Kuppelstück sowie Verfahren zum Ent- und Verriegeln desselben zwischen zwei Eckbeschlägen benachbarter Container

Abstract

 Das Koppelstück (20) soll eine rasche, weitestgehend automatisierte Verriegelung ermöglichen.
Der im verriegelnden Sinne federvorgespannte Verriegelungsbolzen (21) verdreht die Querriegel (35, 36) in die Verriegelungsstellung nach dem Einsetzen in den jeweiligen Eckbeschlag (26, 27).

Beschreibung

[0001] 

[0002] Die Erfindung betrifft ein Kuppelstück zur lösbaren Ver­bindung von Eckbeschlägen benachbarter Container, insbe­sondere übereinander gestapelter Container auf Schiffen, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Des weiteren be­trifft die Erfindung ein Verfahren zum Verriegeln von Eckbeschlägen vorzugsweise übereinander gestapelter Con­tainer gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 16 sowie ein Verfahren zum Entriegeln von Eckbeschlägen insbesondere übereinander gestapelter Container gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 18.

[0003] Im Fachjargon als "Twistlock" bezeichnete Kuppelstücke der hier angesprochenen Art werden vorwiegend während des Transports von Containern auf Schiffen eingesetzt. Die Kuppelstücke sollen einerseits schiffsseitige Rela­tivverschiebungen der Container und andererseits Ver­schiebungen der Container untereinander zuverlässig ver­hindern.

[0004] Die Erfindung geht aus von einem Kuppelstück, wie es bei­spielsweise in der DE-OS 22 04 915 beschrieben ist, näm­lich einem sogenannten Drei-Funktions-Twistlock. Bei die­sem Kuppelstück sind die gegenüberliegenden Querriegel mit Winkelversatz zueinander am Verriegelungsbolzen ange­ordnet und in drei unterschiedliche Kuppelstellungen bringbar. In einer entriegelten Stellung ist der obere Querriegel bei vorverriegeltem unteren Querriegel in einer offenen Position zum Einsetzen in den unteren Eck­beschlag eines oberen Containers. Nach dem Einsetzen in den Eckbeschlag des oberen Containers ist das Kuppel­stück vorverriegelbar bei vorverriegeltem oberen Quer­riegel und offenem unteren Querriegel. In dieser Stellung läßt sich der obere Container mit dem Kuppel­stück in einen entsprechenden oberen Endbeschlag eines unteren Containers einführen. Danach sind die Querriegel in ihre Verriegelunsstellung bringbar, in der durch das Kuppelstück eine Verbindung beider Container erfolgt.

[0005] Nachteilig an diesem bekannten Kuppelstück ist, daß zur Montage und Demontage desselben mehrmals ein manueller Eingriff erforderlich ist, uns zwar erstens zum Vorver­riegeln des Kuppelstücks und zweitens nach dem Aufein­andersetzen der Container zum endgültigen Verriegeln. Insbesondere der letzte Verriegelungsabschnitt bereitet in der Praxis besondere Schwierigkeiten, da dieser nach dem Aufeinanderstapeln der Container zu erfolgen hat, nachdem die Zugänglichkeit der Kuppelstücke erfahrungs­gemäß erschwert ist. Außerdem bringt die endgültige Verriegelung der Kuppelstücke Gefahren für die damit beauftragte Person mit sich, da diese hierzu auf oder zwischen mehrere Containerstapel klettern muß.

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Kuppel­stück und ein Verfahren zum Ent- bzw. Verriegeln dessel­ben zwischen Eckbeschlägen benachbarter Container zu schaffen, welches mit geringem manuellen Aufwand eine zu­verlässige Verbindung aufeinander gestapelter Container gewährleistet.

[0007] Zur Lösung dieser Aufgabe weist das erfindungsgemäße Kuppelstück die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 auf. Durch die Federvorspannung des Verriegelungsbolzens wird erreicht, daß das endgültige Verriegeln des Kuppel­stücks nach dem Aufeinandersetzen der Container selbst­tätig erfolgt, also im Gegensatz zum Kuppelstück nach der DE-OS 22 04 915 kein manueller Eingriff zum endgülti­gen Verriegeln der Kuppelstücke nach dem Aufsetzen der Container mehr erforderlich ist.

[0008] Zweckmäßigerweise erfolgt die Vorspannung des Verriege­lungsbolzens durch mindestens eine zwischen demselben und dem Gehäuse angeordnete Feder. Die Anordnung der Fe­der ist dabei derart getroffen, daß sie bei entriegeltem Kuppelstück vollständig vorgespannt ist und nach dem Einsetzen des Kuppelstücks aufgrund ihrer Vorspannung den Verriegelungsbolzen in die Verriegelungsstellung verdreht unter Abstützung am Gehäuse.

[0009] Auch das erfindungsgemäße Kuppelstück verfügt über einen am Verriegelungsbolzen angeordneten Betätigungshebel. Dieser ist jedoch abweichend von dem Drei-Funktions-Kup­pelstück gemäß der DE-OS 22 04 915 nur in zwei unter­schiedliche Endstellungen bringbar, nämlich in eine Ent­riegelungs- und eine Verriegelungsstellung. Es fehlt dem­nach eine (mittige) Vorverriegelungsstellung, wonach auch insoweit die Bedienung des erfindungsgemäßen Kuppel­stückes vereinfacht ist. Um gleichwohl eine Vorverriege­lung des Kuppelstücks am unteren Eckbeschlag des oberen Containers durchführen zu können, fällt die Entriege­ lungsstellung mit der Vorverriegelungsstellung zusammen. Dadurch befindet sich der obere Querriegel in der Entrie­gelungsstellung des Betätigungshebels stets in der Vor­verriegelungsstellung, während der untere Querriegel durch seinen Versatz zum oberen Querriegel sich in einer entriegelten Stellung befindet.

[0010] Des weiteren ist erfindungsgemäß der Betätigungshebel ab­weichend von demjenigen der DE-OS 22 04 915 ausgebildet und im Gehäuse gelagert. Dazu verfügt der Betätigungshe­bel des erfindungsgemäßen Kuppelstücks über einen (mittigen) Achsabschnitt, der mit einer quer zur Längs­mittelachse des Verriegelungsbolzens gerichteten Längs­achse drehbar im Gehäuse gelagert ist. Somit ist in Ab­weichung von bekannten Kuppelstücken dieser Art der Be­tätigungshebel nicht direkt am Verrieglungsbolzen ange­ordnet.

[0011] Ein Verdrehen des Verriegelungsbolzens durch den Betäti­gungshebel erfolgt durch eine am im Gehäuse sich befin­denden Ende des Achsabschnitts angeordnete Schaltnocke. Diese ist als längliche Schaltnase ausgebildet, die quer zur Längsachse des Achsabschnittes verläuft. Bei einem Verdrehen des Betätigungshebels um seinen Achsabschnitt wird aufgrund dieser Ausbildung des Betätigungshebels die Schaltnase aus einer Richtung parallel zur Längs­mittelachse des Verriegelungsbolzens in eine Richtung quer zur dieser Längsmittelachse verschwenkt. Aufgrund dieser Ausbildung des Betätigungshebels erfolgt beim Herumschwenken desselben ein Verdrehen des Verriegelungs­bolzens durch die darin angeordnete Schaltnase, die in eine korrespondierend ausgebildete Schaltkulisse am Ver­riegelungsbolzen formschlüssig eingreift. Beim Herumle­gen des Betätigungshebels von der Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung, also beim Lösen des Kuppel­stücks, wird aufgrund der dadurch erfolgenden Verdrehung des Verriegelungsbolzens gleichzeitig die Feder ge­spannt. Beim Verschwenken des Betätigungshebels in die entgegengesetzte Richtung, also von der Entriegelungs­stellung in die Verriegelungsstellung, hingegen erfolgt keine formschlüssige Mitnahme des Verriegelungsbolzens. Dieser ist vielmehr bei sich in der Verriegelungs­stellung befindlichem Betätigungshebel durch die Feder bzw. mehrere Federn bei Bedarf selbsttätig in die Verrie­gelungsstellung verdrehbar.

[0012] Nach einem weiteren Vorschlag der Erfindung ist zumin­dest der untere Querriegel am Verriegelungsbolzen mit einem schraubenförmig gewundenen Konus versehen, wodurch sich dieser Querriegel auch dann in einen entsprechenden Eckbeschlag des zu verbindenden Containers einführen läßt, wenn er sich in seiner Verriegelungsstellung befin­det. Dazu wird beim Absenken des Kuppelstücks mit dem oberen Container auf den unteren Container durch das Eigengewicht in Verbindung mit der schraubenförmigen Windung des entsprechenden Querriegels dieser von der Verriegelungsstellung entgegen der Federkraft in eine Entriegelungsstellung verdreht und nach dem Hindurchtre­ten durch den Eckbeschlag durch die Feder selbsttätig wieder zurückgeschwenkt in die Verriegelungsstellung, und zwar ohne daß hierzu Gebrauch vom Betätigungshebel zu machen ist.

[0013] Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, den Betätigungshebel im entriegeltem Sinne federzube­lasten vorzugsweise durch eine auf dem Achsabschnit ge­lagerte Torsionsfeder. Hierdurch wird sichergestellt, daß der Betätigungshebel nicht selbsttätig in die Verrie­gelungsstellung gelangen kann, also das freie Verschwen­ken des Verriegelungsbolzens durch eine Feder behindert werden kann.

[0014] Die verfahrensmäßige Lösung der Aufgabe in bezug auf das Entriegeln der erfindungsgemäßen Kuppelstücke weist die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 16 auf. Demnach ist ein manueller Eingriff nur zum Vorverriegeln des Kuppelstücks am unteren Eckbeschlag des oberen Containers notwendig. Das endgültige Verriegeln der bei­den Container erfolgt hingegen ohne jegliches manuelles Bewegen des Betätigungshebels.

[0015] Verfahrensmäßig erfolgt auch die Vorverriegelung des Kuppelstücks am unteren Eckbeschlag des oberen Contai­ners in besonderer Weise. Dazu wird bei sich in der Ent­reigelungsstellung befindlichem Betätigungshebel, in der der obere Querriegel sich bereits in der Vorverriege­lungsstellung befindet, der Verriegelungsbolzen am unteren Querriegel soweit gegen die Druckrichtung der Feder von Hand verdreht, bis sich der obere Querriegel in einer Entriegelungsposition befindet, in der das Kuppelstück in den unteren Eckbeschlag des oberen Contai­ners eingeführt werden kann. Durch Loslassen des unteren Querriegels nach dem Einsetzen des Kuppelstücks gelangt dann der obere Querriegel aufgrund der Federvorspannung selbsttätig in seine Vorverriegelungsposition.

[0016] Nachdem das Kupelstück auf diese Weise am oberen Contai­ner vorverriegelt ist, wird der Betätigungshebel herumge­schwenkt in die Verriegelungsstellung. Es kann nun der Container verstaut, also auf einen darunter befindlichen Container abgesenkt werden, und zwar mit dem sich dann bereits in der Verriegelungsstellung befindlichen unte­ren Querriegel. Dieser kann durch seine schraubenförmig gewundene Ausbildung gleichwohl durch das Eigengewicht des Kuppelstücks und des oberen Containers in den Eckbe­schlag des unteren Containers eingefädelt werden, indem er ohne Mitnahme des Betätigungshebels zum Einfädeln wieder seine Vorverriegelungsstellung einnimmt und aus dieser durch die vorgespannte Feder nach dem vollständi­gen Absetzen des oberen Containers auf den unteren Con­tainer selbsttätig in die Verriegelungspositon gelangt.

[0017] Die verfahrensmäßige Lösung zum Entriegeln des Kuppel­stücks weist die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 18 auf. Demnach erfolgt das Entriegeln der beiden Contai­ner zunächst in konventioneller Weise, indem nämlich der Betätigungshebel aus der Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung verschwenkt wird. Die Container lassen sich dann lösen, da sich in der Entriegelungs­stellung des Betätigungshebels der untere Querriegel in einer Entriegelungsstellung befindet.

[0018] Zum Entfernen des Kuppelstücks vom unteren Eckbeschlag des oberen Containers braucht nur der untere Querriegel entgegen der Vorspannung der Feder so weit verdreht zu werden, daß der obere Querriegel aus der Vorverriege­lungs- in die Entriegelungsstellung gelangt.

[0019] Ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Kuppel­stückes wird nachfolgend anhand der Zeichnungen näher er­läutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht des Kuppelstücks,

Fig. 2 eine Ansicht eines unteren Querriegels des Kuppelstücks von der Unterseite her,

Fig. 3 eine Draufsicht auf das Kuppelstück gemäß der Fig. 1,

Fig. 4 eine Seitenansicht des an einem unteren Eck­beschlag eines oberen Containers vorverrie­gelten Kuppelstücks,

Fig. 5 eine Seitenansicht des Kupelstücks in der Verriegelungsstellung zwischen zwei benach­barten Eckbeschlägen aufeinandergesetzter Container,

Fig. 6 ein Horizontalschnitt VI-VI durch das Kuppel­stück gemäß der Fig. 1,

Fig. 7 einen Teilschnitt VII-VII durch das Kuppel­stück im Bereich eines sich in der Verrie­gelungsstellung befindlichen Verriegelungs­bolzens gemäß der Fig. 6,

Fig. 8 einen Teilschnitt gemäß der Fig. 7 in Ent­riegelungsstellung des Verriegelungsbolzens,

Fig. 9 eine Grundrißdarstellung eines Betätigungs­hebels,

Fig. 10 den Betätigungshebel in einer Ansicht X gemäß der Fig. 9, und

Fig. 11 den Betätigungshebel in einer Ansicht XI gemäß der Fig. 9.

[0020] Das Kuppelstück des vorliegenden Ausführungsbeispiels verfügt über ein Gehäuse 20, einen Verriegelungsbolzen 21 und einen Betätigungshebel 22. Der Verriegelungsbol­zen 21 und der Betätigungshebel 22 sind im oder am Ge­häuse 20 drehbar gelagert.

[0021] Das Gehäuse 20 dieses Kuppelstückes ist zweiteilig ausge­bildet, besteht nämlich aus zwei miteinander verschraub­ten Gehäusehälften 23 und 24. Die einander zugerichteten Stirnseiten der Gehäusehälften 23 und 24 bilden eine vertikale Teilungsebene, die im wesentlichen das Gehäuse 20 mittig teilt. Das äußere des Gehäuses 20 ist unter­teilt in drei Abschnitte, nämlich einem mittigen Wider­lager 25, das bei aufeinandergestapelten Containern zwischen benachbarten Eckbeschlägen 26 und 27 zu liegen kommt als Abstandshalter, und zwei dem Widerlager 25 gegenüberliegenden Mittelstücken 28 und 29, die in ent­sprechende Langlöcher 30 und 31 jeweils gegenüberliegen­der Eckbeschläge 26, 27 eintreten.

[0022] Innerhalb des Gehäuses 20 ist eine vertikale, durchgehen­ de Gehäusebohrung 32 angeordnet, deren Längsmittelachse 33 mittig durch das Gehäuse 20 verläuft, also mit der durch die beiden Gehäusehäften 23 und 24 gebildeten Tei­lungsebene zusammenfällt. In der Gehäusebohrung 32 ist der Verriegelungsbolzen 21 um die aufrechte Längsmittel­achse 33 verdrehbar gelagert.

[0023] Der Verriegelungsbolzen 31 verfügt über ein in der Gehäu­sebohrung 32 gelagertes Mittelteil 34 und an gegenüber­liegenden Enden desselben angeordnete Querriegel 35 und 36, die sich außerhalb des Gehäuses 20 befinden und gleichzeitig gegenüber dem Mittelteil 34 verdrehbar sind.

[0024] Die Querriegel 35 und 36 verfügen im Grundriß über Ab­messungen, die etwa im Grundriß der Mittelstücke 28 und 29 des Gehäuses 20 entsprechen nämlich etwa rechteck­förmig sind und im Bedarfsfalle mit den Mittelstücken 28 und 29 zur Deckung bringbar sind durch entsprechendes Verdrehen des Verriegelungsbolzens 21. Ansonsten sind die Querriegel 35 und 36 unterschiedlich ausgebildet. Der obere Querriegel 35 ist in üblicher Weise mit zum freien Ende hin verlaufenden Abschrägungen versehen, also etwa pyramidenstumpfförmig ausgebildet. Der gegen­überliegende (untere) Querriegel 36 ist erfindungsgemäß mit relativ ausgeprägten Abrundungen zu seinem freien Ende hin versehen, die schraubenförmig gewunden sind (Fig. 1 und 2). Die Steigung dieser Windung ist derart bemessen, daß der Querriegel 36 beim Einsetzen in den (oberen) Eckbeschlag 27 des ihm zugeordneten Containers aus der Verriegelungsstellung selbsttätig in die Entriegelungsstellung bringbar ist zum Einfädeln dieses Querriegels 36 in den Eckbeschlag 27. Des weiteren sind die Querriegel 35 und 36 mit Versatz zueinander am Mittelteil 34 angeordnet, der im vorliegenden Aus­führungsbeispiel etwa 60° beträgt. Dadurch wird erreicht, daß im Bereich der Entriegelungs- und Verrie­gelungsstellung des (unteren) Querriegels 36 der (obere) Querriegel 35 mit seiner Grundfläche keine Deckung zum (oberen) Mittelstück 28 des Gehäuses 20 erlangen kann.

[0025] Der Verriegelungsbolzen 21 ist in einem etwa mittigen Be­reich des Mittelteils 34 erfindungsgemäß mit einer Ein­schnürung in Form einer Schaltkulisse 37 und gegenüber­liegenden Vorsprüngen 38 bzw. 39 versehen (Fig. 6). Der Vorsprung 38 am Mittelteil 34 des Verriegelungsbolzens 21 dient dabei zur Aufnahme eines Endes einer Feder, näm­lich einer Öse 40 einer Zugfeder 41. Diese ist quer zur Längsmittelachse 33 des Verriegelungsbolzen 21 in einer Freimachung 42 in einer Gehäusehäfte, nämlich in der Gehäusehälfte 23, angeordnet und mit einer gegenüberlie­genden Öse 43 mit der Gehäusehälfte 23 verankert ist. Der zweite Vorsprung 39 des Mittelteils 34 steht mit dem nachfolgend näher beschriebenen Betätigungshebel 22 in Kontakt.

[0026] Der in den Fig. 9 bis 11 einzelnen dargestellte Betä­tigungshebel 22 verfügt über drei um jeweils annähernd 90° zueinander versetzte Abschnitte, nämlich einem zur Lagerung des Betätigungshebels 22 im Gehäuse 20 dienenden (mittigen) Achsabschnitt 44, einer sich an einem Ende desselben anschließenden Schaltnase 45 und einem am gegenüberliegenden Ende des Achsabschnitts 44 angeordneten Handgriff 46. Die Schaltnise 45 und der Handgriff 46 sind gegenüber der Längsrichtung des Achs­abschnittes 44 um etwa 90° abgewinkelt und zusätzlich untereinander noch um etwa 90° versetzt.

[0027] Am freien Ende des Handgriffs 46 befindet sich eine abge­winkelte Nase 47, die ein Verschwenken des Betätigungs­hebels 22 erleichtern soll durch das Aufsetzen eines ent­sprechenden Hilfsmittels auf die endseitige Nase 47 des Handgriffs 46.

[0028] Die Schaltnase 45 ist derart bemessen, daß sie in der Entriegelungsstellung des Betätigungshebels 22 etwa parallel zur Längsmittelachse 33 des Verriegelungsbol­zens 21 verläuft, also längsgerichtet an einer Kontakt­fläche 48 des zweiten Vorsprunges 39 anliegt (Fig. 7). In der Verriegelungsstellung des Betätigungshebels 22 nimmt die Schaltnase 45 etwa eine quergerichtete Lage zur Längsmittelachse 33 des Verriegelungsbolzens 21 ein (Fig. 8). Bei dieser Schwenkbewegung der Schaltnase 45 von der Entriegelungs- in die Verriegelungsstellung nimmt sie formschlüssig den Verriegelungsbolzen 21 mit zur Verdrehung desselben.

[0029] In der Fig. 8 ist noch eine Vertiefung 49 in der Kontaktfläche 48 zu erkennen, in die ein Teil des gerun­deten Endes der Schaltnase 45 formschlüssig eingreift zur Sicherung des Betätigungshebels 22 in der Verriege­lungsposition.

[0030] Die Lagerung des Betätigungshebels 22, nämlich des Achs­abschnitts 44 desselben, erfolgt in der Gehäusehälfte 23 des Gehäuses 20. Diese verfügt dazu über eine ent­sprechende Lagerfreimachung 50, in die der Betätigungshe­bel 22 mit seinem Achsabschnitt 44 von der Teilungsebene des Gehäuses 20 her einlegbar ist. Gehalten wird der Be­tätigungshebel 22 in der Lagerfreimachung 50 der Gehäuse­hälfte 23 durch einen korrespondierenden Vorsprung 51 in der Teilungsebene der gegenüberliegenden Gehäusehälfte 24.

[0031] Zur Sicherung gegen eine Axialverschiebung in der Lager­freimachung 50 ist dem Achsabschnitt 44 des Betätigungs­hebels 22 ein umlaufender Kragen 52 zugeordnet, der form­schlüssig einerseits zwischen einer entsprechenden Begrenzung einer Freimachung 53 in der Gehäusehälfte 23 und andererseits einer Haltenase 54 an der Gehäusehälfte 24 gehalten ist (Fig. 6).

[0032] Im hier gezeigten Ausführungsbeispiel ist auf dem Achsab­schnitt 44 des Betätigungshebels 22 eine Torsionsfeder 55 angeordnet, deren eines Ende sich am Vorsprung der Ge­häusehälfte 24 abstützt, während das gegenüberliegnde Ende der Torsionsfeder 55 mit einem abgebogenen Ende in einer Nut 56 im Kragen 52 des Achsabschnitts 44 gehalten ist. Die Federichtung der Torsionsfeder 55 ist derart ge­wählt, daß sie den Betätigungshebel 23 in der entriegel­ten Stellung hält.

[0033] Anhand der Fig. 3 bis 8 wird nachfolgend die Vorgehens­weise zum Verriegeln bzw. Entriegeln des erfindungsge­mäßen Kuppelstückes erläutert. Hierbei beziehen sich die angegebenen Winkel auf die Relativlagen der Querriegel 35 und 36 zu den Mittelstücken 28 und 29 des Gehäuses 20 in bezug auf die langen Mittellinien 57 der Querriegel 35 und 36 einerseits und der langen Mittellinien 58 der Mittelstücke 28 und 29, die etwa mit der Teilungsebene der Gehäusehälften 23 und 24 zusammenfallen, anderer­seits. Die angegebenen Winkel treffen auf das vorliegen­de Ausführungsbeispiel des Kuppelstücks 24, wobei andere Winkelwerte denkbar sind, soweit dadurch die Funktion des Kuppelstücks erhalten bleibt.

[0034] Zur Verriegelung der Container verfügt das Kuppelstück über eine in der Fig. 4 dargestellte Ausgangspositon. Bei dieser befindet sich der Handgriff 46 des Betäti­gungshebels 22 in einer etwa vertikalen Position parallel zur Längsmittelachse 33 des Verriegelungsbol­zens 21. Der obere Querriegel 35 schließt in dieser ent­riegelten Position einen Winkel von etwa 20° zum Mittelstück 28 ein, während der untere Querriegel 36 sich in Deckung mit dem Mittelstück 29 befindet (0°). Die Stellung der Schaltnase 45 in der Schaltkulisse 37 entspricht hier der Darstellung in der Fig. 8.

[0035] Durch Verdrehen des Verriegelungsbolzens 21 am unteren Querriegel 36 wird hiervon ausgehend zum Ankuppeln des Kuppelstücks an den unteren Eckbeschlag 27 des oberen Containers der obere Querriegel 35 zur Deckung mit dem Mittelstück 28 gebracht. Nach dem Verbinden des Kuppel­stücks mit dem unteren Eckbeschlag 27 wird der untere Querriegel 36 losgelassen, wodurch die Zugfeder 41 den Verriegelungsbolzen 21 selbsttätig in die Ausgangslage zurückdreht, in der der obere Querriegel 35 einen Win­kel von 20° zum Mittelstück 28 einschließt, während der untere Querriegel 36 wieder zur Deckung mit dem Mittel­stück 29 kommt, wie es in der Fig. 4 dargestellt ist.

[0036] Es wird nun der Betätigungshebel 22 mit dem Handgriff 46 in die Verriegelungsposition gebracht, also in die Ebene des Widerlagers 25 geschwenkt, wie es die Fig. 3 zeigt. Die Schaltnase 45 befindet sich dann in der aus der Fig. 7 entnehmbaren Position. Der obere Querriegel 35 schließt hierbei einen Winkel von 80° zum Mittelstück 28 ein, während der untere Querriegel 36 unter 60° zum Mittelstück 29 verläuft. Bei Absenken des oberen Containers auf den unteren Container wird dann am oberen Eckbeschlag 26 des unteren Containers durch die schraubenförmige Wendelung des unteren Querriegels 36 dieser zusammen mit dem Verriegelungsbolzen 21 entgegen der Vorspannung der Zugfeder 21 wieder in die in der Fig. 4 dargestellte Vorverriegelungsposition zurückge­dreht, bis der obere Container vollständig auf den unteren Container abgesenkt ist, wodurch die Zugfeder 41 den Verriegelungsbolzen 21 in die Verriegelungsposition zurückdreht, in der der obere Querriegel 35 einen Winkel von 80° zum Mittelstück 28 einschließt und der untere Querriegel 36 unter 60° zum Mittelstück 29 verläuft. Diese Schaltstellung des Kuppelstücks ist in den Fig. 3, 5, 6 und 7 dargestellt.

[0037] Zum Entriegeln des Kuppelstücks ist es erforderlich, den Betätigungshebel 22 durch den Handgriff 46 manuell in die Entriegelungsposition gemäß der Fig. 4 zurückzubewe­gen. Auf diese Weise kommt der untere Querriegel 36 mit dem Mittelstück 29 zur Deckung, während der obere Quer­riegel 35 nach wie vor versetzt zum Mittelstück 28 verläuft, nämlich unter einem Winkel von 20°.

[0038] In dieser, der Vorverriegelungsposition des Kuppelstücks entsprechenden Schaltstellung kann der obere Container mit dem Kuppelstück vom unteren Container abgehoben wer­den zum Lösen der Verbindung. Ein Lösen des Kuppelstücks vom unteren Eckbeschlag 27 der oberen Containers erfolgt wiederum durch ein Verdrehen des Verriegelungsbolzens 21 am unteren Querriegel 36, und zwar um 20° wodurch der obere Querriegel 35 zur Deckung mit dem Mittelstück 28 gelangt zum Herausziehen des Kuppelstücks aus dem unteren Eckbeschlag 27 des oberen Containers.

[0039] Nach dem Loslassen des Verriegelungsbolzens 21 befindet sich dann das Kuppelstück wiederum in der Ausgangslage gemäß der Fig. 4, ist also zum nächsten Verriegelungsvor­gang bereit.

Ansprüche

1. Kuppelstück zur lösbaren Verbindung von Eckbeschlägen benachbarter Container, insbesondere übereinander gesta­pelter Container auf Schiffen, mit einem Gehäuse und einem darin gelagerten Verriegelungsbolzen, der gegen­überliegende Querriegel aufweist, die durch einen Betäti­gungshebel wenigstens in eine Ent- bzw. Verriegelungs­stellung in bezug auf die Eckbeschläge der Container be­wegbar sind, dadurch gekennzeich­net, daß der Verriegelungsbolzen (21) im verriegelnden Sinne federvorgespannt ist zum selbsttätigem Verdrehen der Querriegel (25, 36) in die Verriegelungsstellung nach dem Einsetzen in den jeweiligen Eckbeschlag (26, 27).

2. Kuppelstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zum Vorspannen des Verriegelungsbolzens (21) mindestens eine Feder zwischen dem Gehäuse (20) und dem Verriegelungsbolzen (21) angeordnet ist, insbesondere eine einem die Querriegel (35, 36) verbinden Mittelteil (34) zugeordente Zugfeder (41).

3. Kuppelstück nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß durch den Betätigungshebel (22) die Container durch Verdrehen wenigstens eines Querriegels (36) in Entriegelungsstellung auseinanderkuppelbar sind.

4. Kuppelstück nach Anspruch 3 dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungshebel (22) einen mittigen Achsab­schnitt (44) aufweist, der mit einer quer zur Längs­mittelachse (33) des Verriegelungsbolzens (21) gerichte­ten Längsachse drehbar im Gehäuse (20) gelagert ist.

5. Kuppelstück nach Anspruch 1 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein sich im Inneren des Gehäuses (20) befindliches Ende des Achsabschnittes (44) eine Schaltnocke zum Verdrehen des Verriegelungsbolzens (21) beim Verschwenken des Betäti­gungshebels (22), insbesondere eine etwa quer zur Längs­achse des Achsabschnitts (44) verlaufende Schaltnase (45), die in eine korrespondierende Schaltkulisse (37) des Verriegelungsbolzens (21) eingreift, aufweist.

6. Kuppelstück nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltkulisse (37) im Mittelteil (34) des Verrie­gelungsbolzens (21) derart ausgebildet ist, daß eine formschlüssige Bewegung des Verriegelungsbolzens (21) ausschließlich im entriegeltem Sinne gegen die Druckrich­tung der Zugfeder (41) erfolgt.

7. Kuppelstück nach Anspruch 5 und 6, dadurch gekenn­zeichnet, daß bei der etwa parallel zur Längsmittelachse (33) des Verriegelungsbolzens (21) verlaufenden Schalt­nase (45) beide Querriegel (35, 36) sich in einer Verrie­gelungsstellung befinden und bei der quer zur Längs­mittelachse (33) gerichteten Schaltnase (45) wenigstens einer der Querriegel (36) sich in einer Entriegelungs­stellung befindet.

8. Kuppelstück nach Anspruch 5, sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Kontaktfläche (48) der Schaltkulisse (37) über eine Vertiefung (49) verfügt, in die das freie Ende der Schaltnase (45) im entriegelten Zustand des Verriege­lungsbolzens (21) formschlüssig eingreift.

9. Kuppelstück nach Anspruch 1, sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an einem der Schaltnase (45) gegenüberliegenden, außerhalb des Gehäuses (20) sich befindenden Ende des Achsabschnittes (44) des Betätigungshebels (22) ein Hand­griff (46) angeordnet ist, der vorzugsweise gegenüber dem Achsabschnitt (44) abgewinkelt ist zum Verdrehen des Achsabschnitts (44) durch ein Verschwenken des Hand­griffs (46) in einer parallel zur Längsmittelachse (33) des Verriegelungsbolzens (21) verlaufenden Ebene bei gleichzeitiger Verschwenkung der Schaltnase (45).

10. Kuppelstück nach Anspruch 1, sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungshebel (22) in Richtung seiner Entrie­gelungsstellung federbelastet ist, insbesondere durch eine auf dem Achsabschnitt (44) gelagerte Torsionsfeder (55).

11. Kuppelstück nach Anspruch 1, sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungshebel (22) im Gehäuse (20) mit axial unverschieblichem Achsabschnitt (44) gelagert ist, insbe­sondere durch Formschluß.

12. Kuppelstück nach Anspruch 1, sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens einer der Querriegel (36) einen schrauben­artig gewundenen Konus aufweist zum selbsttätigen Verdre­hen des Querriegels (36) von einer Verriegelungs- bzw. Vorverriegelungsposition in eine Entriegelungsposition beim Einführen in den entsprechenden Eckbeschlag (26) des anzukuppelnden Containers.

13. Verfahren zum Verriegeln von Eckbeschlägen, vorzugsweise übereinander gestapelter Container durch ein Kuppelstück mit gegenüberliegenden Querriegeln, insbesondere zum Verriegeln eines Kuppelstücks gemäß den Ansprüchen 1 bis 12, wobei das Kuppelstück mit einem Querriegel an einem (unteren) Eckbeschlag eines (oberen) Containers vorverriegelt, die zu verbindenen Container aufeinander gesetzt und dann beide Querriegel in die Ver­riegelungsposition verdreht werden, dadurch gekennzeich­net, daß die Querriegel (35, 36) durch das Verschwenken in die Entriegelungsposition im verriegeltem Sinne feder­vorgespannt werden, einer der Querriegel (35) nach dem Einsetzen in den (oberen) Container durch teilweisen Abbau der Federvorspannung in die Vorverriegelungsposi­tion gebracht wird und nach dem Aufeinandersetzen beider Container durch die Federvorspannung beide Querriegel (35, 36) selbsttätig in die Verriegelungsposition ver­schwenkt werden.

14. Verfahren nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß nach dem Vorverriegeln ein mit dem Verriegelungsbol­zen (21) zusammenwirkender Betätigungshebel (22) mit den Querriegeln (35, 36) in die Verriegelungsstellung ge­bracht wird, und dann der noch freie Querriegel (36) in den (oberen) Eckbeschlag (26) des unteren Containers ein­gesetzt wird, wobei sich der (untere) Querriegel 36 selbsttätig in den (oberen) Eckbeschlag (26) hineinwin­det durch zwischenzeitliche Einnahme seiner Entriege­lungsstellung und anschließende Zurückbewegung in die Verriegelungsstellung durch die Federbelastung.

15. Verfahren zum Entriegeln zweier Eckbeschläge, insbe­sondere übereinander gestapelter Container, die vorzugs­weise durch ein Kuppelstück gemäß der Ansprüche 1 bis 12 miteinander verbunden sind, wobei wenigstens ein Querrie­gel des Kuppelstücks durch einen Betätigungshebel in eine Entriegelungsstellung bringbar ist zum Abheben der Container, dadurch gekennzeichnet, daß zum Entriegeln des (unteren) Querriegels (36) der Betätigungshebel (22) von der Verriegelungsstellung in die (entgegengesetzte) Entriegelungsstellung bewegt wird.

16. Verfahren nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß zum Lösen des Kuppelstücks vom (unteren) Eckbeschlag (27) des (oberen) Containers der (untere) Querrriegl (36) unmittelbar entsprechend verdreht wird.

Zeichnung