(19)
(11) EP 0 285 807 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
14.03.1990  Patentblatt  1990/11

(43) Veröffentlichungstag A2:
12.10.1988  Patentblatt  1988/41

(21) Anmeldenummer: 88103245.2

(22) Anmeldetag:  03.03.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4H01H 25/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE DE FR GB SE

(30) Priorität: 07.03.1987 DE 3707418

(71) Anmelder: Alcatel SEL Aktiengesellschaft
D-70435 Stuttgart (DE)

(72) Erfinder:
  • Rose, Jochen
    D-8505 Röthenbach (DE)

(74) Vertreter: Hösch, Günther, Dipl.-Ing. et al
Alcatel SEL AG Patent- und Lizenzwesen Postfach 30 09 29
D-70449 Stuttgart
D-70449 Stuttgart (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Impulsgeber


    (57) Bei einem Impulsgeber gemäß Patent .. .. ... (Patentanmeldung P36 39 827.6) mit einem Schaltstößel, mit dem mehrere Kontakte betätigbar sind und bei dem ein in einem Gehäuse geführter Schaltstößel entgegen einer Federkraft in Richtung seiner Längsachse verschiebbar und um diese Längsachse drehbar ist und am Schaltstößel wenigstens ein Betätigungsglied vorgesehen ist, das sowohl in wenigstens einer seiner Längsverschiebestellungen als auch in einer Verdrehstellung mit jeweils mindestens einem Kontakt in kraftschlüssige Verbindung kommen kann, soll die Möglichkeit gegeben sein, eine noch größere Anzahl von Kontaktbetätigungen oder unabhängiger Kontaktbetätigungen vornehmen zu können. Erfindungsgemäß geschieht dies dadurch, daß der Schaltstößel (4) eine parallel zur Schieberichtung verlaufende Bohrung (10) aufweist, in der ein zweiter Schaltstößel (11) entgegen einer diesem zugeordneten Federkraft verschiebbar und/oder verdrehbar angeordnet ist und daß zumindest am zweiten Schaltstößel (11) das bzw. ein Betätigungsglied (21) vorgesehen ist.







    Recherchenbericht