(19)
(11) EP 0 281 975 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
14.09.1988  Patentblatt  1988/37

(21) Anmeldenummer: 88103448.2

(22) Anmeldetag:  05.03.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4C11D 1/40, C11D 1/645, C11D 3/20
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 13.03.1987 DE 3708132

(71) Anmelder: Henkel Kommanditgesellschaft auf Aktien
40191 Düsseldorf (DE)

(72) Erfinder:
  • Rutzen, Horst, Dr.
    D-4018 Langenfeld (DE)
  • Sung, Eric, Dr.
    D-401 Monheim (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Wässriges Weichspülmittel für die Behandlung von Textilien


    (57) Die zur Behandlung von Textilien nach dem Waschen vor­gesehenen Weichspülmittel enthalten als Wirkstoff eine Kombination von Carbonsäuren und Aminen und/oder quar­tären Ammoniumverbindungen mit einem langen Alkyl- ­oder Alkenylrest. Diese Wirkstoff-Kombination ist leicht und preiswert verfügbar und verleiht den behan­delten Textilien einen weichen vollen Griff.


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft Weichspülmittel, die für die Behandlung von Textilien nach dem Waschen verwendet werden können.

    [0002] Unter "Weichspülmittel werden üblicherweise in Wasser konfektionierte oder konfektionierbare, eine oder meh­rere Wirkstoffe enthaltende Mittel verstanden, die Einsatz auf dem Reinigungs- und Waschmittelsektor fin­den und dazu verwendet werden, Textilien einen weichen Griff zu verleihen. Derartige Mittel enthalten übli­cherweise ein oder mehrere kationische Tenside, die in der Lage sind, mit ihnen behandelte Textilien weich und griffig zu machen. Als Kationtenside wurden ins­besondere wasserunlösliche quartäre Ammoniumverbindun­gen vorgeschlagen, in denen das Ammonium-Stickstoff­atom mindestens zwei langkettige Alkylreste mit 16 bis 18 C-Atomen oder mindestens einen überlangen Rest, beispielsweise mit C-Atom-Zahlen im Bereich von 32 bis 36, tragen muß, um ausreichende Weichmacher-Qualitäten des Weichspülmittels sicherzustellen. Derartige quar­täre Ammoniumverbindungen wurden eigens für die Her­stellung von Weichspülern in großen Mengen und meist in aufwendiger Weise hergestellt.

    [0003] In der DE-OS 29 43 606 wird vorgeschlagen, in Ergän­zung zu derartigen, wasserunlöslichen kationischen Tensiden in Textilweichmachern auch langkettige Alkyl- ­oder Alkenylmonocarbonsäuren zu verwenden und damit die Weichspülwirkung eines Textilweichmachers deutlich zu verbessern. Ein Nachteil derartiger Mittel aus dem Stand der Technik ist jedoch die aufwendige Synthese der mindestens zwei langkettige Alkylreste enthalten­den, wasserunlöslichen quartären Ammoniumverbindungen.

    [0004] Die vorliegende Erfindung hat sich die Aufgabe ge­stellt, die aus dem Stand der Technik bekannten Nach­teile, insbesondere die Verwendung von durch aufwen­dige Synthese hergestellten Weichspülmittelbestand­teilen zu vermeiden und Weichspüler zur Verfügung zu stellen, deren Wirkstoffe durch einfache chemische Synthesen aus preisgünstigen Rohstoffen oder aus in großem Maßstab synthetisierbaren Zwischenprodukten hergestellt werden können. Dabei wurde überraschender­weise gefunden, daß Textilweichmacher mit guter Weich­spülwirkung (Avivage-Wirkung) durch einfaches Vermi­schen bestimmter Fettsäuren und Fettamine bzw. ent­sprechender Quartärverbindungen der Fettamine erhalten werden können, die durch einfache fettchemische Syn­thesen aus natürlichen Rohstoffen in großem Maßstab preiswert erhalten werden können.

    [0005] Die Erfindung betrifft wäßrige Weichspülmittel auf Basis einer Kombination von Carbonsäuren und Aminen und/oder quartären Ammoniumverbindungen mit einem langkettigen Alkyl- oder Alkenylrest, enthaltend

    (a) ein oder mehrere Amine der allgemeinen Formeln (I) und/oder (II)

    in denen
    R¹ und R² gleich oder verschieden sein können und un­abhängig voneinander für Wasserstoff, geradkettige oder verzweigte Alkylreste mit 1 bis 20 C-Atomen und R² zusätzlich noch für eine Hydroxygruppe oder eine Gruppe der Formel (III) stehen

    in der
    R⁵ Wasserstoff oder einen geradkettigen oder ver­zweigten C₁-C₆-Alkylrest bedeutet, und
    R³ und R⁴ gleich oder verschieden sein können und un­abhängig voneinander für Wasserstoff, geradkettige oder verzweigte Alkylreste mit 1 bis 6 C-Atomen oder Hydroxyalkylreste mit 1 bis 6 C-Atomen im geradkettigen Alkylrest stehen und
    p und q Zahlen im Bereich von 0 bis 22 bedeuten, wobei die Summe (p + q) im Bereich von 0 bis 22 liegt,
    und/oder eine oder mehrere, durch Quaternisierung aus derartigen Aminen abgeleitete Ammoniumverbindungen,

    (b) eine oder mehrere geradkettige oder verzweigte, gesättigte oder ungesättigte Carbonsäuren mit 1 bis 24 C-Atomen, sowie

    (c) gegebenenfalls in derartigen Mitteln übliche wei­tere Stoffe.



    [0006] Die erfindungsgemäßen Weichspülmittel können also als Aminkomponente eine Vielzahl von Verbindungen der all­gemeinen Formeln (I) und (II) enthalten. Außerdem sind zusammen mit oder anstelle der oben genannten Amine der allgemeinen Formeln (I) und/oder (II) auch eine oder mehrere Ammoniumverbindungen als "Aminkomponente" geeignet, die durch Quaternisierung aus Aminen der allgemeinen Formeln (I) und/oder (II) abgeleitet sind.

    [0007] Außer Wasserstoff kommen also als Bedeutung für R¹ und R² unabhängig voneinander geradkettige Alkylreste aus der Gruppe Methyl, Ethyl, Propyl, Butyl, Pentyl, Hexyl, Heptyl, Octyl, Nonyl, Decyl, Undecyl, Dodecyl, Tridecyl, Tetradecyl, Pentadecyl, Hexadecyl, Hepta­decyl, Octadecyl, Nonadecyl und Eicosyl sowie die grundsätzlich mit gleichem Vorteil verwendbaren ver­zweigten Homologen der genannten Alkylreste in Frage. Neben den genannten Bedeutungen kann R² zusätzlich noch weitere Bedeutungen haben. Es kann erfindungs­gemäß in den in Weichspülern verwendbaren Aminen auch noch für eine Hydroxygruppe oder eine Gruppe der For­mel (III) stehen

    in der R⁵ Wasserstoff oder einen Alkylrest aus der Gruppe Methyl, Ethyl, n-Propyl, i-Propyl, n-Butyl, i-Butyl, t-Butyl, n-Pentyl, die zu n-Pentyl isomeren homologen Pentylreste, n-Hexyl und die zu n-Hexyl iso­meren verzweigtkettigen Hexylreste bedeutet.

    [0008] R³ und R⁴ können in den in den erfindungsgemäßen Weichspülmitteln verwendbaren Aminen außer für Wasser­ stoff auch für geradkettige oder verzweigte Alkylreste mit 1 bis 6 C-Atomen stehen. Es kommen somit die Reste Methyl, Ethyl, n-Propyl, i-Propyl, n-Butyl, i-Butyl, t-Butyl, n-Pentyl, n-Hexyl sowie die zu den geradket­tigen Pentyl- und Hexylresten isomeren verzweigten Pentyl- und Hexylreste in Frage. Außerdem können R³ und R⁴ in den allgemeinen Formeln (I) und (II) auch für Hydroxyalkylreste stehen, in denen die Alkylgrup­pen stets geradkettig sind und aus der Gruppe der Reste Methyl, Ethyl, Propyl, Butyl, Pentyl und Hexyl stammen.

    [0009] In der allgemeinen Formel (I) können die Indices p und q für Zahlen im Bereich von 0 bis 22 stehen, wobei die Summe (p + q) immer im Bereich von 0 bis 22 liegt. Dabei ist es möglich, daß p und q jede mögliche Zahl in dem genannten Bereich annehmen. Darunter können auch gebrochene Zahlen fallen, da - wie später ausge­führt wird - auch Verbindungsgemische eingesetzt wer­den, in denen eine unterschiedliche Zahl von -CH₂-­Gruppen im Molekül steht und die Indices p und q nur die durchschnittlichen Zahlenwerte angeben; durch das Anfallen von Verbindungsgemischen zu unterschiedlichen Anteilen in einer Mischung werden dann auch gebrochene Zahlen als Indices für p und q möglich.

    [0010] Entsprechend den obigen Angaben ist als Aminkomponente für die erfindungsgemäßen Weichspülmittel eine große Zahl von Verbindungen möglich, die unter die allge­meinen Formeln (I) und (II) fallen bzw. von derartigen Verbindungen durch Quaternisierung abgeleitet sind. In bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung lassen sich die verwendbaren Amine der allgemeinen Formel (I) in mehrere Gruppen einteilen. So werden bevorzugt als Aminkomponente eine oder mehrere Verbindungen der all­gemeinen Formel (I) verwendet, in der R¹ und R² für Wasserstoff, R³ und R⁴ unabhängig voneinander für ge­radkettige oder verzweigte Alkylreste mit 1 bis 6 C-­Atomen oder Hydroxyalkylreste mit 1 bis 6 C-Atomen im Alkylrest stehen. Die Verbindungen dieser Klasse sind Amine, die im großindustriellen Maßstab aus Olefinen über eine Epoxidierungsstufe hergestellt werden kön­nen; die hieraus resultierenden Olefinepoxide werden anschließend mit sekundären Aminen der allgemeinen Formel

        R³R⁴NH

    entsprechend der nachfolgenden Reaktionsgleichung (1) umgesetzt, wobei dann die oben genannten bevorzugten Amine der allgemeinen Formel (I) entstehen.



    [0011] In einer weiter bevorzugten Ausführungsform enthalten die erfindungsgemäßen Weichspülmittel ein oder mehrere Amine der allgemeinen Formel (I), in der R¹ und R² für Wasserstoff, R³ und R⁴ unabhängig voneinander für ge­radkettige Alkylreste mit 1 bis 3 C-Atomen oder Hydroxyalkylreste mit 1 bis 3 C-Atomen im Alkylrest stehen und q = 0 und p eine Zahl im Bereich von 8 bis 18 ist. Besonders bevorzugt sind solche Amine der all­gemeinen Formel (I), in deren allgemeiner Formel R¹ und R² für Wasserstoff, R³ und R⁴ unabhängig voneinan­der für Methyl- oder Ethylreste oder Hydroxyethylreste stehen, und q = 0 und p eine Zahl im Bereich von 10 bis 16 ist. Die besonders bevorzugten Amine aus dieser Gruppe werden, entsprechend der obigen Reaktionsglei­chung (1) aus Olefinepoxiden mit 6 bis 24 C-Atomen (p = 0 bis 10, q = 0 bis 12, R¹ = R² = H) und Dime­thylamin oder Diethylamin oder Methylethanolamin oder Diethanolamin hergestellt und liefern Amine der allge­meinen Formel (I), die besonders gute Weichspüleigen­schaften haben, d.h. Textilien einen weichen Griff und angenehme Flauschigkeit verleihen.

    [0012] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform enthal­ten die Weichspülmittel ein oder mehrere Amine der allgemeinen Formel (I), in der R¹ für Wasserstoff oder geradkettige oder verzweigte Alkylreste mit 1 bis 20 C-Atomen und R² für eine Hydroxygruppe oder eine Gruppe der Formel (III) stehen

    in der R⁵ Wasserstoff oder einen geradkettigen oder verzweigten C₁-C₆-Alkylrest bedeutet. Derartige Amine entstehen entsprechend der nachfolgenden Reaktions­gleichung (2) aus epoxidierten Fettsäuren, Fettsäure­estern oder Fettalkoholen, die aus tierischen oder pflanzlichen Fetten oder Ölen, also aus natürlichen Quellen, in großen Mengen preiswert zugänglich sind und nicht nur als Einzelstoffe, sondern auch als aus den natürlichen Quellen resultierende Gemische ein­gesetzt werden können. Solche Gemische umfassen nicht nur Mischungen von Verbindungen unterschiedlicher Ket­tenlängen, wie sie - als Homologe sonst identischer Struktur - in natürlichen Fetten und Ölen vorkommen, sondern auch Gemische von Verbindungen, die Epoxid­gruppen an unterschiedlichen Stellen in der Molekül­kette tragen und damit auch in unterschiedlicher Weise durch die Umsetzung mit den entsprechenden Aminen zu Mischungen von Ringöffnungsprodukten der allgemeinen Formel (I) führen. Die aus Reaktionsgleichung (2) re­sultierenden Produktgemische der allgemeinen Formel (I) sind als Aminkomponente der erfindungsgemäßen Weichspülmittel geeignet.



    [0013] In besonders bevorzugten Ausführungsformen enthalten die Weichspülmittel ein oder mehrere Amine der allge­meinen Formel (I), in der R¹ für einen geradkettigen oder verzweigten Alkylrest mit 1 bis 20 C-Atomen und R² für eine Hydroxygruppe oder eine Gruppe der Formel (III) stehen

    in der R⁵ die oben genannten Bedeutungen hat, und R³ und R⁴ unabhängig voneinander für geradkettige oder verzweigte Alkylreste mit 1 bis 6 C-Atomen oder Hydroxyalkylreste mit 1 bis 6 C-Atomen im geradket­tigen Alkylrest stehen. Aus der Gruppe derartiger Ver­bindungen der allgemeinen Formel (I) sind solche als Aminkomponenten für erfindungsgemäße Weichspülmittel besonders gut geeignet, in denen R¹ für einen gerad­kettigen Alkylrest mit 1 bis 3 C-Atomen, R² für eine Carbonyloxymethylgruppe und R³ und R⁴ - unabhängig voneinander - für Wasserstoff, geradkettige oder ver­zweigte Alkylreste mit 1 bis 6 C-Atomen oder Hydroxy­alkylreste mit 1 bis 6 C-Atomen im geradkettigen Al­kylrest stehen, da Weichspülmittel, die derartige Aminkomponenten enthalten, in der Lage sind, den mit ihnen gewaschenen Textilien die erwünschte Flauschig­keit und einen weichen Griff zu verleihen. Dabei kann es erfindungsgemäß weiter bevorzugt sein, bei gleichen Bedeutungen für R¹ und R², wie sie vorab erwähnt wur­den, die Substituenten R³ und R⁴ in der allgemeinen Formel (I) des eingesetzten Amins bzw. der eingesetz­ten Amine aus der Gruppe der geradkettigen Alkylreste mit 1 bis 3 C-Atomen und der Hydroxyalkylreste mit 1 bis 3 C-Atomen im geradkettigen Alkylrest auszuwählen, wobei dann p = 8 bis 18 ist und q für 0 steht. Aus der Gruppe dieser Verbindungen sind - wegen der besonders guten Weichspülergebnisse - diejenigen bevorzugt, in denen R³ und R⁴ in der allgemeinen Formel (I) für Me­thyl- oder Ethylreste oder Hydroxyethylreste steht und p = 10 bis 16 und q = 0 ist.

    [0014] In den erfindungsgemäßen Weichspülmitteln können neben oder anstelle von einem oder mehreren Aminen der all­gemeinen Formel (I) auch solche der allgemeinen Formel (II) verwendet werden.

        R¹R³R⁴N      (II)

    [0015] In dieser allgemeinen Formel kann R¹ für Wasserstoff, geradkettige oder verzweigte Alkylreste mit 1 bis 20 C-Atomen stehen, wie sie oben schon genannt wurden, und R³ und R⁴, die gleich oder verschieden sein kön­nen, können unabhängig voneinander für Wasserstoff, geradkettige oder verzweigte Alkylreste mit 1 bis 6 C-Atomen oder Hydroxyalkylreste mit 1 bis 6 C-Atomen im geradkettigen Alkylrest stehen. Üblicherweise weist der Rest R¹ in der allgemeinen Formel (II) eine Zahl von C-Atomen im Bereich von 12 bis 20, bevorzugt von 14 bis 18 auf. Amine mit Kettenlängen in diesem bevor­zugten Bereich lassen sich bequem aus natürlichen Fet­ten und Ölen nach an sich bekannten Methoden syntheti­sieren. Aufgrund der üblicherweise angewendeten Syn­thesemethoden fallen dabei im industriellen Maßstab meist Gemische von Aminen unterschiedlicher Kettenlän­gen an, die ohne weiteres als Aminkomponente in den erfindungsgemäßen Weichspülmitteln enthalten sein kön­nen. Es ist jedoch auch möglich, Einzelverbindungen zu synthetisieren und diese als Aminkomponente der Weich­spülmittel vorzusehen. Aus der Gruppe der genannten Amine der allgemeinen Formel (II) haben sich in der Praxis besonders Laurylamin, Cetylamin, Lauryldimethyl­amin und Cetyldimethylamin bewährt. Bei Verwendung von Amingemischen aus nativen Fetten oder Ölen sind insbe­sondere Kokosdimethylamin (R¹ = C₁₂-C₁₈) oder Talg­alkyldimethylamin (R¹ = C₁₆-C₁₈) als Aminkomponenten für die erfindungsgemäßen Weichspülmittel geeignet.

    [0016] Wie oben schon erwähnt, entspricht es einer weiteren, ebenfalls bevorzugten Ausführungsform der Erfindung, als Aminkomponente zusammen mit oder an Stelle der oben genannten Amine der allgemeinen Formeln (I) und (II) eine oder mehrere, durch Quaternisierung aus Aminen der allgemeinen Formeln (I) und (II) abgelei­tete Ammoniumverbindungen zu verwenden. Derartige Ammoniumverbindungen können sowohl als Einzelkomponen­ten als auch als Gemische mehrerer Ammoniumverbindun­gen eingesetzt werden. Dabei ist es gleichgültig, in welchem Molverhältnis sie mit den oben genannten Ami­nen der allgemeinen Formeln (I) und (II) gemischt wer­den oder in welchen Molverhältnissen sie untereinander in den erfindungsgemäßen Weichspülmitteln enthalten sind. Mit Vorteil werden solche Ammoniumverbindungen neben den oder anstelle der Amine der allgemeinen For­meln (I) und/oder (II) verwendet, die durch Quaterni­sierung der oben genannten Amine der allgemeinen For­meln (I) und (II) mit einer Verbindung der allgemeinen Formel (IV) abgeleitet sind

        (R⁶)mX      (IV)

    in der
    R⁶ für geradkettige oder verzweigte Alkylreste mit 1 bis 4 C-Atomen oder Phenalkylreste mit 1 oder 2 C-Atomen im Alkylrest,
    X für einen Säurerest und
    m für die Wertigkeit des Säurerestes X
    steht.

    [0017] Als Alkylreste R⁶ kommen in dem Quaternisierungsrea­gens also die Gruppen Methyl, Ethyl, n-Propyl, i-Pro­pyl, n-Butyl, i-Butyl oder t-Butyl aus der Gruppe der Alkylreste oder die Reste Benzyl oder Phenethyl aus der Gruppe der Phenalkylreste in Frage. X kann für den Säurerest einer Vielzahl organischer und/oder anor­ganischer Säuren stehen; üblicherweise sind als Säure­rest X die Reste Chlorid, Bromid, Methosulfat, Etho­sulfat, Toluolsulfonat in Betracht zu ziehen.

    [0018] Mit besonderem Vorteil werden bei Verwendung von Ammo­niumverbindungen solche verwendet, die aus den Verbin­dungen der allgemeinen Formeln (I) und/oder (II) durch Quaternisierung mit einem Quaternisierungsreagens aus der Gruppe Methylchlorid, Ethylchlorid, Benzylchlorid und Dimethylsulfat abgeleitet sind.

    [0019] Die Reaktion der Quaternisierung der Amine der allge­meinen Formeln (I) und/oder (II) mit den genannten Quaternisierungsreagenzien ist als solche allgemein bekannt. Sie wird auch zur Herstellung der erfindungs­gemäß ebenfalls verwendbaren Ammoniumverbindungen in der aus dem Stand der Technik bekannten Art und Weise durchgeführt. Diese besteht darin, daß man die jewei­ligen Amine in Gegenwart oder in Abwesenheit eines Lösungsmittels bei erhöhter Temperatur mit dem ge­wünschten Quaternisierungsreagens umsetzt.

    [0020] Im Rahmen einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist es auch möglich, die Quaternisierung in ebenfalls aus dem Stand der Technik bekannter Art und Weise da­durch durchzuführen, daß man das jeweilige Amin in Gegenwart einer Säure mit einem Alkylenoxid, bevorzugt mit Ethylenoxid, umsetzt und dadurch Quaternisierungs­produkte erhält, die anstelle des Wasserstoffatoms im Amin eine Hydroxyalkylgruppe tragen, wobei die Zahl der C-Atome in der Alkylkette der Zahl der C-Atome der für die Umsetzung verwendeten Alkylenoxids ent­spricht und die statistische Zahl der Alkoxygruppen durch das bei der Umsetzung eingestellte Molverhältnis Alkylenoxid : Amin bestimmt wird. Die auf diesem Wege entstehenden quartären Ammoniumverbindungen enthalten als Anion X den Säurerest der bei der Umsetzung ver­wendeten Säure, Der Rest X steht dabei beispielsweise für einen Chlorid-, Sulfat-, Acetat-, Lactat-, Phos­phat- oder Benzoat-Rest.

    [0021] Die erfindungsgemäßen Weichspülmittel, die als Amin­komponente ein oder mehrere Amine der allgemeinen For­mel (I) oder (II) oder daraus abgeleitete quartäre Ammoniumverbindungen enthalten, weisen als weitere essentielle Komponente eine oder mehrere geradkettige oder verzweigte, gesättigte oder ungesättigte Carbon­säuren mit 1 bis 24 C-Atomen auf. Aus der Gruppe der genannten Carbonsäuren werden bevorzugt als Carbon­säurekomponente für die erfindungsgemäßen Weichspül­mittel solche eingesetzt, die geradkettig sind. Diese können gesättigt oder ungesättigt sein und haben üb­licherweise 1 bis 24, in bevorzugten Ausführungsformen 8 bis 18 C-Atome, wobei von diesen aufgrund der natür­lichen Verfügbarkeit die gesättigten geradkettigen Carbonsäuren mit 8 bis 18 C-Atomen besonders bevorzugt sind. Die Carbonsäuren stammen somit aus der Gruppe der nachfolgenden Verbindungen: Ameisensäure, Essig­säure, Propionsäure, Buttersäure, Valeriansäure, Capronsäure, Önanthsäure, Caprylsäure, Pelargonsäure, Caprinsäure, Undecansäure, Laurinsäure, Tridecansäure, Myristinsäure, Pentadecansäure, Palmitinsäure, Marga­rinsäure, Stearinsäure, Nonadecansäure, Arachinsäure, Uneicosansäure, Behensäure, Tricosansäure und Ligno­cerinsäure. Auch in diesen Fällen ist es möglich, Ein­ zelverbindungen als Carbonsäurekomponente einzusetzen oder anstelle einzelner Verbindungen Gemische ver­schiedener Carbonsäuren zu verwenden. Derartige Gemi­sche entstehen - wie oben beschrieben - aus natürlich verfügbaren Quellen, wie beispielsweise pflanzlichen oder tierischen Fetten oder Ölen, durch übliche fett­chemische Synthesen, beispielsweise durch Verseifung derartiger Fette und Öle.

    [0022] Neben der Verwendung geradkettiger Fettsäuren als essentielle Komponente der erfindungsgemäßen Weich­spülmittel sind jedoch auch Fettsäuren der genannten Alkylrest-Längen verwendbar, die verzweigte Alkylreste aufweisen. Diese werden nach an sich aus dem Stand der Technik bekannten Verfahren über Oxoalkohole oder Oxo­aldehyde oder nach der Koch-Haaf'schen Synthese herge­stellt. Außerdem sind als Carbonsäurekomponente auch Guerbetsäuren geeignet, beispielsweise Isopalmitin­säure, die aus den entsprechenden Guerbetalkoholen durch Oxidation oder Alkalischmelze herstellbar sind.

    [0023] Bei Verwendung natürlicher Fette und Öle, beispiels­weise Sojaöl, Leinöl, Sonnenblumenöl, Kokosöl, Palmöl oder Talg, lassen sich auch die ungesättigten Fett­säuren als Fettsäurekomponenten oder Weichspülmittel verwenden. Diese können auch als Einzelstoffe oder im Gemisch miteinander oder mit gesättigten Fettsäuren als Carbonsäurekomponente verwendet werden. Aufgrund ihrer guten Zugänglichkeit werden derartige Carbon­säuren aus den genannten nativen Quellen mit beson­derem Vorteil verwendet.

    [0024] Die erfindungsgemäßen Weichspülmittel enthalten üb­licherweise die genannten Komponenten, d.h. Amine der allgemeinen Formeln (1) und/oder (II) und/oder daraus durch Quaternisierung abgeleitete quartäre Ammonium­verbindungen einerseits und Carbonsäuren andererseits in bestimmten Mengen. Die Menge an Aminkomponente liegt dabei üblicherweise im Bereich von 10 bis 90 Mol-%, während die Mengen an Carbonsäuren üblicher­weise im Bereich von 90 bis 10 Mol-% liegen. Bevorzugt wird ein Molverhältnis von Amin-Komponente zu Carbon­säure-Komponente im Bereich von 0,75 : 1 bis 4 : 1, insbesondere von 1 : 1.

    [0025] Als weitere essentielle Komponente enthalten die Weichspülmittel gemäß der Erfindung noch Wasser. Die­ses ist in den Mitteln in einer Menge zugegen, die sich mit den Mengen der Aminkomponente und der Carbon­säurekomponente sowie mit den gegebenenfalls vorhande­nen sonstigen Bestandteilen zu 100 Gew.-% addiert.

    [0026] Die Weichspülmittel können außer den drei genannten essentiellen Komponenten (Aminkomponente, Carbonsäure­komponente und Wasser) gegebenenfalls noch weitere, in derartigen Mitteln üblicherweise verwendete Stoffe enthalten. Dies können beispielsweise Duftstoffe, farbgebende Substanzen, Lösungsmittel, Konservierungs­stoffe und Viskositätsstellmittel sein. Derartige Sub­stanzen sind in den Weichspülmitteln üblicherweise in Mengen von 0 bis 50 Gew.-%, bezogen auf das Gesamt­gewicht der Weichspülmittel, vorhanden. Ihre Gegenwart oder Abwesenheit beeinflußt jedoch das Weichspülergeb­nis nicht.

    [0027] Die Aminkomponente, Carbonsäurekomponente und gegebe­nenfalls noch weitere, sonstige Bestandteile enthal­tenden Weichspülmittel gemäß der Erfindung werden auf wäßriger Basis konfektioniert. Dabei werden die Was­sermengen so eingestellt, daß mit der Konfektionierung leicht handhabbare, niederviskose Weichspülmittel ent­stehen, die sich in dieser Form gut in die Nachwasch­flotte einbringen lassen. Die Mengen an Wasser in den fertig konfektionierten Weichspülmitteln gemäß der Erfindung liegen üblicherweise im Bereich von ca. 98 bis ca. 50 Gew.-%.

    [0028] Die Weichspülmittel entsprechend der Erfindung werden nach an sich aus dem Stand der Technik bekannten Ver­fahren hergestellt. Dies beruht im wesentlichen da­rauf, daß man die einzelnen Komponenten in handelsüb­lichen Mischern miteinander vermischt. Dies geschieht gewünschtenfalls unter Verwendung eines Lösungsmittels und/oder bei leicht erhöhter Temperatur. Die für die Herstellung verwendbaren Lösungsmittel werden zweck­mäßigerweise so ausgewählt, daß sie im fertig konfek­tionierten Weichspülmittel verbleiben können. Beispie­le für geeignete Lösungsmittel sind Ethanol, n-Pro­panol, i-Propanol, Ethylenglykol, Propylenglykol, Di­glykole und Polyglykole. Geeignete Konzentrationen sind weitgehend vom speziellen Fall, d.h. der Ver­mischbarkeit von Aminkomponente und Carbonsäurekom­ponente mit Wasser abhängig und in weiten Grenzen wählbar. Ein wichtiges Kriterium für die Auswahl des Typs und der Menge des bei der Herstellung verwendeten Lösungsmittels ist die Verträglichkeit mit Wasser.

    [0029] Die auf diesem Wege erhaltenen Weichspülmittel gemäß der Erfindung sind im wesentlichen in wäßriger Phase löslich oder feinteilig dispergierbar und weisen da­durch eine besonders hohe Lagerstabilität auf. Sie werden bei ihrer Anwendung in Flotten üblicherweise in Konzentrationen von 0,1 bis 0,6 Gew.-%, bezogen auf die Amin- und Carbonsäurekomponente, eingesetzt und zeigen in diesem Konzentrationsbereich das gewünschte Weichmachungsergebnis. Sie verleihen den mit ihnen gewaschenen Textilien eine gute Flauschigkeit und einen weichen Griff, der von Testpersonen als ausge­sprochen angenehm empfunden wurde. Die für die Her­stellung der erfindungsgemäßen Mittel verwendeten essentiellen Komponenten sind aus preiswert verfüg­baren, zum Teil natürlichen Quellen auf großtechni­schem Wege bequem zugänglich. Für die Herstellung der erfindungsgemäßen Mittel sind Trenn- oder Reinigungs­operationen der Einzelkomponenten nicht erforderlich.

    [0030] Die Erfindung wird durch die nachfolgenden Beispiele näher erläutert.

    Beispiel 1


    a) Herstellung eines Weichspülmittels



    [0031] 40,06 g (0,20 Mol) Laurinsäure und 43,41 g (0,20 Mol) technisches Hexadecyldimethylamin (Molekularmasse aus AZ berechnet) wurden in eine 250 ml-Weithalsflasche gegeben und durch Erwärmen auf dem Dampfbad und gele­gentliches Umrühren zu einer homogenen gelblichen Flüssigkeit zusammengeschmolzen. Bei Abkühlen entstand ein teilweise durchkristallisierendes Produkt. 10 g dieses Produkts lösten sich in einer Mischung von Iso­propanol und Wasser (Volumenverhältnis 9 : 1) klar auf. Beim Verdünnen mit Wasser entstand eine milchig­trüge Emulsion (pH-Wert 7,4), die sich nicht absetzte, sondern stabil blieb.

    b) bis g) Änderungen der Molverhältnisse Aminkompo­nente : Säurekomponente



    [0032] Die Molverhältnisse Aminkomponente : Säurekomponente wurden in der in der nachfolgenden Tabelle 1 angege­benen Art und Weise geändert, wobei das verwendete Amin und die verwendete Carbonsäure mit der in Bei­speil 1a) angegebenen identisch waren.

    Beispiele 2 bis 21



    [0033] In gleicher Weise, jedoch gegebenenfalls unter Verwen­dung organischer Lösungsmittel, wurden Weichspülmittel gemäß der Erfindung aus den in der nachfolgenden Ta­belle 1 angegebenen Komponenten hergestellt, wobei das Molverhältnis der Aminkomponente zur Säurekomponente in allen Beispielen 1 : 1 betrug. Die eingesetzten Wirkstoffkombinationen zeigt die nachfolgende Tabelle 1.






    Beispiel 22



    [0034] Zur Überprüfung der Weichspüleigenschaften wurden die Wirkstoffe der Beispiele 1 bis 21 in Wasser disper­giert. Die Wirkstoffkonzentration der Weichspülmittel gemäß der Erfindung betrug 0,3 g pro Liter Wasser.

    [0035] Mit derartigen Dispersionen wurde Baumwoll-Frottierge­webe, das zuvor 96 h lang mit einer Lösung von 4 g Natriumtripolyphosphat pro Liter Wasser behandelt wor­den war und das sehr hart war, 5 min lang in Kontakt gebracht. Darauf wurde die Behandlungsflotte durch Zentrifugieren (10 sec) abgetrennt.

    [0036] Nach dem Trocknen wurden die Frottierproben durch Per­sonen, die in der Beurteilung der Weichheit von Texti­lien geübt waren, auf ihre Weichheit im Vergleich zu dem harten Ausgangsmaterial geprüft. Der Prüfung wurde eine Bewertungsskala zugrunde gelegt, in der die Werte zwischen 0 (sehr harter Griff) und 6 (sehr weicher Griff) schwanken können.

    [0037] Bei einer "Zweifachbestimmung" wurden je zwei Gewebe­stücke mit dem zu prüfenden Weichspülmittel behandelt; bei einer "Dreifachbestimmung" wurden entsprechend drei Gewebestücke behandelt und geprüft.

    [0038] Die Werte sind der nachfolgenden Tabelle 2 zu entneh­men.

    Beispiel 23



    [0039] Zur weiteren Prüfung und Bewertung der erfindungsge­mäßen Weichsspülmittel wurden - in gleicher Weise wie in Beispiel 22 beschrieben - Molton-Tücher 20 h lang mit einer wäßrigen Natriumtripolyphosphatlösung behan­delt. Das Gewebe war danach ausgesprochen hart. Die sensorische Beurteilung erfolgte in der in Beispiel 22 beschriebenen Art und Weise. Die Ergebnisse sind eben­falls der nachfolgenden Tabelle 2 zu entnehmen.

    Beispiel 24



    [0040] Zur weiteren Bestimmung der Weichspüleigenschaften der erfindungsgemäßen Mittel wurden vorgewaschene und nicht mit Natriumtripolyphosphat behandelte Frottier­gewebestücke mit den erfindungsgemäßen Weichspülmit­teln behandelt und anschließend in der in den Beispie­len 22 und 23 beschriebenen Art und Weise sensorisch geprüft. Die Ergebnisse sind ebenfalls der nachfolgen­den Tabelle 2 zu entnehemn.






    Ergebnis:



    [0041] Wie sich anhand der Werte für die sensorische Prüfung zeigt, die in Tabelle 2, Spalte 5 über alle Messungen gemittelt wurden, weisen die behandelten Textilien nach dem Trocknen eine sehr gute Flauschigkeit bzw. große Weichheit auf. Außerdem wurde das Saugvermögen der behandelten Textilien nach dem Trocknen gegenüber dem unbehandelten Zustand nicht beeinflußt.

    [0042] Im Sinne der Erfindung sind insbesondere die Wirk­stoffkombinationen der Beispiele 1a, 11, 14 und 15 hervorzuheben; unter Verwendung der in der Tabelle 1 aufgeführten Komponenten ließen sich also Weichspül­mittel gemäß der Erfindung erhalten, die den damit behandelten Textilien einen besonders hohen Grad an Weichheit verliehen.


    Ansprüche

    1. Wäßriges Weichspülmittel auf Basis einer Kombina­tion von Carbonsäuren und Aminen und/oder quartären Ammoniumverbindungen mit einem langkettigen Alkyl- ­oder Alkenylrest, enthaltend

    (a) ein oder mehrere Amine der allgemeinen Formeln (1) und/oder (II)

    in denen
    R¹ und R² gleich oder verschieden sein können und unabhängig voneinander für Wasserstoff, gerad­kettige oder verzweigte Alkylreste mit 1 bis 20 C-Atomen und R² zusätzlich noch für eine Hydroxygruppe oder eine Gruppe der Formel (III) stehen

    in der
          R⁵ Wasserstoff oder einen geradkettigen oder verzweigten C₁-C₆-Alkylrest bedeutet, und
    R³ und R⁴ gleich oder verschieden sein können und unabhängig voneinander für Wasserstoff, gerad­kettige oder verzweigte Alkylreste mit 1 bis 6 C-Atomen oder Hydroxyalkylreste mit 1 bis 6 C-Atomen im geradkettige Alkylrest stehen und
    p und q Zahlen im Bereich von 0 bis 22 bedeuten, wobei die Summe (p + q) im Bereich von 0 bis 22 liegt,
    und/oder eine oder mehrere, durch Quaternisierung aus derartigen Aminen abgeleitete Ammoniumverbin­dungen,

    (b) eine oder mehrere geradketttige oder verzweigte, gesättigte oder ungesättigte Carbonsäuren mit 1 bis 24 C-Atomen und

    (c) gegebenenfalls in derartigen Mitteln übliche wei­tere Stoffe.


     
    2. Weichspülmittel nach Anspruch 1, enthaltend
    Komponente (a) in einer Menge von 10 bis 90 Mol-%,
    Komponente (b) in einer Menge von 90 bis 10 Mol-%,
    Komponente (c) in Mengen von 0 bis 50 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht des Mittels, und
    Wasser in einer Menge, die die Gesamtmenge aller Kom­ponenten zu 100 Gew.-% aufsummiert.
     
    3. Weichspülmittel nach einem der Ansprüche 1 oder 2, enthaltend ein oder mehrere Amine der allgemeinen For­mel (I), in der R¹ und R² für Wasserstoff, R³ und R⁴ für geradkettige Alkylreste mit 1 bis 3 C-Atomen oder Hydroxyalkylreste mit 1 bis 3 C-Atomen im geradketti­gen Alkylrest stehen und p = 8 bis 18 und q = 0 ist.
     
    4. Weichspülmittel nach Anspruch 3, enthaltend ein oder mehrere Amine der allgemeinen Formel (I), in der R³ und R⁴ für Methyl- oder Ethylreste oder Hydroxy­ethylreste stehen und p eine Zahl im Bereich von 10 bis 16 ist.
     
    5. Weichspülmittel nach Ansprüchen 1 und 2, enthaltend ein oder mehrere Amine der allgemeinen Formel (I), in der R¹ für einen geradkettigen Alkylrest mit 1 bis 3 C-Atomen und R² für eine Carbonyloxymethylgruppe stehen.
     
    6. Weichspülmittel nach Anspruch 5, enthaltend ein oder mehrere Amine der allgemeinen Formel (I), in der R³ und R⁴ für geradkettige Alkylreste mit 1 bis 3 C-­Atomen oder Hydroxyalkylreste mit 1 bis 3 C-Atomen im geradkettigen Alkylrest stehen und q = 0 und p eine Zahl im Bereich von 8 bis 18 ist.
     
    7. Weichspülmittel nach Ansprüchen 5 und 6, enthaltend ein oder mehrere Amine der allgemeinen Formel (I), in der R³ und R⁴ unabhängig voneinander für Methyl- oder Ethylreste oder Hydroxyethylreste stehen und p eine Zahl im Bereich von 10 bis 16 ist.
     
    8. Weichspülmittel nach einem der Ansprüche 1 oder 2, enthaltend ein oder mehrere Amine der allgemeinen For­mel (II),

          R¹R³R⁴N      (II)

    in der R¹ für einen Alkylrest mit 12 bis 20 C-Atomen, bevorzugt mit 14 bis 18 C-Atomen, steht.
     
    9. Weichspülmittel nach einem der Ansprüche 1 oder 2, enthaltend neben oder an Stelle der Amine der allge­meinen Formeln (I) und/oder (II) eine oder mehrere Ammoniumverbindungen, die von Aminen der allgemeinen Formeln (I) und/ oder (II) durch Quaternisierung mit einer Verbindung der allgemeinen Formel (IV)

          (R⁶)mX      (IV)

    in der
    R⁶ für geradkettige oder verzweigte Alkylreste mit 1 bis 4 C-Atomen oder Phenalkylreste mit 1 oder 2 C-Atomen im Alkylrest,
    X für einen Säurerest und
    m für die Wertigkeit des Säurerestes X steht, abgeleitet sind.
     
    10. Weichspülmittel nach Anspruch 9, enthaltend eine oder mehrere Ammoniumverbindungen, die von Aminen der allgemeinen Formeln (I) und/oder (II) durch Quaterni­sierung mit einer Verbindung aus der Gruppe Methyl­chlorid, Ethylchlorid, Benzylchlorid und Dimethylsul­fat abgeleitet sind.
     
    11. Weichspülmittel nach Ansprüchen 1 bis 10, enthal­tend eine oder mehrere geradkettige, gesättigte oder ungesättigte Carbonsäuren mit 1 bis 24 C-Atomen.
     
    12. Weichspülmittel nach Anspruch 11, enthaltend eine oder mehrere geradkettige, gesättigte Carbonsäuren mit 8 bis 18 C-Atomen.
     
    13. Weichspülmittel nach Ansprüchen 11 und 12, ent­haltend eine oder mehrere Carbonsäuren aus Sojaöl, Leinöl, Sonnenblumenöl, Kokosöl, Palmöl oder Talg.
     
    14. Weichspülmittel nach Ansprüchen 1 bis 13, enthal­tend ein oder mehrere Amine und/oder Ammoniumverbin­dungen und eine oder mehrere Monocarbonsäuren im Mol­verhältnis 0,75 bis 4 : 1, bevorzugt 1 : 1.