(19)
(11) EP 0 282 916 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
21.09.1988  Patentblatt  1988/38

(21) Anmeldenummer: 88103844.2

(22) Anmeldetag:  11.03.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4F24H 1/22, F24H 9/12
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR IT LI NL SE

(30) Priorität: 16.03.1987 DE 8703893 U
06.02.1988 DE 8801491 U

(71) Anmelder: Viessmann, Hans, Dr.
D-95030 Hof/Saale (DE)

(72) Erfinder:
  • Viessmann, Hans, Dr.
    D-95030 Hof/Saale (DE)

(74) Vertreter: Wolf, Günter, Dipl.Ing. 
Patentanwälte, Dipl.-Ing. Amthor, Dipl.-Ing. Wolf, Postfach 70 02 45
63427 Hanau
63427 Hanau (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Brauchwasserspeicher


    (57) Der Brauchwasserspeicher besteht aus einem in einem Heizme­dium führenden Gehäuse angeordneten Speicherbehälter mit Kaltwasserzufuhr- und Warmwasserableitungsanschluß, wobei der am unteren Boden des mit seinem Oberteil oder minde­stens mit seinem Warmwasserableitungsrohr im Gehäuse fixierten Speicherbehälters angeschlossene Kaltwasseran­schluß über mindestens einen Teil seiner Länge in Form ei­nes biegsamen Wellrohres ausgebildet ist. Der Kaltwasseran­schluß weist bis zu seiner Austrittsstelle aus dem Innen­raum des Gehäuses eine Länge auf, die größer ist als die kleinste Distanz zwischen der Wand des Speicherbehälters und des diesen umgebenden Gehäuses. Um Schweißnahtrisse am Kaltwasserleitungsrohr bei Dehnungsbewegungen des Speicher­behälters zu verhindern, ist vorgesehen, daß der als Well­rohr (5) ausgebildete Abschnitt (5ʹ) des Kaltwasseran­schlusses (3) den größeren Teil von dessen Länge innerhalb des wasserführenden Gehäuseinnenraumes (1ʹ) bildet, daß der Kaltwasseranschluß (3) die Gehäusewand (1ʺ) im Bereich ei­ner in bezug auf seinen eigenen Durchmesser größeren Öff­nung (6) herausragende Teil des Kaltwasseranschlusses (3) sich innerhalb einer haubenartigen Abdeckung (7) der Öff­nung (6) erstreckt und der Durchgriffsöffnungsrand (8) der Abdeckung (7) mit dem Leitungsanschlußendbereich (9) des Kaltwasseranschlusses (3) flüssigkeitsdicht verbunden ist.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Brauchwasserspeicher gemäß Oberbegriff des Hauptanspruches.

    [0002] Ein Brauchwasserspeicher der genannten Art ist nach dem DE-­A-87 03 893 im Prioritätsintervall vorgeschlagen worden, wobei, wobei der Speicherbehälter im wasserführenden Ge­häuse eines speziellen Gasheizkessels angeordnet ist. Bei diesem Brauchwasserspeicher ist der Kaltwasserzufuhran­schluß von unten an den Boden des Speicherbehälters heran­geführt und teilweise elastisch ausgebildet, um Wärmedeh­nungen und Druckschwankungen des nur oben im wasser­führenden Gehäuse befestigten Speicherbehälters aufnehmen und die damit verbundenen Bewegungen von den Schweißnähten fernhalten zu können, die sonst früher oder später zu Rißbildungen neigen. Da der elastische Teil des Kaltwasser­anschlusses zum einen relativ kurz gehalten und zum anderen im Durchgriffsbereich der Gehäusewand unmittelbar mit die­ser fest verbunden ist, hat sich gezeigt, daß mit dieser vorbekannten Ausbildung das Problem der Schweißnahtbela­stung und daraus resultierender Negativfolgen noch nicht einwandfrei beherrscht werden kann.

    [0003] Der Erfindung liegt demgemäß die Aufgabe zugrunde, einen Brauchwasserspeicher der eingangs genannten Art dahingehend zu verbessern, daß derartige Schweißnahtbelastungen und Schweißnahtrisse an sich einwandfrei angelegter Schweißnähte weitestgehend sicher vermieden werden können.

    [0004] Diese Aufgabe ist mit einem Brauchwasserspeicher der ein­gangs genannten Art nach der Erfindung durch die im Kenn­zeichen des Hauptanspruches angeführten Merkmale gelöst, und ist außerdem auch gemäß Nebenanspruch 5 lösbar. Vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich nach den Unteran­sprüchen.

    [0005] Dieser erfindungsgemäßen Ausbildung liegt der Gedanke zu­grunde, den sich im wasserführenden Innenraum erstrecktenden Teil des Kaltwasseranschlusses länger als bisher üblich ausbilden zu können, um damit große Dehnungsdifferenzen des Speicherbehälters aufzunehmen, die gesamte Biegelänge zu vergrößern und dadurch die Biegebewegungen am Kaltwasseran­schluß klein halten zu können. Durch diese erfindungsgemäße Ausbildung kann nicht nur die gesamte Länge des im Innen­raum verlaufenden Kaltwasseranschlußteiles vergrößert wer­den, sondern insbesondere auch der Wellrohrteil, von dem auch hierbei Gebrauch gemacht wird. Wesentlich ist hierbei, daß die eigentliche Durchgriffs- une Verbindungsstelle zwi­schen Kaltwasseranschluß und Behälterwand nicht mehr unmit­telbar an der Behälterwand selbst vorgesehen ist, sondern ein nicht unbeträchtliches Stück davon entfernt, d.h., der Umfangsrand der Durchgriffsöffnung in der Behälterwand ist so bemessen, daß sich der betreffende Teil des Kaltwasser­anschlusses darin frei bewegen kann. Um den Anschluß des speicherbehälterseitigen Endes des Kaltwasseranschlusses einfacher herstellen und auch auf dieser Seite eine größere Länge des Anschlußrohres vorsehen zu können, ist der Boden des Speicherbehälters im Bereich der Einmündung des Kalt­wasseranschlusses mit einer Einbuchtung versehen, die eine zur Längsachse des Kaltwasseranschlusses senkrechte oder angenähert senkrechte Einmündungswand aufweist. Durch die größere unterzubringende Länge des Kaltwasseranschlußrohres ist zwar an sich schon den Dehnungsbewegungen bezüglich einer Schweißnahtentlastung entsprochen, und zwar an der behälterseitigen Anschlußschweißnaht, zudem ist aber vor­teilhaft vorgesehen, das speicherbodenseitige und wellen­freie Ende des Kaltwasseranschlusses mit einem sich in Längsrichtung des Anschlusses erstreckenden Stützsteg gegen die obere Begrenzungswand der Einbuchtung abzustützen. Dieser Stützsteg wird einfach in entsprechender Orientie­rung einerseits an der oberen Begrenzungswand der Einbuch­tung und andererseits am Kaltwasseranschlußrohr ver­schweißt. Für die Ausbildung der die Durchgriffsöffnung abschirmenden haubenartigen Abdeckung wird vorteilhaft ein­fach ein kleines Rohrstück außen an der Behälterwand über der im Querschnitt runden oder ovalen Durchgriffsöffnung angeordnet und in geeigneter Weise flüssigkeitsdicht mit der Behälterwand verbunden, wobei im Austrittsbereich des Kaltwasseranschlußrohres aus diesem Rohrstück dieses bei entsprechender Formgebung mit dem wellenfreien Leitungsan­schlußende des Kaltwasseranschlusses flüssigkeitsdicht ver­bunden ist. Bei ovalem Querschnitt ist die Durchgriffsöff­nung mit ihrer Hauptachse parallel zur Längsachse des Speicherbehälters orientiert. Durch die auf diese Weise un­terbringbare größere Länge des Kaltwasseranschlußrohres in­nerhalb des wasserführenden Innenraumes ist es vorteilhaft möglich, einerseits den gewellten Abschnitt des Kaltwasseranschlußrohres länger auszubilden und anderer­seits die Wellungen flach zu halten, d.h., die Tiefe der Wellen so zu bemessen, daß sie kleiner ist als eine Wellen­länge. Damit sind dichte Wellenfaltungen, wie sie in der Regel für derartige elastische Rohrabschnitte üblich sind, vermeidbar, womit der Gegebenheit Rechnung getragen ist, daß erfahrungsgemäß im unteren Bereich eines Warm­wasserspeichers und auch im Rohr für die Kaltwasserzu­führung Kalk abgelagert wird, der sich in tiefen bzw. engen Falten des elastischen Rohrstückes insbesondere festsetzen und die Flexibilität dieses Abschnittes zumindest reduzie­ren würde. Bei den hier vorteilhaft und bevorzugt vorgese­henen flachen Wellungen besteht demgegenüber eine solche Gefahr nicht, d.h., bei relativ flachen Wellen bleibt der ganze Kaltwasseranschluß beweglich und gebrauchsfähig. Bis­her ist zwar ausschließlich auf einen Kaltwasseranschluß Bezug genommen, es steht aber grundsätzlich nichts entge­gen, dieses neuartige Ausbildungsprinzip auch für Warmwas­ser- oder andere Rohranschlüsse vorzusehen, soweit diese aufgrund konstruktiver Gegebenheiten entsprechenden Deh­nungsbelastungen ausgesetzt sind.

    [0006] Der erfindungsgemäße Brauchwasserspeicher wird nachfolgend anhand der zeichnerischen Darstellung eines Ausführungs­beispiels näher erläutert.

    [0007] Es zeigt schematisch

    Fig. 1 teilweise in Schnitt und Ansicht den Brauchwasserspeicher mit Kaltwasser­anschluß und

    Fig. 2 vergrößert einen Schnitt durch den gewell­ten Abschnitt der Wand des Wellrohres.



    [0008] Der Brauchwasserspeicher besteht aus einem in einem Heizme­dium führenden Gehäuse 1 angeordneten Speicherbehälter 2 mit Kaltwasserzufuhr- 3 und Warmwasserableitungsanschluß, wobei der am unteren Boden 4 des mit seinem Oberteil oder mindestens mit seinem Warmwasserableitungsrohr im Gehäuse fixierten Speicherbehälters 2 angeschlossene Kaltwasseran­schluß 3 über mindestens einen Teil seiner Länge in Form eines Wellrohres 5 ausgebildet und der Kaltwasseranschluß 3 bis zu seiner Austrittsstelle aus dem Innenraum 1ʹ des Ge­häuses 1 eine Länge aufweist, die größer ist als die klein­ste Distanz zwischen der Wand des Speicherbehälters 2 und das diesen umgebenden Gehäuses 1. Der als Wellrohr 5 ausge­bildete Abschnitt 5ʹ des Kaltwasseranschlusses 3 bildet da­bei den größeren Teil von dessen Länge innerhalb des was­ serführenden Gehäuseinnenraumes 1ʹ, wobei der Kaltwasseran­schluß 3 die Gehäusewand 1ʺ im Bereich einer in bezug auf seinen eigenen Durchmesser größeren Öffnung 6 durchgreift. Der aus der Öffnung 6 herausragende Teil des Kaltwasseran­schlusses 3 erstreckt sich innerhalb einer haubenartigen Abdeckung 7 der Öffnung, d.h., der Innenraum dieser Abdeckung 7 gehört ebenfalls mit zum Innenraum 1ʹ des Ge­häuses 1. Der Durchgriffsöffnungsrand 8 der Abdeckung 7 ist mit dem Leitungsanschlußendbereich 9 des Kaltwasseran­schlusses 3 flüssigkeitsdicht verbunden.

    [0009] Wie ferner aus Fig. 1 ersichtlich, ist der Boden 4 des Speicherbehälters 2 im Bereich der Einmündung des Kalt­wasseranschlusses 3 in den Boden 4 des Speicherbehälters mit einer Einbuchtung 10 versehen, die eine zur Längsachse 11 des Kaltwasseranschlusses 3 senkrechte oder angenähert senkrechte Einmündungswand 12 aufweise, was die Einbindung des wellenfreien Endes des Kaltwasseranschlusses in den Bo­den 4 erleichtert. Das speicherbodenseitige und wellenfreie Ende 13 des Kaltwasseranschlusses 3 ist dabei mit einem sich in Längsrichtung des Anschlusses erstreckenden Stütz­steg 14 gegen die obere Begrenzungswand 15 der Einbuchtung 10 abgestützt. Dadurch wird jede Belastung der Ring­schweißnaht für die Einbindung des wellenfreien Endes 13 vermieden. Die haubenartige und relativ lange Abdeckung 7 der im Querschnitt runden oder ovalen Durchgriffsöffnung 6 ist in Form eines Rohrstückes 7ʹ ausgebildet und in ge­eigneter Weise flüssigkeitsdicht mit dem Umfangsrand der Durchgriffsöffnung 6 verbunden bzw. mit einem besonderen Blechring, an dem ein Anschlußflansch ausgebildet ist, der aber hier keine Rolle spielt. Dieser Blechring, wenn vor­handen und wie dargestellt, muß dann natürlich eine ent­sprechende, zur Durchgriffsöffnung 6 fluchtende Öffnung aufweisen. Die diesbezüglich mit dargestellte besondere Ge­staltung des wasserführenden Gehäuses 1 ist ebenfalls unwe­sentlich, d.h., das wasserführende Gehäuse 1 kann unter dem Boden 4 des Speicherbehälters auch ein abgeschlossenes Ge­häuse bilden, das dann nicht, wie dargestellt, in offener Verbindung zu einem unter dem Gehäuse 1 befindlichen Ge­häuse eines Feuerungsteiles steht. Das Rohrstück 7ʹ hat eine Länge, die vorteilhaft mindestens einem Drittel der Länge des sich im wasserführenden Innenraum 1ʹ von Gehäuse 1 und Rohrstück 7ʹ erstreckenden Kaltwasseranschusses 3 entspricht.

    [0010] Aufgrund der unterbringbaren relativ großen Länge des Kalt­wasseranschlusses 3 kann auch der Abschnitt 5ʹ des Wellroh­res entsprechend lang gehalten werden, wodurch man nicht gezwungen ist, diesen mehr oder weniger elastischen Teil des Kaltwasseranschlusses mit sehr engen und dicht gefalte­ten Wellungen zu versehen. Vorteilhaft und bevorzugt sind deshalb die Wellen 17 des Wellrohres 5, wie in Fig. 2 dar­gestellt, mit einer Tiefe T angelegt, die kleiner ist als die Wellenlänge L.

    [0011] Wie gestrichelt in Fig. 1 angedeutet, kann die Unter­bringung eines relativ langen, mit entsprechend langem elastischen Wellrohrabschnittes auch dadurch erreicht wer­den, daß die Einmündungsstelle 16 des behälterseitigen En­des 13 des Kaltwasseranschlusses 3 gegenüberliegent bzw. relativ weit entfernt von der Durchgriffsstelle an der Be­hälterwand angeordnet ist, d.h., in diesem Falle erstreckt sich der größere Teil des Kaltwasseranschlusses 3 unterhalb des Bodens 4 des Speicherbehälters. In Rücksicht auf die in dieser Weise unterbringbare große Länge kann dann das Leitungsanschlußende 9 wieder direkt mit dem Rand der dann entsprechend kleiner gehaltenen Durchgriffsöffnung 6 flüs­sigkeitsdicht verbunden werden. Die Anordnung einer hauben­artigen Abdeckung 7, wie vorbeschrieben, kann dann entfal­len. Stützstege 14 können im übrigen sowohl bei dieser Aus­führungsform als auch bei der vorbeschriebenen Ausführungs­form auch am leitungsanschlußseitigen Ende 9 des Kaltwas­ seranschlusses 3 vorgesehen werden, d.h., entweder inner­halb der Abdeckung 7 oder im zweiten Fall an der Behälter­wand.


    Ansprüche

    1. Brauchwasserspeicher, bestehend aus einem in einem Heizmedium führenden Gehäuse angeordneten Speicher­behälter mit Kaltwasserzufuhr- und Warmwasserab­leitungsanschluß, wobei der am unteren Boden des mit seinem Oberteil oder mindestens mit seinem Warmwasser­ableitungsrohr im Gehäuse fixierten Speicherbehälters angeschlossene Kaltwasseranschluß über mindestens einen Teil seiner Länge in Form eines biegsamen Well­rohres ausgebildet und der Kaltwasseranschluß bis zu seiner Austrittsstelle aus dem Innenraum des Gehäuses eine Länge aufweist, die größer ist als die kleinste Distanz zwischen der Wand des Speicherbehälters und des diesen umgebenden Gehäuses,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß der als Wellrohr (5) ausgebildete Abschnitt (5ʹ) des Kaltwasseranschlusses (3) den größeren Teil von dessen Länge innerhalb des wasserführenden Gehäusein­nenraumes (1ʹ) bildet,
    daß der Kaltwasseranschluß (3) die Gehäusewand (1ʺ) im Bereich einer in bezug auf seinen eigenen Durchmesser größeren Öffnung (6) durchgreift und
    daß der aus der Öffnung (6) herausragende Teil des Kaltwasseranschlusses (3) sich innerhalb einer hauben­artigen Abdeckung (7) der Öffnung (6) erstreckt und der Durchgriffsöffnungsrand (8) der Abdeckung (7) mit dem Leitungsanschlußendbereich (9) des Kaltwasseran­schlusses (3) flüssigkeitsdicht verbunden ist.
     
    2. Speicher nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß der Boden (4) des Speicherbehälters (2) im Bereich der Einmündung des Kaltwasseranschlusses (3) mit einer Einbuchtung (10) versehen ist, die eine zur Längsachse (11) des Kaltwasseranschlusses (3) senkrechte oder an­genähert senkrechte Einmündungswand (12) aufweist.
     
    3. Speicher nach Anspruch 2,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß das speicherbodenseitige und wellenfreie Ende (13) des Kaltwasseranschlusses (3) mit einem sich in Längs­richtung des Anschlusses erstreckenden Stützsteg (14) gegen die obere Begrenzungswand (15) der Einbuchtung (10) abgestützt ist.
     
    4. Speicher nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die haubenartige Abdeckung (7) der Durch­griffsöffnung (6) in Form eines Rohrstückes (7ʹ) aus­gebildet und dieses eine Länge hat, die mindestens ei­nem Drittel der Länge des sich im wasserführenden In­nenraum (1ʹ) von Gehäuse (1) und Rohrstück (7ʹ) er­streckenden Kaltwasseranschlusses (3) entspricht.
     
    5. Speicher nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Wellen (17) des Wellrohres (5) eine Tiefe (T) aufweisen, die kleiner ist als eine Wellenlänge (L).
     
    6. Brauchwasserspeicher, bestehend aus einem in einem Heizmedium führenden Gehäuse angeordneten Speicherbe­hälter mit Kaltwasserzufuhr- und Warm­wasserableitungsanschluß, wobei der am unteren Boden des mit seinem Oberteil oder mindestens mit seinem Warmwasserableitungsrohr im Gehäuse fixierten Speicherbehälters angeschlossene Kaltwasseranschluß über mindestens einen Teil seiner Länge in Form eines Wellrohres ausgebildet und der Kaltwasseranschluß bis zu seiner Austrittsstelle aus dem Innenraum des Gehäu­ses eine Länge aufweist, die größer ist als die klein­ste Distanz zwischen der Wand des Speicherbehälters und des diesen umgebenden Gehäuses,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß der Kaltwasseranschluß (3) unterhalb des Bodens (4) des Speicherbehälters (2) erstreckt und in bezug auf die Durchgriffsstelle an der Wand des Gehäuses (1) in einer Distanz zu dieser in den Boden (4) einmündend angeordnet ist, die mindestens einem Drittel des Speicherbehälterdurchmessers entspricht und daß der als Wellrohr (5) ausgebildete Abschnitt (5ʹ) des Kalt­wasseranschlusses (3) den größeren Teil von dessen Länge innerhalb des wasserführenden Gehäuseinnenraumes (1ʹ) bildet.
     
    7. Brauchwasserspeicher nach Anspruch 6,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß der Boden (4) des Speicherbehälters (2) mit einer Einbuchtung (10) versehen und das behälterseitige, wellenfreie Ende (13) senkrecht in die obere Begren­zungswand (15) der Einbuchtung (10) eingebunden ist.
     
    8. Brauchwasserspeicher nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß auch im Leitungsanschlußendbereich (9) innerhalb der Abdeckung (7) oder zur Wandinnenfläche des Gehäu­ses (1) Stützstege (14) angeordnet sind.
     




    Zeichnung