(19)
(11) EP 0 284 600 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
23.08.1989  Patentblatt  1989/34

(43) Veröffentlichungstag A2:
28.09.1988  Patentblatt  1988/39

(21) Anmeldenummer: 88890073.5

(22) Anmeldetag:  23.03.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4: E01H 1/05, A46B 7/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 23.03.1987 AT 686/87
26.03.1987 AT 744/87

(71) Anmelder: Famag Fahrzeug- und Maschinenhandelsgesellschaft m.b.H. Nfg. KG.
A-1040 Wien (AT)

(72) Erfinder:
  • Wachter, Johann
    A-2323 Mannswörth (AT)

(74) Vertreter: Beer, Otto, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte Dipl.-Ing. Otto Beer Dipl.-Ing. Manfred Beer Dipl.-Ing. Reinhard Hehenberger Lindengasse 8
1070 Wien
1070 Wien (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Bürstenelement für Walzenbürsten


    (57) Eine Vorrichtung zum Bearbeiten der Oberflächen (4) von Verkehrsflächen (5) besitzt eine um eine im wesentlichen horizontal verlaufende Achse (17) drehantreibbare Walze (16), die an ihrem Umfang an der zu bearbeitenden Ober­fläche (4) angreifende Bearbeitungselemente trägt. Die Walze (16) ist gegenüber dem Rahmen (1) der Vorrichtung durch einstellbare Stellglieder (21) abgestützt und zusätzlich um eine zur Drehachse (17) der Walze (16) senkrechte und im wesentlichen horizontal ausgerichtete Achse kippbar.
    Bschrieben wird weiters eine Walzenbürste (101) zum Bear­beiten von Verkehrsflächen und von der Oberfläche Beläge zu entfernen, die einen Bürstenkern (102) mit an diesem befestigten Bearbeitungselementen aufweist. Die Bearbei­tungselemente (120), die in Halteteilen (114) aufgenommen sind, sind am Bürstenkern (102) über in Längsrichtung der Bürstenachse (103) verlaufende Halteleisten (106) befe­stigt, die auf der radial außen liegenden Umfangsfläche des Bürstenkerns (102) aufliegen und mit diesem verbunden sind. Jede Halteleiste (106) besitzt nach außen weisende Ansätze (107), die Löcher (108) aufweisen, durch die eine Befestigungsachse (109) für die Bearbeitungselemente (120) oder deren Halteteile (114) gesteckt ist.







    Recherchenbericht