[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Beschlag für ein Fenster, eine Tür od. dgl.
mit einer mittels einer Stulpschiene abgedeckten Treibstange, mit einem an mindestens
einem ihrer Enden angebrachten Verriegelungselement eines sogenannten Stangenausschlusses.
Man verwendet derartige Beschläge beispielsweise bei zweiflügeligen Fenstern ohne
festes senkrechtes Setzholz, also bei Fenstern, die trotz der beiden Flügel lediglich
einen aus zwei Längsholmen und zwei Querholmen bestehenden festen Rahmen aufweisen.
Üblicherweise ist es bei dieser Art von Fenstern und Türen so, daß der eine Flügel
normalerweise geschlossen bleibt und nur zu Reinigungszwecken geöffnet wird. Man bezeichnet
ihn aus diesem Grunde vielfach als Reinigungsflügel. Demgegenüber ist dann der andere
Flügel, der sogenannte Lüftungsflügel, der wie bei einflügeligen Fenstern benutzt
wird. Er kann beispielsweise ein Dreh-Kipp-Flügel sein. Zweckmäßigerweise verriegelt
man den Lüftungsflügel in der Schließstellung gegen den Reinigungsflügel, weil, wie
gesagt, zwischen deren einander zugeordneten vertikalen Holmen kein vertikaler Festrahmenholm
(kein senkrechtes Setzholz) ist. Statt dessen oder zusätzlich kann man den Lüftungsflügel
selbstverständlich auch gegen den festen Rahmen verriegeln.
[0002] Insbesondere wenn der Lüftungsflügel gegen den Reinigungsflügel verriegelt wird,
ist eine sichere Schließlage des Reinigungsflügels erforderlich. Aus diesem Grunde
erfolgt dessen Verriegelung, wie gesagt, in der Art eines Stangenausschlusses parallel
zur Ebene der Stulpschiene. Dabei treten das obere und das untere Treibstangenende
beim Verriegeln nach oben bzw. nach unten aus, wobei die Treibstangenenden entweder
als Verriegelungselemente ausgebildet sind oder solche tragen. Jedes Verriegelungselement
greift in seiner Verriegelungsstellung in eine Verriegelungsaufnahme am zugeordneten
Festrahmen-Querholm ein, die sich zweckmäßigerweise an einem Schließblech oder einem
vergleichbaren Beschlagteil befindet.
[0003] Insbesondere bei einem breiteren Reinigungsflügel ist eine Verriegelung lediglich
über den sogenannten Stangenausschluss nicht ausreichend. Dies gilt vor allen Dingen
dann, wenn der Lüftungsflügel gegen den Reinigungsflügel verriegelt wird. In einem
solchen Falle legt man Wert auf eine Zusatzverriegelung am oberen und/oder unteren
Ende des Reinigungsflügels. Eine solche Verriegelung setzt aber die Verwendung einer
Eckumlenkung an der oberen und/oder der unteren, dem Lüftungsflügel zugeordneten Ecke
des Reinigungsflügels voraus. Jede Eckumlenkung besitzt aber selbst eine Stulpschiene
und diese muß möglichst dicht an die vertikale Stulpschiene anschließen, mit letzterer
nach Möglichkeit sogar verbindbar sein. Diesem Erfordernis steht aber der Riegelausschluß
entgegen.
[0004] Die Aufgabe der Erfindung besteht infolgedessen darin, einen Beschlag der eingangs
beschriebenen Art so weiterzubilden, daß er ohne Verzicht auf den Stangenausschluss
den wahlweisen Anschluß einer bzw. an jeder Ecke je einer Eckumlenkung für eine Zusatzverriegelung
am oberen und/oder unteren Querholm des Reinigungsflügels gestattet.
[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß der Beschlag gemäß
dem Oberbegriff des Anspruchs 1 entsprechend dem kennzeichnenden Teil dieses Anspruchs
ausgebildet ist. Dieser Beschlag wird in gleicher Weise eingebaut und verwendet wie
der vorbekannte, jedoch bietet er forderungsgemäß außer dem Stangenausschluss auch
noch die Möglichkeit der Verwendung einer oder an jedem Ende einer Eckumlenkung für
eine bzw. je eine Zusatzverrie gelung des Reinigungsflügels am oberen und/oder am
unteren Flügelende. Ein Materialmehraufwand ist damit praktisch nicht verbunden
und die zusätzlichen Bearbeitungskosten sind, insbesondere im Hinblick auf die universellere
Verwendungsmöglichkeit dieses Beschlags, nicht nennenswert. Im Falle der Verwendung
einer bzw. zweier Eckumlenkungen erfolgt das Ankuppeln des Kraftumlenkungsmittels
der Eckumlenkung, also beispielsweise der geführten Federbänder an die Treibstange
an der Bandgegenseite des Reinigungsflügels in bevorzugter Weise über einen Zapfen
der Eckumlenkung der in eine entsprechende Bohrung der vertikalen Treibstange eingreift.
Es wird noch ausdrücklich darauf hingewiesen, daß im Regelfalle keine Eckumlenkung
erforderlich ist oder verwendet wird und man vor allen Dingen aus diesem Grunde die
Verriegelung des Reinigungsflügels gegenüber dem festen Rahmen über einen sogenannten
Stangenausschluss vorsieht. Falls der Lüftungsflügels ein Dreh-Kipp-Flügel ist, befindet
sich in der Regel auch die Kipplagerung für den Lüftungsflügel am Reinigungsflügel.
Schon allein aus diesem Grunde ist ein sicheres Verriegeln des Reinigungsflügels
in der Schließstellung notwendig.
[0006] Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß die Außenfläche der Stulpschiene
etwa bündig mit der Außenfläche des Verriegelungselements verläuft. Beide haben normalerweise
einen flachen Querschnitt.
[0007] Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, daß die Treibstange im Endbereich
abgekröpft ist. Das bedeutet, daß das Verriegelungselement einstückig mit der Treibstange
gefertigt wird. Außerdem reduziert man zweckmäßigerweise die Breite der Treibstange
im Endbereich etwa ab der Abkröpfung, insbesondere von beiden Seiten her um denselben
Betrag, so daß auch der Durchbruch symmetrisch zur Längsmittelachse der Stulpschiene
angebracht werden kann. Normalerweise ist die Treibstange entgegen der Darstellung
in Fig. 2 etwas schmaler als die Stulpschiene, damit letztere beidseits der Treibstangennut
aufliegen kann. Wenn man trotzdem ihre Breite im Endbereich reduziert, so erhält man
seitlich des Durchbruchs breitere Stege.
[0008] Eine andere Ausbildung der Erfindung ist durch eine rechteckige Form des Durchbruchs
gegekennzeichnet, dessen Breite etwa der Breite des Treibstangenendstücks entspricht.
Der Durchbruch dient infolgedessen als Längsführung und der Durchbruch ist lediglich
um das hierfür erforderliche Spiel breiter als das Verriegelungselement.
[0009] Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung kennzeichnet sich durch zwei, den Längsseiten
des Durchbruchs zugeordnete gegeneinanderweisende Vorsprünge, Zungen od. dgl., die
sich im wesentlichen in der Treibstangenebene befinden, wobei die Breite der Treibstange
im Bereich der Kröpfung auf etwa den Abstand der beiden Zungen od. dgl. reduziert
ist. Diese Vorsrprünge od. dgl. dienen zur Führung des Verriegelungselements, insbesondere
beim Entriegeln, und zur Lagesicherung in Querrichtung bei zurückgezogenem Verriegelungselement.
Die nochmalige Reduzierung der Treibstange im Bereich der Kröpfung, also dem Zwischenstück
zwischen den parallelen Treibstangenteilen, kann in einem Arbeitsgang mit der Schaffung
des Verriegelungselements beispielsweise ausgestanzt werden. Zweckmäßigerweise sind
die beiden Zungen od. dgl. einstückig mit der Stulpschiene gefertigt, insbesondere
als Ausprägungen ausgebildet. Beim Stanzen des Durchbruchs kann man diese Zungen
bilden und sie werden nach dem Stanzvorgang lediglich noch quer zu ihrer Ebene mittels
eines geeigneten Prägewerkzeugs aus der Stulpschienenebene herausgedrückt.
[0010] Die Treibstange und die Stulpschiene sind in Weiterbildung der Erfindung Teile eines
in eine Falznut einsetzbaren Getriebes, insbesondere Falzhebelgetriebes. Dessen Bedienungsgriff
ist vorteilhafterweise nur bei geöffnetem oder wenigstens teilgeöffnetem Lüftungsflügel
zugänglich, was im Hinblick auf die Sicherheit aber auch das ästhetische Aussehen
in diesem Bereich wünschenswert ist.
[0011] Eine besonders bevorzugte Variante der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß
das freie umgebogene oder abgewinkelte Ende der Stulpschiene eine Kupplungshälfte
zum Ankuppeln an eine Kupplungsgegenhälfte einer weiterführenden, querverlaufenden
Treibstange, insbesondere einer Eckumlenkung einer Zusatzverriegelung, trägt. Eine
derartige Kupplung ist im Prinzip an sich bereits be kannt, jedoch bei einem Beschlag
anderer Art oder genauer gesagt, bei einem Beschlag ohne Stangenausschluss. Das Kupplungsstück
kann in Übereinstimmung mit diesem Stand der Technik eine T-förmige Gestalt haben
und mit einem C-förmigen Kupplungsgegenstück am zugeordneten freien Ende der weiterführenden
Stulpschiene der Eckumlenkung rastend oder schnappend gekuppelt werden. Die Eckumlenkung
besitzt demnach lediglich an ihrem einen, in Gebrauchslage horizontalen Schenkel
eine Stulpschiene, während ihr vertikaler Schenkel vom Stulp des Getriebes bzw. Falzhebelgetriebes
abgedeckt wird.
[0012] Die Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnung näher erläutert. Die Zeichnung
zeigt ein Ausführungsbeispiel der Erfindung. Hierbei stellen dar:
Fig. 1 Eine Vorderansicht eines zweiflügeligen Fensters vom Rauminnern her gesehen,
wobei der Deutlichkeit wegen auf eine gestrichelte Darstellung des Beschlags am Reinigungsflügel
verzichtet wurde,
Fig. 2 perspektivisch und gegenüber Fig. 1 in vergrößertem Maßstab sowie in explosionsartiger
Darstellung den Beschlag teilweise aufgebrochen gezeichnet sowie in Verbindung mit
einer ggf. verwendbaren Eckumlenkung,
Fig. 3 einen Schnitt gemäß der Linie III-III der Fig. 2.
[0013] An einem festen Rahmen 1 oder Blendrahmen sind ein Reinigungsflügel 2 und ein Lüftungsflügel
3 anmontiert. Der Reinigungsflügel 2 ist ein reiner Drehflügel und er kann um eine
dem linken vertikalen Blendrahmenholm 4 zugeordnete vertikale Achse gedreht werden.
Dies wird beim Ausführungsbeispiel durch drei Drehlager 5, 6 und 7 ermöglicht. Normalerweise
bleibt dieser Flügel geschlossen und wird nur zu Reinigungszwecken geöffnet. Er wird
mit Hilfe des nachstehend beschriebenen erfindungsgemäßen Beschlags gegenüber dem
festen Rahmen 1 verriegelt.
[0014] Der zweite Flügel 3 ist als Lüftungsflügel gedacht und er kann beim Ausführungsbeispiel
sowohl um eine dem rechten vertikalen Blendrahmenholm zugeordnete Achse gedreht als
auch um eine untere horizontale Achse gekippt werden. Das Verriegeln und Umschalten
von der einen in die andere Betriebsart erfolgt in bekannter Weise über ein Dreistellungsgetriebe
9. Über den Handgriff dieses Getriebes 9 werden auch Verriegelungsbolzen in vertikaler
Richtung verschoben, die mit entsprechenden Verriegelungsgegengliedern, insbesondere
Schließblechen, am rechten vertikalen Holm 10 des Reinigungsflügels 2 zusammenwirken.
Der rechte vertikale Flügelholm 10 und der linke vertikale Flügelholm 11 des Lüftungsflügels
3 sind einander unmittelbar zugeordnet, d.h. der feste Rahmen 1 besitzt an dieser
Stelle keinen zusätzlichen Vertikalholm, also kein sogenanntes senkrechtes Setzholz.
Der zuletzt genannte Begriff bedeutet keinesfalls, daß der erfindungsgemäße Beschlag
nur bei Rahmen aus Holz Verwendung kann, vielmehr kommen auch an dere Rahmen, beispielsweise
aus Aluminium oder Kunststoff in Frage.
[0015] Die Verriegelung des Reinigungsflügels 2 gegenüber dem festen Rahmen 1 erfolgt im
sogenannten Stangenausschluß. Zu diesem Zwecke sind am oberen und unteren Ende einer
am Holm 10 im Sinne des Doppelpfeils 12 auf und ab verschiebbaren Treibstange 13,
welche von einer Stulpschiene 14 abgedeckt ist, Verriegelungselemente 15 und 16 angebracht,
insbesondere angeformt. Jedes greift in ein Schließblech od. dgl. 17 bzw. 18 am unteren
bzw. oberen Festrahmenquerholm 19 bzw. 20 ein.
[0016] Die Treibstage 13 und die Stulpschiene 14 sind Teile eines in eine Falznut einsetzbaren
Getriebes, insbesondere Falzhebelgetriebes 21, mit einem Betätigungsgriff 22. Letzterer
ist im Falzraum zwischen den beiden vertikalen Holmen 10 und 11 der beiden Flügel
und daher nur bei geöffnetem bzw. drehgeöffnetem Lüftungsflügel 3 zugänglich. Es kann
sich allerdings auch um ein Getriebe mit aufgesetztem Betätigungsgriff handeln.
[0017] Um eine leichte Anpassung an verschiedene Flügelgrößen bzw. Flügelhöhen vornehmen
zu können, ist die Treibstange 13 wenigstens zweiteilig ausgebildet. Dasselbe gilt
natürlich auch für die Stulpschiene. Die aus dem Treibstangenteil 13a und dem Stulpschienenteil
14a bestehende Einheit kann auf das der jeweiligen Flügelhöhe entsprechende Maß abgelängt
werden. Die Verbindung des Treibstangenteils 13a und des Treibstangenteils 13 erfolgt
über einen U-förmigen Zahnschlitten 23 und die Ausbildung des freien Endes des Treibstangenteils
13a als Doppel-Zahnstange 24. Für die Stulpschienenteile ist eine Verbindungslasche
25 vorgesehen. Der Zahnschlitten 23 macht eine Abkröpfung der Treibstange in diesem
Bereich erforderlich. Zur Abstützung der Stulpschiene 14 am Grund der Rahmennut dient
ein Element 26. Außerdem kann man dort eine Befestigungsschraube anbringen und schließlich
kann es auch noch zur Führung der Treibstange 13 ausgenutzt werden.
[0018] Die Stulpschiene ist an ihrem, der oberen und/oder auch der unteren rechten Flügelecke
des Reinigungsflügels 2 zugekehrten Ende gegen die Ebene der Treibstange 13 hin umgebogen.
Außerdem befindet sich an dieser Stelle ein Durchbruch 27, dessen oberes Ende in
Fig. 2 bis in das Bogenstück 28 hineinreicht. Dadurch ergibt sich eine Austrittsmöglichkeit
für das einstückig mit der Treibstange 13 gefertigte Verriegelungselement 16. Entsprechendes
gilt gegebenenfalls für das untere rechte Flügelende.
[0019] Die Treibstange ist an ihrem freien Ende abgekröpft und vorzugsweise in ihrer Breite
reduziert. Die Breite des Durchbruchs 27 entspricht, wenn man vom notwendigen Spiel
absieht, der Breite des Verriegelungselements 16. Die Längskanten des Durchbruchs
27 stützen die Verriegelungsstange in deren Hauptbelastungsrichtung, also senkrecht
zur Flügelebene ab. Die Abkröpfung ist so vorgenommen, daß die Außenfläche des Verriegelungselements
16 bündig mit derjenigen der Stulpschiene 14 verläuft. Die Bogenform und die Länge
des Durchbruchs 27 sind so gewählt, daß die nicht sichtbare Innenfläche des Verriegelungselements
durch die obere Stirnkante des Durchbruchs 27 abgestützt werden kann. Bei in Pfeilrichtung
29 zurückgezogenem und damit ausgeriegeltem Verrie gelungselement 16 erfolgt eine
Abstützung des letzteren an zwei das Verriegelungselement untergreifenden Zungen 30.
In Fig. 2 ist lediglich eine dieser Zungen eingezeichnet. Sie weisen gegeneinander
und sind an den beiden Längsstegen 31, welche den Durchbruch 27 seitlich begrenzen
angeformt. Es handelt sich dabei um zwei ausgestanzte Zungen, die gegen die Ebene
der Treibstange 13 hin herausgedrückt wurden.
[0020] Der den Zungen in der eingeriegelten Stellung zugeordnete Bereich der Treibstange
13 ist in der Breite reduziert bzw. nochmals reduziert. Dadurch ist es möglich, das
schräg verlaufende Verbindungsstück zwischen dem Verriegelungselement 16 und der
Treibstange 13 zwischen diesen beiden Zungen 30 hindurchzuschieben. Aus dem Vorstehenden
ersieht man, daß sowohl der Durchbruch 27 als auch die Verriegelungselemente 15 und
16 symmetrisch zur Längsmittelachse von Treibstange und Stulpschiene angeordnet sind.
Statt dessen ist es aber auch möglich, wenngleich aus Stabilitätsgründen nicht unbedingt
empfehlenwert, an Stelle eines geschlossenen Durchbruchs eine seitlich randoffene
Ausnehmung und ein asymmetrisches Verriegelungselement vorzusehen.
[0021] Der Reinigungsflügel 2 kann mit dem vorstehend beschriebenen Beschlag sicher gegen
den festen Rahmen 1 verriegelt werden. Wenn dieser Rahmen jedoch vergleichsweise breit
ist, wie dies das Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 zeigt, so ist es wünschenswert
und vorteilhaft, wenn der Flügel noch zusätzlich an weiteren Stellen verriegelt werden
kann. Die erfindungsgemäße Ausbildung des Beschlag ermöglicht eine Ankupplung einer
sogenannten Eckumlenkung 33 an das Falzhebelgetriebe 21. Das Kraftumlenkungsmittel
dieser Eckumlenkung, beispielsweise ein oder mehrere Federbänder, sind mit einem Kupplungszapfen
34 verbunden, der ein Langloch 35 im Winkelschenkel 36 durchsetzt und in eine entsprechende
Bohrung der Treibstange 13 einsteckbar ist. Dadurch läßt sich die Auf- und Abbewegung
im Sinne des Pfeils 37 auf das Kraftumlenkungsmittel 38 übertragen und an den horizontalen
Schenkel weiterleiten. Die horizontale Bewegung wird vom Kraftumlenkungsmittel auf
eine horizontale Treibstange 39 bzw. 40 übertragen, die ein Verriegelungselement
41 bzw. 42 trägt. Zweckmäßigerweise handelt es sich dabei um einen Rollzapfen, der
mit einem Schließblech 43 bzw. 44 od. dgl. am zugeordneten horizontalen Festrahmenholm
zusammenwirkt. Beim Ausführungsbeispiel erreicht man auf diese Weise eine zusätzliche
Verriegelung im mittleren Bereich sowohl am oberen als auch unteren Ende des Reinigungsflügels
2.
[0022] Das freie Ende der Stulpschiene 14, also im wesentlichen der sich in horizontaler
Richtung erstreckende Teil des Bogenstücks 28, bildet eine Kupplungshälfte 45. Sie
arbeitet mit einer Kupplungsgegenhälfte 46 am zugeordneten freien Ende der Stulpschiene
47 der Eckumlenkung 33 zusammen. Die Kupplungshälfte 45 hat eine im wesentlichen T-förmige
Gestalt und sie greift in angekuppeltem Zustand in einen Schlitz entsprechender Form
ein. Die Kupplungsgegenhälfte 46 wird in Pfeilrichtung 29 in die Kupplungshälfte
45 eingehängt.
[0023] Aus dem Vorstehenden wird klar, daß man diesen Beschlag sowohl mit als auch ohne
zusätzliche Verriegelung, d.h. mit und ohne eine oder zwei Eckumlenkungen 33 verwenden
kann. Auf die Wirkungsweise des Stangenausschlusses hat die "Ankupplung" von Ecklenkungen
jedenfalls keinen Einfluß.
[0024] Die Bohrungsgruppe 48 an der Stulpschiene 14 dient zum Befestigen eines Schließblechs
od. dgl., das mit einem Verriegelungszapfen an der Schließseite des Lüftungsflügels
3 zusammenwirkt.
1. Beschlag für ein Fenster, eine Tür od. dgl. mit einer mittels einer Stulpschiene
(14) abgedeckten Teibstange (13), mit einem an mindestens einem ihrer Enden angebrachten
Verriegelungselement (15, 16) eines sogenannten Stangenausschlusses, dadurch gekennzeichnet,
daß die Stulpschiene (14) an ihrem freien Ende abgewinkelt oder abgebogen (28) und
die Stulpschiene (14) im Endbereich mit einem Durchbruch (27) versehen ist, der vom
Verriegelungselement (15, 16) oder einem Verbindungselement des letzteren mit der
Treibstange (13) durchsetzt ist.
2. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenfläche der Stulpschiene
(14) etwa bündig mit der Außenfläche des Verriegelungselements (15, 16) verläuft.
3. Beschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Treibstange (13)
im Endbereich abgekröpft ist.
4. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die
Breite der Treibstange (13) im Endbereich etwa ab der Abkröpfung reduziert ist.
5. Beschlag nach Anspruch 3 oder 4, gekennzeichnet durch eine rechteckige Form des
Durchbruchs (27), dessen Breite etwa der Breite des Treibstangen-Endstücks bzw. Verriegelungselemets
(15, 16) entspricht.
6. Beschlag nach Anspruch 5, gekennzeichnet durch zwei den Längsseiten des Durchbruchs
(27) zugeordnete, gegeneinanderweisende Vorsprünge, Zungen (30) od. dgl., die sich
im wesentlichen in der Treibstangenebene befinden, wobei die Breite der Treibstange
(13) im Bereich der Kröpfung auf etwa den Abstand der beiden Zungen (30) od. dgl.
reduziert ist.
7. Beschlag nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Zungen (30) od.
dgl. einstückig mit der Stulpschiene (14) gefertigt, insbesondere als Ausprägungen
ausgebildet sind.
8. Beschlag nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Treibstange (13) und die Stulpschiene (14) Teile eines in eine Falznut einsetzbaren
Getriebes (21), insbesondere Falzhebelgetriebes, sind.
9. Beschlag nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß das freie umgebogene oder abgewinkelte Ende (28) der Stulpschiene (14) eine Kupplungshälfte
(45) zum Ankuppeln an eine Kupplungsgegenhälfte (46) einer weiterführenden, querverlaufenden
Treibstange (47), insbesondere einer Eckumlenkung (33) einer Zusatzverriegelung,
trägt.