[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Texturierdüse für Endlosfilament-Fäden,
wie dies im Oberbegriff des ersten Anspruches definiert ist.
[0002] Aus der europäischen Patentanmeldung No. 0163039 ist eine Texturierdüse nach dem
Oberbegriff des ersten Anspruches bekannt, bei welcher der Texturierteil der Düse
aus strahlenförmig angeordneten Lamellen besteht, welche mit dem stromaufwärts gerichteten
Ende in einem Verbindungs- und mit dem stromabwärts gerichteten Ende in einem Mündungsteil
stecken. Um dies zu ermöglichen, sind im Verbindungs- und im Mündungsteil entsprechend
dem Lamellen-Querschnitt Schlitze vorgesehen, in welchen die Lamellen praktisch spielfrei
geführt werden.
[0003] Trotz dieser im wesentlichen spielfreien Führung der Lamellenenden in den genannten
Schlitzen, können die Schlitze und damit auch jeweils der Schlitzgrund durch Präparationsflüssigkeiten,
welche an den Endlosfilament-Fäden verwendet werden, verschmutzt werden, so dass
bei einem Wechsel der Lamellen Störungen auftreten können.
[0004] Da es sich bei solchen Lamellen, und damit auch bei solchen Schlitzen, um sehr kleine
Dimensionen handelt, ist das Reinigen solcher Schlitze sehr aufwendig und nicht immer
völlig erfolgreich.
[0005] Als Variante zum Reinigen solcher Schlitze besteht die Möglichkeit, die die Schlitze
beinhaltenden Einsätze auszuwechseln, was jedoch vom wirtschaftlichen Standpunkt
aus ebenfalls sehr nachteilig ist.
[0006] Es ist deshalb Aufgabe der Erfindung, leicht reinigbare Schlitze zu erhalten.
[0007] Erfindungsgemäss wird die Aufgabe durch die im kennzeichnenden Teil des 1. Anspruches
aufgeführten Merkmale gelöst.
[0008] Vorteilhafte Ausführungsformen sind in den weiteren Ansprüchen aufgeführt.
[0009] Ein Vorteil der Erfindung besteht darin, dass durch die Möglichkeit, die Schlitze
im Grund zu reinigen, eine freiere Gestaltung der Schlitze möglich ist, indem beispielsweise
ein Ausblasen der Schlitze vom Einlass wie auch vom Grund her erfolgen kann.
[0010] Die Erfindung wird im folgenden anhand von lediglich einen Ausführungsweg darstellenden
Zeichnungen näher erläutert.
[0011] Es zeigen:
Fig. 1 eine erfindungsgemässe Texturierdüse, als Längsschnitt gemäss den Schnittlinien
I (Fig. 2) und halbschematisch dargestellt,
Fig. 2 ein Querschnitt der Vorrichtung von Fig. 1, gemäss den Schnittlinien II (Fig.
1) und halbschematisch dargestellt,
Fig. 3 eine Ansicht eines Teiles der Texturierdüse von Fig. 1, stark vergrössert dargestellt,
Fig. 4 ein Querschnitt des Teiles von Fig. 3, gemäss der Schnittlinie III (Fig. 3),
Fig. 5 ein Längsschnitt durch ein erfindungsgemässes Detail der Texturierdüse von
Fig. 1, gemäss der Schnittlinie IV (Fig. 6), vergrössert dargestellt,
Fig. 6 ein Querschnitt durch das Detail von Fig. 5, gemäss der Schnittlinie V (Fig.
5),
Fig. 7 ein Längsschnitt durch ein weiteres erfindungsgemässes Detail der Texturierdüse
von Fig. 1, gemäss der Schnittlinie VI (Fig. 8), vergrössert dargestellt,
Fig. 8 eine Draufsicht auf das Detail von Fig. 7,
Fig. 9 ein Ausschnitt im Bereich A (Fig. 1) der Texturierdüse von Fig. 1 mit einer
Variante des erfindungsgemässen Details von Fig. 5,
Fig. 10 ein Längsschnitt durch die Variante des erfindungsgemässen Details von Fig.
5, gemäss den Schnittlinien VII (Fig. 11), vergrössert dargestellt,
Fig. 11 ein Querschnitt durch das Detail von Fig. 10, gemäss den Schnittlinien VIII
(Fig. 10),
Fig. 12 eine Variante des Teiles von Fig. 3.
[0012] Eine Texturierdüse 1 umfasst einen Fadeneinführungsteil 2 mit einem Fadeneinführungskanal
3, einen Behandlungsteil 4 mit einem Aussenrohr 5 und einem sich darin befindlichen
Innenrohr 6, welches eine Behandlungskammer 7 beinhaltet.
[0013] Im weiteren umfasst die Texturierdüse 1 im Anschluss an den Behandlungsteil 4 einen
Kräuselteil 8 mit einem Lochmantelrohr 9 und sich darin befindlichen Lamellen 10,
die einen Stauchraum 11 abgrenzen.
[0014] Der Fadeneinführungsteil 2 ist mittels eines Gewindes 12 mit dem Aussenrohr 5 verbunden,
während das Aussenrohr 5 und das Lochmantelrohr 9 durch ein inneres Verbindungselement
13 zentriert und mittels Schrauben 22 resp. 23 miteinander verbind- und trennbar sind.
Das Verbindungselement 13 dient im weiteren einerseits zur festen Aufnahme des Innenrohres
6 (in Fig. 5 mit strichpunktierten Linien angedeutet) und andererseits zur steckbaren
Aufnahme der oberen (in Laufrichtung des Filamentes oder in Blickrichtung der Fig.
1 gesehen) Lamellenenden 24 der Lamellen 10 (Fig. 1 und 3).
[0015] Das Verbindungselement 13 besteht aus zwei gleichen, halbringförmigen, aneinandergefügten
Hälften (siehe Fig. 6), in welchen je ein mit je einem halbringförmigen Hülsenteil
34 mit Schlitzen 25 (Fig. 5 und 6) versehener halbringförmiger Einsatz 26 eingepasst
ist, wobei diese Einsätze 26 je in einer halbringförmigen Vertiefung 27 der beiden
Hälften des Verbindungselementes 13 sitzen und fest mit diesen verbunden sind. Eine
solche Verbindung kann z.B. durch Kleben, Löten oder Schweissen erzeugt werden. Im
weiteren liegen die beiden Hälften des Verbindungselementes 13 auf einer am Aussenrohr
5 vorgesehenen inneren Auflageschulter 14 (in Fig. 5 und 10 als Ausschnitt dargestellt)
auf und sind durch die Schrauben 23 im Aussenrohr 5 festgeklemmt.
[0016] Zur Aufnahme der oberen Lamellenenden 24 haben die Schlitze 25 eine mit T bezeichnete
Tiefe. Die radiale Zentrierung dieser Lamellenenden 24 geschieht dadurch, dass das
Spiel zwischen der Breite B der Schlitze 25 und der Breite B.1 der Lamellenenden 24
derart gewählt wird, dass die Lamellenenden 24 beim Einführen in die Schlitze praktisch
spielfrei gleitend im Schlitz geführt sind.
[0017] Die Eintauchtiefe M der oberen Lamellenenden 24 ist, wie in Fig. 5 mit strichpunktierten
Linien angedeutet, kleiner als die Schlitztiefe T.
[0018] Im weiteren weist jeder Einsatz 26 eine halbringförmige, als Reinigungsschacht 50
bezeichnete Vertiefung mit einer Tiefe F und mit derselben Breite wie die Schlitzbreite
B auf. Mit Hilfe dieses Reinigungsschachtes besteht die Möglichkeit, jeden Schlitzgrund
im demontierten, d.h. aus dem Aussenrohr 5 und dem Lochmantelrohr 9 entfernten und
geteilten Zustand des Verbindungselementes 13 mit z.B. Pressluft zu reinigen.
[0019] Die Toleranzen der Schlitze 25 und des im Schlitz stekkenden Lamellenteils sind
allseits so gewählt, dass das obere Lamellenende 24 satt, d.h. praktisch ohne freies
Spiel im entsprechenden Schlitz 25 geführt ist.
[0020] Das Verbindungselement 13 weist ausserdem eine Verbindungsbohrung 28 auf, welche
die Behandlungskammer 7 mit dem Stauchraum 11 verbindet.
[0021] Das als Fortsatz 15 gebildete untere Ende (mit Blick auf Fig. 3 und 12 gesehen) der
Lamellen 10 steckt ebenfalls satt in Schlitzen 29 eines Mündungsteiles 16. Dabei
ist die Länge L des Fortsatzes 15 etwas länger als die Eintauchtiefe t (Fig. 7) des
Fortsatzes 15, so dass eine Endfläche 30 (Fig. 3 und 12) der Lamellen 10 nicht auf
der inneren Stirnfläche 31 des Mündungsteiles aufliegt.
[0022] Im weiteren sind die Toleranzen des Fortsatzes 15 und der Schlitze 29 allseits so
gewählt, dass der Fortsatz 15 satt, d.h. praktisch ohne freies Spiel im entsprechenden
Schlitz 29 geführt ist.
[0023] In jedem Schlitz 25 resp. 29 steckt eine Lamelle 10, so dass diese, wie mit Fig.
2 gezeigt, strahlenförmig angeordnet sind.
[0024] Analog zum Verbindungsteil 13 besteht der Mündungsteil 16 aus zwei gleichen Hälften
und diese beiden Hälften je aus einem mit den Schlitzen 29 versehenen halbringförmigen
Einsatzkörper 32 und einem diesen Einsatzkörper 32 umgebenden halbkreisförmigen Hülsenteil
33. Dabei ist je ein Einsatzkörper 32 mit einem halbringförmigen Hülsenteil 33 fest
verbunden, wobei diese Verbindung, wie für das Verbindungselement 13 erwähnt, mit
Hilfe eines Löt-, Schweiss- oder Klebeverfahrens geschehen kann.
[0025] In analoger Weise zum Einsatz 26 des Verbindungselementes 13 weist jeder Einsatzkörper
32 einen Reinigungsschacht 51 auf, dessen Breite der Breite B.2 der Schlitze 29 entspricht
und welcher eine Tiefe F.1, mit Blickrichtung K (Fig. 7) gesehen, aufweist.
[0026] Die Tiefe F und die Tiefe F.1 sind empirisch derart gewählt, dass der sich in diesen
Reinigungsschächten 50 resp. 51 angesammelte Schmutz z.B. mittels Pressluft wieder
weggeblasen werden kann.
[0027] Der Mündungsteil 16 weist im weiteren eine Mündungsbohrung 17 auf, durch welche
der gekräuselte Faden (nicht gezeigt) sowie ein Teil des Behandlungsmediums austritt.
[0028] Der andere, zwischen den Lamellen 10 entweichende Teil des Behandlungsmediums entweicht
durch die Austrittsbohrungen 18 des Lochmantelrohres 9.
[0029] Ein im Aussenrohr 5 mittels eines Gewindes 20 befestigter Anschlussstutzen 19 dient
der Zufuhr des Behandlungsmediums in die Vorrichtung 1.
[0030] Im besonderen wird das Behandlungsmedium über einen im Anschlussstutzen 19 vorhandenen
Zufuhrkanal 21 in den sich zwischen dem Aussenrohr 5 und dem Innenrohr 6 befindlichen
ringförmigen Raum gefördert und von dort in die Behandlungskammer 7.
[0031] Zur Befestigung des Mündungsteiles 16 dient eine im Lochmantelrohr 9 eingelassene
Schraube 35.
[0032] Die Figuren 9 bis 12 zeigen Varianten der Figuren 1, 3, 5 und 6, wobei gleiche Teile
mit denselben Bezugszeichen versehen sind. Die Varianten gehen davon aus, dass die
in Fig. 12 gezeigte Lamelle 110 zusätzlich zum unteren Fortsatz 15, mit Blick auf
Fig. 12 gesehen, am gegenüberliegenden Ende einen oberen Fortsatz 115 mit einer Länge
L.1 aufweist. Um den den Fortsatz 115 beinhaltenden oberen Teil der Lamelle 110 mit
einer Eintauchtiefe M.1 in einem der in halbkreisförmigen Einsätzen 126 vorgesehenen
Schlitzen 125 einschieben zu können, weisen diese Schlitze 125 eine mit Fig. 10 gezeigte
L-förmige Form auf. Dabei ist die Schlitztiefe T.1 resp. T.2 (Fig. 10) grösser als
die Eintauchtiefe M.1 resp. M.2. Im weiteren sind die halbringförmigen Einsätze 126
in gleicher Weise mit den halbringförmigen Hülsenteilen 34 des Verbindungselementes
13 verbunden wie die Einsätze 26. Ebenfalls sind die Toleranzen der Schlitze 125 und
der in den Schlitzen 125 steckenden oberen Teile 124 der Lamellen 110 allseits so
gewählt, dass das obere Lamellenende 124 jeder Lamelle 110 satt, d.h. praktisch ohne
freies Spiel im entsprechenden Schlitz 125 geführt ist.
[0033] In analoger Weise zum Einsatz 26 weist jeder halbringförmige Einsatz 126 einen halbringförmigen
Reinigungsschacht 52 auf, welcher eine Tiefe F.2 (Fig. 10) und eine der Breite B.2
(Fig. 12) des Fortsatzes 115 entsprechende Breite aufweist. Die Tiefe F.2 wird, wie
früher für die Tiefe F.1 beschrieben, empirisch gewählt.
[0034] Die Schlitze 25 resp. 125 und 29 werden vorteilhaft mittels Funkenerosion erzeugt.
Für die Schlitze 25 und 29 besteht auch die Möglichkeit, das Fräsverfahren zu verwenden.
[0035] Es versteht sich, dass, wenn auch die Texturierdüse im Ganzen als Rundkörper gezeigt
und beschrieben wurde, nur die Anordnung der Lamellen 10 resp. 110 vorteilhafterweise
in einer Rundformation angeordnet ist, um die Reinigungsschächte 50 resp. 51 resp.
52 auf einfache Weise im Drehverfahren herzustellen. Es ändert jedoch nichts am Erfindungsgedanken,
grundsätzlich auf eine andere Weise geformte oder hergestellte Reinigungsschächte
vorzusehen.
1. Texturierdüse (1) für Endlosfilamentfäden (nicht gezeigt),
- mit einem Behandlungsteil (4) zum Erwärmen der Fäden,
- einem dem Behandlungsteil (4) folgenden Kräuselteil (8), sowie
- einem den Behandlungsteil (4) mit dem Kräuselteil (8) verbindenden Verbindungselement
(13) und einem am Austritt des Kräuselteiles (8) vorgesehenen Mündungsteil (16),
- sowie mit zum Kräuselteil (8) gehörenden Lamellen (10;110), welche mit dem oberen
Ende (24;124) im Verbindungselement (13) und mit dem unteren Ende im Mündungsteil
(16) mittels darin vorgesehenen, strahlenförmig angeordneten Schlitzen (25;125;29)
steckbar gehalten sind,
dadurch gekennzeichnet,
- dass das Verbindungselement (13) und das Mündungsteil (16) je in zwei gleiche Teile
aufgeteilt sind und
- dass die Schlitze jedes Teiles an ihrem Grund durch einen halbkreisförmigen Reinigungsschacht
(50;51;52) miteinander verbunden sind, welcher im getrennten Zustand des Verbindungselementes
(13) resp. des Mündungsteiles (16) durchgehend offen ist.
2. Texturierdüse nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Reinigungsschacht (50;51;52) bei aneinandergefügtem Verbindungselement (13)
resp. Mündungsteil (16) ringförmig ist und nur durch die Schlitze (25;125;29) Oeffnungen
aufweist.
3. Texturierdüse nach Anspruch 1 und 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass jede Hälfte des Verbindungselementes (13) und des Mündungselementes (16) je einen
damit fest verbundenen halbringförmigen Einsatz (26;126;32) aufweist, in welchem
je die Schlitze (25;125;29) und der Reinigungsschacht (50;51;52) vorgesehen sind.
4. Texturierdüse nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Lamellen (10;110) die Schlitze (25;125;29) im wesentlichen abschliessen.