(19)
(11) EP 0 284 851 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
05.10.1988  Patentblatt  1988/40

(21) Anmeldenummer: 88103752.7

(22) Anmeldetag:  10.03.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4B43K 7/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 31.03.1987 DE 3710737

(71) Anmelder: Montblanc-Simplo GmbH
D-2000 Hamburg 6 (DE)

(72) Erfinder:
  • Weiss, Rüdiger, Dipl.-Chem.
    D-2110 Buchholz (DE)
  • Podszuweit, Dietmar
    D-2000 Hamburg 61 (DE)
  • Strehle, Heino
    D-2061 Nahe (DE)

(74) Vertreter: Schöning, Hans-Werner, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte Niedmers & Schöning Stahltwiete 23
D-22761 Hamburg
D-22761 Hamburg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Auswechselbare Schreibmine


    (57) Es wird eine Schreibmine (10) für flüssige oder pastöse Schreibmittel zum Einsatz in Schreibgeräten (14), die insbesondere Handschreibgeräte sind, vorgeschlagen. Die Schreibmine weist einen im wesentlichen stabförmigen Schreibmittelbehälter (11) und eine Schreibspitze (12) auf, wobei die Schreibmine (10) über ein an ihr ausgebil­detes Gewinde (13) mit dem Schreibgerät (14) lösbar verbindbar ist. Um Schreibminen (10) unterschiedlicher Länge mit unterschiedlich großen Schreibmittelbehältern (11) in ein und dasselbe Schreibgerät (14) einschrauben zu können, ist das Gewinde (13) im Bereich des der Schreib­spitze (12) zugewandten Endes (16) der Schreibmine (10) vorgesehen.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Schreibmine für flüssige oder pastöse Schreibmittel zum Einsatz in Schreibgeräten, insbesondere in Handschreibgeräten, die einen im wesentli­chen stabförmigen Schreibmittelbehälter mit einer Schreib­spitze umfaßt, wobei die Schreibmine über ein an ihr ausgebildetes Gewinde mit dem Schreibgerät derart lösbar verbindbar ist, daß die Schreibmine von hinten in das Schreibgerät einschraubbar ist.

    [0002] Es ist eine Schreibmine dieser Art bekannt (Typ Lincoln, Firma A. P. Cross Company), bei der die Schreibmine ein Gewinde aufweist, das an dem hinteren, d. h. zur Schreib­mineneinfüllöffnung gerichteten Ende angeordnet ist. Diese bekannte Schreibmine wird in ein entsprechend vorbereite­tes Schreibgerät von hinten eingeschraubt, d. h. von dem Ende des Schreibgerätes her, das dem Ende des Schreibgerä­tes, an dem die Schreibspitze beim Schreiben heraussteht, entgegengesetzt ist, und kann, wenn die Schreibmine aufgebracht ist, durch eine andere Schreibmine durch Ein- und Ausschrauben ersetzt werden.

    [0003] Grundsätzlich ist das Vorsehen eines Gewindes an der Schreibmine zur lösbaren Befestigung der Schreibmine in einem Schreibgerät ein einfaches aber sehr effektives Befestigungsmittel. Zwar kann eine Schreibmine mit einem an ihr vorgesehenen Gewinde nur in einem Schreibgerät Verwendung finden, das ein entsprechendes Gewinde auf­weist, d. h. Mine und Schreibgerät müssen eindeutig aufeinander abgestimmt sein, im Gegensatz zu Klemmverbin­dungen, mit denen in einem Schreibgerät auch Minen unter­schiedlicher Dicke und auch unterschiedlicher Minenher­steller eingesetzt werden können. Diese sind im Vergleich zu Gewindebefestigungen unverhältnismäßig aufwendiger herzustellen.

    [0004] Bei der bekannten, mit einem Gewinde versehenen Schreib­mine besteht die Schreibmine aus einem im Querschnitt verhältnismäßig gering bemessenen Schreibmittelbehälter, d. h., es handelt sich um eine Schreibmine mit handelsüb­lichen Abmessungen, die an ihrer Einfüllöffnung mit einem Verschluß versehen ist, an dem ein Gewinde ausgebildet ist. Aufgrund dieses bekannten konstruktiven Aufbaus muß die Länge der Schreibmine, d. h. der Abstand vom Gewinde zur Schreibspitze genau auf die Länge des Schreibgerätes abgestimmt sein, da sichergestellt sein muß, daß die Schreibspitze bei eingeschraubtem Gewinde noch aus dem Schreibgerätegehäuse auf vorbestimmte Weise vorsteht.

    [0005] Aufgrund dieser Art der Befestigung sind Schreibminen mit unterschiedlich langen und unterschiedlichen großen Schreib­mittelbehältern bei dem betreffenden Schreibgerät nicht einsetzbar, da die Länge der Schreibmine immer durch den vorbestimmten festen Abstand zwischen Schreibspitze und Gewinde der Schreibmine festgelegt ist.

    [0006] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Schreibmine zu schaffen, die mit unterschiedlichen Längen, d. h. auch mit unterschiedlichem Schreibmittelfassungsvermögen in Schreibgeräte eingesetzt werden kann, die lediglich ein gleiches bzw. entsprechendes Befestigungsgewinde aufwei­sen, ansonsten aber unterschiedlich lang ausgebildet sein können und die einfach in der Herstellung sind.

    [0007] Gelöst wird die Aufgabe gemäß der Erfindung dadurch, daß das Gewinde im Bereich des der Schreibspitze zugewandten Endes der Schreibmine vorgesehen ist.

    [0008] Der Vorteil dieser Schreibmine liegt im wesentlichen darin, daß die Form des Schreibmittelbehälters der Schreib­mine, d. h. dessen Länge, Querschnittsgröße und Quer­schnittsform völlig unabhängig voneinander gewählt werden kann und nicht unmittelbar auf das Schreibgerät, in das diese Schreibmine eingesetzt werden kann, abgestimmt zu werden braucht. So kann beispielsweise eine derartige Schreibmine in ein Schreibgerät eingesetzt werden, das normalerweise zur Aufnahme von großvolumigen Minen (soge­nannte Jumbominen) geeignet ist, auch wenn die momentan beschaffbare Nachfüllmine eine Schreibmine mit geringem Querschnittsdurchmesser ist. Auch kann auf diese Weise eine Schreibmine in ein Schreibgerät eingesetzt werden, in dem normalerweise sehr viel längere Minen Platz finden, dieser längeren Schreibminen aber momentan nicht zur Verfügung stehen.

    [0009] Der Vorteil der erfindungsgemäßen Ausgestaltung der Schreibmine liegt auch darin, daß der Abstand zwischen der Schreibspitze der Schreibmine und dem Gewinde unmittelbar auf den Spitzenbereich der Schreibmine beschränkt ist, wobei in der Regel bei allen Schreibminen der Schreibmi­nenspitzenbereich im Querschnitt reduziert ist auf eine allgemein übliche Querschnittsgröße, die bei fast allen handelsüblichen Schreibminen innerhalb vorgegebener Toleranzwerte gleich ist.

    [0010] Insofern ist das Vorsehen des Gewindes im Bereich des der Schreibspitze zugewandten Endes der Schreibmine keine volumenmäßige Einschränkung in bezug auf das vorzusehende Schreibmittelbehältervolumen, im Gegensatz zur oben beschriebenen bekannten Schreibmine.

    [0011] Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Schreibmine ist das Gewinde am der Schreibspitze zugewandten Ende des Schreibmittelbehälters vorgesehen, wodurch gesonderte Maßnahmen zum Anbringen des Gewindes an der Schreibmine entfallen und so eine sehr kostengünstige Ausführungsform geschaffen wird.

    [0012] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Schreibmine ist das Gewinde and einem zwischen dem Schreib­mittelbehälter und der Schreibspitze angeordneten Distanz­körper vorgesehen. Dieser Ort der Anbringung des Gewindes ist dann vorteilhaft, wenn beispielsweise zur Herstellung des Schriebmittelbehälters und der Schreibspitze austeni­tische Stähle verwendet werden, die eine Querschnittsver­jüngung unmittelbar zur Schreibspitze hin nicht gestatten, da der austenitische Stahl nicht ohne aufwendige Behand­lungsmethoden verformbar ist. In derartigen Schreibminen wird im Bereich der Querschnittsreduzierung zur Schreib­spitze hin ein Distanzkörper eingesetzt. Dieser Distanz­körper eignet sich vorteilhafterweise zur Anbringung des Gewindes.

    [0013] Vorzugsweise ist das Gewinde der Schreibmine auf einem Abschnitt des Distanzkörpers, der einen Durchmesser von kleiner/gleich der größten Querschnittsausdehnung des Schreibmittelbehälters aufweist, ausgebildet. Diese Art der Ausführung der Schreibmine gestattet beliebig große Schreibmittelbehälterquerschnitte, da das Gewinde in einem Abschnitt am Distanzkörper ausgebildet ist, der auch bei unterschiedlich großen Querschnittsdurchmessern des Schreibmittelbehälters immer gleich ist.

    [0014] Um die Herstellungskosten der Schreibminen zu minimieren, ist der Distanzkörper auf dem das Gewinde ausgebildet ist, vorzugsweise aus Kunststoff hergestellt. Grundsätz­lich kann jedoch auch der Distanzkörper aus einem metalli­schen Werkstoff bestehen.

    [0015] Um die Schreibmine während der Nichtbenutzung und für den Transport vor dem Zutritt von Luftsauerstoff zu schützen, ist auf das Gewinde der Schreibmine eine mit einem ent­sprechenden Gewinde versehene, die Schreibspitze einhül­lende Kappe aufschraubbar. Diese Schutzkappe, die entweder aus Kunststoff oder aus einem metallischen Werkstoff hergestellt werden kann, kann auch als Schutzkappe für eine Schreibmine verwendet werden, die aus einem Schreib­gerät, weil dort beispielsweise eine Schreibmine mit einer anderen Farbe eingesetzt worden ist, ausgeschraubt wurde und die dann für die Zwischenlagerung verschlossen wird.

    [0016] Die Erfindung wird nun unter Bezugnahme auf die nachfol­genden schematischen Zeichnungen anhand eines Ausführungs­beispieles eingehend beschrieben.

    [0017] Darin zeigen:

    Fig. 1 eine Schreibmine in vergrößertem Maßstab in der Seitenansicht,

    Fig. 2 eine Spitze eines Schreibgerätes in geschnit­tener Darstellung, in die die Schreibmine eingeschraubt werden kann,

    Fig. 3 im Ausschnitt den Bereich des der Schreib­spitze zugewandten Endes der Schreibmine mit Gewinde, das in die in Fig. 2 dargestellte Schreibgerätespitze eingeschraubt werden kann und

    Fig. 4 eine Schutzkappe zum Aufschrauben auf das Gewinde der Schreibmine in der Seitenansicht.



    [0018] Die Schreibmine 10 besteht im wesentlichen aus einem in der Regel einen kreisförmigen Querschnitt aufweisenden, zylinderförmig ausgebildeten Schreibmittelbehälter 11, in dem flüssige oder pastöse Schreibmittel auf bekannte Weise aufgenommen werden. Der Schreibmittelbehälter 11 weist ein zur Schreibspitze 12 weisendes Ende und ein zur nicht gesondert dargestellten Füllöffnung weisendes Ende 17 auf. Die Füllöffnung ist auf bekannte, hier ebenfalls nicht gesondert dargstellte Weise, verschlossen.

    [0019] Das zur Schreibspitze 12 weisende Ende 16 des Schreibmit­telbehälters 11 ist gemäß der in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiele mit einem Distanzkörper 18 versehen, der mit einem Distanzkörperabschnitt 20 in den Schreibmit­telbehälter 11 hineinragt und dort in der Regel im Preß­sitz eingepaßt ist. Der aus dem Schreibmittelbehälter 11 herausstehende Distanzkörperabschnitt 19 weist ein Gewinde 13 in Form eines Außengewindes auf, das in ein entspre­chendes Gewinde 15 eines Schreibgerätes 14 einschraubbar ist, das in Fig. 2 in Form eines Schreibgerätevorderteils dargestellt ist. Das Gewinde 15 im Schreibgerät 14 ist dementsprechend ein Innengewinde.

    [0020] Es sei zur Verdeutlichung hervorgehoben, daß das in den Figuren dargestellte Ausführungsbeispiel der Schreibmine die Anbringung des Gewindes 13 zwar unmittelbar auf dem Distanzkörper 18 zeigt, es ist jedoch auch denkbar, das Gewinde 13 im entsprechenden Abstand zur Schreibspitze auch unmittelbar auf einem mit einem entsprechenden Durchmesser ausgebildeten Schreibmittelbehälter 11 vorzu­sehen.

    [0021] Entsprechend der Darstellung von Fig. 1 und 4 kann auch eine Kappe 21, die ein dem Gewinde 13 entsprechendes Innengewinde aufweist, vorgesehen und auf das Gewinde 13 der Schreibmine 10 entsprechend der strichpunktierten Linie gesetzt und geschraubt werden. Diese Kappe 21 kann dem Transport, der Lagerung aber auch dem Schutz des Benutzers vor Beschmutzung durch das Schreibmittel dienen, beispielsweise wenn die Schreibmine 10 aus dem Schreibge­rät 14 zwischenzeitlich ausgeschraubt wird und zu einem späteren Zeitpunkt wieder dorthin zurückgesetzt wird.

    [0022] Die Schreibmine 10, die in der Regel ebenfalls zylinder­förmige und einen kreisförmigen Querschnitt aufweisende Schreibspitze 12 und auch der Distanzkörper 18 können grundsätzlich aus gleichen Werkstoffen, beispielsweise metallischen Werkstoffen hergestellt sein. Es ist aber auch denkbar, wenigstens den Distanzkörper 18 aus gegen­über dem Werkstoff der Schreibmine 10 und dem des Schreib­mittelbehälters 11 unterschiedlichen Werkstoff, beispiels­weise Kunststoff, auszubilden. Auch die Kappe 21 kann beispielsweise aus metallischem Werkstoff oder Kunststoff bestehen.

    [0023] Die Länge des Schreibmittelbehälters 11 ist bei der hier vorgeschlagenen Schreibmine 10 in weiten Grenzen beliebig wählbar, d. h., es kommt lediglich auf die Einhaltung des Abstandes zwischen dem Gewinde 13 und dem Schreibende 22 der Schreibspitze an, der zum Erreichen eines um einen vorbestimmten Betrag aus dem Schreibgerät herausstehenden Betrages eingehalten werden muß.

    Bezugszeichenliste



    [0024] 

    10 Schreibmine

    11 Schreibmittelbehälter

    12 Schreibspitze

    13 Gewinde

    14 Schreibgerät

    15 Gewinde

    16 Ende (Schreibspitze)

    17 Ende (Füllöffnung)

    18 Distanzkörper

    19 Distanzkörperabschnitt

    20 Distanzkörperabschnitt

    21 Kappe

    22 Schreibende der Schreibspitze




    Ansprüche

    1. Schreibmine für flüssige oder pastöse Schreibmittel zum Einsatz in Schreibgeräten, insbesondere in Handschreibgeräten, die einen im wesentlichen stab­förmigen Schreibmittelbehälter mit einer Schreibspit­ze umfaßt, wobei die Schreibmine über ein an ihr ausgebildetes Gewinde mit dem Schreibgerät derart lösbar verbindbar ist, daß die Schreibmine von hinten in das Schreibgerät einschraubbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Gewinde (13) im Bereich des der Schreibspitze (12) zugewandten Endes (16) der Schreibmine (10) vorgesehen ist.
     
    2. Schreibmine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gewinde (13) am der Schreibspitze (12) zugewandten Ende (16) des Schreibmittelbehälters (11) vorgesehen ist.
     
    3. Schreibmine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gewinde (13) an einem zwischen dem Schreib­mittelbehälter (11) und der Schreibspitze (12) angeordneten Distanzkörper (18) vorgesehen ist.
     
    4. Schreibmine nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Gewinde (15) auf einem Abschnitt (19) des Distanzkörpers (18), der einen Durchmesser von kleiner/gleich der größten Querschnittsausdehnung des Schreibmittelbehälters (11) aufweist, ausgebildet ist.
     
    5. Schreibmine nach einem oder beiden der Ansprüche 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Distanzkörper (18) aus Kunststoff besteht.
     
    6. Schreibmine nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß auf das Gewinde (13) eine mit einem entsprechenden Gewinde versehene, die Schreibspitze (12) einhüllende Kappe (21) auf­schraubbar ist.
     




    Zeichnung










    Recherchenbericht