(19)
(11) EP 0 284 059 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
31.01.1990  Patentblatt  1990/05

(43) Veröffentlichungstag A2:
28.09.1988  Patentblatt  1988/39

(21) Anmeldenummer: 88104724.5

(22) Anmeldetag:  24.03.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4: B65F 1/14
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 24.03.1987 DE 3709583

(71) Anmelder: Heninger, Anton
D-87448 Waltenhofen (DE)

(72) Erfinder:
  • Heninger, Anton
    D-87448 Waltenhofen (DE)

(74) Vertreter: Sandmann, Joachim, Dr. 
Hirtenstrasse 19
D-85521 Ottobrunn
D-85521 Ottobrunn (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Müllsammelvorrichtung zum vorsortierten Aufbewahren von Müll


    (57) Die Müllsammelvorrichtung besteht aus einer Mülltonne 3 von vergleichsweise geringer Höhe und aus mehreren Müll­behältern 4 bis 7. Die Mülltonne 3 wird als Aufsatz auf einen Müllbehälter 4 gestellt, so daß eine Tonnenanordnung 1 gebildet ist, während die restlichen Müllbehälter 5 bis 7 zu einem Sortierturm aufeinander gestapelt sind. Die Müll­behälter weisen eine seitliche Einfüllöffnung 12 auf, die mittels einer schwenkbaren Klappe 13 verschließbar ist. Die Müllbehälter 4 bis 7 sind mit Schwenkgriffen 14 ver­sehen, die in der hochgeschwenkten Tragstellung eine Arretierung der aufgestellten Mülltonne 3 bzw. der aufge­stellten Müllbehälter 6 bzw. 7 bewirken.










    Recherchenbericht