(19)
(11) EP 0 283 437 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
07.06.1989  Patentblatt  1989/23

(43) Veröffentlichungstag A2:
21.09.1988  Patentblatt  1988/38

(21) Anmeldenummer: 88810145.8

(22) Anmeldetag:  08.03.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4A45F 5/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE GB LI SE

(30) Priorität: 17.03.1987 CH 1011/87

(71) Anmelder: Hasler AG
CH-3000 Bern 14 (CH)

(72) Erfinder:
  • Houda, Jan
    CH-3033 Wohlen (CH)

(74) Vertreter: Schwerdtel, Eberhard, Dr. 
Ascom Tech AG Gewerblicher Rechtsschutz Berner Technopark Morgenstrasse 129
3018 Bern
3018 Bern (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Klipsanordnung für ein an einem Kleidungsstück tragbares Kleingerät


    (57) Am Gehäuse (1, 2) eines Kleingerätes ist ein aus einem federnden Draht gebildeter, zur Befestigung des Kleingerätes an einem Kleidungsstück dienender Klips (3, 4) befestigt. Die die beiden Endstücke (7, 9) des Drahtes aufnehmenden Widerlager (10, 11) sind an der Aussenseite des Gehäuses (1, 2) angebracht, so dass das im Gehäuse (1, 2) untergebrachte Kleingerät dicht und verschmutzungs­frei eingeschlossen werden kann. Der Klips (3, 4) weist einen U-förmigen Teil mit zwei Seitenschenkeln (5) und einem Mittelstück (6) auf. Zwischen den beiden Endstücken (7, 8) und den beiden Seitenschenkeln (5) sind zwei von den Seitenschenkeln (5) in Richtung zueinander gebogene Schulterstücke (9) gleicher Länge vorhanden. Die Endstücke (7, 8) des federnden Drahtes können mit Hilfe einer Zange einfach in die Sacklöcher des Widerlagers (10, 11) eingesetzt werden. Die Schulterstücke (9) und die Seitenschenkel (5) des Klipses (3, 4) sind in der betriebsmässigen Ruhestellung bereits auf Torsion und/oder Biegung vorgespannt und weisen eine flache Federcharakteristik auf. Durch diese massnahme bleibt der Festhaltedruck des Klipses (3, 4) für verschieden dicke Kleidungsstücke praktisch konstant.







    Recherchenbericht