Klipsanordnung für ein an einem Kleidungsstück tragbares Kleingerät

Abstract

 Am Gehäuse (1, 2) eines Kleingerätes ist ein aus einem federnden Draht gebildeter, zur Befestigung des Kleingerätes an einem Kleidungsstück dienender Klips (3, 4) befestigt. Die die beiden Endstücke (7, 9) des Drahtes aufnehmenden Widerlager (10, 11) sind an der Aussenseite des Gehäuses (1, 2) angebracht, so dass das im Gehäuse (1, 2) untergebrachte Kleingerät dicht und verschmutzungs­frei eingeschlossen werden kann. Der Klips (3, 4) weist einen U-förmigen Teil mit zwei Seitenschenkeln (5) und einem Mittelstück (6) auf. Zwischen den beiden Endstücken (7, 8) und den beiden Seitenschenkeln (5) sind zwei von den Seitenschenkeln (5) in Richtung zueinander gebogene Schulterstücke (9) gleicher Länge vorhanden. Die Endstücke (7, 8) des federnden Drahtes können mit Hilfe einer Zange einfach in die Sacklöcher des Widerlagers (10, 11) eingesetzt werden. Die Schulterstücke (9) und die Seitenschenkel (5) des Klipses (3, 4) sind in der betriebsmässigen Ruhestellung bereits auf Torsion und/oder Biegung vorgespannt und weisen eine flache Federcharakteristik auf. Durch diese massnahme bleibt der Festhaltedruck des Klipses (3, 4) für verschieden dicke Kleidungsstücke praktisch konstant.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Klipsanordnung für ein an einem Kleidungsstück tragbares Kleingerät, mit einem am Gehäuse des Kleingerätes befestigten Klips, der aus federndem Draht gebildet ist, einen U-förmigen Teil mit zwei Seitenschenkeln und mit einem diese verbindenden Mittelstück auf­weist und dessen beide Endstücke in zwei am Gehäuse vorhandenen Widerlagern unter Vorspannung gehalten sind.

[0002] Aus der CH-PS 609.544 ist eine Klipsanordnung der eingangs erwähnten Art bekannt. Bei dieser Anordnung ist der federnde Draht so gebogen, dass in zwei zueinander parallelen Ebenen je eine haarnadelförmige Schleife besteht, welche Schleifen miteinander durch das Mittelstück des Drahtes verbunden sind und deren freie Enden hakenförmig abgebogen sind. Im Inneren des Gehäuses sind zwei Widerlager angeordnet, in die die freien Schleifenenden unter Vorspannung eingehakt sind, derart, dass sie sich am Widerlager und an der Gehäuseinnen­wand abstützen. Die Gehäusewandung weist an ihrer Aussenseite zwei parallele Nuten und in deren Verlängerungen je eine schlitzförmige Oeffnung auf. Die beiden Schleifen ragen mit ihren Bögen durch diese schlitzförmigen Oeffnungen hindurch. Ein Nachteil dieser Anordnung besteht darin, dass die schlitzförmigen Oeffnungen die Verschmutzung des im Inneren des Gehäuses untegebrachten Kleingerätes ermöglichen.

[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Klipsanordnung der eingangs erwähnten Art zu schaffen, die so ausgebildet ist, dass die Verschmutzung des im Inneren des Gehäuses untergebrachten Kleingerätes verhindert werden kann, die einfach zusammensetzbar ist, die auf verschieden dicke Kleidungsstücke einen weitgehend konstanten Festhaltedruck aufweist und wirtschaftlich vorteil­haft ist.

[0004] Die gestellte Aufgabe ist durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst. Bei dieser Klipsanordnung liegt der federnde Draht ausserhalb des Gehäuses, so dass das Gehäuse dicht ausgebildet werden kann. So kann das im Inneren des Gehäuses liegende Kleingerät vor Ver­schmutzung geschützt werden. Die Endstücke des federnden Drahtes können mit Hilfe einer Zange einfach in die Widerlager eingesetzt werden. Im gehäusenahen Spannbereich ist der Festhaltedruck des federnden Drahtes praktisch konstant, weil die als Feder wirkenden Schulterstücke und Seitenschenkel in der unge­spannten Betriebsstellung des Klipses bereits vorgespannt sind und beim Ab­heben des Klipses vom Gehäuse diese weiter auf Torsion und/oder Biegung mit einer flachen Federcharakteristik beansprucht sind. Gesamthaft gesehen ist die Klipsanordnung wirtschaftlich vorteilhaft.

[0005] Um das Kleingerät an einem Kleidungsstück einfach anstecken zu können, ist es vorteilhaft, wenn das Mittelstück des betriebsmässig eingesetzten Drahtes von der äusseren Oberfläche des Gehäuses mindestens teilweise absteht, wobei die daran anschliessenden Endteile der Seitenschenkel von der Oberfläche des Gehäuses weggebogen sind.

[0006] Die Endstücke des Drahtes können entweder vom U-förmigen Teil wegragen oder in Richtung des Inneren des U-förmigen Teiles gerichtet sein.

[0007] Die Widerlager sind einfach ausgebildet, sie weisen zwei zueinander in einem spitzen Winkel ausgerichtete Sacklöcher auf. Es ist möglich, die Sacklöcher mit Blockiermittel zu versehen. Die Endstücke des Drahtes können ebenfalls Blockiermittel aufweisen.

[0008] Im folgenden wird anhand der beiliegenden Zeichnungen ein Ausführungsbeispiel der Erfindung näher beschrieben. Es zeigen:

Fig.1 und 2 je eine am Gehäuse eines Kleingerätes angebrachte Klipsanordnung,

Fig.3 den vom Gehäuse entfernten federnden Draht der Klipsanordnung in der Draufsicht,

Fig.4 in der Seitenansicht und

Fig.5 in der Vorderansicht.

[0009] An den in den Figuren 1 und 2 dargestellten Gehäusen 1 und 2 eines Kleingerätes ist je ein aus einem federnden Draht gebildeter Klips 3, 4 befestigt. Mittels dieses Klipses kann das Gehäuse 1, 2 des Kleingerätes an einem Kleidungsstück befestigt werden. An Kleidungsstücken, wie an Taschen, Hemd- und Blusenrändern usw. befestigt man gewöhnlich Kleingeräte die beispielsweise zur Persrsonensuch-, Personenidentifizierungs- oder Gegegensprech­anlagen gehören oder aber zur Messung und/oder Feststellung chemischer Mittel oder radioaktiver Strahlungen dienen.

[0010] Die an den Gehäusen 1 und 2 befestigten Klipse 3 und 4 weisen je einen U-förmigen Teil mit je zwei Seitenschenkeln 5 und je einem Mittelstück 6 auf. Der betriebsmässig eingestzte, in den Figuren 1 und 2 dargestellte federnde Draht hat zwischen den Endstücken 7 und 8 und den beiden Seitenschenkeln 5 zwei von den Seitenschenkeln 5 in Richtung zueinander gebogene Schulterteile 9. Die Schulterteile 9 sind an beiden Seitenschenkeln 5 gleich lang. Die an den Schulterteilen 9 anschliessenden Endteile 7 und 8 stehen zueinander in einem spitzen Winkel. Die Spitze dieses Winkels liegt an der dem Mittelstück 6 abgekehrten Seite des Klipses 3 und 4. Die an den Schulterteilen 9 unmittelbar anschliessenden Teile der beiden Seitenschenkel 5, die Schulterteile 9 selber und die Endstücke 7 und 8 liegen an der Ebene der äusseren Oberfläche des Gehäuses 1, 2 an.

[0011] Für die beiden Endstücke 7 und 8 der Klipse 3 und 4 sind an der Aussenseite der Gehäusen 1 und 2 Widerlager 10 und 11 angeordnet. Diese Widerlager 10, 11 weisen zur Aufnahme der Endstücke 7, 8 der Klipse 3, 4 bestimmte Sacklöcher auf, die zueinander in einem spitzen Winkel stehen. Zur besseren Halterung der Endstücke 7, 8 können die Sacklöcher mit in den Zeichnungen nicht näher dargestelltem Blockiermittel, wie Widerhaken versehen sein. An den Endstücken 7, 8 selber können selbstverständlich auch Blockiermittel angeformt sein.

[0012] Die in Fig.1 dargestellten Endstücke 7 des federnden Drahtes des Klipses 3 ragen von dessen U-förmigem Teil weg. Hingegen sind die in Fig.2 dargestellten Endstücke 8 in Richtung des Inneren des U-förmigen Teiles des Klipses 4 gerichtet. In den Figuren 3, 4 und 5 sind beide Variante der Endstückanord­nungen dargestellt. Die Endstücke 8 nach der Anordnung gemäss Fig.2 sind hier gestrichelt dargestellt.

[0013] Die Figuren 3, 4 und 5 zeigen den von den Gehäusen 1, 2 entfernten und entspannten Draht der Klipse 3, 4 von drei Seiten mit den beiden vorerwähnten Varianten der Endstückanordnungen. Die an den Schulterteilen 9 unmittelbar anschliessenden Teile der beiden Seitenschenkel 5 der entspannten Klipse 3, 4 liegen in einer Ebene. Die zwischen den Schulterteilen 9 und den Endstücken 7 resp. 8 liegenden Knickstellen des Drahtes stehen von dieser Ebene in der dem in der gespannten Betriebsstellung darunterliegenden Gehäuse 1, 2 abgekehrten Richtung ab. Die beiden Endstücke 7 resp. 8 stehen zu dieser Ebene in einem spitzen Winkel. Die Spitze dieses Winkels liegt an der dem Mittelstück 6 abgekehrten Seite des Klipses 3 resp. 4. Beim Einsetzen der Endstücke 7 resp. 8 des so geformten federnden Drahtes in das Widerlager 10 resp. 11 werden die Schulterteile 9 und die Seitenschenkel 5 auf Torsion und/oder auf Biegung vorgespannt.

[0014] Das Mittelstück 6 des betriebsmässig eingesetzten Drahtes nach den Figuren 1 und 2 steht von der äusseren Oberfläche des Gehäuses ab. Die daran ange­schlossenen Endteile der Seitenschenkel 5 sind von der Oberfläche des Gehäuses 1, 2 weggebogen.

[0015] Vorteilhafterweise kann bei dieser Klipsanordnung das Gehäuse 1, 2 dicht ausgeführt sein, wodurch das darin eingeschlossene Kleingerät vor Verschmut­zung geschützt ist. Die Endstücke 7 bzw. 8 des federnden Drahtes können mit Hilfe einer Zange einfach in die Sacklöcher des Widerlagers 10, bzw 11 eingesetzt werden. Dank dem, dass die Schulterstücke 9 und die Seitenschenkel 5 des betriebsmässig eingesetzten Klipses 3 bzw 4 auf Torsion und/oder auf Biegung bereits vorgespannt sind und eine flache Federcharakteristik aufweisen, bleibt der Festhaltedruck des Klipses 3, 4 für verschieden dicke Kleidungsstücke praktisch konstant. Durch den spitzen Winkel der beiden Endstücke 7 bzw. 8 zueinander wird erstens ein Knickeffekt erzielt, wodurch nach Einschieben eines verhältnismässig dicken und schmalen Kleidungsgegnstandes, wie z.B. Hosengurt, in den Klips 3, 4 das Mittelstück 6 zur Gehäusewand zurückkippt und wird zweitens ein selbständiges Herausrutschen des Klipses 3, 4 aus den Widerlagern 10, resp. 11 verhindert.

Ansprüche

1. Klipsanordnung für ein an einem Kleidungsstück tragbares Kleingerät, mit einem am Gehäuse des Kleingerätes befestigten Klips, der aus federndem Draht gebildet ist, einen U-förmigen Teil mit zwei Seitenschenkeln und mit einem diese verbindenden Mittelstück aufweist und dessen beide Endstücke in zwei am Gehäuse vorhandenen Widerlagern unter Vorspannung gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden die Endstücke (7, 8) des Drahtes aufnehmenden Widerlager (10, 11) an der Aussenseite des Gehäuses (1, 2) im Bereich zwischen den beiden Seitenschenkeln (5) des betriebsmässig eingesetzten Drahtes ange­ordnet sind, dass der betriebsmässig eingesetzte federnde Draht zwischen seinen Endstücken (7, 8) und den beiden Seitenschenkeln (5) zwei von den Seiten­schenkeln (5) in Richtung zueinander gebogene Schulterteile (9) gleicher Länge aufweist, wobei die in den Schulterteilen (9) anschliessenden Endstücke (7, 8) zueinander in einem spitzen Winkel stehen, dessen Spitze an der dem Mittel­stück (6) abgekehrten Seite des Klipses (3, 4) liegt und mindestens die an den Schulterteilen (9) unmittelbar anschliessenden Teile der beiden Seitenschenkel (5), die Schulterteile (9) selber und die Endstücke (7, 8) an der Ebene der äusseren Oberfläche des Gehäuses (1, 2) anliegen und dass der vom Gehäuse (1, 2) entfernte und entspannte Draht mit seinen mindestens an den Schulterteilen (9) unmittelbar anschliessenden Teilen der beiden Seitenschenkel (5) in einer Ebene liegt, wobei die zwischen den Schulterteilen(9) und den Endstücken (7, 8) liegenden Knickstellen des Drahtes von dieser Ebene in der dem in der gespannten Betriebsstellung darunterliegenden Gehäuse (1, 2) abgekehrten Rich­tung abstehen und die beiden Endstücke (7, 8) zu dieser Ebene in einem spitzen Winkel stehen, dessen Spitze an der dem Mittelstück (6) abgekehrten Seite des Klipses (3, 4) liegt.

2. Klipsanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittelstück (6) des betriebsmässig eingesetzten Drahtes von der äusseren Oberfläche des Gehäuses (1, 2) mindestens teilweise absteht, wobei die daran anschliessenden Endteile der Seitenschenkel (5) von der Oberfläche des Gehäuses (1, 2) weggebogen sind.

3. Klipsanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Endstücke (7) des Drahtes vom U-förmigen Teil wegragen.

4. Klipsanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Endstücke (8) des Drahtes in Richtung des Inneren des U-förmigen Teiles gerichtet sind.

5. Klipsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeich­net, dass die Widerlager (10, 11) zueinander in einem spitzen Winkel ausge­richtete Sacklöcher aufweisen.

6. Klipsanordnung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Sack­löcher mit Blockiermitteln versehen sind.

7. Klipsanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die End­stücke (7, 8) des Drahtes mit Blockiermittel versehen sind.

Zeichnung