[0001] Die Erfindung betrifft Weichspülmittel, die für die Behandlung von Textilien nach
dem Waschen verwendet werden können.
[0002] Unter "Weichspülmittel werden üblicherweise in Wasser konfektionierte oder konfektionierbare,
eine oder mehrere Wirkstoffe enthaltende Mittel verstanden, die Einsatz auf dem Reinigungs-
und Waschmittelsektor finden und dazu verwendet werden, Textilien einen weichen Griff
zu verleihen. Derartige Mittel enthalten üblicherweise ein oder mehrere kationische
Tenside, die in der Lage sind, mit ihnen behandelte Textilien weich und griffig zu
machen. Als Kationtenside wurden insbesondere wasserunlösliche quartäre Ammoniumverbindungen
vorgeschlagen, in denen das Ammonium-Stickstoffatom mindestens zwei langkettige Alkylreste
mit 16 bis 18 C-Atomen oder mindestens einen überlangen Rest, beispielsweise mit C-Atom-Zahlen
im Bereich von 32 bis 36, tragen muß, um ausreichende Weichmacher-Qualitäten des Weichspülmittels
sicherzustellen. Derartige quartäre Ammoniumverbindungen wurden eigens für die Herstellung
von Weichspülern in großen Mengen und meist in aufwendiger Weise hergestellt.
[0003] In der DE-OS 29 43 606 wird vorgeschlagen, in Ergänzung zu derartigen, wasserunlöslichen
kationischen Tensiden in Textilweichmachern auch langkettige Alkyl- oder Alkenylmonocarbonsäuren
zu verwenden und damit die Weichspülwirkung eines Textilweichmachers deutlich zu verbessern.
Ein Nachteil derartiger Mittel aus dem Stand der Technik ist jedoch die aufwendige
Synthese der mindestens zwei langkettige Alkylreste enthaltenden, wasserunlöslichen
quartären Ammoniumverbindungen.
[0004] Die vorliegende Erfindung hat sich die Aufgabe gestellt, die aus dem Stand der Technik
bekannten Nachteile, insbesondere die Verwendung von durch aufwendige Synthese hergestellten
Weichspülmittelbestandteilen zu vermeiden und Weichspüler zur Verfügung zu stellen,
deren Wirkstoffe durch einfache chemische Synthesen aus preisgünstigen Rohstoffen
oder aus in großem Maßstab synthetisierbaren Zwischenprodukten hergestellt werden
können. Dabei wurde überraschenderweise gefunden, daß Textilweichmacher mit guter
Weichspülwirkung (Avivage-Wirkung) durch einfaches Vermischen bestimmter Fettsäuren
und Fettamine bzw. entsprechender Quartärverbindungen der Fettamine erhalten werden
können, die durch einfache fettchemische Synthesen aus natürlichen Rohstoffen in
großem Maßstab preiswert erhalten werden können.
[0005] Die Erfindung betrifft wäßrige Weichspülmittel auf Basis einer Kombination von Carbonsäuren
und Aminen und/oder quartären Ammoniumverbindungen mit einem langkettigen Alkyl- oder
Alkenylrest, enthaltend
(a) ein oder mehrere Amine der allgemeinen Formeln (I) und/oder (II)

in denen
R¹ und R² gleich oder verschieden sein können und unabhängig voneinander für Wasserstoff,
geradkettige oder verzweigte Alkylreste mit 1 bis 20 C-Atomen und R² zusätzlich noch
für eine Hydroxygruppe oder eine Gruppe der Formel (III) stehen

in der
R⁵ Wasserstoff oder einen geradkettigen oder verzweigten C₁-C₆-Alkylrest bedeutet,
und
R³ und R⁴ gleich oder verschieden sein können und unabhängig voneinander für Wasserstoff,
geradkettige oder verzweigte Alkylreste mit 1 bis 6 C-Atomen oder Hydroxyalkylreste
mit 1 bis 6 C-Atomen im geradkettigen Alkylrest stehen und
p und q Zahlen im Bereich von 0 bis 22 bedeuten, wobei die Summe (p + q) im Bereich
von 0 bis 22 liegt,
und/oder eine oder mehrere, durch Quaternisierung aus derartigen Aminen abgeleitete
Ammoniumverbindungen,
(b) eine oder mehrere geradkettige oder verzweigte, gesättigte oder ungesättigte Carbonsäuren
mit 1 bis 24 C-Atomen, sowie
(c) gegebenenfalls in derartigen Mitteln übliche weitere Stoffe.
[0006] Die erfindungsgemäßen Weichspülmittel können also als Aminkomponente eine Vielzahl
von Verbindungen der allgemeinen Formeln (I) und (II) enthalten. Außerdem sind zusammen
mit oder anstelle der oben genannten Amine der allgemeinen Formeln (I) und/oder (II)
auch eine oder mehrere Ammoniumverbindungen als "Aminkomponente" geeignet, die durch
Quaternisierung aus Aminen der allgemeinen Formeln (I) und/oder (II) abgeleitet sind.
[0007] Außer Wasserstoff kommen also als Bedeutung für R¹ und R² unabhängig voneinander
geradkettige Alkylreste aus der Gruppe Methyl, Ethyl, Propyl, Butyl, Pentyl, Hexyl,
Heptyl, Octyl, Nonyl, Decyl, Undecyl, Dodecyl, Tridecyl, Tetradecyl, Pentadecyl, Hexadecyl,
Heptadecyl, Octadecyl, Nonadecyl und Eicosyl sowie die grundsätzlich mit gleichem
Vorteil verwendbaren verzweigten Homologen der genannten Alkylreste in Frage. Neben
den genannten Bedeutungen kann R² zusätzlich noch weitere Bedeutungen haben. Es kann
erfindungsgemäß in den in Weichspülern verwendbaren Aminen auch noch für eine Hydroxygruppe
oder eine Gruppe der Formel (III) stehen

in der R⁵ Wasserstoff oder einen Alkylrest aus der Gruppe Methyl, Ethyl, n-Propyl,
i-Propyl, n-Butyl, i-Butyl, t-Butyl, n-Pentyl, die zu n-Pentyl isomeren homologen
Pentylreste, n-Hexyl und die zu n-Hexyl isomeren verzweigtkettigen Hexylreste bedeutet.
[0008] R³ und R⁴ können in den in den erfindungsgemäßen Weichspülmitteln verwendbaren Aminen
außer für Wasser stoff auch für geradkettige oder verzweigte Alkylreste mit 1 bis
6 C-Atomen stehen. Es kommen somit die Reste Methyl, Ethyl, n-Propyl, i-Propyl, n-Butyl,
i-Butyl, t-Butyl, n-Pentyl, n-Hexyl sowie die zu den geradkettigen Pentyl- und Hexylresten
isomeren verzweigten Pentyl- und Hexylreste in Frage. Außerdem können R³ und R⁴ in
den allgemeinen Formeln (I) und (II) auch für Hydroxyalkylreste stehen, in denen die
Alkylgruppen stets geradkettig sind und aus der Gruppe der Reste Methyl, Ethyl, Propyl,
Butyl, Pentyl und Hexyl stammen.
[0009] In der allgemeinen Formel (I) können die Indices p und q für Zahlen im Bereich von
0 bis 22 stehen, wobei die Summe (p + q) immer im Bereich von 0 bis 22 liegt. Dabei
ist es möglich, daß p und q jede mögliche Zahl in dem genannten Bereich annehmen.
Darunter können auch gebrochene Zahlen fallen, da - wie später ausgeführt wird -
auch Verbindungsgemische eingesetzt werden, in denen eine unterschiedliche Zahl von
-CH₂-Gruppen im Molekül steht und die Indices p und q nur die durchschnittlichen
Zahlenwerte angeben; durch das Anfallen von Verbindungsgemischen zu unterschiedlichen
Anteilen in einer Mischung werden dann auch gebrochene Zahlen als Indices für p und
q möglich.
[0010] Entsprechend den obigen Angaben ist als Aminkomponente für die erfindungsgemäßen
Weichspülmittel eine große Zahl von Verbindungen möglich, die unter die allgemeinen
Formeln (I) und (II) fallen bzw. von derartigen Verbindungen durch Quaternisierung
abgeleitet sind. In bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung lassen sich die verwendbaren
Amine der allgemeinen Formel (I) in mehrere Gruppen einteilen. So werden bevorzugt
als Aminkomponente eine oder mehrere Verbindungen der allgemeinen Formel (I) verwendet,
in der R¹ und R² für Wasserstoff, R³ und R⁴ unabhängig voneinander für geradkettige
oder verzweigte Alkylreste mit 1 bis 6 C-Atomen oder Hydroxyalkylreste mit 1 bis
6 C-Atomen im Alkylrest stehen. Die Verbindungen dieser Klasse sind Amine, die im
großindustriellen Maßstab aus Olefinen über eine Epoxidierungsstufe hergestellt werden
können; die hieraus resultierenden Olefinepoxide werden anschließend mit sekundären
Aminen der allgemeinen Formel
R³R⁴NH
entsprechend der nachfolgenden Reaktionsgleichung (1) umgesetzt, wobei dann die oben
genannten bevorzugten Amine der allgemeinen Formel (I) entstehen.

[0011] In einer weiter bevorzugten Ausführungsform enthalten die erfindungsgemäßen Weichspülmittel
ein oder mehrere Amine der allgemeinen Formel (I), in der R¹ und R² für Wasserstoff,
R³ und R⁴ unabhängig voneinander für geradkettige Alkylreste mit 1 bis 3 C-Atomen
oder Hydroxyalkylreste mit 1 bis 3 C-Atomen im Alkylrest stehen und q = 0 und p eine
Zahl im Bereich von 8 bis 18 ist. Besonders bevorzugt sind solche Amine der allgemeinen
Formel (I), in deren allgemeiner Formel R¹ und R² für Wasserstoff, R³ und R⁴ unabhängig
voneinander für Methyl- oder Ethylreste oder Hydroxyethylreste stehen, und q = 0
und p eine Zahl im Bereich von 10 bis 16 ist. Die besonders bevorzugten Amine aus
dieser Gruppe werden, entsprechend der obigen Reaktionsgleichung (1) aus Olefinepoxiden
mit 6 bis 24 C-Atomen (p = 0 bis 10, q = 0 bis 12, R¹ = R² = H) und Dimethylamin
oder Diethylamin oder Methylethanolamin oder Diethanolamin hergestellt und liefern
Amine der allgemeinen Formel (I), die besonders gute Weichspüleigenschaften haben,
d.h. Textilien einen weichen Griff und angenehme Flauschigkeit verleihen.
[0012] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform enthalten die Weichspülmittel ein
oder mehrere Amine der allgemeinen Formel (I), in der R¹ für Wasserstoff oder geradkettige
oder verzweigte Alkylreste mit 1 bis 20 C-Atomen und R² für eine Hydroxygruppe oder
eine Gruppe der Formel (III) stehen

in der R⁵ Wasserstoff oder einen geradkettigen oder verzweigten C₁-C₆-Alkylrest bedeutet.
Derartige Amine entstehen entsprechend der nachfolgenden Reaktionsgleichung (2) aus
epoxidierten Fettsäuren, Fettsäureestern oder Fettalkoholen, die aus tierischen oder
pflanzlichen Fetten oder Ölen, also aus natürlichen Quellen, in großen Mengen preiswert
zugänglich sind und nicht nur als Einzelstoffe, sondern auch als aus den natürlichen
Quellen resultierende Gemische eingesetzt werden können. Solche Gemische umfassen
nicht nur Mischungen von Verbindungen unterschiedlicher Kettenlängen, wie sie - als
Homologe sonst identischer Struktur - in natürlichen Fetten und Ölen vorkommen, sondern
auch Gemische von Verbindungen, die Epoxidgruppen an unterschiedlichen Stellen in
der Molekülkette tragen und damit auch in unterschiedlicher Weise durch die Umsetzung
mit den entsprechenden Aminen zu Mischungen von Ringöffnungsprodukten der allgemeinen
Formel (I) führen. Die aus Reaktionsgleichung (2) resultierenden Produktgemische
der allgemeinen Formel (I) sind als Aminkomponente der erfindungsgemäßen Weichspülmittel
geeignet.

[0013] In besonders bevorzugten Ausführungsformen enthalten die Weichspülmittel ein oder
mehrere Amine der allgemeinen Formel (I), in der R¹ für einen geradkettigen oder
verzweigten Alkylrest mit 1 bis 20 C-Atomen und R² für eine Hydroxygruppe oder eine
Gruppe der Formel (III) stehen

in der R⁵ die oben genannten Bedeutungen hat, und R³ und R⁴ unabhängig voneinander
für geradkettige oder verzweigte Alkylreste mit 1 bis 6 C-Atomen oder Hydroxyalkylreste
mit 1 bis 6 C-Atomen im geradkettigen Alkylrest stehen. Aus der Gruppe derartiger
Verbindungen der allgemeinen Formel (I) sind solche als Aminkomponenten für erfindungsgemäße
Weichspülmittel besonders gut geeignet, in denen R¹ für einen geradkettigen Alkylrest
mit 1 bis 3 C-Atomen, R² für eine Carbonyloxymethylgruppe und R³ und R⁴ - unabhängig
voneinander - für Wasserstoff, geradkettige oder verzweigte Alkylreste mit 1 bis
6 C-Atomen oder Hydroxyalkylreste mit 1 bis 6 C-Atomen im geradkettigen Alkylrest
stehen, da Weichspülmittel, die derartige Aminkomponenten enthalten, in der Lage sind,
den mit ihnen gewaschenen Textilien die erwünschte Flauschigkeit und einen weichen
Griff zu verleihen. Dabei kann es erfindungsgemäß weiter bevorzugt sein, bei gleichen
Bedeutungen für R¹ und R², wie sie vorab erwähnt wurden, die Substituenten R³ und
R⁴ in der allgemeinen Formel (I) des eingesetzten Amins bzw. der eingesetzten Amine
aus der Gruppe der geradkettigen Alkylreste mit 1 bis 3 C-Atomen und der Hydroxyalkylreste
mit 1 bis 3 C-Atomen im geradkettigen Alkylrest auszuwählen, wobei dann p = 8 bis
18 ist und q für 0 steht. Aus der Gruppe dieser Verbindungen sind - wegen der besonders
guten Weichspülergebnisse - diejenigen bevorzugt, in denen R³ und R⁴ in der allgemeinen
Formel (I) für Methyl- oder Ethylreste oder Hydroxyethylreste steht und p = 10 bis
16 und q = 0 ist.
[0014] In den erfindungsgemäßen Weichspülmitteln können neben oder anstelle von einem oder
mehreren Aminen der allgemeinen Formel (I) auch solche der allgemeinen Formel (II)
verwendet werden.
R¹R³R⁴N (II)
[0015] In dieser allgemeinen Formel kann R¹ für Wasserstoff, geradkettige oder verzweigte
Alkylreste mit 1 bis 20 C-Atomen stehen, wie sie oben schon genannt wurden, und R³
und R⁴, die gleich oder verschieden sein können, können unabhängig voneinander für
Wasserstoff, geradkettige oder verzweigte Alkylreste mit 1 bis 6 C-Atomen oder Hydroxyalkylreste
mit 1 bis 6 C-Atomen im geradkettigen Alkylrest stehen. Üblicherweise weist der Rest
R¹ in der allgemeinen Formel (II) eine Zahl von C-Atomen im Bereich von 12 bis 20,
bevorzugt von 14 bis 18 auf. Amine mit Kettenlängen in diesem bevorzugten Bereich
lassen sich bequem aus natürlichen Fetten und Ölen nach an sich bekannten Methoden
synthetisieren. Aufgrund der üblicherweise angewendeten Synthesemethoden fallen
dabei im industriellen Maßstab meist Gemische von Aminen unterschiedlicher Kettenlängen
an, die ohne weiteres als Aminkomponente in den erfindungsgemäßen Weichspülmitteln
enthalten sein können. Es ist jedoch auch möglich, Einzelverbindungen zu synthetisieren
und diese als Aminkomponente der Weichspülmittel vorzusehen. Aus der Gruppe der genannten
Amine der allgemeinen Formel (II) haben sich in der Praxis besonders Laurylamin, Cetylamin,
Lauryldimethylamin und Cetyldimethylamin bewährt. Bei Verwendung von Amingemischen
aus nativen Fetten oder Ölen sind insbesondere Kokosdimethylamin (R¹ = C₁₂-C₁₈) oder
Talgalkyldimethylamin (R¹ = C₁₆-C₁₈) als Aminkomponenten für die erfindungsgemäßen
Weichspülmittel geeignet.
[0016] Wie oben schon erwähnt, entspricht es einer weiteren, ebenfalls bevorzugten Ausführungsform
der Erfindung, als Aminkomponente zusammen mit oder an Stelle der oben genannten Amine
der allgemeinen Formeln (I) und (II) eine oder mehrere, durch Quaternisierung aus
Aminen der allgemeinen Formeln (I) und (II) abgeleitete Ammoniumverbindungen zu verwenden.
Derartige Ammoniumverbindungen können sowohl als Einzelkomponenten als auch als Gemische
mehrerer Ammoniumverbindungen eingesetzt werden. Dabei ist es gleichgültig, in welchem
Molverhältnis sie mit den oben genannten Aminen der allgemeinen Formeln (I) und (II)
gemischt werden oder in welchen Molverhältnissen sie untereinander in den erfindungsgemäßen
Weichspülmitteln enthalten sind. Mit Vorteil werden solche Ammoniumverbindungen neben
den oder anstelle der Amine der allgemeinen Formeln (I) und/oder (II) verwendet,
die durch Quaternisierung der oben genannten Amine der allgemeinen Formeln (I) und
(II) mit einer Verbindung der allgemeinen Formel (IV) abgeleitet sind
(R⁶)
mX (IV)
in der
R⁶ für geradkettige oder verzweigte Alkylreste mit 1 bis 4 C-Atomen oder Phenalkylreste
mit 1 oder 2 C-Atomen im Alkylrest,
X für einen Säurerest und
m für die Wertigkeit des Säurerestes X
steht.
[0017] Als Alkylreste R⁶ kommen in dem Quaternisierungsreagens also die Gruppen Methyl,
Ethyl, n-Propyl, i-Propyl, n-Butyl, i-Butyl oder t-Butyl aus der Gruppe der Alkylreste
oder die Reste Benzyl oder Phenethyl aus der Gruppe der Phenalkylreste in Frage. X
kann für den Säurerest einer Vielzahl organischer und/oder anorganischer Säuren stehen;
üblicherweise sind als Säurerest X die Reste Chlorid, Bromid, Methosulfat, Ethosulfat,
Toluolsulfonat in Betracht zu ziehen.
[0018] Mit besonderem Vorteil werden bei Verwendung von Ammoniumverbindungen solche verwendet,
die aus den Verbindungen der allgemeinen Formeln (I) und/oder (II) durch Quaternisierung
mit einem Quaternisierungsreagens aus der Gruppe Methylchlorid, Ethylchlorid, Benzylchlorid
und Dimethylsulfat abgeleitet sind.
[0019] Die Reaktion der Quaternisierung der Amine der allgemeinen Formeln (I) und/oder
(II) mit den genannten Quaternisierungsreagenzien ist als solche allgemein bekannt.
Sie wird auch zur Herstellung der erfindungsgemäß ebenfalls verwendbaren Ammoniumverbindungen
in der aus dem Stand der Technik bekannten Art und Weise durchgeführt. Diese besteht
darin, daß man die jeweiligen Amine in Gegenwart oder in Abwesenheit eines Lösungsmittels
bei erhöhter Temperatur mit dem gewünschten Quaternisierungsreagens umsetzt.
[0020] Im Rahmen einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist es auch möglich, die Quaternisierung
in ebenfalls aus dem Stand der Technik bekannter Art und Weise dadurch durchzuführen,
daß man das jeweilige Amin in Gegenwart einer Säure mit einem Alkylenoxid, bevorzugt
mit Ethylenoxid, umsetzt und dadurch Quaternisierungsprodukte erhält, die anstelle
des Wasserstoffatoms im Amin eine Hydroxyalkylgruppe tragen, wobei die Zahl der C-Atome
in der Alkylkette der Zahl der C-Atome der für die Umsetzung verwendeten Alkylenoxids
entspricht und die statistische Zahl der Alkoxygruppen durch das bei der Umsetzung
eingestellte Molverhältnis Alkylenoxid : Amin bestimmt wird. Die auf diesem Wege entstehenden
quartären Ammoniumverbindungen enthalten als Anion X den Säurerest der bei der Umsetzung
verwendeten Säure, Der Rest X steht dabei beispielsweise für einen Chlorid-, Sulfat-,
Acetat-, Lactat-, Phosphat- oder Benzoat-Rest.
[0021] Die erfindungsgemäßen Weichspülmittel, die als Aminkomponente ein oder mehrere Amine
der allgemeinen Formel (I) oder (II) oder daraus abgeleitete quartäre Ammoniumverbindungen
enthalten, weisen als weitere essentielle Komponente eine oder mehrere geradkettige
oder verzweigte, gesättigte oder ungesättigte Carbonsäuren mit 1 bis 24 C-Atomen
auf. Aus der Gruppe der genannten Carbonsäuren werden bevorzugt als Carbonsäurekomponente
für die erfindungsgemäßen Weichspülmittel solche eingesetzt, die geradkettig sind.
Diese können gesättigt oder ungesättigt sein und haben üblicherweise 1 bis 24, in
bevorzugten Ausführungsformen 8 bis 18 C-Atome, wobei von diesen aufgrund der natürlichen
Verfügbarkeit die gesättigten geradkettigen Carbonsäuren mit 8 bis 18 C-Atomen besonders
bevorzugt sind. Die Carbonsäuren stammen somit aus der Gruppe der nachfolgenden Verbindungen:
Ameisensäure, Essigsäure, Propionsäure, Buttersäure, Valeriansäure, Capronsäure,
Önanthsäure, Caprylsäure, Pelargonsäure, Caprinsäure, Undecansäure, Laurinsäure, Tridecansäure,
Myristinsäure, Pentadecansäure, Palmitinsäure, Margarinsäure, Stearinsäure, Nonadecansäure,
Arachinsäure, Uneicosansäure, Behensäure, Tricosansäure und Lignocerinsäure. Auch
in diesen Fällen ist es möglich, Ein zelverbindungen als Carbonsäurekomponente einzusetzen
oder anstelle einzelner Verbindungen Gemische verschiedener Carbonsäuren zu verwenden.
Derartige Gemische entstehen - wie oben beschrieben - aus natürlich verfügbaren Quellen,
wie beispielsweise pflanzlichen oder tierischen Fetten oder Ölen, durch übliche fettchemische
Synthesen, beispielsweise durch Verseifung derartiger Fette und Öle.
[0022] Neben der Verwendung geradkettiger Fettsäuren als essentielle Komponente der erfindungsgemäßen
Weichspülmittel sind jedoch auch Fettsäuren der genannten Alkylrest-Längen verwendbar,
die verzweigte Alkylreste aufweisen. Diese werden nach an sich aus dem Stand der Technik
bekannten Verfahren über Oxoalkohole oder Oxoaldehyde oder nach der Koch-Haaf'schen
Synthese hergestellt. Außerdem sind als Carbonsäurekomponente auch Guerbetsäuren
geeignet, beispielsweise Isopalmitinsäure, die aus den entsprechenden Guerbetalkoholen
durch Oxidation oder Alkalischmelze herstellbar sind.
[0023] Bei Verwendung natürlicher Fette und Öle, beispielsweise Sojaöl, Leinöl, Sonnenblumenöl,
Kokosöl, Palmöl oder Talg, lassen sich auch die ungesättigten Fettsäuren als Fettsäurekomponenten
oder Weichspülmittel verwenden. Diese können auch als Einzelstoffe oder im Gemisch
miteinander oder mit gesättigten Fettsäuren als Carbonsäurekomponente verwendet werden.
Aufgrund ihrer guten Zugänglichkeit werden derartige Carbonsäuren aus den genannten
nativen Quellen mit besonderem Vorteil verwendet.
[0024] Die erfindungsgemäßen Weichspülmittel enthalten üblicherweise die genannten Komponenten,
d.h. Amine der allgemeinen Formeln (1) und/oder (II) und/oder daraus durch Quaternisierung
abgeleitete quartäre Ammoniumverbindungen einerseits und Carbonsäuren andererseits
in bestimmten Mengen. Die Menge an Aminkomponente liegt dabei üblicherweise im Bereich
von 10 bis 90 Mol-%, während die Mengen an Carbonsäuren üblicherweise im Bereich
von 90 bis 10 Mol-% liegen. Bevorzugt wird ein Molverhältnis von Amin-Komponente zu
Carbonsäure-Komponente im Bereich von 0,75 : 1 bis 4 : 1, insbesondere von 1 : 1.
[0025] Als weitere essentielle Komponente enthalten die Weichspülmittel gemäß der Erfindung
noch Wasser. Dieses ist in den Mitteln in einer Menge zugegen, die sich mit den Mengen
der Aminkomponente und der Carbonsäurekomponente sowie mit den gegebenenfalls vorhandenen
sonstigen Bestandteilen zu 100 Gew.-% addiert.
[0026] Die Weichspülmittel können außer den drei genannten essentiellen Komponenten (Aminkomponente,
Carbonsäurekomponente und Wasser) gegebenenfalls noch weitere, in derartigen Mitteln
üblicherweise verwendete Stoffe enthalten. Dies können beispielsweise Duftstoffe,
farbgebende Substanzen, Lösungsmittel, Konservierungsstoffe und Viskositätsstellmittel
sein. Derartige Substanzen sind in den Weichspülmitteln üblicherweise in Mengen von
0 bis 50 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Weichspülmittel, vorhanden. Ihre
Gegenwart oder Abwesenheit beeinflußt jedoch das Weichspülergebnis nicht.
[0027] Die Aminkomponente, Carbonsäurekomponente und gegebenenfalls noch weitere, sonstige
Bestandteile enthaltenden Weichspülmittel gemäß der Erfindung werden auf wäßriger
Basis konfektioniert. Dabei werden die Wassermengen so eingestellt, daß mit der Konfektionierung
leicht handhabbare, niederviskose Weichspülmittel entstehen, die sich in dieser Form
gut in die Nachwaschflotte einbringen lassen. Die Mengen an Wasser in den fertig
konfektionierten Weichspülmitteln gemäß der Erfindung liegen üblicherweise im Bereich
von ca. 98 bis ca. 50 Gew.-%.
[0028] Die Weichspülmittel entsprechend der Erfindung werden nach an sich aus dem Stand
der Technik bekannten Verfahren hergestellt. Dies beruht im wesentlichen darauf,
daß man die einzelnen Komponenten in handelsüblichen Mischern miteinander vermischt.
Dies geschieht gewünschtenfalls unter Verwendung eines Lösungsmittels und/oder bei
leicht erhöhter Temperatur. Die für die Herstellung verwendbaren Lösungsmittel werden
zweckmäßigerweise so ausgewählt, daß sie im fertig konfektionierten Weichspülmittel
verbleiben können. Beispiele für geeignete Lösungsmittel sind Ethanol, n-Propanol,
i-Propanol, Ethylenglykol, Propylenglykol, Diglykole und Polyglykole. Geeignete Konzentrationen
sind weitgehend vom speziellen Fall, d.h. der Vermischbarkeit von Aminkomponente
und Carbonsäurekomponente mit Wasser abhängig und in weiten Grenzen wählbar. Ein
wichtiges Kriterium für die Auswahl des Typs und der Menge des bei der Herstellung
verwendeten Lösungsmittels ist die Verträglichkeit mit Wasser.
[0029] Die auf diesem Wege erhaltenen Weichspülmittel gemäß der Erfindung sind im wesentlichen
in wäßriger Phase löslich oder feinteilig dispergierbar und weisen dadurch eine besonders
hohe Lagerstabilität auf. Sie werden bei ihrer Anwendung in Flotten üblicherweise
in Konzentrationen von 0,1 bis 0,6 Gew.-%, bezogen auf die Amin- und Carbonsäurekomponente,
eingesetzt und zeigen in diesem Konzentrationsbereich das gewünschte Weichmachungsergebnis.
Sie verleihen den mit ihnen gewaschenen Textilien eine gute Flauschigkeit und einen
weichen Griff, der von Testpersonen als ausgesprochen angenehm empfunden wurde. Die
für die Herstellung der erfindungsgemäßen Mittel verwendeten essentiellen Komponenten
sind aus preiswert verfügbaren, zum Teil natürlichen Quellen auf großtechnischem
Wege bequem zugänglich. Für die Herstellung der erfindungsgemäßen Mittel sind Trenn-
oder Reinigungsoperationen der Einzelkomponenten nicht erforderlich.
[0030] Die Erfindung wird durch die nachfolgenden Beispiele näher erläutert.
Beispiel 1
a) Herstellung eines Weichspülmittels
[0031] 40,06 g (0,20 Mol) Laurinsäure und 43,41 g (0,20 Mol) technisches Hexadecyldimethylamin
(Molekularmasse aus AZ berechnet) wurden in eine 250 ml-Weithalsflasche gegeben und
durch Erwärmen auf dem Dampfbad und gelegentliches Umrühren zu einer homogenen gelblichen
Flüssigkeit zusammengeschmolzen. Bei Abkühlen entstand ein teilweise durchkristallisierendes
Produkt. 10 g dieses Produkts lösten sich in einer Mischung von Isopropanol und Wasser
(Volumenverhältnis 9 : 1) klar auf. Beim Verdünnen mit Wasser entstand eine milchigtrüge
Emulsion (pH-Wert 7,4), die sich nicht absetzte, sondern stabil blieb.
b) bis g) Änderungen der Molverhältnisse Aminkomponente : Säurekomponente
[0032] Die Molverhältnisse Aminkomponente : Säurekomponente wurden in der in der nachfolgenden
Tabelle 1 angegebenen Art und Weise geändert, wobei das verwendete Amin und die verwendete
Carbonsäure mit der in Beispeil 1a) angegebenen identisch waren.
Beispiele 2 bis 21
Beispiel 22
[0034] Zur Überprüfung der Weichspüleigenschaften wurden die Wirkstoffe der Beispiele 1
bis 21 in Wasser dispergiert. Die Wirkstoffkonzentration der Weichspülmittel gemäß
der Erfindung betrug 0,3 g pro Liter Wasser.
[0035] Mit derartigen Dispersionen wurde Baumwoll-Frottiergewebe, das zuvor 96 h lang mit
einer Lösung von 4 g Natriumtripolyphosphat pro Liter Wasser behandelt worden war
und das sehr hart war, 5 min lang in Kontakt gebracht. Darauf wurde die Behandlungsflotte
durch Zentrifugieren (10 sec) abgetrennt.
[0036] Nach dem Trocknen wurden die Frottierproben durch Personen, die in der Beurteilung
der Weichheit von Textilien geübt waren, auf ihre Weichheit im Vergleich zu dem harten
Ausgangsmaterial geprüft. Der Prüfung wurde eine Bewertungsskala zugrunde gelegt,
in der die Werte zwischen 0 (sehr harter Griff) und 6 (sehr weicher Griff) schwanken
können.
[0037] Bei einer "Zweifachbestimmung" wurden je zwei Gewebestücke mit dem zu prüfenden
Weichspülmittel behandelt; bei einer "Dreifachbestimmung" wurden entsprechend drei
Gewebestücke behandelt und geprüft.
[0038] Die Werte sind der nachfolgenden Tabelle 2 zu entnehmen.
Beispiel 23
[0039] Zur weiteren Prüfung und Bewertung der erfindungsgemäßen Weichsspülmittel wurden
- in gleicher Weise wie in Beispiel 22 beschrieben - Molton-Tücher 20 h lang mit einer
wäßrigen Natriumtripolyphosphatlösung behandelt. Das Gewebe war danach ausgesprochen
hart. Die sensorische Beurteilung erfolgte in der in Beispiel 22 beschriebenen Art
und Weise. Die Ergebnisse sind ebenfalls der nachfolgenden Tabelle 2 zu entnehmen.
Beispiel 24
Ergebnis:
[0041] Wie sich anhand der Werte für die sensorische Prüfung zeigt, die in Tabelle 2, Spalte
5 über alle Messungen gemittelt wurden, weisen die behandelten Textilien nach dem
Trocknen eine sehr gute Flauschigkeit bzw. große Weichheit auf. Außerdem wurde das
Saugvermögen der behandelten Textilien nach dem Trocknen gegenüber dem unbehandelten
Zustand nicht beeinflußt.
[0042] Im Sinne der Erfindung sind insbesondere die Wirkstoffkombinationen der Beispiele
1a, 11, 14 und 15 hervorzuheben; unter Verwendung der in der Tabelle 1 aufgeführten
Komponenten ließen sich also Weichspülmittel gemäß der Erfindung erhalten, die den
damit behandelten Textilien einen besonders hohen Grad an Weichheit verliehen.
1. Wäßriges Weichspülmittel auf Basis einer Kombination von Carbonsäuren und Aminen
und/oder quartären Ammoniumverbindungen mit einem langkettigen Alkyl- oder Alkenylrest,
enthaltend
(a) ein oder mehrere Amine der allgemeinen Formeln (1) und/oder (II)

in denen
R¹ und R² gleich oder verschieden sein können und unabhängig voneinander für Wasserstoff,
geradkettige oder verzweigte Alkylreste mit 1 bis 20 C-Atomen und R² zusätzlich noch
für eine Hydroxygruppe oder eine Gruppe der Formel (III) stehen

in der
R⁵ Wasserstoff oder einen geradkettigen oder verzweigten C₁-C₆-Alkylrest bedeutet,
und
R³ und R⁴ gleich oder verschieden sein können und unabhängig voneinander für Wasserstoff,
geradkettige oder verzweigte Alkylreste mit 1 bis 6 C-Atomen oder Hydroxyalkylreste
mit 1 bis 6 C-Atomen im geradkettige Alkylrest stehen und
p und q Zahlen im Bereich von 0 bis 22 bedeuten, wobei die Summe (p + q) im Bereich
von 0 bis 22 liegt,
und/oder eine oder mehrere, durch Quaternisierung aus derartigen Aminen abgeleitete
Ammoniumverbindungen,
(b) eine oder mehrere geradketttige oder verzweigte, gesättigte oder ungesättigte
Carbonsäuren mit 1 bis 24 C-Atomen und
(c) gegebenenfalls in derartigen Mitteln übliche weitere Stoffe.
2. Weichspülmittel nach Anspruch 1, enthaltend
Komponente (a) in einer Menge von 10 bis 90 Mol-%,
Komponente (b) in einer Menge von 90 bis 10 Mol-%,
Komponente (c) in Mengen von 0 bis 50 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht des Mittels,
und
Wasser in einer Menge, die die Gesamtmenge aller Komponenten zu 100 Gew.-% aufsummiert.
3. Weichspülmittel nach einem der Ansprüche 1 oder 2, enthaltend ein oder mehrere
Amine der allgemeinen Formel (I), in der R¹ und R² für Wasserstoff, R³ und R⁴ für
geradkettige Alkylreste mit 1 bis 3 C-Atomen oder Hydroxyalkylreste mit 1 bis 3 C-Atomen
im geradkettigen Alkylrest stehen und p = 8 bis 18 und q = 0 ist.
4. Weichspülmittel nach Anspruch 3, enthaltend ein oder mehrere Amine der allgemeinen
Formel (I), in der R³ und R⁴ für Methyl- oder Ethylreste oder Hydroxyethylreste stehen
und p eine Zahl im Bereich von 10 bis 16 ist.
5. Weichspülmittel nach Ansprüchen 1 und 2, enthaltend ein oder mehrere Amine der
allgemeinen Formel (I), in der R¹ für einen geradkettigen Alkylrest mit 1 bis 3 C-Atomen
und R² für eine Carbonyloxymethylgruppe stehen.
6. Weichspülmittel nach Anspruch 5, enthaltend ein oder mehrere Amine der allgemeinen
Formel (I), in der R³ und R⁴ für geradkettige Alkylreste mit 1 bis 3 C-Atomen oder
Hydroxyalkylreste mit 1 bis 3 C-Atomen im geradkettigen Alkylrest stehen und q = 0
und p eine Zahl im Bereich von 8 bis 18 ist.
7. Weichspülmittel nach Ansprüchen 5 und 6, enthaltend ein oder mehrere Amine der
allgemeinen Formel (I), in der R³ und R⁴ unabhängig voneinander für Methyl- oder Ethylreste
oder Hydroxyethylreste stehen und p eine Zahl im Bereich von 10 bis 16 ist.
8. Weichspülmittel nach einem der Ansprüche 1 oder 2, enthaltend ein oder mehrere
Amine der allgemeinen Formel (II),
R¹R³R⁴N (II)
in der R¹ für einen Alkylrest mit 12 bis 20 C-Atomen, bevorzugt mit 14 bis 18 C-Atomen,
steht.
9. Weichspülmittel nach einem der Ansprüche 1 oder 2, enthaltend neben oder an Stelle
der Amine der allgemeinen Formeln (I) und/oder (II) eine oder mehrere Ammoniumverbindungen,
die von Aminen der allgemeinen Formeln (I) und/ oder (II) durch Quaternisierung mit
einer Verbindung der allgemeinen Formel (IV)
(R⁶)mX (IV)
in der
R⁶ für geradkettige oder verzweigte Alkylreste mit 1 bis 4 C-Atomen oder Phenalkylreste
mit 1 oder 2 C-Atomen im Alkylrest,
X für einen Säurerest und
m für die Wertigkeit des Säurerestes X steht, abgeleitet sind.
10. Weichspülmittel nach Anspruch 9, enthaltend eine oder mehrere Ammoniumverbindungen,
die von Aminen der allgemeinen Formeln (I) und/oder (II) durch Quaternisierung mit
einer Verbindung aus der Gruppe Methylchlorid, Ethylchlorid, Benzylchlorid und Dimethylsulfat
abgeleitet sind.
11. Weichspülmittel nach Ansprüchen 1 bis 10, enthaltend eine oder mehrere geradkettige,
gesättigte oder ungesättigte Carbonsäuren mit 1 bis 24 C-Atomen.
12. Weichspülmittel nach Anspruch 11, enthaltend eine oder mehrere geradkettige, gesättigte
Carbonsäuren mit 8 bis 18 C-Atomen.
13. Weichspülmittel nach Ansprüchen 11 und 12, enthaltend eine oder mehrere Carbonsäuren
aus Sojaöl, Leinöl, Sonnenblumenöl, Kokosöl, Palmöl oder Talg.
14. Weichspülmittel nach Ansprüchen 1 bis 13, enthaltend ein oder mehrere Amine und/oder
Ammoniumverbindungen und eine oder mehrere Monocarbonsäuren im Molverhältnis 0,75
bis 4 : 1, bevorzugt 1 : 1.