(19)
(11) EP 0 281 546 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
09.08.1989  Patentblatt  1989/32

(43) Veröffentlichungstag A2:
07.09.1988  Patentblatt  1988/36

(21) Anmeldenummer: 88890037.0

(22) Anmeldetag:  25.02.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4E03C 1/284
(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 03.03.1987 AT 474/87

(71) Anmelder: Hutterer & Lechner Kommanditgesellschaft
A-2325 Himberg b. Wien (AT)

(72) Erfinder:
  • Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.

(74) Vertreter: Wolfram, Gustav, Dipl.-Ing. 
Patentanwälte Sonn, Pawloy, Weinzinger & Wolfram, Riemergasse 14
1010 Wien
1010 Wien (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Sifon für sanitäre Einrichtungen


    (57) Bei einem Sifon für sanitäre Einrichtungen weist dieser ein etwa senkrecht gerichtetes Fallrohr (1) auf, an dem ein einen U-förmigen Innenraum bildender Umlenkrohrteil (3) anschließt, in den ein Steigrohr (5) mündet, an das ein Abflußstutzen (11) angeschlossen ist.
    In dem Umlenkrohrteil (3) ist ein an dessen Innenwandung angepaßter, einen Hohlraum (17) bildender Einsatz (16), dessen Hohlraum (17) einerseits mit dem Fallrohr (1) und andererseits mit dem Steigrohr (5) leitungsmäßig in Verbindung steht, vorgesehen. Der Umlenkrohrteil (3) weist eine mit einem entfernbaren Verschlußteil (27) versehene Öffnung (33) zum Ein- und Ausbau des Einsatzes (16) auf, und der Einsatz (16) mit einer Abwasser-Prallwand (21) versehen.





    Recherchenbericht