Tablettenspender

Abstract

 Der obere Teil (1) des Tablettenspenders hat einen trich­terförmigen Tablettenvorratsraum (4), der von einer Kappe (3) verschlossen wird. Eine rohrförmige Verlängerung (5) des Vorratsraumes (47) bildet zusammen mit einer säu­lenförmigen Ringwand (9) mindestens einen Tabletten­orientierungsraum (14). Ueber eine als Rutsche dienende Schulter (13) gelangen die Tabletten (T1,T2) in einen Ab­gabemechanismus (17), der im unteren Teil (2) untergebracht ist.
Der Tablettenspender kann, während er auf einer Tischflä­che steht, lediglich durch Druck auf die Kappe (3) be­tätigt werden und eignet sich insofern auch für in ihrer Motorik geschädigte Personen.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Tablettenspender mit einem Tablettenvorratsraum, mindestens einem Tablet­tenvereinzelungskanal und einem Tablettenausgabemechanis­mus, die allesamt in absteigender Richtung untereinander angeordnet sind, sodass die zu spendenden Tabletten unter Einwirkung der Schwerkraft vom Ausgangspunkt im Tablet­tenvorratsraum bis zum Tablettenausgabemechanismus ge­langen.

[0002] Obwohl die Gestaltungsformen der Tablettenspender ausser­ordentlich vielfältig sind, sind die obgenannten Merkmale bei einer Vielzahl von Tablettenspender feststellbar. Die in grossen Mengen vorhandenen zu spendenden Tabletten be­finden sich in einem Vorratsraum, der eine geeignete Bo­denfläche aufweist, auf der die Tabletten zu einem Ta­blettenorientierungsraum gelangen. Dieser Tablettenorien­ tierungsraum kann zentrisch (GB-A2 108 086, US 4 354 619, DE-A 20 45 977) oder peripher zum Tablettenvorratsraum (DE-A 26 38 164, US 4 228 920) angeordnet sein. Die Ge­staltung des Tablettenorientierungsraumes muss der Ge­stalt der zu spendenden Tabletten angepasst sein und ist um so komplexer, je unregelmässiger die Aussenkontur jener Tabletten ist. Prinzipiell sind jedoch auch heute noch Tablettenspender nur für einfachste geometrische Gestaltungsformen sinnvoll, wie kugelförmige, würfel­förmige und scheibenförmige Tabletten.

[0003] Je komplexer die Form und je grösser das Volumen der Ta­bletten ist, umso schwieriger wird es, einen zuverlässig arbeitenden Tablettenspender zu schaffen. Ein Hauptpro­blem liegt darin, dass die zuverlässige ständige Zu­führung, Orientierung und Vereinzelung nicht gewähr­leistet ist. Der Grund hierfür ist, dass die Zuführung, Orientierung und Vereinzelung relativ grosser und vielgestaltiger Tabletten allein durch die Einwirkung der Schwerkraft kaum möglich ist. Die Tabletten neigen dazu, sich gegenseitig zu blockieren und im Orientierungsraum und Tablettenvereinzelungskanal zu verkanten.

[0004] Für den eigentlichen Ausgabemechanismus sind viele Lösun­gen mit aktiver Förderung oder Verschiebung bekannt, jedoch ergeben sich in diesem Bereich kaum wesentliche Schwierigkeiten.

[0005] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Tablet­tenspender der eingangs genannten Art zu schaffen, der die vorgenannten Schwierigkeiten behebt. Diese Aufgabe erfüllt ein Tablettenspender gemäss Oberbegriff des Patentanspruches mit den Merkmalen des kennzeichnenden Teiles des Anspruches 1.

[0006] Weitere vorteilhafte Ausführungsmerkmale ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen, und deren Bedeutung ist in der Beschreibung erläutert.

[0007] In der Zeichnung sind drei Beispiele des Erfindungsgegen­standes im Detail dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung erläutert. Es zeigt:

Figur 1 eine Seitenansicht eines zweiteiligen Ta­blettenspenders, der in

Figur 2 und 3 in zwei unterschiedlichen Funktionslagen im Schnitt gezeichnet ist. Der im montierten Zustand des Tablettenspenders obere Teil ist in

Figur 4 für sich im Schnitt dargestellt. Der im montierten Zustand untere, zusammenpassende Teil ist in

Figur 5 in einem Vertikalschnitt und in

Figur 6 in einer Aufsicht von oben dargestellt.
Analog ist in den Figuren 7 bis 15 ein dreiteiliger Ta­blettenspender dargestellt.

Figur 7 zeigt wiederum eine Seitenansicht des drei­teiligen Tablettenspenders, der zusammenge­stellt in

Figur 8 und 9 in zwei Betriebspositionen im Vertikal­schnitt ersichtlich ist.

Figur 10 ist wiederum ein Vertikalschnitt durch den oberen Teil mit dem Tablettenvorratsraum und

Figur 11 ein Vertikalschnitt durch den unteren Teil mit der Tablettenvereinzelung. Im Horizon­talschnitt nach

Figur 12 erkennt man die Tablettenzufuhrkanäle in einem vierfach vergrösserten Schnitt, die in den Tablettenausgabemechanismus gemäss

Figur 13 - 15 münden. Der Tablettenausgabemechanismus ist im Vertikalschnitt, in Seitenansicht und in Ansicht von unten gezeigt. In

Figur 16 ist nochmals eine Zusammenstellung einer weiteren Variante vertikal geschnitten dar­ gestellt.

[0008] Die in den Figuren 1 bis 6 dargestellte Ausführungsva­riante besteht aus lediglich zwei beweglichen Teilen. Diese Teile erscheinen auch in der zweiten, in den Figuren 7 bis 15 dargestellten, sowie in der dritten Variante gemäss der Figur 16. Daher werden anhand des ersten Ausführungsbeispiels die wesentlichen Elemente des erfindungsgemässen Tablettenspenders beschrieben, worauf die nur in formlicher Gestalt leicht gewandelten, sonst aber gleichen Elemente in den weiteren Ausführungen unter Beibehaltung der Bezugszeichen und der Namenklatur nur noch gestreift werden.

[0009] In der Figur 1 erkennt man den in seiner Gestaltungsform kreiszylindrischen Tablettenspender in der Seitenansicht. Die Abgaberichtung der Tabletten verläuft in der darge­stellten, üblichen Gebrauchslage vertikal von oben nach unten. Der obere Teil 1 hat einen Durchmesser, der um etwas mehr als seine doppelte Wandstärke grösser ist als der Durchmesser des in Abgaberichtung darunterliegenden Teiles 2, sodass die beiden Teile 1 und 2 in der Längs­achsrichtung teleskopisch ineinanderschiebbar sind. Auf dem oberen Teil 1 ist eine vorzugsweise durchsichtige Kappe 3 aufgestülpt, die den noch zu beschreibenden Vor­ratsraum im Teil 1 abdeckt, jedoch die Kontrolle bezüg­lich der Menge der darin befindlichen Tabletten zulässt. Der Tablettenspender gemäss Figur 1 ist in der Figur 2 in derselben, oberen Ruhelage im Vertikalschnitt durch das Zentrum dargestellt. Es ist dabei leicht erkennbar, dass der in Abgaberichtung der Tabletten obere Teil 1 einen trichterförmigen Tablettenvorratsraum 4 hat, der von der oben beschriebenen Kappe 3 abgedeckt wird. Am trichter­förmigen Vorratsraum 4 schliesst sich eine rohrförmige Verlängerung 5 an. Vom oberen Rand des trichterförmigen Vorratsraum verläuft eine zylindrische Schürze 6 abwärts, die in Figur 1 als äussere Wand des oberen Teils 1 erscheint.

[0010] Der untere Teil 2, wobei die Begriffe unten und oben immer bezüglich der Tablettenausgaberichtung zu verstehen sind, hat eine in Figur 1 als Aussenkontur ersichtliche Ringwand 7, die etwa auf halber Höhe einen Zwischenboden 8 aufweist. Zentrisch auf dem Zwischenboden 8 ist eine oben geschlossene, säulenartige Ringwand 9 hochgezogen, die in der dargestellten Lage kaum in den trichter­förmigen Vorratsraum 4 hineinragt. Diese säulenartige Ringwand 9, nachfolgend oft kurz Säule genannt, bildet die bezüglich der Zentrumsachse innere Wand 10 und die rohrförmige Verlängerung 5 des oberen Teiles 1, die äussere Wand 11 eines Tablettenvereinzelungskanals 12. Die Säule 9 ist oben verjüngt, sodass eine Schulter 13 entsteht, die mit Gefälle zum Vereinzelungskanal 12 ver­läuft. Der Raum oberhalb der Schulter 13 stellt den Tablettenorientierungsraum 14 dar, in dem die hinein­fallenden Tabletten so ausgerichtet sind, dass sie in den Vereinzelungskanal 12 hineinpassen.

[0011] Der Zwischenboden 8, von dem sozusagen lediglich ein Ring um die Säule 9 verbleibt, weist drei kreisförmig um die oben geschlossene, säulenartige Ringwand 9 angeordnete, aus der Ebene des Zwischenbodens heraus nach oben ver­laufende Federelemente 15 auf. Auf diese Federelemente 15 liegen senkrecht von der Innenseite der Schürze 6 nach innen abstehende Stützen 16 auf.

[0012] Der Tablettenausgabemechanismus 17 ist in dieser ersten Variante ohne zusätzliche Teile integral gelöst, das heisst, die für den Ausgabemechanismus erforderlichen Elemente sind mit den beiden relativ zueinander beweg­lichen Teilen 1 und 2 integriert. So ist am oberen Teil 1 (Figur 4) ein Abgabeplättchen 18 vorgesehen, welches am unteren Ende zwischen einer radial nach innen gerichteten Strebe 19 und der senkrechten Wand 19a der Schulter 13 an der rohrförmigen Verlängerung 5 angeordnet ist. Dieses Abgabeplättchen 18 liegt in der nicht zusammengedrückten Position der beiden Teile 1 und 2 etwa auf der Höhe des Zwischenbodens 8 und verschliesst den Tabletten­vereinzelungskanal 12. Die vom Zentrum aus gesehene äussere Wand 11 des Tablettenvereinzelungskanals 12 ist im oberen Bereich durch einen Bereich des oberen Teiles 1 gebildet, ist durch zwei an den beiden Randbereichen des Kanals angeordnete Schlitze flexibel ausgestaltet und endet in einer Abschrägung 20. In der Position gemäss Figur 2 liegt diese Abschrägung 20 auf einer gegen­gleichen Abschrägung 21 (Figur 5) auf, die das Ende einer ebenfalls flexiblen, elastisch verformbaren Wandpartie 22 des unteren Teils 2 bildet.

[0013] In Figur 2 fluchten die beiden Wandpartien 11 und 22 und geben den vollen Durchmesser des Vereinzelungskanals 12 frei, sodass die unterste der darin befindlichen Tablet­ten T1 auf dem Tablettenabgabeplättchen 18 aufliegt. Die darüber befindliche Tablette T2 liegt im wesentlichen über der Trennstelle bei den Abschrägungen 20, 21 bereit. Zur Abgabe einer Tablette wird nun auf den Oberteil 1, bzw. die Kappe 3 gedrückt. Dabei muss der Federdruck der Federelemente 15 auf die Stützen 16 überwunden werden. Das Tablettenabgabeplättchen 18 gleitet nach unten, wobei die unterste Tablette T1 aus dem Vereinzelungskanal 12 gleitet und auf die Fläche F fällt, auf welcher der Tablettenspender steht. Gleichzeitig stösst aber die Säule 9 in den Tablettenvorratsraum 4 und lockert die darin befindlichen Tabletten, wodurch ein Blockieren derselben vermieden wird. Die Strebe 19, welche das Gefälle der Schulter 13 an der unteren Kante schwellenartig absperrt, bewegt sich ebenfalls nach unten und gibt somit den Weg für nachrutschenden Tabletten frei, die so in einen eventuell noch freien Platz im Tablettenorientierungsraum 14 nachrücken können. Durch die Relativbewegung der Strebe 19 zur Säule 9 und Rutschbahn (Schulter) 13 wird auch verhindert, dass sich eine Tablette hierin verkantet, bzw. bewirkt dass verkantete Tabletten sich wieder lösen. Ebenfalls bei dieser Zusammendrückbewegung schieben sich die beiden Abschrägungen 22, 21 übereinander, sodass die vorgenannten Wandpartien 11, 22 überlappen, wodurch der Vereinzelungskanal 12 sich verengt und die Tablette T2 im Vereinzelungskanal festgehalten wird. Lässt man den Teil 1 wieder los, drücken die Federn 15 denselben wieder in die Ausgangsposition zurück und die Tabletten rutschen eine Position weiter.

[0014] In den Figuren 7 bis 15 ist eine zweite beispielsweise Ausführung des erfindungsgemässen Tablettenspenders dar­gestellt. In der Figur 7 ist wiederum der Tabletten­spender in nicht zusammengedrückter Position gezeigt, welche mit der in Schnittzeichnung nach Figur 8 gezeigten Position übereinstimmt. Die mit der vorbeschriebenen Variante übereinstimmenden Elemente sind mit gleichen Bezugszahlen versehen. Auch die Abgaberichtung der Tabletten ist gleich. Der in Abgaberichtung obere Teil ist wiederum mit 1, der untere mit 2 und die Kappe mit 3 bezeichnet. Der Tablettenvorratsraum ist etwas grösser und stärker geneigt und mündet in eine relativ kurze, rohrförmige Verlängerung 5. Die vom oberen Rand des Tablettenvorratsraumes sich abwärts erstreckende Schürze 6 hat auf der Innenseite nach innen gerichtete Nocken 24, die in Nuten 25 in der äusseren Ringwand 7 des unteren Teiles 2 eingreifen. Hierdurch sind die beiden Teile gegeneinander verdrehgesichert und ihre oberste und unterste Relativlage zueinander ist bestimmt. Die oben geschlossene, säulenartige Ringwand 9 ist wiederum im Unterteil 2 an dessen Zwischenboden 8 angeformt und weist vier senkrecht abstehende, in Achslängsrichtung verlau­fende Trennwände 26 auf. Die Spitze der Säule 9 ragt auch in der nicht zusammengedrückten Position in den Tablet­tenvorratsraum 4. Die Trennwände 26 sind in der rohr­förmigen Verlängerung 5 geführt. In einem Zwischenbereich ist eine zylindrische, die Trennwände 26 umgebende Hülse 27 vorgesehen. Der Tablettenorientierungsraum 14 wird durch das Zusammenwirken der zur Spitze der Säule 9 zulaufenden Trennwände 26 mit der Trichterwand des Tablettenvorratsraumes 4 gebildet. Die anschliessenden Tablettenvereinzelungskanäle 12 sind somit durch die Trennwände 26 und die Ringwand 9, sowie im oberen Teil durch die rohrförmige Verlängerung 5 gebildet, während im mittleren Bereich die rohrförmige Verlängerung durch die Hülse 27 ersetzt ist.

[0015] Auf dem Zwischenboden 8 sind mehrere fingerartige Stifte als Federelemente 15 angebracht. Im nicht belasteten Zustand liegen die Spitzen der Federelemente an der Unterseite des trichterförmigen Tablettenvorratsraumes 4 an und erstrecken sich gerade, leicht nach aussen ge­neigt, nach oben. Beim Zusammenschieben beider beweg­lichen Teile 1 und 2 gleiten die Federelemente mit ihren Spitzen, entlang dem trichterförmigen Vorratsraum nach oben und verbiegen sich elastisch. (Figur 9)

[0016] Der Ausgabemechanismus ist im vorliegenden Beispiel mittels einem gesonderten, ebenfalls beweglichen Teil realisiert. Er besteht aus einer ringförmigen Scheibe 30 und einer zentrischen Hülse 31. Die Hülse 31 hat etwa mittig eine horizontale Abdeckplatte 32 mit einem Durch­gangsloch 33, welches in seinen Abmessungen dem Quer­schnitt des Tablettenvereinzelungskanals entspricht. Auf der Aussenseite der Muffe 31 ist durch einen Absatz ge­bildet eine reliefartige Steuerkurve 34 angebracht. Ent­lang dieser reliefartigen Steuerkurve werden zwei ein­ander radial gegenüberliegende Abtaster 28 geführt, die an der rohrförmigen Verlängerung 5 des trichterförmigen Tablettenvorratsraumes 4 angebracht sind. Die Scheibe 30 selber ist zwischen mehreren Teilwänden 29, die unten am Zwischenboden 8 angebracht sind und einen Rohrabschnitt bilden, in einer v-förmigen Nut 35 formschlüssig gehalten. Bei jeder Hubbewegung der zueinander ver­schiebbaren Teilen wird die Scheibe gemäss der Steuer­kurve schrittweise weitergedreht.

[0017] Gleichzeitig werden aber abwechslungsweise auch noch federnde Zungen 36, welche Teilbereiche der Hülse 27 sind, durch eine erhöhte Wand 37 des Drehteils zum Innern des Tablettenvereinzelungskanal geschoben und verklemmen wie im vorbeschriebenen Beispiel die zweitunterste Tablette im Vereinzelungskanal.

[0018] Ein letztes Ausführungsbeispiel ist in Figur 16 gezeigt. Hier wird der obere Teil 1 in den in Gebrauchslage unteren Teil 2 geschoben. Im Aufbau entspricht diese Ausführung sonst der erstbeschriebenen Variante. Die beiden vorbeschriebenen Modelle sind vor allem für motorisch geschädigte Patienten gedacht. Der Spender kann einfach auf eine Tischfläche gestellt und mit der Faust oder dem Ellenbogen zusammengedrückt werden. Die Tablette kann wegen der Wand 7 nicht wegrollen. Insbesondere auch rheumatisch geschädigte Patienten mit verkrüppelten, beziehungsweise versteiften Händen, können so ohne fremde Hilfe Tabletten zu sich nehmen.

[0019] Die Ausführung nach Figur 16 hingegen ist so gestaltet, dass ein unbeabsichtiges Drücken auf den Spender, zum Beispiel oder beim Transport nichts bewirkt. Zur Abgabe einer Tablette muss der Spender in der Luft betätigt werden. Wird jedoch der Spender auf einer Fläche stehend abgedrückt, verhindern Stützfüsse 40 eine Relativbewegung beider Teile.

Ansprüche

1. Tablettenspender mit einem Tablettenvorratsraum, einem Tablettenorientierungsraum, mindestens einem Tablettenvereinzelungskanal und einem Tablettenausga­bemechanismus, die allesamt in absteigender Richtung untereinander angeordnet sind, sodass die Tabletten unter Einwirkung der Schwerkraft vom Ausgangspunkt im Tablettenvorratsraum bis zum Abgabeort im Tabletten­ausgabemechanismus gelangen, dadurch gekennzeichnet, dass der Tablettenspender aus mindestens zwei gegen­einander verdrehgesicherten, formschlüssig ineinan­derpassenden, relativ zueinander in Richtung der Längsachse verschiebbaren Teilen besteht, von denen das in Abgaberichtung obere Teil in seinem Inneren einen trichterförmigen Tablettenvorratsraum bildet und die untere, rohrförmige Verlängerung des trichterförmigen Tablettenvorratsraumes die äussere von zwei konzentrischen ringförmigen Wänden ist, von denen die innere ringförmige Wand einen Teil des zweiten, relativ zum ersten verschiebbaren Teils ist, dass diese beiden konzentrischen Wände gemeinsam den Tablettenorientierungsraum und den Tablettenverein­zelungskanal beziehungsweise die Tablettenverein­zelungskanäle definieren, sodass sich die innere, oben geschlossene konzentrische Wand bei der Relativ­bewegung der beiden Teile in Form einer Säule in den Tablettenvorratsraum hinein- und hinausschiebt.

2. Tablettenspender nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, dass der in Abgaberichtung untere Teil des Tablettenspenders mindestens zwei einstückig mit ihm verbundene, elastisch verformbare Federelemente auf­weist

3. Tablettenspender nach Anspruch 2, dadurch gekenn­zeichnet dass der in Abgaberichtung untere Teil aus einer zylindrischen, vertikalen Aussenwand und einem horizontalen Zwischenboden besteht, auf dem die inne­re, oben geschlossene, konzentrische, vertikale Wand zentrisch angeordnet ist, und dass die verformbaren Federelemente an diesem Zwischenboden angeordnet sind.

4. Tablettenspender nach Anspruch 3, dadurch gekenn­zeichnet, dass die Federelemente kreisförmig um die innere, vertikale Wand verlaufen und aus dem Zwischenboden nach oben gewölbte, einseitig freie Blattfedern bilden.

5. Tablettenspender nach Anspruch 3, dadurch gekenn­zeichnet, dass die Federelemente senkrecht auf dem Zwischenboden stehende Stifte sind, die oben an der Unterseite des trichterförmigen Tablettenvorrats­raumes anliegen

6. Tablettenspender nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, dass ein Tablettenorientierungsraum vorge­sehen ist, der mit Gefälle mindestens teilweise um die innere, säulenartige Wand des in Abgaberichtung unteren Teiles läuft und in den vertikalen Tabletten­vereinzelungskanal mündet, der zum Tablettenausgabe­mechanismus führt.

7. Tablettenspender nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, dass mehrere Tablettenvereinzelungskanäle vorgesehen sind, die vertikalverlaufend an der inne­ ren säulenartigen Wand angeordnet sind und durch radial von dieser Säule abstehende Wände gebildet werden.

8. Tablettenspender nach Anspruch 6, dadurch gekenn­zeichnet, dass der Ausgabemechanismus aus einem Ab­gabeplättchen besteht, welches am unteren Ende an mindestens einer radial nach innen gerichteten Strebe an der rohrförmigen Verlängerung des trichterförmigen Tablettenvorratsraums verläuft und in der Normallage beider relativ zueinander verschiebbaren Teile min­destens annähernd in der Ebene des Zwischenbodens des in Abgaberichtung unteren Teiles verläuft und dabei die Mündungsöffnung des Vereinzelungskanales ver­schliesst, und dass die vom Zentrum aus gesehen äussere Wand je aus einem Teil des in Ausgaberichtung unteren und oberen Teiles besteht, wobei sich die beiden flexiblen Wandteile beim Zusammenschieben übereinanderschieben und den Querschnitt des verti­kalen Abschnittes des Tablettenvereinzelungskanals reduzieren, sodass in der ineinandergeschobenen Lage beider Teile ein Nachrutschen der über der abzu­gebenden Tablette liegenden Tabletten verhindert ist.

9. Tablettenspender nach Anspruch 7, dadurch gekenn­zeichnet, dass am Zwischenboden nach unten gerichte­te, ringförmig angeordnete Teilwände angebracht sind, die eine Scheibe mit einer zentrischen, nach oben gerichteten Muffe halten, wobei die Muffe den Zwischenboden durchsetzt und die säulenartige Wand mit den radialen Trennwänden des in Abgaberichtung unteren Teiles teilweise umhüllt, und dass an der Aussenwand der Muffe eine reliefartige Steuerkurve angebracht ist, die von mindestens einem, mit dem in Abgaberichtung oberen Teil des Tablettenspenders fest verbundenen Abtaster abgegriffen wird, sodass die Scheibe bei der vertikalen Relativbewegung der beiden in Abgaberichtung untereinander angeordneten Teile in eine jeweils schrittweise Drehbewegung versetzt wird, und eine in der Scheibe angebrachte Oeffnung jeweils in der vollständig zusammengefahrenen Lage mit einem der Vereinzelungskanäle fluchtet.

10. Tablettenspender nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, dass der trichterförmige Tablettenvorrats­raum mit einer abnehmbaren Kappe aus transparentem Material abgedeckt ist.

11. Tablettenspender nach Anspruch 3, dadurch gekenn­zeichnet, dass der untere Rand des in Abgaberichtung unteren Teiles in einer Ebene verläuft, die als Auf­lagefläche des Tablettenspenders dient, und dass die Hubhöhe der beiden in Vertikalrichtung zueinander verschiebbaren Teile geringer als die Distanz des Zwischenbodens zum unteren Rand ist.

Zeichnung