(19)
(11) EP 0 281 878 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
14.09.1988  Patentblatt  1988/37

(21) Anmeldenummer: 88102950.8

(22) Anmeldetag:  27.02.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4E03C 1/042, F16K 31/46
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE ES IT LI

(30) Priorität: 12.03.1987 DE 3707912

(71) Anmelder: FRIEDRICH GROHE ARMATURENFABRIK GmbH & CO
D-5870 Hemer 1 (DE)

(72) Erfinder:
  • Heimann, Bruno
    D-5758 Fröndenberg-Ardey (DE)
  • Derr, Max
    D-5860 Iserlohn 5 (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Unterputz-Ventil


    (57) Bei einem Unterputz-Ventil, insbesondere für den Sani­tärbereich, ist zur stufenlosen Anpassung der Betäti­gungseinrichtung an die Einbautiefe des Ventils eine zumindest aus zwei Teilen bestehende, auf dem Ventil­einsatz (23) befestigbare Schutzhülse (3) vorgeschlagen, deren Teile mittels Gewinde (33) teleskopartig ineinanderschraub­bar sind. An dem äußeren Teil der Schutzhülse (3) ist dabei ein Betätigungsgriff (6) drehbar aber axial festliegend gehaltert und über eine teleskopartig entsprechend zu­sammenschiebbare Verlängerungsspindel (5) mit Verlänge­rungsstück (51) drehfest mit der Betätigungsspindel (21) des Ven­tileinsatzes (23) gekuppelt. Zum Abschluß der Gebäudewand­öffnung und zur Stützung der Schutzhülse ist eine Ro­sette vorgesehen, die in der Einbaulage zwischen Gebäu­dewand und dem Außenbund des vorstehenden Teils der Schutzhülse verspannbar ist.




    Beschreibung

    Unterputz-Ventil



    [0001] Die Erfindung betrifft ein Unterputz-Ventil, insbeson­dere für den Sanitärbereich, mit den im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Merkmalen.
    Ein derartiges Ventil ist aus der DE-OS 32 08 709 be­kannt.
    Bei dem bekannten Ventil ist es erforderlich, daß nach der Installation in der Gebäudewand und dem Aufbringen des Putzes, Fliesen etc. die vorkragende Schutzhülse und die Hohlspindel auf ein bestimmtes Maß abgelängt werden.

    [0002] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das eingangs beschriebene Unterputz-Ventil zu verbessern, so daß ein Ablängvorgang nach der Einbauinstallation in der Gebäudewand entfallen kann.

    [0003] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die im kenn­zeichnenden Teil des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst.
    Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind in den An­sprüchen 2 bis 7 angegeben.

    [0004] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeich­nung dargestellt und werden im folgenden näher be­schrieben. Es zeigt

    Figur 1 ein Unterputz-Ventil teilweise im Längsschnitt;

    Figur 2 ein Teil des Unterputz-Ventils gemäß Figur 1 mit einem modifizierten Schutzhülsenteil und Verlängerungs­stück.



    [0005] Bei den beiden Ausführungsbeispielen in der Zeichnung sind gleiche oder entsprechende Elemente der Einfach­heit halber mit jeweils gleichen Bezugszeichen ver­sehen.
    Das in der Figur 1 gezeigte Unterputz-Ventil besteht aus einem Ventilgehäuse 1 mit Anschlußöffnungen 10 für 1/2˝-Rohrleitungen. In dem Ventilgehäuse 1 ist ein nor­miertes Ventiloberteil 2 eingeschraubt, welches mit ei­nem axial beweglichen Ventilteller 23 versehen ist, der mit einem im Ventilgehäuse 1 eingeschraubten Ventilsitz 11 zusammenwirkt. Durch Drehung einer Betätigungsspin­del 21 wird hierbei die Axialbewegung des Ventiltellers 23 erzeugt. Neben dem vorstehend beschriebenen Ventil­oberteil 2 können selbstverständlich auch entsprechend in den Außenabmessungen normierte Ventileinsätze mit Keramikventilscheiben angeordnet werden. Der Ventilein­ satz wird hierbei ebenfalls in das Ventilgehäuse 1 ein­geschraubt und gelangt an dem Ventilsitz 11 zur dichten Anlage, wobei die Regelung des Durchflusses mit zuein­ander verdrehbaren, aneinanderliegenden, geschliffenen Keramikscheiben erfolgt.

    [0006] An dem normierten Ventiloberteil 2 ist ein Verlänge­rungsstück 51 mit einer Verlängerungsspindel 5 sowie eine Schutzhülse 3 befestigbar. Die Schutzhülse 3 ist zweiteilig ausgebildet, wobei die untere Hülse 31 mit einem Feingewinde 24 fest auf das Ventiloberteil 2 auf­schraubbar ist. Zur Durchführung des Schraubvorgangs sind im Mantel der Hülse 31 Radialbohrungen 34 ausge­bildet. Koaxial zur Hülse 31 ist mit einer Aufnahmeöff­nung 511 das Verlängerungsstück 51 mit Hilfe einer Rie­fenverzahnung 53 drehfest auf der Betätigungsspindel 21 angeordnet. Zur Axialsicherung sind außerdem im Verlän­gerungsstück 51 im Bereich der Aufnahmeöffnung 511 Schnappzungen 513 ausgebildet, mit denen das Verlänge­rungsstück 51 in der Stecklage auf der Betätigungsspin­del 21 gesichert wird.
    Auf der Hülse 31 ist ein vorstehender Teil der Schutz­hülse 3 als Kappe 32 ausgebildet und mittels Gewinde 33 teleskopartig aufschraubbar angeordnet. Koaxial in der Kappe 32 ist eine Verlängerungsspindel 5 an einer Schulter 322 mit Hilfe eines Sprengrings 55 axial fest­liegend, aber drehbar gelagert angeordnet. Die Verlän­gerungsspindel 5 weist dabei eine Axialöffnung 54 auf, in der eine Riefenverzahnung 53 ausgebildet ist, die zusammen mit der auf der Mantelfläche 512 des Verlänge­rungsstücks 51 ausgebildeten Riefenverzahnung 53 eine drehfeste, aber axial verschiebbare Kupplung der beiden Teile bewirkt. An der äußeren Mantelfläche der Kappe 32 ist außerdem ein Außenbund 321 ausgebildet, an dem sich eine auf der Mantelfläche verschiebbare Rosette 4 ab­ stützt. An der äußeren Stirnseite der Kappe 32 ist ferner ein Zapfen 52 an der Verlängerungsspindel 5 aus­gebildet, auf dem ein Griffstück 6 mit Hilfe einer be­kannten Isolier- und Schnapphalterung 61 fixiert ist.

    [0007] Bei der Montage des Unterputz-Ventils wird zunächst die untere Hülse 31 auf das Ventileinsatzgehäuse 22 ge­schraubt und das Verlängerungsstück 51 auf die Betäti­gungsspindel 21 gesteckt. Nunmehr wird die Kappe 32 mit der Verlängerungsspindel 5 und der Rosette 4 soweit auf die Hülse 31 mit dem Gewinde 33 aufgeschraubt, bis die Rosette 4 fest an der Gebäudewand 7 aufliegt und die Gebäudewandöffnung verschließt, wodurch gewährleistet ist, daß der Abstand der Ventilbetätigungseinrichtung von der Wandoberfläche unabhängig von der Ventileinbau­tiefe ist. Außerdem wird die Schraubverbindung des Ge­windes 33 durch diese Anordnung gesichert und die Schutzhülse 3 abgestützt. Nunmehr kann das Griffstück 6 mit Hilfe der Isolier-und Schnapphalterung 61 auf den Zapfen 52 aufgesteckt werden, worauf dann das Unter­putz-Absperrventil betriebsbereit ist.
    Die Schutzhülse 3 sowie das Verlängerungsstück 51 und die Verlängerungsspindel 5 sind so ausgelegt, daß die normal auftretenden Einbautiefen von X bis Y bei Unter­putz-Ventilen (z.B. 50 bis 80 mm) stufenlos einstellbar sind.

    [0008] In Figur 2 ist eine abgewandelte Ausführung des in Figur 1 gezeigten Unterputz-Ventils dargestellt. Hier­bei ist eine untere Hülse 31a und ein Verlängerungs­stück 51a vorgesehen, die beide die gleiche Vorkrag­länge aufweisen. Auf der Hülse 31a ist das Gewinde 33 mit einer Ringnut 331 unterteilt. Die Abmessungen der Schutzhülse 3 sowie der Verlängerungsspindel 5 mit dem Verlängerungsstück 51a sind hierbei so ausgelegt, daß eine stufenlose Verstellung von 80 bis 50 mm Einbau­tiefe (Y bis X) ermöglicht ist. Bei Sondereinbaufällen kann es jedoch vorkommen, daß nur eine Einbautiefe bis zu 20 mm erzielbar ist. Für diesen Fall kann z.B. vor der Installation des Unterputz-Ventils die Hülse 31a zusammen mit dem Verlängerungsstück 51a im Bereich der Ringnut 331 abgetrennt werden. Hiernach ist dann eine stufenlose Einstellung von X bis Y z.B. von 20 bis 50 mm möglich. Um eine relativ einfache Abtrennung zu ermög­lichen, können zweckmäßig das Stützrohr 3 und das Ver­längerungsstück 51a aus Kunststoff im Spritzgießver­fahren hergestellt werden.


    Ansprüche

    1. Unterputz-Ventil, insbesondere für den Sanitärbe­reich, mit einem Anschlußöffnungen für die Versor­gungsleitung aufweisenden Ventilgehäuse sowie einem Normabmessungen aufweisenden Ventileinsatz oder Ventiloberteil mit einer Betätigungsspindel und einer mit dem Ventileinsatz oder Ventiloberteil verbundenen, die Spindel umgebenden Schutzhülse, an der ein mit der Spindel gekuppelter Betätigungs­griff drehbar gehaltert ist, dadurch gekennzeich­net, daß die Schutzhülse (3) zumindest aus zwei Teilen besteht und der vorstehende Teil als Kappe (32) ausgebildet und mittels Gewinde (33) teleskop­artig auf den am Ventileinsatzgehäuse (22) befe­stigten unteren Hülse (31,31a) aufschraubbar ist, wobei an der Kappe (32) ein Außenbund (321) zur An­lage einer Rosette (4) ausgebildet ist, und koaxial in der Schutzhülse (3) an der Betätigungsspindel (21) ein Verlängerungsstück (51,51a) drehfest auf­steckbar ist, das mit einer Verlängerungsspindel (5) drehfest aber teleskopartig verschiebbar kup­pelbar ist, welche axial festliegend aber drehbar am Stirnbereich der Kappe (32) gehaltert ist und einen vorstehenden Zapfen (52) hat, an den Mittel zur drehfesten Aufnahme eines Griffstücks (6) vor­gesehen sind.
     
    2. Unterputz-Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, daß das Verlängerungsstück (51,51a) in der Aufnahmeöffnung (511) und an der äußeren Man­telfläche (512) jeweils Riefenverzahnungen (53) zur drehfesten Verbindung mit der Betätigungsspindel (21) und der Verlängerungsspindel (5) aufweist und die Verlängerungsspindel (5) eine Axialöffnung (54) hat, in die das Verlängerungsstück (51,51a) in Ab­hängigkeit von der Einbautiefe eintaucht.
     
    3. Unterputz-Ventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Schutzhülse (3) und das Verlängerungsstück (51,51a) im wesentlichen aus Kunststoff hergestellt sind.
     
    4. Unterputz-Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Verlängerungsstück (51,51a) mit Schnappzungen (513) versehen ist, mit denen es zur Axialsicherung an der Betätigungsspin­del (21) verrastbar ist.
     
    5. Unterputz-Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die untere Hülse (31a) und das Verlängerungsstück (51a) die gleiche Vor­kraglänge von dem Ventileinsatz bzw. Ventiloberteil (2) aufweisen und die Hülse (31a) ein von einer Ringnut (331) unterteiltes Gewinde an der äußeren Mantelfläche hat, wobei wahlweise die Hülse (31a) zusammen mit dem Verlängerungsstück (51a) an der Ringnut (331) zur Verringerung der Vorkraglänge z.B. mit einer Säge abtrennbar sind.
     
    6. Unterputz-Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die variable Einbau­tiefe (X bis Y) des Unterputz-Ventils in der Ge­bäudewand etwa 50 bis 80 mm beträgt.
     
    7. Unterputz-Ventil nach Anspruch 5, dadurch gekenn­zeichnet, daß die variable Einbautiefe (X bis Y) des Unterputz-Ventils in der Gebäudewand etwa 20 bis 80 mm beträgt.
     




    Zeichnung










    Recherchenbericht