Spender für pastöse Massen

Abstract

 Die Erfindung betrifft Spender für pastöse Massen, mit einem Gehäuse (1), in welchem ein nur in Entleerungsrichtung verla­gerbarer Kolben (2) angeordnet ist und welches eine außenlie­gende Handhabe zur Betätigung einer in Richtung des Kolbens drückbaren Pumpenwand (6) aufweist zum Ausbringen des In­halts aus einer Austrittsöffnung (16) einer oberseitigen Decke (13) des Gehäuses, welche Decke über ein Röhrchen (9) mit der Pumpenwand verbunden ist, und schlägt zur Erzielung einer bequemen, hygienisch einwandfreien Ausgabe vor, daß die Betätigungshandhabe als quer zur Deckenoberseite ver­schiebbare, zwischen Pumpenwand (6) und Decke (13) angeordne­te Taste (T) gestaltet ist, deren Verschiebebewegung, um 90° umgeleitet, in eine Abwärtsbewegung des Röhrchens (9) und damit der Pumpenwand (6) übersetzt ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Spender für pastöse Massen, mit einem Gehäuse, in welchem ein nur in Entleerungs­richtung verlagerbarer Kolben angeordnet ist und welches eine außenliegende Handhabe zur Betätigung einer in Richtung des Kolbens drückbaren Pumpenwand aufweist zum Ausbringen des Inhalts aus einer Austrittsöffnung einer oberseitigen Decke des Gehäuses, welche Decke über ein Röhrchen mit der Pumpenwand verbunden ist.

[0002] Ein Spender dieser Art ist durch die DE-OS 34 16 999 der Anmelderin bekannt. Dort bildet die Decke die Betätigungs­handhabe und zugleich die den pastösen Inhalt verstreichende Auftragsfläche, wozu die Decke kuppelförmig gestaltet ist. Zufolge des Auftrags-Druckes ergibt sich ein jeweiliges Nachziehen des Kolbens über die Füllstandssäule. Dieses Nachziehen des Kolbens tritt vorrangig auf, d. h. ehe die stopfenartig sperrend wirkende Restmenge im Röhrchen das entstehende Vakuum im Spenderkopf ausgleichen könnte. Die pastöse Masse bildet so selbst das Ventil.

[0003] Bei einer Ausbringung ohne Nutzung des körperseitigen Berüh­rungsdruckes, also bspw. durch von Hand erfolgendes Nieder­drücken der Decke des Spenders kann es zu Kontakten der Bedienungshand mit der pastösen Masse kommen. Andererseits ist die Austrittsöffnung meist recht klein, so daß der Benut­zer versehentlich den Finger darauf legt. Die dann ausgeüb­ te Druckkraft kann ein Verspritzen des herausquellenden Inhalts haben, was in der Regel Verlust bedeutet.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen gattungsgemäßen Spender in herstellungstechnisch einfacher, gebrauchsvorteil­hafter Weise so auszubilden, daß die Bedienungshand bei Betätigung nicht mehr mit dem Ausgabegut in Berührung kommt.

[0005] Gelöst ist diese Aufgabe durch die im Anspruch 1 angegebene Erfindung.

[0006] Die Unteransprüche sind vorteilhafte Weiterbildungen des erfindungsgemäßen Spenders.

[0007] Zufolge solcher Ausgestaltung ist ein gattungsgemäßer Spen­der von erhöhtem Gebrauchswert geschaffen: Das unangenehme Verschmieren der Betätigungshand und damit auch des Betäti­gungsbereichs des Spenders tritt nicht mehr auf. Die Akzep­tanz ist erhöht. Die baulichen Mittel sind einfach und zweckmäßig. Diesbezüglich ist in der Weise vorgegangen, daß die Betätigungshandhabe nun als quer zur Deckenoberseite verschiebbare zwischen Pumpenwand und Decke angeordnete Taste gestaltet ist, deren Verschiebebewegung, um 90° umge­leitet, in eine Abwärtsbewegung des Röhrchens und damit der Wand übersetzt ist. Die diesbezügliche Mechanik liegt in einem sowieso für die besondere Ventilfunktion des Röhrchens erforderlichen Längenabschnitt. Dieser ist daher günstigst ausgenutzt. In entsprechend raumsparender Weise wirkt sich auch die weitere Maßnahme aus, daß die Verschiebebewegung der Taste mittels eines ortsfest gelagerten Winkelhebels umgeleitet ist. Auch lassen sich hier günstigste Hebelver­hältnisse bei kürzestem Hubweg anwenden. Eine fertigungsgün­stige Ausbildung ist durch eine Materialeinheitlichkeit zwischen Taste und Winkelhebel erzielt und durch Bildung eines Filmscharniers zwischen beiden. Entsprechend wird von genügend zähem bzw. flexiblem Kunststoffmaterial ausgegan­gen. Weiter erweist es sich als vorteilhaft, daß der obere Mündungsrand des Röhrchens bei Betätigung von der Unterseite der Decke abhebt und die Austrittsöffnung der Decke seiten­versetzt liegt zur Mündung des Röhrchens, wobei der obere Endabschnitt des Röhrchens als Kolben gestaltet ist, der dichtend in einem von einem unterseitigen Kragen der Decke gebildeten Zylinder läuft. Neben stabilisatorischen Vortei­len -der Kragen wirkt in Bezug auf die Decke versteifend- ­ist hierdurch im Hinblick auf das hydraulische System auch erreicht, daß sich beim Auspressen mittels der Pumpenwand vor der Röhrchenmündung eine sich kontinuierlichh vergrößern­de Vorkammer bildet. Die das Röhrchenende überlagernde Masse wird einerseits beim Rücklauf des als Röhrchen ausge­bildeten Kolbens restfrei wieder ausgedrückt. Die überdek­kende Menge verhindert anfangs andererseits mit das Einsau­gen von Falschluft. Unter Nutzung der vorgenannten Merkmale ist durch eine Ausgestaltung dahingehend, daß das Röhrchen mit einem oberen Stopfen in die Austrittsöffnung ragt, eine einfache jedoch wirksam abdichtende Verschlußeinrichtung geschaffen. Im Hinblick auf den seitenversetzten Medienweg wird überdies sogar noch eine zweite Dichtstelle geschaffen dadurch, daß die Unterseite der Decke einen Noppen besitzt, der verschließend in die Mündung des Röhrchens tritt. Wei­ter erweist es sich als günstig, daß die Decke vom Boden eines Topfes gebildet ist, dessen Topfwandung eine Öffnung für die Taste aufweist und den Gelenkzapfen für den Winkelhe­bel trägt. Im Hinblick auf den Gelenkzapfen kann es sich um dem Winkelhebel gleich angeformte Achsstummel handeln, wel­che sich durch entsprechenden Schrägschnitt der Stirnflächen im Wege der Klipsverbindung zuordnen lassen, oder um eine separate Achse. Eine günstige, unverlierbare Zuordnung des Topfes ist dadurch erreicht, daß die Wandung desselben über eine Ringrippe des Gehäuses geklipst ist. Eine eine expo­nierte Lage vermeidende und damit ein zufälliges, ungewoll­tes Verspenden des Füllgutes unterbindende Zuordnung der Taste besteht darin, daß diese in einem kreisabschnittförmi­gen Ausschnitt der Topfwandung liegt. Hierbei ist es von Vorteil, daß die Außenfläche der Taste entsprechend der Kontur der Topfwandung verläuft. Weiter bringt die Erfin­dung noch in Vorschlag, daß der eine Schenkel des Winkelhe­bels das Röhrchen gabelförmig umfaßt und unterseitig ballige Druckkufen ausbildet. Zufolge der Gabelform kann somit die Betätigungshandhabe seitlich auf das Röhrchen aufgesteckt werden, also vorher schon der die Decke bildende Boden mit dem Gehäuse verbunden sein. Die ballige Form der Druckkufen fördert die Leichtgängigkeit der Betätigung und trägt dem sich in der Schwenkebene verlagernden Aufsatz Rechnung. Weiter besteht ebenfalls im Hinblick auf die leichtgängige Betätigungsweise eine vorteilhafte Lösung in einer Drehsiche­rung zwischen Topfwandung und Gehäuse. Seitliche Belastun­gen können so von der Betätigungshandhabe wirksam ferngehal­ten werden. Konkret ist eine solche Drehsicherung bspw. durch Rippen/Nuteingriff realisierbar, welche Mittel axial auszurichten wären. Eine baulich vereinfachte Verschlußein­richtung ergibt sich weiter dadurch, daß in der deckenseiti­gen Mündung des Röhrchenkanals ein in die deckenseitige Austrittsöffnung ragender Stopfen angeordnet ist, der über Ringspaltabschnitte freilassende Radialstege am Röhrchen angebunden ist. Ein so frei in den Ausgabeweg "eingehängter" Stopfenkörper besitzt eine hohe Dichtschlußwirkung zufolge seiner in Grenzen beweglichen Anordnung; er kann sich auf Toleranzabweichungen optimal selbsttätig einstellen. Er wird vom auszugebenden Medium gleichsam umspült. Um hier fließtechnisch gute Voraussetzungen zu schaffen und anderer­seits aber formtechnisch keinerlei Probleme zu bekommen, wird weiter so vorgegangen, daß der Stopfenkörper die Form eines Doppelkegelstumpfes aufweist, von dessen Basis die Radialstege ausgehen. Der eine Kegelstumpf greift in Schließstellung des Spenders in die korrespondierende Aus­trittsöffnung ein, während der andere wie ein Verteilkegel wirkt, so daß bezüglich der Ringspaltabschnitte eine gleich­berechtigte Zuführung des auszugebenden Mediums stattfin­det. Vorteilhaft ist es diesbezüglich, daß drei winkel­gleich verteilt angeordnete Radialstege realisiert sind. Um zu einem rotationssymmetrischen Aufbau des Spenderkörpers in diesem Bereich zu kommen, bringt die Erfindung weiter in Vorschlag, daß die Längsachse des Stopfenkörpers mit der Längsmittelachse des Spenders zusammenfällt. Im Hinblick auf eine genau bemessene maximale Ausgabemenge ist eine vorteilhafte Ausgestaltung erreicht durch einen Endanschlag der Taste. Diese schlägt nach Ausübung des vollen Hubes gegen entsprechende gehäuseseitige Endanschlagmittel. Letz­tere sind in vorteilhafter Weise gebildet von den tastensei­tig weisenden Stirnflächen zweier die Tasten-Achse lagernder Lagerlappen des Spenders. Den Lagerlappen kommt somit eine zusätzliche Funktion zu.

[0008] Der Gegenstand der Erfindung ist nachstehend anhand eines zeichnerisch veranschaulichten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigt

Fig. 1 den erfindungsgemäß ausgebildeten Spender mit den Spenderkopf abdeckender Schutzkappe,

Fig. 2 den Schnitt gemäß Linie II-II in Fig. 1, die Grund­stellung wiedergebend,

Fig. 3 einen der Fig. 2 entsprechenden Schnitt in der Betätigungsphase,

Fig. 4 den Schnitt gemäß Linie IV-IV in Fig. 2,

Fig. 5 die Draufsicht auf den Spender bei abgenommener Schutzkappe,

Fig. 6 die Ansicht gegen den Kopf des Spenders bei wegge­schnittener Taste und freiem Einblick in das Inne­re des Spenderkopfes,

Fig. 7 den die Decke bildenden Topf in Einzeldarstellung,

Fig. 8 eine Unteransicht hierzu,

Fig. 9 einen der Fig. 2 entsprechenden Schnitt durch eine abgewandelte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Spenders und

Fig. 10 eine weiter vergrößerte Draufsicht auf das Röhr­chen.

[0009] Das zylindrisch ausgebildete Gehäuse 1 des Spenders enthält einen Kolben 2. Dessen gegenläufig ausgerichtete Randlippen 2ʹ führen sich an der zylindrischen Gehäuseinnenwandung 1ʹ.

[0010] Das Gehäuse 1 ist unten von einem einen Standsockel 3ʹ bil­denden Bodenteil 3 geschlossen. Letzterem ist ein Innenkra­gen 3ʺ angeformt, der mit seiner Stirnfläche so weit in das Gehäuse 1 hineinreicht, daß dieser direkt bis vor den Kolben 2 reicht. Weiter weist das Bodenteil 3 eine zentrale Durch­brechung 4 auf zum Luftausgleich bei der nach oben stattfin­denden Kolbenverlagerung.

[0011] Das Gehäuse 1 wird bei nach unten weisendem Spenderkopf gefüllt. Damit die zwischen Kolben 2 und Füllgut einge­schlossene Luft entweichen kann, ist der Anfangsbereich der Gehäuseinnenwandung 1ʹ bei 1ʺ längsgerieft.

[0012] Der Kolben 2 ist nur in Entleerungsrichtung (Pfeil x) verla­gerbar. Er trägt dazu auf seiner dem aufstellseitigen Gehäu­seende zugewandten Breitfläche einen sogenannten Klemm-Modul 5 in Form eines radial ausgerichtete Zacken 5ʹ aufweisenden Sternes aus Federstahl. Sein von den Zackenenden umschriebe­ner Durchmesser ist, in die Ebene gebracht, größer als der lichte Durchmesser des Gehäuses 1, wodurch sich die Zackenen­den 5ʹ als schrägstehende Füße an der Gehäuseinnenwandung 1ʹ entgegen der Richtung des Pfeiles x sperrend verhaken.

[0013] Am dem Bodenteil 3 gegenüberliegenden Ende trägt das Gehäuse 1 eine in Richtung des Kolbens 2 drückbare, sich federnd zurückstellende balgartige Pumpenwand 6 zum Ausbringen der pastösen Masse. Die Pumpenwand ist schwach nach oben ge­wölbt und geht peripher in einen Klemmring 7 über. Dieser im Querschnitt S-förmige Klemmring greift von unten her in eine Ringnut 8 des Gehäuses 1 ein. Zur Erzielung einer Drehsicherung weist die Ringnut 8 Längsrippen auf, die sich in das elastische Material des eingeklemmten Klemmring-Schen­kels eingraben.

[0014] Der zentrale Bereich 6ʹ der Pumpenwand 6 ist deutlich wan­dungsverdickt gegenüber dem konzentrisch anschließenden hochflexiblen Ringbereich, welch letzterer sodann in den wiederum dicker gestalteten Klemmring 7 übergeht.

[0015] Der zentrale Pumpenwand-Bereich 6ʹ formt ein nach oben ge­richtetes Röhrchen 9. Letzteres besitzt zylindrische Mantel­wand. Der obere Endabschnitt des Röhrchens ist als Kolben 10 gestaltet. Letzterer führt sich axialverschieblich in einem Zylinder 11. Zur abgedichteten Führung trägt der Kolben 10 mantelwandseitig angeformte Ringrippen 12. Es sind zwei solcher Ringrippen 12 vorgesehen. Zur selbstzen­trierenden Zuordnung des Kolbens 10 bei der Montage ist der Innenrand des Zylinders gefast. Zuordnungsgünstig wirkt sich überdies eine gleichsinnige Abschrägung der Ringrippen 12 aus.

[0016] Gebildet ist der Zylinder 11 an einer die oberseitige Öff­nung Ö des Gehäuses 1 überfangenden Decke 13. Diese erstreckt sich mit axialem Abstand y überhalb der Pumpenwand 6. Der so geschaffene Abstandsraum trägt das Bezugszeichen R. Der axiale Abstand y entspricht etwa dem Maß des halben Durchmes­sers des Gehäuses 1. Die Decke 13 ist Bestandteil, genauer gesagt der Boden eines mit dem oberen Rand des Gehäuses verklipsten Topfes 14. Weiter ist die Decke 13 schwach gewölbt eingezogen. Sie bildet im Zentrum eine Ausstreifmul­de 15. In dieser Ausstreifmulde 15 befindet sich eine Aus­trittsöffnung 16 für die pastöse Masse. Der Durchmesser der Ausstreifmulde 15 entspricht im wesentlichen dem eines der Decke 13 unterseitig angeformten Kragens, welcher den Zylin­der 11 faßt. Der Kragen endet auf mittlerer Höhe des Ab­standsraumes R zwischen Decke 13 und Pumpenwand 6.

[0017] In Grundstellung (Fig. 2) des Spenders stützt sich das Stirn­ende des Kolbens 10 durch die Rückstellkraft des der Pumpen­wand 6 federbelastet an der korrespondierenden, horizontalen Innenfläche es Zylinders 11, sprich Decke 13, ab. In dieser besagten Stellung ragt ein dem Röhrchen 9 angeformter Stop­fen 17 in die exzentrisch liegende Austrittsöffnung 16. Der Stopfen ist konisch gestaltet mit austrittsöffnungsseitiger Verjüngung. Eine entsprechende Flankenform besitzt auch die Durchtrittsöffnung 16. Die Oberseite des Stopfens 17 schließt in Grundstellung ebenengleich mit dem Grund der Ausstreifmul­de 15 ab. Neben dieser Dichtung ist auch noch eine zweite Dichtung vorgesehen. Gebildet ist diese von einem ebenfalls exzentrisch liegenden, halbkugelförmigen Noppen 18. Letzte­rer geht von der Decke 13 aus und tritt verschließend in die Mündung 19ʹ des Röhrchens 9 ein, genauer gesagt in einen axial gerichteten Röhrchenkanal 19, dessen andere Mündung 19ʺ zum Vorratsraum der pastösen Masse hin offen ist.

[0018] Das Freigeben des Ausgabeweges erfolgt mit Hilfe einer im Spenderkopf vorgesehenen Betätigungshandhabe. Bestandteil derselben ist eine im Abstandsraum R zwischen Pumpenwand 6 und Decke 13 angeordnete Taste T. Diese wird quer zur Längs­mittelachse z-z des Spenders, also quer zur Deckenoberseite, verlagert. Deren horizontale Verschiebebewegung wird um 90° umgeleitet in eine in der Längsmittelachse z-z liegenden Abwärtsbewegung des Röhrchens 9 und damit der Pumpenwand 6. Die Betätigungsstellung ergibt sich aus Fig. 3. Wie dort ersichtlich, setzt sich die Taste T in einen horizontal gelagerten Winkelhebel 20 fort. Es handelt sich um einen rechten Winkel unterschiedlicher Schenkellängen. Die Lage­rung ist im Scheitel des Winkelschenkels vorgenommen. Die Achse trägt das Bezugszeichen 21. Es kann sich hier um die Winkelschenkelbreite überragende, angeformte Achsstummel handeln, die in Öffnungen ortsfester Lagerlappen eingeklipst sind. Beim Ausführungsbeispiel ist die Achse 21 jedoch isoliert ausgebildet (vergl. Fig. 4). Ihre Lagerlappen 22 gehen vom öffnungsseitigen Rand des Gehäuses 1 aus. Die hierzu nischenartigen Einziehungen 23 des ansonsten kreisrun­den Gehäuserandes ergeben sich ebenfalls aus Fig. 4. Die Lagerlappen 22 schließen dort an rechtwinklige, in den Wan­dungsbereich zurücklaufende Abschnitte an. Dabei ist der Nischengrund geschlossen. Der Aufnahmeschacht zwischen den beiden parallelen Lagerlappen 22 ist mit 25 bezeichnet. Seine Wände sind relativ flexibel, so daß sie bei Zuordnung der Achse 21 ausfedern können. Den Achshöhlungen ist eine Zentrier- bzw. Auflaufschräge 26 vorgelagert.

[0019] Taste T und Winkelschenkel 20 bestehen aus einem Formkörper, d. h. sie sind materialeinheitlich gestaltet. Zur Umsetzung der Linearbewegung der Taste T in die Schwenkbewegung des Winkelhebels 20 ist eine Scharnierstelle in Form eines Film­scharniers 27 realisiert. Der zentrale Steg 28 der Taste T weist eine demgegenüber mehrfache Wandungsdicke auf; ebenso sind die Schenkel 20ʹ und 20ʺ des Winkelhebels 20 dicker ausgebildet als die genannte Stelle. Unter Berücksichtigung des Bewegungsfreiganges des Winkelschenkels 20 bei der Verla­gerung geht von der Unterseite des Tastensteges ein keilför­miger Einschnitt 29 aus.

[0020] Zur Aufnahme der Taste T besitzt der Topf 14 eine fensterför­mige Öffnung 30. Diese ist, wie auch die Betätigungsfläche des Tastenkörpers, kreisrund gestaltet. Sie (30) liegt in einem wandungsverdickten Bereich der Topfwandung 14ʹ, so daß sich eine vergrößerte Führungslänge für die Verschiebebewe­gung ergibt. Überdies liegt die Taste T in einer kreisab­schnittförmigen Nische 31 der Topfwandung 14ʹ. Die Nische erstreckt sich aber nicht über die gesamte Höhe der Topfwan­dung; sie endet mit Abstand zum unteren Topfrand. Hierdurch entsteht eine Art Fensterbank 32. Deren Fensterbankoberflä­ che tangiert die Öffnung 30. Nach oben geht der Topf 14 in eine deutliche Querrundung über.

[0021] Die Außenfläche der Taste T ist konvex gewölbt. In der Draufsicht gesehen entspricht die Wölbungskontur im wesentli­chen der der Topfwandung 14ʹ.

[0022] Um die Taste T von Querbelastungen freizuhalten, ist zwi­schen Topfwandung 14ʹ und Gehäuse 1 eine Drehsicherung ver­wirklicht. Der gehäuseseitige Beitrag besteht in einer axial gerichteten Rippe 33. Letztere greift formpassend in eine nach oben hin offene Längsnut 34 oder formangepaßte Vertiefung des Gehäuses ein. Wie Fig. 4 entnehmbar, sind zwei solcher Drehsicherungsbereiche in diametraler Gegenüber­lage berücksichtigt. Eine gleiche Entlastung ergibt sich auch aus der besonderen Ausbildungsart des Winkelhebels 20, genauer gesagt seines längeren, in Richtung des Röhrchens weisenden Schenkels 20ʺ. Dieser Schenkel 20ʺ umfaßt das zylindrische Röhrchen 9 gabelförmig. Aus dem entsprechenden Gabelumgriff ist nämlich ebenfalls eine Verkantung des Win­kelhebels vermieden. Die Gabelschenkel sind mit 35 bezeich­net. Letztere formen an ihrer Unterseite in der Schwenkebe­ne gerundete Druckkufen 36. Diese gleiten unter sich ver­schiebendem Auflagepunkt auf der versteiften Ringzone der Pumpenwand 6 (vergl. Fig. 3).

[0023] Die Kipstelle zwischen dem Topf 14 bzw. seiner Topfwandung 14ʹ und dem halsartig verjüngten Endabschnitt des Gehäuses 1 ergibt sich aus den Fig. 2 und 3. Dort weist der Hals eine auswärtsgerichtete Ringrippe 37 auf, welche von einem Rast­vorsprung 38 an der Innenseite der Topfwandung 14 untergrif­fen ist. Beide Funktionsteile formen die Klipszuordnung erleichternde Schrägflanken. Der Topfrand 14ʺ stützt sich auf einer Ringschulter 39 des Gehäuses 1 ab. Diese Mittel können mit der Drehsicherung 33/34 identisch sein.

[0024] Der Spenderkopf trägt eine ihn überfangende Schutzkappe 40. Letztere ist im Klemmhaftsitz gehalten.

[0025] Ein umlaufendes Sichtfenster 41 im Halsbereich des Gehäuses 1 dient als Leer-Anzeige. Der schließlich vor dieses Sicht­fenster fahrende Kolben kann bspw. rot gefärbt sein.

[0026] Die Funktion des beschriebenen Spenders ist, kurz zusammenge­faßt, wie folgt: Nach Abnehmen der Schutzkappe 40 wird Druck in Richtung des Pfeils P auf die Taste T ausgeübt. Die einfließende Kraft wird in einen Linearhub übersetzt und in einen abwärtsgerichteten Betätigungs-Schwenkhub umge­lenkt, wobei die Gabelschenkel 35 die Pumpenwand 6 axial in Richtung des Kolbens 2 verlagern. Dies geschieht entgegen der Rückstellkraft der Pumpenwand. Der Kolben 2 ist über den Klemm-Modul 3 abgestützt, so daß er nicht nach unten ausweichen kann. Die pastöse Masse drängt also durch den Röhrchenkanal 19 des Röhrchens, den Zylinderraum verlassend über die Austrittsöffnung 16 nach außen in die Ausstreifmul­de 15. Sobald die Taste T wieder entlastet wird, entsteht im Gehäuseinneren Unterdruck. Die sich in ihre Grundstel­lung zurückstellende, flexible Pumpenwand 6 zieht den Kolben 2 folglich in Richtung des Pfeiles x über die Füllgutsäule nach. Die entsprechende Rückstellung ist bereits abgeschlos­sen, bevor die noch im Röhrchen bzw. im Röhrchenkanal 19 verbleibende Masse als "Stopfen" das innere Mündungsende 19ʺ erreichen könnte. Die das Röhrchen 9 überlagernde, im Zylinderraum befindliche Masse begünstigt diesen Effekt noch. Andererseits wird sie durch die Rückstellung auch anteilig mit nach außen gedrängt.

[0027] Die Variante gemäß Fig. 9 und 10 ist prinzipiell gleichen Aufbaues, weshalb die Bezugsziffern, zum Teil ohne textliche Wiederholungen, sinngemäß angewandt sind. Der Unterschied zum voraufgegangenen Ausführungsbeispiel besteht dort darin, daß in der deckenseitigen Mündung 19ʹ des Röhrchenkanales 19 der Stopfen 17 wie der Röhrchenkanal zentral angeordnet sind. Der in die auch dort vorgesehene deckenseitige Aus­trittsöffnung 16 ragende Stopfen 17 ist über Radialstege (17ʹ) an der Innenwandung des Röhrchens angebunden. Die Radialstege lassen, in Umfangsrichtung gesehen, zwischen sich Ringspaltabschnitte 19ʺʺ frei (Fig. 10) Diese durch­setzend, umspült das auszugebende Medium den Stopfenkörper, um oberhalb desselben sich in der Vorkammer des Zylinders 11 zu sammeln. Von dort verläßt es zentral die Austrittsöff­nung 16 des Topfes 14.

[0028] Wie ersichtlich, hat der Stopfenkörper die Form eines Doppel­kegelstumpfes. Sein über den oberen Rand des Röhrchens 9 vorstehender Kegelstumpf bildet den eigentlichen Verschluß-­Stopfen 17. Sein in Gegenrichtung weisender, praktisch ganz in den Innenraum des Röhrchens, also den Röhrchenkanal 19 eintauchender Kegelstumpf, fungiert als Strömungsteiler. Der rotationssymmetrische Aufbau führt zu gleichberechtigten Verteilungsverhältnissen in Bezug auf die einzelnen Ring­spaltabshnitte 19ʺʺ zwischen den Radialstegen 17ʹ. Letzte­re gehen vom querschnittsgrößten Abschnitt des Stopfenkör­pers aus, nämlich von der stumpfwinkligen Randkante der Rücken-an-Rücken-Basis des Doppelkegelstumpfes. Die Stege fluchten im wesentlichen mit der Stirnfläche des Röhrchens 9.

[0029] Die Radialstege 17ʹ sind winkelgleich verteilt angeordnet. Vorzugsweise ist eine Dreierteilung angewandt.

[0030] In Grundstellung erstreckt sich der Boden (Decke 13) des Topfes 14 im Zylinderbereich in geringem Abstand zur korre­spondierenden Stirnfläche des Röhrchens 9. Auf diese Weise kann eine gewisse Rückstellkraft des Stopfenkörpers genutzt werden, der so mit Vorspannung in die zentrale Eintrittsöff­nung 16 eingreift, die eine dem Kegelstumpfwinkel entspre­chende Ringflanke formt. Wie ersichtlich, fallen Längsachse des Stopfenkörpers und Längsmittelachse z-z des Spenders zusammen.

[0031] Um einen die gleichbleibende Dosiermenge garantierenden Betätigungshub H für die Taste T zu erreichen, weisen beide Spendertypen einen Endanschlag für die Taste T auf. Der gehäuseseitige Endanschlag ist dabei einfach gebildet von den tastenseitig weisenden Stirnflächen 22ʹ der beiden erläu­terten Lagerlappen 22, die den Aufnahmeschacht 25 für die Taste T formen und die Lageraufnahmen für die Tasten-Achse 21.

[0032] Das Filmscharnier 27 weicht in seiner Ausgestaltung vom oben beschriebenen Filmscharnier 27 insofern ab, als die Stegbrei­te vermindernde Einschnitte nun nicht nur von der Untersei­te, sondern von beiden Seiten des Schenkels 20ʹ der Taste T ausgehen. Im übrigen ist die die Taste bildende Platte versteift durch Anformung ober- und unterseitiger, die Plat­te mit dem Schenkel 20ʹ versteifender Streben. Diese er­strecken sich außerhalb des Bereichs der Lagerlappen-Stirn­flächen 22ʹ.

[0033] Alle in der Beschreibung erwähnten und in der Zeichnung dargestellten neuen Merkmale sind erfindungswesentlich, auch soweit sie in den Ansprüchen nicht ausdrücklich beansprucht sind.

Ansprüche

1. Spender für pastöse Massen, mit einem Gehäuse (1), in welchem ein nur in Entleerungsrichtung verlagerbarer Kolben (2) angeordnet ist und welches eine außenliegende Handhabe zur Betätigung einer in Richtung des Kolbens drückbaren Pumpenwand (6) aufweist zum Ausbringen des Inhalts aus einer Austrittsöffnung (16) einer oberseitigen Decke (13) des Gehäuses, welche Decke über ein Röhrchen (9) mit der Pumpen­wand verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Betäti­gungshandhabe als quer zur Deckenoberseite verschiebbare, zwischen Pumpenwand (6) und Decke (13) angeordnete Taste (T) gestaltet ist, deren Verschiebebewegung, um 90° umgeleitet, in eine Abwärtsbewegung des Röhrchens (9) und damit der Pumpenwand (6) übersetzt ist.

2. Spender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschiebebewegung der Taste (T) mittels eines ortsfest gelagerten Winkelhebels (20) umgeleitet ist.

3. Spender nach einem oder mehreren der vorhergehenden An­sprüche, gekennzeichnet durch eine Materialeinheitlichkeit zwischen Taste (T) und Winkelhebel (20) und Bildung eines Filmscharniers (27) zwischen beiden.

4. Spender nach einem oder mehreren der vorhergehenden An­sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der obere Mündungsrand des Röhrchens (9) bei Betätigung von der Unterseite der Decke (13) abhebt und die Austrittsöffnung (16) der Decke (13) seitenversetzt liegt zur Mündung (19) des Röhrchens (9), wobei der obere Endabschnitt des Röhrchens (9) als Kolben (10) gestaltet ist, der dichtend in einem Zylinder (11), gebildet von einem unterseitigen Kragen der Decke (13), läuft.

5. Spender nach einem oder mehreren der vorhergehenden An­sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Röhrchen (9) mit einem oben vorstehenden Stopfen (17) in die Austrittsöffnung (16) ragt.

6. Spender nach einem oder mehreren der vorhergehenden An­sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Unterseite der Decke (13) einen Noppen (18) besitzt, der verschließend in die Mündung (19ʹ) des Röhrchens (9) tritt.

7. Spender nach einem oder mehreren der vorhergehenden An­sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Decke (13) vom Boden eines Topfes (14) gebildet ist, dessen Topfwandung (14ʹ) eine Öffnung (30) für die Taste (T) aufweist und die Gelenkachse (21) für den Winkelhebel (20) trägt.

8. Spender nach einem oder mehreren der vorhergehenden An­sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Wandung (14ʹ) des Topfes (14) über eine Ringrippe (37) des Gehäuses (1) ge­klipst ist.

9. Spender nach einem oder mehreren der vorhergehenden An­sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Taste (T) in einer kreisabschnittförmigen Nische (31) der Topfwandung (14ʹ) liegt.

10. Spender nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenfläche der Taste (T) entsprechend der Kontur der Topfwandung (14ʹ) verläuft.

11. Spender nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der eine Schenkel (20ʺ) des Winkelhebels (20) das Röhrchen (9) gabelförmig umfaßt und unterseitig ballige Druckkufen (36) ausbildet.

12. Spender nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Drehsicherung (33/34) zwischen Topfwandung (14ʹ) und Gehäuse (1).

13. Spender nach einem oder mehreren der vorhergehenen An­sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in der deckenseitigen Mündung (19ʹ) des Röhrchenkanals (19) ein in die deckenseiti­ge Austrittsöffnung (16) ragender Stopfen (17) angeordnet ist, der über Ringspaltabschnitte (19ʺʺ) freilassende Radialstege (17ʹ) am Röhrchen (9) angebunden ist.

14. Spender nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Stopfenkörper die Form eines Doppelkegelstumpfes aufweist, von dessen Basis die Radialstege (17ʹ) ausgehen.

15. Spender nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch drei winkelgleich verteilt angeordnete Radialstege (17ʹ).

16. Spender nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Längsachse des Stopfenkörpers mit der Längsmittelachse (z-z) des Spenders zusammenfällt.

17. Spender nach einem oder mehreren der vorhergehenden An­sprüche, gekennzeichnet durch einen Betätigungshub-Endan­schlag der Taste (T)

18. Spender nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der gehäuseseitige Endanschlag von tastenseitig weisenden Stirnflächen (22ʹ) zweier die Tasten-Achse (21) lagernder Lagerlappen (22) gebildet ist.

Zeichnung