Verriegelbarer tragbarer Behalter, insbesondere Reisekoffer, Boardcase, Aktenkoffer oder dergleichen

Abstract

 Mit der Erfindung wird ein verriegelbarer tragbarer Be­hälter (1), insbesondere ein Reisekoffer, ein Boardcase, ein Aktenkoffer o.dgl., mit einem beweglich daran befestigten Griff (5) zur Verfügung gestellt, der sich auszeichnet durch eine die Griffbewegung in eine Entriegelungs- und/oder Öffnungsbewegung des Behälterverriegelungsmechanismus (9) um­setzende Kupplungsvorrichtung (11), welche als Verbindung zwi­schen dem Griff (5) und dem Behälterverriegelungsmechanismus (9) vorgesehen ist, sowie eine die Griffbewegung arretierende oder deren Übertragung auf den Behälterverriegelungsme­chanismus (9) aufhebende Entriegelungs- und/oder Öffnungs­sperrvorrichtung (12).

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen verriegelbaren tragbaren Be­hälter, insbesondere einen Reisekoffer, ein Boardcase, einen Aktenkoffer o.dgl., mit einem beweglich daran be­festigten Griff.

[0002] Nach dem Stande der Technik sind viele verriegelbare trag­bare Behälter, insbesondere Reisekoffer, Boardcases, Aktenkoffer o.dgl., bekannt, die einen beweglich daran befestigten Griff haben. Die bewegliche Anbringung des Griffs dient hierbei dazu, dem Benutzer das Ergreifen, Tragen und Abstellen sowie das Verstauen des tragbaren Be­hälters, beispielsweise eines Reisekoffers, zu erleichtern sowie weiter dazu, bei der Beförderung von tragbaren Be­hältern, insbesondere von Reisekoffern, deren leichtes und enges Übereinanderstapeln zu ermöglichen.

[0003] Im Gegensatz hierzu wird mit der vorliegenden Erfindung insbesondere die Aufgabe gelöst, einen verriegelbaren trag­baren Behälter der eingangs genannten Art zur Verfügung zu stellen, der von seinem Benutzer in besonders prakti­scher und bequemer Weise geöffnet und verschlossen werden kann.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine die Griffbewegung in eine Ent- bzw. Verriegelungs- und/oder Öffnungs- ­bzw. Schließbewegung des Behälterverriegelungsmechanismus umsetzende Kupplungsvorrichtung, welche als Verbindung zwischen dem Griff und dem Behälterverriegelungsmechanismus vorgesehen ist, und eine die Griffbewegung arretierende oder deren Übertragung auf den Behälterverriegelungsmechanismus auf­ hebende Entriegelungs- und/oder Öffnungssperrvorrichtung.

[0005] Auf diese Weise wird es durch die Erfindung ermöglicht, daß der Benutzer, der bisher bei verriegelbaren tragbaren Behältern, wie beispielsweise bei Reisekoffern, Boardcases, Aktenkoffern o.dgl., meistens zwei Kofferschlösser aufzu­schließen und zu öffnen oder zuzuschließen hatte, nur noch den Griff dieses tragbaren Behälters in der jeweils vorge­sehenen Weise zu bewegen braucht, nachdem er eine Entriege­lungs- und/oder Öffnungsssperrvorrichtung, die praktischer­weise bevorzugt direkt am Griff vorgesehen ist, betätigt hat, so daß dadurch der Behälterverriegelungsmechanismus, beispielsweise ein oder zwei Kofferschlösser, aufgeht, vorzugsweise aufspringt, so daß der Benutzer nur noch den Deckel des tragbaren Behälters hochzuklappen braucht, sofern die­ser nicht mit einer elastischen Aufspringvorrichtung ver­sehen ist, welche den Deckel des tragbaren Behälters von selbst aufspringen läßt.

[0006] Der Griff des tragbaren Behälters nach der Erfindung kann in verschiedenster Weise bewegbar sein, beispielsweise kann der Quersteg eines U-förmigen Griffes, dessen beiden Schen­kel am tragbaren Behälter angebracht sind, auf den Behäl­ter zu bzw. vom Behälter weg verschiebbar ausgebildet sein, oder dieser Quersteg kann zusammen mit den Schenkeln paral­lel zu der Behälterseite, an welcher der Griff befestigt ist, verschiebbar angebracht sein.

[0007] Eine besonders praktische und konstruktiv vorteilhafte Aus­führungsform des verriegelbaren tragbaren Behälters nach der Erfindung erhält man jedoch, wenn der Griff verschwenk­bar am Behälter angebracht und der Verschwenkmechanismus über die Kupplungsvorrichtung mit dem Behälterverriege­lungsmechanismus zu dessen Betätigung verbunden ist.

[0008] Insbesondere kann die Ausbildung des verriegelbaren trag­baren Behälters hierbei so sein, daß der Griff wenigstens zwei Schenkel aufweist und mit seinem einen Schenkel ver­schwenkbar am Behälter angebracht ist. Vorzugsweise ist der Griff um die Längsachse des einen Schenkels ver­schwenkbar am Behälter angebracht.

[0009] Eine besonders praktische und vorteilhaft zu handhabende Ausführungsform der Erfindung ergibt sich, wenn der Griff L-förmig oder U-förmig ausgebildet und um die Längsachse des einen L-Schenkels oder U-Schenkels verschwenkbar am Behälter angebracht ist. Diese Längsachse des Schenkels, um welche der Griff verschwenkbar am Behälter angebracht ist, kann bevorzugt senkrecht zu derjenigen Behälterseite verlaufen, an welcher der Griff befestigt ist. Auf diese Weise ist dann der andere L-Schenkel oder der Quersteg eines U-förmigen Griffs in praktischer Weise parallel zu derjenigen Seite des Behälters verschwenkbar, an der der Griff anmontiert ist.

[0010] Wenn ein U-förmiger Griff in der vorstehend genannten Wei­se am Behälter angebracht ist, dann kann er weiter so am Behälter vorgesehen sein, daß der U-förmige Griff mit dem anderen U-Schenkel, welcher parallel zu dem verschwenkbar am Behälter angebrachten U-Schenkel verläuft, mittels eines Einrastmechanismus am Behälter verrast- oder arretierbar ist, so daß beim normalen Tragen des Behälters dadurch ein unerwünschtes Verschwenken des Griffs verhindert wird.

[0011] Auch ist es möglich, den verriegelbaren tragbaren Behälter nach der Erfindung so auszubilden, daß der U-förmige Griff am freien Ende des anderen U-Schenkels, welcher parallel zu dem verschwenkbar am Behälter angebrachten U-Schenkel ist, am Behälter in einer Führung, beispiels­ weise in einer als Gegenlager dienenden Führungsnut oder -fuge, ge­führt ist, die vorzugsweise einen oder zwei Anschläge auf­weist, welche die Verschwenkbewegung in der einen Ver­schwenkrichtung oder in beiden Verschwenkrichtungen be­grenzen. Dadurch wird ein unerwünscht weites und unprak­tisches Verschwenken des Griffs beispielsweise verhindert.

[0012] Die Entriegelungs- und/oder Öffnungssperrvorrichtung kann als lösbare Bewegungssperre für den Griff ausgebildet sein, so daß sie bei einem verschwenkbar am Behälter ange­brachten Griff denselben gegen ein Verschwenken sichert.

[0013] Als solche Bewegungssperre kann in einer Ausführungsform der vorstehend genannte Einrastmechanismus dienen, es ist jedoch besonders zu bevorzugen, eine solche Bewegungs­bzw. Verschwenksperre in dem Bewegungs- bzw. Verschwenkme­chanismus des Griffs vorzusehen, wodurch die Bewegungssperre besonders gut in den Gesamtaufbau integriert wird.

[0014] Diese Bewegungssperre kann mittels eines Betätigungsele­ments lös- bzw. entarretierbar sein, wobei das Betätigungs­element am oder im Griff vorgesehen oder am oder im Ein­rastmechanismus angeordnet sein kann.

[0015] Bevorzugt ist der erfindungsgemäße verriegelbare tragbare Behälter hierbei so ausgebildet, daß das Betätigungsele­ment ein Druckknopf und/oder ein Schloß, insbesondere ein Zylinder- oder Zahlenschloß,ist oder umfaßt. In einer für die Praxis ganz besonders zu bevorzugenden Ausführungsform der Erfindung ist das Betätigungselement ein Druckknopf, der durch das Schloß, insbesondere das Zylinder- oder Zah­lenschloß, arretierbar ist, was zum Beispiel in einfacher Weise dadurch geschehen kann, daß das durch das Zylinder- ­oder Zahlenschloß betätigte Arretierungselement, wenn das Zylinder- oder Zahlenschloß nicht geöffnet ist, in den Ver­schiebungsweg des letzteren als Verschiebesperre hinein­ ragt und durch das Öffnen des letzteren aus diesem Ver­schiebungsweg herausbewegt wird.

[0016] Ein besonders kompakter und in hohem Maße integrierter Aufbau wird dadurch erzielt, daß das Zylinder- oder Zah­lenschloß und/oder der Druckknopf am oder im Griff vorge­sehen ist. Im Falle des vorstehend erwähnten Einrastmecha­nismus kann das Zylinder- oder Zahlenschloß und/oder der Druckknopf auch am oder im Einrastmechanismus angebracht sein. Es sei jedoch darauf hingewiesen, daß der erwähnte Einrastmechanismus auch nur als Hilfsmechanismus zum Be­wegen bzw. Verschwenken des Griffs in die Arretierungs­stellung vorgesehen sein kann, in welcher er durch eine im Griff selbst oder in dessen Bewegungs- bzw. Verschwenk­mechanismus vorgesehene lösbare Bewegungssperre völlig gegen ein Bewegen bzw. Verschwenken arretiert wird.

[0017] Eine besonders vorteilhafte Ausführungsform der Entriege­lungs- und/oder Öffnungssperrvorrichtung zeichnet sich da­durch aus, daß der Druckknopf an einem verschwenkbar gela­gerten Hebelarm vorgesehen ist, dessen Verschwenkbewegung durch das Zylinder- oder Zahlenschloß arretierbar ist und der auf einen Verriegelungsbolzen wirkt, welcher mit einem am Behälter befindlichen Arretierungs- und Führungsorgan, insbesondere einer Führungs- und Lagerplatte, zusammenwirkt.

[0018] Die Kupplungsvorrichtung ist bevorzugt so ausgebildet, daß sie einen am Griff drehfest angebrachten Riegel und durch dessen Drehung bewegbare Betätigungselemente, insbesondere verschiebbare Schieber, zum Betätigen des Behälterverriege­lungsmechanismus umfaßt.

[0019] Schließlich zeichnet sich eine bevorzugte Ausführungsform des Behälterverriegelungsmechanismus dadurch aus, daß er eine durch die Kupplungsvorrichtung verschiebbare Ver­ schiebeplatte aufweist, die mit einem Ausstoßhebel zusam­menwirkt, der um eine bezüglich des Behälters ortsfeste Achse verschwenkbar und von einer Druckfeder im Sinne ei­nes Wegstoßens eines am Deckel angebrachten Hakens von dem Behälter beaufschlagt ist, wobei ein Verriegelungsvor­sprung für den Haken an der Verschiebeplatte vorgesehen ist und letztere außerdem einen Freigabevorsprung für den Ausstoßhebel aufweist, welcher den Ausstoßhebel in der Ver­riegelungsstellung des Behälterverriegelungsmechanismus gegen eine Verschwenkbewegung sichert und die Verschiebe­platte in der Entriegelungsstellung des Behälterverriege­lungsmechanismus gegen eine Verschiebung in die Verriege­lungsstellung sichert.

[0020] Die vorstehenden sowie weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung seien nachfolgend anhand einiger besonders be­vorzugter Ausführungsformen der Erfindung, die in den Figuren 1 bis 12 der Zeichnung veranschaulicht sind, näher erläutert; es zeigen:

Figur 1 eine erste Ausführungsform eines verriegelbaren tragbaren Behälters gemäß der Erfindung in Seiten- und Stirnansicht sowie in Ansicht von oben;

Figur 2 eine zweite Ausführungsform eines verriegelbaren tragbaren Behälters nach der Erfindung in Seiten- und Stirnansicht sowie in Ansicht von oben;

Figur 3 eine dritte Ausführungsform eines verriegelbaren tragbaren Behälters gemäß der Erfindung in Seiten- und Stirnansicht sowie in Ansicht von oben, wobei letztere den Griff in der arretierten Stellung zeigt;

Figur 4 eine Ansicht des verriegelbaren tragbaren Behälters der Figur 3 von oben, wobei der Griff zum Öffnen des tragbaren Behälters aus der arretierten Stellung herausgeschwenkt ist;

Figur 5 eine vierte Ausführungsform eines verriegelbaren tragbaren Behälters nach der Erfindung in Seiten- und Stirnansicht, sowie in Ansicht von oben, wo­bei sich der Griff des Behälters in der Verriegelungs­stellung befindet;

Figur 6 eine fünfte Ausführungsform eines verriegelbaren tragbaren Behälters nach der Erfindung in Seiten- und Stirnansicht, sowie in Ansicht von oben, wo­bei der Griff entriegelt und zum Öffnen des Behälters verschwenkt worden ist;

Figur 7 einen Schnitt längs der Linie A-A der Figur 8, der eine innerhalb des Griffs und der dem Scharnier gegenüberliegenden Längsschmalseite des Behälters vorgesehene Entriegelungs- und/oder Öffnungssperrvorrichtung sowie eines Teils einer Kupplungsvorrichtung, die hiermit verbunden ist, zeigt;

Figur 7a einen Schnitt längs der Linie B-B der Figur 8;

Figur 8 eine Aufsicht auf die in der dem Schar­nier gegenüberliegenden Längsschmalseite vorgesehene Kupplungs­vorrichtung und den ebenfalls darin vorgesehenen Behälterver­riegelungsmechanismus einschließlich des im Deckel vorgesehe­nen Hakens, der einen Teil dieses Behälterverriegelungsmecha­nismus bildet, und zwar in Aufsichtsdarstellung;

Figur 8a einen Schnitt längs der Linie C-C der Figur 8;

Figur 9 die in Figur 7 und 8 ersichtliche Füh­rungs- und Lagerplatte im Schnitt;

Figur 9a die Lagerplatte der Figur 9 in Aufsicht von oben;

Figur 9b die Lagerplatte der Figur 9 in Aufsicht von unten;

Figur 10 den in Figur 7 und 8 ersichtlichen Riegel in Aufsicht;

Figur 10a den Riegel im Schnitt;

Figur 11 die Montageschiene, auf welcher der Aufbau gemäß Figur 8 im wesentlichen montiert ist;

Figur 12 die Verschiebeplatte des in Figur 8 gezeigten Behälterverriegelungsmechanismus in Aufsicht;

Figur 12a die Verschiebeplatte der Figur 12 im Längsschnitt; und

Figur 12b die Verschiebeplatte der Figur 12 im Querschnitt.

[0021] Es sei nun näher auf die Figuren der Zeichnung eingegan­gen, in denen in den verschiedenen Figuren gleichartige Teile mit den gleichen Bezugszeichen versehen sind.

[0022] Der in Fig. 1 dargestellte verriegelbare Behälter 1 ist vorliegend ein Aktenkoffer bzw. Boardcase, der bzw. das einen Deckel 2 be­sitzt, welcher an der Stelle 3 durch ein nicht sichtbares Scharnier am eigentlichen Behälter 1 befestigt ist. An der Längsschmalseite 4, die der Stelle 3 des Scharniers entgegengesetzt ist, ist ein Griff 5 zum Tragen des Behäl­ ters an diesem befestigt. Dieser Griff 5 ist L-förmig aus­gebildet und mit seinem einen Schenkel 6 verschwenkbar am Behälter 1 angebracht, und zwar ist die verschwenkbare Anbringung derart, daß der Griff 5 um die Längsachse 7 des Schenkels 6 verschwenkbar ist, so daß also sein ande­rer L-Schenkel 8 hierbei parallel zu der Längsschmalseite 4 verschwenkt wird.

[0023] Der verriegelbare tragbare Behälter 1 weist weiterhin einen Behälterverriegelungsmechanismus 9 auf, der vorliegend aus zwei Aktenkofferschlössern besteht, die von außen nicht sichtbar und daher nur in gestrichelten Linien angedeutet sind. Beim Öffnen dieses Behälterverriegelungsmechanismus 9 wird der Deckel 2 freigegeben, so daß er in der Richtung des Pfeils 10 um das an der Stelle 3 befindliche Scharnier verschwenkt und so der Behälter 1 geöffnet werden kann.

[0024] Der Behälter 1 ist weiter mit einer durch strichpunktier­te Linien angedeuteten Kupplungsvorrichtung 11 versehen, welche die Verschwenkbewegung des Griffs 5 in eine Ent- bzw. Verriegelungs- und/oder Öffnungs- bzw Verschließbewegung des Behälterver­riegelungsmechanismus 9 umsetzt und daher als Verbindung zwischen dem Griff 5 und dem Behälterverriegelungsmecha­nismus 9 vorgesehen ist. Es gibt eine Vielzahl von mögli­chen Kupplungsvorrichtungen 11, die als mechanische Elementarvorrichtungen jedem Fachmann verfügbar sind, wel­che in der Lage sind, die Verschwenkbewegung des Griffs derart zu dem Behälterverriegelungsmechanismus 9 zu über­tragen, daß hierdurch der Behälterverriegelungsmechanismus 9 ent- bzw. verriegelt und/oder geöffnet bzw. verschlossen wird. Es sei hier nur als Beispiel angegeben, daß sich als Kupplungsvorrichtung 11 unter anderem eine längsverschiebbar gelagerte Stange eignet, die mit ihrem einen Ende gelenkig an einem Arm angebracht ist, der fest an der Drehachse des Griffs 5 be­festigt ist, und die mit ihrem anderen Ende gelenkig an einem platten- oder zungenförmigen oder in sonstiger Weise ausgebildeten Ent- bzw. Verriegelungs- und/oder Öffnungs- ­bzw. Verschließelement befestigt ist, wie es für das Ent- ­bzw. Verriegeln und/oder Öffnen bzw. Verschließen üblicher Kofferschlösser vorgesehen ist.

[0025] Auf diese Weise kann der tragbare Behälter 1, der vorlie­gend, wie bereits erwähnt, ein Boardcase ist, durch ein­faches Verschwenken des Griffs 5 um die Längsachse 7 des Schenkels 6 verschlossen und/oder geöffnet werden, was viel praktischer und bequemer ist, als den Behälterverriege­lungsmechanismus 9, der vorliegend aus zwei Kofferschlös­sern besteht, die einzeln geöffnet oder verschlossen werden müßten, unmittelbar gesondert zu betätigen.

[0026] Damit ein unbeabsichtigtes Verschwenken des Griffs 5 um die Längsachse 7 und damit ein unbeabsichtigtes Entriegeln und/oder Öffnen des Behälterverriegelungsmechanismus 9 verhindert wird, ist außerdem eine das Verschwenken des Griffs 5 arretierende oder das Übertragen der Verschwenk­bewegung auf den Behälterverriegelungsmechanismus 9 auf­hebende Entriegelungs- und/oder Öffnungssperrvorrichtung 12 vorgesehen, die nur durch gestrichelte Linien angedeutet ist, da sie z.B. entweder im Griff oder in der Nachbar­schaft des Griffs im Behälter 1 bzw. in dessen Wand angeord­net ist.

[0027] Diese Entriegelungs- und/oder Öffnungssperrvorrichtung kann, wie bereits angedeutet, entweder eine Vorrichtung sein, welche den Griff 5 gegen eine Schwenkbewegung um die Längsachse 7 arretiert oder die Wirkverbindung zwischen der Verschwenkbewegung des Griffs 5 und der Kupplungsvor­richtung 11 und/oder dem Behälterverriegelungsmechanismus 9 zeitweise unterbricht bzw. aufhebt. Da dem Fachmann aus der elementaren Mechanik eine Vielzahl von möglichen Vor­richtungen zur Verfügung steht, mit denen die Verschwenk­barkeit eines Teils arretiert oder die mechanische Wirkver­ bindung zwischen zwei aneinander angekuppelten Teilen zeit­weise aufgehoben oder unterbrochen werden kann, ist es hier nicht erforderlich, verschiedene Ausführungsformen der Entriegelungs- und/oder Öffnungssperrvorrichtung zu beschreiben. Es möge als Beispiel genügen, darauf hinzuwei­sen, daß zur Arretierung der Verschwenkbarkeit des Griffs 5 beispielsweise ein gegen Federkraft verschiebbarer Bol­zen in dem feststehenden Teil der Drehlagerung des Griffs 5 vorgesehen sein kann, der in eine Radialöffnung in der in dieser Drehlagerung verdrehbaren Achse des Griffs 5 eingreifen und damit die Verschwenkbewegung blockieren kann und der durch einen axial gegen Federkraft innerhalb der Drehachse verschiebbaren weiteren Bolzen so weit aus dieser radialen Ausnehmung hinausgedrückt werden kann, daß er den Griff 5 für eine Verschwenkbewegung freigibt. Eine entsprechende Vorrichtung, welche die Übertragung der Verschwenkbewegung des Griffs 5 auf die Kupplungsvorrich­tung 11 unterbricht, kann bei der weiter oben als Beispiel angegebenen Kupplungsvorrichtung ähnlich wie die vorstehen­de Vorrichtung zum Arretieren des Griffs 5 ausgebildet sein, indem der weiter oben erwähnte Hebel, welcher an der Drehachse des Griffs 5 angebracht ist, nicht direkt an dieser Drehachse befestigt wird, sondern vielmehr über einen auf der Drehachse drehbar gelagerten Ring, der durch eine Vorrichtung der eben genannten Art mittels eines er­sten und zweiten Bolzens, wie eben beschrieben, an der Drehachse des Griffs 5 arretier- und von dieser Drehachse entarretierbar ist.

[0028] Um die Entriegelungs- und/oder Öffnungssperrvorrichtung derart zu betätigen, daß der Griff 5 verschwenkbar wird oder die Übertragung der Verschwenkbewegung auf den Behäl­terverriegelungsmechanismus 9 stattfindet, ist ein Druck­knopf 13 in dem verschwenkbar am Behälter 1 angebrachten Schenkel 6 des Griffs 5 vorgesehen, der gegen Federkraft niedergedrückt werden kann und dadurch ein Verschwenken des Griffs 5 oder eine Übertragung der Verschwenkbewegung des Griffs 5 auf den Behälterverriegelungsmechanismus 9 ermöglicht.

[0029] Um ein Beispiel anzugeben, sei darauf hingewiesen, daß der Druckknopf 13 beispielsweise so angeordnet sein kann, daß er den oben erwähnten zweiten Bolzen der in zwei Beispie­len oben angegebenen Entriegelungs- und/oder Öffnungs­sperrvorrichtung bei seiner Betätigung niederdrückt.

[0030] Eine weitere Ausführungsform eines verriegelbaren tragba­ren Behälters, die in Fig. 2 dargestellt ist, unter­scheidet sich von der Ausführungsform der Fig. 1 im wesent­lichen nur dadurch, daß hier der Griff 5 U-förmig ausge­bildet ist und am freien Ende desjenigen U-Schenkels 14, welcher parallel zu dem verschwenkbar am Behälter 1 ange­brachten U-Schenkel 6 ist, am Behälter 1 in einer Führung 15 geführt ist. Diese Führung 15, die eine Führungsnut oder eine Führungsfuge für das freie Ende 16 sein kann, besitzt zwei Anschläge 17 und 18, welche die Verschwenkbewegung des Griffs 5 in den beiden Verschwenkrichtungen begrenzen. Diese Anschläge können beispielsweise Stirnwände der Füh­rung 15 an deren beiden Längsenden sein.

[0031] Im übrigen wird hinsichtlich der Beschreibung der Ausfüh­rungsform nach Fig. 2 auf die Beschreibung der Ausführungs­form nach Fig. 1 verwiesen, wobei außerdem darauf hingewie­sen wird, daß manche Teile, die in Fig. 1 gezeigt sind, in Fig. 2 aus Gründen der Vereinfachung der Darstellung nicht dargestellt sind, obwohl sie auch in der Ausführungs­form nach Fig. 2 vorhanden sind, wie insbesondere der Be­hälterverriegelungsmechanismus 9 und die Kupplungsvorrich­tung 11. Entsprechendes gilt auch für die Ausführungsformen der Fig. 3 bis 6, die selbstverständlich auch einen Behäl­terverriegelungsmechanismus 9 und eine Kupplungsvorrich­tung 11 sowie eine Entriegelungs- und/oder Öffnungssperr­vorrichtung 12 aufweisen, auch wenn diese Vorrichtungen, um die Zeichnung zu vereinfachen, nicht besonders darge­ stellt sind, weil sie bereits anhand der Fig. 1 erläutert wurden. Es werden daher in der nachfolgenden Erläuterung der Ausführungsformen nach den Fig. 3 bis 6 im wesentlichen nur Besonderheiten gegenüber der Ausführungsform nach Fig. 1 beschrieben, im übrigen jedoch wird auf die Erläu­terung der Fig. 1 verwiesen.

[0032] In der Ausführungsform nach den Fig. 3 und 4 ist der U-förmige Griff 5 mittels des U-Schenkels 14, welcher parallel zu dem verschwenkbar am Behälter 1 angebrachten U-Schenkel 6 verläuft, durch einen Einrastmechanismus am Behälter 1 verrast- oder arretierbar, wobei durch den Pfeil 20 in Fig. 4 die Verschwenkbewegung des Griffs 5 an­gedeutet ist, mittels derer der Deckel 2 freigegeben wird, so daß er im Sinne des Pfeils 10 hochgeklappt werden kann.

[0033] Als Beispiel für einen von vielen möglichen Einrastmecha­nismen, die dem Fachmann als elementare mechanische Vorrich­tungen zur Verfügung stehen, sei eine Kugel genannt, die elastisch in eine Ausnehmung gedrückt wird, welche sich im freien Ende 16 des U-Schenkels 14 befindet, wobei die­se Kugel auch durch eine geeignete Vorrichtung, die hier als Entriegelungs- und/oder Öffnungssperrvorrichtung be­zeichnet wird bzw. der obengenannten Entriegelungs- und/­oder Öffnungssperrvorrichtung entspricht, arretiert werden kann, so daß dadurch eine unbeabsichtigte Verschwenkbewe­gung des Griffs 5 verhindert werden kann. Diese Entriege­lungs- und/oder Öffnungssperrvorrichtung kann ihrerseits durch einen Druckknopf so betätigt werden, daß der Griff 5 für eine Verschwenkbewegung freigegeben wird.

[0034] In den Ausführungsformen nach den Fig. 5 und 6, die, wie bereits erwähnt, dem grundsätzlichen Aufbau der Ausfüh­rungsform nach Fig. 1 entsprechen, ist der Druckknopf 13 durch ein Zahlenschloß 21 arretierbar, so daß er erst durch entsprechendes Betätigen des Zahlenschlosses 21 ent­arretiert wird und erst dann gemäß dem Pfeil 22 (siehe Fig. 6) niedergedrückt werden kann, um eine Freigabe des Griffs 5 zu einer Verschwenkbewegung im Sinne des Pfeils 20 zu erreichen. In der vorliegenden bevorzugten Ausfüh­rungsform ist das Zahlenschloß 21 im Griff 5, und zwar vor­zugsweise in dessen Schenkel 6, vorgesehen, wodurch sich ein kompakter und sehr übersichtlicher Aufbau ergibt. Das Zahlenschloß kann beispielsweise, wie das in der Ausfüh­rungsform nach Fig. 6 der Fall ist, seitlich in dem Schen­kel 6 eingebaut sein, oder, wie das bei der Ausführungs­form nach der Fig. 5 der Fall ist, in der Oberseite des Schenkels 6 vorgesehen sein.

[0035] Anstelle eines in der Beschreibung und den Ansprüchen ange­gebenen Zahlen- oder Zylinderschlosses kann selbstverständ­lich auch ein anderes geeignetes Schloß verwendet werden.

[0036] Schließlich sei, obwohl das an sich überflüssig erscheint, darauf hingewiesen, daß der Behälterverriegelungsmechanis­mus durch das Zurückbewegen bzw. -verschwenken des Griffes wieder verriegelt bzw. in den Verriegelungszustand gebracht wird, sofern er sich nicht ohnehin durch das manuelle Zu­klappen des Deckels von selbst verriegelt, wie das bei vielen bekannten Behälterverriegelungsmechanismen der Fall ist.

[0037] Es seien nun anhand der Figuren 7 bis 12 ein Behälterver­riegelungsmechanismus 9, eine Kupplungsvorrichtung 11 und eine Entriegelungs- und/oder Öffnungssperrvorrichtung 12 gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung be­schrieben, die in einen der Behälter nach den Figuren 1 bis 6, insbesondere in einen der Behälter nach den Figuren 1, 5 und 6 eingebaut sein können.

[0038] Zunächst sei die Entriegelungs- und/oder Öffnungssperrvor­richtung 12 hauptsächlich anhand der Figur 7 beschrieben:

[0039] Diese umfaßt den Druckknopf 13, der an dem einen Ende ei­nes Hebelarms 22 vorgesehen ist, dessen anderes Ende um die senkrecht zur Zeichnungsebene verlaufende Achse 23 schwenkbar innerhalb des Griffs 5 gelagert ist.

[0040] Im Schwenkweg des Hebelarms 22 ist das obere Ende 24 der Achse 25 eines Zahlenschlosses 21 vorgesehen. Dieses Ende 24 wird mittels einer Druckfeder 26, welche zwischen dieses verdickte Ende 24 und den übrigen Teil des Zahlenschlos­ses 21 eingefügt ist, nach oben gegen den Hebelarm 22 ge­drückt. Das Zahlenschloß 21 umfaßt vorliegend drei Zahlen­räder 27a, 27b und 27c sowie zugehörige Nockenräder 28a, 28b und 28c, es kann jedoch auch zwei Zahlenräder umfassen, wie in Figur 6 angedeutet, oder drei oder mehr Zahlenräder. Außerdem können auf den Zahlenrädern anstelle von Zahlen auch andere Symbole vorgesehen sein. Dieses Zahlenschloß 21 ist in einer an sich bekannten Weise derart aufgebaut, daß seine Achse 25 in deren Längsrichtung nur dann gegen die Kraft der Druckfeder 26 nach abwärts verschiebbar ist, wenn die das Zahlenschloß öffnende Zahlen- bzw. Symbolkom­bination mittels der Zahlenräder 27a, 27b und 27c einge­stellt ist. Wenn das der Fall ist, kann der Hebelarm 22 durch einen nach abwärts gerichteten Druck auf den Druck­knopf 13 um seine Achse 23 nach abwärts zu verschwenkt werden.

[0041] Außerdem befindet sich das obere Ende 29 eines Verriege­lungsbolzens 30 im Verschwenkweg des Hebelarms 22, und dieses verdickte Ende 29 wird mittels einer Rückholfeder 31 gegen die Unterseite des Hebelarms 22 gedrückt. Der Verriegelungsbolzen 30 ist in seiner Längsrichtung nach abwärts, und zwar vorliegend parallel zur Achse 25 des Zahlenschlosses 21, verschiebbar, und diese Abwärtsver­schiebung des Verriegelungsbolzens 30 wird durch einen Druck auf den Druckknopf 13 mittels des Hebelarms 22 be­wirkt, wenn dessen Verschwenkbewegung durch das Zahlen­schloß 21 freigegeben ist. Das untere Ende 32 des Verrie­gelungsbolzens 30 greift im Verriegelungszustand, d.h. in dem Zustand, in dem der Griff 5 nicht um die Achse 7 ver­dreht werden kann, in eine kreisförmige Öffnung 33 ein, die in einer Führungs- und Lagerungsplatte 34 vorgesehen ist (siehe Figur 9), welche ihrerseits ortfest in der Längsschmalseite 4 des Behälters 1 angebracht ist. An das untere Ende 32 schließt sich nach oben zu eine Umfangsnut 35 des Verriegelungsbolzens 30 an. Wenn der Verriegelungs­bolzen 30 durch Verschwenken des Hebelarms 22 nach unten zu verschoben wird, gelangt diese Umfangsnut 35 in den oberen Bereich der Öffnung 33, welcher in eine verengte bogenförmige Führungsbahn 36 übergeht, deren Breite ein wenig größer als der Durchmesser des Verriegelungsbolzens 30 im Bereich der Umfangsnut 35 ist, jedoch kleiner als der Durchmesser des Verriegelungsbolzens im Bereich des unteren Endes 32. Wenn daher die Umfangsnut 35 in den obe­ren Bereich der Öffnung 33 und damit in den Bereich der Führungsnut 35 gelangt, kann sich das untere Ende des Ver­riegelungsbolzens 30 entlang der Führungsbahn 36 bewegen, d.h., der Griff 5 kann um die Achse 7 in einem Winkel ver­schwenkt werden, welcher der Bogenlänge der Führungsbahn 36 entspricht. Es sei hier noch darauf hingewiesen, daß die Öffnung 33 außerdem noch einen unteren Bereich hat, der in eine breitere Führungsbahn 37 für das Ende 32 über­geht, die parallel zu der Führungsbahn 36 verläuft.

[0042] Die Führungs- und Lagerungsplatte 34 weist außerdem eine Lagerhülse 38 auf, in welcher ein Drehzapfen 39 drehbar gelagert ist, der seinerseits ortsfest im Griff 5 vorge­sehen ist. Durch diesen Drehzapfen 39 hindurch verläuft konzentrisch zur Längsachse 7 eine Gewindehülse 40, in die von oben her eine lange Schraube 41 und von unten her eine kurze Schraube 42 eingeschraubt ist, wobei mittels der kurzen Schraube 42 und eines Unterlegrings 43 ein Riegel 44 am unteren Ende des Drehzapfens 39 angebracht ist. Der Riegel 44 ist, wie die Figur 10 zeigt, generell ringförmig und besitzt zwei innere Vorsprünge 45 und zwei äußere Vorsprünge 46a und 46b. Die inneren Vorsprünge 45 greifen in zwei Nuten ein, welche am unteren Ende des Drehzapfens 39 vorgesehen sind, wodurch der Riegel 44 drehfest mit dem Drehzapfen 39 verbunden ist. Da der Dreh­zapfen 39 seinerseits drehfest in den Griff 5 eingesetzt ist, wird der in Figur 10 in Aufsicht dargestellte Riegel 44 beim Verdrehen des Griffs 5 um die Längsachse mit ver­dreht.

[0043] Wie aus Figur 8 ersichtlich ist, bildet der Riegel 44 be­reits einen Teil der Kupplungsvorrichtung 11, durch welche die Drehbewegung des Griffs 5 auf den Behälterverriege­lungsmechanismus 9 übertragen wird. Im Drehbereich von jedem der beiden äußeren Vorsprünge 46a und 46b befindet sich nämlich je ein Längsende 47a bzw. 47b eines Schiebers 48a bzw. 48b. Diese beiden Schieber 48a und 48b sind in ihrer Längsrichtung verschiebbar in der von Nuten gebilde­ten Führung 49 einer Montageschiene 50 gelagert, welche ortsfest ihrerseits innerhalb der Längsschmalseite 4 so vorgesehen ist, daß sie sich mit ihrer Längsrichtung in der Längs­richtung dieser Längsschmalseite 4 erstreckt. Beim Verdre­hen des Griffs 5 in die im oberen Teil der Figur 6 gezeig­te Stellung drückt der Vorsprung 46a auf das Längsende 47a und verschiebt den Schieber 48a, bezogen auf die An­sicht der Figur 8, nach links, während gleichzeitig der Vorsprung 46b auf das Längsende 47b drückt und den Schie­ ber 48b gegen die Federkraft der Rückholfeder 51 nach rechts verschiebt, wodurch das dem Längsende 47b entgegen­gesetzte Längsende 52 des Schiebers 48b den Behälterver­riegelungsmechanismus 9 auf der, bezogen auf Figur 8, rechten Seite des Behälters 1 betätigt, während gleichzeitig ein entsprechender Behälterverriege­lungsmechanismus 9 auf der linken Seite des Behälters 1 von dem entsprechenden Längsende des Schiebers 48a betä­tigt wird, wobei im Bereich dieses Längsendes auch eine Rückholfeder für den Schieber 48a vorgesehen ist, welche der Rückholfeder 51 entspricht. Der Behälterverriegelungs­mechanismus auf der rechten Seite der Figur 8 ist im ge­schlossenen Zustand dargestellt, während er auf der linken Seite der Figur 8 im geöffneten Zustand gezeigt ist.

[0044] Der Behälterverriegelungsmechanismus 9, der nun anhand der Figur 8 näher beschrieben wird, besteht im wesentli­chen aus einer Verschiebeplatte 53, einer im vorliegenden Beispiel U-förmig ausgebildeten Feder 54, einem Ausstoßhe­bel 55 und einem Verriegelungshaken 56, von welchen Teilen die ersteren drei innen an der Längsschmalseite 4 des Be­hälters 1 vorgesehen sind, während der Verriegelungshaken 56 am Deckel 2 vorgesehen ist.

[0045] Die Verschiebeplatte 53 ist in einer nutenförmigen Führung 57 (siehe Figur 11) der Montageschiene 50 in Längsrichtung verschiebbar gelagert und besitzt einen senkrecht zur Zeichnungsebene der Figur 8 verlaufenden Verriegelungsvor­sprung 58, der in die Öffnung 59 des Hakens 56 eingreift und durch Verschieben der Verschiebeplatte 53, bezogen auf die Figur 8 nach rechts, aus dieser Öffnung 59 heraus­bewegbar ist, wodurch der Deckel 2 zum Öffnen freigegeben wird.

[0046] Außerdem besitzt die Verschiebeplatte am rechten Ende einen aus der Zeichnungsebene der Figur 8 herausragenden Freigabe­ vorsprung 60 und an ihrem linken Ende einen, ebenfalls aus der Zeichungsebene herausragenden Anschlagvorsprung 61 und einen nach links gerichteten Eingriffsvorsprung 62. Der Eingriffsvorsprung 62 greift in die Ausnehmung 63 ein, in der sich die Rückholfeder 51 befindet; die Funktions­weise der beiden anderen Vorsprünge 60 und 61 ist weiter unten erläutert.

[0047] Der Ausstoßhebel 55 ist drehbar um eine Achse 64 gelagert, die relativ zu der fest an der Längsschmalseite 4 des Be­hälters 1 angebrachten Montageschiene 50 ortsfest ist. Dieser Ausstoßhebel 55 befindet sich an einer Seite 65 in Anlage mit dem freien Ende des Hakens 56 und wird von der Feder 54 mit einer Vorspannung beaufschlagt, die das Bestreben hat, den Ausstoßhebel 55 in Richtung auf den Haken 56 zu, also in Figur 8 im Uhrzeigersinn, zu verdre­hen. In der in Figur 8 gezeigten Verriegelungsstellung des Behälterverriegelungsmechanismus 9 wird der Ausstoß­hebel 55 jedoch dadurch an einer Drehbewegung gehindert, daß sich eine daran vorgesehene Nase 66 in Eingriff mit dem Freigabevorsprung 60 der Verschiebeplatte 53 befindet. Es sei noch erwähnt, daß sich die Feder 54, die auf ihrer einen Seite den Ausstoßhebel 55 im Sinne der erwähnten Drehbewegung mit Druck beaufschlagt, auf ihrer anderen Seite an dem Anschlagvorsprung 61 abstützt. Auf der ande­ren Seite befindet sich der Anschlagvorsprung 61 in Anlage an dem Längsende 52 des Schiebers 48b.

[0048] Die Funktionsweise der Betätigung des Behälterverriege­lungsmechanismus 9 der Figur 8 ist folgende:

[0049] Wenn der Schieber 48b aus der in Figur 8 gezeigten Stel­lung durch Verdrehen des Riegels 44 gegen die Kraft der Rückholfeder 51 nach rechts verschoben wird, verschiebt er die Verschiebeplatte 53 ebenfalls nach rechts. Während dieser Verschiebebewegung wird zunächst die Feder 54 ge­spannt, da der Freigabevorsprung 60 zunächst in Eingriff mit der Nase 66 bleibt. Gegen Ende dieser Verschiebewegung tritt der Verriegelungsvorsprung 58 vollständig aus der Öffnung 59 heraus, und auch der Freigabevorsprung 60 kommt nun außer Eingriff mit der Nase 66. Dadurch wird der Aus­stoßhebel 55 zu einer Verdrehbewegung freigegeben, welche durch die gespannte Feder 54 bewirkt wird. Hierdurch stößt seine Seite 65 den Haken 56, bezogen auf die Figur 8, nach unten, was bedeutet, daß der Deckel 2 des Behälters 1 auf­springt, weil sich der Haken 56, wie bereits erwähnt, am Deckel 2 befindet.

[0050] In diesem geöffneten Zustand des Behälters 1 kann der Griff 5 wieder in die Ruhelage zurückverschwenkt werden, in wel­cher er mittels des Verriegelungsbolzens 30 verriegelbar ist. Bei diesem Zurückverschwenken werden die Schieber 48a und 48b durch ihre Rückholfedern, wie die Rückholfeder 51 für den Schieber 48b, in die in Figur 8 gezeigte Lage zurückverschoben. Jedoch kann die Verschiebeplatte 53 die­ser Bewegung deswegen nicht folgen, weil sie an einer Ver­schiebung nach links (bezogen auf die Ansicht der Figur 8) durch die nach rechts gerichtete Seite 67 der Nase 66, die sich mit der nach links gerichteten Seite 68 des Frei­gabevorsprungs 60 in Eingriff befindet, gehindert wird. Erst wenn der Haken 56 durch Schließen des Deckels 2 wieder in die in Figur 8 gezeigte Stellung gebracht wird, wird durch das freie Ende des Hakens 56, das auf die Seite 65 des Ausstoßhebels 55 drückt, der Ausstoßhebel nach oben bzw. im Gegenuhrzeigersinn verdreht, so daß sich nun die Ver­schiebeplatte 53 aufgrund der Federkraftder Feder 54 nach links in die in Figur 8 gezeigte Stellung bewegt und damit der Verriegelungsvorsprung 58 in die Öffnung 59 des Hakens 56 eintritt, wodurch der Deckel 2 nun in der Schließstel­lung verriegelt ist.

[0051] Die vorstehend beschriebene Möglichkeit, den Griff 5 wie­der in die Ruhelage zurückverschwenken zu können, ohne den Behälter 1 verschließen zu müssen, hat insbesondere den Vorteil, daß der Benutzer die Zahlenräder 27a, 27b und 27c sofort nach dem Öffnen verdrehen kann, so daß kein Unbefug­ter die für das Öffnen erforderliche Zahlen- bzw. Symbol­kombination sehen kann, während der Behälter 1 geöffnet ist.

[0052] Wenn das Zahlenschloß 21 in den geöffneten Zustand ge­bracht und der Druckknopf 13 heruntergedrückt ist, kann die zum Öffnen des Zahlenschlosses 21 erforderliche Zah­len- bzw. Symbolkombination durch Verdrehen der Zahlenrä­der 27a, 27b und 27c verändert werden.

[0053] Schließlich sei noch erwähnt, daß der beschriebene Griff auch als Türgriff, Fenstergriff etc. verwendbar ist.

Ansprüche

1. Verriegelbarer tragbarer Behälter, insbesondere Reise­koffer, Boardcase, Aktenkoffer o.dgl., mit einem beweglich daran befestigten Griff, gekennzeichnet durch eine die Griffbewegung in eine Ent- bzw. Verriegelungs- ­und/oder Öffnungs- bzw. Schließbewegung des Behälterverriegelungsmecha­nismus (9) umsetzende Kupplungsvorrichtung (11), welche als Verbindung zwischen dem Griff (5) und dem Behälterver­riegelungsmechanismus (9) vorgesehen ist, und eine die Griffbewegung arretierende oder deren Übertragung auf den Behälterverriegelungsmechanismus (9) aufhebende Entriege­lungs- und/oder Öffnungssperrvorrichtung (12).

2. Verriegelbarer tragbarer Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Griff (5) verschwenkbar am Behälter (1) angebracht und der Ver­schwenkmechanismus über die Kupplungsvorrichtung (11) mit dem Behälterverriegelungsmechanismus (9) zu dessen Betäti­gung verbunden ist.

3. Verriegelbarer tragbarer Behälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Griff (5) wenigstens zwei Schenkel (6, 8, 14) aufweist und mit sei­nem einen Schenkel (6) verschwenkbar am Behälter (1) ange­bracht ist.

4. Verriegelbarer tragbarer Behälter nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Griff (5) um die Längsachse (7) des einen Schenkels (6) verschwenkbar am Behälter (1) angebracht ist.

5. Verriegelbarer tragbarer Behälter nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Griff (5) L-förmig oder U-förmig ausgebildet und um die Längsachse (7) des einen L-Schenkels oder U-Schenkels ver­schwenkbar am Behälter (1) angebracht ist.

6. Verriegelbarer tragbarer Behälter nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Längsachse (7) des Schenkels (6), um welche der Griff (5) verschwenkbar am Behälter (1) angebracht ist, senkrecht zu der Behälterseite (4) verläuft, an welcher der Griff (5) befestigt ist.

7. Verriegelbarer tragbarer Behälter nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß der U-förmige Griff (5) mit dem anderen U-Schenkel (14), wel­cher parallel zu dem verschwenkbar am Behälter (1) ange­brachten U-Schenkel (6) verläuft, mittels eines Einrast­mechanismus (19) am Behälter (1) verrast- oder arretier­bar ist.

8. Verriegelbarer tragbarer Behälter nach Anspruch 5, 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß der U-förmige Griff (5) am freien Ende (16) des anderen U-Schenkels (14), welcher parallel zu dem verschwenkbar am Behälter (1) angebrachten U-Schenkel (6) ist, am Behäl­ter (1) in einer Führung (15) geführt ist, die vorzugs­weise einen oder zwei Anschläge (17, 18) aufweist, welche die Verschwenkbewegung des Griffs (5) in der einen Ver­schwenkrichtung oder in beiden Verschwenkrichtungen be­grenzen.

9. Verriegelbarer tragbarer Behälter nach einem der An­sprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Entriegelungs- und/oder Öffnungssperrvorrichtung (12) eine lösbare Bewegungssperre für den Griff (5) ist.

10. Verriegelbarer tragbarer Behälter nach Anspruch 7 und 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Einrastmechanismus (19) als die Bewegungssperre vorgesehen ist.

11. Verriegelbarer tragbarer Behälter nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Bewegungssperre (12, 19) mittels eines Betätigungselements (13) lös- bzw. entarretierbar ist.

12. Verriegelbarer tragbarer Behälter nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungs­element (13) am oder im Griff (5) vorgesehen ist.

13. Verriegelbarer tragbarer Behälter nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungselement (13) am oder im Einrastmechanismus (19) vorgesehen ist.

14. Verriegelbarer tragbarer Behälter nach Anspruch 11, 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungselement ein Druckknopf (13) und/oder ein Schloß, insbesondere ein Zylinder- oder Zahlenschloß (21) ist oder umfaßt.

15. Verriegelbarer tragbarer Behälter nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß das Betäti­gungselement ein Druckknopf (13) ist, der durch das Schloß, insbesondere das Zylinder- oder Zahlenschloß (21), arretierbar ist.

16. Verriegelbarer tragbarer Behälter nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, daß das Zylinder- oder Zahlenschloß (21) und/oder der Druckknopf (13) am oder im Griff (5) vorgesehen ist.

17. Verriegelbarer tragbarer Behälter nach Anspruch 13 in Verbindung mit Anspruch 14 oder 15, dadurch ge­kennzeichnet, daß das Zylinder- oder Zahlen­schloß (21) am oder im Einrastmechanismus (19) angebracht ist.

18. Verriegelbarer tragbarer Behälter nach einem der Ansprüche 14 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckknopf (13) an einem verschwenkbar gelagerten Hebelarm (22) vorgesehen ist, dessen Verschwenkbewegung durch das Zylinder- oder Zahlenschloß (21) arretierbar ist und der auf einen Verriegelungsbolzen (30) wirkt, wel­cher mit einem am Behälter (1) befindlichen Arretierungs- ­und Führungsorgan, insbesondere einer Führungs- und Lager­platte (34), zusammenwirkt.

19. Verriegelbarer tragbarer Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplungsvorrichtung (11) einen am Griff (5) dreh­fest angebrachten Riegel (44) und durch dessen Drehung bewegbare Betätigungselemente, insbesondere verschiebbare Schieber (48a,48b), zum Betätigen des Behälterverriegelungs­mechanismus (9) umfaßt.

20. Verriegelbarer tragbarer Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälterverriegelungsmechanismus (9) eine durch die Kupplungsvorrichtung (11) verschiebbare Verschiebe­platte (53) aufweist, die mit einem Ausstoßhebel (55) zu­sammenwirkt, der um eine bezüglich des Behälters (1) orts­feste Achse (64) verschwenkbar und von einer Druckfeder (54) im Sinne eines Wegstoßens eines am Deckel (2) ange­brachten Hakens (56) von dem Behälter (1) beaufschlagt ist, wobei ein Verriegelungsvorsprung (58) für den Haken (56) an der Verschiebeplatte (53) vorgesehen ist und letz­tere außerdem einen Freigabevorsprung (60) für den Ausstoß­hebel (55) aufweist, welcher den Ausstoßhebel (55) in der Verriegelungsstellung des Behälterverriegelungsmechanismus (9) gegen eine Verschwenkbewegung sichert und die Ver­schiebeplatte (53) in der Entriegelungsstellung des Behäl­terverriegelungsmechanismus (9) gegen eine Verschiebung in die Verriegelungsstellung sichert.

Zeichnung