(19)
(11) EP 0 281 084 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
31.08.1994  Patentblatt  1994/35

(21) Anmeldenummer: 88103102.5

(22) Anmeldetag:  02.03.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5H04R 1/10

(54)

Lautsprechereinheit

Loudspeaker unit

Dispositif à haut-parleur


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 06.03.1987 DE 3707270

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
07.09.1988  Patentblatt  1988/36

(73) Patentinhaber: DEUTSCHE THOMSON-BRANDT GMBH
78048 Villingen-Schwenningen (DE)

(72) Erfinder:
  • Stehn, Werner, Ing.-grad.
    D-3005 Hemmingen 1 (DE)

(74) Vertreter: Einsel, Robert, Dipl.-Ing. 
Deutsche Thomson-Brandt GmbH Patent- und Lizenzabteilung Göttinger Chaussee 76
30453 Hannover
30453 Hannover (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 204 409
DE-U- 8 412 555
DE-B- 1 110 227
DE-U- 8 687 740
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung geht aus von einer Lautsprechereinheit mit einer Frontplatte, in die der Lautsprecher über eine formschlüssige Rastverbindung eingesetzt ist, wobei am vorderen Rand des Lautsprechers axial zum rückwärtigen Ende hin gerichtete Finger vorgesehen sind, die hinter Kanten von an der Frontplatte vorgesehenen, axial gerichteten Vorsprüngen eingreifen. Eine derartige Lautsprechereinheit ist bekannt durch die DE-U-8 687 740.

    [0002] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine konstruktiv einfache und manuell oder mit Automaten schnell herstellbare und leicht lösbare Befestigung zu schaffen, die sich insbesondere für kleine Hochtöner wie z.B. Piezo-Hochtöner eignet.

    [0003] Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 beschriebene Erfindung gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben.

    [0004] Die Befestigung des Lautsprechers an dem Frontrahmen kann durch eine reine Translationsbewegung erfolgen, ohne daß dabei weitere Drehbewegungen oder Kippbewegungen notwendig sind. Das ist besonders vorteilhaft beim Einbau mit Automaten. Der Lautsprecher kann ebenso leicht wieder von der Frontplatte gelöst werden, indem durch eine Öffnung in den Armen die Enden der federnden Finger mit einem Werkzeug von den Kanten gelöst werden. Die Erfindung ist besonders vorteilhaft anwendbar für kleine Hochtöner wie z.B. einen Piezo-Hochtöner in der Frontplatte eines Fernsehempfängers.
    Die Erfindung wird anhand der Zeichnung an einem Ausführungsbeispiel erläutert. Darin zeigen
    Fig. 1
    teilweise im Schnitt den Lautsprecher und die Frontplatte,
    Fig. 2
    eine Draufsicht auf den eingebauten Lautsprecher
    Fig. 3
    eine Seitenansicht auf den Lautsprecher mit der Dichtung,
    Fig. 4,5
    eine andere Ausbildung des Lautsprechers und des Rahmens.


    [0005] Fig. 1 zeigt eine Frontplatte 1 mit der Schalldurchtrittsöffnung 2 und zwei starren Armen 3, die senkrecht zur Frontplatte 1 stehen und abgewinkelte Enden 4 aufweisen. Die Stirnenden 5 der Enden 4 verlaufen zumindest teilweise schräg nach außen. Der Lautsprecher 6 mit der Schallführung 7 und dem Magneten 8 wird in Richtung 9 durch eine reine Translationsbewegung auf die Frontplatte 1 aufgesetzt. Am Lautsprecher 6 sind an gegenüberliegenden Enden federnde Finger 10 vorgesehen, die beim Einsetzen zunächst auf den schrägen Stirnflächen 5 der Arme 3 entlanggleiten, dabei radial nach innen in Richtung der Achse 11 ausgelenkt werden und danach hinter den abgewinkelten Enden 4 der Arme 3 formschlüssig einrasten. Die Dichtung 12 zwischen dem vorderen Flansch des Lautsprechers 6 und der Frontplatte 1 dient zum Ausgleich von Toleranzen, zur spielfreien Halterung des Lautsprechers 6 an der Frontplatte 1 und zu einem luftdichten Abschluß.

    [0006] Fig. 2 zeigt eine Draufsicht auf die Fig. 1. In der Mitte der Arme 3 sind am rückwärtigen Ende Öffnungen 14 vorgesehen, durch die hindurch die Enden der Finger 10 mit einem Werkzeug zum Ausbau des Lautsprechers 6 durch radiale Auslenkung in Richtung der Achse 11 wieder von den abgewinkelten Enden 4 gelöst werden können, so daß der Lautsprecher entgegen der Richtung 9 von der Frontplatte 1 abgenommen werden kann. Der vordere Flansch des Lautsprechers 6 enthält an gegenüberliegenden Stellen zwei zum Ende hin erweiterte Bohrungen 15. Diese dienen zum Eingriff eines Hilfswerkzeuges oder eines Automaten zur genauen Zentrierung des Lautsprechers 6 relativ zur Frontplatte 1 beim Einbau.

    [0007] Fig. 3 zeigt den Lautsprecher 6 allein zusammen mit der Dichtung 12.

    [0008] Fig. 4 zeigt den Lautsprecher 6 in einer perspektivischen Darstellung. Die Finger 10 sind mit Widerhaken 16 versehen und zum rückwärtigen Ende, also nach oben hin verlängert. Diese Verlängerungen bilden Griffe 17, mit denen der Lautsprecher 6 durch Auslenkung der Finger 10 wieder manuell von dem Rahmen 1 gelöst werden kann. Die Dichtung 12 ist durch eine Auflage aus Schaumgummi gebildet, die im Bereich der Schallführung 7 eine Öffnung aufweist.

    [0009] Fig. 5 zeigt den zur Aufnahme des Lautsprechers gemäß Fig. 4 ausgebildeten Rahmen 1. Der Rahmen 1 enthält einen kastenförmigen Aufsatz, dessen Wände 19 die Vorsprünge mit Kanten 18 bilden. Beim Einsetzen des Lautsprechers 6 in Richtung 9 in den kastenförmigen Aufsatz auf dem Rahmen 1 legt sich die Dichtung 12 auf die Oberfläche des Rahmens 1 auf, wobei die Schallführung 7 und die Öffnung 2 übereinstimmen. In der endgültigen Stellung greifen die Widerhaken 16 in Öffnungen 18 der Vorsprünge 3 ein, indem die Finger 10 zunächst nach innen ausgelenkt werden und dann nach außen mit den Widerhaken 16 in die Öffnungen 18 formschlüssig einrasten. Wenn der Lautsprecher 6 z.B. für eine Reparatur von dem Rahmen gelöst werden soll, werden die nach hinten weisenden Griffe 17 der beiden Finger 10 von Hand nach innen bewegt, so daß die Widerhaken 16 von den Wänden 19 freikommen.


    Ansprüche

    1. Lautsprechereinheit mit einer Frontplatte (1), in die der Lautsprecher (6) über eine formschlüssige Rastverbindung eingesetzt ist, wobei am vorderen Rand des Lautsprechers (6) axial zum rückwärtigen Ende hin gerichtete Finger (10) vorgesehen sind, die hinter Kanten (4, 18) von an der Frontplatte (1) vorgesehenen, axial gerichteten Vorsprüngen (3, 19) eingreifen dadurch gekennzeichnet, daß die Finger (10) zum rückwärtigen Ende hin schräg zur Achse (11) des Lautsprechers (6) nach außen gerichtet sind. und die Vorsprünge (3) im Bereich der Kanten (4) Öffnungen (14) aufweisen, durch die hindurch die Enden der Finger (10) von den Kanten (4) lösbar sind (Fig. 1, 2).
     
    2. Einheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprünge (3) senkrecht auf der Frontplatte (1) stehen und an ihren Enden zur Achse (11) des Lautsprechers (6) hin abgewinkelte Enden (4) aufweisen (Fig. 1, 2).
     
    3. Einheit nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die der Achse (11) zugewandten Stirnflächen (5) der abgewinkelten Enden (4) zum rückwärtigen Ende hin nach außen hin schräg verlaufen (Fig. 1, 2).
     
    4. Einheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem vorderen Flansch des Lautsprechers (6) und der Frontplatte (1) eine nachgiebige Dichtung (12) liegt.
     
    5. Einheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprünge (3) am Rahmen (1) durch Wände (19) eines kastenförmigen Aufsatzes am Rahmen (1) gebildet sind (Fig. 5).
     
    6. Einheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Finger (10) mit Widerhaken (16) versehen sind, die an Öffnungen (18) oder Kanten der Vorsprünge (19) des Rahmens (1) formschlüssig einrasten (Fig. 4, 5).
     
    7. Einheit nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Finger (10) zum rückwärtigen Ende über die Widerhaken (16) hinaus verlängert sind und dort Griffe (17) zum manuellen Lösen des Lautsprechers (6) von dem Rahmen (1) bilden (Fig. 4, 5).
     
    8. Einheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der vordere Flansch des Lautsprechers (6) Bohrungen (15) zum Eingriff von Justier- und Zentriermitteln beim Einbau aufweist (Fig. 3).
     


    Claims

    1. A loudspeaker unit including a front panel (1) in which the loudspeaker (6) is fixed in place by means of an interlocking latch-coupling, wherein fingers (10) which are axially directed towards the rear end are provided at the front rim of the loudspeaker (6), which fingers engage behind edges (4, 18) of axially directed lugs (3, 19) provided on the front panel (1), characterised in that, towards the rear end, the fingers (10) are directed outwardly and inclined to the axis (11) of the loudspeaker (6) and the lugs (3) have openings (14) in the vicinity of the edges (4) through which the ends of the fingers (10) can be released from the edges (4) (Figs. 1, 2).
     
    2. Unit in accordance with Claim 1, characterised in that, the lugs (3) are perpendicular to the front panel (1) and, at their ends, have ends (4) which are bent towards the axis (11) of the loudspeaker (6) (Figs. 1, 2).
     
    3. Unit in accordance with Claim 2, characterised in that, the front faces (5) of the bent ends (4) facing the axis (11) are inclined in an outward direction towards the rear end (Figs. 1, 2).
     
    4. Unit in accordance with Claim 1, characterised in that, a flexible seal (12) is present between the front flange of the loudspeaker (6) and the front panel (1).
     
    5. Unit in accordance with Claim 1, characterised in that, the lugs (3) on the frame (1) are formed by the walls (19) of a box-shaped attachment on the frame (1) (Fig. 5).
     
    6. Unit in accordance with Claim 1, characterised in that, the fingers (10) are provided with barbs (16) which engage in interlocking manner with openings (18) or edges of the lugs (19) of the frame (1) (Figs. 4, 5).
     
    7. Unit in accordance with Claim 6, characterised in that, the fingers (10) are extended towards the rear end beyond the barbs (16) and there form grips (17) for the manual release of the loudspeaker (6) from the frame (1) (Figs. 4, 5).
     
    8. Unit in accordance with Claim 1, characterised in that, the front flange of the loudspeaker (6) has borings (15) for engagement by adjusting and centring means during the installation (Fig. 3).
     


    Revendications

    1. Unité de haut-parleur avec une plaque frontale (1) dans laquelle le haut-parleur (6) est logé par un assemblage claboté à encoche, des doigts (10) dirigés dans le sens axial vers l'extrémité arrière étant prévus sur le bord antérieur du haut-parleur (6), ces doigts s'engrenant derrière des arêtes (4, 18) de saillies (3, 19) orientées dans le sens axial qui sont prévues sur la plaque frontale (1), caractérisée en ce que les doigts (10) sont orientés vers l'extérieur vers l'extrémité arrière en biais par rapport à l'axe (11) du haut-parleur (6) et les saillies (3) présentent des ouvertures (14) dans la zone des arêtes (4) à travers lesquelles les extrémités des doigts (10) peuvent être détachées des arêtes (4) (fig. 1, 2).
     
    2. Unité selon la revendication 1, caractérisée en ce que les saillies (3) sont perpendiculaires à la plaque frontale (1) et présentent des extrémités (4) coudées à leurs extrémités vers l'axe (11) du haut-parleur (6) (fig. 1, 2).
     
    3. Unité selon la revendication 2, caractérisée en ce que les faces frontales (5) des extrémités coudées (4) qui sont tournées vers l'axe (11) sont en biais vers l'extrémité arrière vers l'extérieur (fig. 1, 2).
     
    4. Unité selon la revendication 1, caractérisée en ce qu'une étanchéité souple (12) se trouve entre la bride antérieure du haut-parleur (6) et la plaque frontale (1).
     
    5. Unité selon la revendication 1, caractérisée en ce que les saillies (3) sur le cadre (1) sont formées par des parois (19) d'une pièce rapportée en forme de boîte sur le cadre (1) (fig. 5).
     
    6. Unité selon la revendication 1, caractérisée en ce que les doigts (10) sont pourvus de crochets (16) qui s'engrènent sur des ouvertures (18) ou des arêtes des saillies (19) du cadre (1) de manière clabotée (fig. 4, 5).
     
    7. Unité selon la revendication 6, caractérisée en ce que les doigts (10) sont prolongés vers l'extrémité arrière au-delà des crochets (16) et y forment des poignées (17) pour détacher manuellement le haut-parleur (6) du cadre (1) (fig. 4, 5).
     
    8. Unité selon la revendication 1, caractérisée en ce que la bride antérieure du haut-parleur (6) présente des forures (15) pour l'engrènement de moyens d'ajustage et de centrage lors du montage (fig. 3).
     




    Zeichnung