(19)
(11) EP 0 284 035 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
28.09.1988  Patentblatt  1988/39

(21) Anmeldenummer: 88104623.9

(22) Anmeldetag:  23.03.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4A47L 17/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 26.03.1987 DE 8704391 U

(71) Anmelder: CORONET-WERKE Heinrich Schlerf GmbH
D-69483 Wald-Michelbach (DE)

(72) Erfinder:
  • Weihrauch, Georg
    D-6948 Wald-Michelbach/Odw. (DE)

(74) Vertreter: Lichti, Heiner, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte, Dipl.-Ing. Heiner Lichti, Dipl.-Phys. Dr. rer. nat. Jost Lempert, Dipl.-Ing. Hartmut Lasch, Postfach 41 07 60
D-76207 Karlsruhe
D-76207 Karlsruhe (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Geschirreinigungsgerät


    (57) Bei einem Geschirreinigungsgerät, das aus einem einen Griff, Stiel od. dgl. bildenden Grundkörper und daran angebrachten Reinigungselementen besteht, sind die Reinigungselemente aus weichen, wasseraufnehmenden fransenartigen Fasern oder Streifen gebildet.


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Geschirreinigungsgerät, bestehend aus einem einen Griff, Stiel od. dgl. bildenden Grundkörper und daran angebrachten Reinigungselementen.

    [0002] Als manuelle Geschirreinigungsgeräte werden in erster Linie Spülbürsten, Schwämme oder Wischtücher verwendet. Bei Geschirr­bürsten muß aufgrund deren mangelnder Wasseraufnahme das Spülen bzw. Reinigen des Geschirrs in der Regel im eingetauchten Zu­stand erfolgen. Aufgrund der relativ kleinen Bürstfläche muß bei großflächigen Geschirrteilen eine Vielzahl von Reinigungs­bewegungen ausgeführt werden. Letzteres gilt auch für Hand­schwämme, die allerdings auch ein Reinigen ohne Eintauchen und damit bei besseren Sichtverhältnissen gestatten. Solche Hand­schwämme geringer Bauhöhe müssen jedoch zumindest voll in das Spülwasser eingetaucht und der Tauchvorgang gegebenenfalls wie­derholt werden, wenn das aufgenommene Wasser aufgrund zu großen Andrucks zu schnell ausgetreten ist. Bürsten und Schwämme haben zudem den Nachteil, daß sich Speisereste oder sonstiger Schmutz in den engstehenden Borsten bzw. in den Poren des Schwamms fest­setzen und sich nur schwerlich entfernen lassen. Diese Reini­gungsgeräte genügen deshalb nur in unzureichendem Maß den Hy­gieneanforderungen. Aus diesem Grunde haben sich in der Ver­gangenheit in zunehmendem Maße Geschirrtücher durchgesetzt, die aus einem saugfähigen Vlies bestehen, das zwar sehr schnell Wasser aufnimmt, dessen Struktur aber so beschaffen ist, daß Speisereste und sonstiger Schmutz nicht in das Vlies eindringen können und die sich leicht unter laufendem Wasser abspülen lassen. Zum Befeuchten des Tuchs muß man auch nicht unbedingt mit der Hand in das Wasser eintauchen. Als nachteilig sind jedoch auch hier die hygienischen Verhältnisse anzusehen, da das gute Wasseraufnahmevermögen dazu führt, daß das Tuch selbst nach dem Auswringen die Restfeuchtigkeit lange hält und mehrere Stunden zum Trocknen notwendig sind.

    [0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Geschirr­reinigungsgerät, bestehend aus einem einen Griff, Stiel od. dgl. bildenden Grundkörper und daran angebrachten Reinigungs­elementen so auszubilden, daß bei einer wirkungsvollen Reini­gungsmöglichkeit Speise- und Schmutzreste sich nicht festsetzen können und eine schnelle Trocknung der Reinigungselemente ge­währleistet ist.

    [0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Reinigungselemente aus weichen, wasseraufnehmenden fransen­artigen Fasern oder Streifen bestehen, und daß der Grundkörper zum Aufstellen des Reinigungsgerätes in einer Lage, in der die Reinigungselemente im wesentlichen nach oben weisend palmen­artig auffächern, eingerichtet ist.

    [0005] Die Reinigungselemente, die erfindungsgemäß aus weichen, was­seraufnehmenden fransenartigen Fasern oder Streifen bestehen, können mittels des Grundkörpers, der einen Griff oder Stiel bildet, in das Spülwasser eingetaucht werden, ohne daß dabei die Hand selbst eingetaucht werden muß. Die Reinigungselemente nehmen dabei ausreichend Wasser auf, so daß ein Reinigen des Geschirrs auch außerhalb des Wassers möglich ist. Die fransen­artigen Fasern oder Streifen legen sich dabei unter dem Andruck am Griff oder Stiel auf das Geschirr auf und geben während der Reinigungsbewegung das Wasser ab. Im Gegensatz zu Geschirr­tüchern ergeben sich aufgrund der Fasern bzw. Streifen eine Vielzahl von wirksamen Reinigungskanten, die über die Geschirr­fläche geführt werden, so daß eine sehr effektive und schnelle Reinigung bei wenigen Reinigungsbewegungen möglich ist. Dies gilt nicht nur gegenüber herkömmlichen Geschirrtüchern, sondern auch gegenüber Geschirrbürsten, die in der Regel nur mit den Borstenenden wirksam sind, wie auch gegenüber Schwämmen, die allenfalls an ihrem äußeren Umriß Reinigungskanten aufweisen.

    [0006] Durch eine entsprechende Querschnittsgeometrie und Anordnung der fransenartigen Fasern oder Streifen, kann zwischen diesen für ausreichend große Hohlräume und damit für eine gute Durch­lüftung gesorgt werden, so daß auch eine schnelle Trocknung möglich ist. Dies wird noch dadurch unterstützt, daß die Fasern bzw. Streifen nicht so eng sitzen müssen wie beispielsweise Borsten.

    [0007] Durch die weitere erfindungsgemäße Maßnahme, daß der Grund­körper zum Aufstellen des Reinigungsgerätes eingerichtet ist und sich in dieser Lage die im wesentlichen nach oben weisenden Reinigungselemente palmenartig auffächern, ist ein intensiver Luftzutritt zu den Reinigungselementen gewährleistet, so daß diese in der Ruhelage schnell trocknen. Dies gilt selbst dann, wenn die Reinigungselemente nicht aus Fasern, sondern aus Strei­fen endlicher Breite bestehen. Gegebenenfalls kann der Trock­nungsvorgang noch dadurch gefördert werden, daß vor dem Auf­stellen des Reinigungsgerätes die Reinigungselemente mit der Hand zusammengedrückt und dadurch ausgewrungen werden.

    [0008] Schließlich ist aufgrund der fransenartigen Ausbildung der Fasern oder Streifen eine gute Reinigung der Reinigungselemente von Speiseresten oder sonstigem Schmutz möglich, indem zumin­dest die Reinigungselemente in Wasser eingetaucht und das Reini­gungsgerät kurz hin und her bewegt wird. Die gute Säuberung der Reinigungselemente ergibt sich aus deren unbegrenzter Beweg­lichkeit unter den Schwenkbewegungen, unter denen das Wasser intensiv zwischen die Reinigungselemente eindringen kann.

    [0009] Gemäß einer Ausführungsform kann der Grundkörper an der den Reinigungselementen gegenüberliegenden Seite eine Standfläche zum Aufstellen des Reinigungsgerätes aufweisen. Diese Aus­bildung hat den Vorteil, daß das Reinigungsgerät auf jeder be­liebigen ebenen Fläche aufgestellt und die Reinigungselemente dem Trocknen überlassen bleiben können.

    [0010] Statt dessen ist es auch möglich, daß der Grundkörper an seinem Umfang oder an der den Reinigungselementen gegenüber­liegenden Seite zur Aufnahme in einem Halter zum Aufstellen des Reingigungsgerätes ausgebildet ist. Ein solcher Halter kann sockel- oder ringförmig sein, kann auf einer Fläche aufgestellt oder an der Wand angebracht sein. Es können auch mehrere Reini­gungsgeräte mit einem Besatz unterschiedlicher Reinigungs­elemente zu einem Set zusammengesetzt sein.

    [0011] In bevorzugter Ausführung sind die Reinigungselemente von streifenförmigen Zuschnitten eines Vlies, Gewebes, Schaum­stoffs oder Schwamms gebildet, wobei sich insbesondere Zu­schnitte aus einem Vliesstoff, wie sie heute für Geschirr­tücher verwendet werden, besonders bewährt haben. Durch die Faltung zur Doppellage läßt sich auf einer relative kleinen Grundfläche des Grundkörpers eine große Anzahl wirksamer Reinigungselemente mit einem großen Wasseraufnahmevermögen und Wasserhaltevermögen unterbringen. Zugleich ergibt sich eine große Anzahl von Reinigungs- und Abstreifkanten.

    [0012] In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung sind die Reinigungs­elemente etwa senkrecht stehend auf einer Fläche des Grund­körpers angebracht, wobei diese Fläche ebene oder gewölbte Kontur haben kann. Die senkrecht zur Fläche vorgesehene An­bringung sorgt in besonderem Maße dafür, daß beim Aufstellen des Reinigungsgerätes die Reinigungselemente gleichmäßig auf­fächern und unter sich einen hinreichenden Abstand wahren, um einen allseitigen Luftzutritt für die Trocknung zu gewähr­leisten.

    [0013] Dem gleichen Zweck dient die weitere bevorzugte Maßnahme, wo­nach die Reinigungselemente in etwa kreisförmiger und konzen­trischer Anordnung an dem Grundkörper angebracht sind, wobei dann, wenn die Reinigungselemente aus streifenförmigen Zu­schnitten bestehen, diese mit ihrer Zuschnittbreite etwa ent­lang Tangenten an konzentrischen Umfangskreisen am Grundkörper angebracht sein können. In jedem dieser Fälle ist gewährleistet, daß die Reinigungselemente beim Aufstellen des Reinigungs­gerätes nach allen Seiten gleichmäßig auseinanderfallen und auffächern.

    [0014] Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel besteht der Grund­körper aus wenigsten zwei Teilen, von denen ein Teil als Träger für die Reinigungselemente ausgebildet und vorzugsweise an dem weiteren Teil des Grundkörpers austauschbar angebracht ist.

    [0015] Mit den vorgenannten Maßnahmen wird zunächst die Fertigung des eigentlichen Reinigungsteils, das aus Träger und Reinigungs­elementen besteht, erleichtert, indem nicht der gesamte Grund­körper durch den Fertigungsprozeß geführt werden muß. Darüber hinaus läßt sich für den Träger jeder beliebige, insbesondere ein an die Befestigungsart der Reinigungselemente angepaßter Werkstoff wählen. Ebenso kann der Werkstoff des Griffs oder Stiels an dessen Funktionen angepaßt sein. Weiterhin ergibt sich der Vorteil, daß der Träger mit den Reinigungselementen vom Grundkörper abgetrennt werden kann, um das Reinigen des einen oder anderen Teils, beispielsweise in einer Geschirr­ spülmaschine od. dgl. , zu erleichtern. Schließlich ist es mög­lich, nach längerer Gebrauchsdauer den Träger mit verschlis­senen Reinigungselementen durch einen Träger mit neuen Reini­gungselementen zu ersetzen, während der weit weniger dem Ver­schleiß ausgesetzte Handgriff oder Stiel weiter verwendet wer­den kann, so daß sich insgesamt eine auch für den Benutzer ko­stengünstige Ausführung ergibt.

    [0016] Der Grundkörper kann als offener oder geschlossener Hohlkör­per, vorzugsweise aus Kunststoff, ausgebildet sein. Im Falle eines geschlossenen Hohlkörpers bietet dieser die Möglichkeit, ihn mit Spül-Reinigungsmittel od. dgl. zu füllen und diese über Austrittsöffnungen im Träger den Reinigungselementen zuzuführen, wobei diese im Hohlkörper enthaltenen Medien in der aufge­stellten Lage des Reinigungsgerätes nicht austreten können, andererseits aber bei Benutzung des Gerätes in der umgekehrten Lage ähnlich einem Spender stetig abgegeben werden.

    [0017] Nachstehend ist die Erfindung anhand eines in der Zeichnung wiedergegebenen Ausführungsbeispiels beschrieben. In der Zeich­nung zeigen:

    Figur 1 einen Längsschnitt durch ein Reinigungs­gerät in der Gebrauchslage;

    Figur 2 einen Längsschnitt durch das Gerät in der Aufstellage;

    Figur 3 eine Draufsicht auf den Besatz des Reini­gungsgerätes mit den Reinigungselementen;

    Figur 4 eine der Figur 2 ähnliche Ansicht einer abgewandelten Ausführungsform.



    [0018] Die in den Figuren 1 bis 4 gezeigte Ausführungsform eines Geschirreinigungsgerätes 1 besteht aus einem Grundkörper 2 und mehreren daran angebrachten Reinigungselementen 3. Zu diesem Zweck weist der Grundkörper 2 eine bei diesem Aus­führungsbeispiel ebene Fläche 4 auf, an der die Reinigungs­elemente 3 befestigt sind. Ferner ist beim gezeigten Aus­führungsbeispiel der Grundkörper zweiteilig ausgebildet. Er bestehet nämlich aus einem eine Art Griff bildenden hohlzylin­drischen Teil 5 und einem die Besatzfläche 4 aufweisenden Trä­ger 6, der in diesem Fall auswechselbar, z.B. mittels einer Verrastung, einer Verschraubung od. dgl., an dem den Griff bil­denden Teil 5 angebracht ist. Durch die zweiteilige Ausbildung des Grundkörpers 2 wird ein Hohlraum 7 gebildet, der gegebenen­falls zur Aufnahme von Reinigungs-, Spülmittel od. dgl. dienen kann, die dann über nicht gezeigte Austrittsöffnungen im Träger 6 in der in Figur 1 wiedergegebenen Position des Reinigungs­gerätes den Reiningungselementen 3 dosiert zugeführt werden können.

    [0019] Bei dem wiedergegebenen Ausführungsbeispiel sind die Reini­gungselemente 3 aus streifenförmigen Zuschnitten eines Vlieses gebildet, wobei diese Zuschnitte 8 zur Doppellage ge­faltet und im Bereich des Umbugs 9 and der Fläche 4 des Trägers 6 befestigt sind. Das ohnehin gegebene Wasseraufnahmevermögen der einzelnen streifenförmigen Zuschnitte aufgrund der Porosi­tät des Vlieses wird durch die Doppellage jedes Zuschnittes noch vergrößert, indem sich Feuchtigkeit bzw. Wasser auch zwi­schen den beiden Streifen eines Reinigungselementes hält.

    [0020] Die Reinigungselemente 3 sind, wie aus der Zeichnung ersicht­lich, im wesentlichen senkrecht zur Fläche 4 am Träger 6 be­festigt, so daß sie in der Gebrauchslage gemäß Figur 1 nach unten hängen und sich beim Reinigungsvorgang auf dem zu reini­genden Geschirrteil umlegen. Nach Gebrauch das Reinigungs­gerät 1 in der in Figur 2 wiedergegebenen Lage aufgestellt. Zu diesem Zweck weist es an der den Reinigungselementen gegenüber­liegenden Seite eine ebene Aufstellfläche 10 auf, die an dem griffartigen Teil 5 vorgesehen ist.

    [0021] In der Aufstellage fächern sich die Reinigungselemente 3 palmenartig auf, wie dies in Figur 2 erkennbar ist. Dieses Auffächern wird durch die Anbringung der Reinigungselemente senkrecht zur Fläche 4 begünstigt. Dieser Effekt wird weiterhin dadurch unterstützt, daß die Reinigungselemente 3, wie aus Fi­gur 3 ersichtlich ist, kreisförmig, und zwar auf konzentrischen Kreisen an der Fläche 4 angeordnet sind.

    [0022] Das Ausführungsbeispiel gemäß Figur 4 unterscheidet sich von dem der Figuren 1 und 2 dadurch, daß der Grundkörper 1 aus der den Reinigungselement 3 gegenüberliegenden Seite 11 derart zum Aufstellen des Reinigungsgerätes eingerichtet ist, daß letz­teres beispielsweise in einen Sockel 12 mit einer dem Grund­körper 2 im Bereich der Seite 11 angepaßten Aufnahme 13 einge­stellt werden kann. In ähnlicher Weise ist es möglich, das Rei­nigungsgerät 1 in einem Ring, zwischen Federarmen od. dgl. auf­zunehmen.


    Ansprüche

    1. Geschirreinigungsgerät, bestehend aus einem einen Griff, Stiel od. dgl. bildenden Grundkörper und daran angebrachten Reinigungselementen, dadurch gekennzeichnet, daß die Reini­gungselemente (3) aus weichen, wasseraufnehmenden fransen­artigen Fasern oder Streifen (8) bestehen.
     
    2. Geschirreinigungsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, daß der Grundkörper (2) zum Aufstellen des Reini­gungsgerätes (1) in einer Lage, in der die Reinigungs­elemente (3) im wesentlichen nach oben weisend palmenartig auffächern, eingerichtet ist.
     
    3. Geschirreinigungsgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Grundkörper (2) an der den Reini­gungselementen (3) gegenüberliegenden Seite (10) eine Standfläche zum Aufstellen des Reinigungsgerätes (1) auf­weist.
     
    4. Geschirreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Grundkörper (2) an seinem Umfang oder an der den Reinigungselementen (3) gegenüberliegenden Seite (11) zur Aufnahme in einem Halter (12) zum Aufstellen des Reinigungsgerätes (1) ausgebildet ist.
     
    5. Geschirreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Reinigungselemente (3) von streifenförmigen Zuschnitten (8) eines Vlieses, Gewebes, Schaumstoffs oder Schwamms gebildet sind.
     
    6. Geschirreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die streifenförmigen Zu­schnitte (8) zur Doppellage gefaltet und im Bereich des Umbugs (9) am Grundkörper (2) befestigt sind.
     
    7. Geschirreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Reinigungselemente (3) etwa senkrecht stehend auf einer Fläche (4) des Grund­körpers (2) angebracht sind.
     
    8. Geschirreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Reinigungselemente (3) in etwa kreisförmiger und konzentrischer Anordnung an dem Grundkörper (2) angebracht sind.
     
    9. Geschirreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die streifenförmigen Zu­schnitte (8) mit ihrer Zuschnittbreite etwa entlang Tangen­ten an konzentrischen Umfangskreisen am Grundkörper (2) angebracht sind.
     
    10. Geschirreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Grundkörper (2) aus wenig­stens zwei Teilen (5,6) besteht, von denen ein Teil als Träger (6) für die Reinigungselemente (3) ausgebildet ist.
     
    11. Geschirreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Träger (6) für die Reini­gungselemente (3) an dem weiteren Teil (5) des Grund­körpers (2) austauschbar angebracht ist.
     
    12. Geschirreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Grundkörper (2) als offe­ner oder geschlossener Hohlkörper (7) ausgebildet ist.
     
    13. Geschirreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Grundkörper (2) bei Aus­bildung als geschlossener Hohlkörper (7) im Bereich der Reinigungselemente (3) eine oder mehrere Austritts­öffnungen für ein Reinigungsmittel od. dgl. aufweist.
     




    Zeichnung










    Recherchenbericht