Temperaturabhängiges Betätigungselement für Schalter

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein temperaturabhängiges Betäti­gungselement für Schalter zur Temperaturregelung, - über­wachung und -begrenzung bei elektrischen Haushaltsgeräten sowie anderen Geräten mit elektrischen Heizelementen, bei denen das Gesamtsystem der einzelnen Elemente, bestehend aus Einführungsöffnung (2) für das Kapillarrohr (7), Nut (5), muldenartigen Vertiefungen (3) sowie Plast- bzw. Plastfolienmembran (6) integraler Bestandteil eines Plast­spritzteiles (1) ist, welches selbst als Griff- oder Ge­häuseteil dient, wodurch sowohl die Bauhöhe des Betätigungs­elementes wesentlich verringert wird als auch eine ratio­nellere Herstellung mit einer geringen Ausschußquote ge­währleistet wird.

Beschreibung

[0001] 

[0002] Die Erfindung betrifft ein temperaturabhängiges Betä­tigungselement für Schalter zur Temperaturregelung, -überwachung und -begrenzung bei elektrischen Haushalts­geräten sowie anderen Geräten mit elektrischen Heiz­elementen.

[0003] Bekannt sind eine Vielzahl temperaturabhängiger Betä­tigungselemente zur Betätigung eines Schalters, insbeson­dere Schnappschalters, die sich dadurch auszeichnen, daß eine Meßdose über ein Kapillarrohr mit einer Druckkammer fest verbunden ist (DE-OS 1 964 723). Weiterhin ist aus der US-PS 3 135 849 eine Vorrichtung bekannt, bei der eine Membrandose mit einem mit Ausdehnungsflüssigkeit gefüllten Fühlerrohr verbunden ist. Bei dieser bekannten Vorrich­tung weist das Ausdehnungsgefäß eine seitlich hochgezogene Wand auf. Mit einer derartig hochgezogenen Wand ist auch die Membran ausgebildet. Diese hochgezogenen Wände müssen unter Verwendung eines besonderen Werkzeuges mittels Dicht­schweißung verbunden werden. Auch können bei den in der Nähe des Kapillarrohres ausgeführten Lötverbindungen die Rohrenden durch Lot leicht verstopft werden. Ein weiterer Nachteil besteht darin, daß die Bauhöhe der Membran zu groß ist.
Aus der DE-PS 2 608 675 ist eine Vorrichtung bekannt, in der die Ausdehnungsmembran aus zwei parallel zueinander­liegenden Scheiben gebildet wird, die konzentrisch gewölbt sind und somit eine Minimierung der Bauhöhe ermöglichen. Das dichte Schließen des zu bildenden Hohlraumes wird hier z.B durch Widerstandsschweißen erreicht. Das Kapil­larrohr wird mit Weichlot gelötet, was eine Verstopfung weitestgehend ausschließt.
Bekannt ist weiterhin (DE-OS 2 532 231), daß das Druck­system und der Schalter auf einem als Baueinheit in das Gehause einsetzbaren Träger angeordnet sind.
Aus DE-OS 3 226 251 ist auch bekannt, daß die als Membran dienende eine Seite der Druckkammer, die als Kapsel aus­gebildet ist, als elastische Scheibe aus ausscheidungsge­härtetem, rostfreiem Stahl oder ausscheidungsgehärtetem Berylliumkupfer oder Phosphatbronze besteht.
Solche Druckkammersysteme der vorgenannten Art erfordern einen erheblichen technologischen Aufwand, da durch die thermische Belastung der Membran, hervorgerufen durch das ringförmige Löten oder Schweißen die vorgesehenen Effekte nur durch eine komplizierte Justierung gewährleistet wer­den können.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein universell einsetzbares, temperaturabhängiges Betätigungselement mit geringer Bauhöhe für Schalter zu entwickeln, das sich ge­genüber bekannten Ausführungsformen durch eine geringere Ausschußquote, reduzierte Material- und Montagekosten aus­zeichnet und insgesamt mit einem veringerten technolo­gischen Aufwand rationeller herstellbar ist.
Die Aufgabe wurde erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß ein Plastspritzteil mit einer Einführungsöffnung für das Ka­pillarrohr, weiterhin im Verhältnis zur Ausdehungsmembran mit einer konvexen, muldenartigen Ausprägung sowie einer konvexen, nutartigen Ausprägung, deren innerer Querschnitt dem des Kapillarrohres adäquat ist, versehen ist. Die im Plastspritzteil angeordneten Vertiefungen sowie die Ein­führungsöffnung für das Kapillarrohr werden durch eine runde Plast- oder Plastfolienmembran dicht verschweißt, wobei die Auflagefläche so gestaltet ist, daß nur die Randflächen der Membran aufliegen und durch Hochfrequenz- oder Ultraschallschweißung miteinander dicht verbunden werden. Dadurch wird erreicht, daß sich sowohl die Bau­höhe wesentlich verringert als auch durch die Integra­tion des gesamten Systems in einem Plastspritzteil, wel­ches selbst als Griff- oder Gehäuseteil verwendet wird, keine zusätzlichen Plastspritzteile bzw. andere selbstän­dige Elemente benötigt werden.

[0005] In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel eines tempe­raturabhängigen Betätigungselementes für Schalter gemäß der Erfindung schematisch dargestellt.
Die Zeichnung zeigt ein als Griffteil ausgebildetes Plast­spritzteil 1, in dem die Einführungsöffnung 2 für das Ka­pillarrohr 7 und die muldenartige Vertiefung 3 sowie die diese verbindende Nut 5 angeordnet sind. Die Einführungs­öffnung 2, die Nut 5 und die muldenartige Vertiefung 3 sind innerhalb des Griffteiles 1 in einer Ebene angeordnet und werden durch eine Plastfolienmembran 6, die auf der Auflagefläche 4 im Griffteil nur mit den Randflächen 8 aufliegt, ringförmig dicht verschweißt.

Ansprüche

1. Temperaturabhängiges Betätigungselement für Schalter zur Temperaturregelung, -überwachung und -begrenzung, dadurch gekennzeichnet, daß die gesamten Elemente, be­stehend aus einer Einführungsöffnung (2) für das Ka­pillarrohr (7), einer im Verhältnis zur Ausdehnungs­membran konvexen, muldenartigen sowie einer konvexen, nutartigen Vertiefung, in einem Plastspritzteil (1) integriert, wobei die Nut (5) die Einführungsöffnung (2) für das Kapillarrohr (7) mit der muldenartigen Ver­tiefung (3) verbindet und mit einer Plast- oder Fo­lienmembran (6) dicht verschweißt sind.

2. Temperaturabhängiges Betätigungselement für Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Quer­schnitt der Nut (5) dem des Kapillarrohres (7) adäquat ist.

3. Temperaturabhängiges Betätigungselement für Schalter nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Auflagefläche (4) im Plastspritzteil (1) so gestaltet ist, daß nur die Randflächen (8) der Membran (6) auf­liegen und ringförmig dicht verschweißt sind.

4. Temperaturabhängiges Betätigungselement für Schalter nach den Ansprüchen 1 - 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Plastspritzteil (1) als Griff- oder Gehäuseteil ausgebildet ist.

Zeichnung