[0001] Die Erfindung betrifft einen Behälter mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs
1 bzw. einen Deckel für einen solchen Behälter mit den Merkmalen des Oberbegriffs
des Anspruchs 2.
[0002] Es sind Blechdeckel für Behälter mit vorgestanzten Öffnungen bekannt, denen eine
Verschlußfolie zum Abdecken der vorgefertigten Öffnung und ein Aufreißstreifen zugeordnet
sind, der ein steifes Durchstechelement aus Blech aufweist, das der vorgefertigten
Öffnung angepaßt und diese überlagernd angeordnet und mit dem Aufreißstreifen so verbunden
ist, daß beim Abziehen des Aufreißstreifens das blechartige Durchstoßelement die Abdeckfolie
für die Öffnung durchstößt (vgl. DE-AS 24 35 234).
[0003] Ferner sind Behälter aus Blech oder Kunststoff oder Glas bekannt, die mit einer Folie
aus Aluminium oder aus einem Aluminiumlaminat verschlossen sind, wobei die Folie mit
dem Rand des Behälters durch Verkleben, Heißsiegeln, Verschweißen oder dgl. fest verbunden
ist. Derartige Behälter sind beispielsweise auch für CO₂-freie Getränke oder dgl.,
bekannt. Zum Trinken oder zum Ausgießen des Behälterinhaltes kann die Folie mit einem
Werkzeug durchstoßen werden. Hierzu bedarf es stets eines Werkzeuges gleich welcher
Art. Ferner besteht ein Nachteil darin, daß die Ausgießöffnung nicht wieder abgedeckt
werden kann.
[0004] Auch bei durch Folie abgedeckte Behälter sind bereits Aufreißstreifen bekannt, welche
über die Folie geklebt sind und an ihrer Unterseite ein oder zwei als Blechausschnitt
ausgebildete Durchstoßelemente aufweisen, die beim Abreißen des Aufreißstreifens die
Folie durchstechen und so eine Ausgießöffnung bzw. eine Belüftungsöffnung freilegen.
Zwar bedarf es bei dieser Ausführung (vgl. DE-AS 22 34 198) keines besonderen Öffnungswerkzeuges
mehr, jedoch kann auch hier die Öffnung nicht agbedeckt werden.
[0005] Es ist Aufgabe der Erfindung einen Behälter der zuletzt genannten Art so weiterzubilden,
daß auf einfache Weise eine große Ausgießöffnung freigelegt werden und diese bei nicht
vollständiger Entleerung des Behälters auch wieder abgedeckt werden kann.
[0006] Diese Aufgabe wird durch die Maßnahmen des Anspruchs 1 gelöst.
[0007] Ferner sieht die Erfindung für auf dem Markt befindliche oder noch auf den Markt
zu bringende Behälter der in Frage stehenden Art, die durch eine durchstoßbare Folie
verschlossen sind, einen Deckel vor, der mit dem Behälterrand auf einfache Weise fest
verbunden werden kann und bei einfacher Handhabung ein leichtes Freilegen einer großen
Ausgießöffnung und ein nachträgliches Abdecken dieser Ausgießöffnung ermöglicht.
[0008] Diese Aufgabe wird durch die Maßnahmen des Anspruchs 2 gelöst.
[0009] Der Deckel ist vorzugsweise aus flexiblem oder biegsamen Kunststoffmaterial hergestellt.
Bevorzugt ist der klappenartige Teil einstückig und gelenkig mit dem Spiegel des Deckels
verbunden. Auch das Schneidelemente kann mit dem klappenartigen Teil und damit ggf.
auch mit dem Deckel einstückig ausgebildet sein.
[0010] Das Schneidelement springt wesentlich über den schwenkbaren Deckelabschnitt auf der
Unterseite des Deckelspiegels und parallel zu diesem vor und weist an seinem freien
Ende zweckmäßigerweise Durchstechnasen auf, welche die Folie anfänglich durchstoßen,
worauf bei Weiterschwenken des klappenartigen Teils die langgestreckten Schneiden
die Folie großflächig aufschneiden, und zwar bis zum Rand des Behälters hin. Während
der Klappenbewegung, die aus der Schließstellung bis in die Öffnungsstellung um nahezu
180°erfolgen kann, werden die aufgeschnittenen Folienteile sicher nach innen und zur
Seite gedrängt, so daß in der Folie eine großflächige Ausgießöffnung freigelegt wird.
[0011] Der klappenartige Teil legt beim Schwenken gleichzeitig eine entsprechende Öffnung
im Deckelspiegel frei, die jedoch durch Zurückschwenken des klappenartigen Teils
wieder nahezu vollständig abgedeckt werden kann, so daß bei nur Teilentnahme des Behälterinhaltes
eine sichere Abdeckung der Ausgießöffnung ermöglicht wird.
[0012] Der klappenartige Teil und/oder der Deckelspiegel können zweckmäßigerweise so versteift
sein, daß im Schließzustand des Deckels verhindert wird, daß das auf der Unterseite
des Deckelspiegels in dem Zwischenraum zwischen diesem und der Folie liegende Schneidelement
nicht durch äußere Belastungen wie den Stapeldruck oder dgl. versehentlich die Folie
durchstoßen kann.
[0013] Der Deckel kann in verschiedenerlei Weise ausgebildet sein.
[0014] Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele und den angehefteten
Zeichnungen näher erläutert.
[0015] Es zeigen:
Figur 1 einen Behälter mit Deckel gemäß der Erfindung teilweise im senkrechten Schnitt;
Figur 2 im Ausschnitt den Behälter nach Fig. 1 in einem Zustand am Ende des Öffnungsvorganges;
Figur 3 den Deckel des Behälters nach Fig. 1 in Draufsicht;
Figur 4 im Ausschnitt einen radialen Schnitt durch einen Deckel gemäß der Erfindung
in abgewandelter Ausführungsform;
Figur 5 im Ausschnitt und im radialen Schnitt einen weiter abgewandelten Deckel;
Figur 6 einen Schnitt entlang der Schnittlinie A-A der Figur 5;
Figur 7 einen Schnitt entlang der Schnittlinie B-B der Figur 5;
Figur 8 im Ausschnitt eine Ansicht von unten auf den Deckelspiegel eines weiteren
Ausführungsbeispiels der Erfindung;
Figur 9 im Ausschnitt eine Ansicht auf die Unterseite des Deckelspiegels einer weiteren
Ausführungsvariante;
Figur 10 eine Ansicht in Längsrichtung des klappenartigen Teils und Schneidelementes
der Ausführungsform nach Fig. 9;
Figur 11 die Teile nach Fig. 9 und 10 in Seitenansicht, teilweise geschnitten;
Figur 12 im Ausschnitt und im radialen Schnitt eine weitere Ausführungsvariante in
teilweiser Offenstellung des klappenartigen Teils und
Figur 13 einen Schnitt entlang der Schnittlinie C-C der Figur 12.
[0016] Der Behälter 1 nach Fig. 1 kann eine beliebige Umriß- und Querschnittsgestalt aufweisen.
In Fig. 1 ist der Behälter als becherartiger Teil mit kegelstumpfförmigem Rumpf und
geschlossenem Boden gezeigt. An die Behälteröffnung 3 schließt sich ein Randflansch
9 an mit dem durch Heißsiegeln, Verschweißen, Verkleben oder dgl. bleibend eine die
Behälteröffnung 3 abdeckende Folie 2 aus Aluminium oder Aluminiumlaminat oder dgl.
befestigt ist. Der Behälter kann insb. für CO₂-freie Getränke aber auch zum drucklosen
Verpacken anderer Verpackungsgüter dienen.
[0017] Dem Behälterrand 9 ist ein die Behälteröffnung 3 abdeckender Deckel 4 zugeordnet,
der vorzugweise aus einem biegsamen oder flexiblen Kunststoff 4 besteht. Der Deckel
weist einen Deckelspiegel 6 und einen kegelstumpfförmig von diesem vorspringenden
Schürzenabschnitt 7 auf, an dessen freiem Rand sich ein Flansch 8 anschließt, der
durch Schweißen, Kleben, Heißsiegeln oder dgl. mit dem Behälterrand 9 bzw. der an
diesem festgelegten Folie bleibend verbunden werden kann.
[0018] In dem Deckelspiegel 6 ist eine Ausgießöffnung 6a (Fig. 2) vorgesehen, die bis zum
Rand des Deckelspiegels reicht und von da nach innen bis zu einer Gelenklinie 16
vorspringt über die im dargestellten Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 bis 3 ein die
Deckelöffnung 6a in der Schließstellung abdeckender klappenartiger Teil 10 bleibend
aber schwenkbar verbunden ist.
[0019] Der klappenartige Teil 10 kann von der Herstellung aus mit den Rändern der Behälteröffnung
6a über Soll-Bruch-Linien verbunden sein bzw. durch Trennlinien getrennt sein. Im
dargestellten Beispiel springt das freie Ende des klappenartigen Teils 10 über den
Deckelspiegel bis etwa zur freien Kante der Randflansche 9,8 vor und bildet dort einen
Griffabschnitt 11. An diesem kann der klappenartige Teil 10 erfaßt und um die Gelenklinie
16, in Richtung des Pfeiles 12 verschwenkt werden.
[0020] An der Unterseite des klappenartigen Teils 10 ist ggf. über Versteifungsfortsätze
19 ein Schneidelement 13 befestigt, das von der Gelenklinie 16 aus auf die von dem
klappenartigen Teil 10 abgewandte Seite der Gelenklinie vorspringt, also bezogen auf
die Behälterachse 17 radial nach innen. Das Schneidenelement 13 ist in dem radial
innerhalb der Gelenklinie liegenden Bereich des Deckelspiegels 6 von diesem frei bzw.
lösbar mit diesem verbunden, so daß mit dem Hochschwenken des klappenartigen Teils
10 auch das Schneidelement 13 um die Gelenklinie 16 entsprechend dem Pfeil 15 schwenkt,
und zwar nach unten und radial nach außen. Am freien Ende des Schneidelementes 13
ist eine Durchstoßspitze 14 ausgebildet, die beim anfänglichen Anheben des klappenartigen
Teils 10 die Folie 2 zunächst durchstößt, worauf die Folie bis zum Rand des Deckels
geöffnet wird, wenn der klappenartige Teil 10 nahezu um 180° aus der Stellung nach
Fig. 1 in die Stellung nach Fig. 2 verschwenkt wird.
[0021] Dabei wird eine großflächige Ausgießöffnung in der Folie 2 bis zum Rand des des Behälters
hin freigelegt, da das Schneidelement aus zwei parallel zueinander und im gegenseitigen
Abstand angeordneten langgestreckten schneidenförmigen Schenkeln besteht, wie dies
aus Fig. 3 ersichtlich ist. Diese drängen beim Öffnen die Folienteile nach innen und
zur Seite, so daß das Ausgießen der Flüssigkeit oder des Inhaltes durch die freigelegte
Öffnung ungehindert erfolgen kann.
[0022] Zum Ausgießen kann der klappenartige Teil 10 in eine zur Behälterachse 17 etwa senkrechte
Stellung verschwenkt werden. Zum Wiederabdecken der Deckelöffnung 6a kann der klappenartige
Teil in die Stellung nach Fig. 1 zurückgeschwenkt werden. Dabei kann am Rand der
Deckelöffnung 6a im Zusammenwirken mit dem Griffabschnitt 11 ein schnappartiger Eingriff
erfolgen, der den klappenartigen Teil 10 in der Schließstellung nach Fig. 1 hält.
[0023] Im dargestellten Beispiel nach Fig. 1 bis 3 ist der klappenartige Teil einstückig
mit dem Deckelspiegel 6 ausgebildet.
[0024] Bei der Ausführungsform nach Fig. 4 ist der klappenartige Teil 24 als gesonderter
Teil ausgebildet, der auf der Außenseite des Spiegels 21 des Deckels 20 jenseits der
vorgefertigten Deckelöffnung 23, d.h. jenseits der Schwenklinie 31 befestigt ist.
Eine Verlängerung ist durch Rippen 27 versteift und endet in einen Griffabschnitt
28, über den der klappenartige Teil 24 hebelartig entsprechend dem Pfeil 29 nach oben
gezogen werden kann. Die Befestigung des klappenartigen Teils 24 erfolgt bleibend
neben der Gelenklinie 31, so daß die Einheit um die Gelenklinie schwenken kann. Auf
der Unterseite des klappenartigen Teils 24 ist ein durch die Deckelöffnung 23 ragendes
Schneidelement 25 mit Schneidspitze 26 und langgestreckten Schneiden starr befestigt
bzw. einstückig mit dem klappenartigen Teil 24 ausgebildet. Bei Hochziehen des Griffabsch
nittes 28 schwenkt das Schneidelement 25 entsprechend dem Pfeil 30 nach innen und
nach unten. Der Deckel kann wiederum über einen Randflansch 22 mit dem Rand des Behälters
fest verbunden werden.
[0025] Bei der Ausführungsform nach Fig. 5 bis 7 ist die Gelenklinie 36 durch eine quer
zur Längsrichtung der Schneidelementes 38 verlaufende Kehllinie 37 gebildet. Das Schneidelement
38 ist ähnlich ausgebildet wie das Schneidelement 13 nach Fig. 1. Der klappenartige
Teil 34 ist durch Rippen 42 in Längsrichtung versteift und ist mit dem Deckelspiegel
35 sowohl nahe dem Griffabschnitt 41 als auch parallel zu den beiden Versteifungsrippen
42 durch Soll-Bruch-Linien oder Aufreißlinien 43 ursprünglich fest verbunden. Die
randseitigen Aufreißlinien 43 sind in Fig. 6 zu sehen.
[0026] Um ein vorzeitiges Einbrechen der Folie durch die Spitze 39 des Schneidelementes
38 bei Belastungen des Deckelspiegels 35 zu verhindern sind die Schneidelemente 38
herstellungsmäßig über ihre Länge mit dem Deckelspiegel 35 über Reißlinien 44 (Fig.
7) fest verbunden. Beim Hochschwenken des klappenartigen Teils 34 lösen sich die langgestreckten
schenkelartigen Schneidelemente 38 entlang den Sollbruchstellen 44 von der Unterseite
des Deckelspiegels 35 und stoßen mit ihrer Spitze 39 entsprechend dem Pfeil 40 in
die darunterliegende Folie.
[0027] Um zu verhindern, daß zwei getrennte Durchstoßbereiche durch zwei schenkelartige
Schneidelemente, z.B. 13 bzw. 38 in Fig. 3 und 7 erzeugt werden, ist es zweckmäßig,
die freien Enden der im Abstand und parallel zueinander verlaufenden Schneidenschenkel,
z.B. 49, 50 (Fig. 8) miteinander zu verbinden. Dies kann durch einen vorderen V-förmigen
Schneidenabschnitt 53 erfolgen, der wie ausgezogen dargestellt, zur Deckelmitte hin
vorspringt bzw. radial nach außen, wie gestrichelt bei 55 gezeigt, zurückspringt.
Die Spitzen 54,56 der V-förmigen Abschnitte 53 bzw. 55 sind als Durchstoßspitze vorspringend
gegenüber der Ebene der Schneiden 49, 50 ausgebildet. Die schenkelartigen Schneiden
können wiederum zur Versteifung des klappenartigen Abschnittes 46 über die kehlartige
Gelenklinie 48 radial nach außen hin Verlängerungen aufweisen. Im dargestellten Beispiel
ist die Klappe 46 vom Deckelspiegel 45 durch Trennlinien 47 getrennt, bis auf die
bleibende Verbindung über die Gelenklinie 48.
[0028] Das langgestreckte schneidenförmige Element kann anstelle der Ausbildung nach Fig.
8 auch die Ausbildung nach Fig. 9 bis 11 aufweisen. Stattdessen kann die Ausführung
nach Fig. 9 bis 11 auch als gesondertes klappenförmiges Teil 61 ausgebildet sein,
das schwenkbar auf dem Deckelspiegel 60 angebracht ist und eine im Deckelspiegel vorgesehene
Ausgießöffnung abdeckt. Das Schneidenelement weist einen U-förmigen Querschnitt auf,
wobei die schenkelartigen Schneiden durch die Ränder 62 des Profils gebildet werden.
Am freien Ende ist wiederum eine Durchstoßspitze 63 ausgebildet.
[0029] Das Schneidenelement kann auch als an dem klappenförmigen Teil 66 lösbar befestigtes
Röhrchen 67 ausgebildet sein, das zugleich als Trinkrohr nach Lösen von dem klappenartigen
Teil 66 verwendet werden kann. Das Röhrchen weist auf seiner zum Rand des Deckels
weisenden Mantellinie einen schneidenartigen Vorsprung 68 auf, der am freien Ende
des Röhrchens bei 70 als Durchstoßspitze ausgebildet ist. In der Schließstellung deckt
der klappenartige Teil 66 die Deckelöffung 69 im Deckelspiegel 65 ab, während das
obere Ende des Röhrchens 67 durch eine Ausnehmung im Schürzenabschnitt des Deckels
nach außen vorspringt und zugleich den Griffabschnitt bildet.
[0030] An den dargestellten Ausführungsformen können verschiedenartige Abwandlungen und
Kombinationen durchgeführt werden, ohne daß vom Wesen der Erfindung abgewichen wird.
So kann z.B. der Deckel 4 als Schnappdeckel ausgebildet sein, indem der Rand 9 des
Behälters 1 eine Sicke aufweist, die den als Wulst ausgebildeten Rand 8 des Deckels
4 formschlüssig aufnimmt.
1. Behälter für fließfähiges oder flüssiges Füllgut, insb. für CO₂-freie Getränke,
dessen offenes Ende durch eine durchstoßbare Folie aus Aluminium oder einem Aluminiumlaminat
verschlossen ist, die mit dem Rand des Behälters durch Kleben, Heißsiegeln, Schweißen
oder dgl. fest verbunden ist, gekennzeichnet durch einen deckelförmigen Teil (4) mit einem mit dem Behälterrand (9) verbundenen
Bund (8) und einem die Behälteröffnung (3) abdeckenden, im Abstand von der durchstoßbaren
Folie (2) angeordneten Spiegel (6), dem ein klappenartiger Teil (10) zur Freigabe
bzw. zum Schließen einer Ausgießöffnung (6a) zugeordnet ist, an dem ein Schneidelement
(13,14) zum Durchstoßen der Folie (2) und zum Freilegen einer Folienöffnung angeordnet
ist.
2. Deckel für fließfähiges oder flüssiges Füllgut, insb. für Behälter für CO₂-freie
Getränke, deren offenes Ende durch eine durchstoßbare Folie aus Aluminium oder einem
Aluminiumlaminat verschlossen ist, die mit dem Rand des Behälters durch Kleben, Heißsiegeln,
Schweißen oder dgl. fest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß er einen mit dem Behälterrand verbindbaren Bund (8) und einen in der Schließstellung
die Behälteröffnung abdeckenden, im Abstand von der durchstoßbaren Folie angeordneten
Spiegel (6) aufweist, dem ein klappenartiger Teil (10) zur Freigabe bzw. zum Schließen
einer Ausgießöffnung (6a) in dem Spiegel zugeordnet ist, an dem ein Schneidelement
(13,14) zum Durchstoßen der Folie und zum Freilegen einer Öffnung in der Folie angeordnet
ist.
3. Deckel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Schneidelement (13,14) an der Unterseite des klappenartigen Teils (13,14)
angeordnet und im Schließzustand im Zwischenraum zwischen dem Spiegel (96) und der
Folie vorgesehen ist.
4. Deckel nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der klappenartige Teil (10) und das Schneidelement (13,14) aus der Schließlage
um etwa 180° in eine Öffnungslage und wieder zurück in die Schließlage schwenkbar
ist.
5. Deckel nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Schneidelement (13,14) einstückig mit dem klappenartigen Teil (10) ausgebildet
ist.
6. Deckel nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Schneidelement eine von der ebenen Unterseite des klappenartigen Teils
(10) etwa senkrecht zur Ebene des Spiegels (6) vorspringende Schneide mit einer wirksamen
Länge in radialer Richtung von etwa 1/3 bis 1/8, vorzugsweise von etwa 1/4, des Durchmessers
des Deckelspiegels (6) ist.
7. Deckel nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Schneidelement (38,39) eine wirksame Länge, gemessen von der Schwenklinie
(36) des klappenartigen Teiles (34) aus, aufweist, die etwa gleich dem Abstand der
Schwenklinie (36) von dem Randbereich des Deckelspiegels aufweist, der - in der Schließstellung
- von dem freien Ende (39) des Schneidelementes abgewandt ist.
8. Deckel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der klappenartige Teil (34) an seinem dem Rand des Deckels nahen Ende einen
vorspringenden Griffabschnitt (11 bzw. 41) aufweist.
9. Deckel nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der klappenartige Teil (34) einstückig mit dem Deckelspiegel (35) verbunden
ist und einerseits durch den Gelenkbereich mit dem Spiegel (35) bleibend und im übrigen
durch Stanzlinien von dem Spiegel (35) getrennt bzw. durch Soll-Bruch-Linien (43)
aufreißbar mit dem Spiegel (35) verbunden ausgebildet ist.
10. Deckel nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die auf der von dem klappenartigen Teil (34) abgewandten Seite der Gelenklinie
(36,37) liegenden Teile des Schneidelementes mit dem Deckelspiegel (35) über Soll-Bruch-Linien
(44) verbunden sind.
11. Deckel nach einem der Ansprüche 2 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Schneidelement in Ansicht auf die Unterseite des klappenförmigen Teils
(46) wenigstens zwei in radialer Richtung etwa parallel und im gegenseitigen Abstand
zueinander verlaufende langgestreckte Schneidenschenkel (13 bzw. 25 bzw. 38 bzw.
49,50 bzw. 62) aufweist.
12. Deckel nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Schenkel (62) durch die Ränder eines im Querschnitt U-förmigen Schneidelementes
gebildet sind.
13. Deckel nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die von der Gelenklinie (48) abgewandten Enden der beiden Schneidenschenkel
(49,50) durch einen einwärts (55) oder auswärts (53) vorspringenden V-förmigen Schneidenabschnitt
(53,54) miteinander verbunden sind.
14. Deckel nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die von der Gelenklinie (16 bzw. 36 bzw. 48) am weitesten abliegenden Enden
der Schneidenschenkel bzw. des auswärts vorspringenden V-förmigen Schneidenabschnittes
als über die Ebene der Schneide vorspringende Einstechspitzen (14 bzw. 39 bzw. 54
bzw. 63 bzw. 70) ausgebildet sind.
15. Deckel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das langgestreckte Schneidenelement (25,26 bzw. 62) an einem gesonderten Klappenteil
(24 bzw. 61) vorgesehen ist, das unter Abdeckung der Ausgießöffnung im Deckel schwenkbar
an dem Deckelspiegel befestigt ist.
16. Deckel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das langgestreckte Schneidelement als von dem klappenartigen Teil (66) lösbares
Trinkrohr (67) ausgebildet ist.
17. Deckel nach einem der Ansprüche 2 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß er einen vom Spiegel (6) vorspringenden Schürzenabschnitt (7) und einen von
diesem vorspringenden Randflansch (8) zum Verschweißen oder dgl. festen Verbinden
mit einem Randflansch (9) des Behälters aufweist.