(19)
(11) EP 0 282 956 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
26.04.1989  Patentblatt  1989/17

(43) Veröffentlichungstag A2:
21.09.1988  Patentblatt  1988/38

(21) Anmeldenummer: 88104035.6

(22) Anmeldetag:  14.03.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4F04D 13/08
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 16.03.1987 DE 3708496
01.06.1987 DE 3718325

(71) Anmelder: Lutz Pumpen GmbH & Co. KG.
D-97877 Wertheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Lutz, Karl
    D-6980 Wertheim 2 (DE)

(74) Vertreter: Zmyj, Erwin, Dipl.-Ing., Dipl.-Wirtsch.-Ing. 
Rosenheimer Strasse 52/II
81669 München
81669 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Fasspumpe


    (57) Die Faßpumpe weist am unteren Ende ihres Gehäusemantels (5) eine Schiebehülse (13) auf, die in der Offenstellung die Einlaß­öffnungen (11) am unteren Ende des Gehäusemantels (5) freigibt und in der Schließstellung, in der sie sich gegen eine Grundplat­te (12) legt, diese Einlaßöffnungen verschließt. Die Grundplatte (12) ragt in radialer Richtung über den Gehäusemantel (5) und schließt somit die Pumpe von unten ab. Der Flüssigkeits­zutritt kann somit nur über die am Umfang des Gehäusemantels (5) der Pumpe vorgesehenen Einlaßöffnungen erfolgen. Die Ver­schiebung der Schiebehülse (13) erfolgt dadurch, daß an der Unterseite der Schiebehülse Druckstücke (19) vorgesehen sind, die in der Schließstellung über die Grundplatte (12) nach unten hervorragen und beim Aufsetzen der Pumpe aufgrund des nach unten wirkenden Gewichtes der Pumpe gegen die Wirkung einer die Schiebehülse (13) belastenden Feder (15) nach oben geschoben werden, wodurch die Schiebehülse (13) von ihrer dichtenden Auflage auf der Grundplatte (12) freikommt und somit den Flüssigkeitseintritt durch die Einlaßöffnungen (11) zuläßt. Beim Anheben der Pumpe wird die Schiebehülse (13) durch die Feder (15) wieder in ihre Schließstellung gedrückt. Die Betätigung der Schiebehülse kann auch durch Betätigungsein­richtüng von Hand erfolgen.







    Recherchenbericht