Unterputz-Ventil
[0001] Die Erfindung betrifft ein Unterputz-Ventil, insbesondere für den Sanitärbereich,
mit den im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Merkmalen.
Ein derartiges Ventil ist aus der DE-OS 32 08 709 bekannt.
Bei dem bekannten Ventil ist es erforderlich, daß nach der Installation in der Gebäudewand
und dem Aufbringen des Putzes, Fliesen etc. die vorkragende Schutzhülse und die Hohlspindel
auf ein bestimmtes Maß abgelängt werden.
[0002] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das eingangs beschriebene Unterputz-Ventil
zu verbessern, so daß ein Ablängvorgang nach der Einbauinstallation in der Gebäudewand
entfallen kann.
[0003] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruchs
1 angegebenen Merkmale gelöst.
Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Ansprüchen 2 bis 7 angegeben.
[0004] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden
im folgenden näher beschrieben. Es zeigt
Figur 1 ein Unterputz-Ventil teilweise im Längsschnitt;
Figur 2 ein Teil des Unterputz-Ventils gemäß Figur 1 mit einem modifizierten Schutzhülsenteil
und Verlängerungsstück.
[0005] Bei den beiden Ausführungsbeispielen in der Zeichnung sind gleiche oder entsprechende
Elemente der Einfachheit halber mit jeweils gleichen Bezugszeichen versehen.
Das in der Figur 1 gezeigte Unterputz-Ventil besteht aus einem Ventilgehäuse 1 mit
Anschlußöffnungen 10 für 1/2˝-Rohrleitungen. In dem Ventilgehäuse 1 ist ein normiertes
Ventiloberteil 2 eingeschraubt, welches mit einem axial beweglichen Ventilteller
23 versehen ist, der mit einem im Ventilgehäuse 1 eingeschraubten Ventilsitz 11 zusammenwirkt.
Durch Drehung einer Betätigungsspindel 21 wird hierbei die Axialbewegung des Ventiltellers
23 erzeugt. Neben dem vorstehend beschriebenen Ventiloberteil 2 können selbstverständlich
auch entsprechend in den Außenabmessungen normierte Ventileinsätze mit Keramikventilscheiben
angeordnet werden. Der Ventilein satz wird hierbei ebenfalls in das Ventilgehäuse
1 eingeschraubt und gelangt an dem Ventilsitz 11 zur dichten Anlage, wobei die Regelung
des Durchflusses mit zueinander verdrehbaren, aneinanderliegenden, geschliffenen
Keramikscheiben erfolgt.
[0006] An dem normierten Ventiloberteil 2 ist ein Verlängerungsstück 51 mit einer Verlängerungsspindel
5 sowie eine Schutzhülse 3 befestigbar. Die Schutzhülse 3 ist zweiteilig ausgebildet,
wobei die untere Hülse 31 mit einem Feingewinde 24 fest auf das Ventiloberteil 2 aufschraubbar
ist. Zur Durchführung des Schraubvorgangs sind im Mantel der Hülse 31 Radialbohrungen
34 ausgebildet. Koaxial zur Hülse 31 ist mit einer Aufnahmeöffnung 511 das Verlängerungsstück
51 mit Hilfe einer Riefenverzahnung 53 drehfest auf der Betätigungsspindel 21 angeordnet.
Zur Axialsicherung sind außerdem im Verlängerungsstück 51 im Bereich der Aufnahmeöffnung
511 Schnappzungen 513 ausgebildet, mit denen das Verlängerungsstück 51 in der Stecklage
auf der Betätigungsspindel 21 gesichert wird.
Auf der Hülse 31 ist ein vorstehender Teil der Schutzhülse 3 als Kappe 32 ausgebildet
und mittels Gewinde 33 teleskopartig aufschraubbar angeordnet. Koaxial in der Kappe
32 ist eine Verlängerungsspindel 5 an einer Schulter 322 mit Hilfe eines Sprengrings
55 axial festliegend, aber drehbar gelagert angeordnet. Die Verlängerungsspindel
5 weist dabei eine Axialöffnung 54 auf, in der eine Riefenverzahnung 53 ausgebildet
ist, die zusammen mit der auf der Mantelfläche 512 des Verlängerungsstücks 51 ausgebildeten
Riefenverzahnung 53 eine drehfeste, aber axial verschiebbare Kupplung der beiden Teile
bewirkt. An der äußeren Mantelfläche der Kappe 32 ist außerdem ein Außenbund 321 ausgebildet,
an dem sich eine auf der Mantelfläche verschiebbare Rosette 4 ab stützt. An der äußeren
Stirnseite der Kappe 32 ist ferner ein Zapfen 52 an der Verlängerungsspindel 5 ausgebildet,
auf dem ein Griffstück 6 mit Hilfe einer bekannten Isolier- und Schnapphalterung
61 fixiert ist.
[0007] Bei der Montage des Unterputz-Ventils wird zunächst die untere Hülse 31 auf das Ventileinsatzgehäuse
22 geschraubt und das Verlängerungsstück 51 auf die Betätigungsspindel 21 gesteckt.
Nunmehr wird die Kappe 32 mit der Verlängerungsspindel 5 und der Rosette 4 soweit
auf die Hülse 31 mit dem Gewinde 33 aufgeschraubt, bis die Rosette 4 fest an der Gebäudewand
7 aufliegt und die Gebäudewandöffnung verschließt, wodurch gewährleistet ist, daß
der Abstand der Ventilbetätigungseinrichtung von der Wandoberfläche unabhängig von
der Ventileinbautiefe ist. Außerdem wird die Schraubverbindung des Gewindes 33 durch
diese Anordnung gesichert und die Schutzhülse 3 abgestützt. Nunmehr kann das Griffstück
6 mit Hilfe der Isolier-und Schnapphalterung 61 auf den Zapfen 52 aufgesteckt werden,
worauf dann das Unterputz-Absperrventil betriebsbereit ist.
Die Schutzhülse 3 sowie das Verlängerungsstück 51 und die Verlängerungsspindel 5 sind
so ausgelegt, daß die normal auftretenden Einbautiefen von X bis Y bei Unterputz-Ventilen
(z.B. 50 bis 80 mm) stufenlos einstellbar sind.
[0008] In Figur 2 ist eine abgewandelte Ausführung des in Figur 1 gezeigten Unterputz-Ventils
dargestellt. Hierbei ist eine untere Hülse 31a und ein Verlängerungsstück 51a vorgesehen,
die beide die gleiche Vorkraglänge aufweisen. Auf der Hülse 31a ist das Gewinde 33
mit einer Ringnut 331 unterteilt. Die Abmessungen der Schutzhülse 3 sowie der Verlängerungsspindel
5 mit dem Verlängerungsstück 51a sind hierbei so ausgelegt, daß eine stufenlose Verstellung
von 80 bis 50 mm Einbautiefe (Y bis X) ermöglicht ist. Bei Sondereinbaufällen kann
es jedoch vorkommen, daß nur eine Einbautiefe bis zu 20 mm erzielbar ist. Für diesen
Fall kann z.B. vor der Installation des Unterputz-Ventils die Hülse 31a zusammen mit
dem Verlängerungsstück 51a im Bereich der Ringnut 331 abgetrennt werden. Hiernach
ist dann eine stufenlose Einstellung von X bis Y z.B. von 20 bis 50 mm möglich. Um
eine relativ einfache Abtrennung zu ermöglichen, können zweckmäßig das Stützrohr
3 und das Verlängerungsstück 51a aus Kunststoff im Spritzgießverfahren hergestellt
werden.
1. Unterputz-Ventil, insbesondere für den Sanitärbereich, mit einem Anschlußöffnungen
für die Versorgungsleitung aufweisenden Ventilgehäuse sowie einem Normabmessungen
aufweisenden Ventileinsatz oder Ventiloberteil mit einer Betätigungsspindel und einer
mit dem Ventileinsatz oder Ventiloberteil verbundenen, die Spindel umgebenden Schutzhülse,
an der ein mit der Spindel gekuppelter Betätigungsgriff drehbar gehaltert ist, dadurch
gekennzeichnet, daß die Schutzhülse (3) zumindest aus zwei Teilen besteht und der
vorstehende Teil als Kappe (32) ausgebildet und mittels Gewinde (33) teleskopartig
auf den am Ventileinsatzgehäuse (22) befestigten unteren Hülse (31,31a) aufschraubbar
ist, wobei an der Kappe (32) ein Außenbund (321) zur Anlage einer Rosette (4) ausgebildet
ist, und koaxial in der Schutzhülse (3) an der Betätigungsspindel (21) ein Verlängerungsstück
(51,51a) drehfest aufsteckbar ist, das mit einer Verlängerungsspindel (5) drehfest
aber teleskopartig verschiebbar kuppelbar ist, welche axial festliegend aber drehbar
am Stirnbereich der Kappe (32) gehaltert ist und einen vorstehenden Zapfen (52) hat,
an den Mittel zur drehfesten Aufnahme eines Griffstücks (6) vorgesehen sind.
2. Unterputz-Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Verlängerungsstück
(51,51a) in der Aufnahmeöffnung (511) und an der äußeren Mantelfläche (512) jeweils
Riefenverzahnungen (53) zur drehfesten Verbindung mit der Betätigungsspindel (21)
und der Verlängerungsspindel (5) aufweist und die Verlängerungsspindel (5) eine Axialöffnung
(54) hat, in die das Verlängerungsstück (51,51a) in Abhängigkeit von der Einbautiefe
eintaucht.
3. Unterputz-Ventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Schutzhülse
(3) und das Verlängerungsstück (51,51a) im wesentlichen aus Kunststoff hergestellt
sind.
4. Unterputz-Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß
das Verlängerungsstück (51,51a) mit Schnappzungen (513) versehen ist, mit denen es
zur Axialsicherung an der Betätigungsspindel (21) verrastbar ist.
5. Unterputz-Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß
die untere Hülse (31a) und das Verlängerungsstück (51a) die gleiche Vorkraglänge
von dem Ventileinsatz bzw. Ventiloberteil (2) aufweisen und die Hülse (31a) ein von
einer Ringnut (331) unterteiltes Gewinde an der äußeren Mantelfläche hat, wobei wahlweise
die Hülse (31a) zusammen mit dem Verlängerungsstück (51a) an der Ringnut (331) zur
Verringerung der Vorkraglänge z.B. mit einer Säge abtrennbar sind.
6. Unterputz-Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß
die variable Einbautiefe (X bis Y) des Unterputz-Ventils in der Gebäudewand etwa
50 bis 80 mm beträgt.
7. Unterputz-Ventil nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die variable Einbautiefe
(X bis Y) des Unterputz-Ventils in der Gebäudewand etwa 20 bis 80 mm beträgt.