsfalle 5 über das Schließblech 3 herausgeschoben ist. Er ist betätigt, wenn die Hilfsfalle 5 in das Ge­häuse 2 geschoben ist. Im folgenden wird die Funktion des Schlosses 1 anhand typischer Beispiele beschrieben. Als Ausgangsstellung wird angenommen, daß die Tür ge­schlossen sei, d.h. der Türkontakt ist betätigt. Der Schließriegel 4 befindet sich in der dargestellten Schließstellung und ist durch die Zuhaltung 10 arretiert. Die Riegelfeder 11 ist durch die Spannschieberplatte 17 vom Elektromotor 8 in der dargestellten Weise gespannt. Die Hilfsfalle 5 ist in das Schloß gedrückt. In dieser Stellung sind die linke Lichtschranke 25 und der Mikro­schalter 29 betätigt.

[0019] Bei einer motorischen Öffnung des Schlosses 1, die bei­spielsweise nach einer Ansteuerung über die Zuleitung 9 aufgrund eines Signals von einem Ausweisleser oder einer anderen elektronischen Überwachungseinheit abgeleitet wer­den kann, löst der Elektromotor 8 beim Anfahren über die Spannschieberplatte 17 die Zuhaltung 10 aus, so daß der Schließriegel 4 freigegeben wird. Wie oben bereits beschrie­ben, schießt somit der Schließriegel 4 durch Federkraft ins Schloß und wird dort wieder von der Zuhaltung 10 arretiert. In dieser Stellung, in welcher die Tür geöffnet werden kann, ist der Mikroschalter 45 aktiviert. Der Elektromotor 8 läuft konstant weiter und spannt über die Spannschieber­platte 17 die Riegelfeder 11, die dabei den Stift 14 be­aufschlagt. Diese Situation wird durch Aktivierung der rechten Lichtschranke 26 gekennzeichnet. Das Schloß 1 ist wieder schließbereit.

[0020] Das Auslösen der Zuhaltung 10 erfolgt über einen Auslöse­hebel 29, der parallel zur Spannschieberplatte 17 verschieb­bar ist und über Steuerschrägen 30 auf einen senkrecht zur Zeichenebene angeordneten Stift 31 an der Zuhaltung 10 an­greift. Über die Steuerschrägen 30 wird die Zuhaltung 10 bei einer Verschiebung des Auslösehebels 29 ausgelenkt. Sie verlaufen V-förmig, so daß sie bei einer Vor- und Rückwärtsbewegung wirken.

[0021] Der Auslösehebel 29 steht über einen Auslöseschieber 32 mit der Spannschieberplatte 17 in Verbindung. Der Auslöse­schieber 32 wird bei einer Bewegung der Spannschieberplatte 17 von dieser mitgenommen und führt gleichzeitig einen Hub quer zur Bewegungsrichtung der Spannschieberplatte 17 und des Auslösehebels 29 aus, so daß nach einem vorgegebenen Ver­ schiebeweg eine Nase 33 außer Eingriff mit einer entspre­chenden Rastausnehmung 34 oder 35 im Auslösehebel 29 ge­langt. Auf diese Weise wird der Auslösehebel lediglich zu Beginn der Spannschieberplatte 17 bewegt, so daß beim Spannen der Riegelfeder 11 der Auslösehebel 29 vom Aus­löseschieber 32 entkoppelt ist. In Abhängigkeit von der Stellung des Schließriegels 4 beaufschlagt der Auslöse­schieber 32 entweder die linke Rastausnehmung 34 oder die rechte Rastausnehmung 35.

[0022] Bei einer mechanischen Öffnung des Schlosses 1 über den Profilzylinder 7 hebt der Zylinderbart (nicht dargestellt) die Zuhaltung 10 über die Verlängerung 36 an und nimmt den Schließriegel über einen Transporthebel 37 ins Schloß zu­rück, wobei diese Bewegung von der Schließfeder 11 unter­stützt wird. Nach dem vollständigen Zurückschieben des Schließriegels 4 kann die Tür geöffnet werden.

[0023] Da hierbei der Mikroschalter 45 und die linke Licht­schranke 25 betätigt sind, wird der Elektromotor 8 in der Weise angesteuert, daß die Schließfeder 11 in der oben beschriebenen Weise gespannt wird, um das Schloß wieder schließbereit zu machen. Die Auslösung der Mikro­schalter 44, 45 erfolgt über einen Schalthebel 46.

[0024] Wird statt des Profilzylinders 7 die Nuß 6 betätigt, so löst diese über einen Nocken 38 und einen Öffnerhebel 39 die Arretierung der Zuhaltung 10, so daß der Schließ­riegel 4 durch Federkraft in der bereits beschriebenen Weise zurückgeschoben wird. Das Spannen der Schließfeder 11 in die entgegengesetzte Richtung erfolgt in der glei­chen Art und Weise, wie sie im Zusammenhang mit der Be­tätigung durch den Profilzylinder vorab erläutert wurde.

[0025] Der Öffnerhebel 39 ist ferner mit dem Schließriegel 4 ge­lenkig verbunden, so daß der Schließriegel 4 beispiels­weise beim Ausfall der Schließfeder 11 über den Öffer­hebel 39 zurückgeschoben werden kann. In dem wiedergege­benen Beispiel erfolgt dies durch eine Drehung des zwei­armigen Öffnerhebels 39 um einen Bolzen 40 entgegen dem Uhrzeigersinn. Zum Auslösen der Zuhaltung 10 drückt der Öffnerhebel 39 auf eine zweiarmige Raste 42, deren Rastnase einen mit der Zuhaltung 10 verbundenen Mitnehmer 47 beaufschlagt.

[0026] Sobald die Tür geöffnet wird, wird die Hilfsfalle 5 frei und der Türkontakt wird unterbrochen. Die Hilfsfalle 5 ist zu diesem Zweck vorgespannt, was aus Gründen einer übersichtlichen Darstellung nicht im einzelnen wieder­gegeben ist. Der Schließriegel 4 bleibt durch die Zu­haltung 10 im Gehäuse 2 arretiert.

[0027] Nach dem Schließen der Tür wird die Hilfsfalle 5 zu­rückgeschoben und der Türkontakt betätigt. Ferner wird über einen mit der Hilfsfalle 5 verbundenen Hilfsfallen­schieber 41 die Raste 42 ausgelöst, welche die Zuhaltung 10 in der Weise beaufschlagt, daß die Arretierung des Schließriegels 4 aufgehoben wird. Daher schießt der Schließriegel 4 aufgrund der Vorspannung durch die Rie­gelfeder 11 aus dem Schließblech 3 heraus in die Schließ­stellung, die durch den Mikroschalter 44 angezeigt wird. Da in dieser Stellung des Schließriegels 4 über die End­lagenkontrolle 24 angezeigt wird, daß sich die Riegel­feder 11 in entspanntem Zustand befindet, wird der Elek­tromotor 8 über die Auswerteeinheit 43 in der Weise an­gesteuert, daß der Mitnehmerbock 21 in seine andere End­lage bewegt und die Schließfeder 11 gespannt wird. Das Schloß ist auf diese Weise wieder in die Ausgangsstel­lung gebracht und zum Öffnen bereit.

[0028] Für den Fall, daß der Schließriegel motorisch oder manuell, wie im vorhergehenden beschrieben, zurückgeschoben wird, ist aus Sicherheitsgründen in der Auswerteeinheit 43 eine Zeitüberwachung vorhanden. Sie tritt in Funktion, wenn über den Mikroschalter 30 angezeigt ist, daß sich der Schließ­riegel 4 in zurückgefahrener Stellung befindet, daß die Schließfeder 11 gespannt ist und der Türkontakt betätigt ist. Nach einer voreinstellbaren Zeit, die beispielsweise zwischen zwei bis dreißig Sekunden liegen kann, wird der Elektromotor 8 angesteuert und über den Spannhebel 20, den Spannschieber 17, den Auslöseschieber 32 und den Auslöse­hebel 39 in der bereits beschriebenen Weise die Zuhaltung 10 außer Eingriff mit dem Schließriegel 4 gebracht, der daraufhin unter Federkraft in seine Schließstellung zu­rückgeführt wird. Die Tür ist somit wieder verschlossen. Anschließend spannt der Elektromotor 8 die Riegelfeder 11, um den Schließriegel 4 für den Öffnungsvorgang vorzuberei­ten. Um selbst bei Stromausfall, Motordefekt, Federbruch oder ähnlichem ein schnelles und sicheres Öffnen zu ge­währleisten, ist über die Nuß 6, den Öffnerhebel 39 und die Raste 42 ein Auslösen der Zuhaltung 10 und Zurück­schieben des Schließriegels 4 unabhängig von allen ande­ren Bauteilen möglich. Nach dem Zurückschieben des Schließ­riegels in seine Offenstellung rastet die Zuhaltung 10 wie­der ein und arretiert den Schließriegel 4.

[0029] Ist der Schließriegel 4 bereits in der Offen-Stellung und die Tür ist noch geschlossen, so könnte unter Um­ständen der Fall eintreten, daß aufgrund eines Strom­ausfalls oder eines Defekts die Riegelfeder 11 nicht mehr gespannt wird. In diesem Zustand kann der Schließ­riegel 4 mit Hilfe des Schließzylinders 7 in die Schließ­stellung gebracht werden, wobei gleichzeitig die Riegel­feder 11 gespannt wird. Das Schloß befindet sich somit wieder in der Ausgangsstellung. Es kann daher über die Nuß 6 oder den Schließzylinder 7 - und sobald die Stö­rung der elektromechanischen Bauteile behoben ist, auch durch Motorbetätigung - wieder geöffnet werden.

[0030] Nach einem Stromausfall wird anhand des Zustandes der Endlagenkontrolle 24, der Endlagensensoren 28 und des Türkontaktes der Elektromotor 8 in der Weise angesteuert, daß er die für die Betriebsbereitschaft des Schlosses er­forderliche Endstellung einnimmt.

[0031] Wird bei geöffneter Tür die Hilfsfalle 5 betätigt, so wird damit ein Schließen der Tür vorgetäuscht und ent­sprechend über die Raste 42 die Zuhaltung 10 ausgelöst, was zum Ausfahren des Schließriegels 4 und zur Arretie­rung in dieser Stellung führt. Anschließend erfolgt wie üblich das Nachspannen der Riegelfeder 11. Dieser Zustand, in welchem bei geöffneter Tür der Schließriegel 4 in Schließstellung steht, wird unter Steuerung der Auswerte­einheit 43 nach einer vorgegebenen Zeit korrigiert, sobald die Hilfsfalle 5 wieder gelöst ist und aus dem Schließ­blech 3 vorsteht, was durch den Türkontakt signalisiert wird.

[0032] Nach Ablauf der vorgegebenen Zeit wird der Elektromotor 8 betätigt und durch diese Bewegung die Zuhaltung 10 aus­gelöst. Durch Einwirkung der Riegelfeder 11 wird darauf­hin der Schließriegel 4 in das Gehäuse 2 zurückgeschoben. Dieser Vorgang wird nach jeder Betätigung der Hilfsfalle 5 bei geöffneter Tür ausgeführt.

Ansprüche

1. Schloß mit einem federbelastetem Schließriegel, der über einen Motor in die Öffnungsstellung bewegbar ist, mit einer Zuhaltung zur Sperrung des Schließriegels in den Endlagen, mit einer Hilfsfalle zur Vorsteuerung des Schloßes und mit einer Endlagenkontrolle des Schließriegels,
dadurch gekennzeichnet,
daß die den Schließriegel (4) beaufschlagende Riegelfeder (11) durch den Motor (8) in Abhängigkeit von der jeweiligen Endlage des Schließriegels (4 ) in der Weise mit einer Vor­spannung beaufschlagbar ist, daß der Schließriegel nach dem Lösen der Zuhaltung (10) durch Federkraft in die je­weils andere Endlage bewegt und dort arretiert wird.

2. Schloß nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß der gespannte bzw. entspannte Zustand der Riegelfeder (11) durch eine Endlagenkontrolle der Spannvorrichtung (Spannhebel 19, Spannschieberplatte 17) überwacht wird.

3. Schloß nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Spannvorrichtung (Spannhebel 19) Spannschieber­platte 17) über eine Auslösevorrichtung (Auslösehebel 29, Auslöseschieber 32) mit der Zuhaltung (10) verbunden ist.

4. Schloß nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Spannvorrichtung (Spannschieberplatte 17, Spann­hebel 19) und die Auslösevorrichtung (Auslösehebel 29, Auslöseschieber 32) mit einem Freigang zum kurzzeitigen Auslösen der Zuhaltung (10) und nachfolgendem Spannen der Riegelfeder (11) versehen ist.

5. Schloß nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Hilfsfalle (5) über eine Raste (42) mit der Zuhal­tung (10) zur kurzzeitigen Auslösung der Zuhaltung (10) verbunden ist.

6. Schloß nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß eine Zeitsteuerung zur motorischen Auslösung der Zu­haltung (10) und damit zur Freigabe des federbelasteten Schließriegels (4) vorhanden ist, die nach einer vorgege­benen Zeit aktiviert wird, wenn der Schließriegel (4) sich in einer seiner beiden Endlagen befindet und wenn ein mit der Hilfsfalle (5) in Verbindung stehender Stellungssensor anzeigt, daß eine zum Schloß (1) gehörende Tür bei vorge­schobenen Schließriegel (4) geöffnet und bei zurückgescho­benen Schließriegel (4) geschlossen ist.

7. Schloß nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Endlage des Schließriegels (4), sowie die Endlagen der Spannvorrichtung (Spannschieberplatte 17, Spannhebel 19) und der Hilfsfalle (5) nach einer Verschiebung des Schließ­riegels mittels einer Nuß (6) oder mittels eines Schließ­zylinders (7) von der Auswerteeinheit (43) überwacht wer­den, und daß in Abhängigkeit von diesen Endlagen die Rie­gelfeder (11) gegenüber dem Schließriegel (4) vorgespannt wird, um diesen in eine Bereitschaftsstellung zu bringen.

8. Schloß nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Auslösen der Zuhaltung (10) durch die Nuß (6) oder den Schließzylinder (7) unabhängig von der mit dem Motor (8) in Verbindung stehenden Auslösevorrichtung (Auslöse­hebel 29, Auslöseschieber 32) erfolgt.

9. Schloß nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß zumindest das Zurückschieben des Schließriegels (4) in seine Offen-Stellung mittels der Nuß (6) oder des Schließzylinders (7) unabhängig von der Riegelfeder (11) erfolgt.

10. Schloß nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Riegelfeder (11) als Schenkelfeder mit einem gehäusefesten Schenkel und einem von der Spannvorrich­tung (Spannschieberplatte 17, Spannhebel 19) beaufschlag­ten freien Schenkel (15) besteht.

Zeichnung